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Straßenblockaden in Frankreich

Paris. Der Tod einer Demonstrantin hat die Massenproteste in Frankreich gegen die geplante Erhöhung der Kraftstoffsteuer überschattet. Eine Autofahrerin überfuhr die 63-Jährige am Samstag an einer Straßenblockade im Departement Savoie im Osten des Landes. Mehr als 400 Menschen wurden nach Angaben von Innenminister Christophe Castaner bei den Protestaktionen der Bewegung »Gelbe Warnwesten« verletzt...

APEC-Treffen endet im Streit

Port Moresby. Der US-Präsident blieb lieber zu Hause - aber auch ohne Donald Trump hat der Handelskrach zwischen den USA und China den alljährlichen Asien-Pazifik-Gipfel völlig überschattet. Das Treffen in Papua-Neuguinea endete am Sonntag im Streit. Beide Großmächte überzogen sich mit gegenseitigen Vorwürfen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC...

Paris und Berlin für Eurozonenbudget

Berlin. Die Finanzminister Deutschlands und Frankreichs, Olaf Scholz und Bruno Le Maire, stellen am Montag ihren Kollegen der Eurogruppe in Brüssel einen Vorschlag für die Umrisse eines Budgets der Eurozone vor. Aus dem Finanzministerium in Paris hieß es, der Vorstoß sei ein »großer Schritt nach vorn«. Der Umfang des Budgets wurde nicht genannt. Zunächst gehe es ums »Prinzip«, dann um die Konkreti...

Lotte Laloire

Zu viel zum Sterben

Selbst der dahinsiechenden SPD, die auf eine Tradition des Klassenverrats zurückblicken kann, ist aufgegangen, dass HartzIV vielleicht zum überleben, aber nicht zum leben taugt. Die Grünen zeigen, politischer Erfolg geht trotzdem.

Zwei richtig dicke Bretter

Berlin. Es sind manchmal wenige Worte, die Parteien bis in die Grundfesten erschüttern können. »Fördern und Fordern« ist im Falle der SPD so eine Formulierung, oder kürzer und prägnanter: Hartz IV. Denn gerade diese Säule der Agenda 2010 hat potenzielle und tatsächliche Wähler in Scharen von den Sozialdemokraten weggetrieben - vom »Fördern« kam bei denen nichts rüber, stattdessen ein gnadenloses S...

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Wolf H. Wagner, Florenz

Zwischen Härte und Dialogbereitschaft

Die EU-Kommission droht Italien im Haushaltsstreit weiter mit Sanktionen. Doch die Regierung in Rom will von ihren Plänen nicht abrücken. Indes zeigen sich deutliche Risse in der Koalition.

Peter Eßer, Brüssel

In Europa weitgehend isoliert

Am Mittwoch wird die EU-Kommission ihre endgültige Einschätzung zum umstrittenen italienischen Haushaltsentwurf veröffentlichen. Trotz gewissen Einlenkens in Rom wird man hart bleiben.

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ndPlusMarcel Richters, Büdingen

NPD kämpft ums Überleben

Delegierte trafen sich im hessischen Büdingen, um die Listenplätze zur Europawahl abzustimmen. Die Führungsspitze gab einen Überblick über die desolate Situation der weitgehend abgemeldeten Nazipartei.

Robert D. Meyer, Magdeburg

Mit geballter Männlichkeit nach Brüssel

Auf ihrem Parteitag in Magdeburg wählte die AfD ihre Kandidaten für die Europawahl im Mai des nächsten Jahres. Spitzenkandidat Jörg Meuthen erklärte die Grünen zum Hauptgegner seiner Partei.

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Uwe Kalbe

Gesetze schon im Entwurf nachlesbar

Die Bundesregierung hat beschlossen, Gesetzentwürfe und die dazu eingereichten Stellungnahmen von Verbänden auch künftig öffentlich zu machen. Auf seiner letzten Sitzung entschied das Kabinett am Freitag, die Entstehung von Gesetzen wie bereits in der letzten Wahlperiode auf diese Weise nachvollziehbarer zu machen. Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN im Bundestag, hatte ...

Uwe Kalbe

Menschenrecht als Norm

Die LINKE debattierte am Wochenende über ihr Einwanderungsgesetz. Doch Teile der Partei stehen diesem so kritisch gegenüber, dass sie sich verweigern. Der Grundkonflikt wurde trotzdem deutlich.

ndPlusBritta Rybicky

Integration dauert lange

In welcher Lage stecken junge Geflüchtete, wenn sie eine Ausbildung beginnen? Das hängt von vielen Faktoren ab: Ob sie alleine oder mit ihren Familien geflüchtet sind, ob sie im betreuten Wohnen, einer Wohnung oder Unterkunft leben; wie es ihnen geht - sowohl physisch als auch psychisch; ob sie auf dem Land oder in der Stadt leben, bereits eine Schule besucht haben oder Analphabeten sind. Und...

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Nahles will Bürgergeld

Berlin. In der Debatte um die Zukunft von Hartz IV hat SPD-Chefin Andrea Nahles ihre Forderung nach einer Ablösung des vielfach als unsozial kritisierten Systems konkretisiert. »Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein«, schrieb sie in einem Gastbeitrag für die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«. Die Leistungen müssten klar und auskömmlich sein, Sanktionen müssten weitgehend entfallen.Nahles...

ndPlusChristian Selz, Kapstadt

Der ANC auf Mission Machterhalt

Vor den Wahlen im kommenden Jahr muss Südafrikas Regierungspartei ANC intern aufräumen und im Ausland Investoren finden. Doch die Schatten der Zuma-Ära sind lang.

René Heilig

Quer durch den Geheimdienstgarten

Normalerweise tagt das Geheimdienst-Kontrollgremium im Keller des Bundestages. Ende vergangener Woche präsentierte es sich samt den Chefs von BND, BfV und MAD bei Tageslicht. Mit welchem Erfolg?

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Spur zum Kronprinzen

Washington. Angesichts neuer Erkenntnisse zur möglichen Beteiligung des saudischen Kronprinzen an der Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi will die US-Regierung einen Bericht vorlegen. US-Präsident Donald Trump kündigte am Wochenende an, in diesem »umfassenden Bericht«, der bis Dienstag veröffentlicht werden soll, werde es auch darum gehen, »wer es (die Tötung) veranlasst hat und wer es getan h...

ndPlusJan Keetman

Rache für die Gezi-Proteste

Am frühen Freitagmorgen schwärmte die türkische Polizei in verschiedenen türkischen Städten aus, um einige der bekanntesten Professoren und Menschenrechtsaktivisten des Landes festzunehmen. Wie sich mittlerweile herausgestellt hat, will man eine alte Rechnung begleichen. Die Festgenommenen werden beschuldigt, mit Hilfe der Stiftung Anadolu Kültür (Anatolische Kultur) vor gut fünf Jahren die sogena...

ndPlusJindra Kolar

Protest in Prag gegen Babiš

Die bekannten Prager Plätze, vom Wenzelsplatz über den Altstädter Ring bis zur Kleinseite, füllten sich am Wochenende mit Zehntausenden Demonstranten, die den Rücktritt des Premierministers und ANO-Chefs Andrej Babiš forderten. Präsident Miloš Zeman, der sich stets schützend vor den Regierungschef stellt, solle die Burg räumen. Prag steckt in einer ernsthaften Krise. Seit über zwei Jahren wird geg...

ndPlusAndreas Knobloch, Havanna

Kubas Ärzte erfüllen ihre Mission

Auch Tage nach der überraschenden Entscheidung der Regierung Kubas, seine 8600 Mediziner aus Brasilien abzuziehen, hallt diese weiter nach. Jetzt wird über neue Zielländer nachgedacht.

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Schnelles Internet für 98 Prozent

Bonn. Bei der Lizenzvergabe für den zukünftigen schnellen Mobilfunkstandard 5G zeichnen sich härtere Anforderungen an Netzbetreiber ab. Die Vorgaben gehen aber nicht so weit, wie aus der Politik gefordert. Die Bundesnetzagentur erntete für ihren Entwurf der Vergaberegeln zur Auktion im Frühjahr 2019 Kritik von beiden Seiten. Unklar blieb zunächst, ob die großen Netzbetreiber wie angedroht gegen di...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

»Gelbe Westen« legten Verkehr lahm

Spontaner Protest mit rechter Schlagseite - mit Verkehrsblockaden sollen in Frankreich unsoziale Mineralölsteuererhöhungen verhindert werden. Die Regierung hält an ihrem Vorhaben noch fest.

ndPlusJohn Dyer, Boston

Die iPhone-Rezession

Auch die Smartphonehersteller und ihre vielen Zulieferer bekommen mittlerweile die Grenzen des Wachstums zu spüren. Was tun, wenn die meisten ein internetfähiges Handy bereits besitzen?

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Kurt Stenger

Die Städte sind selbst schuld

Angesichts der gerichtlich angeordneten Fahrverbote in immer mehr deutschen Großstädten und nun womöglich sogar auf einer viel befahrenen Autobahn wird die Bundesregierung sichtlich nervös und verteilt nun auch den Schwarzen Peter: Die Kommunen sollen sich in Sachen Luftreinhaltung gefälligst mehr anstrengen, lautet die Botschaft von Kanzlerin Angela Merkel. Nun ist natürlich nichts gegen lok...

Robert D. Meyer

Geeinte Rechte in weiter Ferne

AfD-Chef Jörg Meuthen will die bisher im EU-Parlament zerfasterte radikale Rechte nach der Europawahl einen. Doch das würde nur funktionieren, wenn dabei ökonomische und soziale Fragen völlig ignoriert werden.

Christian Klemm

Mit »Glück« unbemerkt in die USA

Immer mehr mittelamerikanische Migranten kommen in der US-Grenzstadt Tijuana an. Doch sie laufen einer Illusion hinterher. Der Illusion, sie könnte in dem Land ihrer Träume in Wohlstand leben.

ndPlusPeter Nowak

Aktiv für den Frieden

»Mary Ann Wright handelt mutig, konsequent, unbestechlich und integer. Sie zeigt das, was gemeinhin soziale Verantwortung und Zivilcourage genannt wird.« Mit dieser Begründung zeichnete die linke Stiftung Ethecon bei einer Veranstaltung am Samstag im Berliner Pfefferberg die US-Friedensaktivistin Mary Ann Wright mit dem »Blue Planet Award« aus. Mit ihr wurde eine Frau geehrt, die darin erinnert, d...

Sebastian Bähr

Spannender Stellvertreter

Mit Sinan Selen wird erstmals ein Mensch mit Migrationshintergrund zum zweitwichtigsten Mann des Verfassungsschutzes. Vom Grünen Konstantin von Notz kommt dazu Lob. Für Linke dürften auch Selens Türkeikontakte interessant sein.

Christoph Ruf

Die Köpfe der Hydra

Es sind nicht nur die Aluhüte und »Compact«-Leser der Republik, die sich darin einig sind, dass DIE Medien ihrer Aufgabe nicht mehr nachkommen, Erwartbares liefern statt unbequem zu sein, dass sie nicht mehr recherchieren, teils aus Mangel an Ressourcen, teils aus Bequemlichkeit. Da ist es doch interessant, dass gerade innerhalb weniger Tage zwei große Rechercheerfolge veröffentlicht werden k...

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Friedrichstraße: Bauende nach Jahren in Sicht

Nach jahrelangen Bauarbeiten soll der Berliner Bahnhof Friedrichstraße in einigen Monaten baustellenfrei sein. Bis April sollen die Decken im Gebäude geschlossen werden und damit auch die letzten Einschränkungen für die täglich rund 210 000 Fahrgäste und Bahnhofsbesucher wegfallen, wie eine Bahnsprecherin sagte.Vor sechs Jahren war ein Betonbrocken durch die Deckenverkleidung in die Einkaufspassag...

Maria Jordan

Öffnet die Bahnhöfe!

Die Berliner Verkehrsbetriebe sind nicht nur kein Wohlfahrtsverband sondern inhuman. Mit beginnendem Winter wollen sie die beiden Bahnhöfe, die sie bislang Obdachlosen zum Schlafen zur Verfügung stellten, für diese schließen.

BER: Auch 2020 könnte eng werden

Gebrochenen Kacheln und falsch verlegte Kabel: Es gibt noch zig Mängel im Flughafen Berlin-Brandenburg. Sie müssen alle beseitigt werden, betonen Flughafen und Behören. Die Frage ist nur: wann?

Nicolas Šustr

Mehr Geld und Videokameras

Mit mehr Verbindlichkeit wollen die Sozialdemokraten aus ihrem Umfragetief kommen. Der Kampfgeist schien auf dem Landesparteitag zumindest geweckt.

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ndPlusMarina Mai

Der Polizei auf die Finger schauen

Berlin bekommt einen unabhängigen Polizeibeauftragten. Welche Befugnisse dieser haben sollte, wurde am Wochenende auf einer Veranstaltung der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt beraten.

ndPlusMarie Frank

Drachen gegen Investoren

Angeführt von einem riesigen Drachen besuchten am Samstagabend mehrere Hundert Kinder und Erwachsene Orte in Berlin-Kreuzberg, an denen sich Nachbar*innen der Verdrängung widersetzen.

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Federvieh

Potsdam. Gackernd, gurrend und flügelschlagend - so sehen Rassegeflügelzüchter ihre Schützlinge gern in Aktion. Rund 3000 Berliner und Brandenburger sind Mitglied im Landesverband. »Wir lieben alles, was Federn hat und schön aussieht«, sagte der Vorsitzende Rolf Graf vor der am Wochenende in Paaren/Glien (Havelland) stattfindenden Rassegeflügelschau. Die Vögel zeigen sich in allen Farbschattierung...

ndPlusAndreas Fritsche

Weltbewegendes in der Kleinstadt Mühlberg

Lediglich 3757 Einwohner zählt Mühlberg an der Elbe. Weil die Industrialisierung einen Bogen um die Ortschaft machte, ist es bis heute eine Art Ackerbürgerstädtchen geblieben. Es ist weder besonders schön, noch besonders hässlich, sondern schlicht brandenburgischer Durchschnitt. Dabei gehört es zu den Gegenden, die erst mit dem Wiener Kongress von 1815 an Preußen fielen. Beinahe wäre es 1991 wiede...

Andreas Fritsche

SPD: »Wir schaffen das!«

Brandenburgs SPD muss sich anstrengen, wenn sie im kommenden Jahr die siebte Landtagswahl in Folge gewinnen möchte. Bei einem Parteitag im Kongresshotel Potsdam machen sich die Genossen Mut.

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Geld für Thüringens größten Garten

Erfurt. 57 Jahre nach der Eröffnung steht der 36 Hektar große egapark in Erfurt vor einer Grunderneuerung. An einigen Investitionen beteilige sich der Bund mit einer Finanzspritze, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Insgesamt gehe es um 849 000 Euro. »Das Geld ist 2019 bewilligt.« Es solle unter anderem für die Sanierung des Iris-Gartens sowie...

Hagen Jung

Als das SEK die falsche Wohnung stürmte

8900 Euro Schmerzensgeld muss das Land Niedersachsen einem Ehepaar zahlen, dessen Wohnung von einem Sondereinsatzkommando der Polizei gestürmt worden war. Das hatte sich in der Etage geirrt.

Hendrik Lasch

In der Hafenstraße herrscht der Blues

In einem vor drei Jahren besetzten Haus in der Hafenstraße in Halle ist ein Kulturprojekt entstanden. Nun aber steht die Räumung bevor. Die Bewohner wollen sich dem Vorhaben jedoch widersetzen.

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Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Rechtzeitig hatte Herr Mosekund daran gedacht, einen Adventskalender zu erwerben. In einem Fachgeschäft im Stadtzentrum wählte er bedachtsam seinen Lieblingskalender aus und begab sich auf den Heimweg. Als er, erfüllt von Vorfreude auf das allmorgendliche Kalenderritual, in der S-Bahn saß, ertönte bei der Einfahrt in die nächste Station die obligatorische Ansage: »Achtung, Türen können automatisch...

24 Lieder

Der Künstler Stefan Weiller reist seit zehn Jahren mit einen Kunstprojekt mit wohnungslosen Menschen durch Deutschland. Mit der »Winterreise« verbindet er Schuberts Musik mit Geschichten Betroffener vor Ort. Nach mehr als 30 Städten ist Zwickau am Dienstag die letzte Station. Insgesamt traf Weiller mehr als 400 Menschen, die ihm einen Einblick in ein Leben voller sozialer Not, Armut und Wohnungslo...

Mehr Einsatz bei Raubkunst

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses Ronald Lauder hat Deutschland aufgefordert, sich im Umgang mit NS-Raubkunst stärker zu engagieren. Vor 20 Jahren waren die Washingtoner Prinzipien verabschiedet worden; die unterzeichnenden Länder verpflichteten sich, Raubkunst in Museen aufzuspüren und gerechte Lösungen für die Erben zu suchen. In einem Interview der »Welt am Sonntag« sagte Lauder: »Ein ...

Zu groß für das Theater

Der österreichische Autor Peter Handke hat den Theaterpreis Nestroy für sein Lebenswerk erhalten. Die Auszeichnung wurde dem 75-Jährigen am Samstagabend in Wien überreicht. Die Jury erklärte, der stets streitbare Handke habe mit seinen mehr als 20 Stücken Theatergeschichte geschrieben. »Du bist im wahrsten Sinn des Wortes ein Unvergleichlicher, und manchmal sind deine Texte einfach zu groß für das...

Von Western bis Fantasy

Der US-Drehbuchautor und Oscar-Preisträger William Goldman ist tot. Wie die »Washington Post« und andere Medien am Freitag unter Berufung auf Goldmans Tochter Jenny berichteten, starb der Autor an den Folgen von Krebs und einer Lungenentzündung in seinem Haus in New York. Goldman wurde 87 Jahre alt. Er hatte unter anderem die Vorlagen für Filmklassiker wie »Die Unbestechlichen« und »Der Marathon-M...

ndPlusIrmtraud Gutschke

Russisch üben

Im Thüringischen Internat, wo ich das Abitur ablegte, gab es einen wöchentlichen Tag der Russischen Sprache. Da sollten wir uns zu Übungszwecken auch in der Freizeit in der fremden Sprache unterhalten, was schwierig durchzuhalten war. Und heute? Dass Russisch hierzulande lebendig bleibt, dafür sorgen schon die zahlreichen Einwanderer. Es gibt inzwischen zweisprachige Schulen und Kindergärten. Darü...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Gegenschräge mit Toten

Was uns Angst macht, macht schön. Schön ist: einer Idee Gestalt zu geben. Angst ist eine Idee: sich von der Welt abzuwenden. Das Theater des Ulrich Rasche zeigt und weckt solche Angst. In diesem Sinne ist es schön. Sein maschineller, drehscheiben-eiserner Untergrund zerfräst jede beschönigende Atmosphäre. Am harten Überton der wuchtigen Chöre zerschellt jeder falsche Ton. Zunge und Atem sind wie e...

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ndPlusFlorian Krebl

Schrecken ohne Ende

Die Fußballnation Türkei steht nach dem Abstieg in die europäische Drittklassigkeit unter Schock. Portugal feiert derweil den Einzug ins Nations-League-Finalturnier, das man selbst ausrichten darf.

ndPlusFrank Hellmann, Frankfurt am Main

Zu schnell für die eigenen Muskeln

Serge Gnabry schickt sich an, beim deutschen Rekordmeister FC Bayern München und in der Nationalmannschaft die Geheimwaffe des deutschen Fußballs zu werden.

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ndPlusPirmin Closse, Marseille

Traum von der WM-Premiere geplatzt

Mit hängenden Schultern und gesenkten Köpfen schleppten sich die geschlagenen deutschen Rugbykolosse in Marseille vom Feld. Nachdem der Traum von der erstmaligen WM-Teilnahme durch eine 10:29-Niederlage gegen Kanada endgültig geplatzt war, war die Enttäuschung nicht zu übersehen. Statt 2019 in Japan zu einem WM-Duell mit den legendären »All Blacks« anzutreten, blicken Verband und Mannschaft nun in...

Patrick Reichardt, Wisla

Deutsche Skispringer landen sofort auf dem Podest

Auch ohne Olympiasieger Andreas Wellinger in Topform gelingt den deutschen Skispringern in Wisla ein starker Auftakt in die neue Saison. Die mannschaftliche Geschlossenheit macht Hoffnung auf mehr.

Oliver Kern

Albas Jugend gewinnt Spitzenspiel

Die Spieler von Alba Berlin werden gezwungenermaßen immer jünger. Doch die 17 und 18 Jahre alten Nachwuchskräfte können mittlerweile schon gut mit Spitzenmannschaften wie Bamberg mithalten.