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Volkswagen zahlt Rekordsumme

Washington. Es ist die höchste Entschädigungssumme in der Geschichte der Automobilindustrie: 14,7 Milliarden Dollar will Volkswagen in den USA ausgeben, um den Abgasskandal zu bewältigen. Eine entsprechende Vereinbarung mit den US-Behörden wurde am Dienstag bekanntgegeben. Die Einigung mit dem US-Justizministerium, Umweltbehörden, der Wettbewerbsbehörde FTC sowie den Vertretern von Privatklägern m...

Alles offen bei der Endlagersuche

Berlin. Die Endlagerkommission des Bundestages hat sich auf Empfehlungen für die Suche nach einem Standort zur Lagerung von Atommüll geeinigt. Der Abschlussbericht wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die zweijährige Arbeit der Kommission endete in der Nacht zum Dienstag nach einem letzten 13-stündigen Beratungsmarathon. Das Gremium aus Abgeordneten, Wissenschaftlern und Verbandsvertretern formul...

Millionen Kinder sind zu retten

Köln. Trotz großer Fortschritte in den vergangenen 25 Jahren leben weltweit noch immer Millionen Kinder unter unhaltbaren Bedingungen. Bis zum Jahr 2030 werden nach UNICEF-Schätzungen allein 69 Millionen Jungen und Mädchen unter fünf Jahren an vermeidbaren Krankheiten sterben, wenn nichts dagegen unternommen wird. Besonders dramatisch ist die Lage laut dem am Dienstag veröffentlichten Jahresberich...

UNTEN LINKS

Sicherlich sind auch Sie in den letzten Tagen mindestens einmal in die Situation gekommen, eine mitreißende Europarede halten zu müssen. Brexit und so, Sie wissen schon. Natürlich hat man so einen Vortrag nicht immer ausformuliert dabei. Was viele aber nicht wissen: Europareden sind total einfach, sie sind der Fertigkuchen unter den Politikerreden! Ein bisschen Instantzeugs zusammenrühren - das wa...

ndPlusFabian Lambeck

Das reicht nicht!

Als der Mindestlohn 2015 eingeführt wurde, war bereits klar, dass es auf lange Sicht nicht bei den 8,50 Euro pro Stunde bleiben würde. Nun steigt er um 34 Cent. Doch es hätte noch Spielraum gegeben.

Mindestlohn steigt um 34 Cent

Berlin. »Für ’n Appel und ’n Ei« reicht es wohl nicht, was die Mindestlohnkommission am Dienstag vorgelegt hat - eher für einen Apfel oder ein Ei, wenn es gute Ware ist. Auf 8,84 Euro brutto pro Stunde soll der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2017 steigen, um satte 34 Cent. Es ist die erste Erhöhung der gesetzlich festgelegten Lohnuntergrenze seit deren Einführung Anfang 2015. Die neunköpfig...

ndPlusMarkus Drescher

Scheidungsstreit um Trockenobst

Europa versucht sich auch vier Tage nach dem Brexit-Votum neu zu sortieren. Festzustehen scheint: Der Austritt soll schnell gehen. Davon sollen nun auch die Briten überzeugt werden.

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Olaf Standke

Die erste Frau in Brüssel

Bisher war die NATO-Führung ein reiner Männerklub, der sich gerade mal eine Sprecherin leistete. Mit Rose Gottemoeller wird das nun anders. Ab Oktober soll die bisherige Staatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit im State Department als erste Frau die Aufgaben als Stellvertretende Generalsekretärin übernehmen. Ihr Chef Stoltenberg rammte umgehend einen verbalen »Meilenste...

René Heilig

Auf gehts nach Warschau

Schon jetzt ist oft kaum noch zu unterscheiden, wer wessen Soldaten wofür einsetzt. Die Kooperation wird auf dem NATO-Gipfel in Warschau noch enger gestaltet. So erhält die transatlantische Allianz neue Spieleräume.

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ndPlusUwe Sattler

Scharfe Worte, keine Alternative

Die Töne, die nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien aus der Europäischen Linken kamen, waren ungewöhnlich. Das Ja zu einem Ausstieg des Königreichs aus der EU sei ein »katastrophales Ergebnis«, herbeigeführt durch den Druck von rechts außen und die aufgeheizte Anti-Einwanderungs-Stimmung, hieß es in einer Pressemitteilung der Partei der Europäischen Linken am Tag nach der Abstimmung. Die ka...

Aert van Riel

Keine Rosinen für die Briten

Mit der Union an der Spitze der Bundesregierung wird sich die deutsche Europapolitik grundsätzlich offenbar nicht ändern. Kanzlerin Angela Merkel betonte nun, weiter auf »Wettbewerbsfähigkeit« zu setzen.

ndPlusTom Strohschneider

Dieser Preis ist zu hoch

Gibt das britische Brexit-Votum von links aus betrachtet Anlass zur Freude? Oder haben sich nicht eher die Voraussetzungen linker Europapolitik verschlechtert?

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René Heilig

Nur eine halbe Sache

Verfassungsschutzbericht 2015 steht auf dem Deckblatt. So ist das schon seit Urzeiten, lediglich die Jahreszahl wechselt. Der Titel meint, dass der Verfassungsschutz Erkenntnisse zu allerlei Extremisten und Spionen verbreitet, die unseren Rechtsstaat gefährden oder es zumindest versuchen. Man kann und muss über den Wert des Gedruckten streiten, seine Wichtungen und Wertungen sind oft mit Vorsicht ...

Uwe Kalbe

Am falschen Ort geboren

Wie leicht sind Herzen zu erweichen - mit dem Bild eines ertrunkenen Jungen etwa. Die Zahl 69 Millionen weckt keine emotionalen Reaktionen. Selbst dann nicht, wenn man weiß, dass sie eine Todesschätzung des UNO-Kinderhilfswerks beschreibt. So viele Kinder, rechnet UNICEF hoch, werden bis zum Jahr 2030 weltweit sterben, weil sie arm sind. Sie sterben an vermeidbaren Krankheiten, verhungern, werden ...

ndPlusSimon Poelchau

Schafft zwei, drei, viele Endlager

Das mit der Sicherheit ist so eine Sache. Denn mit Sicherheit kann man sich nur sicher sein, dass nichts hundertprozentig sicher ist. Im Alltag ist dies kein so großes Problem, doch wenn es um wirklich gefährliche Dinge wie die Endlagerung von Atommüll geht, dann sollte man auf Nummer sicher gehen. Insofern hatte die Endlagerkommission keinen einfachen Job, weil sie die Kriterien für einen St...

ndPlusVelten Schäfer

Elektrosponti

Wer sie eigentlich ist, weiß niemand. Egal. Fest steht immerhin, dass »Barbara« sich eine erhebliche mediale Reichweite erarbeitet hat: Gemessen in Facebook-Fans ist sie inzwischen gut viermal so beliebt wie etwa die SPD.

Ingar Solty

Ein Projekt der Eliten

Der Alptraum der Eliten in Europa ist Realität geworden: Eine Volksabstimmung hat den Austritt Großbritanniens aus der EU beschlossen. Auch wenn es eine linke Austrittskampagne gab, wird die Abstimmung Wasser auf die Mühlen der Rechten sein. Schon jetzt frohlockt der niederländische Rechtspolitiker Geert Wilders, es werde zu weiteren Volksabstimmungen kommen (müssen) und sein Land als nächstes Lan...

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Fragen und Antworten zur Kommission

Was ist die Mindestlohnkommission?Das Gremium wurde von der Bundesregierung eingesetzt. Zentrale Aufgabe ist es, alle zwei Jahre eine Empfehlung zur künftigen Höhe des Mindestlohns abzugeben. Wer sitzt in der Kommission?Insgesamt sind es neun Mitglieder: drei von den Unternehmern entsandte Vertreter, drei Gewerkschafter, ein Vorsitzender und zwei Wissenschaftler. Für die Gewerkschaften sind IG-BAU...

ndPlusFabian Lambeck

Ausnahme hilft Langzeitarbeitslosen nicht

Ein aktueller Bericht von Arbeitsmarktforschern kommt zu dem Schluss, dass die Ausnahme beim Mindestlohn nichts bringt. Die Bundesregierung müsste eigentlich reagieren, lässt sich aber Zeit.

Jörg Meyer

Ein bisschen mehr Minimum

Ab Januar 2017 steigt der Mindestlohn von 8,50 Euro auf 8,84 Euro brutto pro Stunde. Annehmbar finden das die Arbeitgeber, viel zu niedrig die Gewerkschaften. Der angekündigte Schaden für die Wirtschaft blieb bisher aus.

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Zulauf für Extremisten

Berlin. Die rechtsextremistische Szene verzeichnete im Jahr 2015 einen deutlichen Zulauf. Gewaltorientierte Rechtsextremisten machen inzwischen mehr als die Hälfte der Szene aus. Die laufenden Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung zeigen, dass die Gefahr der Entstehung neuer rechtsterroristischer Strukturen wächst.Das ist eine Aussage des Verfassungssch...

Kabinett beschließt BND-Gesetz

Berlin. Das Kabinett verabschiedete am Dienstag einen gut 60 Seiten starken Entwurf für ein neues BND-Gesetz, das die Kontrolle und die Arbeit des deutschen Auslandsgeheimdienstes auf eine neue rechtliche Grundlage stellen soll. Das Gesetz muss noch vom Bundestag verabschiedet werden. Eine Zustimmung der Koalitionsfraktionen von Union und SPD gilt nach monatelangen Verhandlungen als sicher. Kernpu...

ndPlusGuido Speckmann

Die schlagkräftige virtuelle Rechte

Im ersten Halbjahr 2016 wurden doppelt so viele Flüchtlinge rassistisch angegriffen wie im Vorjahr. Oft geht der Gewalt Hetze im Internet voraus, zeigt eine neue Studie der Amadeu Antonio Stiftung auf.

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Amnesty wirft Mexiko Folter von Frauen vor

São Paulo. Amnesty International wirft den mexikanischen Behörden die routinemäßige Folterung und Misshandlung von inhaftierten Frauen vor. Es herrsche ein schockierendes Ausmaß an Gewalt durch Sicherheitskräfte, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Organisation. Alle 100 befragten Frauen hätten angegeben, während ihrer Festnahme und Verhöre sexualisierter Gewalt und psychisc...

Machtlos in Mali

Der Kampf gegen den Terror im Norden Malis bleibt langwierig und schwierig. Die UNO ist damit offenbar stark überfordert.

ndPlusKarin Leukefeld

Die Kunst der »kritischen Masse«

Der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan De Mistura, und sein Team wollen die innersyrischen Verhandlungen in Genf im Juli fortsetzen. Thema soll dann der politische Übergangsprozess sein.

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Mittelmeerroute so stark frequentiert wie noch nie

Berlin. Angesichts der vielen im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlinge hat der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, mehr erlaubte Einreisemöglichkeiten in die EU gefordert. »Es muss mehr legale Wege nach Europa aus den Krisenregionen geben«, sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag. Dies diene nicht nur dem Schutz der Migranten, sondern helfe auch, »die...

Wojciech Osinski, Warschau

Unsicher auf der Insel

Viele Polen haben auf den britischen Inseln Zukunftssorgen. Heimische Politiker sehen darin eine Chance, qualifizierte Kräfte zurückzuholen. Nicht zuletzt deshalb erhitzt die Brexit-Entscheidung in Warschau die Gemüter.

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»M99« soll im August weichen

Der Gemischtwarenladen »M99« in Kreuzberg soll am 9. August zwangsgeräumt werden. Der Besitzer Hans-Georg Lindenau hat einen entsprechenden Bescheid des Gerichtsvollziehers erhalten, wie das Bündnis »Zwangsräumung verhindern« am Dienstag mitteilte. Das Bündnis rief dazu auf, die Räumung zu verhindern. »Solange die Wohnung als Ware das Menschenrecht auf Wohnen schlägt, werden wir alle auf der Straß...

Lieber mehr Genossen

Die märkische LINKE brachte nicht zu viele Genossen in den Ministerien unter, sondern zu wenige. Das führte in der Vergangenheit mehrfach dazu, dass die gewünschte politische Linie nicht optimal durchgesetzt werden konnte, im schlimmsten Fall der Kurs der jeweiligen Minister sogar bewusst sabotiert wurde.Die LINKE hat Vetternwirtschaft nicht eingeführt, sondern eingedämmt. Seit sie in Brandenburg ...

ndPlusJohanna Treblin

Ein Arzt für alle Fälle

50 Prozent der Menschen kommen mit organischen, 50 Prozent mit psychischen Problemen in den Neuköllner Medpunkt. Fast alle haben Schlafstörungen, einige auch traumatische Fluchterfahrungen.

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Das Embargo schadet

Potsdam. Die Präsidentin der Potsdamer Industrie- und Handelskammer (IHK), Beate Fernengel, kritisiert, dass die seit zwei Jahren andauernden Sanktionen der EU gegen Russland nicht aufgehoben, sondern um nochmals sechs Monate verlängert werden. Die verhängten Maßnahmen seien spürbar, bedauerte Fernengel. Brandenburger Exporte nach Russland sanken von 305 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 205 Million...

Fakten zur neuen S-Bahn

 Mit der Unterzeichnung des bis 2035 gültigen Verkehrsvertrages für das Teilnetz Ring hat die S-Bahn-Berlin 382 neue Wagen bei einem Konsortium von Stadler und Siemens bestellt. Sie sollen auf den Linien S 41, S 42, S 46, S 47 und S 8 fahren. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) begründet die große Investition von 900 Millionen Euro mit der Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region. 2...

Wilfried Neiße

Personalie im Sozialressort verteidigt

Anne Stolpe wird Abteilungsleiterin im Sozialministerium. Die LINKE steht zu der Entscheidung. Der CDU, die früher nicht anders handelte, passt das nicht.

ndPlusMartin Kröger

Alle lieben den Öffentlichen Dienst

Der erste Wahlkampfschlager steht fest: SPD, Grüne und LINKE wollen die Situation im Öffentlichen Dienst verbessern. Um die nötige Reform zu steuern, soll ein Staatssekretär für Personal eingesetzt werden.

ndPlusWilfried Neiße

Und das Windrad dreht sich doch

Windräder nicht in Wäldern und auch nicht zu nah an Häusern - so will es das aktuelle Volksbegehren. Die Grünen halten davon nichts.

Nicolas Šustr

Winterfest und klimatisiert

Die Entwickler des neuen Fuhrparks waren mit vielen Wünschen und wenig Platz konfrontiert. Sie sind jedoch zuversichtlich, die Aufgabe zu meistern.Von Nicolas Šustr»Bitte von der Tür zurücktreten, sonst können wir nicht weiterfahren.« Diese Ansagen kennen viele Berliner, die in überfüllten BVG-Bussen unterwegs sind. Künftig werden sich auch S-Bahn-Passagiere daran gewöhnen müssen, zumindest wenn s...

Ralf Hutter

Behörden zu Vattenfalls Diensten

Zwei Landesämter vertuschen das Ausmaß der Gewässerverockerung durch den Braunkohletagebau, und die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht ernsthaft - das werfen Umweltschützer den Behörden vor.

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An der Saale hohem Ufer

Halle. Idyll mitten in der Großstadt: Das Ausflugsschiff »Stadt Halle« schippert über die Saale, rechts ist ein Pferdekopf an der Hallenser Giebichensteinbrücke zu sehen. Vom dortigen Anleger verkehren Ausflugsschiffe bis nach Wettin. Schon die alten Germanen nutzten den geographisch günstigen Saaleübergang im Gebiet des heutigen Halle. Der Name ist keltischen Ursprungs und bezeichnet einen Ort de...

Abitur in Sachsen-Anhalt komfortabler

Magdeburg. In Sachsen-Anhalt wird der Weg zum Abitur komfortabler. Mit einer neuen Oberstufenverordnung erhalten die Schüler künftig eine Wahl bei den schriftlichen Prüfungsfächern: Sie können entweder auf Deutsch, Mathematik, eine Fremdsprache, eine Naturwissenschaft oder Geschichte verzichten, wie Bildungsminister Marco Tullner (CDU) am Dienstag ankündigte. Zudem sollen Schüler das Abi auch dann...

Alte Schriften unterm Roten Stern

Viele Jahre blieb der Sowjetische Pavillon auf der Alten Messe im sächsischen Leipzig ungenutzt. Nun sind Bauleute angerückt. Und auch Halle 15 soll saniert werden.

Sebastian Haak, Erfurt

Was eine Gebietsreform so bringt

Lässt sich mit der beschlossenen Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen wirklich Geld sparen? Viele Vertreter von Rot-Rot-Grün wollen sich nicht festlegen. Der LINKE-Kommunalexperte tut es doch.

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Ausstellung zu NS-Justiz verlängert

Die im Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg untergebrachte Ausstellung »Im Namen des Deutschen Volkes - Justiz und Nationalsozialismus« wird auch weiterhin dort zu sehen sein. Das beschloss der Berliner Senat auf seiner wöchentlichen Sitzung am Dienstag. Die Ausstellung enthält eine umfassende Aufarbeitung der Rolle der Justiz im Nationalsozialismus, der Vorgeschichte in der Weimarer Republik...

30 Jahre Plakate und Protest

Das Museum für Kommunikation Berlin zeigt in einer Sonderausstellung die besten Arbeiten aus dem Plakatwettbewerb des Deutschen Studentenwerks. Von »Studiengebühren? Nein danke!« bis zu »Studium Digitale? Gerne auch offline« sei in der Ausstellung ein Querschnitt durch drei Jahrzehnte Bildungs- und Hochschulpolitik zu sehen, immer aus der Perspektive der Studierenden, kündigte das Museum an. Der s...

ndPlusJérôme Lombard

Lateinamerikas Wallenberg

Er rettete tausenden verfolgten Juden das Leben: José Arturo Castellanos, Diplomat aus El Salvador, stellte ihnen gegen ein Verbot Pässe aus. Nun gibt es eine neue Dokumentation über Castellanos.

ndPlusVolkmar Draeger

Die Bilder ähneln sich fatal

Im März 1941 schreibt Emma Unger, Kurt Sterns Schwester, aus New York, »in unserer Zeit muss man Millionär sein, um allen zu helfen, die man liebt, und man muss das Fell eines Nashorns haben, um sich keine Sorgen zu machen.« Kein Tierfell dieser Welt dürfte dafür ausgereicht haben, zu groß waren Schmerz und Verlust all jener, die zwischen 1933 und 1945 aus Deutschland exilieren mussten: weil sie J...

Rudolf Stumberger, München

Wenn Mozart durch die »Anbahnungszone« schwebt

Jahrelang wurde in München kon-trovers über den Bau eines neuen Konzertsaales diskutiert, seit einigen Monaten ist das Projekt beschlossen. Doch die Standortentscheidung wirft neue Fragen auf.

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Mobiles Atelier

Die Kunst verbindet für einige Monate die Kulturstadt Dresden und die Kulturhauptstadt Wrocław in Polen. Künstler aus beiden Orten machen von Ende Juli bis November Züge und Bahnhöfe an der Strecke Dresden-Görlitz-Wrocław zum mobilen Atelier. Sie realisieren 25 von einer Jury ausgewählte Projekte, wie die Görlitzer Kulturservicegesellschaft am Montag mitteilte. Sie wollen im Zug Werke auf Zeit aus...

Daniela Dahn

Ach, wir - haben - da - Krieg?

Karl-Heinz Kamp setzt sich für kürzere Reaktionszeiten der Kampfflugzeuge der NATO ein und für »verstärkte Übungstätigkeit im Nuklearbereich«. Jetzt gilt es für ihn umzuschalten auf Tonlage Frühschoppen - nicht einfach.

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Marcel Beyer ausgezeichnet

Der Schriftsteller Marcel Beyer erhält in diesem Jahr den Georg-Büchner-Preis. »Seine Texte sind kühn und zart, erkenntnisreich und unbestechlich«, teilte die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung am Dienstag in Darmstadt mit. Der mit 50 000 Euro dotierte Büchner-Preis gilt als herausragende literarische Auszeichnung in Deutschland. Er wird am 5. November in Darmstadt verliehen.Die Akademie »...

Hans-Dieter Schütt

Der Mensch auf Kinnsuche

Er schlug so schön zu. Das Alter schlägt nicht so schön zu. Aber härter allemal. »Man ist irgendwann verwundbarer, als man glaubt.« Sagte der Mann, der anderen gern ein blaues Auge ins Gesicht malte. Vielleicht, weil er vierzig Filmjahre neben sich Terence Hill hatte - den netten Kumpel, der selber zwei blaue Augen hatte, von deren Farbe guter Stahl nur träumen kann. Oder das Meer in den Schlagern...

ndPlusJacinta Nandi

Eine beschissene Insel

Seitdem ich in Deutschland wohne, versuche ich immer, für Deutschland zu sein - es sei denn, sie spielen gegen England. Aber die Wahrheit ist: Heimlich freue ich mich und tief in mir tanzt Freude, wenn sie verlieren.

Dietrich Bretz

Drei Leitgestalten

Bereits zum siebten Mal wurde der in der Sächsischen Schweiz gelegene Kurort Gohrisch am vergangenen Wochenende zu einer Pilgerstätte von Freunden der Musik Dmitri Schostakowitschs. Der russische Komponist hatte hier 1960 und 1972 Erholung und Muße für sein Schaffen gesucht. Hier entstand auch sein berühmtes 8. Streichquartett. Die 2010 ins Leben gerufenen Internationalen Schostakowitsch-Tage habe...

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Rüge für Video von Wiesenhof

Geflügelproduzent Wiesenhof und der Komiker Atze Schröder haben für ihr heftig in die Kritik geratenes Werbevideo mit Anspielungen auf das Model Gina-Lisa Lohfink nun auch eine Rüge des Deutschen Werberats bekommen. Der von dem Unternehmen bereits zurückgezogene Spot wäre beanstandet worden, teilte der Werberat am Dienstag in Berlin mit. Das Gremium stufe das Video als »entwürdigend und diskrimini...

Lied gehört jetzt allen

Die weltweit wohl bekannteste Geburtstags-Hymne gehört künftig ganz der Allgemeinheit. Ein Richter in Los Angeles billigte am Montag (Ortszeit) eine Einigung, mit welcher der Unterhaltungskonzern Warner/Chappell Music auf seine Urheberrechte an dem Lied «Happy Birthday verzichtet. Damit kann jeder das Lied nach Belieben in der Öffentlichkeit anstimmen, ohne Lizenzgebühren fürchten zu müssen.Die Kl...

Stefan Ripplinger

Die Wutbürger von New York

In der Serie „Show Me A Hero“ sind die Wutbürger los: Als in einer Vorstadt von New York eine Sozialsiedlung gebaut werden soll, spült das die schlimmsten Eigenschaften der Anwohner an die Oberfläche.

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Streit mit Google schwelt weiter

Brüssel. Der Streit zwischen Google und 41 Presseverlagen geht in eine weitere Runde. Die Verlage legten Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin vom Februar ein, wie ein Sprecher der Verwertungsgesellschaft Media am Dienstag bestätigte. Das Landgericht hatte die Praxis von Google für rechtens erklärt, von Verlagen die Zustimmung zu kostenloser Nutzung von Textausschnitten durch Google Ne...

Haidy Damm

Verschoben auf die letzte Sekunde

Am Donnerstag läuft die Zulassung für das umstrittene Totalherbizid Glyphosat aus. Am Montagabend vertagte die EU-Kommission ihre Entscheidung erneut - wegen des Brexit.

ndPlusSimon Poelchau

Gorleben bleibt im Rennen

Es waren lange Verhandlungen. Jetzt wurde ein Bericht vorgelegt, der bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll helfen soll. Wesentliche Fragen werden in dem Papier jedoch nicht beantwortet, meinen Kritiker.

ndPlusLuc Caregari, Luxemburg

Die Überbringer vor Gericht

Am Mittwoch soll das Urteil im Luxleaks-Prozess fallen. Ein Prozess, den viele als Verhöhnung ansehen - wurden doch die Überbringer der Nachricht vor Gericht gestellt und nicht die Schuldigen am Skandal.

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Verbraucherschutz gewährleisten

Berlin. Die Verbraucherzentralen dringen wegen des VW-Skandals weiter auch auf Entschädigungen für betroffene Kunden in Deutschland. Sehr hohe Zahlungen in den USA zeigten, dass das dortige Rechtssystem Betrügereien und Tricksereien hart bestrafe, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, am Dienstag. Leider lehne Volkswagen eine Entschädigung europäischer Verbrau...

Netzagentur zwingt Post zu Preisänderung

Bonn. Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Post bei einem neuen Werbebrief Dumping vorgeworfen und den Konzern zu einer Änderung der Preispolitik aufgefordert. Bei der »Impulspost« würden die Preise für vergleichbare Werbebriefe um über die Hälfte unterschritten. Solche Angebote von 14 bzw. 24 Cent beeinträchtigten die Wettbewerbschancen anderer Anbieter erheblich, teilte die Behörde am Diensta...

ndPlusJohn Dyer

Volkswagen einigt sich auf Rekordzahlung

Der VW-Konzern steht in der Dieselaffäre kurz vor einer Einigung mit den US-Behörden. Er zahlt mindestens 15 Milliarden Dollar, davon zehn Milliarden allein an die Käufer seiner Dieselfahrzeuge.

Norbert Suchanek, Rio de Janeiro

Killerbakterien an Rios Stränden

Bald startet Olympia in Brasilien. Doch an den Stränden dürfte laut mikrobiologischen Untersuchungen keine Badefreude aufkommen.

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EU gegen Artenvielfalt

Erhalt und Weiterentwicklung pflanzlicher Arten ist das Anliegen der Saatgutbewegung. Daraus folgt ein Kollisionskurs mit zwei Regelungen der Europäischen Union: 1. Die EU-Marktordnung: 2013 unterzeichneten 150 000 BürgerInnen aus 16 europäischen Ländern eine Petition an die EU. Sie richtete sich gegen die Verschärfung der Zulassungspflicht von Saatgut nach den sogenannten DUS-Kriterien (Unte...

»Es geht nur um neue Märkte«

Frau Nyambura, große Biotechnologie-Konzerne versprechen mit ihrem Saatgut besonders ertragsreiche Pflanzen. Ist das eine Chance für afrikanische Bauern? Wir erleben ständig, wie traditionelles einheimisches Saatgut die oft genmanipulierten Sorten um Längen schlägt. Die unterschiedlichen traditionellen Samen in Kombination mit dem Wissen um vielseitige Anbaumethoden, das die afrikanischen Bäu...

ndPlusTim Zülch

Saatgut- Karawane

Anfang Juni zog die Saatgut-Karawane durch Deutschland, die Schweiz und Frankreich. Junge Bäuerinnen und Bauern, Landwirtsschaftsstudierende und GesellInnen informierten sich über den Alltag der bäuerlichen Saatgutzüchtung. Vermittelt wurden Kenntnisse über neue Züchtungsmethoden, das deutsche Saatgutverkehrsgesetz und verschiedene EU-Verordnungen. Vierzehn Stationen in zehn Tagen - ein ambitionie...

Kerstin Ewald

Wer die Saat hat, hat die Macht

Die Forderung vieler Aktivisten für die Artenvielfalt greift nicht nach den Sternen, sondern klingt realpolitisch: Parallel zum geregelten Markt mit zertifiziertem Saatgut fordern sie einen »ungeregelten«.

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Der nächste Trainer geht

Paris. Nein, Nachfragen ließ Roy Hodgson nicht mehr zu. Es war spät am Abend, kurz nach 23 Uhr, als er mit starrem Blick sein finales Statement als Teammanager der englischen Nationalmannschaft verlas: »Es ist Zeit für jemand anderen, um zu übernehmen«, sagte der 68-Jährige nach dem Achtelfinalaus gegen den EM-Neuling Island: »Es tut mir leid, dass es wieder mit einem Ausscheiden geendet hat.« Dan...

Maik Rosner

Glaube versetzt Vulkane

Mit erstaunlicher Coolness begeht Islands Nationalmannschaft ihren sensationellen Einzug ins EM-Viertelfinale. Gegen Gastgeber Frankreich wollen sie nun sogar noch »dominanter« spielen.Von Maik Rosner, NizzaSchon die kurzen Jubeleinlagen nach den Toren von Ragnar Sigurdsson und Kolbeinn Sigthórsson hatten erstaunlich abgeklärt gewirkt. Nun, nach dem sensationellen Einzug ins Viertelfinale durch da...

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Ramseys Effekt

Wenn der Waliser Aaron Ramsey zum Schuss ansetzt, zittern abergläubische Promis weltweit: Verschwörungstheoretiker glauben, er habe Steve Jobs ebenso auf dem Gewissen wie Whitney Houston und David Bowie. »Ramsey-Effekt« heißt die wirre Theorie, der zufolge nach einem Tor des auch noch »Rambo« genannten 25-Jährigen regelmäßig Berühmtheiten sterben. Ramsey schüttelt nur den Kopf über die angebliche ...

Buffons Alter

Gianluigi Buffon freut sich auf das Duell mit Manuel Neuer. Der 30-jährige Deutsche sei sicher einer der besten Torhüter, lobte Italiens acht Jahre älterer Kapitän vor dem Viertelfinale gegen die DFB-Auswahl am Samstag den Welttorhüter der vergangenen drei Jahre zurückhaltend. Buffon selbst gewann den Titel schließlich viermal: »Neuer ist ein außergewöhnlicher Torhüter, und ich bin zu alt für solc...

Harts Wunden

Englands Torhüter Joe Hart (hinten) hat nach seinem folgenschweren Fehlgriff bei der 1:2-Blamage gegen Island im EM-Achtelfinale die Schuld auf sich genommen. »Ich entschuldige mich dafür, dass ich unsere Niederlage und das Aus verschuldet habe«, sagte der 29-Jährige, der das Siegtor von Kolbeinn Sigthorsson (18.) nicht verhindern konnte. »Ich habe meine Leistung nicht gebracht.« Er werde nun eine...

Jirka Grahl

Titanen unter Adrenalin

Wer braucht eigentlich noch TV-Experten, wenn man selbst bei dieser EM seit zwei Spieltagen nun endlich im Fußball schwelgen kann? Glaubt man bei der ARD allen Ernstes, die Kostbarkeit von Islands Achtelfinalsieg wird dem Laien erst dann verständlich, wenn mittelalte Ex-Fußballer wie Stefan Effenberg (»Das Adrenalin, das man jetzt in sich hat, werden sie weitertragen!«) ihren Senf dazugeben? Wüsst...

ndPlusAlexander Ludewig, Paris

Spanischen Fußball spielen andere besser

Nach zwei enttäuschenden Turnieren steht fest: Die Ära Spaniens ist vorbei. Ihr Stil dominiert, wird aber von anderen Teams gespielt. Vom deutschen zum Beispiel, das im Viertelfinale auf Spaniens Bezwinger trifft.

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Richtiger Schritt - aber nicht weit genug

Die Bundesregierung hat im Juni ein umfassendes Bundesteilhabegesetz (BTHG) auf den Weg gebracht. Das neue Gesetz soll 2017 in Kraft treten und die Lage der meisten Behinderten verbessern.

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Rentenplus zum 1. Juli 2016 klar

Der Bundesrat gab am 17. Juni 2016 »grünes Licht« für die stärkste Rentenerhöhung seit 23 Jahren. Damit bekommen 21 Millionen Rentner in Deutschland vom 1. Juli 2016 an mehr Geld. Im Osten steigen die Altersbezüge um 5,95 Prozent, im Westen um 4,25 Prozent. Die Länder müssen der Erhöhung zustimmen, die von der Bundesregierung bereits beschlossen wurde. Eine Rente von 1000 Euro steigt ab Juli also ...

Zahl der Vorwürfe ist erneut angestiegen

Die aktuellen Zahlen der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) zeigen: Die Anzahl der Vorwürfe gegenüber ärztlichen Behandlungsfehlern ist steigend. Ein Viertel waren nachweislich Behandlungsfehler.

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Mindestlohn-Kontrolleure entdeckten wenig Verstöße

Wegen Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn sind im vergangenen Jahr nur wenig Bußgelder verhängt worden. Die Summe belaufe sich bundesweit auf knapp 200 000 Euro, wie die Bundesregierung informiert. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung leitete demnach 705 Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber ein, weil sie ihren Beschäftigten nicht die gesetzlich vorgeschriebenen 8,50 Euro...

Aufhebungsvertrag unter Druck

Ein Arbeitgeber hat das Recht, einen Angestellten vor die Wahl zwischen einer fristlosen Kündigung und dem Unterzeichnen eines Aufhebungsvertrages zu stellen.

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OnlineUrteile.de

Anbietpflicht im eigenen Haus

Kündigt der Vermieter wegen Eigenbedarfs, muss er dem Mieter eine zu vermietende Wohnung im Haus anbieten.

Wie viel Wohnung bekomme ich wo für 900 Euro?

Das Nettodurchschnittseinkommen privater Haushalte liegt hierzulande bei 2700 Euro. Von diesem Geld müssen sämtliche Lebenshaltungskosten inklusive der Miete bestritten werden. Diese sollte nicht mehr als ein Drittel des Nettoeinkommens, also im Schnitt 900 Euro, ausmachen. Wie viel Wohnung bekommt man dafür in den beliebten Großstädten?

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Immer alle Hände voll zu tun

Im Juli richtet sich die Gartenpflege vor allem nach der Witterung. Im Sommer liegt der Schwerpunkt vor allem auf Bewässerung, Teichpflege und Pflanzenrückschnitt.

ndPlusPeter Kollewe

Flugwetter auf den Bienenweiden

War das nicht ein wechselhafter Juni? Warm, kalt, warm. Feuchte Schafskälte und Hochsommertemperaturen - das trieb förmlich das Grün in Höhe und Breite. Man schaut zufrieden ins Gartenrund.

Klein, aber gefährlich für kleine Kinder

Wasser belebt und erfrischt. Teiche - vom Minitümpel bis zum Schwimmteich - sind für viele Gartenbesitzer wichtig. Doch sie sind auch Unfallquellen, jedes Jahr ertrinken Kinder in Teichen, Pools oder Planschbecken.

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Der Fiskus hält ein Auge drauf

Die Ferienzeit naht: Für einen Teil der Schüler und Studenten sind Ferienjobs eine willkommene Beschäftigung, um die Finanzen aufzubessern oder um Erfahrungen für die eigene berufliche Orientierung zu sammeln.

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Register für das 2. Quartal 2016

……..Stichwort / Nr./Seite A Arbeitsrecht (Urteile im Überblick) 1261/3 Arbeitsrecht (Arbeiten in den Ferien) 1261/6 Arbeitsrecht (Arbeitsvertrag) 1257, 1258/3 Arbeitsrecht (Aufhebungsvertrag) 1258/3 Arbeitsrecht (Bewerbungsunterlagen) 1253/3 Arbeitsrecht (Fragen zu Schwarzarbeit) 1250/3 Arbeitsrecht (Altersdiskriminierung) 1249/3 Arbeitsrecht (Grenzen d...

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Was gilt für das Kurzzeitkennzeichen?

Ich habe im Online-Autoportal mein Traumauto gefunden. Kann ich für die Überführung ein Kurzzeitkennzeichen nutzen? Was ist zu beachten? Sigrid K., Dresden

Zwischen Verwirrspiel und Einkaufshilfe

Regionalität ist für viele Verbraucher ein wichtiges Entscheidungskriterium beim Lebensmittelkauf. Doch Begriffe wie »regional« oder »aus der Region« sind rechtlich nicht geschützt.Ein Marktcheck der Verbraucherzentralen bei Eiern, Milch- und Fleischprodukten sowie Obst und Gemüse hat gezeigt, dass Werbung mit regionalem Bezug oft unspezifisch ist oder sogar irreführend. Bundesweit haben die Verbr...