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Gas-Pipeline Nord Stream 2 genehmigt

Hamburg. Der Bau der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 ist im gesamten Abschnitt der deutschen Ostsee genehmigt. Nach dem Bergamt Stralsund erteilte auch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) die Genehmigung für den Bau in den Gewässern der Ausschließlichen Wirtschaftszone. Dem Bau in dem 31 Kilometer langen Abschnitt stünden weder Belange der Schifffahrt noch der Meeresu...

Russland bereitet Ausweisungen vor

Moskau. Nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus EU-Ländern, den USA und anderen Staaten will Moskau über Gegenmaßnahmen beraten. Man bereitete bereits Schritte vor, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Die endgültige Entscheidung werde Präsident Wladimir Putin treffen, hieß es. Es werde Maßnahmen gegen jedes einzelne Land geben, das russische Diplomaten ausweisen will, hatte Außenamtssprech...

EU-Kommission setzt Facebook Frist

Brüssel. Die EU-Kommission hat dem Facebook-Konzern eine zweiwöchige Frist gesetzt, um die Fragen zum Datenskandal zu beantworten. In einem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Auszügen vorlag, forderte Justizkommissarin Vera Jourova den Internetriesen auf, die Rolle des Unternehmens Cambridge Analytica aufzuklären und die Frage zu beantworten, ob die persönlichen Daten europäi...

Unten links

Der Dackel, heißt es, ist ein Tier, das über ein außerordentlich großes Selbstbewusstsein verfügt, ja zur Selbstüberschätzung neigt. Diese Eigenschaften seien aber auch nötig, immerhin müsse er ober- und unterirdisch Dachse und Füchse jagen. Das sind äußerst wehrhafte Tiere. Den Dackel unter Kontrolle zu bekommen, erfordert Konsequenz und Durchsetzungsfähigkeit. Der Dackel ist der Bayer unter den ...

René Heilig

Das alte Lied

Die Bundeswehr will künftig Traditionen aus sich selbst heraus bestimmen. Das ist allemal besser, als Wehrmachtshelden anzuhimmeln. Doch jungen Menschen »Gefallene« zum Vorbild zu machen, ist nicht der Weg, um für Frieden zu werben.

Vermächtnis mit Beulen

Berlin. Über Jahrzehnte stellte niemand sie als Wert für die Bundeswehr in Frage: das angeblich tadellose Ehrverständnis und die militärische Meisterschaft der Wehrmacht. Noch heute pochen Militärs auf dieses Vermächtnis, bis heute tragen Kasernen die Namen von Generälen, die im Geiste ebendieser Tradition Tod und Verderben über die halbe Welt brachten. Doch das Traditionsverständnis hat Beulen er...

Nelli Tügel

Europas Diktatoren-Dilemma

Bei Kalbsfilet sprachen die EU-Granden mit dem türkischen Präsidenten über Menschenrechte. Herausgekommen ist dabei nichts, Erdoğan aber stärken solche Treffen.

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Wie (k)ein Feindbild nachwirkt

In Zeiten des Kalten Krieges war für NVA-Soldaten in der DDR klar: Es gibt einen Feind, das ist der Imperialismus, und die Bundeswehr ist unter der Fuchtel der USA eine seiner Speerspitzen. Die Doktrin der Bundeswehr dagegen kam offiziell ohne ein Feindbild aus. Umso gefragter ist das jetzt. Weder die faschistische Wehrmacht noch die Nationale Volksarmee (NVA) können traditionsstiftend sein, so wi...

René Heilig

Warum nicht Robert Gauweiler?

An diesem Mittwoch wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Kaserne in Hannover umbenennen und den neuen Traditionserlass der Bundeswehr in Kraft setzen. Wie weit trägt der?

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Martin Ling

Steiniger Weg zum Frieden

Es war und bleibt ein ehrgeiziges Vorhaben: Mit dem Friedensabkommen zwischen der kolumbianischen Regierung in Bogotá und der linken Guerillaorganisation FARC soll der seit über 50 Jahren andauernde Konflikt in dem südamerikanischen Land endgültig beigelegt werden. Der Weg ist eine Sechspunkteagenda, das Ziel ist ein Friedensprozess, der in Frieden münden soll. Seit der Verabschiedung am 1. Dezemb...

ndPlusKnut Henkel, Cauca

Keine Befriedung in Sicht

Im Süden Kolumbiens, unterhalb der Millionenmetropole Cali, liegt das Departamento Cauca. Der Verwaltungsbezirk gehört zu den ärmsten Kolumbiens, aber auch zu den nach wie vor umkämpften.

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Kurt Stenger

Freifahrtschein der Autobauer

Die Autoindustrie ist sauer: Das Umweltbundesamt hatte es bei der Vorstellung der wieder ziemlich schlechten deutschen CO2-Emissionszahlen für 2017 gewagt, darauf hinzuweisen, dass der Treibhausgasausstoß im Verkehrssektor weiter angestiegen ist und dafür insbesondere den Straßenverkehr mit seinem gestiegenen Pkw-Bestand verantwortlich gemacht. Der Autokonzernverband VDA hält dies für eine falsche...

Martin Ling

Schlechte Karten für Lula

Es wird eng und enger für Luiz Inácio »Lula« da Silva. Nur noch der vom Obersten Gerichtshof bis zum 4. April gewährte Haftaufschub hat am Montag verhindert, dass der ehemalige Präsident Brasiliens (2003-2011) hinter Gitter wandert, um seine zwölfjährige Haftstrafe anzutreten. Noch sind nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft, doch viel spricht nicht dafür, dass das Urteil in zweiter Instanz noc...

Aert van Riel

Grüner Gemischtwarenladen

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hält nichts von einer linken Sammlungsbewegung. Ein Grund dafür ist, dass Habeck und Co-Chefin Annalena Baerbock vermeiden, sich klar zu dem rot-rot-grünen Lager zu bekennen.

Simon Poelchau

Angezählt

»Ich fange an, meinen Job zu mögen«, sagte Deutsche-Bank-Chef John Cryan schmunzelnd Anfang Februar bei der Bilanzpressekonferenz des größten deutschen Geldhauses. Nur zu dumm für ihn, dass es vielleicht seine letzte Konferenz dieser Art gewesen sein könnte. Denn die Deutsche Bank sucht offenbar schon nach einem Nachfolger für ihn - obwohl sein Vertrag erst 2020 endet. Dies berichtet die britische...

Tabea Rößner

Der Nutzer als Handelsware

Seit Bekanntwerden des Datenmissbrauchs von Cambridge Analytica hat Facebook dramatisch an Wert verloren. Doch überraschen sollte der Vorfall nicht. Er ist nämlich die Folge eines auf Gewinnmaximierung angelegten Unternehmens.

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Abschiebung trotz drohendem Todesurteil

Leipzig. Ein islamistischer Gefährder aus Tunesien darf abgeschoben werden, obwohl ihm in seinem Heimatland womöglich ein Todesurteil droht. Das hat laut einer Mitteilung vom Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die tunesischen Behörden werfen dem Mann demnach vor, im März 2015 an einem Terroranschlag in Tunis mit mehreren Toten beteiligt gewesen zu sein. Das Gericht könne...

Peter Nowak

Werben um rechte Intellektuelle

Kritiker warnen, dass mit der Erklärung 2018, die sich gegen »illegale Masseneinwanderung« und für eine »rechtsstaatliche Ordnung« an den Grenzen ausspricht, Rassismus geschürt wird.

Johannes Hartl

Für eine humane Asylpolitik

In Bayern hat sich der erste Landesverband von »Unser Veto« gegründet. Die Organisation will die Arbeit von Asylhelfern bündeln, die für eine humane Asylpolitik eintreten.

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Bombenwerkstatt ausgehoben

Ein Gerichtsvollzieher räumte eine Obdachlosenwohnung in Schweinfurt und fand hochexplosiven Sprengstoff. Ein 35-jähriger Mann gab an, die gefundenen Chemikalien gehörten ihm.

ndPlusRudolf Stumberger

Die vergessenen Nazi-Opfer von Aichach

Im schwäbischen Aichach gibt es keinen angemessenen Erinnerungsort für die Verbrechen, die während der Nazizeit in dem dortigen Frauengefängnis begangen wurden. Das soll sich ändern.

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Auszug aus Ost-Ghuta

Damaskus. Tausende weitere syrische Rebellen und ihre Angehörigen haben in der Nacht zum Dienstag die umkämpfte Region Ost-Ghuta bei Damaskus verlassen. Mit der letzten Rebellengruppe Dschaisch al-Islam liefen Verhandlungen über die Übergabe der Stadt Duma, doch stockten die Gespräche der Gruppe mit der syrischen Regierung und Russland. In einer syrischen Zeitung hieß es, deshalb könnte eine neue ...

ndPlusKlaus Maffei

Angriff auf die letzte Bastion

Die AKP-Regierung knöpft sich den Campus der Bosporus-Universität vor. Unterdessen wird der Prozess gegen die »Akademiker für den Frieden« am Mittwoch fortgesetzt.

Klaus Joachim Herrmann

Warten auf die Antwort des Kreml

Russland trauert um die Opfer der Brandkatastrophe von Kemerowo. Sie überschattete die Massenausweisung seiner Diplomaten.

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René Heilig

Ein verlorener Krieg am Hindukusch

17 Jahre Krieg ohne Sieg. Die Bundeswehr verstärkt die Truppen in Afghanistan und hofft auf ein Wunder. Ist das traditionswürdig?

Roland Etzel

Auf der Suche nach Frieden für Afghanistan

In den Friedensbemühungen für Afghanistan haben sich die Nachbarländer für eine engere politische und wirtschaftliche Kooperation ausgesprochen. Das ist das Ergebnis einer Konferenz in Taschkent.

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Tiergarten: Mordprozess hat begonnen

Knapp sieben Monate nach dem tödlichen Überfall auf eine 60- Jährige hat am Mittwoch der Prozess gegen einen 18-Jährigen am Berliner Landgericht begonnen. Angeklagt ist heimtückischer Mord aus Habgier und Verdeckungsabsicht. Die Frau war am 5. September 2017 nach einem Besuch in einem Lokal an der Tiergartenschleuse allein zu Fuß aufgebrochen. Der Verdächtige wurde rund eine Woche später in der Nä...

Nicolas Šustr

Pendeln am Limit

Hurra, was für ein Tag! Es gab keine Großstörung bei der S-Bahn am Morgen. Auch der Bus kam nur vier Minuten zu spät. Eine vernachlässigbare Frist im Vergleich zu den sonst morgens üblichen 20 Minuten. Und zu allem Überfluss gab es sogar einen vergleichsweise bequemen Stehplatz. Als täglicher Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs weiß man das bereits zu schätzen. Wenn aber nur noch während der Oster...

Nicolas Šustr

Senat setzt Entscheid zu Tegel nicht um

Nichts spricht aus Senatssicht für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Nun empfiehlt er dem Abgeordnetenhaus offiziell, die Forderungen des Volksentscheids zu den Akten zu legen.

Jérôme Lombard

Staatsschutz ermittelt nach Stromausfall

Geht der schwere Stromausfall vom Montag im Norden Charlottenburgs auf das Konto linksradikaler Täter? Im Internet kursiert ein Bekennerschreiben. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauern an.

Johanna Treblin

Platz für 12.000 Menschen

Jeder Bezirk soll zwei neue Unterkünfte für die Unterbringungen von Geflüchteten erhalten, Neukölln sogar drei. Nach einen Dreivierteljahr Verhandlungen sind noch immer nicht alle zufrieden.

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Marie Frank

Berliner Ostermarsch zieht durch Moabit

Auch in diesem Jahr wird es in Berlin wieder einen Ostermarsch geben. Nachdem die Friedensbewegung in den letzten Jahren an Bedeutung verloren hat, ist die Zahl der Demonstrationen wieder gestiegen.

Wladek Flakin

Im April drohen wieder Streiks an den Unis

Der Arbeitskampf der studentischen Beschäftigten an den Berliner Hochschulen geht auch in den Semesterferien weiter. Auf einer Aktivenkonferenz vernetzen sie sich mit anderen prekär Beschäftigten.

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Putzmunter in Kleinwelka

Kleinwelka. Aus dem Winterschlaf erwacht: Der Saurierpark im sächsischen Kleinwelka startete in dieser Woche in die Saison 2018. Die 16-Hektar-Anlage gilt als der größte Saurierpark Deutschlands. Wie die Betreiber mitteilten, wurde die Schließzeit genutzt, um die über 200 Saurierfiguren sowie das Parkgelände herauszuputzen. Bis heute zählte der Park, der thematisch nach den Erdzeitaltern aufgebaut...

Geisterkutsche demoliert drei Autos

Rheinsberg. Ein Pferd ist in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) mit einer leeren Kutsche durchgegangen und hat hohen Sachschaden angerichtet. Passanten hätten in der Innenstadt das herrenlose Gespann bemerkt und vergeblich versucht, das Tier zu beruhigen, berichtete die Polizei am Montag. Das Pferd streifte drei Autos, bevor es der Halter und herbeigerufene Polizisten an einer Mauer stoppen konnten. ...

Zeit der Jugendweihen beginnt

Schwerin. Die Jugendweihe ist auch 2018 das beliebteste Fest für Jugendliche an der Schwelle zum Erwachsenwerden. In Mecklenburg-Vorpommern nimmt Schätzungen zufolge mehr als die Hälfte aller 14-Jährigen daran teil. Allein beim größten Anbieter, dem Jugendweiheverein Mecklenburg-Vorpommern, haben sich 5100 Mädchen und Jungen angemeldet, sagte Geschäftsführerin Martina Zoyke der dpa. Das sei knapp ...

Wunsch und Wirklichkeit

Magdeburg. Bei der Etatplanung in Sachsen-Anhalt für das kommende Jahr klaffen noch große Lücken zwischen den Wünschen der Ministerien und den finanziellen Möglichkeiten des Landes. Die angemeldeten Wünsche der Ressorts übersteigen derzeit die zu erwartenden Einnahmen um rund eine Milliarde Euro, wie Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder zu ersten Beratungen am Dienstag im Kabinett mitteil...

Wilfried Neiße

Haushalt mit 460 Millionen Euro im Plus

Brandenburgs Schuldenstand ist dank des Haushaltsüberschusses im vergangenen Jahr erstmals seit 2006 auf unter 18 Milliarden Euro gesunken.

Uwe Werner

Notfallhilfe - bis der Arzt kommt

Soll Nothilfe schnellstmöglich vor Ort sein, wird künftig ein Netz »Mobiler Retter« aktiviert. Die Leitstelle Nordost des Rettungsdienstes beteiligt sich an der Planung des landesweiten Einsatzes dieses Modells.

Warten auf Brüssel

Rostock. Gewerkschafter haben Bedenken gegen den zum 1. Juli geplanten Übergang der Wasserver- und Entsorgung in Rostock vom privaten Unternehmen Eurawasser zur kommunalen Nordwasser GmbH. Das hat die IG Bergbau, Chemie, Energie (BCE) bereits Ende Februar in einem Schreiben deutlich gemacht, das unter anderem an die Rostocker Bürgerschaft ging. Sie solle ihre Entscheidung zur Rekommunalisierung üb...

Wilfried Neiße

Hoffnung für Freundschaftssymbol

Die deutsch-sowjetische Freundschaft fand auch Eingang in die Gastronomie. Bespielhaft dafür stand in Potsdam das Restaurant »Minsk«. Es gilt als Zeugnis stadtbildprägender DDR-Architektur.

Sebastian Haak, Erfurt

Datenschutz versus Pressefreiheit

In großen Schritten naht der Mai heran. Dann wird in der Europäischen Union ein neues Datenschutzrecht gelten. Das könnte die Pressefreiheit in Thüringen gefährden, sagen Kritiker.

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Hauptstadt der Skulpturen

Berlin gilt als eine der Skulpturen-Hauptstädte Europas: ein besonderes Open-Air- Museum, das sich mit Thomas R. Hoffmanns Kunstreiseführer »Public Art in Berlin: die Stadt als Open-air-Museum« auf ganz neue Art entdecken lässt. Vier Spaziergänge zu berühmten und weniger bekannten Kunstwerken zeigen die unterschiedlichen Facetten der Großstadt und machen sichtbar, wie Kunst mit dem öffentlichen Ra...

Gomringer hadert noch immer

Der Schriftsteller Eugen Gomringer hadert nach wie vor mit der geplanten Entfernung seines angeblich sexistischen Gedichts von der Fassade der Alice-Salomon-Hochschule. »Ich habe die ganze Debatte nicht verstanden«, sagte der 93-Jährige am Montag bei einer Podiumsdiskussion mit den verantwortlichen Hochschulvertretern in Berlin. »Es geht nicht um die Frage, was kann und was darf Kunst. In dem Fall...

Christin Odoj

Auf eine Suppe in Karlshorst

Ein Restaurant, das sich für die täglich ins Büro pilgernden Angestellten komplett verschließt, hat ein gewagtes Konzept gewählt. Geöffnet ist das »Dampf und Zucker« in Karlshorst montags bis freitags zwischen 11.30 und 16.30 Uhr. Mutig muss man das Konzept nennen. Ausgeschlossen sind die, die früh auf dem Weg zur Bahn noch schnell einen Kaffee holen wollen, zu spät dran sind die, die sich als zäh...

A. Cäcilie Bachmann, Bremen

Die Bremer Sieben und ihr großer Streich

Die Bremer Jugendberufsagentur soll Schulabgänger auf dem Weg zu einem Berufs- oder Studienabschluss begleiten. Doch innerhalb von drei Jahren fanden nur 725 Beratungen statt.

Martina Rathke,Sassnitz

Treppauf, treppab am Königsstuhl

Mit dem geplanten Rückbau der Königsstuhltreppe verdoppelt sich die Wanderroute auf dem Kreideküsten-Rundkurs. Abschreckend für Senioren, sagen Kritiker. Sie befürchten Einbußen beim Tourismus.

Karlen Vesper

Eine deutsche Tugend?

«Der Schatzbildner opfert daher dem Goldfetisch seine Fleischeslust. Er macht Ernst mit dem Evangelium der Entsagung. Je mehr er producirt, desto mehr kann er verkaufen. Arbeitsamkeit, Sparsamkeit und Geiz bilden daher seine Kardinaltugenden, viel zu verkaufen, wenig zu kaufen, die Summe seiner politischen Oekonomie.» Im ersten Band seines «Kapitals» bezeichnete Karl Marx Sparsamkeit als eine Vora...

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Leicht wie Luft

Die US-amerikanische Schriftstellerin Jaqueline Woodson wird mit dem Astrid-Lindgren-Preis für Kinder- und Jugendliteratur ausgezeichnet. Das teilte die Jury am Dienstag in Stockholm mit. »In einer Sprache so leicht wie Luft erzählt sie Geschichten von überwältigendem Reichtum und Tiefe«, hieß es in der Begründung. Woodson fange auf einzigartig poetische Weise die tägliche Welt zwischen Kummer und...

Genesis eines Kunstwerkes

Dem berühmten Anti-Kriegs-Gemälde »Guernica« von Pablo Picasso widmet das Picasso-Museum in Paris eine eigene Ausstellung. »Guernica« gehört zu den bekanntesten Gemälden der Welt. Picasso malte das monumentale Werk zwischen Mai und Juni 1937 in seinem Pariser Atelier unter dem Eindruck der Zerstörung der baskischen Stadt Gernika durch einen Luftangriff der deutschen »Legion Condor« im April 1937. ...

Thomas Möbius

Der Blick von ganz unten

Anfang 1899 schrieb Anton Tschechow seinem Verleger Alexej Suworin: »Lesen Sie den Belletristen Gorki? Das ist zweifellos ein Talent. Wenn Sie ihn nicht gelesen haben, dann lassen Sie sich seine Bände kommen.« Maxim Gorki hatte Tschechow im Jahr zuvor die eben erschienene zweibändige Sammlung seiner ersten Erzählungen geschickt. Tschechow antwortete ihm: »Sie haben zweifellos Talent, und zwar ein ...

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Künstlerduo

Die französische Schauspielerin Stéphane Audran ist tot. Die frühere Ehefrau des französischen Starregisseurs Claude Chabrol starb am Dienstag im Alter von 85 Jahren. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Sohn der Schauspielerin, Thomas Chabrol. Audran starb demnach an den Folgen einer Krankheit. Audran war von 1954 bis 1956 mit dem Schauspieler Jean-Louis T...

Ein Wort ist eins zu viel

Der Theologe Christoph Kähler, der die Revision der Lutherbibel 2017 leitete, verteidigt das Festhalten an dem Ausdruck »Mohr« an einer Textstelle gegen Kritik. Luther selbst habe den Begriff Mohr 42 Mal gebraucht, sagte Kähler. »In der jetzigen Revision wurden fast alle Vorkommen getilgt«, erklärte der Theologe und frühere Thüringer Landesbischof. 70 Theologen hatten den Bibeltext unter seiner Le...

Unterstützung bei der Suche

Das Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste bietet Kultureinrichtungen bei der Erbensuche eine neue Orientierungshilfe an. In einer neuen Online-Rubrik auf der Internetseite des Zentrums seien dazu Hinweise veröffentlicht worden, teilte eine Sprecherin mit. An diesen Hinweisen könnten sich Einrichtungen, die den Besitzverlauf von Kulturgut während der Zeit des Nationalsozialismus prüfen und dabei a...

Stefan Amzoll

Experimente auf einer intimen Bühne

Viele Nester der Gegend scheinen tot. Wer einmal hellen Tags durch die Uckermark fährt, der merkt schnell, hier steht die Zeit stille, außer für den Landwirtschafts- und Transportverkehr. Blanke Dächer, intakte Fassaden und tote Straßen. Neben fürstlich sanierten Herren- und Gutshäusern siedelt bei genauerem Hinsehen Verfall. Das Großbauerntum ist längst wieder da und pflanzt für die Spritindustri...

Velten Schäfer

Die Wiederkehr des »Untermenschen«

Inwiefern die deutsche Rhetorik über Russlands Rolle im Syrienkrieg hauptsächlich von Deutschland erzählt - und warum die Medien dabei dennoch nicht lügen. Ein Essay.

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Wo das Fernsehen zu Hause ist

Nordrhein-Westfalen bleibt das attraktivste Bundesland für Fernsehproduktionen. Mit 30 Prozent Marktanteil sei im Jahr 2016 in Nordrhein-Westfalen mehr produziert worden als in den anderen wichtigen Produktionsländern Bayern, Berlin und Hamburg zusammen, wie aus einer am Dienstag in Köln vorgestellten Studie des Dortmunder Medienforschungsinstituts Formatt hervorgeht.2016 wurde demnach ein Spitzen...

Jan Freitag

Leises Getöse

Das Fernsehen ist ein Ort fester Formenlehre, die nur ungern gebrochen wird. Wer am ewigen »Tatort«-Vorspann rüttelt, wird mit vier Folgen Nick Tschiller am Stück bestraft. Das Design von »DSDS« bis »WWM« ist bindender als das deutscher Hoheitszeichen, vom Start der »Tagesschau« ganz zu schweigen. Was aber noch mehr in Stein gemeißelt scheint, ist das Layout einer Late-Night-Show: Stand-Up, Studio...

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Klimaschutz in Deutschland zu langsam

Berlin. Deutschland kommt bei der Senkung der Treibhausgasemissionen nur langsam voran. Wie das Bundesumweltministerium am Dienstag mitteilte, wurden 2017 insgesamt 904,7 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt. Das waren knapp 4,7 Millionen Tonnen oder 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Während die CO2-Emissionen bei der Stromerzeugung zurückgingen, stiegen sie nach ersten Prognose-Berechnung...

Erstes duales System ist pleite

Bei der Entsorgung von Verpackungsabfall spielen die dualen Systeme eine entscheidende Rolle: Sie organisieren die Abholung. Ein Unternehmen hat jetzt Insolvenz angemeldet.

Ralf Streck, Hendaye

Frankreich setzt auf Stromspeicher

In Frankreich setzt der Staatskonzern EDF weiter auf Atomkraft. Investiert werden soll in Stromspeicherung - auch zum Wohle der AKW.

Hermannus Pfeiffer

Minusgeschäfte mit Seecontainern

Die Schifffahrtskrise kommt Kapitalmarktanleger teuer zu stehen: Nach der HSH Nordbank trifft es nun viele, die ihre Rente mittels Container aufbessern wollten. Dennoch scheint die Gier ungebrochen.

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Andreas Knudsen

Scandlines wechselt erneut den Besitzer

Das lukrative Fährgeschäft lockt auch Renditejäger an. Die deutsch-dänische gehört künftig gleich drei Finanzinvestoren. Die Aussichten sind lukrativ.

Rudolf Hickel

Katastrophaler America-First-Kapitalismus

Die US-Stahlindustrie hat ein Problem mit der Wettbewerbsfähigkeit. Doch statt diese zu stärken, verhängt der Präsident Schutzzölle. Die Kritik an Handelsbilanzungleichgewichten ist hingegen verständlich.

Seite 18

Pazifismus

Der Begriff scheint aus der Mode gekommen: Wer bezeichnet sich heute noch als PazifistIn? Gerade jüngere Leute sprechen lieber von Antimilitarismus. Das hört sich zwar irgendwie cooler an, ist aber eigentlich weniger radikal: Armeen werden zwar abgelehnt, nicht aber unbedingt jegliche Gewalt, wie es PazifistInnen tun. Inzwischen wurde die Bezeichnung »Pazifismus« allerdings ganz schön verwässert -...

Ralf Hutter

Demokratie nur noch verpixelt

Lars Kollros versucht, die G20-Protestwoche filmisch aufzuarbeiten. Sein Ansatz: Protest- und Gewaltbilder wechseln sich ab mit Auszügen aus fünf nachträglichen Interviews. Unwissende werden mit dem Projekt jedoch überfordert.

John Malamatinas

Mehr als nur Robin Hood

Im griechischen Krisenlabor gewinnt eine linksradikale Initiative seit 2015 an Bedeutung. Sehr schnell richteten sich ihre Aktionen nicht nur gegen die aktuelle Regierungspartei. Syriza fällt der Umgang schwer.

Seite 19
Nicolas Reimer, Frankfurt am Main

Ganz neue Probleme

Quiet, please - oder? Zuletzt mehren sich Zwischenfälle mit alkoholisierten Fans auf den Golfplätzen. Die Spieler befürchten eine problematische Entwicklung, die PGA interessiert das nicht sonderlich.

Florian Brand

Ein Segler bleibt auf See

Stürmischer Wind, tosender Wellengang und einstellige Wassertemperaturen - Die Bedingungen beim Volvo Ocean Race sind gnadenlos. Für John »Fish« Fisher wurden sie zum Verhängnis.

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Ulrich Keller, Stuttgart

Jupiter wird zum Planeten der ganzen Nacht

Ein auffällig heller Lichtpunkt im Südosten zeigt sich im April am Abendhimmel: der Jupiter, größter Planet unseres Sonnensystems. Ein Blickfang sind Mitte des Monats die Sternschnuppen der Lyriden.

Seite 21
Was hat das Gesetz tatsächlich bewirkt?

Was hat das Gesetz tatsächlich bewirkt?

Vielerorts in Deutschland steigen die Mieten rasant - trotz der Mietpreisbremse. Viele sehen das im Juni 2015 in Kraft getretene Gesetz als gescheitert an. das kommt auch, weil Neuvermietungen ausgeschlossen sind.

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Trotz Krankschreibung verreisen?

Darf man, wenn man krank geschrieben ist, verreisen? Welche Kompetenzen hat der Arzt, welche hat eigentlich der Arbeitgeber? Also, eigentlich ist man arbeitsunfähig geschrieben, nicht immer ist Bettruhe richtig.

Resturlaub bis Ende März?

Es sind fünf Tage Resturlaub des Jahres 2017, die ein Arbeitnehmer für einen längeren Sommerurlaub aufheben wollte. Nun verlangt der Chef, den Resturlaub bis Ende März zu nehmen? Ist das rechtens?

Leserpost

Nutzungsrecht für eine Urnenwahlgrab bis zum Ende Ich habe ein Nutzungsrecht für ein Urnenwahlgrab auf einem landeseigenen Friedhof in Berlin-Neukölln. Die Bestattung der letzten Urne erfolgte 2006. Das Nutzungsrecht endet 2026. Weil ich aus Gesundheits- und Altersgründen nicht mehr für eine ordnungsgemäße würdige Pflege der Urnenstätte sorgen kann, wandte ich mich an die zuständige Behör...

Wird eine Erbschaft auf Hartz IV angerechnet?

Grundsätzlich wird eine Erbschaft während HartzIV-Bezug im Rahmen der Einkommensanrechnung als sogenannte einmalige Einnahme bedarfsmindernd angerechnet. Aber es gibt Ausnahmen.

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Kein Kopftuch auf Richterbank

Ein muslimische Rechtsreferendarin scheiterte im Kopftuchstreit mit dem Land Bayern. Sie darf kein Kopftuch auf der Richterbank tragen.

Kein Anspruch auf Hinzuziehung von Anwälten

Das sich aus § 83 BetrVG ergebende Recht des Arbeitnehmers, in die über ihn geführten Personalakten Einsicht zu nehmen, begründet keinen Anspruch auf Hinzuziehung eines Rechtsanwalts.

Mehrheit mit Gehalt zufrieden

Die Mehrheit der deutschen Arbeitnehmer ist einer Studie Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge mit ihrer Bezahlung zufrieden. 61 Prozent aller Beschäftigten fühlen sich gerecht entlohnt. Selbst im Niedriglohnsektor finden 53,1 Prozent ihre Bezahlung fair. Allerdings ist die Lohnzufriedenheit im Osten deutlich geringer. Im Niedriglohnbereich empfinden nur 38,4 Prozent ihren Ver...

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OnlineUrteile.de

Randalierender Mieter »fliegt«

1993 hatte der Mann die Wohnung in München gemietet. Im August 2016 stritt er dort lautstark mit seiner Freundin, schlug auf sie ein und zertrümmerte Mobiliar. Die Frau flüchtete aus der Wohnung und läutete bei den Nachbarn Sturm, während sie von dem Wütenden weiter attackiert wurde.

Wann zahlt der Mieter pünktlich?

Wann der Mieter zahlen muss, kann für Juristen eine spannende Frage sein. Denn befindet sich der Mieter mehr als zwei Monate in Verzug, liegt nach den gesetzlichen Vorschriften ein Grund zur fristlosen Kündigung vor.

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Gartennützlinge

Der bekannteste Nützling bei uns ist der Marienkäfer, der Blattläuse vertilgt. Wichtige Schädlingsvertilger sind Florfliegen, Schlupfwespen, Schwebfliegen und viele andere.Wer Nützlinge schont, hat weniger Probleme mit Schädlingen und reichere Ernten. Je abwechslungsreicher ein Garten ist, desto mehr bietet er Nützlingen Lebensraum. Blühende Bäume, Sträucher, Stauden und Sommerblumen fördern Nutzi...

Noch lauern Nachtfröste

Gartenarbeiten im April sind immer eine Gewissensfrage - soll man schon? Oder wartet man noch? Es kann immer noch zu Nachtfrösten kommen.

Marion Baatz, Rechtsanwältin in Berlin

Kleingärtner muss nicht räumen

Eine Mandantin sah sich einem Räumungsverlangen der Parzelle durch den Verpächter ausgesetzt. Ihr Problem landete vor Gericht.

Peter Kollewe

April, April, der tut, was er will

Was hat man dem April nicht schon alles angehängt. Er ist launisch und unberechenbar: Schnee, Regen, auch mal mollige Temperaturen - Aprilwetter, das sagt wohl alles, oder?

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BAföG nur für die erste Ausbildung

Wer das Studienfach wechselt oder ein Studium abbricht, bekommt danach in der Regel kein BAföG mehr. Denn der Staat fördert nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) damit nur Erstausbildungen. Darüber und über weitere gesetzliche Regelungen informiert eine neue Broschüre des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Hinsichtlich der Unterstützung für eine Zweitausbildung gib...

Wechselmodell soll Einzelfall bleiben

Die Arbeitsgemeinschaft Interessenvertretung Alleinerziehende (Agia) hat sich gegen eine Festschreibung des Wechselmodells für Kinder nach der Trennung ihrer Eltern ausgesprochen, wie das gegenwärtig im Gespräch ist. Das Modell verlange eine gute Verständigung unter den Eltern und verursache finanzielle Mehrkosten durch doppelte Anschaffungen, erklärte die Arbeitsgemeinschaft.»Das Wechselmodell, b...

Kosten für Tagesmutter sind zu erstatten

Kleine Kinder können nach einem Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts vom 21. Februar 2018 auf Kosten des Staates von Tagesmüttern betreut werden, wenn es keine Kitaplätze gibt.

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Register für das 1. Quartal 2018

Stichwort / Nr./Seite A Arbeitsrecht (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) 1348/3 Arbeitsrecht (Bereitschaftsdienste sind Arbeitszeit) 1349/3 Arbeitsrecht (Einsicht in die Personalakte) 1352/3 Arbeitsrecht (EuGH Weiterbeschäftigung Rentner) 1351/3 Arbeitsrecht (Freiberufler im IT-Bereich) 1345/3 Arbeitsrecht (Gehaltsatlas 2018) 1347/3 Arbeitsrecht (Irrtümer) 1340, ...

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Faltbarer Elektrorollstuhl für Auto- und Flugreisen

Warum sollten ausgerechnet Menschen mit Handicap auf Mobilität verzichten? Das muss nicht sein, denn es gibt inzwischen moderne Elektrorollstühle, die faltbar sind und ins Auto oder Flugzeug passen. Christian Wegscheider, Fachmann für behindertengerechte Mobilität und Geschäftsführer von Help-24: »Zusammenfalten und im Kofferraum verstauen. Es wirklich einfach und dauert nur Sekunden. Mit den rund...

Portionsangaben oft unsinnig

Hersteller wählen oft unsinnige Portionsangaben auf Lebensmittelverpackungen. Das zeigt ein Marktcheck der Verbraucherzentralen. Die Verbraucherschützer haben bundesweit über 200 Lebensmittel aus acht Produktgruppen überprüft.Teilweise rechnen die Hersteller durch die Angabe von Miniportionen ihre zucker- und fettreichen Produkte »gesund«. Vor allem bei Süßwaren entsprechen die Portionsgrößen meis...

Notrufsystem eCall ab 31. März 2018 Pflicht

eCall steht für »emergency call« - also einen Notruf. Ab 31. März 2018 müssen alle neuen Fahrzeugmodelle mit dem elektronischen Sicherheitssystem eCall ausgestattet sein, um automatische Notrufe absetzen zu können.

BGH: Kundin bleibt Kunde

Was in Gesetzen erlaubt ist, kann in Formularen nicht verboten sein: Frauen erleiden aus Sicht des Bundesgerichtshofs keinen Nachteil, wenn sie in Vordrucken als »Kunde« angesprochen werden. Das aber wollte die Klägerin Marlies Krämer nicht hinnehmen - sie unterlag und kämpft nun unverdrossen weiter.