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So schwierig kann es nicht sein, den Deutschen die Neuwahlen schmackhaft zu machen. Zuständig für den Unverzichtbarkeitsbeweis von Dingen, die kein Mensch braucht und an deren Nutzen der Verstand folglich zweifelt, ist bekanntlich die Werbung. Versuchen wir es mit deren Mitteln. Packen wir die Deutschen dort, wo sie sich gern herumreißen lassen: am Schopf ihres liebsten Kindes. Neuwahlen, verehrte...

USA schieben Haitianer ab

Washington. Das US-Heimatschutzministerium hat ein Programm beendet, das Zehntausenden Haitianern nach dem verheerenden Erdbeben im Jahr 2010 einen besonderen Schutzstatus in den USA einräumte. Nach eingehender Überprüfung sei es zu dem Schluss gekommen, dass die »außergewöhnlichen und vorübergehenden Bedingungen« für den Schutzstatus nicht mehr gegeben seien, teilte das Ministerium am Montag (Ort...

Mugabe tritt nach 37 Jahren zurück

Harare. Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht ist Simbabwes Präsident Robert Mugabe zurückgetreten. In einer Sondersitzung des Parlaments verlas Parlamentspräsident Jacob Mudenda am Dienstag ein Schreiben des Staatschefs. Der Rücktritt wird demnach sofort wirksam. Das Parlament war in Harare zusammengetreten, um über die Amtsenthebung des 93-Jährigen zu beraten. Das Militär stellte Mugabe in der...

Putin: Einsatz in Syrien endet

Sotschi. Syriens Präsident Baschar al-Assad hat im russischen Badeort Sotschi überraschend Kremlchef Wladimir Putin getroffen. Putin erklärte in dem Gespräch, der Militäreinsatz in Syrien komme »jetzt tatsächlich zu einem Ende«, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS am Dienstag berichtete. Nun gehe es darum, politische Prozesse einzuleiten. Putin will am Mittwoch bei einem Dreiergipfel mit de...

Wolfgang Hübner

Herrschaft des Konjunktivs

Im Bundestag könnte jetzt die Stunde der parlamentarischen Kreativität schlagen. Eine neue Regierung fehlt noch - die Abgeordneten könnten Entscheidungen treffen, wo es in Einzelfragen Mehrheiten gibt. Aber es regiert der Konjunktiv.

Gaza - Symbol des Nichtfriedens

Kairo. Die beiden großen Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben in Kairo weitere Gespräche über eine Aussöhnung aufgenommen. Das Treffen begann am Dienstag, es könne mehrere Tage dauern, teilten die Verhandlungsdelegationen mit. Vom Ausgang der Gespräche hängt einiges ab. Sollte die politische Spaltung bestehen bleiben oder sich gar noch vertiefen, würden viele internationale Hilfsorgan...

Aert van Riel

SPD streitet über Absage an Große Koalition

Nach den gescheiterten Sondierungen steht nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Fokus. Er will mit den Parteichefs ausloten, ob nicht doch noch Gespräche möglich sind.

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Aert van Riel

Umstrittenes Gremium eingesetzt

Jan Korte klang zum Ende seiner Bundestagsrede recht optimistisch. Er gehe davon aus, dass es eine große Zustimmung zum Antrag der LINKEN zur Einsetzung der 22 Fachausschüsse geben werde, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer am Dienstagmorgen im Plenum. Gerade bei einer nur geschäftsführend amtierenden Bundesregierung müsse der Bundestag voll handlungsfähig sein, sagte Korte. »Man muss Theme...

René Heilig

Sieben Mandate auf einen Streich

Am Dienstag wurde über die Bundeswehreinsätze im Mittelmeer, in Afghanistan, in Darfur, Südsudan und gegen den IS beraten. Am Mittwoch geht es um Mali und Irak.

Susanne Schwarz

Große Koalition wäre kein gutes Zeichen

Dass sich heute alle um Klimaschutz kümmern, könne man nicht sagen. Diese Lehre hat Annalena Baerbock aus den Jamaika-Sondierungen gezogen. Schon allein deshalb sei eine Neuauflage von Schwarz-Rot kein gutes Signal.

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Roland Etzel

Eine UN-Resolution in der unendlichen Warteschleife

Über 2000 Resolutionen hat der UN-Sicherheitsrat seit seiner Gründung verabschiedet. Wohl über keine andere wurde danach so häufig ergebnislos gestritten wie über jene mit der Nummer 242 von 1967.

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Nelli Tügel

55 Sekunden werden zu drei Jahren

Während mit dem Terror-Vorwurf wahllos gegen Regimekritiker vorgegangen wird, bleibt das mutmaßliche Gewährenlassen islamistischer Terroristen seitens der türkischen Sicherheitsbehörden wohl ungeahndet.

Klaus Joachim Herrmann

Mehr tun

Nicht einmal in der betroffenen Region ist auf große Begeisterung gestoßen, dass US-Präsident Trump Nordkorea wieder offiziell zu den Terrorunterstützern rechnen lassen will. Selbst Japan, das den Schritt immerhin »begrüßt und unterstützt«, zweifelt an der Wirkung: Das »dürfte den Druck erhöhen«. Sicher ist sich Tokio da also nicht. Denn der Ansatz ist weder neu noch originell. Bereits zwei f...

Kurt Stenger

Trickser sind immer die anderen

Es ist der falsche Ansatz, das Stopfen einzelner Schlupflöcher für eine bestimmte Steuerzahlergruppe zu fordern. Es geht um Grundsätzliches: dass sich alle Unternehmen und Personen je nach Einkommen an der Finanzierung des Staates beteiligen.

Thomas Blum

Landliebhaber

Der Ex-Pink-Floyd-Musiker Roger Waters, der in den vergangenen Jahrzehnten weniger aufgrund seiner fragwürdigen künstlerischen Erzeugnisse von sich reden als durch wiederholtes antiisraelisches Gekeife auf sich aufmerksam gemacht hat, gefällt sich ja schon länger darin, gegenüber anderen Musikerinnen und Musikern als Oberlehrer, Zeigefingerschwenker und Bescheidwisser aufzutreten. Als prominenter ...

Uwe Kalbe

Verrechnet, nicht verraten

Nach den Jamaikasondierungen steht die FDP als Verräter da. Dabei war der Versuch einer Regierungsbildung so verschiedener Partner nur ein Rechenfehler: Addierte Stimmergebnisse wurden mit dem Wählerwillen verwechselt.

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»Warum Mehmet?«

München. Die Witwe des vom »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) ermordeten Kioskbetreibers Mehmet Kubasik hat eine unzureichende Aufklärung des Verbrechens beklagt. »Hier im Prozess sind meine Fragen nicht beantwortet worden«, sagte Elif Kubasik am Dienstag nach Worten eines Übersetzers in ihrem Plädoyer vor dem Oberlandesgericht München. »Warum Mehmet? Warum ein Mord in Dortmund? Gab es Hel...

Gute Teamarbeit

Berlin Deutsche Schüler sind im internationalen Vergleich recht gut darin, komplexe Probleme im Team zu lösen. In einer am Dienstag veröffentlichten PISA-Studie liegt Deutschland bei dieser Sozialkompetenz zwischen dem 10. und 14. Platz von gut 50 Bildungssystemen. Der PISA-Chefkoordinator der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Andreas Schleicher, sprach von ei...

Großrazzia gegen IS

Frankfurt am Main. Wegen eines womöglich geplanten Anschlags in Deutschland sind am Dienstag bei einer Großrazzia in vier Bundesländern sechs mutmaßliche Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Die Syrer würden verdächtigt, »einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben«, teilte die Generalstaatsanwalt...

Jörg Meyer

»Das Protokoll verzeichnet leichte Unruhe«

Das Personal wechselt, die Themen bleiben: Auch der neue Vorstand des Beamtenbundes wird sich in den nächsten fünf Jahren mit Nachwuchssorgen und Tarifeinheitsgesetz herumplagen müssen.

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Rechter Professor soll Uni verlassen

Leipzig. Hunderte Leipziger Studenten haben am Dienstag gegen den Jura-Professor Thomas Rauscher protestiert. Die Kundgebung fand unter dem Motto »Rauscher rausch ab« auf dem Campusgelände am Augustusplatz statt. »Kein Platz für Rassismus auf unserem Campus«, stand auf einem Transparent. Redebeiträge gab es vom Studierendenverband SDS, der linksradikalen Gruppe Prisma Leipzig, den kritischen Juris...

Sebastian Bähr

Rechter Professor soll davonrauschen

Jura-Professor Thomas Rauscher aus Leipzig geriet in die Schlagzeilen, weil er sich mit Pegida solidarisierte und von einem »weißen Europa« sprach. Die Studenten der Universität wollen das nicht hinnehmen und fordern Rauschers Entlassung.

Jindra Kolar, Prag

Neuer Streit im Prager Parlament

Tschechiens Wahlsieger Andrej Babis sucht Partner. Doch schon die erste Sitzung des neuen Parlaments zeigte, dass das schwierig wird. Zudem verlangt die Justiz erneut die Aufhebung seiner Immunität.

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Benjamin Sheppard, Harare

Parlament debattiert Mugabes Amtsende

Das Parlament in Simbabwe hat am Dienstag seine Beratungen über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen den langjährigen Staatschef Robert Mugabe aufgenommen. Der Parlamentsvorsitz genehmigte eine dafür erforderliche gemeinsame Sitzung beider Kammern. In der Nähe des Parlaments in Harare demonstrierten Hunderte Mugabe-Gegner und forderten in Sprechchören den Rücktritt des Staatschefs. S...

Olaf Standke

Auf Flucht am Hindukusch

Seit Jahresbeginn sind in Afghanistan fast 350 000 Menschen vor den Kämpfen zwischen den radikalislamischen Taliban und den Sicherheitskräften der Kabuler Regierung aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Report der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor. So würden inzwischen im früher als eher ruhig geltenden Norden des Landes, wo die ...

Hannes Hofbauer, Wien

Ratko Mladic: Kriegsverbrecher oder Held?

Die Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft, die Verteidigung Freispruch. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien fällt an diesem Mittwoch das Urteil über Ratko Mladic.

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Hisbollah will Irak verlassen

Beirut. Die libanesische Hisbollah-Miliz will sich nach einem vollständigen militärischen Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Irak zurückziehen. Die schiitische Hisbollah habe für den Kampf gegen den sunnitischen IS »viele« Kommandeure und Kämpfer in den Irak geschickt, sagte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah am Montagabend in einer Fernsehansprache. Wenn dieser Kampf vorbei ...

ndPlusKarin Leukefeld

Überraschungsbesuch in Sotschi

Der militärische Kampf gegen den selbst ernannten »Islamischen Staat« in Syrien geht seinem Ende entgegen. Nun forciert Russland die Diplomatie, um eine politische Lösung zu finden.

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Johanna Treblin

Blinken will gelernt sein

In Berliner Fahrschulen scheinen Autofahrer zu lernen, wie man bei überhöhter Geschwindigkeit mit nur zehn Zentimetern Mindestabstand einen Radfahrer überholen kann.

CDU will mehr Geld für Beamte

Die CDU fordert eine rasche Angleichung der Beamtenbesoldung an das Niveau des Bundes und hat damit eine kontroverse Debatte ausgelöst. »Wenn die Stadt funktionieren soll, dann müssen wir die Schere bei der Beamtenbesoldung zum Bund schließen«, sagte CDU-Fraktionschef Florian Graf am Dienstag bei der Vorstellung der haushaltspolitischen Schwerpunkte der Union. Nur so könne der öffentliche Dienst i...

Marie Frank

Mahnmal mit Nazi-Parolen beschmiert

Unbekannte haben das Denkmal für die Köpenicker Blutwoche geschändet, das an die Opfer der Nationalsozialisten erinnert. Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund aus.

Jérôme Lombard und Mia Kusic

Immer mehr Schulen haben ein Gewaltproblem

Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung: Berliner Jugendliche werden wieder gewalttätiger. Das zeigt der aktuelle Senatsbericht zur Jugendgewalt. Präventionsmaßnahmen sollen intensiviert werden.

Nicolas Šustr

BER: bis 2040 alles durchgeplant

Mehr Läden, mehr Gates, mehr Parkplätze und ein ganzer Flughafenstadtteil. Für den neuen Hauptstadtairport gibt es weitreichende Pläne. Im Dezember soll klar sein, wann er endlich öffnet.

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Autofahren ab 16 Jahren

Potsdam. Es gibt schon das begleitete Fahren ab 17 Jahren. Jugendliche dürfen den Führerschein machen und in Begleitung von im Führerschein eingetragenen erwachsenen Kraftfahrern ein Auto steuern. Meist ist es das Fahrzeug der Eltern. Die CDU-Landtagsfraktion wünscht nun, dass die Erfahrungen damit ausgewertet werden und das Alter für das begleitete Fahren womöglich auf 16 Jahre abgesenkt wird. We...

Andreas Fritsche

Kinder mit an die Macht

Kinder und Jugendliche sollten bei sie betreffenden Problemen gehört werden. Doch im politischen Alltag der Kommunen werden die Heranwachsenden oft nicht gefragt, bedauern die Grünen.

Andreas Fritsche

Schüler-Bafög soll angehoben werden

Die SPD erwägt, bedürftigen Schülern ab Klasse 11 künftig 125 Euro im Monat zu gewähren. Die Einführung einer Leistungskomponente hat sich als zu bürokratisch erwiesen.

Andreas Fritsche

Kleine Politik, was nun?

Rot-Rot regiert in Brandenburg. Rot-Rot-Grün wäre eine denkbare Alternative für den Bund. Doch die SPD tut sich schwer damit, offensiv dafür einzutreten.

Nicolas Šustr

Stadtforum: Spekulation treibt alle um

In mehreren Beteiligungsrunden sollen sich die Bürger bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 einbringen. Sie fordern klare Grenzen für private Investoren.

Philip Blees

Tickets für die Revolution

An der Humboldt ist es angenommen. Die Freie Universität stimmt vom 21. bis zum 23. November ab. Beide AstAs möchten zusammen herausfinden, wie das Mobilitätskonzept verbessert werden kann.

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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit

Stuttgart. Bauarbeiter gehen in Stuttgart (Baden-Württemberg) durch den Tunnel Bad Cannstatt, der im Rahmen des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 gebaut wird. Laut Deutscher Bahn sind derzeit 60 Prozent der vorgesehenen Tunnel vorgetrieben. Bei dem etliche Milliarden Euro teuren Vorhaben drohen aber zwei Jahre Zeitverzug. Eine spätere Inbetriebnahme der Strecke würde neben Einnahmeverlusten n...

Hendrik Lasch, Magdeburg

Möckern & Co. verlieren in Karlsruhe

Städten und Gemeinden in Sachsen-Anhalt durfte durch das Land die Zuständigkeit für die Kinderbetreuung entzogen werden. Eine Neuregelung von 2013, mit der die Verantwortung an die Landkreise überging, wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe jetzt bestätigt. Gegen den Entzug der Aufgabe hatten zunächst 63 der 122 Gemeinden in Sachsen-Anhalt vor dem Verfassungsgericht des Landes geklagt; si...

ndPlusHagen Jung

Popstars sollen Vorpommern retten

Als Patrick Dahlemann 2016 zum »Kümmerer« für Vorpommern berufen wurde, gab es an diesem Amt sofort Kritik. Jetzt gibt es neuen Ärger - wegen der Verwendung von Landesgeldern.

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Nachlass gefunden

Mehr als 100 gestohlene Gegenstände aus dem Nachlass von John Lennon sind von der Polizei beschlagnahmt worden. Darunter sind drei Tagebücher aus den Jahren 1975, 1979 und 1980, Notenblätter, zwei Nickelbrillen, ein Tonband mit dem Mitschnitt eines Beatles-Konzerts, ein Schulheft aus dem Jahr 1951 und ein Zigarettenetui. 86 Gegenstände wurden im Juli bei einem insolventen Auktionshaus entdeckt, we...

Eröffnung verschoben

Die Berliner Kulturverwaltung rechnet mit einer Eröffnung des geplanten Museums der Moderne erst im Jahr 2023 oder 2024. Das machten Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Staatssekretär Torsten Wöhlert im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses deutlich. Ursprünglich war für das ambitionierte Projekt das Jahr 2021 angepeilt. Das Museum soll mit 200 Millionen Euro Bundesgeldern am Berliner Kulturf...

Rainer Balcerowiak

Wie in Vietnam

Egal ob Szenekiez oder Plattenbau-Banlieue: Die Versorgung mit angeblich vietnamesischer Küche ist wohl in keiner deutschen Stadt so engmaschig wie in Berlin. Doch bei gefühlt 99 Prozent aller sich »vietnamesisch« nennenden Imbisse und Restaurants wird man mit ziemlich langweiligem Asia-Einheitsfood abgespeist. Ein paar Suppen, große Portionen Reis, viel Soße, eine Kelle »exotisches« Tiefkühlgemüs...

Sebastian Haak

Stunde der Thüringer Tausendsassa

Thüringens CDU-Landtagsfraktion hat weit mehr als 1000 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019 von Rot-Rot-Grün vorgelegt. Kann der Etatplan des Freistaates unter diesen Umständen überhaupt wie geplant verabschiedet werden? Vertreter des Regierungsbündnisses jedenfalls halten am Vorsatz fest, den Doppelhaushalt des Landes im Januar zu verabschieden - und dem Freistaat damit nicht mehr als ei...

Kristin Kruthaup, Münster

Ohrfeige für die Landespolitiker

Großer Erfolg für die kleineren Parteien in NRW: Sie können auch künftig mit weniger als 2,5 Prozent der Stimmen in Gemeinderäte und Kreistage einziehen. Die nächsten Kommunalwahlen stehen 2020 an.

Klaus Bellin

Rund um den Alexanderplatz

Vierzehn Jahre hatte er die Stadt, aus der ihn die Nazis 1933 vertrieben hatten, nicht gesehen. Jetzt, im Juli 1947, kam er wieder. Er wusste, was ihn erwartete. »Es ist keine große Phantasie nötig«, schrieb er in seinem Bericht »Schicksalsreise« (1949), »nachdem man ein Dutzend zertrümmerter Städte gesehen hat, sich auch diese vorzustellen. Verstümmelung ist Verstümmelung, also auch hier die trau...

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Leuchtende Künstlerin

Im Alter von 86 Jahren ist die US-Schauspielerin und Jazzsängerin Della Reese gestorben. Wie das Online-Portal »People.com« und andere US-Medien unter Berufung auf ihre Familie berichten, starb Reese am Sonntagabend in Kalifornien. International bekannt geworden war sie in den neunziger Jahren als Engel Tess in der TV-Serie »Ein Hauch von Himmel«. Der TV-Sender CBS würdigte Reese als »talentierte,...

Schreibendes Rumänien

Rumänien wird als Gastland der Leipziger Buchmesse (15. bis 18. März) rund 40 Neuerscheinungen präsentieren. Das sei ein Vielfaches dessen, was sonst an rumänischer Literatur auf Deutsch erscheine, sagte Programmkoordinatorin Ioana Gruenwald am Dienstag in Leipzig. Jährlich kämen sonst bestenfalls zehn Werke - Belletristik und Sachbuch zusammengenommen - auf Deutsch heraus. Die Liste der Autoren r...

Werner Jung

Universum Provinz

Sie heißen Zehner, Delamot, Huppertz, Braden, der alte Caspary, Lünebach, Vincentini oder Laux, und sie saßen früher Abend für Abend in der Wirtschaft, wo sie sich austauschten über das, was sie sich noch heute, als »Grauköpfe«, morgens in der Cafeteria des Supermarkts am Bahnhof in Kall erzählen. Ja, der eigentliche und eigentümliche Kern von Norbert Scheuers neuem Roman, der wie seine anderen Ro...

ndPlusTobias Riegel

Mörderischer Mikrokosmos

Kathryn Bigelows fast schmerzhaft verdichtetes Rassismusdrama »Detroit« führt den Zuschauer gleich mitten hinein in den afroamerikanischen Aufstand in jener US-Metropole im Jahre 1967. Ansatz- und ziellos taucht der Film in das chaotische Schlachtengetümmel, folgt scheinbar willkürlich mal diesem Plünderer oder zeigt kurz mal jene überreagierende Polizeigruppe - ohne persönliche Verbindungen zwisc...

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Hockneys Freude

Das New Yorker Metropolitan Museum of Art widmet der Karriere des britischen Malers David Hockney eine große Retrospektive. Die fünf Jahrtausende abdeckende Sammlung des Met ermögliche es, ihn im Kontext anderer Künstler zu sehen. Besonders bekannt ist Hockney für helle, farbdurchflutete Bilder von Schwimmbecken in Kalifornien. Seine Werke beschrieb er selbst einmal als »Geschichte der Bilder, als...

Schillers Vermächtnis

Regisseur Dieter Wedel eröffnet die Bad Hersfelder Festspiele 2018 mit einer eigenen Fassung von Schillers Klassiker »Don Carlos«. Sein Theaterstück wird den Titel »Das Karlos-Komplott« tragen, wie Wedel als Intendant des Theaterfestivals am Dienstag in Bad Hersfeld bei der Programm-Präsentation bekannt gab. Als zweites Schauspiel bringen die Festspiele eine Komödie auf die Freilichtbühne der Stif...

Luthers Sängerknaben

Nach 16-tägiger Tournee durch Nordamerika kehrt der Leipziger Thomanerchor am Mittwoch nach Sachsen zurück. »Wir blicken auf eine sehr erfolgreiche Reise zurück«, ließ Thomaskantor Gotthold Schwarz am Dienstag in Leipzig mitteilen. Angesichts der Reisestrapazen hätten die Sängerknaben »in diesen Tagen ganz große Leistungen vollbracht«, wofür er ihnen Anerkennung und Dankbarkeit ausspreche. Die Sän...

Maria Jordan

Was heißt das: »Deutschsein«?

Maxi Obexter muss zehn Jahre warten, bis sie einen deutschen Pass bekommt. In ihrem autobiografischen Romanessay »Europas längster Sommer« schildert sie ihre Gedanken zum Thema Flucht und Einwanderung und fragt, wie ein »freies Europa« eigentlich aussehen könnte.

Hans-Dieter Schütt

»Was jetzt geschieht, geschieht uns«

Erst in seinem langweiligen Lauf erfüllt sich würdiges Leben. Oberste Staatsaufgabe ist es, den Menschen aus der Gefahr zu retten, Retter zu werden, Rebell, Revolutionär. Einzig eine Mäßigung der strukturellen Kräfte in einer Gesellschaft befreit den Einzelnen vom Unglück, sich im nötigen Widerstand gegen das Bestehende an eigener Courage verbrennen zu müssen. Dem ganz und gar Tapferen, der wahrli...

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Johannes Schmitt-Tegge

Preis für deutsche Neonazi-Groteske

Einen Jubelschrei am Podium kann sich Produzentin Beatrice Kramm am Ende einfach nicht verkneifen. Als sie und das Team der vom ZDF produzierten Mini-Serie »Familie Braun« den International Emmy entgegengenommen haben, steht ihr die Begeisterung ins Gesicht geschrieben. Mit der goldenen Trophäe holten die Macher der Serie um eine Neonazi-WG den wichtigsten internationalen Fernsehpreis nach Deutsch...

Jan Freitag

Western von heute

Dank Koproduzent Steven Soderberg und Darstellern wie Jeff Daniels und Michelle Dockery lässt die neue Netflix-Serie »Godless« das Uraltgenre Western wuchtig wiederauferstehen – und setzt zugleich ein Zeichen der Zeit.

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US-Regierung geht gegen Großfusion vor

Es sollte der Multi-Milliarden-Deal des Jahres werden: Der US-Kommunikationsriese AT&T will mit dem Mediengiganten Time Warner fusionieren. Doch die Regierung stemmt sich dagegen.

Simon Poelchau

Krug geht an Frankfurt und Bonn vorbei

Mit dem Brexit brauchen EU-Institutionen auch neue Sitze. Sowohl die Europäische Bankenaufsicht als auch die Arzneimittelagentur EMA gehen jedoch nicht nach Deutschland.

Haidy Damm

Keinen Schimmer Hoffnung

Die Atomindustrie hat keine Zukunft, auch wenn sich ihre Verfechter angesichts des Klimawandels neu ins Gespräch bringen. Zu diesem Schluss kommt der aktuelle World Nuclear Industry Report.

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Nebraska sagt Ja zu Pipeline

Chicago. Der US-Bundesstaat Nebraska hat dem Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL zugestimmt. Die zuständige Aufsichtsbehörde erteilte dem kanadischen Betreiber TransCanada am Montag die endgültige Genehmigung für das Bauvorhaben. Das Pipeline-Projekt, gegen das Umweltschützer seit Jahren Sturm laufen, nahm damit die letzte wichtige Hürde. Die Behörden in Nebraska forderten die Betreiberfir...

Hermannus Pfeiffer

Nachspiel für Kommunalspekulanten

Gerichtliche Niederlage für Pforzheims Ex-Bürgermeisterin und ihren Verteidiger Wolfgang Kubicki: Wegen unzulässiger Finanzwetten erhält sie eine Bewährungsstrafe.

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Unsichtbares Komitee

Kaum eine linksradikale Gruppe hat es in den vergangenen Jahren inmitten der düsteren autoritären Verwaltung des neoliberalen Krisenregimes zu so viel Sichtbarkeit gebracht wie das aus Frankreich stammende »Unsichtbare Komitee«. Auch wenn die Mitglieder dieses anarchistischen Autorenkollektivs namentlich nicht bekannt sind, haben sie mit ihrem Theoriebestseller »Der kommende Aufstand« pünktlich zu...

Katja Anton Cronauer

Status »Queer«: Stand einer weltweiten Bewegung

Die queere Bewegung konnte jüngst nicht nur in Deutschland Erfolge verbuchen. Woanders mussten die Aktivist_innen Rückschläge einstecken. Vorliegender Band betrachtet diverse Länderbeispiele.

Sebastian Weiermann

Widerstandsnester akut gefährdet

Für den Hambacher Forst im Rheinischen Braunkohlerevier wird es ernst. Eine Gerichtsverhandlung macht nun vermutlich bald den Weg für die Rodung des noch verbliebenen, besetzten Stück des Waldes frei.

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Jens Mende

Hertha liegt »hinter dem Plan«

Hertha hinkt den eigenen Ansprüchen hinterher. Am Donnerstag in Bilbao könnte schon die zweite Enttäuschung eintreten. Die Mitglieder interessiert bei ihrer Versammlung mehr die Stadionfrage.

ndPlusOliver Kern

»Im Februar bin ich immer schnell«

Eisschnellläuferin Claudia Pechstein qualifizierte sich am Wochenende mit dem 33. Weltcupsieg ihrer Laufbahn für ihre siebten Olympischen Spiele. Die Berlinerin staunt selbst über die eigenen Leistungen.

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Hallo und auf Wiedersehen

Honolulu. Ein unerwarteter Besucher aus den Tiefen des Alls begeistert Weltraumforscher: Zum ersten Mal haben Astronomen den Durchflug eines Asteroiden aus einem anderen Sonnensystem beobachtet. Der 400 Meter lange Brocken war Millionen Jahre durchs Weltall zu uns unterwegs und verblüfft die Wissenschaftler mit seiner ungewöhnlichen Form: Er ist rund zehn Mal so lang wie breit - anders als alle As...

René Heilig

Mal wieder Majak?

Der russische Wetterdienst hat zu Wochenbeginn bestätigt, dass Ende September eine »äußerst hohe« Konzentration von radioaktivem Ruthenium-106 festgestellt wurde. Grund für Besorgnis?

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Neuer Ratgeber

Jedes Jahr erkranken in Deutschland rund 65 500 Frauen neu an Brustkrebs und 7200 Frauen an Eierstockkrebs. Etwa fünf bis zehn Prozent der Neuerkrankungen werden auf Veränderungen im Erbgut zurückgeführt, die an die Nachkommen weitergegeben werden können. In diesem Zusammenhang tauchen viele Fragen auf: Soll ich einen Gentest machen lassen? Ist eine vorbeugende OP sinnvoll? Rat und Entscheidungshi...

In Brandenburgs Apotheken auch für Zahnärzte

Brandenburgische Apotheken können ihre Kunden künftig über den zahnärztlichen Bereitschaftsdienst informieren. Gemeinsam entwickelten der Apothekerverband Brandenburg (AVB), die Landeszahnärztekammer Brandenburg (LZÄKB) sowie die Kassenzahnärztliche Vereinigung Land Brandenburg (KZVLB) einen Aufkleber, der deutlich sichtbar an der Eingangstür der Apotheke angebracht werden kann. Damit verweist er ...

Alterskorridor statt einem festen Rentenbeginn?

Statt eines fixen gesetzlichen Renteneintrittsalters sollte in Deutschland ein Alterskorridor eingeführt werden, in dem jeder selbst über seinen Rentenbeginn entscheiden kann. Diesen Vorschlag unterbreitete das Deutsche Institut für Altersvorsorge (DIA). Damit würden die Diskussionen über eine weitere Heraufsetzung des Rentenalters auf 69 oder 70 Jahre gegenstandslos. Anstatt sich in politische Gr...

Wiltrut Zweigler

Wer entscheidet im Pflegefall für mich?

Ein Testament aufzusetzen ist allgemein üblich. Viele vergessen jedoch, dass es bereits zu Lebzeiten Situationen durch Unfall und Krankheit geben kann, in denen man selber keinen Einfluss auf das eigene Tun mehr hat. Eine Vorsorgevollmacht ist deshalb mindestens genau so wichtig wie ein Testament.

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Beim Spaziergang am Sonntag?

Ein 60-jähriger Düsseldorfer hat einen Verkehrsunfall beim Sonntagsspaziergang als Arbeitsunfall anerkannt bekommen.

Kein Anspruch auf Wiedereinstellung

Bei einem Betriebsübergang eines Kleinbetriebes haben kurz zuvor gekündigte Arbeitnehmer grundsätzlich keinen Anspruch auf Wiedereinstellung. Der mögliche Anspruch auf Wiedereinstellung aufgrund neuer Umstände kann nur Beschäftigten zustehen, für die das Kündigungsschutzgesetz gilt, also für Betriebe mit mehr als zehn Arbeitnehmern.

Wer haftet beim Pkw-Schaden?

Beschädigt ein vom Sturm in Bewegung gesetzter Müllcontainer auf dem Betriebsparkplatz den Pkw eines Arbeitnehmers, haftet der Arbeitgeber. Zumindest dann, wenn er den Müllcontainer nicht ausreichend gesichert hat.

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Untermieter und Marder im Haus

Oft sind es kleine Streitigkeiten, manchmal aber auch größere Probleme, über die sich Mieter und Vermieter partout nicht einigen können, wie die nachfolgenden Urteile zeigen.

Schimmel in der Wohnung

Wenn es kälter wird, nimmt die Gefahr der Schimmelbildung in Wohnungen zu. Wie kommt es dazu und mit welchen gesundheitlichen Auswirkungen ist zu rechnen? Welche Rechte und Pflichten haben Mieter?

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Hilfe, wir sind Verwaltungsbeirat

»Mach du das mal« - und plötzlich sind Wohnungseigentümer Verwaltungsbeiräte. Oft, bevor sie sich klar geworden sind, welche Verantwortung sie übernommen haben und welche Haftungsrisiken, was sie überhaupt genau zu tun haben, wo sie sich einmischen dürfen und müssen und wo ihr Einfluss Grenzen hat.

ndPlusOnlineUrteile.de

Ärger über Gewächshaus auf der Dachterrasse

Die Eigentümergemeinschaft fordert von einem Miteigentümer, ein Glashaus von der Terrasse zu entfernen. Der Streit landete vor dem Amtsgericht München, das ihn zu Gunsten der Eigentümergemeinschaft entschied.

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Andreas Otto Kühne

Wie Auslandsaufenthalte den letzten Willen gefährden

Wer länger im EU-Ausland lebt, sollte dringend seine erbrechtliche Situation überprüfen und gegebenenfalls nachbessern. Andernfalls besteht die Gefahr, dass ungewollt ausländisches Erbrecht zur Anwendung kommt.

Seite 27

Aufs Kleingedruckte achten

Der Run auf die günstigste Kfz-Versicherung ist im Gang. Doch sollte man aufmerksam das Kleingedruckte in den eingeholten Angeboten lesen, rät der Bund der Versicherten (BdV).

Rolf Mertens, ERGO-Versicherungsexperte

Einer für alle oder doch jeder für sich?

Zu Studienbeginn ziehen viele angehende Studenten in eine WG. Auch Senioren haben die WG für sich entdeckt. Doch wie können WG-Bewohner ihren Hausrat versichern?

Hermannus Pfeiffer

Verlustgeschäft mit der eigenen Bestattung

Vorsorge für Unfall, Krankheit und Alter - das ist oft selbstverständlich. Dazu gibt es Vollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Aber was ist mit einer sogenannten Sterbegeldversicherung?

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OnlineUrteile.de

Reiserücktrittsversicherung zahlt nicht für stornierten Flug

Eine Schülerin hatte sich im Jahr 2015 für das »Parlamentarische Patenschaftsprogramm« 2016/2017 beworben. Dabei geht es um ein einjähriges Stipendium an einer amerikanischen High-School. Sie bekam zunächst eine Absage - mit Folgen.

Neue TÜV-Pflichtuntersuchung

Die Prüforganisationen wie TÜV und Co. müssen ab Januar 2018 bei der Hauptuntersuchung beim Abgas wieder genauer hinschauen. Der alleinige Blick auf den Laptop reicht dann nicht mehr aus. Der Schadstoffausstoß wird fortan bei allen Kraftfahrzeugen wieder direkt am Auspuff gemessen.Die Abgasuntersuchung für Pkw soll ab 2018 wieder strenger werden. So hat der Bundesrat die Wiedereinführung der gener...

OnlineUrtreile.de

Unlautere Reklame eines Möbelhändlers

Ein Möbelhändler ließ einen Prospekt verteilen, in dem er unter anderem für zwei Einbauküchen warb, Elektrogeräte inklusive. Eine Küche sollte 1990 Euro kosten, die andere 3990 Euro. Das aber rief die Konkurrenz auf den Plan.

Jürgen Holz

Bei Rückruf wird abgezockt

Wieder einmal muss vor Telefonbetrügern gewarnt werden. Dabei provozieren Anrufer aus Afrika den hiesigen Telefonkunden zu Rückrufen - und die werden teuer.

Das Blättchen Heft 20/18