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Polizei räumt besetzte Häuser am Hambacher Forst

Kerpen. Die Gemeinden um den Braunkohletagebau Hambach kommen nicht zur Ruhe. Die Polizei Aachen räumte am Donnerstag zunächst sieben von Klimaaktivisten besetzte Häuser in dem bereits umgesiedelten Kerpener Stadtteil Manheim. Unterdessen machten sich mehrere Tausend Aktivisten auf den Weg in ein Protestcamp in der Nähe des Hambacher Waldes. Das Bündnis »Ende Gelände« kündigte an, den Tagebau Hamb...

unten links

Was macht derzeit eigentlich die Anhängerschaft der SPD, der ältesten und lustigsten politischen Organisation dieses Landes? Fast 80 Prozent aller Bundesbürger wissen gegenwärtig nicht, wofür die Partei steht. Diese Zahl teilt sich wie folgt auf: 63 Prozent der Befragten haben es »vergessen«. 19 Prozent schliefen beim Hören der Buchstabenfolge »SPD« sofort ein, 11 Prozent hingegen verübten unmitte...

Steuerquellen sprudeln schwächer

Berlin. Die Zeit der sprudelnden Steuereinnahmen in Deutschland neigt sich voraussichtlich dem Ende zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Donnerstag bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung von einer »Normalisierung der Einnahmeentwicklung«. Besonders der Bund muss sich in den kommenden Jahren auf sinkende Einnahmen einstellen. Nach der aktuellen Prognose der Steuerschätzer wer...

NATO-Manöver in Norwegen gestartet

Oslo. Die NATO startete in der Nacht zum Donnerstag ihr größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Um 0.01 Uhr hatte der zuständige US-Admiral James G. Foggo das Kommando über die rund 50 000 beteiligten Soldaten übernommen. Rund 10 000 Fahrzeuge sowie mehr als 300 Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Schiffe sind zwei Wochen lang in Norwegen sowie in den umliegenden Luft- und Seegebieten im Einsat...

René Heilig

Mitgegangen ...

»Trident Juncture«, die gerade in und vor Norwegen begonnene Großübung der NATO, wird keinesfalls von politischer Klugheit geleitet. Solch Machtgehabe, verbunden mit Hochrüstung, ist - egal wo es stattfindet - kein Beitrag, um in Europa sicherheitspolitische Differenzen abzubauen. Da nützt es nichts, wenn man im Brüsseler Allianzhauptquartier behauptet, das Kriegsspiel sei gegen niemanden gerichte...

Wohnen macht arm

Berlin. Als »Nesthocker« werden erwachsene Sonderlinge bezeichnet, die ihr Elternhaus nicht verlassen wollen. Viel mehr junge Erwachsene hingegen würden ja ausziehen, können aber nicht, weil sie keine eigene Wohnung finden, die bezahlbar ist. Das geht aus einer Untersuchung im Auftrag des Sozialverbands Deutschland hervor. Dieser schlägt Alarm: Denn die Miete drücke mehr als eine Million Haushalte...

Ines Wallrodt

Verdacht auf illegale Leiharbeit bei Ryanair

Der Druck auf die irische Billigfluglinie wächst: Sie soll Leiharbeiter von irischen Firmen beschäftigen, die keine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland haben.

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Uwe Kalbe

Der geilere Bouffier

In Hessen ist bald Landtagswahl. Am Wochenende hofft die Partei die Partei auf den Durchbruch. Zumal an ihrer Spitze Herr Bouffier steht. Den Namen kennt im Land jeder, was gemeinhin als zusätzliches Wahlmotiv gilt.

Hans-Gerd Öfinger

LINKE steht für Politikwechsel bereit

Die LINKE in Hessen steht einem erneuten Regierungsversuch mit SPD und Grünen offen gegenüber. Zweifel hegt die Partei vor allem an den seit fünf Jahren mit der CDU regierenden Grünen, so Spitzenkandidatin Janine Wissler im »nd«-Interview.

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ndPlusHans-Gerd Öfinger

Mühseliger Kampf um das Nötigste

Mehr als die Hälfte der Hessen leben im ländlichen Raum. Oberzent im Odenwald ist der erste freiwillige Zusammenschluss von Gemeinden, die so an etwas mehr Landesmittel kommen wollten.

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Durfte »WAZ« Militärpapier abdrucken?

Luxemburg. Die Funke Medien Gruppe hat mit der Veröffentlichung der sogenannten Afghanistan-Papiere der Bundeswehr nach Einschätzung des zuständigen Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) keine Urheberrechtsverletzung begangen. Vielmehr könne sich das Medienunternehmen aus Essen auf sein in der Grundrechte-Charta der Europäischen Union festgeschriebenes Recht auf freie Meinungsäußerun...

Peter Nowak

Wenn die Medien Klischees verbreiten

Sinti und Roma werden in vielen Medienberichten vor allem mit Armut, Flucht und Kriminalität in Verbindung gebracht. An engagierten Mitgliedern der Minderheit besteht hingegen kaum Interesse.

Sebastian Weiermann

Am Forst wird wieder geräumt

Die Ruhe dauerte nicht lange. Vor den Protesttagen von »Ende Gelände« spitzt sich die Lage um den Hambacher Forst wieder zu. Es kommt zu Räumungen, Kampfansagen der Aktivisten sind die Folge.

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Debatte über Nachkriegszeit in Holland

Oslo. In den Niederlanden gibt es Forderungen nach einer offiziellen Entschuldigung bei Frauen, die nach dem Ende der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg wegen Beziehungen zu deutschen Soldaten Repressalien ausgesetzt waren. Die Regierung in Den Haag solle dem Beispiel Norwegens folgen, schrieb die Organisation Werkgroep Herkenning Foundation am Donnerstag in einem auf ihrer Internetseite ver...

Widerstand gegen Pläne zur Organspende

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine Widerspruchslösung bei der Organspende durchsetzen. Diverse Abgeordnete befürchten, dass dies neue Ängste in der Bevölkerung auslösen könnte.

ndPlusJana Frielinghaus

Diakonie hat diskriminiert

Das Erfurter Urteil könnte die bisherige Einstellungspraxis konfessioneller Einrichtungen in Frage stellen. Sie verlangten von Bewerbern bisher pauschal Kirchenmitgliedschaft.

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Iraks neuer Premier sagt Reformen zu

Bagdad. Auch nach der Wahl eines neuen irakischen Regierungschefs geht der Machtkampf in Bagdad um die einflussreichen Posten weiter. Wichtige Schlüsselpositionen im Kabinett von Ministerpräsident Adil Abdel Mahdi blieben zunächst unbesetzt. Dazu zählen unter anderem das Innen- und das Verteidigungsministerium. Der 76 Jahre alte Abdel Mahdi übernahm am Donnerstag die Amtsgeschäfte von seinem Vorgä...

ndPlusRalf Klingsieck

Paris: Weiter Waffen für die Saudis

Auch wenn Präsident Emmanuel Macron um ein gutes Verhältnis zu Deutschland und speziell zu Kanzlerin Angela Merkel bemüht ist, so kann er sich doch nicht durchringen, ihrem Aufruf zum Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu folgen. Beim Besuch der Rüstungsmesse Euronaval in Villepinte darauf angesprochen, sagte er sichtlich gereizt: »Ich lasse meine Agenda nicht durch Aktualitäten oder die Medien dik...

Ralf Streck, San Sebastián

Sánchez allein im Parlament

Die sozialdemokratische Minderheitsregierung von Pedro Sánchez ist in schwerem Fahrwasser. Wegen des Festhaltens an Waffenexporten an das Land Saudi-Arabien ist der wichtigste Bündnispartner Podemos verärgert.

Moritz Wichmann, New York City

Bomben gegen Trumps Kritiker

Hillary und Bill Clinton gehören genau wie Ex-Präsident Barack Obama zu den Adressaten von Briefbomben in Amerika. Alle eint, dass sie häufig von Donald Trump beschimpft werden. Der legte am Donnerstag nach.

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Künstler zieht Werke ab

Aus Protest gegen die Absage des Konzerts von Feine Sahne Fischfilet will der Berliner Künstler Clemens Krauss Werke aus dem Bauhaus Dessau abziehen. In einem Brief an Bauhaus-Chefin Claudia Perren, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, schrieb Krauss: »Eine Musikgruppe auszuladen, weil man Bedenken wegen möglicher Demonstrationen rechter Gegner hat, halte ich nicht nur für falsch, sondern fü...

Wechsel zu Ullstein

Der Streit um die Entlassung von Rowohlt-Chefin Barbara Laugwitz ist beigelegt. Beide Seiten hätten sich einvernehmlich geeinigt, teilten die Holtzbrinck-Buchverlage mit. Laugwitz wechselt nun zum 1. März zu den Berliner Ullstein-Buchverlagen. Die 47-Jährige werde die Geschäftsführer Gunnar Cynybulk und Julia Claren unterstützen und die Programme weiterentwickeln, teilte Ullstein mit.Der zu Holtzb...

ndPlusKarlen Vesper

Kein lustiges Tänzchen

Die Ministerialdirektorin ist begeistert. »Wenn Sie zur Buchmesse nach Frankfurt fahren, sollten Sie nicht versäumen, sich die Ausstellung zu 100 Jahre Frauenwahlrecht anzuschauen«, rät sie mir bei einem Plausch in einer Konferenzpause jüngst in Berlin. Neugierig geworden, folge ich der Empfehlung. Und bereue es nicht. Auch wenn die Kuratoren Mut zur Lücke bewiesen. »Die ›Damenwahl‹ am 19. Ja...

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Entkettet

Tänzer und Musiker bei öffentlichen Kultureinrichtungen sind wie andere Arbeitnehmer davor geschützt, immer wieder nur befristete Verträge zu bekommen. Dies entschied der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in einem Rechtsstreit um sogenannte Kettenbefristungen von Opern- und Orchesterangestellten in Rom (Rechtssache C-331/17).Konkret ging es in dem Fall um eine Balletttänzerin, die im Rahmen me...

»Styx« ausgezeichnet

Wolfgang Fischers Geschichte »Styx« wird in diesem Jahr mit dem Deutschen Menschenrechts-Filmpreis ausgezeichnet. Der Film gewann in der Kategorie Langfilm, wie die Veranstalter am Donnerstag in Nürnberg mitteilten. Der Preis wird im Zwei-Jahres-Turnus und in sechs Kategorien vergeben.Mehr als 380 Produktionen wurden in diesem Jahr eingereicht. Viele der Filme beschäftigten sich mit den Themen Flu...

ndPlusChristof Meueler

Meine Heimat

Hans Söllner ist wieder da: »Genug« ist sein erstes neues Album seit sechs Jahren. Es gab viele Probleme, doch die gibt es immer, in Bayern, dem klassischen Problemland. Da gibt es die Dumpfen, Autoritären, Blöden und die Rebellen dagegen. Söllner ist mittlerweile der Bekannteste. Seit vier Jahrzehnten kämpft er gegen die »CSU-Maschine« (Carl Amery), die auch ihn beinahe erledigt hätte. Seine...

ndPlusSilvia Ottow

Das ganze Elend einer Person

Die Geschichte beginnt mit einem Paukenschlag der Worte. Mileva, mit ihren zwei Söhnen vor dem Ehemann zu Freunden geflohen, war auf einiges gefasst, aber dieser Brief ihres Mannes wirft sie vollends aus der Bahn. Mit mathematischer Präzision und in einem unverschämten Befehlston beenden diese Zeilen ihr zehnjähriges gemeinsames Leben. Sie, Mileva, habe ihn nicht mehr anzusprechen, sein Schlaf- un...

ndPlusStefan Amzoll

Retardierende Zeit des Exils

Einfühlsam, kenntnisreich geht sie an ihre Stoffe heran: Andrea Breth gehört zu den Ersten der europäischen Szene. Jede Aufführung unter ihrer Hand setzt Denkvorgänge in Gang und rührt an Nerven. In der Auffassung von Theater steht sie Fritz Kortner und Peter Stein nahe. Wie diese bringt sie aufs Eindringlichste »poetischen Realismus« auf die Bühne - der heutige Donner der Bühnen befremdet die Reg...

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Robert D. Meyer

Quotenwahnsinn

Wie stark dürfen ARD und ZDF auf die Quote schauen? Ein neues Gutachten sagt: Die Politik darf bei der grundsätzlichen Ausrichtung des Programms durchaus stärkere Vorgaben machen. Heißt das in Zukunft mehr Doku und weniger Krimi?

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Fragmente einer Hexerei

Was von diesem Film zuvorderst in Erinnerung bleibt, sind Geräusche. Eine schöne Erinnerung ist es nicht: Röcheln, Kratzen, das Gebrüll einer Sterbenden, das nach vorne gemischte, hier gar nicht mehr wohlige Knacken des Feuers. Passagenweise drängt sich der Eindruck auf, das ganze sei als Albtraum eines ASMR-Süchtigen konzipiert. Das Zweite, was in Erinnerung bleibt, sind sexuell aufgeladene Bilde...

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Sebastian Weiermann

Polizeiliche Eskalationsstrategie

Im und um den Hambacher Forst geht es durch mehrere Polizeieinsätze wieder rund. Die »breite Bürgerschaft« wird wieder auf die Straße gehen. Für viele ist unverständlich, dass mitten in der Nacht Zelte auf einer Wiese beschlagnahmt werden, die abgebaggert werden soll.

Simon Poelchau

Halb erledigte Hausaufgaben

Euphorisch war Olaf Scholz wahrlich nicht, als er am Donnerstag die Ergebnisse der Steuerschätzung bekannt gab. Dies lag sicherlich nicht an seinem kühlen hanseatischen Temperament, sondern viel mehr an den ernüchternden Zahlen, die er vorstellen musste. Lediglich zwei Milliarden hat er als Bundesfinanzminister in den nächsten fünf Jahren mehr zur Verfügung, als noch im Mai geschätzt wurde. Und da...

Moritz Wichmann

Worte haben Konsequenzen

Worte haben Konsequenzen. Das zeigt die Briefbomben-Serie gegen prominente Demokraten und den liberalen Mäzen George Soros. Gerade Letzterer ist ein Lieblingsziel rechter und antisemitischer Verschwörungstheorien - in seinem Heimatland in Ungarn und auch in den USA. Dort sind die Republikaner nicht erst mit der Präsidentschaftskandidatur Donald Trumps immer weiter nach rechts gerückt. Der US-Präs...

ndPlusNelli Tügel

Verbreiter von Ressentiments

Italien und die Europäische Union, das ist - so hat der Zank um den Haushalt in den vergangenen Tagen deutlich gezeigt - derzeit nicht die einfachste Beziehung. Als eine Art Wanderer zwischen den Welten gilt Antonio Tajani, seit Januar 2017 Präsident des Europäischen Parlamentes und damit Amtsnachfolger des Sozialdemokraten Martin Schulz. Nun hat Tajani mit einer Äußerung durchblicken lassen, dass...

Eva-Maria Schreiber

Eine Rechtfertigung für Abschottung

In der Bundesregierung wimmelt es seit einigen Jahren nur so von Afrika-Experten. Einer von ihnen: Günter Nooke. Er kennt sich in Afrika so gut aus, dass er seine Ideen erst gar nicht mit afrikanischen Experten diskutieren muss.

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Vergabe des Stromnetzes bis Ende 2018

Der Energiekonzern Vattenfall hat vor dem Kammergericht Berlin am Donnerstag eine juristische Niederlage erlitten. Das Gericht wies in der Berufungsinstanz die Rügen von Vattenfall gegen die Kriterien bei der Stromnetzvergabe zurück. Weil Vattenfall die Kriterien gerügt hatte, musste das laufende Vergabeverfahren zum Stromnetz länger unterbrochen werden. Mehr als sechs Jahre wurde die Vergabe des ...

Martin Kröger

Stromnetz bald kommunal?

Mehr als sechs geschlagene Jahre wartet Berlin auf eine Neuvergabe des Stromnetzes. So lange läuft bereits das Bieterverfahren für das Netz, das für die Ausgestaltung der Energiewende so unglaublich wichtig ist. Mit dem Urteil des Kammergerichts Berlin vom Donnerstag rückt eine Entscheidung zur Zukunft des Stromnetzes endlich näher. Bis zum Ende des Jahres will die Vergabestelle ihre Entscheidung ...

Andreas Fritsche

Eine Schonfrist bekomme ich nicht

Brandenburgs neue Gesundheits- und Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) kündigt im »nd«-Interview an, sie werde die Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission zur Aufarbeitung des Lunapharm-Skandals umsetzen und auf die betroffenen Menschen zugehen.

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Julian Seeberger und Florian Brand

»Cop Map« wird zum Mediencoup

Aktivisten betreiben online eine Live-Karte von Polizeiaktionen. Gerade wie Konservative darauf reagieren, verhilft den linken Medienprofis zu großer Reichweite.

Jérôme Lombard

Lohnmogelei bei BVG-Dienstleister

Bei einem Unternehmen, das sich um das Säubern von U-Bahnhöfen kümmert, sollen Mitarbeiter laut der Gewerkschaft IG Bau nicht richtig bezahlt worden sein. Die BVG prüft nun, ob an den Vorwürfen etwas dran ist.

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ndPlusAnna Ringle

Bahn greift zur fliegenden Riesensäge

Bei den heftigen Herbststürmen 2017 haben umstürzende Bäume den Bahnverkehr beeinträchtigt. Jetzt wird entlang der Gleise zurückgeschnitten, die Bahn investiert dafür mehr Geld.

ndPlusMatthias Busse

Der Ofen bleibt aus

Als Handwerker 1998 in der Stadt Brandenburg entgegen dem Zeitgeist einen Töpfermarkt organisierten, überraschte sie der Erfolg. Doch nun machen ihnen die hohen Herstellungskosten das Leben schwer.

ndPlusTomas Morgenstern

Der Turm des Anstoßes

Vor einem Jahr begannen in Potsdam, begleitet von heftigen Protesten, die Arbeiten zur Wiedererrichtung des Turms der 1968 als Kriegsruine abgerissenen Garnisonkirche. Bald ist das Fundament trocken.

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Dieter Hanisch

Volksinitiative will vor Gericht ziehen

Eine Volksinitiative mit ungefähr doppelt so vielen Unterschriften wie die erforderlichen 20 000, will das Landeswassergesetz so verändern, dass alle Öl- oder Gasbohrungen mit der umweltgefährdenden Frackingmethode untersagt werden.

ndPlusHagen Jung

Patienten vor Straftaten schützen

Einstimmig hat Niedersachsens Landtag ein Gesetz verabschiedet, das die Sicherheit von Klinikpatienten verstärken soll. Wesentlicher Anlass dazu waren die Morde des früheren Krankenpflegers Niels H.

ndPlusUwe Kraus, Thale (Harz)

Wie die »Hexen« wirklich waren

Das »Obscurum - Museum der Hexerei und der dunklen Mächte« möchte mit dem Bild der kleinen niedlichen Harz-Botschafterin aufräumen. Leichenhosen und Augenbisse zeigen die wahre Hexen-Saga.

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Rainer Balcerowiak

Mietpreise machen arm

In vielen Großstädten steigen die Mieten immer weiter. Arme Haushalte müssen oft 30 Prozent und mehr von ihrem Einkommen für die Miete berappen. Letztlich droht vielen Menschen sogar die Wohnungslosigkeit.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Macron will das Rentensystem umkrempeln

Auch in Frankreich hat sich seit vielen Jahren das Rentensystem verschlechtert. Nun hat die Regierung von Emmanuel Macron eine Reform auf der Weg gebracht, die alles noch schlimmer macht.

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Manuel Schwarz, Budapest

Wenn die Donau rückwärts fließt

Frank Stäbler ist Deutschlands Vorzeigeringer. Bei der WM kann er sich auch international ein Denkmal setzen. Dass die Vorbereitung von Rückschlägen geprägt wurde, will der Titelverteidiger ausblenden.

Daniel Theweleit, Dortmund

Dortmund verblüfft sich selbst

Eine weitere wundersame Geschichte aus Dortmund: Mit 4:0 gewann die Borussia gegen Atlético Madrid. In sieben Jahren unter Trainer Diego Simeone hatten die Spanier aus der Hauptstadt nie so hoch verloren.