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UN kritisieren Trumps Rotstift bei Familienplanung

Genf. Die Vereinten Nationen kritisieren die von der US-Regierung beschlossene Kürzung der Beiträge für Familienplanung in Entwicklungsländern. Der Rotstift treffe eine lebensrettende Arbeit rund um die Welt, erklärte der UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA) am Dienstag in New York. Das Außenministerium in Washington hatte am Montag mitgeteilt, die Zahlungen an den Fonds komplett zu streichen. 2017 sind d...

Yücel erhält Besuch von Diplomaten

Istanbul. Der seit Wochen in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel hat am Dienstag Besuch von einem deutschen Diplomaten erhalten. Yücel gehe es den Umständen entsprechen gut, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), in Istanbul. Belastend sei für den »Welt«-Korrespondenten allerdings weiterhin die Einzelhaft im Gefängnis von Silivri. Die Bundesregierung setze sich ...

ndPlusChristin Odoj

Unten links

Wer wichtig ist oder war und auf sein Leben zurückblickt, den stellt man sich gewöhnlich mit einer kräftigen Zigarre und einem torfigen Whisky im Lehnstuhl vor. Der wissende Blick schweift über die mit dem Horizont verschmelzende Hügellandschaft. Dann schreibt dieser Mensch auf, was die Welt an ihm gefunden hat - oder lässt schreiben. So war das Jahrzehnte. Nur wer Kriege führte (gewonnen, verlore...

Petersburger Täter kam aus Kirgistan

Petersburg. Der Anschlag in der U-Bahn in Petersburg ist von einem Selbstmordattentäter aus Kirgistan verübt worden. Ein Sprecher des kirgisischen Geheimdienstes sagte am Dienstag, der Attentäter heiße Akbarschon Dschalilow und sei 1995 geboren worden. Auch die russischen Ermittler gingen einen Tag nach der Tat, bei der 14 Menschen getötet und 51 verletzt wurden, von einem Selbstmordanschlag aus. ...

ndPlusVelten Schäfer

Beschämend

Die Leichen des Anschlags auf die Metro in St. Petersburg waren noch nicht gezählt, da kursierten in deutschen Zeitungen schon zynische Verschwörungsfantasien. Die Reaktionen auf den Terror in Russland sind beschämend.

Gemeinsam gegen Landraub

Berlin. Laut Schätzungen werden rund 35 Prozent der Landwirte in Deutschland in den kommenden zehn Jahren in den Ruhestand gehen. Während schon jetzt viele landwirtschaftliche Höfe mangels Nachfolger ihre Tore schließen müssen, fehlt Jungbauern oftmals das nötige Startgeld. Denn Bodenspekulation und Landraub durch Großinvestoren treiben die Preise seit Jahren in Deutschland in die Höhe - auch durc...

Roland Etzel

Entsetzen über Giftgasangriff in Syrien

Nach einem Luftangriff in Nordwestsyrien hat es Berichten zufolge über 50 Todesopfer gegeben - vor allem deshalb, weil Giftgas eingesetzt worden sein soll.

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Zusammenhalt - trotz aller Vorbehalte

Berlin. Nach dem Bombenanschlag in einer U-Bahn in Petersburg arbeiten die russischen Behörden an der Aufklärung. Die internationale Presse sieht Zusammenhänge zum Militäreinsatz Russlands in Syrien gegen Aufständische und Islamisten.Für die italienischen Tageszeitung »La Repubblica« hat Putin mit seinen Interventionen von der Krim bis nach Syrien gezeigt, dass Russland nicht ausgeschlossen werden...

Klaus Joachim Herrmann

Ein Maschinist, ein Täter und der Präsident

Am Tag nach dem Bombenanschlag in der russischen Metropole kämpfen viele Opfer noch um ihr Leben und in Petersburg herrscht Trauer. Ein Täter wird präsentiert, doch die Suche nach den Motiven geht weiter.

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Initiativen für den Bioanbau

Seit einigen Jahren gründen sich vermehrt Initiativen, die sich als Ziel gesetzt haben, Äcker für den Ökolandbau zu sichern. Ob BioBoden eG, Ökonauten, Kulturland oder Regionalwert AG, sie alle funktionieren nach ähnlichem Prinzip: Sie kaufen mit dem Geld privater Anleger Boden auf und verpachten diesen zu fairen und langfristigen Bedingungen an Landwirte, die die Höfe ökologisch bewirtschaften. B...

Haidy Damm

Boden retten 
für den Ökohof

Fehlende Hofnachfolger und steigende Pacht bereiten vielen Bauern Sorgen. Um Betriebe zu erhalten, kauft die BioBoden Genossenschaft Land und verpachtet es langfristig. Ein Besuch in Rothenklempenow.

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ndPlusFabian Lambeck

Terror ist preiswert geworden

Der Bundesfinanzminister will die Geldwäschebekämpfung neu ausrichten und übernimmt die bisher beim Innenministerium angesiedelte Financial Intelligence Unit (FIU) in die Obhut seines Ressorts. Die auch personell aufgestockte Zentralstelle soll verdächtige Finanztransaktionen erkennen, um so Terrorfinanzierern das Handwerk zu legen. Was der Minister hier jedoch übersieht: Attentäter sind heute nic...

ndPlusGuido Speckmann

Parlaments-Verächter

Jeroen Dijsselbloem benimmt sich derzeit wie ein Politiker, dem die Arroganz der Macht zu Kopf gestiegen ist - oder wie einer, der sich durch kalkulierte Provokationen selbst aus dem Amt befördern will.

Uwe Kalbe

Unsozialliberal

Die Grünen zeigen sich erneut überaus professionell. Sie sind mit ihrem Entwurf für ein Einwanderungsgesetz weiter als die Parteienkonkurrenz. Auf einen sozialen Geist aber stützt er sich nicht.

Elsa Koester

Schwarze Feministin

So ganz lässt es sich nicht überprüfen, die »Feministische Initiative« (FI) in Schweden ist sich aber sicher: Mit Victoria Kawesa wurde am Wochenende die erste Schwarze zur Vorsitzenden einer Partei in Europa gewählt. Obwohl die FI bei den nationalen Wahlen bislang unter einem Prozent lag, sorgte diese Personalie für einigen Aufruhr - vor allem unter Rechten.Die ersten Erfahrungen mit ihrer Hautfa...

Gerd Rosenkranz

Energiewende mit oder ohne Trump

Als schwerwiegendste Folge der Klimaignoranz des US-Präsidenten könnte sich die Reaktion in Deutschland und Europa erweisen. Die Zukunftsfrage lautet: Dabei sein oder gemeinsam mit den USA den Anschluss verpassen?

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Fabio Angelelli

Die Solidarität kommt durch

Am Dienstag besuchte der Generalkonsul in Istanbul den deutsch-türkischen Journalisten. Es gehe ihm »den Umständen entsprechend gut«. Es scheint zu einer momentanen Beruhigung der Lage gekommen zu sein.

ndPlusUwe Kalbe

Der Einwanderer braucht ein Gesetz

Die Grünen haben einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt. Sie werben um Verbündete und appellieren an die übrigen Parteien im Bundestag, sich ihren Entwurf zu eigen zu machen.

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Mehr Personal für Geldwäschekampf

Bundesfinanzminister Schäuble ordnet die Bekämpfung der Geldwäsche neu. Die entsprechende Behörde wird personell aufgestockt und ist künftig nicht mehr dem BKA unterstellt.

Disput um Kinderrechte

Die Minister Schwesig und Maas starten einen neuerlichen Vorstoß zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Bei dem Vorhaben muss auch die Union mitmachen. Doch das ist bislang nicht absehbar.

ndPlusFabian Lambeck

Gestörtes Verhältnis

Die am Dienstag veröffentlichten Berechnungen vom »Handelsblatt« dürften die Diskussion über Managergehälter und ihre gesetzliche Begrenzung neu entfachen. Demnach sind vielen Bossen die Maßstäbe völlig entglitten.

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Martin Ling

Madrid dreht seine Schottland-Position

Wer aus der EU rausgeht, muss sich bei den Beitrittskandidaten hinten anstellen. Diese Formel war für die rechte spanische Regierung bis zum Brexit und Gibraltar in Stein gegossen.

ndPlusKarin Leukefeld, Damaskus

Mörsergranaten gegen den Waffenstillstand

Die in Genf erneut gescheiterten Friedensgespräche haben zu einem Anstieg der Kampfhandlungen geführt - auf beiden Seiten. In Damaskus traf es einmal mehr unschuldige Zivilisten.

Oliver Eberhardt

Ägypten verkauft zwei Inseln

Ägyptens Öffentlichkeit ist empört darüber, dass die Regierung die beiden strategisch wichtigen Inseln Sanafir und Tiran an Saudi-Arabien übergeben will. Staatschef Sisi hofft auf US-Hilfe.

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ndPlusOlaf Standke

Machtprobe im Fall Gorsuch

Das politische Gezerre um Neil Gorsuch dürfte länger dauern, als Donald Trump lieb ist. Zwar hat der Justizausschuss des Senats den 49-jährigen Kandidaten des US-Präsidenten für den Obersten Gerichtshof mit elf zu neun Stimmen gebilligt, was dem Kräfteverhältnis zwischen beiden großen Parteien im Gremium entspricht. Doch bemühen sich die oppositionellen Demokraten nun, das Votum im Plenum zu block...

Wojciech Osinski, Warschau

Polens Lehrer sind reformmüde

Bis zu 10 000 Pädagogen bangen in Polen wegen einer geplanten Reform um ihre Arbeitsplätze. Diesmal erheben sich auch die Kommunalpolitiker.

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Haft für Drogendealer

Gegen sechs mutmaßliche Drogendealer sind Haftbefehle erlassen worden. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Nachdem einer der Dealer bei einer Übergabe beobachtet worden war, hatte die Polizei am Sonntag sieben Männer im Alter von 22 bis 47 Jahren festgenommen, ein 22-Jähriger kam wieder auf freien Fuß. Der Festnahme waren monatelange Ermittlungen vorausgegangen. Am Sonntag hatten die Ermittler...

Johanna Treblin

Zum Fall Bektas: Strukturen verändern

Rot-Rot-Grün hat einen Paradigmenwechsel versprochen. Dafür braucht es mehr als symbolische Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen. Etwa im Fall Burak Bektaş, in dem fünf Jahre ergebnislos ermittelt wurde.

Steuerzahler gegen höhere Zuschüsse

Der Steuerzahlerbund kritisiert, dass die Fraktionszuschüsse angehoben werden sollen. Rot-Rot-Grün hatte eine entsprechende Gesetzesänderung ins Abgeordnetenhaus eingebracht.

Johanna Treblin

»Er könnte ein Nachbar sein«

Zum fünften Jahrestag des Mordes an Burak Bektaş am 5. April legen Angehörige den Grundstein für einen Gedenkort. Von der Staatsanwaltschaft fordern sie Aufklärung.

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5000 Euro für Hinterbliebene der Polizisten

Müllrose. Mehr als 5000 Euro sind innerhalb einer Woche bei der Spendenaktion für die Hinterbliebenen der beiden Ende Februar in Oder-Spree durch einen flüchtenden mutmaßlichen Mörder getöteten Polizisten zusammengekommen. Kriminaloberkommissar Lutz Boltz hatte als Anreiz seine vom ehemaligen Schwergewichts-Weltmeister Max Schmeling (1905-2005) unterzeichneten Boxhandschuhe ausgesetzt und Ex-Boxer...

Tomas Morgenstern

Beitrag zu mehr Sicherheit an Elbe und Oder

Brandenburg hat seinen Anteil am Nationalen Hochwasserschutzprogramm von Bund und Ländern präzisiert. Acht Projekte des Landes an Elbe und Oder sind auf die Erweiterung von Polderflächen gerichtet.

Andreas Rabenstein und Christina Peters

Empörung und Wunsch nach Aufklärung

In einigen Stadtteilen Berlins kommt es immer wieder zu aggressiven Ausschreitungen gegen Juden. Nach einem antisemitischen Übergriff auf einen Schüler mehren sich kritische Stimmen.

ndPlusSteffi Bey

Kreativ mit uraltem Werkzeug

2017 gibt es für den Metallbildhauer Achim Kühn vier Jubiläen: 80 Jahre Werkstatt in Bohnsdorf, die er seit 50 Jahren führt, 50. Todestag seines bekannten Vaters Fritz Kühn und sein eigener 75. Geburtstag.

ndPlusWilfried Neiße

Eisiger Streit um Warmhaltefolien

Kurz vor dem offiziellen Anstich am 11. April eskaliert der Streit um den Spargelanbau. Der Grund: Vor einer Woche forderte die Grünenfraktion den weitgehenden Verzicht auf Abdeckfolien auf den Feldern.

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Invasion in Reutlingen

Reutlingen. Die Krabbeltiere sind los: An vielen Stellen der Innenstadt von Reutlingen begegnet man derzeit überdimensionierten Insekten - im Bild eine Honigbiene. So will das Marketing der baden-württembergischen Stadt Besucher anlocken. Mit Modellen im XXL-Format, Mitmach-Experimenten, einer großen Bionik-Ausstellung und Workshops können kleine und große Entdecker erforschen, welche erstaunliche...

Streit um neue Bürgschaften für Werften

Schwerin. Die Parteien im Schweriner Landtag lehnen eine Aufstockung des Bürgschaftsrahmens für Werften mehrheitlich ab. »Wir haben unsere Lehren aus der Pleite der P+S-Werften gezogen und die Bürgschaften des Landes auf 300 Millionen Euro begrenzt«, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Krüger. »Das steht im Gesetz. Und daran ist nicht zu rütteln«, betonte sein CDU-Amtskollege Vincent Kokert. Er widersp...

Hagen Jung

»Geiseln krimineller Vermieter«

Zapfstellen auf der Straße, demnächst auch Dixi-Klos - die Stadtwerke im niedersächsischen Delmenhorst haben ein Problemviertel vom Wassernetz abgeklemmt. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

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Tanzen in eine andere Welt

Ein Märchen über fünf Mädchen, deren größtes Glück es ist zu tanzen: Täglich ziehen sie ihre Schuhe an, fahren zum Alexanderplatz und sind frei wie sonst nie. Sie spielen Märchenfiguren, verwandeln sich in Ratten oder Tauben und verweben die Märchen mit der rauen Realität des Platzes. Doch als die Familie umzieht, werden die Schuhe in Kisten verpackt und abgeholt. Kurzentschlossen fliehen die Mädc...

Tobias Dostal ausgezeichnet

Der Berliner Künstler Tobias Dostal bekommt in diesem Jahr den mit 20 000 Euro dotierten Horst-Janssen-Grafikpreis der Oldenburger Claus Hüppe-Stiftung. Dostal verbinde in seiner Kunst Zeichnungen, Filme und Installationen auf eine einzigartige Weise, teilte die Stiftung am Dienstag zur Begründung mit. Vor allem die filmische Dokumentation von flüchtigen Motiven, die etwa mit Wasser auf Steine gez...

Jugend macht Theater

Von der Theatergruppe Wunderbar bis zum Jugendclub Piccolo - bundesweit haben es acht Nachwuchs-Ensembles zum Theatertreffen der Jugend in Berlin geschafft. Vom 2. bis 10. Juni zeigen sie ihre Produktionen im Haus der Berliner Festspiele und können an einem Fortbildungsprogramm teilnehmen, wie die Festspiele am Montag mitteilten. Das sind die Gewinner des Bundeswettbewerbs:KOM’MA Theater, Jugendcl...

Geiger Brandis gestorben

Der Geiger Thomas Brandis, langjähriger Konzertmeister der Berliner Philharmoniker, ist tot. Brandis sei am 30. März mit 81 Jahren nach einer langen Krankheit gestorben, teilten die Philharmoniker und die Musikhochschule Lübeck, wo Brandis bis 2015 lehrte, am Montag mit. Der 1935 in Hamburg geborene Brandis war Schüler des berühmten Geigenlehrers Max Rostal und trat als Solist unter anderem mit Di...

Ein Tresor, so schwer wie ein ganzes Stadtviertel

Von einem neuen Geldspeicher in Dortmund aus verteilt die Bundesbank ab 2019 Münzen und Scheine an Geldinstitute und ihre Kunden. Beim Richtfest betonte der Vorstand die Bedeutung des Bargeldes.

ndPlusH. D. Gölzenleuchter

Es gibt nur diesen einen Boden

Drei freundschaftlich miteinander verbundene Künstlerinnen, Helga Schuhr aus der französischen Schweiz, Ilse Schreiber-Noll aus den USA und Silke Konschak aus Deutschland, haben sich darauf verständigt, bildkünstlerisch über ihre Wurzeln, die bei allen in Deutschland liegen, nachzudenken und im Nachspüren auch ihr Werden ins Heute zu ergründen. Im Ergebnis entstand die Ausstellung »Racines - Roots...

Miriam Sachs

Fundstück im Wühltisch

Eigentlich ein Wunder: 77 Jahre nach dem Tod des Bühnenautors taucht »Niemand« auf. Ein Frühwerk des 23-jährigen Ödön von Horváth. Kein Dachbodenfund, sondern ein Manuskript, das 1924 eingereicht, aber dann vom Verlag »Die Schmiede« unbeachtet blieb. 2006 fanden sich dafür bei einer Auktion kaum Interessenten. Die Tragödie in sieben Bildern ging damals für 250 Euro weg und bekam erst bei einer wei...

»Der neue Saal ist ein großes Geschenk«

Herr Sanderling, in drei Wochen werden Sie das Festkonzert der Dresdner Philharmonie zur Eröffnung des erneuerten Kulturpalasts Dresden leiten. Welche neuen künstlerischen Möglichkeiten ergeben sich für das Orchester mit dem neuen Konzertsaal? Die Dresdner Philharmonie bekommt mit dem neuen Konzertsaal wieder eine feste Heimstätte. Für die Stadt ist der neue Saal ein ganz großes Geschenk - es wir...

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Wolf Erlbruch ausgezeichnet

Der deutsche Kinderbuchautor und Illustrator Wolf Erlbruch ist in Stockholm mit dem diesjährigen Astrid-Lindgren-Preis für Kinder- und Jugendliteratur geehrt worden. »Wolf Erlbruch macht existenzielle Fragen für Leser jeden Alters zugänglich und handhabbar«, hieß es in der Begründung am Dienstag. »Mit Humor und Wärme, die tief in humanistischen Idealen verwurzelt sind, präsentiert seine Arbeit das...

ndPlusStefan Ripplinger

Kommunistische Körper, faschistische Körper

Jeder menschliche Körper stammt aus einer Gesellschaft und teilt deren Geschichte. Die Einsicht mag nicht allen Anatomen einleuchten, aber für Marxisten sollte sie zum dialektischen Einmaleins gehören. Wem sie zu theoretisch ist, dessen Phantasie hilft die Körperkunst oder Body-Art auf die Sprünge, deren bekannteste Vertreterin Marina Abramović ist. Zwar kommt ihre Retrospektive erst nächstes Jahr...

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Erbe digital

Der Bund hat die Mittel zur Digitalisierung des kulturellen Filmerbes verdoppelt. Damit stehen in diesem Jahr zwei Millionen Euro zur Verfügung, wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) mitteilte. Sie appellierte an Länder und Filmwirtschaft, sich ebenfalls klar zu dieser Aufgabe zu bekennen. Im kommenden Jahr müsse das Vorhaben mit deutlich mehr Geld vorangetrieben werden. Die Digitalisie...

Klage abgewiesen

Ein Weimarer Immobilienbesitzer ist mit seiner Klage gegen den Bebauungsplan des neuen Bauhaus-Museums gescheitert. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht habe seinen Normenkontrollantrag als unzulässig abgelehnt, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Der Mann habe seine Einwendungen gegen den Standort nicht rechtzeitig geltend gemacht, hieß es zur Begründung. Er hätte sie während der Auslegung de...

Romanflut

Neuer Rekord bei den Einreichungen zum Deutschen Buchpreis: Um den besten deutschsprachigen Roman konkurrieren in diesem Jahr 174 Titel aus 106 Verlagen, wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels am Dienstag in Frankfurt am Main mitteilte. Das seien 18 Romane mehr als im Vorjahr und einer mehr als im bisherigen Spitzenreiter-Jahrgang 2011. Von den 106 Verlagen hätten 69 ihren Sitz in Deutschl...

ndPlusThomas Blum

Rauchig wirkende Augen

Man stelle sich vor, das uns bekannte Universum wäre nur eines unter vielen. Es wäre nur der winzige Teil eines gigantischen Multiversums. Tatsächlich gäbe es also nicht nur diese Welt, die hiesige, uns bekannte, in der, infolge bestimmter Zufälle, Donald Trump gerade amtierender US-Präsident ist und in der wir demnächst an die Erledigung unserer Steuerklärung denken müssen, sondern es gäbe - dire...

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Landtage drängen auf Novellierung

Die Medienausschüsse der Landtage in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen drängen auf eine zügige Novellierung des MDR-Staatsvertrags. »Der neue Vertrag muss Themen wie die Digitalisierung, Strukturfragen und die Gremienbesetzung im Lichte des Urteils zum ZDF-Staatsvertrag regeln«, sagte Stephan Meyer, Vorsitzender des Medienausschusses im Sächsischen Landtag, nach einem Arbeitstreffen der Aussch...

ARD mit neuem Onlineportal

Zur Aufdeckung von Fake News hat die ARD das Onlineportal »faktenfinder« gestartet. Der Kampf gegen gezielte Falschmeldungen und Desinformation lasse sich nicht durch Gesetze gewinnen, hieß es dazu auf der ARD-Webseite. Es sei vielmehr Aufgabe von Journalisten und Medien, über Fake News aufzuklären. Das Projekt »faktenfinder« versteht sich als Knotenpunkt im ARD-Netzwerk, um solche Phänomene wie p...

ndPlusJan Freitag

Was geschah auf der Gorch Fock?

Die Realität ist besser als die Fiktion - klingt banal, ist es auch, sollte aber nochmals betont werden, wenn man das Fernsehen im Blick hat. Schließlich wildert dessen Fiktion ständig in der Wirklichkeit, um Ersterer ein wenig Wahrhaftigkeit unterzujubeln und umgekehrt. Biopics, Dokudramen, Historytainment bilden das Dreigestirn sicherer Topquoten. Am heutigen Mittwoch zum Beispiel spekuliert die...

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Jung und ohne Job

Brüssel. Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit kommt die EU trotz Milliardeninvestitionen nicht voran wie geplant. Mit Hilfe der sogenannten Jugendgarantie seien zuletzt zwar einige Fortschritte erzielt worden, urteilen Experten des Europäischen Rechnungshofs. Keiner der besonders betroffenen Staaten haben aber die Erwartungen an das Programm erfüllen können. »Mitte 2016 waren in der gesamten ...

Klagen werden nicht gesammelt

Deutsche Verbraucher haben wenig Chancen, für den Dieselskandal entschädigt zu werden. Schuld ist das geltende Recht, das eher die Wirtschaft vor den Verbrauchern schützt als andersherum.

Kurt Stenger

Drosselung der Autoindustrie

Eineinhalb Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals ist in der EU wenig passiert. Das soll sich nach dem Willen des Europäischen Parlaments nun ändern. Eine EU-Kontrollbehörde ist allerdings nicht geplant.

ndPlusDenis Trubetskoy, Kiew

Donbass-Blockade wird für Kiew teuer

Die ukrainische Wirtschaft war 2016 nach zwei schwierigen Jahren auf dem Weg der Besserung. Durch die Donbass-Blockade wird der positive Trend nun aber gefährdet.

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Skandal in Psychiatrie

Basel. An der Psychiatrischen Klinik in Basel hat es in der Nachkriegszeit regelmäßig unerlaubte Medikamententests gegeben. Es sollen deutlich mehr als 1000 Patienten betroffen sein, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Studie. Zu diesem Schluss kam die Universität Bern im Auftrag der Klinik, die 330 Krankenakten und andere Dokumente untersuchte. Zu möglichen Folgeschäden der Patienten wu...

Simon Poelchau

Deutschland protegiert Kohleindustrie

Kohlekraftwerke stoßen tagtäglich ein giftiges Gemisch aus Stickoxiden, Quecksilber und Co. aus. Dies könnte deutlich reduziert werden. Doch die Bundesregierung blockiert das europäische Vorhaben.

ndPlusHermannus Pfeiffer, Hamburg

Die Schifffahrt setzt auf Digitalisierung

Die Schifffahrt ist schon seit längerem in der Krise. Auf der Maritimen Konferenz berieten Branchenvertreter und hochrangige Mitglieder der Bundesregierung, wie die Digitalisierung das ändern kann.

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Justizministerium lehnt Prozessstopp ab

Im Münchner 129b Verfahren wurde der Antrag der Verteidigung auf Aufhebung der Verfolgungsermächtigung am Montag vom Bundesjustizministerium abgelehnt. Dies teilte ein Anwalt aus dem Verteidigungsteam mit. Seit dem 17. Juni 2016 findet vor dem OLG München die Verhandlung gegen zehn mutmaßliche Mitglieder der »Kommunistischen Partei der Türkei/ Marxisten-Leninisten« (TKP/ML) statt. Diesen wird die ...

Wendland

In ganz Deutschland gibt es vier Jahreszeiten. Im Wendland gibt es fünf! Wenn der Atommüll im Castorbehälter zum Zwischenlager nach Gorleben gebracht werden soll, rücken Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet ein. Auch Atomkraftgegner kommen aus der ganzen Republik und versuchen, den Transport zu blockieren. Unterstützt werden sie dabei von den Anwohnern, an deren Häusern das gelbe Protestsymbol, ...

ndPlusFriederike Meier und Susanne Götze

Klimaretter lassen sich nicht abschrecken

Hunderte Klimaaktivisten sollen wegen Aktionen gegen die Braunkohle Unterlassungserklärungen vom Tagebaubetreiber RWE unterschreiben, einige wurden sogar verklagt. Aber der Protest geht weiter.

Peter Nowak

Raus aus dem Hamsterrad!

Im Berliner Haus Bartleby fordern Künstler und Künstlerinnen die Absage an eine ständige Selbstverwertung und rufen zur »Pflege des Müßiggangs« auf. Doch schlagen sie sich selbst mit Geldsorgen herum.

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Russen bleiben Weltmeister im Doping

Montréal. Russland war laut Jahresbericht der Welt-Antidoping-Agentur auch 2015 das Land mit den meisten Dopingfällen. Eine am Montag veröffentlichte Statistik listet Russland mit 176 Fällen vor Italien (129) und Indien (117) auf. Deutschland liegt mit 31 Dopingvergehen an 19. Stelle. Insgesamt 122 Länder - 2014 waren es nur 109 - tauchten diesmal in der Sünderkartei auf. Im Jahr 2015 wurden ...

ndPlusJirka Grahl

Olympia ohne die Besten

Die Fans sind fassungslos, die Spieler empört über die nordamerikanische Profiliga, die ihre Spieler 2018 nicht für die Olympischen Spiele freistellen will. Stattdessen soll parallel weitergespielt werden.

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Kolumbien ruft den Notstand aus

Mocoa. Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos weitet die Hilfsmaßnahmen für die Menschen in der von einer Schlammlawine zerstörten Stadt Mocoa aus. Die Regierung rief einen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Notstand aus - damit können Finanzhilfen schneller bewilligt werden. Zudem beschloss das Kabinett den Bau eines Aquädukts zur Wasserversorgung und eines neuen Krankenhauses in der sü...

ndPlusNorbert Suchanek, Rio de Janeiro

Der Kampf des Jaguars

Der Jaguar ist ein beeindruckendes Tier und die einzige Großkatze auf dem ganzen amerikanischen Kontinent. Doch wie lange hält er durch? Langsam nimmt die Verstädterung dem Tier die Lebensräume weg.

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Drohnen-Führerschein für mehr Sicherheit

Flugverbotszonen für Drohnen und ein »Kenntnisnachweis« für ihre Besitzer sollen den Luftraum sicherer machen. Das scheint überfällig, denn in Deutschland gibt es rund 400 000 Drohnen.

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Erster Antrag auf Sterbehilfe

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Recht auf Sterbehilfe in extremen Einzelfällen (siehe nd-ratgeber vom 22. März 2017) muss das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) über einen aktuellen Fall entscheiden. Es gebe einen Antrag, in dem die Erlaubnis zum Erwerb einer tödlichen Dosis Natrium-Pentobarbital beantragt worden sei, so ein Sprecher der Behörde. Noch sei...

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Markt boomt

Der deutsche Stellenmarkt boomt. Noch nie hat es so viele unbesetzte Arbeitsplätze gegeben wie im vierten Quartal 2016 - nämlich 1,044 Millionen, so die Arbeitsmarktforscher in Nürnberg. Die Gründe: Viele Firmen sitzen auf Aufträgen, die sie nur mit zusätzlichem Personal abarbeiten können. Dienstleister machen gute Geschäfte mit immer anspruchsvolleren Kunden. Das geht nur mit mehr Mitarbeitern. A...

Wer zu spät kommt, riskiert Job

Wer zu spät zur Arbeit kommt, verstößt damit grundsätzlich gegen seine vertraglich festgelegten Pflichten. Das kann zu einer Abmahnung und im Wiederholungsfall zur Kündigung führen.

Schwarzarbeit Kampf angesagt

Die Bundesregierung stellt im Bereich der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung »seit Langem einen zunehmend hohen Organisationsgrad der Täter« fest. Das geltende Strafgesetzbuch erfasse »besonders schwere Fälle nicht ausreichend«, beklagt die Bundesregierung im neuen Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches.Deshalb soll der einschlägige Paragraf 266a des StGB (»Vorenthalten und Verunt...

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Wohnwerte

FahrradabstellmöglichkeitDas wohnwertmindernde Merkmal »keine Fahrradabstellmöglichkeit« des Berliner Mietspiegels liegt auch dann nicht vor, wenn die Fahrradständer auf dem Grundstück von den Mietern angeschafft worden sind und der Vermieter keine Fahrradständer zur Verfügung gestellt hat. Entscheidend ist allein, ob Fahrräder auf dem Gelände des Mietgrundstücks abgestellt werden können (Amtsgeri...

Birgit Leiß

Sauberkeit ist relativ

Viele Mieter ärgern sich, wenn das Treppenhaus nicht ordentlich gereinigt wird, sie aber gleichzeitig über die Betriebskosten kräftig zur Kasse gebeten werden. Wie oft und wie gründlich muss überhaupt geputzt werden?

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Wer trägt die Beweislast?

Wird ein Werkvertrag aus wichtigen Gründen gekündigt, kann der Bauherr Überzahlungen nicht einfach anhand von Aufmaßlisten geltend machen.

Rutschen und Schaukeln

Kinderspielplätze gibt es in vielen Wohnungseigentumsanlagen. Doch manche werden zur Gefahr für Kinder.

Nur zwei Mitglieder im Verwaltungsbeirat?

Unsere WEG wählte nur zwei Beiräte. Im Protokoll der Eigentümerversammlung steht: »Der gewählte Beirat besteht lediglich aus zwei Personen und ist somit im Außenverhältnis nicht gewählt. Im Innenverhältnis wird dieser einem Beirat aus drei Personen gleichgestellt.« Was sagen Sie dazu? Manfred G., Prenzlau

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Auch für mobiles Heim zahlen

Die Zweitwohnungssteuer ist bei den Bürgern nicht besonders beliebt. Wer will schon gern dafür, dass er an einem anderen Ort eine weitere Immobilie unterhält, auch noch steuerlich zur Kasse gebeten werden?

Adoption von Stiefkindern nur mit Trauschein erlaubt

Unverheiratete Paare, auch mit Kindern, sind längst keine Seltenheit mehr. Das Adoptionsrecht fußt aber noch auf dem traditionellen Ehe- und Familienbild. Eine verwitwete Mutter und ihr neuer Partner wollten das nicht akzeptieren.

Fragen & Antworten: Deine Kinder, unsere Kinder? Nein!

Kinder werden heute meist nicht mehr von Fremden adoptiert, sondern vom neuen Partner der Mutter oder des Vaters. Allerdings geht das nur mit Trauschein, wie der Bundesgerichtshof mit seinem aktuellen Urteil bekräftigt. Ist das aber noch zeitgemäß?Wie verbreitet sind Adoptionen in Deutschland?Bei Adoption denken die meisten Menschen zuerst an Paare, die selbst keine Kinder bekommen können und desh...

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Vorsicht bei Nachbelehrung durch Versicherer

Für Lebensversicherer, die bei Abschluss des Versicherungsvertrages keine ordnungsgemäße Widerspruchs- oder Widerrufsbelehrung vorgenommen haben, besteht die Möglichkeit, eine sogenannte Nachbelehrung vorzunehmen, um das »ewige« Widerspruchs- oder Widerrufsrecht zu beseitigen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Richtiger Schutz für Familien

Der Ausdruck täuscht: Lebensversicherungen retten keine Leben. Sie können notfalls das Leben der Hinterbliebenen erleichtern, vor allem, wenn Kredite zu tilgen sind.

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Rabattverbot für Mytaxi

Der für das Wettbewerbsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes in Frankfurt am Main hat in der Berufungsverhandlung die verschiedenen Rabattaktionen der Mercedes-Tochter Mytaxi für wettbewerbswidrig erachtet.

OnlineUrteile.de

Reiseveranstalter muss für Verlust von Wertsachen nicht haften

Ein Kölner Ehepaar hatte bei einem Reiseveranstalter eine zweiwöchige Pauschalreise mit Hotelaufenthalt in Hurghada in Ägypten gebucht. Das Doppelzimmer verfügte über einen Safe, der an die Rückwand des Kleiderschranks angeschraubt war. Die Urlauber bewahrten darin Schmuck und Reisepässe auf. Eines Abends schlugen Einbrecher bei Abwesenheit des Ehepaares zu. Die Einbrecher hebelten in drei Zimmern...

Unsitten: nicht blinken und lautes Hupen

Im täglichen Straßenverkehr ärgert man sich immer wieder über zwei Unsitten: Es wird beim Abbiegen oft nicht geblinkt. Und wenn man bei grüner Ampel nicht sofort losfährt, ertönt lautes Hupen.