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Keine deutschen Kriegsschiffe ins Schwarze Meer

Brüssel. US-Präsident Donald Trump hat sein für Samstag geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgesagt. Dennoch hat die NATO zurückhaltend auf die Forderung der Ukraine reagiert, Kriegsschiffe zur Halbinsel Krim zu schicken. »Es gibt schon viel NATO im Schwarzen Meer, und wir prüfen fortlaufend unsere Präsenz in der Region«, erklärte das Verteidigungsbündnis am Donnerstag...

Beschwerde im Fall Jalloh abgewiesen

Naumburg. Im Fall des in einer Dessauer Polizeizelle gestorbenen Asylbewerbers Oury Jalloh wird es keine weiteren Ermittlungen geben. Die Generalstaatsanwaltschaft des Landes Sachsen-Anhalt wies eine Beschwerde von Hinterbliebenen gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens ab, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Polizeibeamte oder Dritte die Matrat...

Sebastian Bähr

Kein Interesse an Aufklärung

Eine Beschwerde der Angehörigen von Oury Jalloh gegen die Verfahrenseinstellung wurde abgelehnt. Es bleibt der Eindruck, dass Teile des Staatsapparates mutmaßliche Mörder in Uniform schützen wollen.

Willkommen in Buenos Aires

Buenos Aires. Argentiniens Hauptstadt ist gerüstet. Während auf dem Flughafen in Ezeiza die Delegationen der Mitgliedsstaaten der G20-Gruppe zu ihrem Treffen landen, stehen quer durch die Stadt die Absperrgitter, sind die Kontrollstellen eingerichtet und ganze Stadtteile abgeriegelt. »Ich muss meinen Ausweis vorzeigen, wenn ich nach Hause will«, erzählt eine Passantin, deren Wohnung in der Sicherh...

ndPlusStefan Otto

Meilenstein für Schulen

Der Bundestag will das Grundgesetz ändern, um den Digitalpakt Schule auf den Weg zu bringen. Auch der Nahverkehr und der Wohnungsbau sollen von der Reform profitieren.

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ndPlusMartin Ling

Konflikte statt konzertierter Aktionen

Über die Zukunft 
der Arbeit in einer 
digitalisierten Welt 
würde Argentiniens 
Präsident Mauricio 
Macri gerne reden, 
aber die Tagesordnung des G20-Gipfels dürfte angesichts der vielen Konflikte unter den Teilnehmern in 
den Hintergrund treten.

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ndPlusBernd Schröder

Trump kümmert es nicht die Bohne

Kaum ein anderes Agrarprodukt hat in den vergangenen Jahren einen so starken Boom erlebt wie Soja, die meist zu Futtermittel verarbeitet wird. Der Handelsstreit USA-China trifft nun die Farmer in den USA.

ndPlusJürgen Vogt, Buenos Aires

Raus mit den G20-Staaten und dem IWF!

Der alternative Gipfel zum Treffen der Mächtigen ist in vollem Gange. Für Freitag haben linke Gruppen Proteste und eine Großdemonstration angekündigt. Die Regierung reagiert mit Aufrüstung.

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ndPlusLotte Laloire

Krisengebiet Kreißsaal

»Lieber Jens, wir müssen reden: Ich bin schwanger und finde keine Hebamme.« Durch Postkarten mit derartigen Texten, adressiert an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), weisen Aktivist*innen auf Missstände in der Geburtshilfe hin. Werdende Mütter müssten bis zu 80 Hebammen kontaktieren, bis eine sie betreut. Freiberufliche Hebammen müssten täglich 20 Frauen absagen, weil ihre Kapazitäten erschöpft ...

ndPlusJana Frielinghaus

Koalition für restriktive Einwanderungspolitik

Nach einstündiger Debatte stimmten die Abgeordneten von CDU, CSU und SPD für Fachkräfteeinwanderung und gezieltere Rückführung Ausreisepflichtiger. Gegenanträge von LINKE und Grünen abgelehnt.

Sebastian Bähr

»Fortführung der Vertuschung«

Trotz zahlreicher Indizien für einen Mord durch Polizisten soll das Verfahren zum Tod von Oury Jalloh endgültig eingestellt werden. Aktivisten und Politiker sind empört.

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Sebastian Weiermann

Stehende Ovationen für Merz

Die aussichtsreichsten Merkel-Nachfolgebewerber haben sich in NRW vorgestellt - ein wichtiger Tag für Jens Spahn, Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Denn das Bundesland hat erheblichen Einfluss auf den Ausgang der Nachfolgedebatte.

Tadzio Müller und Andreas Bohne, Johannesburg

Signalwirkung über Bergbau hinaus

In Südafrika nimmt der Kampf um ein eigenständiges Entwicklungsmodell Fahrt auf. Dorfbewohner, die sich gegen Bergbaufirmen wenden, können sich auf die Verfassung berufen. Ihre Proteste werden immer kraftvoller.

Bescherung bei der Bundeswehr
René Heilig

Bescherung bei der Bundeswehr

Nach einem mehr als 25-jährigen Schrumpfkurs wächst die Bundeswehr wieder. Nun sollen mehr Soldaten als bisher geplant eingestellt werden. Als Hauptgründe nennt das Ministerium zunehmende internationale Verpflichtungen.

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»Drogenkrieg« auf Philippinen

Manila. Auf den Philippinen sind drei Polizisten wegen der gezielten Hinrichtung eines 17-Jährigen zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht befand die Beamten am Donnerstag für schuldig, den Jugendlichen in einem Slum der Hauptstadt Manila bei einem vermeintlichen Einsatz gegen Drogenkriminelle im August 2017 erschossen zu haben.Das Urteil ist der erste Schuldspruch gegen Polizeibeamte...

Moritz Wichmann

Blaue Welle für US-Demokraten noch größer

Einen Rückstand von acht Prozent hat der Demokrat TJ Cox bei der Auszählung von Briefwahlstimmen wettgemacht. Es könnte der 40. Wahlkreis sein, den die Partei den Republikanern bei den midterms abgenommen hat.

ndPlusRalf Streck, San Sebastián

Stimmungstest für Pedro Sánchez

Bei der Regionalwahl in Andalusien am 2. Dezember richtet sich das Augenmerk besonders auf das Abschneiden der sozialdemokratischen PSOE, die in Madrid eine Minderheitsregierung anführt.

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ndPlusUlrike Henning

Prothesen auf dem Prüfstand

Fehlerhafte Implantate sind in dieser Woche in die Schlagzeilen geraten. Besorgte Patienten mit bestimmten Hüftprothesen sollten ihren Blutwert überprüfen lassen, raten Mediziner.

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Alexander Isele

Dutertes Bauernopfer

Drei Schüsse in den Hinterkopf, das Opfer lag auf dem Bauch: Für eine Hinrichtung an dem 17-Jährigen Kian Loyd Delos Santos sind auf den Philippinen drei Polizisten zu bis zu 40 Jahre Haft verurteilt worden. Mindestens 7000 Menschen sind dort in den vergangenen 13 Monaten ermordet worden, nachdem Präsident Rodrigo Duterte nach seiner Wiederwahl einen Krieg gegen Drogen ausrief. Dass die drei Poliz...

Roland Etzel

Noch mehr Waffen für die Mörder

Mit ihrer Entscheidung, Saudi-Arabien weitere Hightech-Waffensysteme im Werte von nicht weniger als 15 Milliarden Dollar zu verkaufen, hat die Trump-Administration ein deutliches Signal gesetzt, nach innen wie nach außen. Den Abgeordneten im US-Senat wurde damit auf unverblümte Weise zu verstehen gegeben: Euren Präsidenten tangiert es kein bisschen, dass ihr gerade versucht, per Kongressbeschluss ...

Rainer Balcerowiak

Leicht modifiziertes Machwerk

Eigentlich ist alles ganz einfach. Das Grundgesetz garantiert die Koalitionsfreiheit der Gewerkschaften, ihr Recht, Tarifverträge abzuschließen und für ihre Forderungen zu streiken. Doch es sind ausgerechnet Sozialdemokraten,von Andrea Nahles bis Hubertus Heil, die seit Jahren alles daran setzen, diese Grundrechte auszuhöhlen und kämpferische, gut organisierte Spartengewerkschaften zu marginalisie...

ndPlusRalf Klingsieck

Importiertes Staatsoberhaupt

Am Mittwoch wurde Salome Surabischwili mit 59,5 Prozent der Stimmen zur Staatspräsidentin Georgiens gewählt. Geboren wurde sie 1952 in Paris, wohin ihre ihre Familie 1921 vor der Roten Armee floh. Nach einem Studium am Pariser Institut für Politische Wissenschaften und der Columbia-Universität in New York trat sie 1974 in den Diplomatischen Dienst Frankreichs ein. Nach dem Botschafterposten im Tsc...

Yücel Özdemir

Es geht um mehr als Demirtas’ Freiheit

Seit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden hat, dass der ehemalige Co-Vorsitzende der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP und Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtaş freigelassen werden muss, sind bereits zehn Tage vergangen. In dem Urteil vom 20. November, wird die Inhaftierung Demirtaş’ zwischen dem Referendum vom 16. April 2017 und der Präsidentschaftswahl ...

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BER-Aufsichtsrat tagt

Wenn am Freitag der Aufsichtsrat des BER zusammenkommt, wird Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup von den auf der Baustelle gemachten Fortschritten berichten.

Martin Kröger

Sachorientiert und konstruktiv

Wohnungslosigkeit ist ein drängendes Problem in Berlin. Die Abgeordneten der demokratischen Parteien debattierten lösungsorientiert. Doch simple Lösungen wird es nicht geben. Zumindest der Wille ist da, welche zu finden.

ndPlusMartin Kröger

Breitenbach verstärkt Wohnungslosenhilfe

Nach der Debatte über die Kältebahnhöfe befasste sich das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit der Wohnungslosenpolitik. Rot-Rot-Grün will die Hilfen weiter ausbauen und neue Projekte auflegen.

Jörg Meyer

Jobwunder mit Teilzeitexperten

Die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Arbeitsagentur präsentiert einen Höchststand der Beschäftigung. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller strebt Vollbeschäftigung an.

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Finanzsenator weist Befürchtungen zurück

Müssen Mieter künftig noch mehr für ihre Wohnungen zahlen? Die geplante Reform der Grundsteuer nährt Spekulationen über höhere Kosten fürs Wohnen. Berlins Finanzsenator hält das für Quatsch.

ndPlusMarie Frank

Neonazi-Waffenhändler vor Gericht

An 193 Menschen aus Deutschland soll Mario R. Waffen zur »Verteidigung gegen Asylbewerber« verkauft haben. Hinzu kommen noch welche aus Österreich und der Schweiz. Seit Donnerstag steht er vor Gericht.

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Wasser marsch im Neuen Schiffshebewerk

Das »Neue Schiffshebewerk Niederfinow« in Brandenburg hat ein weiteres Etappenziel vor der für 2020 angepeilten Inbetriebnahme genommen: Zum ersten Mal wird derzeit der riesige Trog des »Schiffsfahrstuhls« mit Wasser befüllt, mit dem bei Niederfinow der 36 Meter hohe Geländesprung im Oder-Havel-Kanal zwischen der Barnimer Platte und dem Oderbruch überwunden wird. Seit Dienstag überprüfen Herstelle...

ndPlusMarion Bergermann

Mahnwache für abgebaggerte Insel

Im Hafen von Berlin-Schmöckwitz ist eine kleine Insel weg. Nicht die Klimaerwärmung ist Schuld, ein Investor ließ sie ohne Genehmigung abtragen. Der Fall sorgt weiter für Aufsehen.

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Unwirksame Regelung

Dortmund. Die Stadt Dortmund will künftig keine Knöllchen mehr an draußen übernachtende Obdachlose ausstellen. »Wir haben festgestellt, dass die Knöllchenregelung unwirksam ist«, teilte Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) mit. Es gab massive öffentliche Kritik an dem Vorhaben. Das Ordnungsamt solle die Ansprache der Obdachlosen noch stärker daraufhin ausrichten, auf Hilfsangebote hinzuweisen. In...

Lärmgeplagte Anwohner atmen auf

Tribsees. Mehr als ein Jahr nach dem Zusammenbruch der Autobahn 20 bei Tribsees in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich ein Ende der Leidenszeit für die lärmgeplagten Anwohner an der Umleitungsstrecke ab. Am Donnerstag wurde das letzte Brückensegment östlich des Trebeltals eingesetzt. Vor zwei Wochen war der westliche Teil der Brücke komplettiert worden. Nach der Montage des 81. und letzten Segmen...

ndPlusHagen Jung

Vorstand sieht Malle-Kita kritisch

Die Kita der AWO Schwerin auf Mallorca soll schließen, sofern sie nicht nachweist, wie viele Menschen dort zu Fachkräften ausgebildet werden. Das meint der Landesvorstand der Wohlfahrtsorganisation.

Sebastian Haak, Erfurt

Rot-Rot-Grün in Erfurt ist tot

Der Streit um eine Personalie hat die rot-rot-grüne Koalition im Stadtrat von Erfurt beendet. Das ist vor allem eine lokalpolitische Angelegenheit. Und sie sagt doch etwas über das Bündnis in Thüringen aus.

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Otto Stark gestorben

Otto Stark, langjähriger Direktor des Ostberliner Kabaretts Distel, ist am Mittwoch im Alter von 96 Jahren gestorben. Das teilte seine Tochter mit. Der gebürtige Österreicher war von 1968 bis zur Wende 1989 Chef der populären zeitkritischen Bühne Distel, die wegen ihrer Sticheleien gegen die DDR-Oberen immer wieder beim Regime aneckte. Stark kam 1922 in Wien zur Welt. Seine Eltern und sein Bruder ...

Eine Band wie ein Zahnrad

Keith Richards (74) ist mit den Rolling Stones überall auf der Welt aufgetreten, hat vor Millionen Fans gespielt - und an Ruhestand denkt er nicht. Allerdings wisse man ja nie, wann die Abschiedstournee anstehe. »Vielleicht ist sie die letzte, ich weiß es nicht«, sagte er dem Magazin »Rolling Stone« über die »No Filter«-US-Tour, die im April in Miami beginnt. Geplant sind Konzerte in 13 US-Städten...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Göttlich

Fünfzig Jahre ist es her: Fred Düren war der Faust in der Inszenierung von Adolf Dresen und Wolfgang Heinz am Deutschen Theater Berlin: ein fiebernd korsettierter Grübler in einer funktionärseifrig attackierten Aufführung, die sich einem faustdick gewünschten sozialistischen Realismus verweigerte. Wahrheit sucht dieser Gelehrte auf besondere Weise: Sobald er glaubt, Herr einer Gewissheit zu sein, ...

ndPlusRonald Sprafke

Migration und Menschsein

Nein, Migration ist nicht die Mutter aller Probleme. Die Ausstellung verdeutlicht: Migration ist eine Grundlage für die Entwicklung der Menschheit, Bewegung und Veränderung ein Grundprinzip menschlicher Gesellschaft.

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Ältestes Gold der Welt

Das Kulturhistorische Museum Rostock zeigt von diesem Freitag bis Ende April in einer neuen Ausstellung goldene Grabbeigaben aus dem bulgarischen Varna. Sie stammen aus dem 5. Jahrtausend vor Christus und gehören somit zu den ältesten bekannten Schmuckstücken der Welt. Bei einer archäologischen Grabung in den 1970er Jahren am Schwarzen Meer waren mehr als 3000 Goldobjekte und andere Grabbeigaben e...

Christof Meueler

Lob der Reggae-Musik

Reggae ist mehr als Kifferalarm, Anleitung zur Schlappheit und komische Rasta-Theorie: Die Unesco hat Reggae zum Kulturerbe der Menschheit erklärt. Aus dieser Musik kommen die wichtigsten Techniken der Popmusik seit 1970.

Jakob Hayner

Menschen, die zum Amt müssen

Die Menschen sind nicht im Takt, sein treffen nicht den Ton und auch nicht den richtigen Zeitpunkt. Sie sind uneins, mit sich und mit den anderen. Armin Petras inszeniert Clemens Meyer: »Die Stillen Trabanten« im DT in Berlin

ndPlusIrene Constantin

Stürme, Ungeheuer, Liebe, Frieden

Statt in die Berliner Staatsoper war man Unter den Linden in eine Super-de-Luxe-Hightech-Barockdisco geraten. Eine gewaltige laserlichtsprühende Glitzerkugel machte dem Kronleuchter Konkurrenz, Theaternebel quoll aus allen Rohren, farbige Blitze zuckten auf der Bühne und im Saal. Ólafur Elíasson hat Strukturen und Räume aus Licht und Dunst geschaffen, seine Kostüme umhüllen die handelnden Personen...

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Jürgen Amendt

Gute PR ist alles

Bildungspolitik ist in einem föderalen Staat eine sehr komplexe und komplizierte Materie. Doch Politik braucht heute eine gute Performance - das dachten sich wohl die Berater, die vom Ministerium engagiert wurden.

Thomas Blum

Anlärmen gegen staatlich erwünschte Musik

Die Texte solcher experimenteller Musikgruppen vermittelten weder sozialistische Moral, noch eigneten sie sich zur Befriedigung des Harmonieverlangens des durchschnittlichen Hörers.

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ndPlusChristoph Leuchtenberg, London

Ein ziemlich guter Arbeitstag

Weltmeister Magnus Carlsen konnte seinen Titel erneut erst im Tiebreak verteidigen. Auch die vorangegangene Remis-Arie zeigt: Unantastbar ist der Norweger nicht mehr.

Manfred Hönel

Siegfahrer und Helfer zugleich

Ab diesem Freitag trifft sich die Elite des Bahnradsports mit 350 Sportlern aus 40 Nationen zu den Weltcuprennen im Velodrom. Roger Kluge kommt auch zur Rundenjagd in die Hauptstadt - um Qualifikationspunkte für Olympia 2020 zu sammeln.