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Tafel bestätigt Aufnahmestopp

Essen. Nach dem Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel soll nun ein Runder Tisch nach Lösungen für die offenkundigen Probleme bei der Arbeit der Tafel in der Ruhrgebietsstadt suchen. In dem Gremium sollen neben der Essener Tafel die Essener Wohlfahrtsverbände und der Verbund der Essener Migrantenselbstorganisationen vertreten sein, wie die Stadt Essen am Dienstag mitteilte. Zunächst ble...

EU erhöht den Druck auf Polen

Brüssel. Der Druck auf Warschau steigt: Bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel stellten sich die deutsche und die französische Regierung am Dienstag hinter das von der EU-Kommission im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz eingeleitete Strafverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags. Dieses könnte im letzten Schritt sogar mit einem Entzug des Stimmrechts bei Abstimmungen im EU-Minister...

Unten links

Der Kampf für saubere Luft schreitet allerorten voran. Und nicht nur hierzulande hält man sich dabei bevorzugt an Gerichte. Aber während hier noch schnöde Fahrverbote Mode sind, ist man andernorts viel weiter. In Krakow schnüffelt ob des Smogs eine Drohne an den Schornsteinen - die Zunahme des aufsteigenden Rauchs korreliert nämlich auffällig mit der Abnahme des von der Müllabfuhr zu bewältigenden...

Karlsruhe gibt AfD gegen Wanka recht

Karlsruhe. Bundesminister dürfen sich im politischen Wettbewerb grundsätzlich nicht auf ihre Amtsautorität oder Ressourcen ihres Ministeriums stützen, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe verkündeten Urteil entschied. Im vorliegenden Fall hatte die scheidende Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) auf der Homepage ihres Ministeriums indirekt zum Boykott einer Af...

Kurt Stenger

Die Rechnung an den Verursacher

Die Zeit des Vorgeplänkels ist nun endgültig vorbei: Kommunen, deren Bürger seit Jahren einer viel zu hohen Schadstoffbelastung in der Luft ausgesetzt sind, müssen den unhaltbaren Zustand rasch beenden.

Schöner atmen ohne Diesel

Berlin. Kommunale Fahrverbote für Dieselautos sind zulässig, allerdings muss dabei das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag und wies damit die Berufung der Städte Düsseldorf und Stuttgart gegen erstinstanzliche Urteile zurück. Die beiden Kommunen müssen nun ihre Luftreinhaltepläne überprüfen, um möglichst rasch die gesetzlichen Gr...

Roland Etzel

Brüchige Waffenruhe in Ost-Ghuta

Die von Russland ausgerufene Waffenruhe für die syrische Rebellenenklave Ost-Ghuta ist gleich nach ihrem Beginn gebrochen worden, offenbar von beiden Seiten.

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Kurt Stenger

Der schwarze Peter für die Kommunen

Rasche Einführung einer Blauen Plakette oder doch Diesel-Nachrüstungen? Die Debatte über die Folgen des Bundesverwaltungsgerichtsurteils zu Fahrverboten hat gerade erst begonnen.

Kurt Stenger

ÖPNV-Tickets, finanziert durch die Autoindustrie

Städte können laut Bundesverwaltungsgericht Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängen. Andreas Wagner von der Linksfraktion fordert nun ein ÖPNV-Ticket für diejenigen, die das Auto stehen lassen müssen. Bezahlen soll das die Autoindustrie.

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Hendrik Lasch

Kein Mangel an Rohstoffen

Die Elektrifizierung des Verkehrs wird nicht an Rohstoffmangel scheitern. Bei Lithium, Kobalt & Co. reichen die weltweiten Vorräte aus, heißt es in einer Studie.

ndPlusHendrik Lasch, Zinnwald

Im Berg der Batterien

Lithium ist ein entscheidendes Material für die Produktion von E-Autos. Schon ab 2021 könnte es auch im Erzgebirge gefördert werden.

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Simon Poelchau

Mehr Schaden als Nutzen

Jens Weidmann mag die niedrigen Zinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht, obwohl seine Bundesbank gut daran verdient. 1,9 Milliarden Euro kann sie jetzt für das Jahr 2017 an das Bundesfinanzministerium überweisen. Trotzdem will Weidmann raus aus der expansiven Zinspolitik. Dabei müsste er eigentlich wissen, dass ein zu schneller Ausstieg mehr Schaden anrichten kann als Nutzen zu bringe...

Hilflos gegen Waffenproduzenten?

Die Position des UN-Generalsekretär eine der bedeutendsten und verantwortungsvollsten der Welt, zumindest auf dem Papier. Antonio Guterres hat eine neue Initiative für weltweite Abrüstung angekündigt. Ein Blick in die Medien zeigt, wie machtlos der Posten ist. So gering sind die Erfolgsaussichten, dass die Nachricht fast nirgends überhaupt nur vermeldet wurde. Guterres' Vorschlag ist aller Eh...

Robert D. Meyer

Zur Rückgratlosigkeit verpflichtet

Formaljuristisch war die Sache klar: In dem Moment, als Johanna Wanka den Briefkopf des Bildungsministeriums nutzte, um zum Protest gegen einen asylfeindlichen AfD-Aufmarsch aufzurufen, verstieß sie gegen das Neutralitätsgebot. Doch so einfach ist es nicht.

Alexander Isele

Unmoralisches Politikerpaar

Der Doppelrücktritt des Ehepaars Rania Antonopoulou und Dimitrios Papadimitriou dürfte zu den skurrileren Episoden der an Skandalen nicht armen Regierung Tsipras in Griechenland gehören: Die stellvertretende Arbeitsministerin Antonopoulou trat am Montagabend zurück, Wirtschaftsminister Papadimitriou folgte ihr am Dienstagmorgen. Dabei haben die beiden formal nichts falsch gemacht. 2015 erließ die ...

Andreas Koristka über das noch geheime 100-Tage-Programm des mutmaßlichen Gesundheitsministers

Schluss mit Burka!

500 Panzer für Erdogan, aber nur zur Grippebekämpfung in Syrien – das und noch viel mehr entdeckte Kolumnist Andreas Koristka im geheimen 100-Tage-Programm des mutmaßlichen neuen Gesundheitsministers.

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Niklas Franzen

Verfahren gegen G20-Aktivisten geplatzt

Das Verfahren gegen den G20-Aktivisten Fabio V. ist geplatzt. Die zuständige Richterin hatte sich krank gemeldet. Wie es in dem Fall weitergeht, ist unklar. Anwält*innen und Aktivist*innen fordern einen Freispruch.

Ines Wallrodt

Karlsruhe schützt Rechte der Opposition

Johanna Wanka ist mit ihrer AfD-Kritik als Ministerin zu weit gegangen. Andere Regierungsmitglieder hatten in Karlsruhe mehr Glück. Die Trennschärfe ist schwierig. Doch das Neutralitätsgebot hat gute Gründe.

Aert van Riel

Deutsche werden weiter bevorzugt

In der Bundespolitik ist ein Streit entbrannt, wie man die Entscheidung der Essener Tafel, vorerst nur noch deutsche »Neukunden« aufzunehmen, bewerten soll. Auch die LINKE ist in dieser Frage uneins.

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Sebastian Haak, Errfurt

Von Pest, Cholera und dem Weiterleben

Am Sonntag soll das Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag im Bund verkündet werden. GroKo-Gegner und -Befürworter blicken aber auch schon auf die Zeit danach.

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Jindra Kolar, Prag

Die Blutspur führt zur Mafia

Der 27-jährigen slowakische Journalist Jan Kuciak machte sich mit seinen Enthüllungen über Korruption viele Feinde. Zuletzt recherchierte er über die italienische Mafia in Osteuropa.

Bengt Arvidsson, Stockholm

Island diskutiert Beschneidungsverbot

Mitglieder aus mehreren Parlamentsparteien und 400 Ärzte stehen hinter dem Vorstoß der neuen Regierung. Jüdische und muslimische Gemeinden protestieren.

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Trumps Helden-Story

Washington. In der Aufarbeitung des Schulmassakers von Parkland (Florida) hat US-Präsident Donald Trump für neuen Gesprächsstoff gesorgt. Nach eigener Einschätzung hätte er selbst sich dem Attentäter auch unbewaffnet entgegengestellt. »Ich glaube, dass ich da reingerannt wäre, auch wenn ich keine Waffe gehabt hätte«, sagte Trump am Montag im Weißen Haus. Trump bezog sich auf das Massaker an einer ...

Prag lässt Kurdenpolitiker frei

Der syrisch-kurdische Politiker Salih Muslim ist vorläufig wieder auf freiem Fuß. Ein tschechisches Gericht nahm den 67-Jährigen am Dienstag nicht in Auslieferungshaft, wie es die Türkei forderte.

Kani Kalonji

Kabila klammert sich an die Macht

Die Amtszeit von Joseph Kabila als Präsident der DR Kongo ist längst abgelaufen, die überfälligen Wahlen wurden nun auf Dezember 2018 verschoben. Landesweite Proteste forderten Tote.

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Tomas Morgenstern

Kein Zuschlag für den BER

Berlin drängt die Flughafengesellschaft, die Zusatzkosten wegen der auf Oktober 2020 verschobenen BER-Eröffnung deutlich zu reduzieren.

Politiker und Politikerinnen

Die Geschichte des Kampfes um die Gleichberechtigung der Frau zeigt, mit schönen Worten allein ist wenig zu erreichen. Sehr interessant ist deshalb der Vorschlag der brandenburgischen Grünen, per Gesetz Duo-Kandidaturen in den Landtagswahlkreisen einzuführen. Denn quotierte Landeslisten bei einzelnen Parteien genügten bislang nicht, um im Parlament einen Frauenanteil von wenigstens 50 Prozent hinz...

Stefan Otto

IG-Metall-Feuer brennt bei Siemens

In der Münchner Konzernzentrale stellten die Betriebsräte am Dienstag Alternativen zum Arbeitsplatzabbau vor. Vor dem Berliner Dynamowerk unterstützten Siemensianer die Pläne lautstark.

Marie Frank

Botschaft der Türkei mit Farbbeuteln beworfen

Ein Anschlag auf einen DITIB-Transporter vergangene Woche, eine Farbattacke gegen die türkische Botschaft am Dienstagmorgen. In Berlin droht der türkisch-kurdische Konflikt zu eskalieren.

Martin Kröger

Rot-Rot-Grün will neue Innenpolitik debattieren

Am Tag eins nach der Zäsur in der Führung der Polizei verteidigt der Innensenator seine Entscheidung. Wie Innenpolitik unter Rot-Rot-Grün aussehen könnte, ist Thema der Linksfraktionsklausur.

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Eisschollen auf der Oder

In der Nacht zu Dienstag bildeten sich an vielen Stellen auf der Oder Treibeisschollen, wie das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt in Eberswalde mitteilte. Dazu zählten die Bereiche Frankfurt (Oder) und Schwedt. Die Oder ist derzeit für die Schifffahrt gesperrt, weil wegen des Eisgangs Schäden an den Schiffen entstehen könnten. Eisbrecher sind auf deutscher und polnischer Seite des Grenzflusses st...

Andreas Fritsche

Zeppelinstraße von Autos leicht entlastet

Mit einer Neuaufteilung der Verkehrsachse in einem Modellversuch gelang es der Stadt Potsdam, den Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid auf der Zeppelinstraße einzuhalten.

ndPlusLola Zeller

Kinderstube der Demokratie

Im Mai wird der »Deutsche Kita-Preis« verliehen. Ein heißer Anwärter darauf ist die Berliner Kita »Kleine Weltentdecker«. In Hellersdorf ließ sich im Vorfeld zur Preisverleihung die Kita besuchen.

Wilfried Neiße

Das Reißverschlussprinzip

Quotierte Landeslisten genügen dafür nicht. Mit Kandidaten-Duos in den Wahlkreisen möchten die Grünen das Übergewicht der Männer in der Politik beenden.

Anja Sokolow

Den Schülern stinkt es gewaltig

Manchen Schülern verdrücken sich dringende Bedürfnisse lieber, als ein schmutziges Schulklo zu benutzen. Potsdamer Waldorfschüler putzen die Toiletten selbst.

Thomas Klatt

Ärger um Beirat für Islam-Institut

Welche Verbände sollen in dem neuen Beirat für Islamische Theologie vertreten sein? Diese Frage sorgt für Streit in der muslimischen Community. Liberale Strömungen kämen zu kurz, sagen Kritiker.

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Eisige Nacht auf der Zugspitze

München. Einen Kälterekord hat der Winter in der Nacht zum Dienstag auf der Zugspitze gebracht. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes wurden minus 30,5 Grad auf Deutschlands höchstem Gipfel gemessen - der niedrigste Wert des Jahres. Bayern hat insgesamt wieder eine frostige Nacht erlebt. In nahezu allen Regionen des Freistaats lagen die Temperaturen im zweistelligen Minusbereich. Am kältesten ...

»Nicht nach Navi fahren!«

Das Navi sagt: Bitte links abbiegen! Doch die tatsächliche Verkehrsführung an einer Bundesstraße in Oberfranken ist seit Monaten geändert. Wer jetzt links abbiegt, landet als Geisterfahrer auf der Autobahn.

A. Cäcilie Bachmann

Novelle zum Wahlgesetz polarisiert

Wenn es ans Eingemachte geht, treibt das Verhalten in der Bremischen Bürgerschaft, dem Landtag des kleinsten Bundeslandes, seltsame Blüten. Zur Abstimmung über eine Wahlgesetzänderung, die wieder den Kandidaten auf den Parteilisten den Vorrang vor den Personenkandidaten gibt, meldeten sich Abgeordnete beim Parlamentspräsidenten ab. Damit galten sie als entschuldigt fehlend. Einige wurden aber dire...

Winfried Wagner, Neubrandenburg

Streit um Haus in Knüppeldamm

Die Frau von Ex-Bundesverkehrsminister Günther Krause hat vor rund einem Jahr ein Bauernhaus gekauft, aber bisher nicht bezahlt. Nun müssen die Krauses schnell knapp 500 000 Euro aufbringen.

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Kein Moos ansetzen

Die Rolling Stones spielen im Sommer wieder in Deutschland. Am 22. Juni tritt die Band im Berliner Olympiastadion auf, wie der Veranstalter mitteilte. Im Gepäck hat die Band neben Klassikern wechselnde Hits und Überraschungssongs. 2016 hatten die Stones nach elf Jahren Pause ihr 23. Studio-Album herausgebracht. In »Blue & Lonesome« kehrte die Band zu ihren Blueswurzeln zurück. dpa/nd...

Töne der Gegenwart

Im Mai 1966 gerät ein junger Deutscher aus der hessischen Provinz in einen New Yorker Jazzclub. Es spielt der Saxophonist Albert Ayler. Befremdet und beschwingt von der unerhörten Musik, beginnt der junge Mann, das ganze unheilvolle Durcheinander der Gegenwart aus diesen Tönen herauszuhören. Friedrich Christian Delius, der im Februar 75 Jahre alt wird, beschwört in seiner autobiografischen Erzählu...

Kultur im Spreepark

Kultursenator Klaus Leder hat die geplante Entwicklung eines Kunst- und Kulturzentrums im Spreepark begrüßt. Im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses sagte der Politiker am Montag, er freue sich vor allem, wenn dort Arbeits- und Ausstellungsräume für Künstler entstünden. Sobald das Konzept in die Realisierungsphase gehe, werde die Kulturverwaltung sicher am Verfahren beteiligt.Die landeseigene Gr...

Ein Dahlem in Jerusalem

Das idyllisch gelegene Jerusalemer Viertel Rechavia erinnerte viele an Berlin. Die Dichterin Mascha Kaléko bezeichnete die Atmosphäre als »beinahe dahlemisch«. Es avancierte ab 1933 zum Zentrum der deutschen Juden, als Dichter wie Else Lasker-Schüler und Gershom Scholem hierher emigrierten. Der Literaturwissenschaftler Thomas Sparr stellt am 28. Februar im Jüdischen Museum sein Buch über Rechavia ...

Behelfsbrücke über das Loch bei Tribsees

Schwerin. Die abgesackte Autobahn 20 bei Tribsees (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll vom Sommerende an einspurig in beide Richtungen befahrbar sein. Dazu soll eine rund 800 Meter lange Behelfsbrücke aus Stahl errichtet werden, kündigte Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) am Dienstag an. Die Ausschreibung für 711 Meter Brückenteile laufe. Weitere knapp 100 Meter könne der ...

Simon Poelchau

Kross vegan

Vegan ist Standard. Wer essen geht und nichts Tierisches speisen will, muss in der Hauptstadt nicht mehr mit einem gemischten Salat vorliebnehmen. Zumindest innerhalb des S-Bahnrings bietet mittlerweile jedes Restaurant ein veganes Gericht an, seien es auch nur Spaghetti mit Tomatensoße oder Aglio Olio wie beim Italiener um die Ecke. Zumindest müssen sich Gaststätten angesichts der wachsenden Zahl...

Jennifer Stange, Leipzig

»Tanzen, so lange es notwendig ist«

Dass in Leipzig zwischen 5 und 6 Uhr Sperrstunde herrscht, wussten nur wenige. Der Stadtrat will am Mittwoch über die Aufhebung entscheiden. Eine Mehrheit gilt als sicher.

Hagen Jung

Lobgesang auf Niedersachsen-GroKo

In einem Rückblick auf die ersten 100 Tage der SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen lobte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) deren Zusammenwirken. Von der Opposition gab es herbe Kritik.

Lucía Tirado

»Die Vögel« greifen an

Der Schrecken ist jedes Mal gegenwärtig. Die künstlerische Arbeit jedoch unterscheidet sich augenfällig. In der ursprünglichen Kurzgeschichte »Die Vögel« von 1952 konzen-trierte sich die Schriftstellerin Daphne du Maurier beim unerklärlichen Angriff gefiederter Wesen auf das Schicksal der Familie des Landarbeiters Nat Hocken. Es heißt, sie hätte sich beim Beschreiben des Vogelkrieges an die Attack...

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Letzte Konzerte

Die US-Folksängerin Joan Baez hat die letzten »formellen« Konzerte ihrer Karriere angekündigt. Geplant seien von September bis Mitte November rund 30 Auftritte in den USA und Kanada, teilte die 77-Jährige auf Facebook mit - darunter im historischen Beacon Theatre in New York und in der Country-Hochburg Nashville in Tennessee. Das letzte Konzert soll am 17. November im kalifornischen Oakland stattf...

Hans-Dieter Schütt

Kunst an die Wand!

Der Sand fürs Getriebe reicht niemals aus - stets zu wenig, um die Apparatur der Strukturen zu (zer)stören oder eine Wüste aufschütten zu können. Und dorthin jene zu schicken, die so viel verderben. Aber vielleicht ist gar nicht der Sand das Problem, sondern der Mensch. Der das Getriebe ölt, statt es aufzuhalten. Auch Plakate können Sand sein, Augenöffner. Geduldiges Papier zum Stiften von Ungedul...

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Warmlesen

Knapp zwei Wochen vor der Verleihung des renommierten Preises der Leipziger Buchmesse geben sich die Nominierten der Kategorie Belletristik schon einmal die Ehre in der Messestadt. Isabel Fargo Cole, Anja Kampmann, Esther Kinsky, Georg Klein und Matthias Senkel lesen am Freitag in der Alten Handelsbörse im Stadtzentrum aus ihren Werken, wie die Pressestelle der Buchmesse mitteilte. Im Anschluss st...

Zuerst und zuletzt

Die Ausstellung »Vom ersten jüdischen Ghetto in Venedig zum letzten Ghetto in Schanghai« ist ab Donnerstag im »Kultur: Haus Dacheröden« in Erfurt zu sehen. Fotos und Schautafeln zeigen das Leben in und die Erinnerung an die abgeschotteten jüdischen Wohnviertel in den beiden zeitlich wie räumlich so entfernten Städten, sagte die Geschäftsführerin des Hauses, Lena Walter, am Dienstag. Die Exposition...

Friedlich

Der Politikwissenschaftler Ekkehart Krippendorff, einer der Begründer der Friedensforschung in Deutschland, ist tot. Der frühere Professor der Freien Universität (FU) Berlin starb in der Nacht zu Dienstag mit 83 Jahren in Berlin, wie seine Familie mitteilte. Krippendorf lehrte von 1978 bis 1999 am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. Er schrieb auch zahlreiche Bücher zu Theater, Oper und Literatur.Mi...

Jakob Hein

Drei von drei Goethepunkten

Gibt es da draußen noch jemanden, der Manfred Maurenbrecher nicht kennt? Man müsste diese Person für einen glücklichen Menschen halten, weil sie noch so viel zu entdecken hat, ein Universum an Liedern und Programmen dieses Mannes, der seit bald 40 Jahren die Bühnen des Landes bespielt. Ich frage nur, weil Manfred Maurenbrecher hartnäckig, ja geradezu schon gewohnheitsmäßig als »Geheimtipp« deklari...

Karlen Vesper

Wo der Schuh nicht drückt

Wie hält es DIE LINKE mit der Revolution respektive Revolutionen, wie mit ihrer Geschichte, der kommunistischen zumal? Das war eine Gretchenfrage auf der Konferenz der Linkspartei und deren Historischer Kommission in Berlin. Und da war zunächst ein Klagelied zu hören. Parteichef Bernd Riexinger, der sich selbst in der Tradition der Kommunistischen Partei/Opposition verortet, gestand zur Eröff...

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Maischberger kapituliert

Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer darüber ab, ob sie die Rundfunkgebühren abschaffen wollen. Auch in Deutschland wird das Referendum mit Interesse verfolgt. Könnte das Ergebnis in der Schweiz ein Menetekel für ARD und ZDF werden? Zöge ein Votum der Schweizer gegen die Rundfunkgebühr und damit faktisch gegen ein öffentlich-rechtliches Mediensystem, das wenigstens im Ansatz einen objektiven...

Katharina Dockhorn

Der Mensch ist eine Aktie

Jana Liekam (Paula Beer) ist sauer. Die junge Investmentbankerin wird für den Fehler ihres koksenden Chefs von einer Luxemburger Bank entlassen. Einen neuen, gut dotierten Job findet die ehrgeizige Angestellte schnell durch den Tipp ihrer Ex-Chefin Cristelle Leblanc (Désirée Nosbusch). Der lukrative Einstieg bei der Deutschen Global Invest in Frankfurt am Main, wo sie schnell zur Chefin des Finanz...

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Tauziehen um Bezahlsender Sky

Eigentlich will der Medienriese Rupert Murdoch den Bezahlsender Sky übernehmen. Doch jetzt mischt sich der US-Konzern Comcast mit einem eigenen Übernahmeangebot ein.

Bundesbank verdient an EZB-Politik

Der Scheck der Bundesbank für den Bund fällt in diesem Jahr deutlich größer aus als 2017. Spuren in der Bilanz hinterlässt allerdings die Geldschwemme der Notenbanken im Euroraum.

Ulrike Henning

Mit Sensor ruhig durch die Nacht

Auch für Diabetiker können digitale Technologien die Lebensqualität deutlich verbessern. Über Vorteile dieser Systeme informierte gestern die Deutsche Diabetes-Gesellschaft in Berlin.

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Jörg Staude

Carsharing als Vorreiter der Elektrifizierung

Carsharing boomt - besonders in Großstädten. Da ein nicht unbedeutender Teil der Fahrzeugflotte bereits elektrisch betrieben wird, könnte die Entwicklung Beispiel für die überfällige Verkehrswende sein.

John Dyer, Boston

Fahrerlos durch Kalifornien

Selbstfahrende Fahrzeuge werden bald die Straßen von Los Angeles, San Francisco und anderen Städten erobern. Im US-Bundesstaat Kalifornien dürfen ab April Autos auch ohne Fahrer auf öffentlichen Straßen verkehren - vorerst allerdings nur zu Testzwecken.

Friederike Meier

Sparfuchs der Energiewende

Peter Altmaier soll der neue Minister für Wirtschaft und Energie werden. Er gilt als Bremser der Energiewende - in den Jamaika-Verhandlungen zeigte er sich aber pragmatisch.

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Peter Nowak

Streit um Antifa-Treffen

»Organize! Wir gründen eine neue Gruppe« lautet das Motto einer Veranstaltung, zu der die Gruppe »Antifa United Frankfurt« Anfang Februar in den DGB-Jugendclub eingeladen hatte. Dass über diese Zusammenarbeit nun bundesweit gestritten wird, liegt an der Gewerkschaft der Polizei.

Anna Maldini, Rom

Widerstand gegen den Rechtsruck

In mehreren Städten Italiens fühlt sich die extreme Rechte vor der Parlamentswahl im Aufwind. Die etablierten Parteien stellen sich stumm - ganz anders regaiert die Zivilbevölkerung und die vielen antifaschistischen Gruppen.

Markus Mohr

Ein mehrdeutiges Jahr

Siegfried betrachtet das Jahr »1968« nicht nur als singuläres Ereignis. In seiner Ausführung finden zudem auch Gammler, Kommunarden, alternative Rucksacktouristen und Sexualrevolutionäre Beachtung.

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Ruben Stark, Apeldoorn

»Die Fallhöhe steigt immer mehr«

Bei den Bahnrad-WM kann Kristina Vogel ein großes Karriereziel erreichen und mit weiteren Titeln zur erfolgreichsten Sprinterin der WM-Geschichte aufsteigen.

Frank Hellmann

Schlafen ist das beste Training

Der gute alte Mittagsschlaf kann gerade für Spitzensportler den entscheidenden Unterschied ausmachen. Auch im Fußball setzt sich diese Erkenntnis zunehmend durch.

Seite 20
Ulrich Keller, Stuttgart

Chance für Sicht auf den kleinen flinken Merkur

Klein ist er und flink: Der Merkur lässt sich nur schwer am Nachthimmel beobachten. Wer ihn noch nie gesehen hat, sollte den März nutzen - dann ist die Abendsichtbarkeit so gut wie sonst nie im ganzen Jahr.

Seite 21

Das Online-Shopping wird erleichtert

In der EU wird das grenzüberschreitende Online-Shopping einfacher. Das sieht eine Verordnung vor, die das Europaparlament verabschiedet hat und die noch vor Jahresende in Kraft treten soll.

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Kostümiert Auto fahren?

Die Karnevalsveranstaltungeh sind vorüber, aber die nächste wird kommen: Ist es erlaubt, kostümiert Auto zu fahren. Was sollte dabei bedacht werden? Die nd-Ratgeberredaktion gibt Auskunft.

Welche Versicherungen brauche ich als Bauherr?

Haftpflicht, Schutz vor Frost- und Wasserschäden, private Unfallversicherung? Welche Versicherungen braucht man als Bauherr, wenn man noch 2018 mit dem Bau eines Eigenheimes beginnen möchte?

Mehr Miete wegen Einbau von Rauchmeldern?

Künftig sollen alle Wohnungen Rauchmelder haben. Die Kosten kann der Vermieter auf die Miete umlegen. Kann man den Einbau verweigern? Muss man die elfprozentige Umlage tragen? Antwort auf eine Leserfrage.

Leserpost

Hausärzte dürfen keine Totenscheine ausstellen Zu »Behördengänge beim Todesfall«, ratgeber vom 31.1., S. 2: Hierzu ist ein wichtiger Hinweis nötig: Seit einiger Zeit dürfen Hausärzte grundsätzlich nicht mehr Totenscheine ausstellen. Das hat der Gesetzgeber untersagt, zumindest im Land Berlin. Hier muss man einen »Leichenschauschein« grundsätzlich von einem amtlich eingesetzten Leichenbesc...

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Mindestlohn könnte im Jahr 2019 auf 9,19 Euro steigen

Der gesetzliche Mindestlohn könnte 2019 auf 9,19 Euro steigen. Derzeit liegt er bei 8,84 Euro pro Stunde. Grund für die Steigerung sind Zahlen, die das Statistische Bundesamt Ende Januar 2018 bekanntgab. Danach ist der Index der monatlichen Stundenverdienste im Zeitraum von Dezember 2015 bis Dezember 2017 um 4,8 Prozent gestiegen. Die Entwicklung des Tarifindex ist relevant für die Anpassung des g...

Stefan Bell

Überlassungsdauer 18 Monate

Nach langen und kontroversen Diskussionen im Gesetzgebungsverfahren war am 1. April 2017 das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) in Kraft getreten. Doch prekäre Arbeitsverhältnisse beenden wird es nicht. Worum geht es im Detail?

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Badbelüftung

Der Vermieter muss für die Belüftung des Badezimmers sorgen.

Tauben verschmutzten Balkon

Tauben verschmutzten den Balkon eines Mieters. Ist das ein Grund, die Miete zu mindern? Diese Frage musste ein Gericht entscheiden.

Probleme mit möblierten Wohnungen

Das Mietrecht ist eine komplizierte Sache. Viele Mieter sind häufig überfordert, wenn es in die Details geht. Auf Irrtümer und Fallen macht der Deutsche Mieterbund (DMB) aufmerksam.

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März ist der letzte Termin

Um sommergrüne Sträucher und Bäume umzupflanzen, ist der März der letzte Termin. Wer etwa bei empfindlichen Arten wie der Zaubernuss zu lange wartet, der geht das Risiko ein, dass sie nicht mehr richtig anwachsen. Wichtig ist, dass Gehölze nicht länger als drei Jahre gestanden haben sollten, denn nur dann können sie am neuen Standort ohne Probleme weiterwachsen. Lediglich robuste Arten wie die For...

Peter Kollewe

Die Sache mit dem Mausohrstadium

Noch regiert der strenge Winter. Meteorologen sagen wärmere Märztage voraus. Zeit um Entscheidendes gegen unerwünschte »Gäste« im Kleingarten tun. Wenn man den richtigen Zeitpunkt nicht verpasst - das Mausohrstadium.

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Absetzbarkeit einer Immobilie

Finanzverwaltung und Finanzgerichte gestehen einem Immobilienbesitzer zu, dass es im Zusammenhang mit Vermietung und Verpachtung auch Zeiten der Flaute gibt, Zeiten also, in denen ein Gebäude nicht vermietet werden kann, obwohl die Absicht dazu besteht. Doch diese Fristen sollte man nicht allzu lange ausdehnen, wenn man das Objekt steuerlich absetzen will.

Jennifer Telle

Steuerpflicht auch in Deutschland?

Bei Auslandsentsendungen drohen Arbeitnehmern ungeahnte steuerliche Stolperfallen. Entsendende Unternehmen sollten sich mit den Neuerungen vertraut machen.

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OnlineUrteile.de

Trinkgeld auf Kreuzfahrten

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) beanstandete eine Praxis des Reiseunternehmens »Berge und Meer Touristik GmbH«. Auf Kreuzfahrten buchte der Reiseanbieter automatisch 10 Euro pro Person und Tag vom Bordkonto der Reisenden ab - als Trinkgeld für das Personal. Das ist unstatthaft.

Was können die Kunden tun?

Die Pleite des Reiseveranstalters Glückskäfer Reisen hat viele Urlauber kalt erwischt. Viele Kunden wenden sich nun an die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB). Reiserechtsexpertin Sabine Fischer-Volk von der VZB beantwortet dazu die wichtigsten Fragen.Werden die Reisen von Glückskäfer Reisen weiter durchgeführt?Nach Aussagen des Insolvenzverwalters wurden alle Reisen mit sofortiger Wirkung abges...

Energierechnungen ungewöhnlich hoch?

Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit zwei Fällen von extrem hohen Energierechnungen. Der BGH nimmt in beiden Fällen die Beweislast von den Mietern und stärkt ihre Rechte.