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Varoufakis tritt als Spitzenkandidat an

Berlin. Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will über Deutschland im kommenden Mai ins Europaparlament einziehen. Am Sonntag wurde er in Berlin zum Spitzenkandidaten auf der Liste »Demokratie in Europa« gewählt. Dahinter stehen der deutsche Ableger der von Varoufakis mitgegründeten europäischen Bewegung DIEM25 und die Kleinpartei »Demokratie in Bewegung«. Nach seiner Wahl erklä...

Migranten müssen draußen bleiben

Washington. Die USA und die künftige mexikanische Regierung haben sich einem Bericht zufolge auf eine Asylregelung geeinigt. Das meldete die »Washington Post« am Samstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf hochrangige Mitglieder des Übergangsteams des künftigen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, der am 1. Dezember vereidigt werden soll. Demnach müssen Asylbewerber in Mexiko warten, während ih...

Diskussion um Hartz IV hält an

Berlin. In der Debatte um eine Reform von Hartz IV spricht sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegen die Abschaffung aller Sanktionen aus. Jedoch gehörten überflüssige und bürokratische Sanktionen, die als entwürdigend empfunden werden, beseitigt. Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, verteidigte die Strafmaßnahmen, sprach sich aber für vereinfachte Verfahren bei H...

Martin Ling

Lastenteilung à la Trump

»Alle werden in Mexiko bleiben.« Was US-Präsident Donald Trump da getwittert hat, ist zwar nicht die reine Wahrheit, aber in der Tendenz richtig: Stand jetzt bleibt den allermeisten der Migrant*innen der Karawane, die sich Mitte Oktober in Honduras auf den Weg in ein besseres Leben gemacht haben, der Weg in die USA verschlossen. Offenbar schaffte es Trump, seinem mexikanischen Amtskollegen ab Deze...

Sprache der Gewalt

Berlin. Die seit Tagen anhaltenden Proteste der französischen »Gelben Westen« haben am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Am Samstag kam es zu schweren Ausschreitungen in Paris, landesweit beteiligten sich nach offiziellen Angaben 106 000 Menschen an den Protesten. Pflastersteine flogen auf Polizisten, Barrikaden wurden errichtet, Geschäfte geplündert. Die Polizei reagierte mit Tränengas u...

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Alina Leimbach

Überwinden ohne abzuschaffen

Sanktionen abmildern statt abschaffen, Arbeitslosigkeit vermeiden statt das Elend der Betroffenen angehen - die SPD doktert verbal halbherzig an Hartz IV herum.

Jana Frielinghaus

Ungleiches Deutschland

Warum die Bundesrepublik ein »Ungleichland« ist und wie Gerechtigkeit herstellbar wäre, erörterten Fachleute und Politiker in Berlin. Fraktionschef Bartsch mahnte seine Partei an ihre Verantwortung.

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Peter Eßer, Brüssel

EU-Gipfel der gemischten Gefühle

Nach 17 Monaten turbulenter Verhandlungen verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU am Sonntag in Brüssel ein Abkommen zum Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft.

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ndPlusBettina Grachtrup

Machtkampf in Südwest-SPD entschieden

Die baden-württembergische SPD hat bundesweit einen schlechten Ruf - und schon seit einiger Zeit keinen guten Lauf mehr. Bei der Landtagswahl 2016 fiel sie auf 12,7 Prozent der Stimmen. Seitdem ist die SPD in der Opposition. In den Umfragen steht sie jetzt bei elf Prozent. Zudem gilt die Landespartei als zerstrittener Haufen. Zuletzt warf die Vorsitzende Leni Breymaier, eine Parteilinke, entnervt ...

Stefan Otto

Ideen von gestern

Eine Bürgerinitiative will in einer nordhessichen Gemeinde einen überdimensionierten Logistikpark verhindern. Jetzt hat sie prominenten Beistand erhalten.

Dieter Hanisch, Kiel

Stegner in Bedrängnis

Die Bundesspitze der SPD hat sich mit ihrem Listenvorschlag für die Europawahlen gegen das Votum von zwei eigenen Landesverbänden gestellt. Deswegen gibt es nun erste Aufrufe zum Wahlboykott.

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Ralf Klingsieck Paris

Gelbwesten auf Krawall gebürstet

Erneute Massenproteste der »Gelben Warnwesten« in Frankreich gegen Staatschef Emmanuel Macron sind vor allem in Paris in Chaos und Gewalt umgeschlagen. Macron erklärte, die Randalierer sollten sich »schämen«.

Aert van Riel

Varoufakis will in das EU-Parlament

Yanis Varoufakis steht vor einer Rückkehr in die Politik. Der 57-jährige Wirtschaftswissenschaftler wurde am Sonntag zum deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl auf der Liste »Demokratie in Europa« gewählt.

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Gießen

Hessens LINKE hadert halb

Vier Wochen nach der Landtagswahl hat die hessische LINKE bei einem Landesparteitag am Wochenende in Gießen die Ergebnisse des Urnengangs bilanziert und einen neuen Vorstand gewählt.

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Durchbruch zwischen USA und Mexiko

Washington. Die US-Regierung hat sich mit der künftigen mexikanischen Regierung auf eine Asylregelung verständigt. Wie Präsident Donald Trump am Samstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter verkündete, müssen Asylsuchende künftig während der Prüfung ihres Antrags durch US-Gerichte in Mexiko bleiben. Damit bestätigte Trump einen Bericht der »Washington Post«. Zuvor hatte die »Washington Post« unt...

ndPlusAndreas Knobloch, Havanna

Neue Etappe zwischen Spanien und Kuba

Der erhoffte Ausbau von Handel und Investitionen markierten den Besuch des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez in Havanna. Bei seinen kubanischen Gastgebern lief er damit offene Türen ein.

Hannah Schultes

»Wir können voneinander lernen«

Raia Apostolova ist Mitglied des linken feministischen Kollektivs LevFem in Sofia. Sie hat in Soziologie und Sozialanthropologie promoviert. Sie spricht im Interview über Proteste in Sofia und Berlin zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

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Bahn-Chef bekommt mehr Zeit

Berlin. Bahnchef Richard Lutz bekommt einem Bericht zufolge mehr Zeit, um Eckpunkte für eine Langfriststrategie für den Konzern vorzulegen. Wie »Die Welt« am Wochenende berichtete, räumte der Aufsichtsrat eine neue Frist bis zum Frühjahr 2019 ein. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) forderte unterdessen, bei Unpünktlichkeit Sanktionen gegen Bahn-Verantwortliche zu verhängen. Grünen-Chefin...

Rainer Balcerowiak

Verkehrswende mit Schattenseiten

Eine ökologische Verkehrswende ist nicht allein durch den Umstieg auf Elektroautos zu machen. Es wird auch Eingriffe in die individuelle Automobilität geben müssen.

ndPlusPeter Nowak

Umgedeutetes Familienernährermodell

Gleichberechtigten Gesellschaft? Die Forscherin Lisa Yashodhara Haller meint: die männliche Erwerbsbiografie habe sich auch für Frauen verallgemeinert. Darin kommen Kinder und all die Arbeit, die für diese aufgebracht wird, schlicht nicht vor.

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ndPlusKarlen Vesper

Blaupause für die politische Bühne

Sie hätten trefflich miteinander disputiert, wenn nicht der eine just gestorben wäre, als der andere gerade mal vier Lenze alt wurde. Was verbindet Leibniz und Lomonossow? Beide waren Aufklärer und die letzten Universalgelehrten ihrer Völker. Während indes der Hannoveraner Bibliothekar, Initiator der preußischen, sächsischen und St. Petersburger Akademie, nie einen Fuß auf russisches Territorium s...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Hofreiters Irrweg

Wie tief die Ex-Öko-Partei im bürgerlichen Lager verwurzelt ist, macht Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter mit seinem Vorstoß für einen Umbau der Deutschen Bahn (DB) deutlich. Sein Ruf nach Trennung von Netz- und Transportgeschäft liegt auf einer Linie mit Wirtschaftsverbänden, EU-Kommission und Lokführer-Gewerkschaft. Sie favorisieren das britische Privatisierungsmodell und fordern eine Zerschla...

ndPlusAert van Riel

Funktionierendes Karrierenetzwerk

Mit ihrem Listenvorschlag für die Europawahl versucht die SPD-Führung, die innerparteiliche Demokratie auszuhebeln. Die Bundesspitze will ihre eigenen Favoriten auf den vorderen Plätzen sehen, obwohl die Landesverbände Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg zuvor andere Entscheidungen getroffen hatten. Dahinter steht auch das Versprechen der Sozialdemokraten, sich ein jüngeres und weiblicheres G...

ndPlusVanessa Fischer

Karrieristin

Mit dem Thema Vorsitz kennt Marlehn Thieme sich aus: Sie hatte das Amt bereits beim »Rat für Nachhaltige Entwicklung«, bei der Bank für Kirche und Diakonie und beim ZDF-Fernsehrat inne. Nun wählte die Mitgliederversammlung der Welthungerhilfe, einer der größten deutschen Hilfsorganisationen mit Sitz in Bonn, die 61-jährige Juristin zur neuen Präsidentin. Ihr gutbürgerlicher Lebenslauf beginnt am a...

ndPlusChristoph Ruf

Aus Schaffners Nähkästchen

Fußballfans sind auch nicht eben des Schaffners liebstes Kind, doch es gibt Zugbegleiter, die ein Jahr vor der Rente stehen und glaubhaft versichern, sie hätten an den letzten 1487 Wochenenden nicht einen einzigen ernsthaften Streit schlichten müssen.

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Veggi-Schule für fünf Mark

Benzin für fünf Mark pro Liter, ein vegetarischer Tag pro Woche - die Grünen haben es schon oft geschafft, mit Vorschlägen, die eigentlich eine sinnvolle Antwort auf Probleme wären, durch ungeschickte mediale Aufbereitung zur Zielscheibe ätzender Kritik von Wutbürgern zu werden. Nun wird es spannend zu sehen, wie die Öffentlichkeit auf das Schulkonzept reagiert, das auf dem Landesparteitag be...

NS-Täter muss in Berlin vor Gericht

Mehr als 73 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist in Berlin ein ehemaliger KZ-Wachmann angeklagt worden. Dem 95-Jährigen wird Beihilfe zum Mord in 36 000 Fällen vorgeworfen.

Nicolas Šustr

Arbeiten statt abzuheben

Trotz allgemein guter Laune dank eines aktuellen Umfragehochs zeigt sich beim Parteitag der Hauptstadtgrünen, dass progressive Schulpolitik bei ihnen zwar mehrheitsfähig, aber nicht gänzlich unumstritten ist.

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Johannes Oswalt und Aylin Braunewell

Kein »Sicherheitstheater«

Etwa 300 Menschen haben am Freitag in Berlin-Kreuzberg gegen den umstrittenen Polizeieinsatz in der vergangenen Woche, von dem unter anderem das Hausprojekt »Rigaer94« betroffen war, demonstriert.

Tim Zülch

Die Verhältnisse ins Wanken bringen

Immer öfter weinen Menschen, die die Mieterberatung besuchen. Es brauche eine «grundsätzliche Neujustierung» des Mietrechts, fordert Mietervereins-Geschäftsführer Reine Wild.

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Drei Bewerber um Platz eins bei der FDP

Potsdam. Gleich drei Kandidaten wollen die Brandenburger FDP bei der Landtagswahl 2019 zurück ins Parlament führen. Für den Spitzenplatz auf der Landesliste habe sich Hans-Peter Goetz beworben, der von 2009 bis 2014 im Landtag saß, teilte die FDP nach einer Landesvertreterversammlung am Sonnabend mit. Zudem hätten sich der Lehrer Jeff Staudacher und Martin Lebrenz beworben. Der Spitzenkandidat sol...

ndPlusAndreas Fritsche

CDU formuliert unklare Grundsätze

Die brandenburgische CDU ändert sich. Besonders die Parteispitze ist ein Stück weit moderner geworden. Das sorgt an der Basis aber auch für Bedenken. Das Grundsatzprogramm erweist sich als Balanceakt.

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Zusätzliche Schlafplätze für Obdachlose in NRW

Düsseldorf. Die Kälte des nahenden Winters macht das Leben für Obdachlose besonders gefährlich. Etliche Städte in Nordrhein-Westfalen versuchen deshalb, in den kommenden Monaten mehr Schlafplätze anzubieten. Münster beispielsweise stellt von November bis März Container auf, die zusätzlichen Platz für 28 Obdachlose bieten. Es gibt bereits 130 Unterkunftsplätze in der Stadt.Am Duisburger Hauptbahnho...

ndPlusHagen Jung

WLAN-Wüste am Regierungssitz

Nicht ein landeseigenes Gebäude in Mecklenburg-Vorpommern ist bislang mit freiem WLAN-Zugang ausgestattet worden. Vor zwei Jahren hatten SPD und CDU die Einrichtung solcher Hotspots angekündigt.

ndPlusCäcilie Bachmann

Etappensieg für die »Grüne Aue«

Die Gegner der Bebauungspläne für einen Teil des etwa 100 Hektar großen Bremerhavener Grünstreifens »Neue Aue« haben einen ersten Etappensieg vor einem Bremer Gericht erzielt. Dabei bestätigte das Gericht die Gültigkeit der vorgelegten und seitens der SPD-CDU-Koalition angefochtenen Unterschriftenliste für ein Bürgerbegehren zur kompletten Erhaltung der »Neuen Aue« im aktuellen Zustand.Bremerhaven...

Hendrik Lasch

Ansätze für ein anderes Sachsen

Die sächsische LINKE lässt eine bemerkenswerte Vielfalt an Autoren in ihrem Werk zu Wort kommen. Diese machen sich in ihren Texten Gedanken, wie man »mehr Zuversicht« im Freistaat gewinnen kann.

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Beste Pauker

Der Film »Klasse Deutsch« von Florian Heinzen-Ziob ist mit dem Publikumspreis Lüdia und einem Schülerfilmpreis ausgezeichnet worden. Die Dokumentation über die Arbeit einer Kölner Deutschlehrerin mit Flüchtlingskindern erhält insgesamt 12 500 Euro, wie das Kinofest Lünen am vergangenen Samstag mitteilte. Die 29. Ausgabe des Festivals endete mit der Vergabe von insgesamt zwölf Filmpreisen im Wert v...

Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Herr Mosekund hatte zu seinem Geburtstag einen Freund eingeladen. Als dieser eintraf, war Herr Mosekund noch mit den Vorbereitungen beschäftigt. »Nehmen Sie doch auf dem Sofa Platz«, sagte Herr Mosekund, »ich bin noch nicht ganz so weit.« - »Kein Problem«, antwortete der Freund, »ich habe Zeit mitgebracht.« Was für ein schönes Geschenk, dachte Herr Mosekund. Um Mitternacht notierte er in sein Tage...

Blaupause

Die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden geht bei ihren seit dem Zweiten Weltkrieg vermissten Beständen neue Wege. Gemeinsam mit den Kollegen der Russischen Staatsbibliothek Moskau werden 250 dort lagernde Musikhandschriften digitalisiert. Die überwiegend aus dem 18. und frühen 19. Jahrhundert stammenden Musikalien gehören zu den Schätzen, die sowjetische Trophä...

Blaudruck

Kulturformen wie die Reggae-Musik aus Jamaika und die Parfümherstellung aus Grasse in Südfrankreich könnten bald zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit gehören. Über die Anträge berät in dieser Woche der zuständige Ausschuss der UN-Kulturorganisation UNESCO in Port Louis, der Hauptstadt von Mauritius. Deutschland ist an einer multinationalen Bewerbung für den Blaudruck, eine jahrhundertealte ...

Stefan Amzoll

Eine Anstalt der Seelenzertrümmerung

In Michael Bulgakows »Der Meister und Margarita« (1928 begonnen, vollendet kurz vor seinem Tode 1940) spukt es. Die Leute in Moskau kommen nicht zur Ruhe. Die einen trumpfen auf, die anderen fühlen sich eingeengt, verfolgt. Wer sind die Übeltäter? Die merkwürdigsten Typen tauchen mal auf, mal verschwinden sie: Patienten, Pflegerinnen, Zensoren, Offiziere, Polizisten, Dichter, Literaturbeamte, selb...

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Harte Debatte

Es war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Tausende und Abertausende jüdische Kunstsammler wurden von den Nazis skrupellos ihrer Schätze beraubt oder mussten sie zwangsweise weit unter Wert verkaufen. Dennoch dauerte es nach Kriegsende mehr als ein halbes Jahrhundert, bis sich zahlreiche Staaten bei einer Konferenz in Washington freiwillig verpflichteten, im Umgang mit NS-Raubgut eine »gerech...

Filmzäsur

Als Regisseur von Hits wie »Der weiße Hai«, »Jäger des verlorenen Schatzes«, »E. T.« und »Jurassic Park« brachte Steven Spielberg Milliarden in die Kinokassen. Doch erst mit seinem Holocaust-Drama »Schindlers Liste« wurde er als Filmemacher richtig ernst genommen. Er war 46 Jahre alt, als er vor 25 Jahren sein bis dahin persönlichstes und eindringlichstes Werk in die Kinos brachte und Millionen Me...

Nelli Tügel

Auf Augenhöhe

Als dieses Jahres in der Türkei gewählt wurde, war er noch als hellwacher Kommentator zu erleben. Nun ist er verstummt. Am 22. November starb Baha Güngör im Alter von 68 Jahren nach schwerer Krankheit in Köln.

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Daniel Theweleit, Gelsenkirchen

Volltreffer aus der zweiten Reihe

Fußballgefühle sind auf Schalke traditionell ein bisschen größer, leidenschaftlicher und vielleicht auch schmerzlicher als an den meisten Standorten der Bundesliga. Theatralik gehört hier zum Alltag.

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ndPlusNikolaj Stobbe

Champagner und Bratwurst

Ornella Wahner beschert dem Deutschen Boxsport-Verband (DBV) das erste Frauen-Gold der WM-Geschichte. Der Verband geht ab Montag mit breiten Schultern in Gespräche über die weitere Förderung.Von Nikolaj StobbeAls Ornella Wahner am Sonntagmorgen nach acht Stunden Flug aus Neu Delhi in Frankfurt am Main landete, kam sie aus dem Staunen nicht heraus. Präsident Jürgen Kyas und Sportdirektor Michael Mü...

ndPlusLars Becker

Freund fliegt wieder

Beim Weltcupspringen im finnischen Kuusamo feierte der Skispringer Severin Freund nach langer Verletzung Saisonpremiere und lächelt wieder.