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Rückgang bei Rüstungsexporten

Berlin. Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Der Gesamtwert der Ausfuhren war um 22,7 Prozent geringer als 2017 und lag insgesamt noch bei 4,8 Milliarden Euro.Bei ...

Menschenrechte vielfach missachtet

Berlin. Die US-Organisation Human Rights Watch (HRW) hat am Donnerstag ihren Jahresbericht veröffentlicht. Bei der Vorstellung des Reports in Berlin forderte HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth, Deutschland solle eine »Führungsrolle« bei der Verteidigung der Menschenrechte einnehmen. Laut Bericht wächst weltweit der Widerstand gegen autoritäre Regierungen. Als Beispiele nannte Roth die Proteste gegen...

Spahn will Debatte über Pflegefinanzen

Berlin. Der große Geldbedarf in der Pflege hat eine Debatte über die Finanzierung ausgelöst: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich in der »Bild«-Zeitung vom Donnerstag dafür aus, dabei neue Wege zu beschreiten. Die zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Beitragssteigerungen reichten noch bis 2022. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach plädierte dafür, Beamte und Privatversicherte in die ...

Uwe Kalbe

Gewissenspause

Die deutschen Waffenexporte sind zurückgegangen. Ein Zeichen von Vernunft? Kaum. Sie werden auch wieder ansteigen.

Alexis statt Alexander

Berlin. Alexander dem Großen wird nachgesagt, aus dem vormaligen Kleinstaat Makedonien im 4. Jahrhundert vor unserer Zeit ein Weltreich geschaffen und das Zeitalter des Hellenismus begründet zu haben, in dem sich die griechische Kultur über weite Teile der damals bekannten Welt ausbreitete. Die Folgen der Eroberungszüge Alexanders wirken bis heute nach - selbst bis nach Athen, wo sich Ministerpräs...

ndPlusIan King, London

Theresa May übersteht Misstrauensvotum

Obwohl ihr Brexit-Abkommen im Parlament durchgefallen ist, sprach das Unterhaus Theresa May das Vertrauen aus. Die Premierministerin will nachverhandeln, doch Brüssel lehnt ab.

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Haidy Damm

Zukunftsstreit über EU-Agrarpolitik

Politisch wird zum Start der Grünen Woche in Berlin über die nächste Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU debattiert.

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ndPlusKarin Leukefeld, Beirut

Lager unter Sturzbächen

Regen, Schnee, Sturm - die Levante scheint in Sturzbächen zu versinken. Aus den Lagern der Inlandsvertriebenen in Idlib und aus Camps in den Gebieten östlich des Euphrat machen Videoclips die Runde. Da wälzen sich von Erde braun gefärbte Wassermassen durch die Straßen, vorbei an den niedrigen Unterkünften, die immerhin aus Stein gebaut und mit Eisentüren verschlossen sind. Die Dächer sind mit den ...

Aleppo wartet auf Investoren
ndPlusKarin Leukefeld, Aleppo

Aleppo wartet auf Investoren

Es regnet in Aleppo. So willkommen Regen und Schnee für Natur und Landwirtschaft in Syrien sind, so sehr leiden Inlandsvertriebene und das zerbrechliche Kulturerbe.

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Lotte Laloire

Parität soll Gesetz werden

Bei der Feierstunde »100 Jahre Frauenwahlrecht« diesen Donnerstag im Bundestag wurden die Forderungen nach einer Änderung des Wahlrechts lauter.

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Bouffier muss zittern

Volker Bouffier will in seinem neuen Kabinett keine großen Umbauten vornehmen. Dabei stehen einige seiner Minister wegen Skandalen um rechte Netzwerke und Cum-Cum-Geschäfte in der Kritik.

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Hendrik Lasch, Leipzig

Das »schwarze Dreieck« ist doch geräumt

Die Polizei hat in Leipzig ein linkes Kulturzentrum geräumt, das seit 2016 auf Bahngelände entstanden war. In der Stadt hofft man weiter auf eine nichtkommerzielle Nutzung des Areals.

Johanna Bussemer

Labour kann nun Einfluss nehmen

Neuwahlen wird es in Großbritannien vorerst nicht geben - doch könnte Labour-Chef Corbyn nun Einfluss auf den Brexit nehmen und langfristig profitieren, weil er nicht die Verantwortung trägt.

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Moritz Wichmann

Frauenmacht trotz Uneinigkeit

Die Organisatorinnen des Women’s Marches wollen die Macht von Frauen zeigen, doch in den USA gibt es dabei ein Problem.

ndPlusElisabeth Heinze, Thessaloniki

Punktlandung für Tsipras

Drei Simmen Vorsprung ermöglichen SYRIZA, per Minderheitenregierung weiterzuregieren. Für Sonntag sind Großdemonstrationen gegen den Namenskompromiss der Regierung geplant.

ndPlusKurt Stenger

Die Gespenster der Vergangenheit

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat mit einer Tradition der Nea Demokratia gebrochen. Er sieht den Staat nicht als Selbstbedienungsladen seiner Partei an. Viele Griechen sehnen sich dennoch nach der guten alten Zeit zurück.

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Bahnchef will mehr Züge und mehr Personal

Berlin. Mehr Züge, mehr Mitarbeiter und bessere Informationen für Fahrgäste: Die Deutsche Bahn (DB) hat nach einem erneuten Treffen der Konzernspitze mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag ein Maßnahmenpaket präsentiert, das rasch Fortschritte bei Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit bringen soll. Konkrete Verbesserungen für die Kunden sollten dadurch »schon in den kommenden M...

ndPlusUlrike Henning

Mehr Geld, bessere Organisation

Nach einer am Donnerstag im Bundestag debattierten Gesetzesänderung soll es in Zukunft leichter für Krankenhäuser sein, Strukturen für die Organspende zu refinanzieren.

Rainer Balcerowiak

Auftrag verfehlt

Jahrelang investierte die Deutsche Bahn im Ausland, um ein Global Player in der Logistik zu werden. Ihr Kerngeschäft und ihren öffentlichen Auftrag vernachlässigte die Aktiengesellschaft in Staatshand dabei.

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Simon Poelchau

Nicht durchdacht

Bei seinen gefühlt 20 proklamierten Ideen pro Woche macht Jens Spahn tatsächlich auch mal einen ganz guten Vorschlag: Nun sprach sich der Bundesgesundheitsminister für eine Grundsatzdebatte über die künftige Finanzierung der Pflege aus. Das geht zugegebenermaßen schon mal in die richtige Richtung, weil es den Raum für die Debatte öffnet, ob es einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss geben soll, wi...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Lasst die Eisenbahner ran

Dass ein Bahnchef zweimal in einer Woche ins Verkehrsministerium zitiert wird und ein autofreundlicher CSU-Minister die »Bürgerbahn« fordert, lässt aufhorchen. Offensichtlich ist die Not groß und der Druck im Kessel stark. Wenn Minister Andreas Scheuer und Bahnchef Richard Lutz mehr Kapazitäten, Pünktlichkeit, Service und Personal versprechen, gestehen sie ein: Die vor 25 Jahren aufs Gleis gesetzt...

Ulrike Henning

Das spanische Rezept

Sollte es so einfach sein? 35 Millionen Euro jährlich in die Strukturen der Krankenhäuser investiert und es geht weiter bergauf mit der Organspende? Denn die im letzten Jahr erstmals wieder gestiegene Zahl der Spender in Deutschland hat eher weniger mit der Debatte zum Thema zu tun, die erst im Herbst Fahrt aufnahm. Die Zahlen stiegen über das ganze Jahr. Das ist wahrscheinlich der Effekt dessen, ...

Max Böhnel

Nationalistenfreundin und trotzdem links?

Sie paktierte mit Hindunationalisten, wetterte gegen LBGT und verteidigte Bernie Sanders. Nun will Tulsi Gabbard Präsidentschaftskandidatin der Demokraten in den USA werden. Die Politikerin aus Hawaii ist ambivalent.

Georg Fülberth

Falsche Firma

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und seine Landesämter wurden nicht zur Bekämpfung des Faschismus gegründet, sondern des Kommunismus. Für einen Kampf gegen die AfD und andere rechte Irrläufer ist dieser Geheimdienst ungeeignet.

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Martin Kröger

Saniert schnell die Bäder!

Der Senat und die rot-rot-grüne Koalition nehmen richtig Geld in die Hand, um Berlins Schwimmhallen zu sanieren. Das ist eine gute Nachricht. Denn anders als früher wird endlich grundsätzlich etwas unternommen, die maroden Schwimmbäder zu modernisieren. Die absurde Flickschusterei beispielsweise mit Teilsanierungen hat endlich ein Ende. Mit dem fehlenden Geld kann sich das landeseigene Unternehmen...

Martin Kröger

Vorschlag zu Volksentscheid abgelehnt

Der jüngste Vorstoß aus den Reihen der SPD-Fraktion zur Ausweitung der direktdemokratischen Instrumente in Berlin, über den »nd« berichtete, wird kritisiert. »Ich glaube nicht, dass solche Volksbefragungen sinnvoll sind, weil wir in Berlin die Volksgesetzgebung haben, wonach die Bevölkerung Volksbegehren einleiten kann«, sagt Oliver Wiedmann vom Verein Mehr Demokratie. Wie vorab bekannt wurde, wil...

ndPlusNicolas Šustr

Gericht kippt Waffenverbot in der Bahn

Bis 31. Januar hatte die Bundespolizei Berlin das Mitführen »gefährlicher Werkzeuge« im Nahverkehr untersagt. Das Verwaltungsgericht hat die Verfügung nun kassiert.

ndPlusJohanna Treblin

Warten auf den Präzedenzfall

Ein Berufungsgericht hat am Donnerstag die Klage eines rumänischen Bauarbeiters des Einkaufszentrums Mall of Berlin abgewiesen. Nächste Etappe ist das Bundesarbeitsgericht.

Martin Kröger

»Das Geld ins Wasser bringen«

Die Probleme der maroden Berliner Bäder-Betriebe (BBB) sollen ab 2019 grundsätzlich angegangen werden. Wegen der Bauarbeiten werden Schwimmer große Einschränkungen verkraften müssen.

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ndPlusMarina Mai

Heimlich in Betrieb

Im zweitgrößten Asiamarkt Europas in der Herzbergstraße, steht eine 7000 Quadratmeter große Halle, die vom Bauamt nicht abgenommen wurde. Trotzdem floriert der Handel.

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Bombe in Potsdam unschädlich gemacht

Potsdam. In Potsdam ist erneut ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Es war nach Angaben der Stadtverwaltung die 194. Fliegerbombe seit 1990. Sprengmeister Mike Schwitzke (im Bild) hatte am Donnerstagvormittag den mechanischen Zünder erfolgreich entfernt und gesprengt. Der Sperrkreis von 800 Metern rund um den Fundort des Blindgängers wurde am Mittag aufgehoben. Die Fünf-Zen...

ndPlusAndreas Fritsche

Die Inkompetenz in Person der AfD

21 Prozent der Brandenburger würden gegenwärtig die AfD wählen, aber nur drei bis fünf Prozent trauen der Partei am ehesten zu, anstehende Probleme des Bundeslandes zu lösen.

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ndPlusHagen Jung

Feuer in Atomfabrik geklärt

Die Ursache des Brandes, der im Dezember in der Fabrik für atomare Brennelemente im niedersächsischen Lingen ausgebrochen war, ist geklärt. Ein defekter Verdampfer für uranhaltige Flüssigkeit war schuld.

ndPlusJoel Schmidt

Hanau hat wenig Platz für die Revolution

Eine Ausstellung im Schloss Phillipsruhe in Hanau sorgt aufgrund ihrer teils revisionistischen Darstellung des Ersten Weltkrieges und einer fehlenden Einbettung der damaligen Geschehnisse für Kritik.

ndPlusHendrik Lasch

Die Renaissance der Liste

Die CDU Sachsen wählt ihre Liste für die Landtagswahl. Lange Jahre war das bloß eine Formalie. Inzwischen aber geht es bei vorderen Platzierungen um weit mehr als die Ehre.

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Von Akin bis McKay

Drei Wochen vor der Berlinale stehen die Beiträge für den Wettbewerb fest. Insgesamt 17 Filme konkurrieren um die Auszeichnungen. Darunter sind etwa Fatih Akins »Der Goldene Handschuh« und Lone Scherfigs »The Kindness of Strangers«. Neu hinzugekommen sind »Synonymes« von Nadav Lapid und der chinesische Film »Yi miao zhong« von Zhang Yimou. Sieben der Filme seien unter weiblicher Regie entstanden, ...

Formen aus Stille

Die britische Komponistin Rebecca Saunders erhält den internationalen Ernst-von-Siemens-Musikpreis 2019. Die 51-Jährige habe beispiellos ihre eigene Klangsprache weiterentwickelt, und ihr Werk hinterlasse sichtbare und bedeutende Spuren in der Musikgeschichte der Gegenwart, begründete die im schweizerischen Zug ansässige Ernst-von-Siemens-Musikstiftung die Ehrung. Ihre Arbeit sei der Versuch, Klän...

ndPlusKlaus Bellin

»Du wirst dich beweisen«

Abends, wenn der Schlaf noch auf sich warten lässt, kommen sie an sein Bett und bringen sich in Erinnerung, mal dieser, mal jener, Freunde, Gefährten, die Mädchen und Frauen von einst, Namhafte und Unbekannte, Außenseiter und Lebenskünstler, Menschen, die ihm irgendwann über den Weg liefen, an seiner Seite lebten oder auf die eine oder andere Weise imponierten. Dann ist Walter Kaufmann, Sohn einer...

ndPlusStefan Amzoll

Im tiefsten Inneren des Leviathans

Im Anfang schien noch alles in Ordnung. Im Februar 2001 sagte Colin Powell, damals US-Außenminister, noch, Sadam Hussein habe kein bedeutsames Potenzial an Massenvernichtungswaffen entwickelt, er sei nicht in der Lage, konventionelle Gewalt gegen seine Nachbarn auszuüben. Auch in den folgenden Monaten war der Irak für die Außenpolitik der USA von untergeordnetem Interesse. In einem Bericht der CIA...

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Chemnitz und die Welt

Die Welt nach Chemnitz holen« - unter dieser Überschrift plant das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz für 2019 zwei große Sonderausstellungen. So gibt das Museum vom 1. Mai bis 14. Juli einen Einblick in »2 Millionen Jahre Migration«. Mit dieser Ausstellung wolle man zeigen, dass Migration nicht nur ein Phänomen unserer Zeit sei, sondern vielmehr von Anfang an das Menschsein bestimmte. Die...

Ratte mit Sonnenschirm

Rätselraten mit Ratten: Seit Wochen versuchen Behörden und Streetart-Connaisseure in Tokio herauszufinden, wer das markante Graffito eines Nagers mit Sonnenschirm auf ein Tor in der Nähe eines Bahnhofs der japanischen Hauptstadt gesprüht hat. Koji Sugiyama von der Stadtverwaltung vermutet, dass sich der britische Graffiti-Künstler Banksy mit einem seiner bekanntesten Motive verewigt hat. Doch bish...

Ein Museum für den Maler

Der expressionistische Maler Hermann Stenner (1891- 1914) bekommt in seiner westfälischen Heimatstadt Bielefeld ein eigenes Museum. Am Sonntag eröffnet das Kunstforum Hermann Stenner mit der Sonderschau »Das Streben nach dem ganz großen Etwas in der Kunst« über Leben und Werk des Künstlers, der im Alter von nur 23 Jahren als Soldat im Ersten Weltkrieg starb. Die Schau präsentiert einen Ausschnitt ...

ndPlusStefan Malta

Kinder, habt keine Angst

Mirjam Pressler war eine der produktivsten Schriftstellerinnen des Landes. Am Mittwoch starb sie im Alter von 78 Jahren in Landshut. Sie schrieb Kinder- und Jugendbücher, ab den Nullerjahren auch Belletristik für Erwachsene. Außerdem übersetzte sie zirka 400 Titel, beispielsweise aus dem Hebräischen Werke von Amos Oz oder Zeruya Shalev oder aus dem Niederländischen die Kritische Ausgabe der Tagebü...

Leise rieselt der HURZ!

Von Maximilian SchäfferEs ist einfach, sich über die E-Musik der Moderne lustig zu machen. Erich Wolfgang Korngold zum Beispiel hatte nicht viel übrig für seine »atonalen« Kollegen. Deswegen konnte er es schon 1931 nicht lassen, »Vier kleine Karikaturen« zu komponieren, in denen er Schönbergs, Bartoks, Strawinskys und Hindemiths stilistische Redundanz veräppelte. Hape Kerkeling tat es 60 Jahre spä...

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Florian Brand

Ausgehendrickst

Ärzte die Abtreibungen durchführen zu denunzieren ist kein Hobby, sondern Teil des öffentlichen Meinungskampfes. Deswegen dürfen Medien auch den Namen von Yannic Hendricks nennen urteilte nun ein Gericht.

Thomas Blum

Ich aß deinen Leberkäsweck

Eine vergessene Minderheit in Deutschland: schlaue Rapper. Zu ihnen gehört auch das einst undergroundige und erst in den letzten Jahren mit einigem Charts-Erfolg gesegnete HipHop-Duo Audio 88 & Yassin, das - im Gegensatz zu nicht wenigen ihrer deutschen Rapperkollegen - auch schon mal länger als anderthalb Minuten über etwas nachgedacht hat und bei dem man Humor nicht mit Stammtischwitzen verw...

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ndPlusSandra Degenhardt und Thomas Wolfer, Ruhpolding

Anstrengende Rückkehr

Benedikt Doll freute sich über seinen zweiten Podestplatz in diesem Winter, Laura Dahlmeier über eine gelungene Rückkehr - in ihrem ersten Weltcuprennen in diesem Jahr in Ruhpolding wurde sie Neunte.

ndPlusErik Roos, München

Ein Sünder packt aus

Infusionen am Waldrand, Blutbeutel in deutschen Hotelzimmern und immer die Angst vor dem Auffliegen: Der österreichische Skilangläufer Johannes Dürr hat eine umfassende Dopingbeichte abgelegt und dabei auch über Straftaten in Deutschland berichtet. Er habe unter anderem in Oberhof, München und Irschenberg Blut abgenommen und später zurückgeführt bekommen, sagt der 31-Jährige in dem ARD-Film »Die G...

ndPlusManfred Hönel

Fehler in der Fernsteuerung

Die Eisbären Berlin sind seit Wochen außer Form. Der frühere Seriensieger könnte sogar die Playoffs verpassen. Den Trainer haben sie schon ausgetauscht, doch auch der neue agiert glücklos.