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Proteste gegen Rechtsregierung

Wien. Rund ein Jahr nach dem Amtsantritt der rechtsgerichteten Regierung in Österreich sind am Samstag in Wien Tausende Menschen gegen die Koalition aus ÖVP und FPÖ auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Organisatoren folgten 50 000 Menschen dem Aufruf zu einem Marsch gegen »Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau«. Die Demonstranten liefen durch das Wiener Stadtzentrum bis zum Heldenplatz an der...

Tarifeinigung bei der Bahn

Berlin. Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft EVG haben ihren Tarifkonflikt beigelegt und sich nach tagelangen Verhandlungen auf eine Lohnerhöhung von insgesamt 6,1 Prozent in zwei Stufen geeinigt. Zum 1. Juli 2019 sollen die Löhne um 3,5 Prozent steigen, ein Jahr später noch einmal um 2,6 Prozent, wie EVG und Bahn am Samstag in Berlin mitteilten. Zudem erhalten die Beschäftigten eine Einmalzahlu...

Kurt Stenger

Knappe Zeit

Das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 war eine Art globaler Taschenspielertrick: Die Länder verpflichteten sich, gemeinsam die Erderwärmung auf ein noch erträgliches Maß zu begrenzen - aber mit freiwilligen nationalen Maßnahmen, die bis heute weit vom erklärten Ziel weg sind. Durch die Einigung bei der UN-Konferenz in Katowice bekommt dieser Prozess nun deutlich mehr Verbindlichkeit. In Zeiten,...

Nur 1000 kleine Schritte

Katowice. Der Weltklimagipfel im polnischen Katowice hat ein umfassendes Regelwerk zum Klimaschutz beschlossen, das die Erderwärmung und deren fatalen Folgen wie Dürren, Stürme und Überschwemmungen bremsen soll. Das nach zwei Wochen zäher Verhandlungen am späten Samstagabend von fast 200 Staaten gebilligte Dokument legt fest, dass ab 2024 alle Länder regelmäßig berichten müssen, wie viel Treibhaus...

Roland Etzel

Macron bleibt Zielscheibe der Gelbwesten

Die Gelbwesten in Frankreich protestierten auch am Wochenende; nicht so zahlreich wie zuvor, aber deutlich sichtbar. Und es blieb weitgehend friedlich.

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Michael Bonvalot, Wien

»Solidarität auf die Straße bringen«

Aufgerufen von einem breiten Bündnis, kamen am Samstag Zehntausende Menschen in Wien zusammen, um ihren Unmut über die österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ zu artikulieren.

ndPlusMichael Bonvalot, Wien

Schwarz-blaues Streichkonzert

Die Politik von ÖVP und FPÖ in Österreich geht klar über einzelne Maßnahmen hinaus. Für die beiden Parteien geht es offensichtlich um einen neoliberalen, völkischen und autoritären Gesamtumbau des Staates.

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Sebastian Bähr

»Die Einlasskontrollen haben versagt«

Der Terrorist Uwe Mundlos wurde während seines Wehrdienstes über seine Gesinnung befragt und räumte ein, Neonazi zu sein. Diese Geschichte ist nur eins von etlichen Beispielen extrem rechter Umtriebe in der Bundeswehr.

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Bedenkliche Einschnitte

Berlin. Die Bundesländer wollen Asylbewerbern, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, die Sozialleistungen kürzen. Laut einem Bericht der »Welt am Sonntag« fordern die 16 Ministerpräsidenten die Bundesregierung dazu auf, das Asylbewerberleistungsgesetz so zu erweitern, dass »Dublin-Fälle nur noch gekürzte Leistungen erhalten«. Der Beschluss sei nach der Dezember-Konferenz...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Mehr Geld, kürzere Laufzeit

Der Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft EVG und der Bahn ist beendet. Doch die Konzernleitung braucht noch eine Einigung mit den Lokführern der GDL.

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ndPlusUwe Kalbe

Abschiebung in riskante Verhältnisse

21 000 Menschen sind von Jahresbeginn bis September über das Mittelmeer nach Italien geflohen. Gegenüber den mehr als 105 000 Flüchtlingen im gleichen Zeitraum 2017 ist dies eine deutlich reduzierte Zahl. Dennoch verschärft die Regierung in Rom, die mit Innenminister Matteo Salvini von der nationalistischen Lega einen rigiden Kurs gegen Flüchtlinge fährt, die gesetzlichen Bestimmungen weiter. Jüng...

Peter Nowak

Gerichtsprozess nach türkischem Geschmack

In Hamburg steht ein Mann wegen der angeblichen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor Gericht. Linke halten das für politisch motiviert.

Nelli Tügel

Was bewegt die Gelbwesten?

Seit Wochen protestieren die Gelbwesten in Frankreich. Auch an diesem Samstag waren sie wieder auf der Straße. Die Politikforscherin Tinette Schnatterer befragte die Gilets Jaunes zu ihren Motivationen.

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PiS triumphiert

Warschau. Polens Opposition ist am späten Freitagabend mit einem Misstrauensantrag gegen die nationalkonservative Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gescheitert. Gegen den Antrag der liberalkonservativen Partei Bürgerplattform (PO) stimmten 233 Abgeordnete, wie die Agentur PAP meldete. 163 Parlamentarier unterstützten das Votum gegen die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Pi...

ndPlusFriedemann Kohler und Andreas Stein, Kiew

Orthodoxie gespalten

Die Ukraine hat sich mit der Gründung einer eigenen orthodoxen Nationalkirche weiter von Russland gelöst. Die Bischöfe aus zwei ukrainischen orthodoxen Kirchen fassten auf einer Synode in Kiew am Samstag einen Beschluss von historischer Tragweite, denn Kirchenspaltungen sind oft über Jahrhunderte nicht mehr zu heilen.Die Russisch-Orthodoxe Kirche wehrt sich dagegen, die Ukraine als ihr Kirchengebi...

ndPlusBirthe Berghöfer

Sozialdemokrat scheitert bei Abstimmung

Gleich zwei Niederlagen musste Stefan Löfven, Noch-Ministerpräsident der schwedischen Übergangsregierung, vergangene Woche einstecken: Am Mittwoch gewann in einer Abstimmung über den Haushalt 2019 der gemeinsame Vorschlag von Moderaten und Christdemokraten, so dass die rot-grüne Regierung nun mit einem Budget des bürgerlichen Lagers regieren muss. Zwei Tage darauf stimmte am Freitag eine Mehrheit ...

Vanessa Fischer

Meilenstein für Menschenrechte

Die Aufregung über den Migrationspakt, der kürzlich in Marrakesch angenommen wurde, war riesig. Weitgehend unbemerkt blieb dagegen der Flüchtlingspakt. Er soll am Montag in der UN-Vollversammlung verabschiedet werden.

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Peking setzt Strafzölle auf US-Autos aus

Peking. China geht im Handelsstreit mit den USA einen Schritt auf die Vereinigten Staaten zu: Peking werde die im Sommer verhängten Strafzölle auf Autos und Autoteile aus den USA für drei Monate aussetzen. Dies gelte ab dem 1. Januar, teilte die Regierung in Peking am Freitag mit. Sie hatte die Zölle von 15 auf 40 Prozent angehoben. China reagierte damals auf Strafzölle der USA auf chinesische War...

Christian Mihatsch, Katowice

Regelwerk für den Klimaschutz

Das Pariser Weltklimaabkommen war bislang ein Rohbau. Nun haben die Teilnehmerstaaten die Innenausstattung nachgeliefert. Es bleiben aber offene Fragen.

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Simon Poelchau

Imagewechsel

Die Eisenbahngewerkschaft EVG hat jetzt etwas vorzuweisen: 6,1 Prozent mehr Lohn für die nächsten zwei Jahre plus eine Einmalzahlung von 1000 Euro sind kein schlechtes Ergebnis, das die Gewerkschafter dem Bahnkonzern abringen konnten. Vor allem aber hat sie in den jüngsten Tarifauseinandersetzungen etwas für ihr Image getan. Lange Zeit galt die EVG nämlich als handzahme Gewerkschaft, die sich...

Stefan Otto

Unmenschlichkeit ist kein Maßstab

Flüchtlingen, die nach den Dublin-Vereinbarungen der EU eigentlich in einem anderen Staat ihr Asylverfahren durchlaufen müssten, sollen die Leistungen gekürzt werden. So fordern es die Bundesländer. Das Kalkül hinter diesem Vorstoß ist klar: Menschen sollen Anreize genommen werden, nach Deutschland zu kommen. Es ist die bekannte Anti-Asyl-Haltung, mit der sich bislang vor allem Unions- und AfD-Pol...

Uwe Sattler

Die Stunde der Linken

Emmanuel Macron ist mit seinen großen Plänen zur Erneuerung der EU gescheitert. Dass der Europagipfel am Freitagabend nur eine Minimalvariante seiner Reform - ausgerechnet eine, die bei den Beihilfen für schwächelnde Staaten knausert - angenommen hat, war absehbar. Wer hätte auch den forschen Franzosen unterstützen sollen? Bundeskanzlerin Merkel, die ob des befürchteten deutschen Einflussverlustes...

ndPlusUwe Kalbe

Selbstlos mutig

Es ist eher Leyla Imret, deren Schicksal die Menschen fesselt. Die gewählte Bürgermeisterin der türkischen Stadt Cizre musste nach Deutschland fliehen und setzt hier ihre politische Mission fort, die der »Vertretung der Rechte benachteiligter und unterdrückter Menschen« gilt. Die Begründung, mit der der 31-Jährigen am Sonntag die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 verliehen wurde, galt wortgleich au...

Christoph Ruf

Was auf den Index gehört

Der ganz hervorragende (weiß ich) und mehrfach ausgezeichnete (hoffe ich) Comic-Zeichner Guido Schröter hat sich in den vergangenen Tagen der FIFA gewidmet. Und ihrem Vorsitzenden, der es doch tatsächlich geschafft hat, seinen Vorgänger, den Blatter Sepp, in Sachen Gier und Niederträchtigkeit noch zu überholen: Auf eine ziemlich leere Stehplatztraverse hat Schröter zwei Fans drapiert, einer davon ...

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ndPlusMartin Kröger

Abgeordneter Tas lässt Posten ruhen

Linkspartei-Politiker wurde nach Trunkenheitsfahrt von Polizisten in Berlin festgesetzt. Der Abgeordnete soll zuvor einen Unfall gebaut haben. Taş lässt seine Sprecherposten ruhen.

Martin Kröger

Mietenwahnsinn radikal angehen

Mit dem Beschluss zur Unterstützung des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« beschreitet die Berliner Linkspartei Neuland. Aber die Wohnungsnot verlangt eben auch nach radikalen Antworten, die die Wurzel des Übels beseitigen.

Martin Kröger

Linkspartei bestätigt Katina Schubert als Landesvorsitzende

Die Landesvorsitzende Katina Schubert wurde von den Delegierten mit einem sehr guten Ergebnis erneut ins Amt gewählt. Der für den Berliner Landesverband erfolgreiche Kurs der engen Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Initiativen soll fortgesetzt werden.

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Tim Zülch

Zoff in der Reinickendorfer Linkspartei

Anfang Dezember sind die Vorsitzende und zwei weitere Mitglieder des LINKEN-Bezirksvorstands Reinickendorf nach einem Streit zurückgetreten. Die Partei muss entscheiden, wie es weitergehen soll.

Nicolas Šustr

Zwei Unterschriften für die Rekommunalisierung

Die Grundzüge einer funktionierenden Rekommunalisierung an der Karl-Marx-Allee stehen. Bei einer Mieterversammlung im ehemaligen Kino Kosmos wurden sie den Mietern vorgestellt.

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Andreas Fritsche

Brandenburgs LINKE hat zwei Empfehlungen für ihre Landesliste

Im Januar wird die brandenburgische LINKE ihre Liste für die Landtagswahl aufstellen. Weil sich Landesvorstand und Landesausschuss nicht einig geworden sind, werden den Delegierten verschiedene Empfehlungen für die Plätze eins bis zehn unterbreitet.

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ndPlusHagen Jung

Tauchturm steht in den Sternen

Ein Tourismusprojekt im Nordosten, der seit 2016 geplante »Aqua Regia Park« in Waren droht zu scheitern, bevor es begonnen hat. Der Investor hofft auf die Geduld der Stadtvertreter.

ndPlusWera Engelhardt, Lichtenberg

Mordfall Peggy bleibt Rätsel

Wer hat Peggy getötet und warum? Diese Frage treibt die Menschen in Lichtenberg seit 17 Jahren um. Damals verschwand die Neunjährige aus ihrem Heimatort in Oberfranken spurlos. Vieles deutet jetzt auf einen 41-Jährigen hin, gegen den jetzt Haftbefehl erlassen wurde. Doch in Lichtenberg ist Skepsis spürbar. Schon zu oft habe es so ausgesehen, als sei der Fall gelöst, so eine Anwohnerin. »Schön wär’...

Hendrik Lasch, Dresden

Im Schatten der Weltpolitik

Beeinflusst die Weltpolitik den Kulturetat in Dresden? Ein seit 25 Jahren in der sächsischen Stadt tätiger deutsch-russischer Verein sorgt sich jedenfalls um seine Förderung.

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ndPlusWolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Als Herr Mosekund in der Zeitung wieder einmal gelesen hatte, dass ein Fußgänger von einem Auto gerammt worden war, schritt er zur Tat. Sicher ist sicher, dachte er und kaufte sich eine gelbe Warnweste, die er in der dunklen Jahreszeit beim abendlichen Spaziergang überzog. »Geht das jetzt hier auch schon los? Sie, in Ihrem Alter?«, fauchte ihn eine ältere Dame an. »Liberté, Egalité, Fraternité!«, ...

Der Boxer

Ja, er sei »ein Aussetzer der deutschen Vernichtungsmaschinerie«, sagte Noah Klieger, Auschwitz-Überlebender und Menschenfreund, vor elf Jahren in einem Interview mit dem »nd«. Die Chance, das Vernichtungslager lebend zu verlassen, lag bei 1 zu 2500. Klieger, der 1926 im elsässischen Strasbourg zur Welt kam, überlebte den Holocaust, weil er sich als professioneller Boxer ausgab, obwohl er, wie er ...

ndPlusThomas Blum

Der Unerlöste

Er erzählte von der traurigen Gewöhnlichkeit der Sexualität und des Alterns. Und immer auch von der seltsamen Anstrengung des Lebens überhaupt. Ein Nachruf auf den Schriftsteller und stillen Humoristen Wilhelm Genazino.

Jasper Nicolaisen

»Wir irren des Nachts im Kreis umher«

»Es ist gut, wenn man hören kann, wie im Kollektiv gespielt wird. Noch besser ist, wenn man hören kann, wie zugehört wird«, sagt Thomas Weber vom Kammerflimmer Kollektief. Im Interview spricht er vom Glück, sich selbst zu vergessen.

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Priestergrab entdeckt

Ägyptische Archäologen haben nahe Kairo ein mehr als 4000 Jahre altes Grabmal gefunden. Es sei außergewöhnlich gut erhalten und zeichne sich durch die farbige Bemalung der Statuen im Inneren aus, sagte Antikenminister Chalid al-Anani. »Es handelt sich um eine der schönsten Entdeckungen, die wir in der vergangenen Zeit gemacht haben.«Das Grabmal gehörte zu einem Hohepriester mit dem Namen Wahtye un...

ndPlusJan Freitag

Warten aufs Warten

Verurteilen, abführen, einfahren - die juristisch vorwiegend oberflächlich gebildete Mehrheit der Menschen hat hierzulande vermutlich ein vom Fernsehen geprägtes Bild vom Haftantritt in einem Rechtsstaat. TV-Serien stellen Kriminalfälle in der Regel so dar, dass es für Verurteilte meist ohne Verzug vom Gerichtssaal in die Zelle geht. Die Realität des hiesigen Strafvollzugs jedoch sieht ein bissche...

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Perfekter Einstand

Perfekter Einstand Besser hätte es für Lukas Kwasniok nicht laufen können. Der neue Coach des FC Carl Zeiss Jena erlebte mit dem wichtigen 3:1 (1:0)-Sieg beim TSV 1860 München den perfekten Einstand. Vor 15 000 Zuschauern trafen Maximilian Wolfram (2. Minute) und Julian Günther-Schmidt (74./81.) für den FCC, der dank des fünften Saisonerfolges auf den ersten Nichtabstiegsplatz 16 kletterte. N...

ndPlusDaniel Theweleit, Dortmund

Borussia Dortmund ist im Tunnel

Die Dortmunder Elf bleibt auch gegen Werder Bremen unbesiegt. Der Vorsprung auf die Verfolger beträgt bereits neun Punkte. Doch die Verantwortlichen stapeln tief. Liegt darin das Erfolgsrezept des BVB?

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Es klappt noch

Biathlon-Königin Laura Dahlmeier hat nach ihrem überraschenden Comeback im zweitklassigen IBU-Cup eine Rückkehr in den Weltcup in Aussicht gestellt. Sie kann sich vorstellen, dass es bald klappe, sagte die 25-Jährige dem Onlinedienst xc-ski.de auf die Frage, ob sie im Januar wieder dabei sein werde. Die siebenmalige Weltmeisterin war nach langer krankheitsbedingter Pause am Donnerstag in Ridnaun i...

Überfliegerin

Skispringerin Katharina Althaus dominiert weiter den Weltcup und hat auch den zweiten Wettkampf in Premanon gewonnen. Die 22-Jährige siegte am Sonntag mit 14,1 Punkten Vorsprung vor der norwegischen Olympiasiegerin Maren Lundby und baute ihre Führung in der Gesamtwertung weiter aus. Althaus sprang auf 85 und 88,5 Meter. »Ich freue mich riesig, wie das gelaufen ist«, sagte sie zu ihrem beeindrucken...

Nicht zu fassen

Norwegens Top-Skilangläuferin Therese Johaug bleibt nach ihrem Comeback schier unbezwingbar. Die 30-Jährige gewann am Sonntag in Davos über 10 km Freistil und feierte damit im fünften Distanzrennen seit ihrer Rückkehr den fünften Sieg. Die siebenmalige Weltmeisterin hatte aufgrund einer Dopingsperre mehr als zwei Jahre im Weltcup gefehlt. Johaug setzte sich in der Schweiz in 26:06,9 Minuten mit 12...

DFB kritisiert FIFA-Votum als unseriös

Der Deutsche Fußball-Bund hat den Weltverband FIFA einem Medienbericht zufolge wegen einer Befragung über milliardenschwere Zukunftsprojekte beim »Executive Football Summit« in Doha kritisiert. »Ohne nähere Fakten zu kennen und die Ergebnisse der Beratungen der Taskforce abzuwarten, ist es unseriös, nationale Verbände ganz allgemein abstimmen zu lassen, ob sie für oder gegen eine Klub-WM oder die ...

ndPlusChristoph Leuchtenberg

Schattenmann im Rampenlicht

Karl Geiger hat den deutschen Skispringern bei der Generalprobe für die Vierschanzentournee den ersten Sieg 2018 beschert. Der Spätstarter aus Oberstdorf ist die Nummer eins unter den DSV-Adlern.

Andreas Morbach, Köln

Schwimmer in Seenot

Die deutschen Schwimmer haben bei der Kurzbahn-WM nur eine Medaille geholt, doch mit neun Rekorden und 18 Finalteilnahmen waren sie zufrieden. Streit gibt es in Welt- und Nationalverband.