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Vertragsverletzer Deutschland

Berlin. Deutschland verstößt derzeit häufiger gegen EU-Recht als zum Regierungswechsel 2013. Aktuell seien 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik anhängig, geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dem »Handelsblatt« vorliegt. Die Zahl der Verfahren stieg demnach im Vergleich zu 2013 um knapp ein Fünftel. Demnach laufen unte...

Gefährliche Keime in Gewässern

Hamburg. Bei stichprobenartigen Untersuchungen von Gewässern sind antibiotikaresistente Keime gefunden worden. Gesundheitsexperten sind besorgt über die Ergebnisse. »Das ist wirklich alarmierend«, sagte Tim Eckmanns vom Robert-Koch-Institut dem NDR. Reporter des Senders hatten an insgesamt zwölf Stellen in Niedersachsen Proben genommen - unter anderem an Badeseen, Flüssen und Bächen. Sie füllten u...

Unten links

Heute wollen wir einen Ausflug in die Welt der Zahlen unternehmen. Nehmen wir die Zahl 47,5. Das ist laut einer Umfrage die Summe der Stimmanteile, die jetzt bei Bundestagswahlen auf Union und SPD entfallen würden. Also gemeinsam. Dann ist da die Zahl 48,5. Das ist die Summe der anderen nennenswerten Parteien. Wer in Mathe aufgepasst hat, der sieht: Aha, die sogenannte Große Koalition hat sich erf...

Ausnahmezustand auf den Malediven

Malé. Die Regierung der Malediven hat im Machtkampf mit dem Oberstem Gerichtshof hart durchgegriffen. Soldaten stürmten in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) das Gerichtsgebäude und nahmen zwei Richter fest, darunter den Chef des Gremiums, Abdullah Saeed. Auch der ehemalige langjährige Präsident Maumoon Abdul Gayoom wurde festgenommen. Sein Halbbruder, der aktuelle Regierungschef Abdulla Yameen Abd...

Zeit und Geld

Der Geist von Hedonismus und Avantgarde umwehte in dieser Tarifrunde die mächtige, männliche IG Metall. Mit ihrer Forderung nach kürzeren Arbeitszeiten hat sie eine Nischendebatte groß gemacht. Dabei ging es in der gesellschaftlichen Diskussion um mehr als um das, was die Gewerkschaft in dieser Tarifrunde erreichen wollte - und die Debatte war noch weiter entfernt von dem, was die IG Metall nun er...

Feierabend!

Berlin. »Wir haben heute den Grundstein für ein flexibles Arbeitszeitsystem für das 21. Jahrhundert gelegt.« So hat Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger den Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie kommentiert, der im Pilotbezirk Baden-Württemberg erzielt worden ist. Dass die Unternehmensseite derart zufrieden mit der vereinbarten Arbeitszeit-Regelung ist, war nicht unbedingt zu erwarten...

Simon Poelchau

US-Börsencrash sorgt für globalen Kursrutsch

Der US-Aktienindex Dow Jones ist 2017 um ein Drittel gestiegen - am Montag verbuchte er dann massive Verluste. Experten warnen schon länger vor Risiken auf den Finanzmärkten.

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Bengt Arvidsson, Stockholm

Schweden probt den 6-Stunden-Tag

Die IG Metall in Deutschland hat vergeblich um Arbeitszeitverkürzungen bei Lohnausgleich gekämpft. Vielerorts in Schweden wird bereits sechs statt acht Stunden am Tag bei vollem Lohn gearbeitet.

Ines Wallrodt

Mehr oder weniger

Abschluss erzielt: Die IG Metall hat mehr Geld und Wahlfreiheit der Beschäftigten bei der Arbeitszeit erkämpft. Die Gewerkschaft macht aber auch große Zugeständnisse bei der Ausweitung der Arbeitszeit.

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René Heilig

Kleine Meldungen auf Seite 2

Zu Zeiten, in denen es noch kein Internet gab und in denen zumindest Teile der DDR nicht mit Informationen aus dem »Westfernsehen« versorgt werden konnten, waren nicht wenige DDR-Bürger politisch einseitig informiert. Manche Themen kamen in DDR-Medien nur knapp oder gar nicht vor. Das trifft jedoch nicht zu, wenn es um den »Missbrauch des Transitabkommens« ging. Auf Seite 2 im »Neuen Deutschland« ...

ndPlusPeter Kirschey

Das Ende eines Menschenhändlers

Als 1979 der umtriebige Unternehmer Hans Ulrich Lenzlinger erschossen wurde, vermuteten viele ein MfS-Komplott. Sein einträgliches Geschäftsmodell war lange die Fluchthilfe für DDR-Bürger.

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Simon Poelchau

Nur eine kleine Delle?

Der US-Aktienindex Dow Jones ist abgestürzt, und auch andere Märkte sind auf Talfahrt. Vielleicht ist das nur ein vorübergehender Zustand. Vielleicht ist es aber auch der Beginn einer neuen Finanzkrise.

Nelli Tügel

Emanzipatorische Anziehungskraft

In Nordsyrien haben sich Tausende in Bewegung gesetzt, um nach Afrin zu gelangen. Was das dortige Projekt verspricht, besitzt Anziehungskraft: soziale Gleichheit, Frauenbefreiung und Minderheitenschutz.

René Heilig

Gestank bis in die UNO hinein

Knapp zwei Stunden befasste sich der UN-Sicherheitsrat zu Wochenbeginn mit jüngsten Berichten über einen Chlorgasangriff auf die Rebellen-Hochburg Idlib. Assads Truppen sollen ihn verübt haben. Die UN-Diplomaten kamen zu keinem Ergebnis. Es sei eine »echte Tragödie«, dass Russland alle Bestrebungen blockiere, den Chemiewaffeneinsatz in Syrien zu beenden, klagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki ...

Alexander Ludewig

Ein Politikum

Am Dienstag ist das deutsche Olympiateam in Pyeongchang begrüßt worden. Claudia Pechstein ist eine von 153 Sportlerinnen und Sportler, die der Deutsche Olympische Sportbund (DSOB) zu den Winterspielen geschickt hat. Dass die Eisschnellläuferin im Gangneung Oval ihre Runden wieder in Weltklassezeiten drehen wird, ist schon erstaunlich. Immerhin feiert die Berlinerin während der zwei olympischen Woc...

Birgit Sippel

Verfolgungsjagd im Internet

Die ePrivacy-Reform in der Europäischen Union könnte für mehr Privatsphäre im Netz sorgen. Sie ist ein europäisches Grundrecht. Es ist daher Aufgabe der Politik, den Einzelnen auch in der Onlinewelt zu schützen.

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Sebastian Weiermann

Dealende Nazis

In Aachen startete am Dienstag ein Prozess gegen fünf Neonazis, die im großen Stil Drogen im »Darknet« gehandelt haben sollen. Bei den Rechten handelt es sich zum Teil um jahrelange Kader der Nazi-Szene.

Uwe Kalbe

Merkels Schmerzversprechen

Auch am Dienstag würde es erst auf die letzte Minute gelingen, die letzten Striche am Koalitionsvertrag zu setzen, wurde im Tagesverlauf klar. Dabei ging es um die immer selben Streitfragen.

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Uwe Kalbe

Die Binsenweisheit, ein hohes Gut

Die LINKE und die Medien. Eigentlich ist dies ein Verhältnis wie bei anderen Parteien. Jetzt aber geht der Vorwurf um, die Bundestagsfraktion beschneide Pressefreiheit. Matthias Meisner vom »Tagesspiegel« ist der Auslöser.

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Olaf Standke

Ein Lob für New START

Es geschehen doch noch Zeichen und Wunder in Washington, denn ein Lob der Trump-Regierung für einen unter Präsident Barack Obama ausgehandelten Vertrag darf man wohl dazuzählen. New START heißt das dritte russisch-amerikanische Abkommen, das zu einer signifikanten Reduzierung nuklear-strategischer Angriffswaffen führen soll. Nun jährte sich sein Inkrafttreten zum siebten Mal, und damit werden die ...

Ian King, London

Neue Runde im Brexit-Chaos

Der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, war am Montag in London. Dort machte er klar: Es ist Zeit für May´s Regierung, sich zu entscheiden, welchen Austrittsweg sie einschlagen möchte.

Tobias Boos, Quito

Lenín in Zugzwang

Das Referendum in Ecuador wurde auch als dritter Wahlgang bezeichnet, mithilfe dessen Präsident Moreno sich Unterstützung unterschiedlicher Gruppen sichern wolle. Die Ökolinke bleibt skeptisch.

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Thomas Berger

Aufruhr im Inselparadies

Die Regierung des Inselstaats im Indischen Ozean hat Montagnacht den Ausnahmezustand verhängt, nachdem das Oberste Gericht die Freilassung prominenter Gefangener angeordnet hatte.

Thomas Roser, Belgrad

Mit der EU gegen die Demokratie

Die EU stellt Montenegro und Serbien einen Beitritt bis 2025 in Aussicht. Doch bei den Machthabern im ist das Interesse an Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und unabhängigen Institutionen gering.

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Rechte Aufmärsche 2017

2015 gab es mit 63 die meisten rechten und asylfeindlichen Veranstaltungen in Marzahn-Hellersdorf. Auf dem zweiten Platz lag Mitte mit 51, auf dem dritten Treptow-Köpenick mit 45. 2017 waren es in Mitte 91, in den anderen beiden Bezirken nur jeweils eine.Gut zwei Drittel - nämlich 88 - der 120 rechten und asylfeindlichen Veranstaltungen gingen auf zwei Protestreihen zurück: Bärgida (51) und die vo...

Polizei zählt 14 Attacken auf Parteibüros

Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr 14 Attacken auf Partei- und Abgeordnetenbüros gezählt. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort der Innenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. Zumeist wurden an den Gebäuden Fenster oder Türen beschädigt oder diese mit Schmierereien oder Aufklebern verunstaltet.Am meisten betroffen waren die Grünen mit fün...

Zahl rechter Märsche in Brandenburg rückläufig

In Brandenburg ist die Anzahl rechter Demonstrationen und Kundgebungen deutlich zurückgegangen. In der südbrandenburgischen Stadt Cottbus ist dagegen ein Schwerpunkt rechter Kräfte entstanden.

Johanna Treblin

Kein Grund zum Däumchendrehen

Es klingt nach einer positiven Nachricht: Die Zahl rechter Aufmärsche in Berlin ist gesunken. Doch 2015 war deren Zahl erst in die Höhe geschnellt. Nimmt man das Jahr 2014 zum Vergleich, sind 120 Aufmärsche noch immer viel. Jetzt heißt es Vorsicht: Neonazis wollen Strukturen etablieren.

Kritik an Reise von AfDlern auf die Krim

Offiziell ist es eine private Reise, trotzdem ist sie politisch hochbrisant: AfD-Abgeordnete aus Berlin und anderen Bundesländern besuchen die Krim - und sorgen so für Wirbel.

Johanna Treblin

Mehr Mitte, weniger Marzahn

Nach dem Höhepunkt rechter und asylfeindlicher Kundgebungen im Jahr 2015 hat sich deren Zahl im vergangenen Jahr halbiert. Einzelne Veranstaltungen wie den sogenannten Heß-Marsch wertet das apabiz als Erfolg für die rechte Szene.

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Fahrgastverband: Priorität für Tram

»Wir sehen es mit absolutem Unverständnis, dass bis heute der ehemalige Verlauf der Berliner Mauer im Straßenbahnnetz zu erkennen ist«, sagt Matthias Gibtner, stellvertretender Vorsitzender des Fahrgastverbands IGEB. Nun müssten endlich die Projekte vom rot-rot-grünen Senat mit voller Kraft verfolgt werden, fordert er.Absolute Priorität haben für den IGEB die Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 ...

App warnt vor Wildunfällen

Potsdam. Die Schwerpunkte für Wildunfälle im Land sollen künftig mit Hilfe einer App des Deutschen Jagdverbandes ausfindig gemacht werden. Bessere Daten sollen zu mehr Tierschutz und Verkehrssicherheit beitragen, teilte das Agrarministerium am Dienstag mit. Förster im Außendienst würden künftig auf ihren Diensthandys die »Tierfund App« nutzen, freiwillige Helfer seien willkommen. Das Programm erfa...

Autofahrer stehen länger im Stau

Autofahren in Berlin bedeutet, viel Zeit im Stau zu verbringen. Mehr als 40 Stunden pro Fahrer waren es laut einer Analyse im vergangenen Jahr. Die gemessene Zeit hat sich seit 2016 dramatisch erhöht.

Wilfried Neiße

Zuschlag für kommunale Infrastruktur

Städte und Gemeinden erhalten mehr Geld für Investitionen. Für Feuerwehren sieht der Nachtragshaushalt 35 statt 20 Millionen Euro, für Freizeit und Sport 24 statt 16 Millionen Euro vor.

Manfred Rey

Kein Persilschein für den Gigaliner

Ein Jahr sind die extralangen Sattelschlepper im Einsatz. Ob sie aber Klima und Umwelt eher be- oder entlasten, wirtschaftlich sinnvoll sind oder vor allem dem Schienenverkehr schaden, ist noch nicht klar.

Wilfried Neiße

Mehr Raum für Engagement

Rot-Rot will mit Erleichterungen für Volksinitiativen auf kommunaler Ebene in Brandenburg ernst machen. In der vergangenen Woche hat das Thema den Landtag beschäftigt.

Nicolas Šustr

Bahn: Ausbau statt Krisenmodus

Auch knapp 28 Jahre nach dem Mauerfall sind nicht alle durch die Teilung zerstörten Schienenstrecken wieder aufgebaut worden. Angesichts des Stadtwachstums wäre das aber dringend nötig.

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Sonnenaufgang an der Alster

Hamburg. Frühsport an der Alster: Die Runde um die Außenalster ist die bekannteste Laufstrecke in der Hansestadt Hamburg. Die 7,4-Kilometer-Route zieht sich mitten in der Stadt durch Grünanlagen - mit Blick auf See und Segelboote. An warmen und sonnigen Tagen wird es dort allerdings ziemlich voll, und die zahlreichen Läufer müssen sich zwischen den vielen Spaziergängern hindurchschlängeln. Die Als...

Auf Tuchfühlung im »Sachsengespräch«

Bei seinem ersten Austausch mit Bürgern gibt sich der neue Regierungschef nahbar: An einem Tisch unter Menschen statt auf einem Podium hörte er sich im Erzgebirge die Probleme der Sachsen an.

Schranken für Agrarinvestoren

Immer wieder werden in Sachsen-Anhalt Landwirtschaftsbetriebe von ortsfremden Finanzinvestoren gekauft. Zwei Verbände wollen das künftig verhindern und rufen nach einer gesetzlichen Regelung.

Alexander Sturm, Frankfurt am Main

Wohin bloß mit den Mitarbeitern?

Nach Jahren des Immobilienbooms und des Wirtschaftsaufschwungs finden Unternehmen in deutschen Großstädten nur schwer Büros. »Die Büroknappheit in den Metropolen verschärft sich immer weiter«, warnte Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), im dpa-Gespräch. Das treffe vor allem München, Berlin und Stuttgart. »Sie sind im Zentrum faktisch voll vermietet.« Das hemme die...

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Akademie ehrt Gomringer

An der Fassade der Repräsentanz der Berliner Akademie der Künste (AdK) am Pariser Platz soll künftig das Gedicht »schweigen« des bolivianisch-schweizerischen Dichters Eugen Gomringer zu sehen sein. Dies teilte AdK-Präsidentin Jeanine Meerapfel gestern in einer Pressemitteilung mit. Damit wolle man sowohl Gomringer ehren, als auch gegen die von der Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf Ende Janua...

Backhaus verteidigt Renaturierung

Tribsees. Das Absacken der Autobahn 20 bei Tribsees (Kreis Vorpommern-Rügen) ist nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) nicht auf Renaturierungsmaßnahmen am Fluss Trebel vor 20 Jahren zurückzuführen. Das hätten Untersuchungen der Straßenbaubehörden ergeben, erklärte Backhaus in einer Pressemitteilung des Ministeriums.»Die bautechnischen Aspekte des Vorfalles we...

Thomas Blum

Eine Dramatik

Das Gefühl, wertvolle Lebenszeit zu verschwenden, konnte man selten so intensiv erleben wie auf der gestrigen Pressekonferenz zum Programm der diesjährigen Berlinale: Festivaldirektor Dieter Kosslick und der Berlinale-Kurator Thomas Hailer standen an einem transparenten Kunststoffpult und machten im Grunde nichts anderes als Reklame für die bevorstehenden Filmfestspiele. Doch noch nicht einmal das...

Jonas-Erik Schmidt, Köln

Schluss mit lustig in der Schunkelmetropole

Der Höhepunkt des Karnevals steht vor der Tür, doch ausgerechnet in Köln (NRW) rumort es. Zuletzt waren die Exzesse auf den Straßen so schlimm, dass viele sagen: So geht es nicht mehr weiter.

Heidrun Böger, Geithain

Am 8. Mai soll der Obelisk wie neu sein

Der Ortsverband der LINKEN und die Geithainer Stadträte der Partei haben eine Initiative zur Rettung des Fliegerdenkmals in Syhra gestartet. Es ehrt zwei sowjetische Offiziere für eine große Tat.

Yossi Bartal

Gekommen, um zu bleiben

Wie sind Sie auf die Idee gekommen, der Stadtbibliothek hebräische Bücher anzubieten? Zuallererst weil wir Bücher lieben! Und es ist nicht immer einfach oder finanziell möglich, neue Bücher auf hebräisch zu bekommen. Auch nicht über das Internet. Als wir die große Auswahl an fremdsprachlicher Literatur wie Türkisch, Spanisch oder sogar Koreanisch in den Stadtbibliotheken entdeckt haben, fiel ...

Martin Hatzius

Ein Dichter, der nicht zu zentrieren ist

Am Vorabend von Bertolt Brechts 80. Geburtstag wurde vor 40 Jahren im Berliner Wohnhaus des 1956 verstorbenen Dichters das Brecht-Zentrum der DDR gegründet. Eine Veranstaltung erinnerte nun an dessen Geschichte.

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Jury berufen

Die Jury für den Deutschen Buchpreis 2018 steht fest. In das Gremium, das den besten Roman des Jahres im deutschsprachigen Raum bestimmt, wurden sieben Kritiker berufen. Dem Team gehören an: Christoph Bartmann (Leiter Goethe-Institut Warschau), Luzia Braun (ZDF), Tanja Graf (Leiterin Literaturhaus München), Paul Jandl (freier Kritiker), Uwe Kalkowski (Literaturblogger), Christine Lötscher (freie K...

Neugierig aus Leidenschaft

Die deutsche Journalistin und Autorin Souad Mekhennet erhält den Ludwig-Börne-Preis 2018. Das teilte die Börne-Stiftung am Dienstag in Frankfurt mit. Mekhennet, 1978 in Frankfurt als Tochter türkisch-marokkanischer Eltern geboren, arbeitet derzeit für die »Washington Post«. Sie hat sich international durch ihre Recherchen über den islamistischen Terror und den Dschihad einen Namen gemacht.Die mit ...

Roberto Becker

Vor der Mauer

Jung und dynamisch wirkt das, was Sophia Schneider (Bühne) und Verena Stoiber (Regie) in Chemnitz aus Richard Wagners »Rheingold« gemacht haben. Dabei ist das tatsächliche Lebensalter der Akteurinnen auf Anhieb gar nicht herauszufinden. Soll man etwa nicht danach fragen? Bezogen auf das weibliche Prinzip, das diesem »Rheingold« und den folgenden drei Teilen der »Ring«-Tetralogie in Chemnitz zugrun...

Radek Krolczyk

Müssen Frauen nackt sein?

Die Guerilla Girls kämpfen seit mehr als 30 Jahren gegen Sexismus im Kunstbetrieb. Die Kestnergesellschaft Hannover zeigt in einer neuen Ausstellung jetzt die vielen Höhepunkte aus dem Schaffen der Künstlerinnengruppe.

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Designtalente

Der Type Directors Club New York hat fünf Studierende der Bauhaus-Universität Weimar mit dem renommierten »Certificate of Typographic Excellence« ausgezeichnet. Die Einreichungen der Studierenden der Visuellen Kommunikation werden nun in internationalen Ausstellungen, darunter in den USA, Kanada und China, zu sehen sein, wie eine Sprecherin der Fakultät Kunst und Gestaltung am Montag mitteilte. Pr...

Schnitt unter Auflagen

Im Hausarrest in Moskau hat der wegen Unterschlagung angeklagte russische Regisseur Kirill Serebrennikow seinen neuen Film »Leto« (Sommer) fertiggestellt. Der Rechteverkauf an dem Drama über den früh gestorbenen sowjetischen Rockstar Viktor Zoi (1962 -1990) solle bei der Berlinale (15. bis 25. Februar) beginnen, sagte Produzent Ilja Stewart am Montag. Serebrennikow habe den Film am heimischen Comp...

Bedauern

Regisseur Quentin Tarantino bedauert es, Schauspielerin Uma Thurman bei den Dreharbeiten für »Kill Bill« zu einem Stunt überredet zu haben, bei dem sie sich verletzte. »Das war eines der Dinge, die ich am meisten bereue in meinem Leben«, sagte er dem Filmmagazin »Deadline« am Montag. Tarantino hatte Thurman vor etwa 15 Jahren überredet, mit einem Auto schnell über einen Waldweg zu fahren. Wie ein ...

Rainer Balcerowiak

Musik ohne Staubkorn

Seit über 50 Jahren bewegt sich der mittlerweile 73-jährige Pianist und Komponist Joachim Kühn in der Beletage des europäischen Jazz. Er muss also niemandem mehr etwas beweisen oder sich selber ständig neu erfinden. Dennoch sind Kühns Projekte und Produktionen stets auch musikalische Wundertüten voller Experimentierfreude und Spiellaune. Die gängigen musikalischen Schubladen sind allesamt viel zu ...

Hans-Dieter Schütt

Der Draht fürs Leben

Die Heftigkeit, mit der eine Überzeugung betont wird, verkündigt oft genug deren Brüchigkeit. Was hervorgehoben wird - meistens stürzt es gerade. Der Überschwang ist mitunter ein Vorbote des Todes, weil er ihn zu leugnen versucht - und wo wir etwas leugnen, sieht man uns leicht den Grund dafür an: Angst vor der Wahrheit.Davon erzählt jede Fotografie: Obwohl das Bild etwas zeigt, das es im späteren...

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Nächste Stunde: Zukunft

2015 kamen Hunderttausende Menschen als Geflüchtete nach Deutschland. Viele sind jung und müssen noch die Schulbank drücken. In einer Übergangsklasse in München werden sie auf den regulären Schulunterricht vorbereitet. Ein Kamerateam hat die Lehrerin Caroline Blaha (Bild) und ihre Schüler zwei Jahre lang bei diesem schwierigen Weg der Integration begleitet. Foto: BR/Pelle Film GbR/Andreas UngerBR,...

Mitten in Deutschland: NSU

Im Rahmen der Reihe zu den Morden der rechtsextremen Terrorgruppe NSU zeigt der Gemeinschaftssender 3Sat diesen Film aus dem Jahr 2016, der sich mit dem Fall des ersten NSU-Opfers Enver Şimşek auseinandersetzt, der im Jahr 2000 ermordet wurde. Ein Schock vor allem für seine Kinder und seine Ehefrau Adile (Uygar Tamer, li.) Die Ermittlungen der Polizei werden zu einer Belastung für die ganze Famili...

Von »Frantic« bis »Frasier«

Seine Rolle als Vater in der Comedy-Serie »Frasier« machte ihn international bekannt. Der Film- und Fernsehschauspieler John Mahoney ist tot. Nach übereinstimmenden US-Medienberichten vom Dienstag starb er laut seinem Manager bereits am Sonntag im Alter von 77 Jahren in einem Hospiz in Chicago. Der im britischen Blackpool geborene Schauspieler kam erst im Alter von etwa 40 Jahren zum Film und wirk...

Bitte um Entschuldiung

ZDF-Moderator Oliver Welke hat für einen Beitrag in der satirischen »heute-show«, in dem der stotternde AfD-Fachreferent Dieter Amann gezeigt wird, um Entschuldigung gebeten. »Wir haben einen Fehler gemacht«, erklärte Welke am Montagabend per Twitter. Amann, der unter einer Sprachstörung leidet, hatte in einer Bundestagsausschusssitzung über Familiennachzug gesprochen und zu Beginn der Anhörung au...

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Wieder Razzien bei Audi

München. Staatsanwälte haben am Dienstag erneut die Audi-Zentrale in Ingolstadt und Büros im Werk Neckarsulm durchsucht. Nach den bisherigen Ermittlungen wegen Abgasmanipulationen in den USA rückten jetzt auch in Europa verkaufte Autos mit Sechszylinder-Dieselmotoren in den Fokus der Ermittler, teilte die Münchner Staatsanwaltschaft mit. Der Kreis der Beschuldigten umfasse inzwischen 14 Menschen. ...

EU-Parlament stimmt Emissionsregeln zu

Der EU-Emissionshandel kann reformiert werden. Am Dienstag stimmte das EU-Parlament mit großer Mehrheit für Regeln, die die Luftverschmutzung mit klimaschädlichen Gasen verteuern sollen.

Schattenwirtschaft verkleinert sich

Weil die Wirtschaft brummt, geht die Schwarzarbeit zurück. Dennoch werden weiter viele Milliarden am Fiskus vorbei verdient. Für die Politik gebe es Möglichkeiten, gegenzusteuern, sagen Forscher.

Luc Caregari, Luxemburg

Konzern schlägt Whistleblower

Im Nebenprozess des LuxLeaks-Skandals um Steuerhinterziehung im großen Stil gab es am Dienstag ein Urteil zuungunsten eines der Whistleblower, den Journalisten Édouard Perrin. Dessen Wohnung war 2014 durchsucht worden.

Seite 17

EU-Parlament gegen Geoblocking

Straßburg. In der EU soll das grenzüberschreitende Onlineshopping einfacher werden. Darauf zielt eine Verordnung ab, die das EU-Parlament am Dienstag verabschiedet hat. Sie soll vor allem das sogenannte Geoblocking weitgehend aus dem Internethandel verbannen. Die Gesetzgebung ist mit dem Votum abgeschlossen, in Kraft treten sollen die neuen Vorschriften in neun Monaten.Die Neuregelung soll sichers...

ndPlusAndreas Knobloch

Alles, nur keine Drogen

Kubaner haben eine ungewöhnliche Art, Urlaub im Ausland zu machen. Mangelwirtschaft, hohe Preise und fehlende Großmärkte auf der sozialistischen Insel lassen Korruption, Schwarzmarkt und ungewöhnliche Importsysteme florieren.

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Entwicklungszusammenarbeit

»Die Welt verbessern« bleibt das hehre Berufsziel vieler kritischer junger Menschen. Das Mittel dazu scheint die Entwicklungszusammenarbeit zu sein, wo sonst können Hobby (Reisen, exotische Kulturen) und der Anspruch, die Welt zu retten, mit einer monetären Vergütung zusammengebracht werden? Nur ist die »EZ« oftmals weniger Zusammenarbeit (oder Entwicklungs»hilfe«, wie sie mal hieß), sondern ähnel...

Max Zeising, Halle (Saale)

Halle hadert mit den Hausprojekten

Absurde Situation in Halle: Hausprojekte prägen die politische Lage in der Stadt gleich in mehrfacher Hinsicht. Dort steht die linke »Hasi« vor der Räumung, der Kampf gegen das Zentrum der Identitären Bewegung geht indes weiter.

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Christina Schröder

Die Halle ruft

Bei der Hallen-WM in Berlin kämpfen die deutschen Hockeyteams ab Mittwoch um den Titel. Trotz wenig internationaler Hallenerfahrung, ist die Erwartungshaltung groß.

Andreas Schirmer, Pyeongchang

IOC will Kampf gegen Doping reformieren

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) will nach der bitteren Lehre aus dem russischen Dopingskandal die Regeln und das Rechtssystem im Antidopingkampf umfassend reformieren. »Die Herausforderung wird sein, wie wir die Integrität einer Organisation wie das IOC mit seinen 206 Mitgliedern managen und schützen können«, sagte Präsident Thomas Bach am Dienstag bei der IOC-Session in Pyeongchang. D...

Ruben Stark und Silke Keul

Besser, jünger, schneller

2014 war das deutsche Eishockey nur Olympiazuschauer. Wie wichtig ist es, wieder dabei zu sein? Enorm wichtig. Es war ein großer Druck, wir wussten alle, wir müssen es unbedingt schaffen. Es ging ja nicht nur um uns als Mannschaft, es ging um das ganze deutsche Eishockey. Die verpasste Qualifikation 2014 hat doch größere Schäden angerichtet. Die internationale Konkurrenzfähigkeit ist Dis...

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Experimente unter Extrembedingungen

Etwa 220 Experimente gab es bisher im Weltraumlabor Columbus. Dabei wurde unter anderem das Verhalten von Pflanzen, Insekten, Flüssigkeiten oder Mikroorganismen untersucht. Einige Beispiele:Medizin: Im Weltraumlabor werden Prozesse am Menschen untersucht. Weltraumbedingungen wie Schwerelosigkeit oder erhöhte Strahlung lassen Haut, Muskeln oder Knochen der Astronauten scheinbar schneller altern. Di...

Irena Güttel, Bremen

Im All erforscht

Groß war die Euphorie, als das Weltraumlabor Columbus vor zehn Jahren ins All startete. Doch dann die Ernüchterung: Wer forschen wollte, brauchte viel Geduld. Mittlerweile sind die Wartezeiten kürzer.

Seite 21

Schüler nach Gruppenarbeit im Rollstuhl

Der Vorfall, mit dem sich Ende Januar 2018 das Bundessozialgericht in Kassel nach einem über fünf Jahre währenden Rechtsstreit durch die Instanzen beschäftigen musste, ist ganz bestimmt nicht alltäglich. Aber das Urteil dürfte aufschlussreich für Schüler wie Eltern sein.

Seite 22

Urteil zu Kosten für Schulbücher

Das Geld, das Hartz-IV-Bezieher für den Schulbedarf bekommen, reicht nach einem Gerichtsurteil nicht aus, wenn davon auch Schulbücher bezahlt werden müssen.

Beitragslücken schließen?

Wer die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren beziehen will, kann zurückliegende Beitragslücken nicht durch spätere Zahlungen schließen.

Christa Fischer

Im Heim bleibt Eigenanteil unverändert

Wenn der bisher von seinen Familienangehörigen betreute Pflegebedürftige - aus welchen Gründen auch immer - in ein Heim umzieht oder umziehen muss, dann stellen sich natürlich auch Fragen zur Finanzierung.

Nur eingeschränkter Rat für Schwerbehinderte

Schwerbehinderte können von einem Rentenberater keinen umfassenden Rat zum Schwerbehindertenrecht erhalten. Nur wenn ein konkreter Bezug zu einer gesetzlichen Rente vorliegt, darf eine außergerichtliche Beratung in Fragen des Schwerbehindertenrechts erfolgen.

Seite 23

Lohnverhandlung

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können Löhne in der Regel selbst aushandeln. Grundsätzlich gilt auch in der Arbeitswelt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Deswegen darf aber niemand unverhältnismäßig benachteiligt werden.

Thomas Maas

Freiberuflichkeit mit Vorteilen

Laut Bitkom sind in Deutschland rund fünf Millionen Freelancer tätig - Tendenz steigend. Ein klassisches Beispiel hierfür ist die Branche der Informations- und Telekommunikationstechnik (ITK), die in Deutschland Schätzungen zufolge deutlich über 100 000 Experten beauftragt.

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Dr. Hans-Hermann Drews

Auch Teelichte sind eine potenzielle Gefahr

Im Dezember vergangenen Jahres wurde ein deutlicher Anstieg der Zahl der Wohnungsbrände verzeichnet. Vielfach war der leichtsinnige Umgang mit offenem Licht die Ursache. Ein Grund mehr auf die Gefahren hinzuweisen

Auf welche Fallstricke sollten Mieter achten?

Das Mietrecht ist eine komplizierte Sache. Viele Mieter stehen im Streit mit ihren Vermietern. Mancher pocht auf sein Recht und weiß nicht, dass er auch Pflichten hat. Der Deutsche Mieterbund (DMB) gibt dazu Erläuterungen.

Seite 25

Kein Ärger mit der Photovoltaik

Wer Solargeneratoren und Solarakkus nutzen will, sollte vorher genau überlegen: Wie sichere ich meine Investition juristisch ab? Wer übernimmt die Haftung, wenn etwas schiefgeht? Was passiert bei Mängeln oder Verschleiß?

Neue Regeln für Häuslebauer

Im nd-ratgeber zum Jahreswechsel haben wir die vielfältigen Neuerungen und gesetzlichen Regelungen aufgeführt, die im Jahr 2018 Geltung erlangen. Zahlreiche Zuschriften vor allem von Bauherren erreichten uns mit der Bitte, nochmals die wichtigsten Punkte des Baurechts aufzuführen

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Anspruch auch nach bestandener Ausbildungsprüfung

Mit der Bekanntgabe der bestandenen Abschlussprüfung eines Auszubildenden endet nicht zwingend dessen Kindergeldanspruch. Eltern von Azubis können noch bis zum Ablauf der gesetzlich festgelegten Ausbildungszeit Kindergeld erhalten.

Für Eltern behinderter Kinder

Eingliederungshilfen für volljährige behinderte Kinder schließen Kindergeldzahlungen nicht aus. Ob das Kind die Eingliederungshilfe wegen einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen oder der Unterbringung in einer Behinderteneinrichtung erhält, spielt für den Kindergeldanspruch keine Rolle.

Dr. Rolf Sukowski

Beleglose Steuererklärung

Das Steuerjahr 2018 bringt einige wichtige Änderungen für die Einkommensteuererklärung. Worum geht es im Detail?

Seite 27

Gegen Zinsflaute

Die Mehrheit der Deutschen setzt auf die selbst genutzte Immobilie, um der Zinsflaute zu trotzen.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Suche nach dem richtigen Lebensversicherer

Den Vergleichsportalen im Internet ist nicht wirklich zu vertrauen. Die Anzahl der Kündigungen ist da schon eine härtere Währung, um den richtigen Versicherer auszuwählen.

Seite 28

Ansprüche noch bis zum 12. Februar 2018 anmelden

Eine Vereinbarung zwischen Western Union und dem Staat USA ermöglicht es weltweit allen Geschädigten, noch bis zum 12. Februar 2018 Ansprüche auf eine Erstattung geltend zu machen, darauf verweist die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt (vzsa). Wer in der Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 19. Januar 2017 Opfer eines Betruges geworden ist, bei dem der Geldtransfer über Western Union durchgeführt wurde...

Drohung mit Vorpfändung

Gegenwärtig kontaktieren zahlreiche verunsicherte Verbraucher, die ein Schreiben der GRN Power Inkasso GmbH mit Sitz in Berlin erhalten haben, die Beratungsstellen der Verbraucherzentralen. Ihnen wird aufgrund ihrer angeblich anhaltenden Zahlungsverweigerung die Vorpfändung ihrer Konten bei deren Bank/Sparkasse angedroht. Das Formular sei bereits vorbereitet und wird im Anhang beigefügt. Die ...