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Keine absolute Mehrheit im Europaparlament

Straßburg. Im Europaparlament hat in zwei Wahlrunden kein Kandidat für das Amt des Präsidenten die notwendige absolute Mehrheit erzielt. Das beste Ergebnis schaffte am Dienstag jeweils der Kandidat der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), der ehemalige italienische EU-Kommissar Antonio Tajani. Er erhielt im zweiten Wahlgang nach Angaben des scheidenden Parlamentspräsidenten Martin ...

Amnesty kritisiert Sicherheitsgesetze

Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat zahlreichen EU-Staaten vorgeworfen, im Zuge der Terrorismusbekämpfung die Grundrechte drastisch zu beschneiden. Als Reaktion auf die Anschläge der vergangenen Jahre seien »im Eiltempo« neue Antiterrorgesetze beschlossen worden, kritisiert Amnesty in einem am Dienstag vorgelegten Bericht. Diese seien häufig »unverhältnismäßig und disk...

unten links

Wer die Welt stets kühl und sachlich betrachtet, so will es jetzt ein Psychologe der Universität Halle-Wittenberg herausgefunden haben, kommt im Job nicht besonders weit. Wer also von einem Arzt behandelt wird, der kurz vor der OP am offenen Herzen seine Crew noch mit einem heiteren Gag zum Lachen bringt, kann gewiss sein: Rutscht ihm das Skalpell einmal ab, ist der Mann kreativ genug, die Sache n...

Nordiren an die Urnen gerufen

Belfast. Die Nordiren müssen wegen Streits um ein Energie-Förderprogramm am 2. März ein neues Regionalparlament wählen. Das gab der britische Nordirland-Minister James Brokenshire am Montag bekannt. Zuvor war eine Frist zur Beilegung der Regierungskrise abgelaufen. Letzte Vermittlungsversuche der britischen Premierministerin Theresa May scheiterten wenige Stunden zuvor. Das alte Parlament soll am ...

ndPlusRené Heilig

Aufträge aus Karlsruhe

Von dem erwarteten Urteil kann gehalten werden, was will, es ist einstimmig und in sich logisch. Der Richterspruch verlangt, dass die politische und ideologische Auseinandersetzung umso engagierter geführt wird.

Zum Verbieten zu klein

Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verbot der NPD abgelehnt. Die rechtsextreme Partei sei zu bedeutungslos, um die Demokratie zu gefährden, urteilten die Richter am Dienstag in Karlsruhe. »Nach einstimmiger Auffassung des Zweiten Senats verfolgt die NPD zwar verfassungsfeindliche Ziele, es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ...

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Ute Weinmann

Wirtschaftsliberale bevorzugt

Linke russische Oppositionelle fordern - wie Linke in der EU - ein Ende der Sparpolitik und der Privatisierungen. Doch ihr Einfluss ist sehr gering. Auch, weil der Kreml hart gegen linke Oppositionelle vergehen lässt.

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»Tragischer Tag für die Demokratie«

Berlin. Die Karlsruher Verfassungsrichter setzten einen Schlusspunkt unter das zweite NPD-Verbotsverfahren. Die Partei bleibt erlaubt. Politiker und Verbände reagierten frustriert.Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl nannte den Richterspruch »sehr enttäuschend«. »Eine positive Entscheidung wäre für unser Engagement gegen Rechts hilfreich gewesen, denn sie hätte die Partei als Org...

Demokratische Parteien müssen Ängste ansprechen

Trotz AfD und Pegida bleibt die NPD weiter ein zentrales und intaktes rechtes Netzwerk. Denen muss sich eine andere demokratische Praxis, sonst fühlen sich gerade die verführenden Organisationen mächtig.

ndPlusRené Heilig, Karlsruhe

Zu geringe Wirkkraft

Die NPD verfolgt zwar verfassungsfeindliche Ziele, doch es fehlt ihr die Kraft, sie auch durchzusetzen, glauben die obersten Verfassungsrichter. Folglich hat der Antrag auf ein Verbot der Partei »keinen Erfolg«.

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Plastikplanet

Wenn Konzerne bekunden, freiwillig etwas Gutes für den Planeten zu tun, dann sollten bei Umweltschützern stets die Alarmglocken läuten: Auch im Fall des Versprechens von 40 Konzernen, den Plastikverbrauch zu senken.

Guido Speckmann

Raus - und zwar ganz

Jetzt hat Theresa May klar gemacht, was sie vorhat: den harten Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Dabei setzt die Premierministerin auf eine restriktive Flüchtlingspolitik - so wie einst als Innenministerin.

ndPlusOlaf Standke

Lackmustest in Belfast

Mit dem Ärger um ein Förderprogramm für erneuerbare Energien fing alles an. Der Streit in Nordirland war nicht zu schlichten - und hat jetzt Neuwahlen zur Folgen. Das Unbehagen darüber ist bis London zu spüren.

Maria Jordan

Kämpferin

Urmila Chaudhary ist sechs Jahre alt, als sie von ihren Eltern als Haushaltssklavin an eine fremde Familie in die nepalesische Hauptstadt Kathmandu verkauft wird. Die Eltern sind selbst Leibeigene und arbeiten mit ihren sieben Kindern für einen Großgrundbesitzer. Der Vater ist krank, die Familie verschuldet. 4000 Rupien, etwa 40 Euro, bekommen sie im Tausch für ihre Tochter. Elf Jahre später,...

Lisa Vollmer

Es wird zurück getreten!

Nach langem Hin und Her ist der Berliner Staatssekretär Andrej Holm zurückgetreten. Zwar hat die mietenpolitische Bewegung in ihm einen Verbündeten im Senat verloren, umhauen wird sie sein Abgang aber nicht.

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180 Vermisste im Meer

Rom. Nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots am Wochenende im Mittelmeer werden nach neuen Angaben der UNO fast 180 Menschen vermisst. Wie das Flüchtlingshilfswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Dienstag mitteilten, beruhen die Zahlen auf den Berichten der vier Überlebenden, die nach dem Unglück vor der libyschen Küste am Samstag gerettet werden konnten. Die ita...

Russland von Europagericht verurteilt

Straßburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen eines Adoptionsverbots für US-Bürger verurteilt. Russland habe Paare aus den USA diskriminiert, als es ihnen allein aufgrund ihrer Nationalität eine Adoption russischer Kinder untersagte, erklärten die Straßburger Richter am Dienstag. Russland wurde dazu verurteilt, den Klägern 3000 Euro Schadenersatz pro Paar zu zahlen.D...

ndPlusJan Keetman

»Reina«-Attentäter festgenommen

Der Silvester-Attentäter von Istanbul ist laut Behörden gefasst: Ein Usbeke, der in einer Wohnung in der Metropole festgenommen wurde, habe den Anschlag auf den Nachtklub »Reina« gestanden.

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Aus Moskaus Fehlern nicht gelernt

In drei Stunden um die Welt mit dem russischen Außenminister. Sergej Lawrow meint, der Westen habe aus russischen Fehlern nichts gelernt: Der Export von Demokratie und von Werten führe zu nichts Gutem.

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Jitendra Joshi, Davos

Präsident Xi: Weltwirtschaft ist ein Ozean

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat mit scharfen Worten vor globalen Handelskriegen und Protektionismus gewarnt. Wenige Tage vor dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident sagte Xi am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, die Welt müsse »an der Entwicklung des Freihandels festhalten« sowie »Nein sagen zum Protektionismus«. »Niemand wird als Sieger aus einem Handelskrieg hervorgehen...

ndPlusHeinz Krieger, Valencia

María Dolores lässt Männer strammstehen

Noch denkt PP-Chef Mariano Rajoy nicht an Abtritt. Doch Spaniens Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal und Soraya Saenz de Santamaria bringen sich bereits für die Nachfolge in Stellung.

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Rentenreform wird teurer

Berlin. Die Bundesregierung rechnet mit neuen Milliardenkosten für die geplante Ost-West-Angleichung der Rente und Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentner. Das geht aus Gesetzentwürfen des Sozialministeriums hervor, die der Deutschen Presseagentur am Montag vorlagen. Die Angleichung des Ost-Rentenwerts ans Westniveau werde der Rentenkasse ab 2025 bis zu 3,9 Milliarden Euro Mehrkosten bringen. ...

Task Force soll Fall Amri aufklären

Berlin. Die Koalitionsspitzen haben sich darauf verständigt, offene Fragen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri zunächst über eine interne Ermittlergruppe der Geheimdienst-Kontrolleure des Parlaments aufzuklären. Ein SPD-Fraktionssprecher sagte am Dienstag in Berlin, die sogenannte Task Force könne mit der parlamentarischen Aufklärung sofort beginnen und schnell zu Ergebnissen kommen. Ein sp...

ndPlusThomas Roser, Belgrad

Bürgerproteste gegen Ombudsmann Ciorbea

Victor Ciorbea ist ins Visier wütender Bürgerproteste gerückt. Kritiker werfen ihm vor, dem vorbestraften PSD-Chef Liviu Dragnea den Weg in das ihm verwehrte Premiersamt bahnen zu wollen.

Miriam Bunjes

Schwarz-weiße Verdachtsmomente

Personenkontrollen wegen der Hautfarbe sind verboten und trotzdem Alltag, berichten Betroffene. Auch Polizeiforscher gehen davon aus, dass es das sogennante Racial Profiling immer wieder gibt.

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»Wir machen uns keine Illusionen«

Die Umfragen sehen die Bayern SPD bei 14 Prozent. Kennen Sie Reaktionen darauf in Ihrer Partei? Bisher habe ich niemanden gesprochen, der oder die sich Illusionen über den Ernst der Lage macht. Wir müssen aufpassen, dass das nicht in Resignation umschlägt. Der Erwartungsdruck auf die Spitze der Landespartei wächst, Konsequenzen zu ziehen und Perspektiven aufzuzeigen. Die bisherigen Reaktionen rei...

ndPlusRudolf Stumberger

Nur noch Mitleid für die SPD

Die Umfragewerte für die bayerische SPD sind miserabel. Aktuell bekämen sie bei der Landtagswahl nur noch 14 Prozent. Es stellt sich die Frage, welches Personal die Partei aus der Krise steuern kann.

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Gedenken an Terror-Opfer

Fast einen Monat nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt hat die Gemeinde der Gedächtniskirche der Opfer der Terrorangriffs vom 19. Dezember gedacht. Mit einem Friedensgebet unmittelbar neben dem Ort des Anschlags riefen die Geistlichen dazu auf, Religion nicht für Gewalt zu missbrauchen. Gleichzeitig warnten unter anderem die Berliner Superintendentin Ulrike Trautwein und die Pfarrerin der City...

Absetzbewegung im Tippelschritt

Der neue Hauptstadtflughafen BER kann auch in diesem Jahr nicht öffnen. Neuerdings wurden Probleme an den Türen im Haupttermin bekannt. Selbst Optimisten dürften inzwischen den Glauben an das Projekt verloren haben.

Ellen Wesemüller

Probleme mit den Türen am BER-Flughafen

Wie der rbb am Dienstag berichtete, kann der Hauptstadtflughafen BER dieses Jahr mit Sicherheit nicht eröffnet werden. Grund seien nach Informationen des Senders technische Probleme, etwa bei der Steuerung von Türen im Hauptterminal. Demnach funktionieren derzeit nur etwa 20 Prozent der insgesamt 1400 Automatiktüren fehlerfrei. Bei den anderen Türen müsse die Ansteuerung korrigiert und zum Teil ne...

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Prozess zu Brandanschlag dauert länger

Nauen. Der Prozess um den Brandanschlag auf eine Turnhalle in Nauen droht länger als geplant zu dauern. Die Verteidigung des ursprünglich als Rädelsführer angeklagten NPD-Stadtverordneten Maik Schneider stellte am Dienstag vor dem Landgericht Potsdam zahlreiche Beweisanträge. So will sein Pflichtverteidiger mit einem Ortstermin und mit Hilfe von Handydaten beweisen, dass Schneider die Halle allein...

Andreas Fritsche

Streit um Ablösung im Umweltressort

Seit 2009 leitet Axel Steffen die Abteilung Naturschutz im Umweltministerium. Nun soll er versetzt werden. Naturschutzbund, Grüne und Naturfreunde protestieren dagegen.

Ellen Wesemüller

Gewalt gestiegen, Programm erweitert

Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit und Mobbing - im Schuljahr 2015/16 meldeten Schulen mehr solcher Fälle als noch im Vorjahr. Die Bildungssenatorin will ihr Anti-Gewalt-Programm überarbeiten.

ndPlusNicolas Šustr

Berliner Luft 2016 sauberer

Es lag am richtigen Wetter, dass die Feinstaubbilanz im vergangenen Jahr positiv war, heißt es bei der Umweltverwaltung.

Tomas Morgenstern

Zu wenig Bio aus der Region

Die Biobranche befindet sich in der Hauptstadtregion auf Wachstumskurs. Zahl und Umsätze der spezialisierten Märkte und Läden haben 2016 weiter zugelegt - wobei der Fokus eindeutig auf Berlin liegt.

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Häuserkampf auf der Reichen-Insel

Westerland. Auch das ist Sylt: Alt- und Neubauten in Westerland. Für die Nordseeinsel wurde Ende 2015 eine Mietpreisbremse beschlossen, wogegen der Eigentümerverband Haus und Grund eine Klage anstrengte. Seit Dienstag beschäftigt das Thema nun in einem Musterverfahren das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig. Die Mietpreisbremse hindere Vermieter daran, ihre Preise dem Markt ent...

Prozess zu Brandanschlag dauert länger

Nauen. Der Prozess um den Brandanschlag auf eine Turnhalle in Nauen droht länger als geplant zu dauern. Die Verteidigung des ursprünglich als Rädelsführer angeklagten NPD-Stadtverordneten Maik Schneider stellte am Dienstag vor dem Landgericht Potsdam zahlreiche Beweisanträge. So will sein Pflichtverteidiger mit einem Ortstermin und mit Hilfe von Handydaten beweisen, dass Schneider die Halle allein...

René Heilig, Karlsruhe

Mehr transportieren weniger

Das derzeit extreme Niedrigwasser des Rheins bereitet vielen Unternehmen der Region Transportprobleme. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Andreas Fritsche

Streit um Ablösung im Umweltressort

Seit 2009 leitet Axel Steffen die Abteilung Naturschutz im Umweltministerium. Nun soll er versetzt werden. Naturschutzbund, Grüne und Naturfreunde protestieren dagegen.

ndPlusHagen Jung

Justiz macht Kamelen den Weg frei

Auf Bällen balancierende Bären, Männchen machende Elefanten und durch Feuerreifen springende Tiger: Solche »Attraktionen« dürfen Zirkusse in 18 europäischen Staaten nicht mehr zeigen. So haben beispielsweise Schweden, Finnland, die Niederlande und Österreich völlige oder teilweise »Wildtierverbote« in Zirkussen erlassen. In Deutschland gibt es bislang keine einheitliche Regelung. Die Frage, ob Kom...

Der mühsame Weg zum E-Auto

Bislang setzte in Sachsen vor allem die Stadt Leipzig auf den Einsatz von Elektrofahrzeigen. Inzwischen ziehen weitere sächsische Stadtverwaltungen nach. Aber was ist mit den Landesbehörden und Kreisen?

ndPlusTomas Morgenstern

Zu wenig Bio aus der Region

Die Biobranche befindet sich in der Hauptstadtregion auf Wachstumskurs. Zahl und Umsätze der spezialisierten Märkte und Läden haben 2016 weiter zugelegt - wobei der Fokus eindeutig auf Berlin liegt.

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Neuer Name fürs Märkische Museum

Das Märkische Museum soll nach seiner Sanierung in Berlin Museum umbenannt werden. Gemeinsam mit dem benachbarten Marinehaus solle das Museum ab dem Jahr 2023 das Herzstück des neuen Museums- und Kreativquartiers am Köllnischen Park sein, teilte das Museum am Dienstag mit. Die Sanierung soll Ende 2019, Anfang 2020 beginnen.»Was die Projekte angeht, so soll 2017 ein Jahr der Probe sein«, erklärte P...

Berlinale am Polarkreis

Die Berlinale 2017 präsentiert in einer Sonderreihe Filme über indigene Völker des Polarkreises. Präsentiert werden zehn Lang- und Kurzfilme im Berlinale-Programmteil »NATIVe - A Journey into Indigenous Cinema«, wie die Veranstalter mitteilten. Eröffnet werde die Sonderreihe mit einem Film aus dem Kulturraum der Sámi, dem einzigen indigenen Volk Europas. Erzählt wird in »Kuun metsän Kaisa« von der...

ndPlusDietrich Bretz

Ein würdiger Nachfolger

Als Marek Janowski zum Jahresende 2016 seinen Abschied vom Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin (RSB) nahm, ging eine Ära von nahezu anderthalb Jahrzehnten zu Ende, in der er das Orchester zu einem der besten Berliner Klangkörper formte. Gleichwohl ist mit Vladimir Jurowski - der im August 2017 sein Amt als RSB-Chefdirigent antreten wird - ein würdiger Nachfolger gewonnen worden, von dem man jetzt sc...

Krankenrekord im Ministerium für Gesundheit

Düsseldorf. Ausgerechnet das Gesundheitsministerium und das Wissenschaftsministerium weisen die höchsten Krankenstände aller Resorts der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf. Das geht aus einem Bericht von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) an den Personalausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor. Demnach lagen die beiden Ministerien 2015 mit einer durchschnittlichen Krankenstandsquote von...

ndPlusUwe Kraus, Warmsdorf

Wo eine Turmuhr im Badezimmer tickt

Mal in einer Kirche zu übernachten? Oder den Tag im Frühstücksraum direkt über dem ehemaligen Altar zu beginnen? In Warmsdorf in Sachsen-Anhalt ist das möglich.

Martina Rathke, Schwerin

An der Ostsee fehlt jetzt der Sand

Wo soll der Sand für Küstenaufspülungen nach der Sturmflut in Mecklenburg-Vorpommern herkommen? Laut Ministerium gibt es 15 Abbaugebiete vor der Küste, aber bislang fehlen Genehmigungen.

Jérôme Lombard

Wir wollen ein Satire-Kalifat

Die Berliner Satire-Crew »Datteltäter« nimmt in YouTube-Videos antimuslimische Klischees aufs Korn. Im Interview mit »nd« spricht Mitgründerin Farah Bouamar, warum so ein Format in Deutschland notwendig ist.

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Schlumpfig

Der durch zahlreiche »Schlümpfe«-Alben bekannt gewordene belgische Comic-Zeichner Pascal Garray ist tot. Garray starb am Dienstag im Alter von 51 Jahren, wie der Verlag Le Lombard mitteilte. Der in Lüttich geborene Illustrator hatte sich 1990 dem »Schlümpfe«-Erfinder Peyo angeschlossen. Er arbeitete an 17 Alben mit den Abenteuern der blauen Comic-Helden mit. AFP/nd...

Freundin des Risikos

Als erste Frau übernimmt die Museumsmanagerin Maria Balshaw (46) die Chefposition der britischen Tate-Museen. Das teilte die Tate am Dienstag in London mit. Balshaw folgt Nicholas Serota (70) nach, der seit 1988 amtiert und im vergangenen Jahr seinen Rücktritt angekündigt hatte. Sie wird den Posten am 1. Juni antreten. Als Generaldirektorin übernimmt Balshaw eine der einflussreichsten Positionen d...

ndPlusChristian Baron

Welches Theaterl hätten S’ denn gern?

»Theater hassen« – ein anmaßender Buchtitel, der eine einseitige Schimpfkanonade erwarten lässt. Was Jan Küveler vorgelegt hat, ist letztlich aber eher ein aufschlussreiches Panorama zur Vielfalt der Schauspiellandschaft.

Stefan Amzoll

Klirrende Säbel, tanzende Nymphen

Das Eingangsbild zeigt 13 aufgereihte Stühle, wie im Kino. Leute setzen sich. Ein Kind rennt, hält inne, haut der in Trauer gekleideten Mutter das Foto seines den Heldentod gestorbenen Vaters auf die Knie, als hätte sie Schuld an dessen Tod. Der auf dem Bild ist King Arthur, Held und Leitfigur, die Erzählung des Großvaters (Hans-Michael Rehberg) verlebendigt ihn. Am Schuss sitzen der Kleine und de...

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Zeugnis der Verachtung

Die Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek hat einen etwa neun Meter langen Druck des Krönungszuges von Georg IV. erworben. Auf dem nur knapp acht Zentimeter hohen aufgerollten Schriftstück sind etwa 450 Personen abgebildet - nur nicht die Ehefrau des neuen Königs von Großbritannien, Prinzessin Caroline von Braunschweig. »Ihr wurde am 19. Juli 1821 der Zutritt zur Krönung in Westminster Abbey verweh...

Komitee eingerichtet

Indische Filme sollen auf »anti-pakistanische Propaganda« überprüft werden, bevor sie im Nachbarland gezeigt werden. Der pakistanische Ministerpräsident Nawaz Sharif habe dafür ein Komitee unter Leitung der Informationsministerin Marriyum Aurangzeb eingerichtet, teilte sein Büro am Dienstag mit. Zu den Mitgliedern des Komitees gehört auch ein Mitarbeiter des mächtigen Geheimdienstes ISI, wie die D...

Purzelbäume

Die Ruhrfestspiele setzen sich in diesem Jahr mit dem Gefühl von Chaos und Unsicherheit in Zeiten des Wandels und der Umbrüche auseinander. Die Theatermacher um Intendant Frank Hoffmann wollen dabei unter dem Motto »Kopfüber Weltunter« den Blick auf »große revolutionäre Momente« und ihre gesellschaftlichen Konsequenzen richten. Themen sind etwa die Reformation, die Russische Revolution oder die Pr...

ndPlusBjörn Hayer

Die Lieder des Winters

Und immer vernimmt der Leser dieselben Rufe. Sie beginnen mit »mein herz« und verlieren sich in Landschaften der Trauer - »wie wird’s/ um mich geschehen in anbetracht/ der unpaarigen dinge/ ringsum«, fragt sich das lyrische Ich, geworfen in eine bedrohliche, winterstarre Außenwelt. Mit Sentiment und Lakonie führt uns Esther Kinsky in ihrem Lyrikband »Am kalten Hang« in eine melancholische Seelenla...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Dick und Doof: Genial gebremster Amok

Oliver Hardy zeigte uns im Duo mit Stan Laurel, was Komik gegen jeglichen politischen Kleingeist auch sein kann: Lustig ist es, wenn wir über das lachen können, was uns im alltäglichen Irrsinn quält.

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»Tagesschau« auf Platz eins

Die »Tagesschau« hat den »Tatort« gemessen an ihren Erwähnungen auf Twitter und Facebook im Jahr 2016 überrundet. Die ARD-Nachrichtensendung wurde in 1,41 Millionen Tweets und Post genannt - nach rund 747 000 im Vorjahr, wie die in Düsseldorf ansässige Agentur MediaCom errechnete. Sie durchforstete knapp elf Millionen Netz-Beiträge zu 245 TV-Formaten. Der »Tatort«, der mit gut 757 000 Nennungen im...

Maxim Biller steigt aus

Der Schriftsteller Maxim Biller steigt aus der ZDF-Sendung »Das Literarische Quartett« aus. Der 56-Jährige wolle sich mehr Zeit für seine eigene literarische Arbeit nehmen, erklärte Daniel Fiedler, Leiter der ZDF-Redaktion Kultur Berlin am Dienstag. Schon bei der nächsten Sendung am 3. März ist Biller nicht mehr dabei. Zunächst hatte die »Süddeutsche Zeitung« über den Ausstieg berichtet. Neben Bil...

bild.de verklagt Focus Online

Die »Bild«-Zeitung hat beim Landgericht Köln eine Klage gegen »Focus Online« eingereicht. Das Online-Medium schreibe systematisch exklusive Bezahlinhalte von »Bild plus« ab und mache sie zum Teil des eigenen auf Reichweite zielenden Geschäftsmodells, teilte die »Bild« am Dienstag mit. Das sei eine gezielte Behinderung des Geschäftsmodells eines Wettbewerbers und verletze außerdem das sogenannte Da...

ndPlusGrit Gernhardt

Armut, Abgründe, Ausbrüche

Mathematisch genaue Klassenteilung, bei der jedes Jahr drei Prozent der 20-Jährigen die Chance bekommt, zu den drei Prozent Privilegierten aufzusteigen. Das Auswahlverfahren ist mörderisch, Widerstand regt sich.

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Novelle zu Pauschalreisen

Osnabrück. Vor der ersten Lesung zu Neuregelungen bei Pauschalreisen im Bundestag beklagen Verbraucherschützer Einschnitte bei den Rechten von Reisenden. »Wenn die neuen Regeln im Juli 2018 so in Kraft treten, haben die Verbraucher deutlich weniger Rechte«, sagte der Reiserechtsexperte des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Felix Methmann, der »Neuen Osnabrücker Zeitung« vom Dienstag. Die durch d...

Höhere Überschüsse in Griechenland

Athen. Griechenland ist nach eigener Darstellung bei der Sanierung der Staatsfinanzen deutlich besser vorangekommen, als mit den internationalen Geldgebern vereinbart. So habe der sogenannte Primärüberschuss 2016 bei rund 4,4 Milliarden gelegen, wie das Finanzministerium am Dienstag mitteilte. Der Primärüberschuss ist in den jahrelangen Debatten mit den Gläubigern eine entscheidende Kennziffer. Si...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Damit die Kältewelle nicht ihren Tribut fordert

Sondermaßnahmen sollen Frankreich vor den schlimmsten Folgen der eisigen Wintertemperaturen bewahren. Das Stromnetz kommt an seine Belastungsgrenze. Und für Obdachlose geht es um da schiere Überleben.

Jörg Staude

Alte Kohlemeiler ohne Zukunft

Will die Bundesrepublik ihre Verpflichtung aus dem Pariser Klimaabkommen erfüllen, müssen die älteren Kohlekraftwerke schnell abgeschaltet werden - sagt eine Studie von Öko-Institut und Prognos.

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Bengt Arvidsson

Chaos in Oslo

Wegen des Wintersmogs sind in Oslo seit Dienstag erstmals keine privaten Dieselautos mehr in der Stadt erlaubt.

Guido Speckmann

Merkel saugt alles auf

Befindet sich Deutschland seit dem GAU von Fukushima auf dem Weg hin zu einem grünen Kapitalismus? Das neue Buch von Hendrik Sander kommt zu einer recht klaren Antwort auf diese Frage.

ndPlusHermannus Pfeiffer, Hamburg

Der teuerste Ladenhüter der Welt

Dem größten Passagierflugzeug der Welt, dem Airbus A380, droht der Absturz. Zwar kann sich der europäische Konzern weiter über Großaufträge aus aller Welt freuen - doch der Riesenjet fehlt dabei meist.

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In Bewegung

Ein Bündnis verschiedener Initiativen, darunter Aktion Agrar, die Kampagne für Saatgut-Souveränität und das Weizennotkomitee starteten am Dienstag zum Beginn der Grünen Woche die Kampagne »Brot in Not - freier Weizen statt Konzerngetreide«. Eine Aktivistin im Brotkostüm stellte bei der Präsentation das Kampagnenmotto dar, eine riesige »Gen-Schere« symbolisierte das gentechnische »Kastrationsverfah...

Peter Nowak

Vor anonymem Tribunal

»Ich kam in einen Raum und dort saßen sieben Männer, die sich weigerten, ihre Namen zu nennen. Einen Anwalt durfte ich nicht mit bringen.« Diese Erinnerung einer angehenden Lehrerin ist kein Einzelfall. Viele Menschen erlebten vor rund 40 Jahren in der BRD ähnliches. Sie gerieten in die Mühlen jenes Radikalenerlasses, der im Dezember 1972 auf einer Konferenz der Ministerpräsidenten der Bundeslände...

ndPlusMax Zeising

Entwicklungsland für Whistleblower

Ein Bündnis setzt sich gegen den Datenhehlerei-Paragrafen zur Wehr. Ihnen zufolge stellt er den Umgang mit »geleakten« Daten unter Strafe, ohne für angemessenen Schutz der Presse zu sorgen. Markus Beckedahl gibt Auskunft.

ndPlusReimar Paul

Die Mühen der Ebene

Die letzten Atomkraftwerke sollen bald vom Netz gehen, Castor-Transporte nach Gorleben liegen Jahre zurück. Der Anti-AKW-Bewegung fehlt damit die Bühne - dabei sind ihre Themen längst nicht obsolet.

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Zum Spielen berechtigt?

Zahlreiche Profis aus Europa blieben dem Afrika-Cup fern, darunter auch der Schalker Choupo-Moting und Liverpools Matip. Sind die Kamerunern derzeit überhaupt für ihre Klubs spielberechtigt?

»Das System fördert Verunsicherung«

Thomas Konietzko ist seit 2010 Präsident des Deutschen Kanu-
Verbands. Im Interview sprach er 
über die ersten Auswirkungen der Spitzensportreform, die Wertschätzung guter Trainer und deren berufliche Unsicherheit.

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Frederic Spohr, Bangkok

In Thailand drohen neue Fluten

Der Süden Thailands - damit die Haupttouristenregion - kämpft gegen Wassermassen. Für die nächsten Tage ist weiterer Regen vorhergesagt. Ökonomen warnen vor hohen wirtschaftlichen Folgeschäden.

ndPlusBarbara Barkhausen, Sydney

Flug MH370 bleibt ein Rätsel

120 000 Quadratkilometer haben australische Suchteams im Indischen Ozean abgesucht. Ohne Erfolg. Der vermisste Malaysia-Airlines-Flieger wurde nicht gefunden. Jetzt wird die Suche eingestellt.

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Keine Fotos über Nachbars Grundstück

Ist eine Flugerlaubnis nötig? Welche rechtlichen Probleme gibt es? Drohnen werden immer beliebter, leistungsstärker und günstiger. Vor dem Aufsteigen der unbemannten Flugobjekte gibt es Einiges zu beachten.

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Bestandsschutz: keine neue Begutachtung

Im letzten nd-ratgeber des Jahres 2016 am 28. Dezember 2016 haben wir umfassend über die ab 1. Januar 2017 in Kraft getretene zweite Stufe des Pflegestärkungsgesetzes informiert. Dazu erreichen uns weitere Fragen.

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Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wie können Arbeitnehmer ihre rechtlichen Ansprüche nutzen?

Lebenslanges Lernen im Beruf wird immer wichtiger. Die Digitalisierung, sich verändernde Berufsbilder und steigende Anforderungen sind einige Gründe, warum es für Arbeitnehmer sinnvoll ist, sich regelmäßig weiterzubilden.

Personalakte für Mitarbeiter ist jederzeit einsehbar

Mitarbeiter können vom Arbeitgeber jederzeit verlangen, dass er ihnen Einblick in ihre Personalakte gewährt. Dabei muss der Arbeitgeber dem Beschäftigten einen vollständigen Einblick in alle gespeicherten Daten geben - und er darf nicht nebenher noch geheime Akten führen, erläutert die Zeitschrift »Personalmagazin« (Ausgabe 1/2017). Ein Arbeitnehmer hat zudem auch einen Anspruch darauf zu erfahren...

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Überblick über die Rechtslage

Die meisten Haushalte in Deutschland leben zur Miete. Was sie und ihre Vermieter dürfen und was nicht, steht zum Großteil nicht in Gesetzen, sondern wurde von Gerichten entschieden.

Wer renoviert bei Mieterwechsel?

Bei einem Mieterwechsel werden meist Schönheitsreparaturen in einer Immobilie fällig: einiges muss gestrichen und tapeziert werden. Doch wer ist eigentlich in der Pflicht, solche Maßnahmen auszuführen?

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Was sich ab dem neuen Jahr alles ändert

Auf zahlreiche Neuerungen müssen sich Hausbesitzer und Wohnungseigentümer im neuen Jahr einstellen, wie die Verbraucherzentrale NRW (vznrw) mitteilte. Die nachfolgenden Punkte konnten im nd-ratgeber vom 28. Dezember 2016 nicht berücksichtigt werden.

Seite 26

Wenn das Kindeswohl gefährdet ist ...

Der für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines minderjährigen Kindes und Dritten Weisungen zum Schutz des Kindes erteilen kann

Seite 27
Online/Urteile.de

Anleger schlecht informiert

Kassiert eine Bank Provision für den Vertrieb von Kapitalanlagen, muss sie die Anleger darüber aufklären.

Betrug mit den iTAN-Listen

Dass Geldinstitute die Sicherheit beim Onlinebanking erhöhen, nutzen Betrüger derzeit für fiese Phishing-Attacken aus. Der Hintergrund: Immer mehr Kreditinstitute verabschieden sich aus Sicherheitsgründen vom iTAN-Verfahren.

Seite 28

Schwache Beratung bei Online-Buchungen von Reisen

Bei Reisebuchungen über das Internet dürfen Verbraucher nicht mit guter Beratung rechnen. Schwache Beratung sei ein »fast durchgehender Makel« bei einem Test von 14 Online-Portalen von Reisevermittlern und Reiseveranstaltern gewesen, berichtete die Stiftung Warentest in der Januar-Ausgabe von »test«. Die Anbieter beantworteten zwar fast alle E-Mails, auch ihre Telefon-Hotlines seien gut erreichbar...

Gibt es eine Verjährungsfrist für Gutscheine?

Im Ratgeber vom 4. Januar 2017 wurde über die Rechte der Kunden beim Umtausch von Waren informiert. Ich hätte gern gewusst, wie sich das bei Gutscheinen verhält. Gibt es hier eine Verjährungsfrist? Gundula H., Leipzig

ndPlusMichaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Neujahrsputz in der privaten Ablage

Kontoauszüge, Steuerbescheide, Handwerkerrechnungen oder Kassenbons - im Laufe eines Jahres sammelt sich jede Menge von Belegen an. Der Jahreswechsel ist ein guter Anlass, Ordnung in die Zettelwirtschaft zu bringen.