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Unten Links

Neben dem Brexit-Schlamassel hinterlässt David Cameron noch ein brisantes Problem. Nach der Rücktrittserklärung summte er auf dem kurzen Weg in seinen Amtssitz ein paar entspannte Takte. Aber was? Da EU-weit die Nerven blank liegen und es auch auf kleinste Details ankommt, dokumentieren wir alle kolportierten Versionen. Süddeutsche: »Du-Duuuu-Du-Du«. FAZ: »Doo doooo doo do«. Tagesspiegel: »Do dooo...

Israel: Angriff auf Meinungsfreiheit

Jerusalem. Israel hat strenge Auflagen für regierungskritische Bürgerrechtsgruppen beschlossen. Das Gesetz wurde in der Nacht zum Dienstag mit 57 gegen 48 Stimmen in der Knesset verabschiedet. Die Neuregelung verpflichtet Nichtregierungsorganisationen (NGO), die sich vor allem mit öffentlichen Mitteln aus dem Ausland finanzieren, dies bei bei allen Aktivitäten offenzulegen. Linke Parteien und...

Gericht: Nein zu Tengelmann-Deal

Düsseldorf. Sie war von Anfang an umstritten, nun hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Ministererlaubnis für die Übernahme der verlustreichen Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann durch Edeka vorläufig gestoppt. Das Gericht stufte die Sondergenehmigung am Dienstag in einem Eilverfahren als rechtswidrig ein - unter anderem wegen möglicher Befangenheit von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ...

Überstunden: Fast zwei Milliarden

Berlin. Beschäftigte in Deutschland leisteten 2015 insgesamt 1,81 Milliarden Überstunden. Das geht aus einer Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit hervor, die am Dienstag bekannt wurde. Im vergangenen Jahr fielen 816 Millionen bezahlte und 997 Millionen unbezahlte Überstunden an - 21,1 bezahlte Überstunden und 25,7 nicht entlohnte pro Person. In ...

Kurt Stenger

Alles ganz einfach

Aus Sicht von Wolfgang Schäuble ist die Sache mit den hohen Defiziten in Spanien und Portugal ganz einfach: »Wir müssen die Regeln, die wir uns gegeben haben, anwenden«, sagte der deutsche Finanzminister und machte sich für harte Strafen stark. Und die werden wohl tatsächlich erstmals verhängt. Die Lehre aus dem Brexit-Referendum scheint zu sein: Finanzpolitisch machen wir weiter wie bisher, ...

Pause vom Säbelrasseln

Berlin. Die Stimmung war schon deutlich friedlicher zwischen der NATO und Russland. Die NATO schickt vier Bataillone nach Osteuropa; Russland zieht an seiner Westgrenze erhebliche Truppenkontingente zusammen, wodurch sich vor allem Polen und die baltischen Länder bedroht fühlen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier benutzte für diese Entwicklung kürzlich einen Begriff, den schon die ...

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ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Etwas weg vom Konflikt

Zwei Jahre war der NATO-Russland-Rat suspendiert, am Mittwoch kommt er in Brüssel zur zweiten Beratung zusammen. Die Hoffnungen sind sehr gedämpft.

Der Westen macht sich zur Geisel der eigenen Politik

Wenn man den Alltag in Moskau und anderen russischen Städten erlebt, hat man das Gefühl, die Russen haben ganz andere Probleme als Kriegsgefahr. Die Menschen fahren auf ihre Datschen, kaufen ein, besuchen Konzerte. Warum sprechen die russischen Intellektuellen nicht öffentlich über die Kriegsgefahr? Es ist wahr. Dass es einen großen Krieg mit dem Westen geben wird, glauben nur wenige. Und man mus...

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Leo Gabriel, Warschau

Da, wo keiner hinkommt

Das Kräfteverhältnis entsprach dem einer Maus gegen einen Elefanten. Dennoch gelang es rund 130 Aktivisten aus 18 Ländern, ein historisches Zeichen für einen Neustart der internationalen Friedensbewegung zu setzten. Zusammengekommen waren die Kriegsgegner am vergangenen Wochenende in Warschau unter dem Motto »Nein zum Krieg - nein zur NATO« - ein »Gegengipfel« zum Treffen der NATO-Staaten. Da...

ndPlusUte Weinmann, Moskau

»Kein Sieg durch Gewalt«

Viele Ukrainer befürworten, Studien zufolge, einen NATO-Beitritt. Linke Bewegungen fordern eine gewaltfreie Lösung, ihr Gewicht in der Öffentlichkeit ist bisher aber gering.

ndPlusHubert Thielicke

Was sind schon ein paar Bataillone?

Die NATO startet in das größte Aufrüstungsprogramm seit der Blockkonfrontation. An alternative Sicherheitsstrukturen wie etwa die OSZE denkt im westlichen Militärbündnis niemand mehr.

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ndPlusGuido Speckmann

Eiserne Verhandlungen

»Brexit bedeutet Brexit - und wir werden einen Erfolg daraus machen«, sagte die bereits als zweite Eiserne Lady gehandelte neue britische Premierministerin Theresa May. Die EU kann sich auf harte Verhandlungen einstellen.

ndPlusSilvia Ottow

Geschäft mit der Angst

Vor 18 Jahren durfte ein ebenso nützliches wie possierliches Tier Einzug in der Arztpraxis halten: Der Igel. Oder genauer: IGeL. Die Abkürzung steht für Individuelle Gesundheitsleistungen, die nicht von der gesetzlichen Krankenkasse bezahlt, sondern vom Patienten selbst an den Arzt entrichtet werden. In fast zwei Jahrzehnten haben sich die Praxisigel vermehrt und behauptet. In einigen Branchen wie...

ndPlusAert van Riel

Vorgegaukelte Basisbeteiligung

Weil der Vertrauensverlust in die etablierten Parteien inzwischen auch hierzulande mit einem Aufstieg der Rechten einhergeht, ist ein Umdenken dringend notwendig. Manchmal lohnt sich ein Blick in andere Länder.

ndPlusVelten Schäfer

Schachfigur

Sein Sternzeichen ist das der Fische, hat Heiner Merz einmal verraten - und auch, dass er sich davon ganz gut getroffen sieht: Wie ein Fisch schlängele er sich durch Leben und Politik. Doch nun ist es mit dem Mitschwimmen erst einmal vorbei: Wenn Merz an diesem Mittwoch als neuer Chef der verbliebenen AfD-Altfraktion im Stuttgarter Landtag zur ersten Plenarsitzung nach der Fraktionsspaltung ersche...

Alexander Ulrich

Dann eben Produktivität

Offenbar ist die EU völlig unfähig, auf die Warnschüsse aus Großbritannien angemessen zu reagieren. Zwar wird derzeit viel über eine Neugründung der EU geredet, über Demokratisierung und ein Europa, das näher an die Menschen rückt. Gleichzeitig aber tut die EU alles, um ihre Glaubwürdigkeit weiter zu untergraben: Beim Freihandelsabkommen CETA sollen die Parlamente durch vorläufige Anwendung ausgeh...

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ndPlusPeter Nowak

Die T-Shirts bleiben im Karton

In Fulda durfte die linke Band Grup Yorum zwar auftreten, aber nicht bezahlt werden. Auch ihre Produkte durften nicht verkauft werden.

Uwe Kalbe

»Äquidistanz« im Namen Luxemburgs

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) sieht sich wegen der Auswahl ihrer Kooperationspartner in der Ukraine schweren Vorwürfen ausgesetzt. Die Autoren Susann Witt-Stahl und Denis Koval halten der linksparteinahen Bildungseinrichtung in mehreren Beiträgen der Tageszeitung »Junge Welt« den Aufbau einer »Promaidan-Linken« sowie die Unterstützung politischer Kräfte vor, die »nicht nur mit beiden Beinen im...

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Erneut Sieg für NPD-Mann vor Gericht

Greifswald. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat das parlamentarische Fragerecht eines NPD-Landtagsabgeordneten verletzt, indem es eine Kleine Anfrage nur unvollständig beantwortet hat. Das Landesverfassungsgericht in Greifswald gab nun einer Klage des NPD-Abgeordneten David Petereit statt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Petereit, der Herausgeber einer rechten Szenezeitschrift w...

Grüne jetzt größer als Linkspartei

Berlin. Die Mitgliedschaft in einer Partei kommt offenbar immer mehr aus der Mode. Bei den größeren politischen Organisationen schrumpft die Basis jedenfalls weiter - am deutlichsten im Jahr 2015 bei der SPD. Bei den Sozialdemokraten wurden im Vergleich zum Vorjahr 3,7 Prozent weniger Mitglieder verzeichnet, insgesamt sind es nun nur noch 442 814. Die Zahlen stammen aus der neuesten Parteienstudie...

Auch in Grün bleibt es Kapitalismus

Mit mehr Effizienz, Innovation und Markt will die herrschende Umweltpolitik der ökologischen Krise beikommen. Das allerdings ist Schönfärberei und erzeugt Illusionen, sagt Barbara Unmüßig im nd-Interview.

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Ian King, London

May: Eine andere Art von Konservatismus

Theresa May (59), Konservative Parteichefin seit Montag, ab diesem Mittwochabend zweite Premierministerin Britanniens. Studierte in Oxford Geografie. Abgeordnete seit 1997, Generalsekretärin der Konservativen 2002-2003, verheiratet, kinderlos. 2010 bis 2016 Innenministerin, gilt als knallhart im Verhandeln und gewerkschaftskritisch: Die Police Confederation könnte ein Lied davon singen. Treue...

Dubioser Datenschutz

Was geschieht mit persönlichen Kundendaten, wenn ein Unternehmen Geschäftspartner in den USA hat? Antworten darauf soll eine neue Datenschutz-Vereinbarung mit den USA geben.

ndPlusPeter Stäuber, London

Mieterwechsel in »Larry’s home«

Theresa May wird die zweite britische Premierministerin. Nachdem es keinen Konkurrenten mehr gibt, übernimmt sie diesen Mittwoch von David Cameron die Ämter des Partei- und des Regierungschefs.

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ndPlusOliver Eberhardt, Tel Aviv

Kein Krieg, aber ein schlafender Konflikt

Zehn Jahre nach Beginn des zweiten Libanon-Krieges herrscht im Norden Israels und im Süden Libanons Ruhe. Auf beiden Seiten gilt der Krieg deshalb als Erfolg - was nicht immer so war.

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Busse sollen flotter vorankommen

Seit Jahren werden die Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) immer langsamer. Schlechte Ampelschaltungen, fehlende Busspuren und im Parkverbot stehende Autos sind Gründe dafür. Erst vor einigen Tagen wurde bis auf Weiteres der Flughafenbus TXL von der BVG aus diesem Grund auf den Abschnitt zwischen Tegel und dem Hauptbahnhof gekürzt, den Alexanderplatz erreichen nur wenige Fahrten am frühen Mo...

Allzu späte Spurensuche

Spät kommt er, aber wird er am Ende auch zu Potte kommen? Der im Potsdamer Landtag gestartete Untersuchungsausschuss muss sich ja namentlich mit dem Beitrag des Brandenburger Verfassungsschutzes bei der Aufklärung jenes Zirkels in der rechtsextremistischen Szene beschäftigen, aus dessen Mitte heraus die NSU-Morde geschahen. Lange Zeit hatte man ja in Potsdam den Eindruck vermittelt, als sei doch a...

von Wladek Flakin

Warnstreik: Keine Technik zum Anfassen

Jähes Ende des Museumsbesuchs. Während des laufenden Betriebs legten am Dienstag die Besucherbetreuer im Deutschen Technikmuseum Berlin die Arbeit nieder.

Nicolas Šustr

»Reden Sie mit uns, Herr Henkel!«

Dialog statt Eskalation fordern die Anwohner der Rigaer Straße. Die Polizei wollte die Pressekonferenz zunächst verbieten. Doch die Anwohner konnten sich durchsetzen und erzählen von ihrem Frust mit der Polizei.

Psychotherapien für Flüchtlinge

Sie rufen zu Spenden auf, um Geflüchteten Psychotherapien anzubieten. Viel mehr als Block und Stift braucht man für eine Gesprächstherapie nicht. Die Spenden sollen Ihnen Honorare sichern? Wir planen für eine Sitzung 60 Euro ein. Eine reguläre Therapiestunde wird mit einem Satz von 87,77 Euro vergütet. Unser Angebot ist also günstiger, aber auch nicht völlig unentgeltlich, weil wir Therapie nicht...

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winei

Wohnungsbau in Zahlen

 Seit 1990 wurden von Mitgliedsunternehmen des BBU fast 15 Milliarden Euro in den Bestand und, wenn auch minimal, in den Neubau investiert. Annähernd 30 000 Wohnungen sind barrierefrei. Bestandsmieten betragen in Berlinnähe im Schnitt 5,29 Euro, in Berlinferne 4,63 Euro. Neubauwohnungen kosten netto bis zu neun Euro kalt pro Quadratmeter.  Im boomenden Potsdam werden derzeit laut BBU rund 10 0...

Mehr Kinder in Gefahr

Potsdam. Die Jugendämter in Brandenburg müssen deutlich häufiger einschreiten, weil das Wohl von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist. Vergangenes Jahr seien rund 7250 Verfahren eingeleitet worden, dies sei gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von knapp 16 Prozent, teilte das Landesamt für Statistik am Dienstag mit. Akut gefährdet in ihrem körperlichen oder seelischen Wohl waren 1177 Kinder und...

ndPlusNicolas Šustr

Radentscheid 2.0

Nach Kritik von Umwelt- und Verkehrsverbänden wegen handwerklicher Mängel legt die Initiative Volksentscheid Fahrrad einen geänderten Entwurf vor.

Maria Jordan

Wohnen im Kreisel

Der Senat hat den Verkauf des Bürohochhauses in der Nähe der Schlossstraße beschlossen. Dort soll künftig auch hochpreisiger Wohnraum entstehen.

Tomas Morgenstern

Reichsbürger treten immer aggressiver auf

Sie sind renitent, sprechen Staat und Behörden die Legitimität ab und zeigen Sympathien für rechtsradikale und völkische Ideen. »Reichsbürger« sind ein Fall für den Verfassungsschutz.

Andreas Fritsche

Jetzt geht es an die Kreisgrenzen

An diesem Mittwoch soll der Landtag den Rahmen für die Verwaltungsstrukturreform beschließen. Danach geht es mit der Arbeit an den Details weiter.

ndPlusTim Zülch

Wenn Mieter rebellieren

Zuletzt hat »Unser Block bleibt« in Neukölln gezeigt, dass man etwas gegen Spekulanten erreichen kann. Doch wie können Mieter es schaffen, endlich nicht mehr nur Abwehrkämpfe zu führen?

ndPlusWilfried Neiße

Der Speckgürtel könnte dicker sein

Die drastischen Unterschiede in den Anforderungen an die Wohnungspolitik werden die demografischen Unterschiede im Land künftig noch stärker hervortreten lassen.

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Sachsen-Anhalt vom Elch gestreift

Wittenberg. Ein wildlebender Elch ist südlich von Wittenberg gesichtet worden. Beobachtet und gefilmt hat das Tier der 39-jährige Marcel Burdack am Samstagabend bei Pratau. »Er stand plötzlich auf der Straße, ist dann aber ganz ruhig auf ein Feld gelaufen«, berichtete er der dpa am Dienstag. Burdack filmte den Elch mit seinem Handy. »Das ist ein absolut seltenes Phänomen«, sagte die Mitarbeiterin ...

Friedhelm Berger, Ilmenau

Generationswechsel im Richteramt

Von den insgesamt 607 Richtern in Thüringen gehören derzeit lediglich sieben der Gruppe bis 29 Jahre an. Doch das wird sich in den kommenden Jahren drastisch ändern.

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Hessische Beamte schlagen Krach

Begleitet von lautstarken Protesten von Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes hat Hessens Landtag am Dienstagabend in zweiter Lesung ein Gesetz über die Anpassung der Beamtenbesoldung und -versorgung in Hessen beraten. Kernpunkt des Entwurfs mit dem sperrigen Kürzel HBesVAnpG ist eine Erhöhung der Besoldung und Pensionen um 1,0 Prozent rückwirkend zum 1. Juli 2016, mindestens aber um 35 Euro mo...

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Allianz für Leichtbau

Freiberg. Sachsen will beim Leichtbau an die Weltspitze. Dafür gründen Institute der Technischen Universitäten Dresden und Chemnitz und der Bergakademie Freiberg eine Allianz. Die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) übergab am Dienstag in Freiberg einen Fördermittelbescheid für 2,1 Millionen Euro. 400 000 Euro zahlt das Land bis 2020 selbst, der Rest stammt aus dem EU-Fonds f...

Letzte Saison für Frank Castorf

Die Abschieds-Spielzeit von Intendant Frank Castorf an der Berliner Volksbühne startet mit alten Bekannten. Am 21. September geht die Saison mit einer neuen Inszenierung des Schweizer Regisseurs Christoph Marthaler los, wie das Theater ankündigte. Marthaler und seine Bühnenbildnerin Anna Viebrock - die vor 23 Jahren in Castorfs Anfangsjahren zum ersten Mal an die Volksbühne kamen - zeigen das als ...

Tempel der Kunst

Auf nach Wien ins Kunsthistorische Museum, nach Sankt Petersburg in die Eremitage, in die Londoner National Gallery oder nach Paris in den Louvre - wer für diese Städtetrips keine Zeit hat, geht ins Podewil: Dort werden in der Open-Air-Filmreihe »Film - Kunst - Museum« berühmte Tempel der Kunst auf der großen Leinwand vorgestellt. Den Anfang machen an diesem Mittwoch die von den Nazis zwischen 193...

Unfallbericht wird nun gleich vor Ort verfasst

Beim Rempler auf dem Parkplatz etwa ist der Ärger bei den Autobesitzern groß, der Aufwand der Polizei aber auch. In Sachsen-Anhalt wollen die Beamten dann möglichst auf lange Berichte verzichten.

500 Quadratmeter mehr

Bad Schandau. Das deutsche Staatsgebiet ist einem Zeitungsbericht zufolge um 500 Quadratmeter gewachsen. Das rund 18 mal 28 Meter große Stück Wildnis liegt demnach an der Grenze zu Tschechien im Nationalpark Sächsische Schweiz in einem Naturschutzgebiet. Seit dem Jahr 1459 verlaufe die Grenze zwischen Sachsen und Böhmen/Tschechien nahezu unverändert in der Mitte des Flüsschen Kirnitzsch und gehöre...

Ausstellung zu Olympia 1936

Technische Innovationen für die Olympischen Sommerspiele 1936 unter den Nationalsozialisten stehen im Mittelpunkt einer Sonderausstellung des Deutschen Technikmuseum in Berlin, die ab Mittwoch zu sehen ist. Für die propagandistische Inszenierung der Spiele sei damals auf die modernste Medientechnik zurückgegriffen worden, erklärte Ausstellungskurator Bernd Lüke am Dienstag in Berlin. So wurden ers...

Uni Rostock hilft kranken Kreuzfahrern

Rostock. Kranke Passagiere auf Aida-Kreuzfahrtschiffen können künftig dank einer neuen Kooperation der Reederei mit der Universitätsmedizin Rostock (Mecklenburg-Vorpmmern) besser betreut werden. »Über eine Satellitenverbindung stehen die Bordärzte der elf Aida-Schiffe mit Radiologen der Uniklinik in Kontakt«, sagte Jens Tülsner, bei Aida Cruises für die medizinische Versorgung der Passagiere veran...

ndPlusDieter Hanisch, Mölln

Rechte Patrouillen statt Polizei

Vor Monatsfrist war das 800-Einwohner-Dorf Koberg in Schleswig-Holstein für einen Abend offenbar in der Hand rechter Patrouillen – sie sicherten ein Rechtsrockkonzert, während die Polizei wegsah.

ndPlusStefan Amzoll

Liebe, Leidenschaft und Mord

Was ist der krude Mord aus Eifersucht im Hinterhof gegen den hochartifiziellen Mord aus Gründen der »Ehre« im fürstlichen Gemach? »Luci mie Traditrici« (»Meine verräterischen Augen«) von Salvatore Sciarrino gibt Antwort darauf. Schon die elegischen Anfangsverse des Prologs - Stimme hinter dem Vorhang - führen in die fein gesponnenen Netzwerke höherer Empfindung, schaut das personifizierte Erschrec...

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Regisseur ist irritiert

Nach dem kurzfristigen Dirigentenwechsel bei den Bayreuther Festspielen hat sich die Arbeit laut »Parsifal«-Regisseur Uwe Eric Laufenberg verändert. Hartmut Haenchen gehe mehr in eine Richtung wie Pierre Boulez: »Die möglichst genaue Auffassung des Notentextes soll zu einer Binnenspannung führen«, sagte Laufenberg der »Süddeutschen Zeitung« (Dienstag). Haenchens Vorgänger Andris Nelsons habe das S...

Ausstellung in Bayreuth

Mehr als 20 Jahre Wagner-Inszenierungen in aller Welt zeigt eine Sonderausstellung in Bayreuth. Pünktlich zur diesjährigen Festspiel-Saison bringt das Richard-Wagner-Museum Fotografien von Monika Rittershaus, einer renommierten Theater-Fotografin, aus den Jahren 1992 bis 2016 in der Schau »Wagnerbilder« zusammen. »Es ist eine Tour d’Horizon über die Wagner-Interpretationen von Bühnen aus aller Wel...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Das Schwere so leicht

Ist doch ganz klar, wie zu leben sei: träumen, wagen, kämpfen, verändern! Toll! Zauberworte der bewusst Aktiven - erst gesungen, dann gesabbert. Sieh dir eines späten Tages deine Seele im Spiegel an. Die Träume? Ausgeträumt. Die Wagnisse? Längst als Anekdotenleichtgewicht durch den Rost der Erinnerung gefallen. Die Kämpfe? Im Rückblick eine lächerliche Verausgabung. Du wolltest eingreifen - nun fi...

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Sammler denken an Flucht

Die Münchner Kunstsammlerin Ingvild Goetz (75) warnt wegen des neuen, umstrittenen Kulturgutschutzgesetzes vor gravierenden Folgen für Museen. »Es ist viel, viel schlimmer als man denkt. Manche Museen werden keine Ausstellungen mehr zusammenbekommen«, sagte sie im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Sammler weigerten sich inzwischen, ihren Besitz zur Verfügung zu stellen - und auch sie selbst ...

UNESCO sieht Nachbau skeptisch

Die UNESCO sieht einen originalgetreuen Nachbau zerstörter Bauten der historischen Oasenstadt Palmyra in Syrien mit großer Skepsis. »Einige meinen, dass man das in 3D machen kann, aber so einfach ist das nicht«, sagte die Direktorin des Welterbezentrums der UNESCO, Mechthild Rössler, der Deutschen Presse-Agentur. »Rekonstruktion ist nicht erlaubt im Rahmen der Welterbekonvention.« Allerdings müsse...

Florian Schmid

Der New Yorker Aufstand

Die Revolte während des legendären Stromausfalls in Manhattan erfreut sich in der jüngsten US-amerikanischen Literatur großer Beliebtheit. Auch Hallbergs Roman nimmt den Blackout und die nächtelangen Riots ins Visier.

ndPlusRalf Klingsieck

Im Tal der Seine, entlang der nahen Küste

Nach 2010 und 2013 findet in diesem Jahr noch bis Ende September zum dritten Mal das Festival der Impressionisten in der Normandie statt. Es bietet insgesamt 160 Ausstellungen und mehr als 300 weitere Veranstaltungen wie Vorträge, Konzerte, Theater- und Filmvorführungen, ferner Einführungen für Kinder, aber auch Führungen und Wanderungen an Orte, die bevorzugte Motive der Impressionisten waren. Di...

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Reduzierte Entschädigung

Das Verlagshaus Axel Springer und die »Bild«-Zeitung müssen wegen ihrer Berichterstattung über den Vergewaltigungsprozess gegen Jörg Kachelmann 395 000 Euro Entschädigung an den Meteorologen zahlen. Das Oberlandesgericht Köln begründete sein am Dienstag verkündetes Urteil mit »schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen« in 26 Print- und Onlineveröffentlichungen zu dem Kachelmann-Prozess. De...

App hat Zugang zum Konto

Nachdem herauskam, dass die Spiele-App »Pokémon Go« sich den Zugriff auf den gesamten Inhalt von Google-Profilen sicherte, versuchen die Entwickler, Entwarnung zu geben: Die Anwendung habe das nie ausgenutzt. »Pokémon Go« rufe nur die Grund-Informationen zum Profil und keine anderen Informationen aus dem Google-Konto ab, erklärte die Entwicklerfirma Niantic Labs in der Nacht zum Dienstag US-Medien...

ndPlusWaldemar Kesler

Republikaner und Aliens

American Dad!« nimmt die republikanischen USA aufs Korn. Der CIA-Agent und Ronald-Reagan-Fanboy Stan Smith ist so konservativ, dass er meistens denselben Anzug trägt. Seine Frau ist ein unbedarftes Heimchen, sein Sohn ein Schwächling und seine Tochter ein vegetarischer Hippie. Stan lässt keine Gelegenheit aus, seiner Umgebung zu verstehen zu geben, dass sie seinen Ansprüchen nicht genügt.Der »Amer...

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Gesetz gegen manipulierte Kassen

Berlin. Die Bundesregierung will mit neuen Sicherheitssystemen, unangekündigten Kontrollen und harten Strafen gegen Schummeleien an der Ladenkasse vorgehen. »Wir wissen, dass Aufzeichnungen elektronischer Kassen manipuliert werden, um Steuern zu hinterziehen«, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Michael Meister (CDU), Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Immer wieder prell...

Reimar Paul

»G wie geizig«

Im Zwischenlager Gorleben traten in der Vergangenheit etliche Sicherheitsmängel zutage. Die soll der Betreiber nun abstellen. Der wehrt sich juristisch.

Simon Poelchau

Tengelmann-Deal vorerst gestoppt

Der Chef der Monopolkommission trat aus Protest zurück, als der Vizekanzler Edeka grünes Licht für die Fusion mit Tengelmann gab. Richter stellten nun fest, dass Sigmar Gabriel dabei befangen war.

Simon Poelchau

Tengelmann-Deal vorerst gestoppt

Der Chef der Monopolkommission trat aus Protest zurück, als der Vizekanzler Edeka grünes Licht für die Fusion mit Tengelmann gab. Richter stellten nun fest, dass Sigmar Gabriel dabei befangen war.

ndPlusWolf H. Wagner, Florenz, und Kurt Stenger

Umstrittene Bankenhilfen

Italiens Banken stecken in einer Kreditkrise. Die Regierung will mit Staatsgeldern helfen. In der EU gibt es Gegen-, vom IWF Rückenwind.

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Selbstzahlerleistungen

 Individuelle Gesundheitsleistungen, kurz IGeL oder Selbstzahlerleistungen, gehören nicht zum festgeschriebenen Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Nach deren Beurteilung konnte für sie nicht ausreichend nachgewiesen werden, dass sie zur Vorsorge, Früherkennung oder Therapie von Krankheiten geeignet sind.  IGeL müssen vom Patienten in der Arztpraxis zusätzlich bezahlt werden. E...

Mehr Schäden durch Unwetter

München. Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen und Hitzewellen haben im ersten Halbjahr weltweit höhere Schäden angerichtet als im Vorjahr. 3800 Menschen kamen ums Leben und damit weniger als im Vorjahreszeitraum, wie der weltgrößte Rückversicherer Munich Re am Dienstag mitteilte. Damals waren 21 000 Menschen bei Naturkatastrophen gestorben. Neben mehreren Erdbeben in Japan und Ecu...

Simon Poelchau

Die Menschen hinter den Maschinen

Sogenannte Transhumanisten glauben an die Unsterblichkeit durch den Fortschritt. Der Autor Philipp von Becker nimmt diese Idee und deren materielle Basis auseinander.

ndPlusSilvia Ottow

Ultraschall im Abonnement

Im vierten Jahr in Folge bewerteten Fachleute des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen die von Patienten selbst zu zahlenden Individuellen Gesundheitsleistungen. Das Ergebnis ist ernüchternd.

Seite 18
schmi

Zentrum

Das selbstverwaltete Zentrum ist seit den 1970er Jahren eine wichtige Organisationsform linker Politik und Subkultur. In der sozialliberalen Ära zunächst staatlich gefördert, wurden leerstehende Räume später einfach angeeignet und besetzt. Legendär waren die Züricher Auseinandersetzungen 1980, als erfolgreich das Autonome Jugendzentrum AJZ erstritten wurde. In Berlin entstand Anfang der 80er Jahre...

Josephine Schulz

Keine Strafe für Flugblattaktion

»Verweigern und ignorieren sie konsequent jegliche Befehle.« Das fordert Hermann Theisen von den Beschäftigten des Fliegerhorstes Büchel in der Eifel. In dem kleinen Ort ist der Friedensaktivist bekannt. Regelmäßig verteilt er Flugblätter mit Aufforderungen zu sozialem Ungehorsam und Whistleblowing. Denn auf dem Gelände in Büchel sollen US-Atomwaffen lagern. Er schreibt an Bürgermeister, Verwaltun...

ndPlusMoritz Elliesen

Vereint in Vielfalt statt alle auf Linie

Seit 2009 geistert das Bild von der »Mosaik-Linken« durch Parteien, Gewerkschaften und Bewegungen. Doch wie können viele in eine Richtung arbeiten, ohne einander auszuklammern und unterzuordnen?

ndPlusDana Berg

Podemos auf italienisch

Aus Anlass der jüngsten Kommunalwahlen in Bologna haben linke AktivistInnen eine neue politische Organisation gegründet. Sie kämpfen gegen Politikverdrossenheit und gegen die Privatisierung ihrer Stadt.

Seite 19
ndPlusTom Mustroph

Schneewittchen und die acht Zwerge

Die Tour de France zieht Personen aus allen Weltgegenden und allen Kategorien an. An den Teufel, in Gestalt des Brandenburgers Didi Senft, hat man sich seit Jahren gewöhnt. Bei dieser Tour steht auch ein Fan als Häuptling amerikanischer Ureinwohner in prächtigem Federschmuck am Streckenrand. Als das Peloton aber am Wochenende nach drei schweren Anstiegen hoch zum Col de Peyressourde stiefelte, moc...

Eric Dobias, Frankfurt am Main

DOSB schickt 425 Sportler nach Rio

425 deutsche Athleten gehen in Rio auf Medaillenjagd. Die letzten Tickets werden allerdings erst in den kommenden Tagen vergeben. Der DOSB erhofft sich mindestens 44 Medaillen.

ndPlusTom Mustroph, Revel

Ich hau dann mal ab

Bereits fünf Monate vor der Tour werden Ausreißversuche geplant. Manche finden dann auch ein erfolgreiches Ende. So gewann ein Australier am Dienstag aus einer kleinen Fluchtgruppe heraus.

Frank Hellmann, 
Frankfurt am Main

Olympiafußball – für die Männer nur ein Anhängsel

Während die Frauen-Nationalelf ihr drittes Trainingslager für das Olympische Fußballturnier abhält, fährt die Männerauswahl vor Rio ein Schmalspurprogramm. Die Stars werden ohnehin fehlen.

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Schüsse in Anwaltskanzlei

Stuttgart. Ein 67-jähriger Mann, der am Montag in Stuttgart einen 75-jährigen Rechtsanwalt in dessen Haus tötete, kannte sein Opfer schon seit längerer Zeit. Die Motive des Täters, über den keine Erkenntnisse vorlägen, seien aber weiter unklar, teilte die Polizei am Dienstag in Stuttgart mit. Die Obduktion bestätigte nun, dass der Besucher offenbar zuerst den Rechtsanwalt und dann sich selbst mit ...

Unwetter in Südbayern

Rattenkirchen. Bei einem schweren Unwetter über Südbayern ist in der Nacht zum Dienstag eine Frau ertrunken. In Rattenkirchen (Landkreis Mühldorf am Inn) war die 60-Jährige am Montagabend zu den auf der Straße abgestellten Papiertonnen gegangen. Dabei stürzte sie in den überfluteten Straßengraben, teilte die Polizei mit. Das Wasser riss die Frau mit und drückte sie durch ein 50 bis 60 Zentimeter d...

Schweres Zugunglück in Italien

Die Waggons sind vollkommen verkeilt, entgleist, zerstört. Eines der schwersten Zugunglücke in Italien schockiert das Land. Rom. Mindestens 20 Menschen sind beim Frontalzusammenstoß zweier Züge in Süditalien umgekommen. Mindestens vier schwebten in Lebensgefahr, sagte der Vizepräsident der Region Apulien, Antonio Nunziante. Dutzende wurden bei einem der schwersten Zugunglücke in dem La...

Mutter legt Geständnis ab

Die Eltern wollten ohne Einschränkungen leben, sagt die Staatsanwaltschaft. Die Kinder hätten sterben müssen. Ermittler fanden die acht Babyleichen in einem Haus. Die Eltern stehen vor Gericht.

Seite 21

Neuer Schein soll fälschungssicherer sein

In den Euro-Ländern kann bald mit einem neuen 50-Euro-Schein bezahlt werden. Nach Angaben der EZB in Frankfurt am Main wird die umgestaltete Banknote ab 4. April 2017 ausgegeben. Sie soll fälschungssicherer sein.

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Zu Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Dass man nicht mehr in der Lage ist, seinen Willen zu erklären und eine fremde Person über lebensverlängernde Maßnahmen entscheidet, ist eine schlimme Vorstellung für viele Menschen. Um dem vorzubeugen, gibt es Patientenverfügungen. Doch diese sind nur dann sinnvoll, wenn sie rechtssicher verfasst sind, damit man sich darauf verlassen kann, dass beispielsweise der eigene Wille durch Ärzte in Notsi...

Keine einseitige Preiserhöhung

Alten- und Pflegeheime dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung der Heimbewohner die Preise erhöhen. Verträge, die einseitige Entgelterhöhungen durch den Heimträger vorsehen, benachteiligen die Verbraucher unangemessen.

Immer weniger junge Menschen spenden Blut

Bislang sind laut Deutschem Roten Kreuz (DRK) nur etwa drei Prozent der Menschen in Deutschland zu einer Blutspende bereit. Doch die Zahl der Empfänger steigt. Wie steht es um die Spendenbereitschaft konkret?

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Unis dürfen Arbeitsverträge nicht grenzenlos befristen

Hochschulen dürfen ihr Wissenschaftspersonal auch mit sachlichen Gründen nicht grenzenlos befristet einstellen. Über viele Jahre dauernde Kettenbefristungen könnten im Einzelfall dazu führen, dass der Beschäftigte unbefristet eingestellt werden muss.

Danilo Ramos

Reguläre Jobs für Haushaltshilfen staatlich fördern

»Haushaltshilfe anmelden!« - mit diesem Slogan wirbt die Minijob-Zentrale dafür, Putzhilfen nicht schwarz zu beschäftigen. Das hat nicht funktioniert, sagt der DGB und fordert die Abschaffung der Minijobs in Privathaushalten zugunsten normaler Jobs.

Betrieb neu organisiert: Arbeitgeber darf kündigen

Mitarbeitern kann unter Umständen gekündigt werden, wenn ihr Arbeitgeber den Betrieb umorganisiert. Allerdings muss er bei betriebsbedingten Kündigungen genau begründen, warum und wie er die Umorganisation durchführt. Allgemeine Ausführungen reichen nicht aus. Der Deutsche Anwaltverein weist in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin (Az. 28 Ca 283/16) hin.In dem verha...

Seite 24

Ältere wohnen großzügiger

Der demografische Wandel verändert die Gesellschaft in vielen Bereichen, so auch das Leben und Wohnen. Die Menschen werden zunehmend älter, wohnen häufiger allein.

Seite 25

1088 Kubikmeter - unmöglich?

Ein Grundstückseigentümer musste für einen extrem hohen Verbrauch aufkommen, obwohl die Messgeräte technisch nicht zu beanstanden waren.

Entwicklung im Abwasserstreit

Um die Kosten für Abwasseranschlüsse oftmals noch aus den 1990er Jahren streitet sich die Politik bereits seit vielen Jahren. Zuletzt hatte sich die Debatte zugespitzt.

Vor Knebelverträgen wird gewarnt

Bauboom bei Eigentumswohnungen: Käufer einer betreuten Wohnung sollten vorab ganz genau hinsehen. Der Verbraucherschutzverband Wohnen im Eigentum (WiE) warnt vor konfliktträchtigen Teilungserklärungen.

Seite 26
Leonard Kehnscherper

Privater oder beruflicher Umzug?

Ausgaben für die Wohnungssuche, den Transport, die Renovierung - bei einem Umzug kommt schnell einiges an Kosten zusammen. Doch wer sich informiert, kann viele seiner Aufwendungen geltend machen und Geld sparen.

Seite 27

Leitfaden und Leidfaden

Der »Leitfaden Versicherungen« vom Bund der Versicherten (BdV) wurde jour- nalistisch neu aufbereitet.

Auf dem Weg nach Karlsruhe

Im Streit um aufgekündigte Bausparverträge mit guten Zinsen hat das Oberlandesgericht in Hamm Betroffenen den Weg für eine höchstrichterliche Entscheidungen eröffnet.

Wer zahlt, wenn der Kicker zu Boden geht?

Fußballspielen ist eines der beliebtesten Freizeitvergnügen - aber auch eines der riskantesten. Nach Statistiken der Unfallversicherer passieren fast 40 Prozent aller Sportunfälle beim Kicken.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Das »Goldene Viereck« als Sparhilfe

Ist Gold eine gute Geldanlage weil es eine hohe Rendite verspricht? Oder eine schlechte, weil riskante? Man liest es mal so, mal genau anders herum. Wie passt das zusammen?

Seite 28

Unfall im Stadttheater

Stöckelschuhträgerinnen sind selbst schuld, wenn sie mit ihren hohen Absätzen an Fußmatten oder anderen Hindernissen hängenbleiben.

Wie kommen Käufer zu ihrer Kaufprämie?

Die Bundesregierung treibt die Förderung von Elektroautos weiter voran. Dabei sollen Käufer von Stromern und Hybridwagen von Zuschüssen - sprich Kaufprämie - profitieren. Dazu erreichten uns zahlreiche Leserfragen.