Ausgabe vom 10.12.2018

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CDU will Deutsche Umwelthilfe ausbremsen

Hamburg. Die CDU nimmt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ins Visier: Auf dem Parteitag in Hamburg beschlossen die Delegierten am Samstag, die Gemeinnützigkeit der DUH zu prüfen. Die Partei will sich dafür einsetzen, dass der in vielen Städten auf Dieselfahrverbote klagende Verein keine Mittel mehr aus dem Bundeshaushalt bekommt. Die Deutsche Umwelthilfe kritisierte das Vorgehen der CDU als »bedenklic...

Belgiens Regierung zerbricht am Migrationspakt

Brüssel. Die belgische Regierungskoalition ist über den Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen. Die flämische Regionalpartei N-VA verließ am Sonntag die Regierung, weil der frankophone Ministerpräsident Charles Michel darauf bestand, zur UN-Konferenz in Marrakesch zu reisen. Dort soll der Migrationspakt an diesem Montag gebilligt werden. »Ich glaube, dass wir - formal gesprochen - zurücktreten...

Unten links

Friedrich Merz ist ein Verlierer? Das will manchen seiner Fans nicht in den Kopf. Nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer zur CDU-Chefin haben Merz-Unterstützer laut »Spiegel« Gerüchte gestreut, dass ihrem Favoriten übel mitgespielt wurde: Paul Ziemiak habe schon länger gewusst oder geahnt, dass er Generalsekretär werden solle. Deshalb habe er Kramp-Karrenbauer im zweiten Wahlgang Stimmen aus dem Lage...

Warnstreiks bei der Bahn am Montag

Berlin. Bei der Deutschen Bahn ist an diesem Montag ein bundesweiter Warnstreik geplant. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ruft für die Zeit zwischen fünf und neun Uhr zu dem Ausstand auf. Die Bahn geht davon aus, dass die Arbeitsniederlegungen »den Zugverkehr voraussichtlich bundesweit stark beinträchtigen« werden. Auch in den Stunden nach dem Warnstreik-Ende sei mit Störungen zu rech...

Nelli Tügel

Planlos auf beiden Seiten der Barrikade

Paris hat den Atem angehalten - und dann hat es geknallt. Die Bilder der Riots sind nun allgegenwärtig. Sie überlagern, was am Samstag zumindest in der Hauptstadt deutlich wurde: Auf keiner Seite der Barrikade gibt es einen Plan.

Gelbe Grenzüberschreitung

Berlin. Es wird fast schon zur Routine: Nach neuen Demonstrationen der Gelbwesten mit gewalttätigen Auseinandersetzungen und Massenfestnahmen dankt Emmanuel Macron artig den Sicherheitskräften für ihren Mut und ihre Professionalität. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse ein. Der französische Staatschef blieb aber auch nach diesem Wochenende seinen Bürgern eine Antwort schu...

Sebastian Weiermann

Tausende gegen Polizeigesetze

Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen die Verschärfung der Polizeigesetze in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Im Düsseldorfer Landtag soll das neue Gesetz am Mittwoch beschlossen werden.

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23 Ziele

Zahl der Migranten: Rund 277 Millionen Migranten lebten nach Schätzungen der Vereinten Nationen im Jahr 2017 nicht in ihrem Heimatland. 164 Millionen gingen einer Beschäftigung nach. Ein Drittel lebt in Nordamerika, Europa und den arabischen Ländern.Der Pakt: Der völkerrechtlich nicht bindende Migrationspakt der Vereinten Nationen gibt 23 Ziele vor. So sollen Migranten Ausweispapiere erhalten, Gre...

ndPlusMartin Ling

»Wir brauchen eine humane Regulierung«

Honorarprofessor für Wirtschafts- und Sozialgeographie an der FU Berlin Theo Rauch meint, dass Migration für alle akzeptabel geregelt werden muss: für die Migranten, für die Herkunftsländer und für die Aufnahmeländer.

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Uwe Kalbe

Stolperstart

Geziert soll sich Paul Ziemiak haben, als die frischgewählte Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihm das Amt des CDU-Generalsekretärs antrug. Dabei ist solch ein Karrieresprung noch keinem Chef der Jungen Union gelungen.

Uwe Kalbe, Hamburg

Dämpfer schon am zweiten Tag

Zusammenhalt und Erneuerung – das sind die von der neuen Chefin erklärten Ziele der CDU. Das heißt: Der Riss nach der Niederlage von Friedrich Merz soll gekittet werden. 

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ndPlusRalf Streck

Gelbwesten machen auch die Grenzen dicht

Während es in Paris erneut zu massiven Auseinandersetzungen zwischen den Gelbwesten und der Polizei gekommen ist, stellt sich die Lage in Teilen der Provinz anders da. Im baskischen Grenzgebiet wurden Mautstellen blockiert.

Nelli Tügel, Paris

Jetzt erst recht

Auch nachdem die französische Regierung zu Beginn der Woche die geplante Steuererhöhung zurückgezogen hat, gab es am Samstag in ganz Frankreich Proteste. Den Demonstranten geht es schon längst nicht mehr nur um Steuererhöhungen.

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Trump kündigt wieder neuen Stabschef an

Washington. US-Präsident Donald Trump wechselt zum zweiten Mal seinen Stabschef im Weißen Haus aus. John Kelly werde zum Jahreswechsel hin gehen, sagte er am Samstag in Washington. Ein Nachfolger soll spätestens am Montag bekannt gegeben werden. Kelly ist in der weniger als zwei Jahre dauernden Amtszeit von Trump bereits der zweite Stabschef, der seinen Hut nehmen muss. »Ich weiß nicht, ob ich es ...

Birthe Berghöfer

Bauernopfer Frauenrechte

Derzeit diskutiert man in Norwegen, das vielen als eine Hochburg der Frauenrechte gilt, über die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Daraufhin demonstrierten Tausende Menschen im ganzen Land gegen die Pläne, Selbstbestimmungsrechte einzuschränken.

Olaf Standke

USA sind Todeshändler Nr.1

Von Jahr zu Jahr werden mehr Waffen auf der Welt gehandelt, so die Experten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI in ihrem jüngsten Report. Für sie kommt das nicht unerwartet.

ndPlusRené Heilig

Katastrophenschutz wird zur Armee

Die USA unterstützen die Schaffung einer Kosovo-Armee - und stellen sich damit gegen die NATO und internationales Recht. Serbien ist empört und droht mit seiner Armee.

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Ditib-Zentrale wird nicht überwacht

Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wird einem Zeitungsbericht zufolge die Zentrale des Moscheeverbandes Ditib offenbar nicht überwachen. Der Bund habe bei seiner Bewertung einen Kurswechsel vollzogen, berichtete die »Welt am Sonntag« unter Berufung auf Sicherheitskreise. Während das Bundesamt in diesem Jahr die Ditib-Zentrale zunächst zum Prüffall erklärt und den Vorstoß für eine Üb...

Christopher Wimmer

Zusammen ist man weniger allein

Über 1300 Menschen diskutierten auf Einladung des SDS in Berlin über das Aufbegehren von 1968 und die Lektionen für heutige Kämpfe.

Aert van Riel

Mit Patriotismus in den Wahlkampf

Die Sozialdemokraten müssen bei der Europawahl im Mai herbe Verluste fürchten. Spitzenkandidat Frans Timmermans sieht Nationalisten und Konservative als Hauptgegner.

Seite 7

Bayer macht Studien zugänglich

Leverkusen. Der Chemiekonzern Bayer hat die Zusammenfassung von mehr als 300 Studien zu dem umstrittenen Totalherbizid Glyphosat online gestellt. Die Veröffentlichung ist Teil der Transparenz-Initiative des Konzerns, wie Bayer am Freitag mitteilte. »Das Vertrauen in die wissenschaftliche Integrität des Pflanzenschutzes ist für uns von zentraler Bedeutung«, erklärte Vorstandsmitglied Liam Condon. B...

Rainer Balcerowiak

Schmutziges Geld wird mit Betongold sauber

Auf dem deutschen Immobilienmarkt werden jährlich bis zu 30 Milliarden Euro von kriminellen Organisationen gewaschen - auch weil die Vorschriften lax und die Verfolgungsbehörden unterbesetzt sind.

John Dyer

Der Hyperloop braucht mehr Zeit

Der Hyperloop-Plan des US-Unternehmers Elon Musk verspricht, die US-amerikanischen Verkehrsprobleme mit superschneller Technik zu lösen. Aber es gibt Rückschläge auf dem Weg dorthin.

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Jana Frielinghaus

Kleines Du-Du für die Wirtschaft

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will deutsche Unternehmen gesetzlich verpflichten, menschenrechtliche Standards bei der Einfuhr von Waren aus dem globalen Süden einzuhalten. Eine Ankündigung einer lahmen Ente.

Haidy Damm

Bayer unter Druck

Es war schon irgendwie peinlich. Wie beim Schummeln erwischt werden. Der Bayer-Konzern wollte in der Öffentlichkeit punkten und informierte: Mehr als 800 wissenschaftliche Studien sowie Aufsichtsbehörden weltweit hätten bestätigt, dass Glyphosat nicht krebserregend und dass die bestimmungsgemäße Anwendung sicher sei. Und dann das: Lediglich 50 von diesen 800 Studien befassten sich überhaupt mit de...

Uwe Kalbe

Nach rechts offen

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer hat die CDU sich angeblich für die Variante Merkel auch an der neuen Parteispitze entschieden. Stimmt das?

Felix Jaitner

Wellenreiter

Jeder Krieg bietet Stoff für Helden. Das dachte sich wohl auch der Befehlshaber der ukrainischen Seestreitkräfte Admiral Igor Worontschenko, als ihn die »Bild«-Zeitung in der vergangenen Woche zum Gespräch bat: »Mir bricht es das Herz, wenn ich meine Soldaten sehe, die von Russland illegal festgehalten werden. Ich wäre bereit, anstelle von ihnen ins russische Gefängnis zu gehen, wenn Putin meine 2...

Christoph Ruf

Wenn der Elefant auf den Baum klettert

Der FC Bayern und Dortmund haben ein in etwa 15 Mal höheren Budget als die Teams am Etat-Tabellenende. Die Herrschaft des Geldes hat im Sport einen eher befremdlichen Namen. Sie nennen es Wettbewerb.

Seite 9

Grüne ringen um Lösung für Staatssekretär

Die Berliner Grünen ringen um einen Kompromiss im Fall ihres Verkehrsstaatssekretärs Jens-Holger Kirchner. Es werde eine Lösung gesucht, den seit längerem erkrankten Politiker doch nicht wie angekündigt ausscheiden zu lassen. Eine Option könnte sein, im Ressort von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) eine dritte Stelle vergleichbar einem Staatssekretär zu schaffen, hieß es am Wochenende. ...

Marie Frank

Aus dem NSU nichts gelernt?

Es ist für die Betroffenen des rechten Terrors in Berlin-Neukölln eine nervenaufreibende Angelegenheit: Seit Jahren kann die Polizei nicht einen einzigen Erfolg bei der Tätersuche vorweisen.

20 neue Staatsanwälte im neuen Jahr

Eine wirksame Justiz braucht nicht nur Richter. Vorbereitet werden Prozesse von den Staatsanwälten, die Anklage erheben. Gibt es zu wenige, enden Ermittlungsverfahren im Nichts.

Tim Zülch

»In den Wohnungen steckt unsere Liebe«

Mieter*innen aus der Karl-Marx-Allee fordern eine Rekommunalisierung ihrer privatisierten Wohnungen. Die SPD müsse sich bewegen, fordern sie am Sonntag.

Marie Frank

Der Neukölln-Komplex

Seit Jahren leidet Neukölln unter einer rechten Anschlagsserie. Die Betroffenen fordern den Generalbundesanwalt auf, die Anschläge als rechten Terror einzustufen und die Ermittlungen zu übernehmen.

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Nicolas Šustr

Lichtenberg setzt auf die Sonne

Die Berliner Stadtwerke sind Lichtenberger Schülern aufs Dach gestiegen. Ein kleiner Schritt auf dem Weg zur Hauptstadt als SolarCity.

Andreas Fritsche

Das Ostkreuz ist endlich fertig

Am Berliner Bahnhof Ostkreuz steigen täglich 123.000 Fahrgäste ein, aus oder um. Bei laufendem Betrieb wurde die Station für 500 Millionen Euro quasi neu gebaut.

Seite 11
Andreas Fritsche

Zugewinn für die Linkspartei

Die parteilose Martina Trauth war bei der Potsdamer Oberbürgermeisterwahl für die LINKE angetreten. Nun ist sie in die Partei eingetreten.

ndPlusAndreas Fritsche

Volles Kindergeld für Erntehelfer

Landrat Rolf Lindemann (SPD) soll dem Deutschen Landkreistag zum Thema Kindergeld für Ausländer die Meinung sagen. Er hat dem Antrag von Linksfraktionschef Artur Pech selbst zugestimmt.

ndPlusMatthias Busse

Harte Zeit für die Stahlindustrie

Am 13. Dezember 1993, also ziemlich exakt vor 25 Jahren, erfolgte in Brandenburg/Havel der letzte Stahlabstich am letzten erhaltenen Siemens-Martin-Ofen Europas.

Seite 12

Sachsens LINKE will mehr Direktmandate

Radebeul. Die sächsische LINKE will die jahrzehntelange Dominanz der CDU bei den Direktmandaten brechen. Für die Landtagswahl am 1. September 2019 brachte Spitzenkandidat Rico Gebhardt am Samstag auf einem Parteitag in Radebeul dafür ausgewählte Wahlkreise wie Leipzig ins Gespräch. Aus dem »Gallischen Dorf Leipzig« würden CDU-Politiker auf der Suche nach einem »sicheren« Wahlkreis flüchten, weil s...

Ackerkampf in Nordhessen

Neu-Eichenberg. Das Signal war deutlich. Anhänger der Bürgerinitiative »Für ein lebenswertes Neu-Eichenberg« zogen am Samstag eine rote Linie. Sie standen im strömenden Regen auf dem Acker, wo ein riesiges Logistikgebiet geplant ist, und bildeten zumeist in roter Kleidung eine Menschenkette. Gerechnet hatte die Initiative mit 400 Teilnehmern, gekommen waren rund 900. Auch der Bauernverband des Wer...

ndPlusHagen Jung

Bahnhof vor Abrissbirne bewahrt

»Bloß weg hier!« So mögen viele Urlauber gedacht haben, wenn sie in vergangenen Jahren in Cuxhaven aus dem Zug stiegen und dort den maroden Bahnhof passierten. Verfallen, verwahrlost, schrottig und mit einer Möblierung ausgestattet, die Knastatmosphäre aufkommen lasse: So beschrieben Bürgerinnen und Bürger des größten deutschen Nordseeheilbades vor wenigen Jahren in einer Internetpräsenz den Zusta...

Alina Leimbach

Anschlagserie auf linke Projekte in Hessen

Seit September gab es eine Reihe von Bränden an linken Projekten im Rhein-Main-Gebiet. Die Aktivist*innen vermuten ein rechten Hintergrund. Und haben sich nun aufgerüstet: »Wir sind darauf vorbereitet, dass so etwas noch einmal passieren kann.«

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Antike Teile wieder zurück

Zwölf Teile eines Mosaikwerks aus der antiken Stadt Zeugma sind nach Jahrzehnten in den USA an ihren Ursprungsort in die heutige Türkei heimgekehrt. Seit Samstag sind sie in einer Ausstellung in Gaziantep zu sehen, Hauptstadt der gleichnamigen heutigen südosttürkischen Provinz, in der einst Zeugma stand. Die Mosaikstücke stammten nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu aus dem groß...

ndPlusWolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Herr Mosekund besuchte den Auftritt eines Komikers. Im Gegensatz zu den anderen Zuschauern konnte er den Scherzen des Vortragskünstlers nichts abgewinnen. Während der Saal sich prächtig amüsierte, wartete Herr Mosekund auf eine gelungene Pointe. Er hatte schon alle Hoffnung aufgegeben, als der Mann in der Schlussmoderation eine Formulierung gebrauchte, die Herr Mosekund zum Brüllen komisch fand. D...

Junge Männer Mangelware

Die Spielfreude von Amateur-Schauspielern ist in Bayern ungebrochen - nur bei den jüngeren Männern hapert es. »Zwischen 20 und 45 ist ein Einbruch«, berichtete der Präsident des Verbands Bayerischer Amateur Theater, Horst Rankl, in Rosenheim. Viele ließen sich zwar für zeitlich begrenzte Projekte begeistern, seien aber nicht bereit, längerfristig Mitglied einer Gruppe zu werden. »Erst wenn sie wie...

ndPlusKarlen Vesper

GroKo ist Schuld an wachsender Armut

Die gegenwärtige Zunahme von Armut, prekärer Arbeit und Obdachlosigkeit gehe laut Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz auf das Konto der Großen Koalition. »Dagegen hilft nur konsequentes Drängen auf die Durchsetzung der sozialen Menschenrechte zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz und sozialer Sicherheit für alle.«

Seite 14

Film »Styx« ausgezeichnet

Der Deutsche Menschenrechts-Filmpreis 2018 ist am Samstagabend in der Nürnberger Tafelhalle verliehen worden. Dabei wurden Filme in sechs Kategorien ausgezeichnet und mit einem Preisgeld von jeweils 2500 Euro bedacht. In der Kategorie Langfilm gewann der Film »STYX« von Wolfgang Fischer. Als bester Kurzfilm wurde »Joe Boots« von Florian Baron ausgezeichnet. »Erst integrieren, dann abschieben: Deut...

Benjamin Moldenhauer

Welt ohne Zahnärzte

»November« entzieht sich jeder Genrezuordnung. Witzig ist er auch. Die Logik, die in diesem Film regiert, ist die des Märchens. Bald spürt man, dass nicht Skurrilität das Ziel ist, sondern die Erschaffung einer Leinwandwelt, in der das mythische Denken bestimmend ist.

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Klassentreffen

Rostocker Fan schwer verletzt Ausschreitungen haben am Sonnabend das Spiel des F.C. Hansa Rostock beim KFC Uerdingen überschattet. Vor dem Anpfiff kam es zu einer Schlägerei vor dem Stadion, an der etwa 160 Fans beider Klubs beteiligt waren. Zwei Rostocker Fanbusse mit insgesamt 80 Insassen sollen falsch abgebogen und im Eingangsbereich der Heimfans gelandet sein. Warum und wie die Busse auf ...

Alexander Ludewig

Junger Chef

Im Sommer kam der 22-jährige Grujic aus Liverpool. Eine Verletzung bremste den Mittelfeldspieler früh. Aber: Mit ihm ist Hertha BSC noch ungeschlagen. Beim 1:0 gegen die Eintracht erzielte er sein erstes Tor.

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Führungslose Schwimmer

Bonn. Der Deutsche Schwimm-Verband steht plötzlich ohne Präsidentin da. Nach nur zwei Jahren an der Spitze des DSV ist Gabi Dörries überraschend zurückgetreten, nachdem ihre Reform samt Erhöhung der Mitgliedsbeiträge als zentralem Bestandteil beim Verbandstag am Samstag vorerst gestoppt worden war. »Durch die heutigen Beschlüsse sehe ich keine Basis für eine weitere Arbeit in der Position der Präs...

ndPlusSandra Degenhardt, Pokljuka

Biathleten kommen nicht in Schwung

Die deutschen Skijäger beenden den ersten Weltcup nur mit einem Podestplatz. In den Verfolgungsrennen gibt es gar nichts zu holen. Newcomerin Anna Weidel sorgt aber für zwei Achtungszeichen.

Michael Wilkening, Nancy

Tränen nach dem Krimi

In der EM-Hauptrunde unterliegt Deutschland Ungarn unglücklich 25:26. Auch wenn die Halbfinalteilnahme damit schwieriger wird, zeigen die jungen Spielerinnen eine Menge Potenzial.