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Paschinjan in Armenien am Ziel

Jerewan. In Armenien haben die Straßenproteste mit der sogenannten Samtenen Revolution einen Machtwechsel durchgesetzt. Der Oppositionelle Nikol Paschinjan ist zum neuen Regierungschef der Südkaukasusrepublik gewählt worden. Mit einer Mehrheit von 59 Abgeordneten - darunter auch aus der Regierungspartei, deren Abgeordnete ihn vorige Woche noch abgelehnt hatten -, wurde er am Dienstag im zweiten An...

Unten links

Der Bayer ist einfach schlauer als der Rest der Welt. Das muss schon deshalb stimmen, weil es Horst Seehofer auch immer sagt. Aber Ähnliches scheint für den Baden-Württemberger zu gelten. Jedenfalls führen beide Bundesländer die Statistik für Patentanmeldungen an. Fast zwei Drittel aller 47 779 Patente des letzten Jahres gehen auf ihr Konto. Das sollte die Leute in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-...

Erinnerung an Tag der Befreiung

Berlin. In Deutschland wurde am Dienstag der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht. »Wir dürfen nie vergessen, wohin eine Anschauung der Welt führen kann, die sich über andere Menschen erhebt, ganz gleich ob wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder weil sie mit einer Behinderung leben«, erklärte etwa Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) bei der Ged...

Spahn fordert Pflege-Tarifvertrag

Erfurt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt von den Ärzten Gegenwind für seine Pläne, mehr Sprechstunden für Kassenpatienten anzubieten. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery lehnte das am Dienstag beim Ärztetag mit dem Argument der hohen Arbeitslast vieler Mediziner ab. Spahn verteidigte seine Pläne und ermunterte die Ärzte, sich auch für mehr reine Onlinesprechstunden zu öffnen. ...

Kurt Stenger

Teilerfolg

Um die Zukunft des Siemens-Werks in Görlitz wurde lange gekämpft - letztlich musste die Konzernführung nachgeben. Der größte Arbeitgeber bleibt - die Erleichterung in Sachsen ist verständlicherweise groß. Nun könnte man aber auch mutmaßen, dass das Schließungsvorhaben vielleicht nur ein Versuchsballon oder Druckmittel war. Hauptziel ist nach wie vor, die Forderung der Eigner nach Produktivitä...

Siemens bleibt - ein bisschen

Berlin. Das Aus für Siemens in Görlitz ist abgewendet. Nach zähem Ringen hat sich der Mischkonzern mit Gewerkschaft und Betriebsrat auf Eckpunkte für die geplanten Einschnitte in der Kraftwerkssparte geeinigt. Die umstrittene Schließung des Görlitzer Werkes ist demnach vom Tisch. Dagegen soll der Standort in Offenbach »perspektivisch« aufgegeben werden, wie Siemens am Dienstag in München mitteilte...

Wolf H. Wagner, Florenz

Mattarella will »neutrale« Regierung

Nach dem Scheitern der Regierungsbildung will Italiens Staatspräsident eine »technische Regierung« einsetzen, die bis Jahresende im Amt bleiben soll. Andere drängen auf Neuwahlen.

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Kim trifft sich mit Xi in China

Peking. Wenige Wochen vor dem geplanten Gipfel mit US-Präsident Donald Trump hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un demonstrativ die Nähe zu China gesucht: Bereits zum zweiten Mal seit März reiste Kim Jong Un überraschend in die Volksrepublik, wo er mit Präsident Xi Jinping in der Hafenstadt Dalian zusammenkam. Das berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag.Demach hatten die...

Alexander Isele

Gipfel ohne Hauptdarsteller

Eigentlich sollte es um die Wirtschaft gehen, doch die Annäherung mit Nordkorea setzt das Thema in Nordostasien. Auch, weil die Politik von US-Präsident Trump die Verbündeten zu Veränderungen zwingt.

Werner Birnstiel, Peking

Asiens neue multipolare Welt

Ob mit Indien oder mit Japan - Chinas Beziehungen mit regionalen Rivalen verbessern sich. Treibende Kraft hierfür sind Wirtschaftsprojekte.

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Samuela Nickel

Auf Kosten der anderen

Anfang April hat das Sommersemester in Berlin begonnen. Viele brauchen dringend eine Unterkunft. Investoren haben schon längst erkannt: Mit den Studierenden lässt sich Geld machen.

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Aert van Riel

Gespielte Harmonie

Wer öffentlich ständig betont, dass mit dem Partner alles bestens laufe, der weckt Misstrauen. So verhält es sich auch bei den Protagonisten der Großen Koalition. Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben zum Abschluss ihrer Klausur besonders die tolle Atmosphäre untereinander gelobt. Mit diesen Aussagen können sie aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Neuauflage des schwarz-roten Bündnis...

René Heilig

Nichts Genaues weiß man nicht

5,76 Millionen Straftaten wurden 2017 registriert. Juchhu! Das ist die niedrigste Zahl seit Wendezeiten. Was wir aber wissen, ist: Statistik ist maximal eines von mehreren Hilfsmitteln, um Realität zu erfassen.

Katja Herzberg

Weltfremde Wahlkämpfer

Weder die rassistische Lega noch die widersprüchlche Fünf-Sterne-Bewegung werden sobald die neue Regierung in Italien bilden. Was auf den ersten Blick eine gute Nachricht sein könnte, spricht auf den zweiten für die politische Krise des Landes.

Simon Poelchau

Diessleblower

Volkswagen müsse »noch ehrlicher, offener, wahrhaftiger, in einem Wort: anständiger werden«, erklärte der neue Chef des Wolfsburger Autobauers, Herbert Diess, Anfang Mai bei seiner Antrittsrede auf der Hauptversammlung den Aktionären. Dabei solle auch das interne Hinweisgebersystem ausgebaut werden, mit dem Mitarbeiter auf Missstände aufmerksam machen können, ohne Folgen für ihre Karriere befürcht...

Klaus Joachim Herrmann

Reden mit Russland

Am Mittwoch wird in Russland der 73. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über das faschistische Deutschland gefeiert. Das Ereignis sollte der deutschen Politik mehr als nur diplomatische Glückwünsche nach Moskau wert sein.

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Placebos gegen Mietsteigerung

Murnau. Die Regierungsfraktionen der Großen Koalition haben nach ihrer Klausurtagung in Bayern den Willen zur Zusammenarbeit betont. Die Tagung der Führungsgremien der Fraktionen von Union und SPD sei ein Erfolg gewesen, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) am Dienstag in Murnau. »Wir haben Beschlüsse gefasst, die für die Menschen wichtig sind«, fügte er unter Verweis auf die bereits am M...

Uwe Kalbe

Seehofer: Deutschland ist sicherer

Das Bundesinnenministerium veröffentlichte am Dienstag die jährliche Kriminalstatistik, und die Frage lautete sofort: Ist Deutschland sicherer als vor einem Jahr oder trifft eher das Gegenteil zu?

Grit Gernhardt

Sparen zu Lasten aller

Unterbezahlte und überarbeitete Pflegekräfte, unzufriedene Patienten, marode Krankenhäuser - das derzeitige Pflegesystem hat viele Baustellen. Und viel Zeit für eine Reform bleibt nicht, sagen Experten.

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Thomas Roser, Belgrad

Orbán bleibt von Kritik unbeeindruckt

Ungarns rechter Dauerpremier Orbán ist in seine vierte Amtszeit gestartet. Oppositionsproteste und die Kritik der EU-Partner an seinem autoritären Führungsstil lassen ihn kalt.

Elke Windisch, Dubrovnik

Neo-osmanischer Wahlkampf

Über die Presse ließ der türkische Präsident wissen, dass er einen Besuch in Sarajevo im Mai plane. Dort hat er viele Anhänger, die politisch Verantwortlichen sind indes nicht amüsiert.

David Graaff, Medellín

Santos kommt ohne Frieden

Kolumbiens scheidender Präsident Juan Manuel Santos macht Deutschland seine Aufwartung: Von offizieller Seite wird er mit höchsten Ehren empfangen, von Exil-Kolumbianern mit einer Kundgebung.

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ndPlusPeter Stäuber, London

»Zoll-Partnerschaft« erhitzt Mays Kabinett

Der Brexit-Streit innerhalb der britischen Regierung droht zu eskalieren. Die Zollpläne von Premierministerin Theresa May stoßen bei einigen ihrer Kabinettskollegen auf wachsenden Widerstand.

Thomas Berger

Rechnung mit vielen Unbekannten

Jahrzehntelang gewann die Nationale Front (BN) jede Wahl haushoch. Schon 2013 konnte aber die Opposition massiv zulegen - das Rennen in der Parlamentswahl ist jetzt nahezu auf Augenhöhe.

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Buchhalter im Bildungswesen

Man muss kein Abitur haben und erst recht muss man nicht studiert haben, um am Telefon Krankmeldungen entgegenzunehmen, Schulbücher zu bestellen oder Fotokopien anzufertigen. Es gibt eine lange Liste von Aufgaben, die zum Beispiel Buchhalter und andere Verwaltungsangestellte sogar besser erledigen könnten als Lehrer, weil sie für dergleichen Bürotätigkeiten ausgebildet sind. An Lehrern mangel...

Bauland für kommunale Gesellschaften

Der Senat will den kommunalen Gesellschaften schneller als bisher Bauland zur Verfügung stellen. Die entsprechenden Verfahren dauerten bislang mit etwa fünf bis 15 Monaten zu lang, sagte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) am Dienstag nach dem Senatsbeschluss. Geplant sei nunmehr, die Wertermittlung und andere Prozesse zu straffen.Seit 2013 stellte das Land den kommunalen Gesellsch...

Jérôme Lombard

SPD bestimmt Personal für Vorstandswahl

Nach dem Rückzug von Bildungsstaatssekretär Mark Rackles aus der SPD-Parteispitze hat der Vorstand seine Kandidaten ernannt. Diese wollen sich Anfang Juni zur Wahl stellen.

Jérôme Lombard

Mehr Geld für Grundschullehrer ab August 2019

Ab 1. August 2019 erhalten alle Grundschullehrer in der Hauptstadt die Besoldungsgruppe A13. Damit verdienen die Pädagogen zukünftig mindestens 5300 Euro monatlich.

Nicolas Šustr

Energieschwein Eigenheim

Die energetische Sanierung bei Häusern muss schneller vorankommen, um die Klimaziele zu erreichen. Doch Mieter fürchten, weggedämmt zu werden und das Land hat viel zu lange kaum investiert.

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winei

Schüler-Bafög wird auf 125 Euro erhöht

Potsdam. Das brandenburgische Schüler-Bafög wird von 100 Euro auf 125 Euro monatlich erhöht. Damit wird eine Unterstützung von Schülern aus armen Familien verbessert, die 2010 eingeführt worden war, sagte SPD-Fraktionschef Mike Bischoff am Dienstag. Diesen Anspruch haben Eltern von Kindern in der Abiturstufe, wenn ihr Haushalt über weniger als 2000 Euro netto im Monat verfügt. Laut Bischoff gibt e...

Wilfried Neiße

Rot-Rot uneins über Zentren für Flüchtlinge

Beim Thema AnKER-Zentren für Flüchtlinge sind die Regierungsparteien in Brandenburg uneins. Während SPD-Fraktionschef Mike Bischoff sich für diesen Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) offen zeigt, lehnte Linksfraktionschef Ralf Christoffers solche Zentren ab.

Peter Nowak

Otto-Suhr-Siedlung: Erfolg für Mieterbündnis

Das Unternehmen Deutsche Wohnen will 3000 Wohnungen energetisch sanieren. Nach Mieter_innenprotesten hat sich der Bezirk eingeschaltet. Nun wird die Modernisierungsumlage stark begrenzt.

Ausblick mit Geschichte
Christian Meyer

Ausblick mit Geschichte

Auf dem Dach des Flughafens Tempelhof soll eine »Geschichtsgalerie« entstehen. Tempelhof Projekt stellte jetzt die Gewinner des Architekturwettbewerbs vor.

Wilfried Neiße

Kein beitragsfreier Straßenausbau

Brandenburg könnte sich ein Vorbild an anderen Bundesländern nehmen und die Straßenausbaubeiträge abschaffen, findet der Grundstücksnutzerverband VDGN.

Andreas Fritsche

Die Lehrer sollen unterrichten

Angesichts des Lehrermangels sollten sich die ausgebildeten Lehrer aufs Unterrichten konzentrieren. Um Verwaltungsaufgaben könnten sich andere kümmern.

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Pfahlbauten auf dem Rückzug

St.Peter-Ording. Auch eine Folge des Klimawandels: Diese beiden Pfahlbauten am Nordseestrand von Ording werden abgerissen. Die Wahrzeichen der Gemeinde in Schleswig-Holstein sollen durch Neubauten ersetzt werden. Sie sollen bis zu 200 Meter weiter in Richtung Festland stehen, denn durch den Anstieg des Meeresspiegels wird der Strand schmaler. Experten des Landesbetriebs für Küstenschutz, Nationalp...

Gutachter: Bewusst aufgebauscht

Der Begriff »Sachsensumpf« steht für eine angebliche Korruptionsaffäre. 2007 tauchten in den Medien Berichte auf, wonach Dokumente der Verfassungsschützer Hinweise auf ein Netzwerk der Organisierten Kriminalität im Freistaat enthielten. Darin sollten Politiker, Juristen und Polizisten verstrickt sein. Staatsanwälte aus Dresden ermittelten, konnten aber keine Belege finden. Die Regierung bestellte ...

Kunstwerk oder Verkehrszeichen?

Der Fall hat das Zeug zur Posse: Im thüringischen Schmalkalden ist ein besonderer Zebrastreifen entstanden. Doch laut Landesverwaltung passt er so gar nicht zur Ordnung auf deutschen Straßen.

Überraschung im »Sachsensumpf«

Der »Sachsensumpf« sorgte 2007 für Schlagzeilen. Doch Ermittlungen in der vermeintlichen Korruptionsaffäre erbrachten keine Hinweise. Ein Nachspiel gab es dennoch - für damalige Aufklärer.

Hagen Jung

Wo jetzt Komasaufen teuer wird

Das Komasaufen scheint nach wie vor gang und gäbe zu sein bei jungen Menschen. Diese böse Erfahrung hat unlängst der Rettungsdienst im niedersächsischen Landkreis Wittmund gemacht. Dort wurden die Retter in der Nacht zum 1. Mai mehrmals wegen »Maibaumfeierlichkeiten« alarmiert, um stark alkoholisierte Jugendliche zur Überwachung und Behandlung ins Krankenhaus zu bringen. Zum größten Teil waren die...

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Benefizkonzert

Die Berliner Philharmoniker wollen sich mit einem Benefizkonzert am Wiederaufbau des historischen Stadtschlosses beteiligen. Unter Leitung ihres designierten Chefdirigenten Kirill Petrenko spielen die Musiker am 25. August im dann weitgehend fertigen Schlüterhof des Schlosses Werke von Richard Strauss und Ludwig van Beethoven, wie der Stiftungsvorstand des Humboldt-Forums, Johannes Wien, mitteilte...

Goethe und Gaza

»Grenzüberschreitungen« lautet das Motto der Impro-Visionen des Film-Riss-Theaters von Miriam Sachs, die einmal im Monat in der Schaubude Berlin zu sehen sind. Ein ungewöhnliches Theaterformat, in dem Improvisationen aus den Mitbringseln des Publikums entstehen. Im »West-Östlichen Divan«, der am Mittwoch Premiere feiert, stehen, wie der Titel schon sagt, Johann Wolfgang von Goethes spätes Lyrik-We...

Lotse zwischen Behörden und dem Bürger

Erfurt. Straßenausbaubeiträge, Hundesteuer, Abwasser: Wenn Verwaltungen Bescheide über Abgaben verschicken, sind Bürger damit nicht immer einverstanden. Für die besonders kniffligen Fälle hat Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg ein Pilotprojekt auf den Weg gebracht. Darin sollen Bürger ihre Positionen bei strittigen Widersprüchen gegen Bescheide in einem vom Bürgerbeauftragten moderierten ...

Walter Kaufmann

Polit-Zirkus

»Wenn Lachen die beste Medizin ist, dann ist ein guter Clown der beste Arzt.« In diesem Sinne erwiesen sich Dagmar Jaeger, Rüdiger Rudolph und Sebastian Wirnitzer als vorzügliche Mediziner. Sie hielten das Publikum bei Laune. Im »Zirkus Angela«, wie sich das 147. Programm des Kabarett-Theaters »Distel« nennt, stiegen die Lachsalven vom Beginn der Premiere bis zum Schluss hoch unters Dach. Und als ...

Wandern als Inspiration

Eine Sonderausstellung in der Alten Nationalgalerie in Berlin widmet sich von Donnerstag an der »Wanderlust«. Die Schau spüre einem für die Kunst überraschend zentralen Thema nach, das sich durch die Malerei des gesamten 19. Jahrhunderts bis hin zur klassischen Moderne ziehe, kündigten die Staatlichen Museen zu Berlin am Dienstag an. Gezeigt werden 120 Exponate, darunter erstrangige Leihgaben aus ...

Landesamt: Gartenböden oft überdüngt

Rostock. Viele Kleingärtner düngen nach Angaben von Agrarexperten zu viel. Dabei würden Pflanzen durch überhöhte Düngergaben, besonders von Stickstoff, empfindlich gegenüber Krankheiten und Schädlingen, warnte Stephan Goltermann vom Pflanzenschutzdienst des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern in Rostock.Auch für Menschen könne die Überdüngung...

Christin Odoj

Ein Ale und ein Zwergenburger

Der Alexanderplatz: Einst taugte er noch als Stoff für epochale Großstadtromane, dann war lange nichts, irgendwann kamen eine Fußgängerzone, ein Centrum-Warenhaus, das Park Inn und der Kaufhof. Dann ging es bergab. Inzwischen hängen die Fressbuden am Brunnen der Völkerfreundschaft nur noch die Girlanden von Weihnachten auf Ostern um, und so geht das Jahr für Jahr. Terra incognita für jeden, der es...

Manuela Lintl

Vom Verschwinden und Erscheinen

Von Manuela Lintl Beim Betreten des großen Galerieraumes der Schwarzschen Villa taucht man in eine bühnenartige Kulisse ein: Raumhoch hängen grellrosa Fahnen von dreieinhalb Metern Länge und anderthalb Metern Breite mit aufgenähten Sprechblasen als Stoffcollagen von der Decke herab. Auf dem Fußboden liegen orientalische Teppiche, die von der Künstlerin Katrin Plavčak bearbeitet wurden. An den Wänd...

Hackerangriff war nur Bedienfehler

NRW-Agrarministerin Schulze Föcking sorgt für immer neuen Ärger: mit der Tierhaltung im heimischen Betrieb, mit einer Stabsstelle gegen Umweltkriminalität und jetzt mit einem Hackerangriff, den es nicht gab.

ndPlusUwe Kraus, Ballenstedt

Wo Projektoren heimelig klappern

»Film ab« heißt es regelmäßig im Schloss Ballenstedt (Sachsen-Anhalt). Ein Verein präsentiert dort Kinotechnik auf einer Fläche von 800 Quadratmetern. Fast alle Projektoren könnten sofort genutzt werden.

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Stellung beziehen

Der WDR-Rundfunkrat will sich mit Vorwürfen sexueller Belästigung im Sender beschäftigen. Das Aufsichtsgremium hat den Intendanten Tom Buhrow am Dienstag gebeten, zu den aktuellen Berichten Stellung zu nehmen. Seit Anfang April hatten verschiedene Medien über mutmaßliche Fälle sexueller Belästigung durch mehrere WDR-Mitarbeiter berichtet, die teilweise mehrere Jahrzehnte zurückliegen sollen. ...

Zurückgeben, zurückkaufen

Die baden-württembergische Stadt Weinsberg hat ein Raubkunst-Gemälde aus der Sammlung des von den Nationalsozialisten verfolgten jüdischen Kunstsammlers Max Stern zurückgegeben - und gleich wieder gekauft. Es handelt sich um »Die Weiber von Weinsberg« des Niederländers Gerrit Claesz Bleker aus dem Jahr 1624, das im Weibertreu-Museum der Stadt hängt. Man sei sehr glücklich, da das Bild ein Kernstüc...

Felix Bartels

Ein Dach und vier Wände

Der Film »Der Buchladen der Florence Green« unterläuft vorsätzlich die Dimension eines Klassenkonflikts. Es geht nicht wie in der Romanvorlage um soziale Notstände, sondern ausschließlich um einen Kulturkampf.

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Weitgehend unbeachtet

Eine nahezu in Vergessenheit geratene, unvollendete Oper von Franz Liszt (1811 - 1886) will die Staatskapelle Weimar am 19. August konzertant uraufführen. Das 111-seitige Manuskript zur Oper »Sardanapalo« habe weitgehend unbeachtet im Goethe- und Schiller-Archiv in Weimar gelegen, teilte das Deutsche Nationaltheater am Dienstag mit.Vor mehr als zehn Jahren habe sich David Trippett, außerordentlich...

Platzmangel

Platzmangel macht ein neues Depot für die Weltkulturerbestätte Wartburg in Eisenach notwendig. Der Neubau soll am Parkplatz der Wartburg entstehen, wie der Rat der Wartburgstiftung am Montag beschloss. Das bisherige Magazin reiche nicht mehr aus, hieß es in einer Mitteilung der Staatskanzlei dazu. In nur einem Raum lagerten dort Kunstwerke und anderes Material, das unterschiedliche klimatisch...

Ausgaben steigen weiter

Der Bayerische Rundfunk (BR) hat seine Finanzlast aus der betrieblichen Altersversorgung der Mitarbeiter abgemildert, aber bis Ende 2020 droht noch eine Bilanzlücke von 400 Millionen Euro. Dies ergibt sich aus dem Bericht, den der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) veröffentlicht hat. Die Finanzprüfer würdigen darin den Sparkurs des öffentlich-rechtlichen Senders und fordern weitere Maßnahmen. ...

Hans-Dieter Schütt

Was so ein Knie schmeckt

Es ist wohl ewig so: Die eigentliche Botschaft wird in den Wind geschlagen, die wahre Lehre geleugnet. Dass der Läufer von Marathon nach etwas über zweiundvierzig Kilometern tot in den altgriechischen Staub sank, war ein deutliches Zeichen: Hände, vor allem Füße weg von der Wahrheit, zumindest von der Idee, sie weiterzutragen. Begierig nahm die Nachwelt das Zeichen dieses tödlichen Unglücks auf, u...

Jörn Schulz

Nieder mit der Schwerkraft

Der Dokumentarfilm »System Error« von Florian Opiz gibt 
einen guten Einblick in die Irrationalität der auf Wachstum fixierten kapitalistischen 
Geschäftswelt – eine Alternative aber zeigt er nicht auf.

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Weiterer Verdacht gegen Audi

Ingolstadt. Im Diesel-Abgasskandal nimmt das Kraftfahrt-Bundesamt die VW-Tochter Audi ins Visier. Wegen des Verdachts auf eine unzulässige Abschalteinrichtung bei Audi V6TDI-Fahrzeugen der Modelle A6 und A7 hat die Behörde eine amtliche Anhörung eingeleitet, wie ein KBA-Sprecher am Dienstag in Flensburg sagte. Zuvor hatte der »Spiegel« darüber berichtet. Auch das Bundesverkehrsministerium bestätig...

Kurt Stenger

Keine Kündigungen, bitte

Sozialverträglich soll er ablaufen - der massenhafte Stellenabbau beim Mischkonzern Siemens. Gewerkschaft und Betriebsrat wollen die Zahl möglichst niedrig halten.

Hermannus Pfeiffer

Commerzbank geht auf Kundenfang

Im Gegensatz zur Deutschen Bank will die Commerzbank im Kundengeschäft wachsen und ihr dichtes Filialnetz behalten. Doch auch bei ihr sollen die Angestellten die Zeche bei der Sanierung zahlen.

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Denis Trubetskoy, Kiew

Der lange Kampf um Svydovets

Die Bergkette Svydovets in der Westukraine soll in ein Skizentrum umgewandelt werden. Eine Initiative kämpft gegen intransparente Genehmigungsverfahren und warnt vor Umweltzerstörungen.

ndPlusUlrike Henning

Telemedizin nur als Ergänzung

Beim Ärztetag 2018 geht es unter anderem um die Einführung der Telemedizin in das deutsche Gesundheitswesen. Bislang laufen erst einige Modellprojekte - vor allem die Länder sträuben sich.

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Menschenrechte

»Die Internationale erkämpft das Menschenrecht«, heißt es im Refrain des wohlbekannten Kampfliedes der Arbeiter*innenbewegung. Damals kämpften Proletarier*innen darum, überhaupt als Menschen, die eigene Rechte haben, anerkannt zu werden. Doch spätestens nach der Oktoberrevolution wurde die Frage relevant, wie es denn eine Linke mit den Menschenrechten hält, wenn sie Macht hat. Im Kalten Krieg wurd...

Sebastian Bähr

»Der Krieg beginnt hier«

Der Sensenmann schreitet über die am Boden liegenden Körper, die Kapuze tief im Gesicht. Dutzende krümmen sich zwischen seinen Füßen. Die Leichen sind nicht echt. Es ist die Botschaft der Demonstrierenden an die Aktionäre des Waffenherstellers Rheinmetall.

Haidy Damm

Umstrittene Legalisierung

Vor knapp einem Monat hat die französische Polizei begonnen, die ZAD-Besetzung auf dem geplanten Flughafengelände zu räumen. Währenddessen versucht die Regierung, die Bewohner*innen zu spalten.

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Williams verliert im Snooker-Himmel die Etikette

Sheffield. Der Mann, den man nur mit Hemd, Weste und Fliege kennt, saß plötzlich komplett nackt auf dem Podium. Nach dem »größten Sieg seiner Karriere« ließ der neue Snooker-Weltmeister Mark Williams die Hüllen fallen und löste damit ein Versprechen ein, dass er vor dem Turnier in Sheffield ganz flapsig gegeben hatte. Wenn er 15 Jahre nach seinem bisher letzten WM-Titel noch einmal Champion werde,...

Kristina Puck, Herning

Zurück in der Realität

Olympiasilber war einmalig. Nur zehn Wochen nach dem dramatischen Finale von Pyeongchang ist das deutsche Eishockey zurück in der Realität und muss bei der Weltmeisterschaft in Dänemark nach dem 0:3 am Montagabend gegen die USA gar den Absturz in die Zweitklassigkeit fürchten. Gegen den Außenseiter Südkorea benötigt die Auswahl von Bundestrainer Marco Sturm am Mittwoch dringend Punkte, um die Abst...

Jürgen Holz

Kein Favorit und kein Heimvorteil

Schon zwei Mal haben Friedrichshafens Volleyballer den BR Volleys in dieser Finalserie die Meisterfeier vermasselt. Jetzt steht es 2:2 - und im entscheidenden fünften Spiel sieht sich der VfB im Vorteil.

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Regionalbahn fährt in Bayern frontal in stehenden Güterzug

Aichach. Nach dem schweren Bahnunfall mit zwei Toten und 14 Verletzten bei Aichach in Bayern ist am Dienstag gegen den Fahrdienstleiter der Deutschen Bahn Haftbefehl erlassen worden. Der 24-Jährige bleibt aber vorläufig auf freiem Fuß. Gegen Auflagen wurde der Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der fahrlässigen Tötung außer Vollzug gesetzt, da keine unmittelbare Fluchtgefahr bestehe, teilte...

Takehiko Kambayashi,Yokohama

»Der Computer gab mir Flügel«

Ihren ersten Computer kaufte Masako Wakamiya mit 60. Da war sie gerade pensioniert. Heute gehört die 83-jährige Japanerin zu den ältesten App-Entwicklern weltweit. Auch Apple interessiert sich für sie.

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Ade für das Plastikgeschirr?

Angesichts von europaweit rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll jährlich plant die EU-Kommission ein Verbot von Einweggeschirr aus Plastik. Auch Strohhalme und Essstäbchen könnten betroffen sein. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte allerdings, dass die Behörde ausschließlich ein Verbot solcher Produkte in Erwägung ziehe, für die es gute und preislich vergleichbare Alternativen gebe. Die neuen Vo...

Persönliche Daten stärker geschützt

Mit Beginn des Monats Mai gibt es wieder einige Änderungen und Neuregelungen für Verbraucher. Vor allem geht es dabei um die persönlichen Daten - ob als Fluggast oder Internetnutzer.

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In Wohnung keine Begutachtung

Auch psychisch Kranke haben ein Recht auf Unverletzlichkeit ihrer Wohnung. Ein Gericht darf daher wegen einer beabsichtigten Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung nicht anordnen, dass der Betroffene in seiner eigenen Wohnung von einem Gutachter untersucht wird.

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Hinzuverdienstgrenze wurde auf 450 Euro angehoben

Auch Studenten müssen von etwas leben und ihr Studium finanzieren, wenn die Eltern es nicht können und das BAföG-Amt nichts zahlt. Viele verdienen daher am Abend oder am Wochenende in einem Nebenjob noch etwas hinzu.

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OnlineUrteile.de

Rauchmelderkontrolle dulden

Kommt ein Techniker im Auftrag des Vermieters, um in den Mietwohnungen die Rauchmelder zu überprüfen, sind Mieter verpflichtet, ihn in ihre Wohnung zu lassen. Das ist tagsüber von 8 Uhr bis 18 Uhr zumutbar. Wurde der Besuch mindestens zwei Wochen vorher schriftlich oder per Aushang angekündigt, müssen ihn die Mieter akzeptieren - sonst riskieren sie eine Geldbuße (Ordnungsgeld). Urteil des Amtsger...

OnlineUrteile.de

Wasserleitung angebohrt

Verursacht ein Freund der Mieter leicht fahrlässig einen Wasserschaden, rechtfertigt der Vorfall keine Kündigung.

Miete und andere Geldfragen

Das Mietrecht ist kompliziert. Viele Mieter sind häufig überfordert, wenn es in die Details geht. Auf Irrtümer und Fallen macht der Deutsche Mieterbund (DMB) aufmerksam.

Seite 25

Die Risiken im Kleingedruckten

Die Risiken der Teilungserklärung und der Gemeinschaftsordnung erkennen ist oft nicht leicht. Ein kostenfreier PDF-Ratgeber hilft Wohnungskäufern dabei.

Baumhaus ein Schwarzbau im Garten?

Wenn jemand ein befestigtes Wohnhaus errichtet, dann weiß er in der Regel auch, dass er dazu eine Baugenehmigung benötigt. Sehr viel großzügiger sehen das Menschen, wenn es sich um ein Spielhaus für Kinder handelgt.

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Rücktritt vom Erbvertrag ist nicht in jedem Fall möglich

Mit einem notariellen Erbvertrag können sich sowohl Ehegatten als auch nicht miteinander verheiratete Partner gegenseitig zu Erben einsetzen und daneben weitere Personen nach ihrem Tod bedenken. Ein einseitiger Rücktritt vom Erbvertrag zu Lebzeiten beider Partner ist in der Regel nur dann möglich, wenn der Vertrag diese Option einräumt.

Abgabetermin ist 31. Mai 2018

Die Abgabefrist für naht! Wer seine Einkommensteuererklärung 2017 selbst anfertigt, hat nur noch bis zum 31. Mai 2018 Zeit. »Eine Pflicht zur Abgabe der Steuererklärung besteht beispielsweise für Ehegatten, die beide Arbeitslohn beziehen und die Steuerklassenkombination III/V oder das Faktorverfahren gewählt haben«, erläutert Dr. Andreas Zönnchen, Präsident des Steuerberaterverbandes Sachsen. »Gle...

OnlineUrteile.de

Keine vorzeitige Auflösung des Schulvertrages möglich

Im Sommer 2015 meldete sich ein 20-Jähriger bei einer Privatschule zu einem Kurs an, der in zehn Monaten auf das Abitur vorbereiten sollte. Er unterschrieb den Schulvertrag als Teilnehmer, sein Vater unterschrieb als »Erziehungsberechtigter« und zahlte das Schulgeld. Doch dann traten bei dem jungen Mann gesundheitliche Probleme auf.

OnlineUrteile.de

Wenn das Original-Testament verschwunden ist ...

Das Original-Testament ist aus unerfindlichen Gründen verschwunden. Kann der Enkel den Anspruch auf das Erbe der Großmutter mit einer Kopie des Testaments durchsetzen? Mit diesem Fall beschäftigte sich das Gericht.

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Bianca Boss, Sprecherin des BvD

Nur mit dem richtigen Schutz im Gepäck

Die Planungen für den Sommerurlaub laufen auf Hochtouren. Der Bund der Versicherten gibt dafür einige nützliche Hinweise. Trotz aller Vorfreude sollte man auch daran denken.

Junge Reisende legen Wert auf Sicherheit

Abenteuer und Freiheit, aber nur mit der richtigen Vorbereitung und Absicherung gegen jegliche Risiken - das sagt eine Umfrage über das Reiseverhalten junger Erwachsener in Deutschland aus.

Hermannus Pfeiffer

Vom norwegischen Ölfonds lernen

Ethisch-ökologische Geldanlagen werden auch von Experten geschätzt. Dabei geht es nicht unbedingt um Moral. Oft tut es auch die nachhaltige Rendite. So gehört auch die deutsche Allianz zu den großen Fischen im grünen Teich. Kleinanleger können das nicht nachahmen, aber sie können sich von den Großen einiges abgucken.

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In mehr als 50 Ländern ist Linksverkehr üblich

Wer als Festlandeuropäer in England ins Auto steigt, muss sich umstellen. Gegen alle Gewohnheit fahren dort alle Fahrzeuge im Normalfall auf der linken Straßenseite. Rund um den Globus gibt es Linksverkehr in mehr als 50 anderen Ländern, von Australien über Indien, Japan und Südafrika bis Thailand und Zypern. »Die Welt tickt hier ein bisschen anders, und das birgt Gefahren«, warnen die Unfallexper...

Wer zahlt für die Schäden?

Ausgebrannte Autos, eingeschlagene Scheiben, beschmierte Hauswände: In Berlin, Hamburg und anderen großen Städten ist es am 1. Mai immer wieder zu Krawallen gekommen, bei denen auch das Hab und Gut Unbeteiligter beschädigt oder gar zerstört wird. Der Bund der Versicherten (BdV) informiert, welche Versicherungen im Schadenfall leisten.»Grundsätzlich muss die Person für den Schaden haften, die ihn v...

Das polnische Sonderzeichen des Schuldners ist notwendig

Das Deutsch-Polnische Verbraucherinformationszentrum (VIZ) der Verbraucherzentrale Brandenburg untersuchte in einem EU-Projekt die Möglichkeiten und Probleme, die Verbraucher bei der Durchsetzung von grenzüberschreitenden Verbraucheransprüchen in Polen überwinden müssen.Dazu haben sie Gerichtsvollzieher, Rechtspfleger und Anwälte befragt sowie Fälle aus der Beratungspraxis ausgewertet. »Die durchg...