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Vier Milliarden mehr für die Bundeswehr

Berlin. Der Etat für das Bundesverteidigungsministerium wird im kommenden Jahr deutlich aufgestockt. Für 2019 sind für das Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) 42,9 Milliarden Euro vorgesehen, wie aus dem am Dienstag vorgestellten Haushaltsentwurf hervorgeht. Das sind rund vier Milliarden Euro mehr als 2018 und 650 Millionen Euro mehr als im Frühjahr in den Eckwerten veranschlagt. Die...

Bootsunglücke im Mittelmeer

Rom. Das Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer spitzt sich zu: Während Italien und Malta die private Seenotrettung behindern, starben innerhalb von drei Tagen 218 Menschen während der Überfahrt. Bei Unglücken von Flüchtlingsbooten seien vor der libyschen Küste am Freitag 104 und am Sonntag 114 Menschen ums Leben gekommen, erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Dienstag in Ge...

Ministerien starten Pflegekampagne

Berlin. Mit einer gemeinsamen Initiative wollen die Bundesministerien für Gesundheit, für Arbeit und für Familie den Pflegenotstand abwenden. Mit der »Konzertierten Aktion Pflege« sollten mehr Menschen dazu gebracht werden, »diesen verantwortungsvollen Beruf zu ergreifen«, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Start der Initiative am Dienstag. An der Aktion, zu der auch eine Ausbildungsof...

Ines Wallrodt

Welch ein Elend

Nun haben sich CDU und CSU also geeinigt. Das sollten sie auch, hatten hochrangige SPD-Politiker immer wieder gemahnt und damit so getan, als gehe der Streit sie nichts an. Ganz so, als wäre egal, was sich durchsetzt, haben sie sich rausgehalten und die Debatte laufen lassen. Statt für eigene Inhalte einzustehen und zu sagen, dass das, was die CSU vorschlägt, mit der SPD nie und nimmer zu machen s...

Sozis in der Transitzone

Berlin. Ein wenig haderte die SPD am Dienstag noch mit ihrem Koalitionspartner, der Union. Nicht wegen des Kompromisses, den Angela Merkel und Horst Seehofer zur Asylpolitik ausgekungelt hatten. Sondern weil sie es ohne SPD taten. Mangelnde Absprache warf SPD-Vize Manuela Schwesig der Kanzlerin vor. Und SPD-Chefin Andrea Nahles betonte, man werde sich nicht unter Druck setzen lassen, es gebe noch ...

René Heilig

NSU-Prozess: Angeklagte hatten letztes Wort

Nach mehr als fünf Jahren steht der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München vor dem Abschluss. Am Dienstag hatten die Angeklagten die Möglichkeit zum letzten Wort.

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Uwe Kalbe

Unvernunftehe

Als Horst Seehofer, für die eigene Partei überraschend, seinen Rücktritt ankündigte, den er später zu einem »Rücktrittsangebot« abmilderte, war dies das Bekenntnis seines Scheiterns. Nun ist die denkbar schlechteste Lösung eingetreten.

Uwe Kalbe

Irrweg ins Niemandsland

Merkel hat sich Seehofers Plan gebeugt. Der räumt mit rechtlichen Standards im Asylverfahren auf. Zurückweisungen an der bayerischen Grenze erfüllen dabei vor allem einen politischen Zweck.

Aert van Riel

Eine Frage der Wortwahl

Nachdem sich die Union in ihrem Streit über die Asylpolitik geeinigt hat, richten sich nun die Blicke auf die SPD. Sie steht wieder vor der Frage, inwieweit sie die Entrechtung von Geflüchteten mitträgt.

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Michael Bonvalot, Wien

Österreich will »Südgrenzen schützen«

Die Einigung zwischen CDU und CSU im Asylstreit soll völlig an Österreich vorbei getroffen worden sein. Das kündigt Maßnahmen zum »Schutz« der Südgrenzen an.

Katja Herzberg

Es ist ein Muss, die Menschen zu retten

Das Vorgehen gegen das Rettungsschiff »Lifeline« ist nur der jüngste Fall von Behinderung ziviler Helfer im Mittelmeer. Grünen-Politiker Erik Marquardt fordert die EU-Staaten auf, ihrer menschenrechtlichen Verantwortung in der Flüchtlingspolitik nachzukommen.

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Haidy Damm

Endlich den Weltraum erobern!

»Jetzt wird die Verfügbarkeit von Rohstoffen zu einer zentralen Herausforderung für das Industrieland Deutschland.« BDI-Präsident Dieter Kempf steht die Abhängigkeit Deutschlands von Rohstoffimporten deutlich vor Augen wie scheinbar nie zuvor. Und in seinen Augen ist ein leichtes »P« für Panik zu erkennen. Woher Kobalt, Lithium oder Nickel nehmen, wenn zukünftig die Exportländer die Bedingungen st...

René Heilig

Das war’s - noch lange nicht!

Nach rund fünf Jahren gebührte den im sogenannten NSU-Prozess Angeklagten »das letzte Wort«. Vergessen ist dagegen das Aufklärungsversprechen der Kanzlerin. Wie lange wird es dauern, bis NSU-Nachfolger ihre Waffen durchladen?

Stephan Fischer

Nur Worte und ein »Do widzenia«

»Do widzenia« - Auf Wiedersehen. So kurz verabschiedete sich die Professorin Małgorzata Gersdorf von ihren Studenten und Doktoranden an der Juristischen Fakultät in Warschau. Für sie als Präsidentin des Obersten Gerichts haben die Worte eine tiefer reichende Bedeutung. Mit dem Zwangsruhestand von Richtern am Obersten Gericht, der auch Gersdorf betrifft, und den zu erwartenden Neubesetzungen ist di...

Martin Ling

Populär

»Wir sind Millionen, die Hoffnung auf ein besseres Mexiko setzen: ohne Armut, ohne Gewalt und wo sich die Ungleichheit verringert, die Menschenrechte respektiert werden und eine große Geschichte geschrieben wird.« Diese Worte von Claudia Sheinbaum Pardo fielen im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt in Mexiko-Stadt nur wenige Tage vor dem 1. Juli, an dem die erst 2014 gegründete Partei Morena (Bewegu...

Tom Strohschneider

Fiktion der Politik

In dem Kompromisspapier zur Asylpolitik der Union ist von einer »Fiktion einer Nichteinreise« die Rede. Im Politikbetrieb dieser Tage kann noch an anderer Stelle von Fiktion gesprochen werden: bei der linken Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht.

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ndPlusRainer Werning

»Wer ist dieser dumme Gott?«

Selbst der Internationale Strafgerichtshof nahm wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit Untersuchungen gegen Duterte auf. Der beleidigt weiter, zuletzt die mächtige katholische Kirche im Land.

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Vermisste Kinder lebend gefunden

Mae Sai. Die nach neun Tagen lebend in einer überfluteten Höhle in Thailand gefundenen Jungen einer Fußballmannschaft müssen möglicherweise noch lange dort ausharren: Wie die thailändische Armee am Dienstag mitteilte, werden die zwölf Jungen und ihr Trainer mit Nahrung »für mindestens vier Monate« versorgt, zudem sollen alle Tauchtraining erhalten. Währenddessen soll das Wasser in der verwinkelten...

Olaf Standke

Kriegskinder brauchen Hilfe

Eine frohe Botschaft ist der alljährlich vorgelegte Bericht »Armed Conflict Survey« des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) auch 2018 nicht. Die bewaffneten Konflikte dieser Welt haben gerade für die Zivilbevölkerung fatale Folgen. Die großen im Nahen Osten und in Afghanistan - dort gab es 15 000 Todesopfer - wüteten nach Einschätzung der Londoner Denkfabrik auch 2017 unvermi...

Manfred Maurer, Wien

Aktionismus à la Greenpeace

In Österreich stehen ab Mittwoch 17 Identitäre vor Gericht. Die Richter haben das Problem, einen längst in den politischen Alltag geschwappten Rechtsextremismus strafrechtlich zu fassen.

Wojciech Osinski, Warschau

Sorge um die letzte Instanz

Brüssel sieht in dem Reformdrang der polnischen Regierung eine weitere Eskalationsstufe erreicht. Polnische Juristen und Medienvertreter rufen zu landesweiten Protesten auf.

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Iranischer Diplomat verhaftet

Aschaffenburg. Der an einer Raststätte bei Aschaffenburg festgesetzte Mann ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im Zusammenhang mit einem geplanten Terroranschlag verhaftet worden. Konkret soll es sich um einen geplanten Anschlag auf eine Versammlung von Exil-Iranern in Frankreich handeln. Der Mann soll der Staatsanwaltschaft in Brüssel zufolge ein Kontakt des Ehepaares sein, das am...

Klaus Joachim Herrmann

Gipfel ohne klare Aussicht

Die Streitthemen für den Gipfel von Donald Trump und Wladimir Putin am 16. Juli sind klar - Aussichten auf die Lösung der ernsten Konflikte sind es allerdings nicht.

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Olaf Standke

Trumps Brandbrief

Donald Trumps gestörtes Verhältnis zur NATO war schon im Wahlkampf deutlich geworden. Inzwischen nennt er den Nordatlantik-Pakt zwar nicht mehr »obsolet«, doch beim G7-Gipfel Anfang Juni soll er sich erneut abfällig über die Allianz geäußert haben, wie das US-Nachrichtenportal »Axios« herausfand. »So schlimm wie NAFTA« sei das westliche Militärbündnis - der US-Präsident will das Freihandelsabkomme...

Stefan Otto

Satt und sicher

In den kommenden Jahren wird das Militär deutlich mehr Mittel aus dem Bundeshaushalt bekommen. Investitionen bleiben dafür liegen.

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Andreas Fritsche

Der Etat, das bin ich nicht

Was die rot-rote Koalition in Brandenburg in Zukunft finanzieren möchte, das können die Bürger detailliert im Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 nachlesen. Das ist angesichts der Landtagswahl am 1. September 2019 möglicherweise aussagekräftiger als die Wahlprogramme aller Parteien, in denen in der Regel das Blaue vom Himmel versprochen wird. Interessant zu wissen wäre für eine Wahlentscheidung ...

Nicolas Šustr

Sachgrundlose Befristungen sollen enden

Der Senat folgt einem Auftrag des Abgeordnetenhauses vom November 2017 und beschließt das Ende sachgrundloser Befristungen. Allerdings gibt es viele Ausnahmen.

Maria Jordan

Senat will »Zukunftspakt« mit Bezirken schließen

In der Berliner Verwaltung hapert es seit Jahren. Jetzt gibt sich der Senat handlungsbereit und stellt konkrete Pläne für eine Reform für. Mit den Bezirken will er einen »Zukunftspakt« vereinbaren.

Johanna Treblin

Zehn Zwangsräumungen pro Tag

Die Zahl der Zwangsräumungen privaten Wohnraums ist seit 2012 stark gesunken. Gestiegen ist aber der Anteil der Mieter, die nach einer Klage tatsächlich Post vom Gerichtsvollzieher bekamen.

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Landwirtschaft der Nazizeit wird erforscht

Ravensbrück. Das brandenburgische Agrarministerium unterstützt die Europäische Sommeruniversität Ravensbrück mit Lottomitteln. Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten erhalte dafür 3000 Euro, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Die Sommeruniversität findet vom 2. bis 7. September statt. Anmeldungen sind noch möglich. Das Bildungsangebot richtet sich an Studenten, an den wissenschaftlichen ...

Mehr Sexualdelikte registriert

Die Polizei registrierte im ersten Halbjahr 2018 zuletzt zwar weniger Kriminalität in Brandenburg. Doch die Zunahme der Sexualdelikte bereitet dem Polizeipräsidenten Sorgen.

Christopher Wimmer

Noch lange keine Einigung

Ver.di und GEW informierten die studentischen Beschäftigten am Montag über das Tarifangebot der Hochschulen. Bis Donnerstag können Gewerkschaftsmitglieder darüber abstimmen.

Nicolas Šustr

Von Potsdam nach Werder mit der Tram

Pendler zwischen Potsdam, Geltow und Werder nutzen hauptsächlich das Auto. Die Straßenbahn könnte helfen, den täglichen Stau auf Zeppelinstraße und B1 zu reduzieren.

Andreas Fritsche

Ein Etat für die Zeit nach der Wahl

Erstmals wird in Brandenburg ein Doppelhaushalt aufgestellt, der über die laufende Legislaturperiode hinausgreift. Finanzminister Christian Görke (LINKE) geht es dabei um Planungssicherheit.

Andreas Fritsche

Zimmer zu klein für Schallschutz

Wenn erst bei 202 von 14.500 Wohnungen am Flughafen BER der Schallschutz installiert und bezahlt ist, dann liegt das auch am Streit darum, was die Flughafengesellschaft alles bezahlen muss.

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Brockenmuseum mit neuem Konzept

Schierke. Nach längerer Umbau- und Sanierungsphase kann nun im Museum auf dem Brocken in Sachsen-Anhalt ein Teil der Ausstellung, die nach einem neuen Konzept gestaltet wurde, besichtigt werden. Im Inneren wich das Labyrinth enger Kammern einer großzügigen Folge offener Ausstellungsräume. Zudem können Besucher erstmals wieder die Kuppel und die Aussichtsplattform betreten. Das Brockenhaus gehört z...

Volker Stahl

Wohnungsbau hat bald ein Platzproblem

»Bauen, bauen, bauen« - diese Devise ist in Hamburg zu einem geflügelten Wort avanciert, das sich das städtische Wohnungsunternehmen SAGA auf seine Fahnen geschrieben hat. »Wir haben hohe Beträge in Neubau und Modernisierung investiert und 2017 mehr als 1900 Baubeginne angeschoben. Mit dieser Zahl sind wir Spitze in Europa«, sagte SAGA-Vorstand Thomas Krebs am Montag bei der Präsentation des Gesch...

»Das ist keine Fließbandarbeit«

Viele OP-Säle bleiben am Dienstag zu, auch die Blutspendezentrale öffnet nicht: Ein neuer Streiktag an der Uniklinik in Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen. Aber nun ist der Streik nicht mehr zeitlich begrenzt.

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Räume für Künstler

Auf dem ehemaligen Areal des VEB Stern-Radio im Berliner Stadtteil Weißensee sollen Räume für Künstler entstehen. Im Auftrag der Senatsverwaltung für Kultur werden in den denkmalgeschützten Gebäuden elf Großraumateliers errichtet, teilte ein Sprecher am Montag mit. Drei davon will Staatssekretär Torsten Wöhlert am Freitag an die Kunsthochschule Weißensee übergeben, die übrigen sollen an freie Küns...

Feld- und Waldbrände nehmen zu

Durch einen Feldbrand bei Kuhlen in der Nähe von Brüel in Mecklenburg ist ein Schaden von geschätzt 15 000 Euro entstanden. Das Feuer sei am Montagnachmittag vermutlich durch Funkenflug beim Dreschen entstanden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Brand habe sich über eine Fläche von vier Hektar ausgebreitet. Auch aus anderen Bundesländern gibt es vermehrt Meldungen über Feld- und Waldbrände. ...

Neue Direktorin

Führungswechsel im Berliner Kupferstichkabinett: Neue Direktorin ist ab November die Kunsthistorikerin Dagmar Korbacher, wie der Generaldirektor der Staatlichen Museen zu Berlin, Michael Eissenhauer, am Dienstag mitteilte. Die 43-Jährige folgt auf Heinrich Schulze Altcappenberg, der das Kupferstichkabinett von 2002 bis 2017 leitete. Seit Mai 2017 hat Holm Bevers das Amt kommissarisch inne. Das 183...

Findbücher der HUB online

Wer im Archiv der Humboldt-Universität zu Berlin (HUB) recherchieren will, kann ab jetzt von zu Hause oder unterwegs prüfen, welche Akten und Dokumente man dort zu Personen wie Friedrich Carl von Savigny, Lise Meitner oder Robert Koch finden kann. Auskunft darüber geben die sogenannten Findbücher, die bislang im Universitätsarchiv nur analog am Standort Berlin-Adlershof einsehbar waren. Jetzt sind...

Jonas-Erik Schmidt, Köln

Das Geheimnis des Kölner Rosenmontagszugs

Der Kölner Rosenmontagszug ist der größte in Deutschland und er hat eine lange Geschichte. Aber erst jetzt wird mit einer wissenschaftlichen Studie klar, dass er eigentlich ein großes Verkehrsexperiment ist.

A. Cäcilie Bachmann

Schwimmen wie ein Stadtmusikant

Um die Schwimmfähigkeiten von Bremer Kindern ist es nicht gut bestellt. Nach wie vor gibt es nur eine lückenhafte Struktur, mit der das Schwimmen lernen für Kinder gewährleistet werden könnte. Und es gibt Zwist zwischen der rot-grünen Regierungskoaltion und der Bremer CDU bei diesem Thema.Die oppositionellen Bremer Christdemokraten hatten vor einem Vierteljahr in diesem Zusammenhang ihren ersten P...

Rainer Balcerowiak

Industriefritten verkleidet als kanadisches Soulfood

In Metropolen wie Berlin ist die Gas-tro-Szene ein regelrechtes Schlachtfeld. Kohorten von Werbefuzzis und selbst ernannten »Trendscouts« jagen eine Sau nach der nächsten durch die Innenstadt. Wo gestern noch ein Italiener seine Pasta offerierte, kann heute schon ein veganes Café seinen ungenießbaren, aber angesagten Soja-Latte anbieten. Als neuer »Megatrend« scheint sich derzeit »Streetfood« zu e...

Jürgen Drewes, Rostock

Auch Kartoffeln haben Wünsche

Die ersten Kartoffeln sind gerodet. Ob der Kartoffelertrag insgesamt in diesem Jahr gut wird, ist noch offen. Die Kälte im März und April sowie die anschließende Trockenheit haben die Erwartungen gedämpft.

Tom Mustroph

Katastrophenethik im 21. Jahrhundert

Studierende der UdK in Berlin haben ein Theaterstück entwickelt, das sich mit einer zeitlosen Problematik auseinandersetzt: Wie entsteht Herrschaft? Das Stück »Seuche« ist derzeit im Theaterdiscounter in Mitte zu sehen.

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Einigung

Im Streit um eines der wertvollsten Werke aus dem Nachlass von Cornelius Gurlitt gibt es eine Einigung: Cézannes Bild »La Montagne Sainte-Victoire« bleibt im Besitz des Kunstmuseums Bern. Das Gemälde wird aber oft im Museum Granet in Aix-en-Provence, Cézannes französischer Heimatstadt, zu sehen sein. Darauf einigten sich das Kunstmuseum und die Familie von Cézanne, die Anspruch auf das Bild erhobe...

Listen der Armut

Historiker der Universität Trier machen das soziale Elend in der Stadt im Jahr 1832 zur Zeit von Karl Marx (1818 - 1883) nachvollziehbar. In einem digitalen Stadtplan erfassten sie Angaben aus historischen Armutslisten, die preußische Beamte Mitte des 19. Jahrhunderts erstellten, wie die Universität am Dienstag mitteilte. Während einer Cholera-Epidemie 1831 galten arme Menschen in Trier bei der Ve...

Friedemann Kluge

Lasst uns die Akropolis zerstören!

Der griechische surrealistische Dichterphilosoph und Anarchist Nikos Kalogeropoulos hatte die Idee im Jahre 1935 als erster: Die hoch über der griechischen Hauptstadt thronende Akropolis einfach mal in die Luft zu sprengen. Ernsthaft übernommen wurde dieser Gedanke 1944 von seinem ebenfalls dem Surrealismus verpflichteten Dichterkollegen Jorgos V. Makris, der, 1923 geboren, 1968 Suizid beging. Err...

Harald Kretzschmar

Dreiklang progressiver Plakatkunst

Hoch leben sollen sie - die unter heutigen Verkehrsverhältnissen gar nicht so entlegenen Ecken. Inseln föderal sortierter Kulturleistung sind es. Burg Beeskow heißt eine von ihnen. Vom Sommer aus der Metropole herausgelockt in die freie Natur, muss man bloß das richtige Ausflugsziel wählen. Beeskow ist von Berlin (und anderswo) genauso bahngünstig wie autobahnnah zu erreichen. Was sich mittlerweil...

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Beschämend

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will die Versteigerung einer wertvollen Mars-Skulptur aus der Kunstsammlung der Bayer AG Leverkusen (NRW) in letzter Minute verhindern. Sie stelle für den Ankauf eine Million Euro aus ihrem Etat zur Verfügung, sagte sie. Weitere Gelder hätten unter anderem die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) angekündigt. Dafür würden die einzelnen Museen des V...

Nach Japan

Die Palucca-Hochschule für Tanz Dresden will ihre internationalen Kontakte ausdehnen. Im kommenden Jahr sei ein erster Workshop von Deutschlands einziger eigenständiger Tanzhochschule in Japan geplant, sagte Rektor Jason Beechey in Dresden. »In Japan gibt es keine Tanzausbildung und auch keine Ensembles im klassischen Sinne. Sie haben nur eine Company, in Deutschland hat fast jede große Stadt eine...

Warmlaufen

Für den Bachmann-Preis bewirbt man sich nicht, man wird für gewöhnlich vorgeschlagen. »Ich bin größenwahnsinnig«, sagt die österreichische Autorin Raphaela Edelbauer. Selbstbewusst, wie sie ist, hat sie von sich aus einen Text für die 42. Tage der deutschsprachigen Literatur in Klagenfurt eingereicht - und gehört nun tatsächlich zu den Teilnehmern, die sich Hoffnungen auf den mit 25 000 Euro dotie...

Andreas Gläser

Kaiserwetter in Moskau

Dass die Japaner mittels der Fairplay-Wertung von der Vorrunde in das Achtelfinale rutschten, war ein kleines Wunder; doch es gibt dieser Tage auch sehr große Wunder. Dank der halbwegs neuen Regelung wird die deutsche Fußballnationalmannschaft in das Finale einziehen! Jogis Jungs sind am 15. Juli in Moskau dabei. Wegen des Super-Fairplays der Deutschen über all die Jahre: 1989, die friedliche Revo...

Hans-Dieter Schütt

Sehnsucht, schönste Meeresfrucht

Ihre Sprache, wie ein Schrei, verteidigt das, was zu sagen notwendig ist. Terézia Mora, schon mehrfach ausgezeichnet, erhält den renommierten Georg-Büchner-Preis. Die Auszeichnung ehrt ihre »eminente Gegenwärtigkeit«.

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Die Macht der Saudis

Für viele Frauen in Saudi-Arabien war es ein historischer Tag - endlich durften sie Auto fahren. Die Aufhebung des Fahrverbots durch Kronprinz Mohammed bin Salman (32) im Juni galt als der Anbruch einer neuen Zeit im islamisch-konservativen Königreich. Doch wie weit ist es her mit der Reformbereitschaft? Gibt es in einem der reichsten und mächtigsten Länder der Welt tatsächlich Hoffnung auf ein En...

Georg Kammerer

Ein Macho im Rollstuhl

Der Film »Liebe bringt alles ins Rollen« ist mehr als nur eine romantische Komödie, sein Hauptdarsteller verkörpert einen Archetyp dieser Gesellschaft – das 
liebenswerte Arschloch in der Midlife-Crisis.

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Autobauer für mehr Diesel

Berlin. Privatleute und Unternehmen in Deutschland haben sich im ersten Halbjahr häufiger ein neues Auto zugelegt. Die Zahl der Neuzulassungen stieg im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent auf 1,84 Millionen Pkw, wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) am Dienstag mitteilte. Im Juni waren es 341 300 Autos, vier Prozent mehr als vor einem Jahr.Schwierig bleibt die Lage bei Diesel-Autos. »Der ...

Aktion gegen Pflegenotstand gestartet

Berlin. Die Bundesregierung will in den kommenden zwölf Monaten ein Maßnahmenpaket zur Beseitigung des Pflegenotstands auf den Weg bringen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) starteten am Dienstag in Berlin die »Konzertierte Aktion Pflege«. Angesichts des Personalmangels soll besonders der Beruf des Altenpflegers ...

Elke Bunge

Müllkrise verschärft sich

Bis Ende 2017 hat die Volksrepublik China jedes Jahr tonnenweise Plastikabfälle aus anderen Ländern importiert, verarbeitet, recycelt oder deponiert. Seit damit Schluss ist, wächst das weltweite Müllproblem.

Haidy Damm

Agrarpreise bleiben stabil

Krasse Preissteigerungen oder Kursstütze sind auf dem Agrarmarkt in den kommenden Jahren nicht zu erwarten. Doch in einigen Ländern wächst die Abhängigkeit von Importen.

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Mindestlohn ist gut für die Wirtschaft

Berlin. Laut waren die Warnrufe von Wirtschaftsvertretern, bevor der Mindestlohn eingeführt wurde. Die Lohnuntergrenze würde zu erheblichen Wachstumseinbußen führen, Arbeitsplätze kosten, die Wirtschaft überfordern, hieß es. Doch eine neue Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass der Mindestlohn die deutsche Wirts...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Ehrbare Kaufmänner aus Duisburg

»Der Horror ist real«, unter diesem Motto plant die Initiative Arbeitsunrecht Aktionen in Supermärkten der Kette Real. Hauptaktionär von Real ist der globale Mischkonzern Haniel.

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Regenschirm

Als typisch bürgerliches Accessoire stand der Regenschirm lange Zeit kaum im Verdacht, als Werkzeug linksradikaler oder herrschaftskritischer Protestpraxis genutzt zu werden, geschweige denn in irgendeiner Form zum essenziellen Mittel angeblich militanter Aktionen zu avancieren. Aber die repressive Polizeilogik im neoliberalen Zeitalter machte sogar das möglich. Bei den Blockupy-Protesten in Frank...

Florian Schmid

Basisdemokratie bremst die radikalen Kräfte

Das amerikanische »Crimethinc«-Kollektiv hatte sich im Zuge globaler Kämpfe mit Experimenten von direkter Demokratie beschäftigt. Sie warnen vor neuen Ausschlussmechanismen.

Markus Mohr

Wissenschaftler für den Geheimdienst

Harald Bergsdorf galt bisher konservativer Extremismusforscher. Offenbar arbeitet er jedoch auch für den Verfassungsschutz. Die Grenze zwischen Wissenschaft und Verfolgungsauftrag verschwimmt.

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Holger Schmidt und Arne Richter, St. Petersburg

Dem Überfall folgt das Glück

Schweden steht im WM-Viertelfinale. Gegen viel zu brave Schweizer reicht dem deutschen Vorrundengegner ein Treffer des Leipzigers Emil Forsberg. Das Turnier macht nun erst mal zwei Tage Pause.

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Jirka Grahl

Ja zu Löw

Joachim Löw bleibt Bundestrainer - unterm Strich ist das gut so. Schauen wir auf die Habenseite der Ära Löw: Zu sieben großen Turnieren hat er den DFB als Trainer begleitet, sechsmal ist die Mannschaft mindestens bis ins Halbfinale gekommen. 2014 gab es den Weltmeistertitel, 2017 den Confed-Cup-Sieg, wenn man den als Titelgewinn gelten lassen will. Löw hat zudem just den Vertrag verlängert bekomme...

Frank Hellmann, Samara

Die Leiden des Neymar Jr.

Am (Schauspiel-)Künstler Neymar entzünden sich wieder einmal heftige Debatten. Dabei hätte Brasiliens Superstar die Theatralik bei diesem WM-Turnier doch überhaupt nicht nötig.

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Die Renten und Portogebühren steigen

Ab 1. Juli 2018 traten wieder etliche Änderungen in Kraft, die neben der Erhöhung der Renten auch Lkw-Maut, EU-Pauschalreisebuchungen, Postporto, Schmerzmittel oder Samenspenden betreffen.

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Teurer ist nicht immer besser

Kostenpflichtige Online-Patientenverfügungen versprechen eine schnelle, professionelle Erstellung individuell passender Unterlagen. Dabei reichen die Preise von 10 bis 140 Euro und die Bandbreite der Angebote vom reinen Download der Formulare bis hin zum persönlichen Kontakt. Die Verbraucherzentralen haben das Geschäftsmodell unter die Lupe genommen und festgestellt: Teurer ist nicht immer besser....

Anspruch auf Blindengeld?

Auch Alzheimerkranke können einen Anspruch auf Blindengeld haben. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel schränkte allerdings den Anspruch bei Hirnschäden leicht ein.

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Tatsächliche Wohnungsgröße ist entscheidend

Eine im Mietvertrag eingetragene zu kleine Wohnfläche kann eine höhere Heizkostennachzahlung des Mieters begründen. In dieser Sache entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Mietrechtsurteile in aller Kürze

EigenbedarfEnthält der Mietvertrag eine Klausel, wonach Eigenbedarfs- und Verwertungskündigungen für »Jahre« ausgeschlossen sind, ohne dass der Ausschluss zeitlich begrenzt wird, dann sind Eigenbedarfs- und Verwertungskündigungen für die gesamte Dauer des Vertragsverhältnisses ausgeschlossen (Landgericht Berlin, Az. 65 S 175/17).KündigungDie Störung des Hausfriedens durch Lärm und Gewalt gegen Mit...

Wenn die Feuerwehr kommt ...

Das Mietrecht ist kompliziert. Viele Mieter sind häufig überfordert, wenn es in die Details geht. Auf Irrtümer und Fallen macht der Deutsche Mieterbund (DMB) aufmerksam.

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Vom Trampolin im Ziergarten und anderen »Querelen«

Sportliche Aktivitäten sind seit einigen Jahren wieder höchst angesagt. Weil aber die Menschen im Alltag immer weniger Zeit haben, versuchen sie häufig, den Weg ins Fitnessstudio oder zum Schwimmbad zu vermeiden und daheim Sport zu treiben - vor allem im Sommer in ihrem Garten.

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Wenn Oma den Enkel betreut ...

Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Doch das Bundessozialgericht entschied anders.

Andreas Otto Kühne

Wie Streit ums Erbe vermieden wird

Bei umfangreichen Nachlässen ist eine Testamentsvollstreckung ratsam. Doch was Erbstreitigkeiten verhindern soll, kann genau das Gegenteil bewirken. Eine sorgfältige Ausgestaltung aller Regelungen ist Pflicht, gerade bei Firmeninhabern.

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Sommer, Strand und Schadenfall

Fremde Verkehrsregeln und schlechte Orientierung können schnell zu einem Unfall führen. Experten der Deutschen Vermögensberatung (DVAG) klären bezüglich Vorsorge und Versicherung auf.

Verfassungsbeschwerde geprüft

Der Bund der Versicherten (BdV) ist mit seiner Revision im Kampf gegen die Überschusskürzung in der Lebensversicherung erwartungsgemäß vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert.

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Klares Foulspiel

Mehr als acht Monate Bearbeitungszeit für widerrufene Fußball-Pins - Drohungen inklusive. Das ist die Bilanz eines Einkaufs beim Online-Händler eurofussball.net. Nachdem das Marktwächterteam in der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) nun eine Stellungnahme des Anbieters zu diesem Vorgehen forderte, fand der Fall endlich ein Ende.Worum ging es? Viele Fußballbegeisterte deckten sich vor Beginn der...

Nun sorgloser in den Urlaub?

Ein Mehr an Rechtssicherheit und Transparenz, einheitliche EU-weite Regeln für Buchungen im Reisebüro, im Internet oder per Telefon, besserer Insolvenzschutz und verlängerte Reklamationszeit...