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Rheinmetall fordert Schadenersatz

Berlin. Der Waffenhersteller Rheinmetall will die Bundesregierung offenbar wegen des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien verklagen. In einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium drohe der Konzern, wegen der damit verbundenen Umsatzausfälle Schadenersatz zu fordern, berichtete der »Spiegel« am Sonntag. Die Bundesregierung stellt sich demnach auf Forderungen in Millionenhöhe ein. ...

Rückschlag für den Frieden in Bogotá

Bogotá. Obgleich die Täter noch nicht ermittelt sind, hat Kolumbiens Präsident Iván Duque nach einem Anschlag in Bogotá vom vergangenen Donnerstag die Friedensgespräche mit der linksgerichteten Guerilla ELN offiziell für beendet erklärt. Die Hoffnung auf dauerhaften Frieden in Kolumbien hat damit einen herben Rückschlag erlitten, auch wenn die in Havanna geführten Gespräche ohnehin nicht voran kam...

Unten links

Ersatz hat einen schlechten Leumund. Als Kaffee schmeckt er scheußlich, als Rad möchte man seine Nutzung tunlichst vermeiden, als Verkehr wünscht man sich geradezu, dass er sich bitte nicht so echt anfühlt, wie er es dann in der Realität tut. Ersatz hat also immer etwas von zweiter Wahl. Das wird ihm allerdings nicht gerecht. Wäre der Ersatz ein Siesatz, hätte die Ersatzverkehr vielleicht nicht so...

Viele Opfer auf Mittelmeerrouten

Rom. Bei zwei Schiffsunglücken im Mittelmeer könnten bis zu 170 Migranten umgekommen sein. Ein Unglück mit vermutlich 117 Vermissten ereignete sich am Freitag vor der Küste Libyens. Ein weiteres soll auf der Spanienroute 53 Todesopfer gefordert haben. Das teilte das UN-Flüchtlingswerk UNHCR am Samstag mit. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) berichtete von einem Schlauchboot, das a...

Nelli Tügel

Offene Arme und enge Herzen

170 Menschen tot oder vermisst. So lautet die Bilanz eines normalen Wochenendes an den EU-Außengrenzen. Auch wenn der Eindruck erweckt werden soll, es handele sich um nicht zu verhütende Naturereignisse, so zeigt sich erneut: Sie sind Folgen bewusster Entscheidungen.

Dann bleibt der Kindergarten zu

Berlin. Die Bundesländer richten sich auf harte Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ein. Vor Beginn der Gespräche am Montag wies der Verhandlungsführer der Länder, Matthias Kollatz (SPD), die Gewerkschaftsforderungen als »unbezahlbar« zurück. Die Forderungen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und des Deutschen Beamtenbundes (dbb) würden nach Berechnungen der Länder 1,3 Milliarden Euro im...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Gelbwesten lassen nicht nach

Die von Macron angestoßene »Nationale Debatte« bleibt vorläufig ohne Wirkung auf die Bewegung der Gilets Jaunes.

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ndPlusHans-Gerd Öfinger

Zurück in die Fläche

Einst wollte Hessen Personalkosten sparen und stieg aus der Tarifgemeinschaft der Länder aus. Nun will es den Sonderweg beenden. Diese Tarifrunde könnte die letzte separate werden.

ndPlusInes Wallrodt

Hoffen auf Schnee

In den nächsten zehn Jahren scheidet jeder Vierte aus dem öffentlichen Dienst aus. Gewerkschaften warnen die Arbeitgeber, ohne Masterplan werden schon bald wichtige Aufgaben nicht mehr erfüllt.

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Moritz Wichmann

Feminismus für alle

Der Women’s March fiel dieses Jahr in den USA etwas kleiner aus und betont einen »intersektionalen« Feminismus. In Zukunft wollen die Organisatorinnen mit einer Liste konkreter Forderungen mobilisieren: der »Womens Agenda«.

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SPD als Anwalt Ostdeutscher

Führende Sozialdemokraten fordern einen »neuen gesamtdeutschen Dialog« über die Bedeutung der »Friedlichen Revolution« vor 30 Jahren. Sie plädieren zugleich für eine stärkere »Anerkennung der Leistungen der Ostdeutschen«.

Johannes Hartl

Piep, piep, piep, Söder hat alle lieb

Markus Söder wurde zum CSU-Vorsitzenden gewählt. Im Mittelpunkt stand beim Sonderparteitag in München der Wille, die Partei zu alter Stärke zurückzuführen.

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Hans-Gerd Öfinger

Gelbe Westen missbraucht

Dass bundesweit vernetzte rechte Kreise gezielt die äußere Form der französischen Gelbwestenbewegung für ihre Zwecke zu kapern versuchen, wurde am Samstag in Stuttgart und Wiesbaden deutlich.

Sebastian Bähr

Antifaschismus mit Erfolg

Die antifaschistische Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« lud am Wochenende zu einer bundesweiten Konferenz. Neben Theorie gab es auch eine Demo.

Haidy Damm

Weg mit den pauschalen Flächensubventionen

»Schluss mit der falschen Agrarpolitik. Wir haben es satt.« Unter diesem Motto demonstrierten am Samstag in Berlin nach Veranstalterangaben 35.000 Menschen für eine »zukunftsfähige Agrarpolitik«.

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Elisabeth Voß, Barcelona

Seenotretter müssen dem Sterben zusehen

117 Geflüchtete ertranken am Freitag vor der libyschen Küste. Jenes Gebiet im Mittelmeer, wo die Hilfsorganisation »Proactiva Open Arms« eigentlich Schiffbrüchige rettet. Doch die Seenoretter liegen weiterhin zwangsweise vor Anker.

ndPlusFelix Jaitner

Russland droht der Ausschluss

Auf Beschluss der Duma nimmt die russische Delegation weiterhin nicht an den Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung teil. Damit rückt ein Ausstieg Russlands aus dem Europarat näher.

David Graaff, Medellín

Duque beendet Friedensgespräche mit ELN

Das Attentat von Bogotá beendet einen Friedensversuch, der von Beginn an im Krisenmodus war. Die ELN bekennt sich bislang nicht zu der Tat.

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Anklage gegen vier frühere Audi-Manager

Detroit. Die US-Justizbehörden wollen im Abgasskandal des Volkswagen-Konzerns nun auch mutmaßlich Verantwortliche von Audi zur Rechenschaft ziehen. Gegen vier Ex-Mitarbeiter der VW-Tochter wurde Anklage erhoben, wie das zuständige Gericht in De-troit mitteilte. Bei den Beschuldigten handelt es sich laut Anklageschrift um ehemalige hochrangige Führungskräfte, die bei Audi etwa für die Motoren- und ...

Jörn Boewe

Wunschzettel und Bedenken

Der DGB hat seine politische Agenda für 2019 vorgestellt. Er beklagt Gerechtigkeitsdefizite. Was fehlt, ist allerdings politischer Biss.

Vanessa Fischer

Vermögensrekorde bei wachsender Armut

Von den Gewinnen der Superreichen profitieren längst nicht alle. Das will Oxfam ändern und fordert eine effektivere Besteuerung sowie mehr Investitionen in die sozialen Sicherungssysteme.

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Hans-Gerd Öfinger

Rassismus und soziale Demagogie

Faschisten und Rassisten haben keine Skrupel, Formen und Parolen der Arbeiterbewegung und sozialer Proteste der Unterdrückten zu klauen und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Das taten schon Hitler und Mussolini, und das tun rechte Strategen auch heute. Jetzt versuchen sie, sich Sympathien mit der aktuellen dynamischen Protestbewegung in Frankreich zunutze zu machen, um sich als »deutsche Gel...

Jana Frielinghaus

Totalitarismusdoktrin reloaded

Die SPD will die Ostdeutschen integrieren. Dazu will man den Einfluss von »Rechtspopulisten« zurückdrängen, die das unter ihnen verbreitete »Gefühl des Zukurzgekommenseins« ausnutzen. Diese Aussage in einem neuen Papier von rund 30 Sozialdemokraten sagt alles über deren Haltung.

Lotte Laloire

Fürs Studium keinen Finger krumm

Einerseits sollte dieser Beitrag besser nicht geschrieben werden. Denn die von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) geplante BAföG-Reform würde Schülern und Studierenden mehr nutzen, wenn bestimmte Leute nichts davon erführen. Zumindest gilt das für den Wohnzuschlag. Studentenwerkschef Achim Meyer auf der Heyde rät der Regierung, dessen überproportionale Erhöhung nicht an die große Glocke zu hä...

ndPlusNelli Tügel

Ooorder!

Das britische Unterhaus ist mitunter ein Ort für ganz großes Kino. Während Debatten im Deutschen Bundestag in der Regel die Wirkung einer Schlaftablette entfalten, wird in Westminster gebrüllt, gestritten und einander ins Wort gefallen, was das Zeug hält. Die Abgeordneten lümmeln sich auch nicht auf Sesseln mit Armlehnen - vielmehr sitzen sie eng aneinander gedrängt, springen auf und gestikulieren...

Christoph Ruf

Geschichten von Schals oder Brillen

Der Sportjournalismus muss sich fragen lassen, ob er nicht auch selbst daran Schuld ist, dass er eine Sinn- und Existenzkrise hat. Christoph Ruf ärgert sich über die simplen Erregungsmuster und die Internethörigkeit mancher Kollegen.

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Martin Kröger

Polizeieinsatz hat Nachspiel im Ausschuss

Das Vorgehen der Polizei bei einer Räumung eines Obdachlosencamps steht in der Kritik. Einer Frau wurde ein Tuch über den Kopf gezogen. Der Einsatz wird Thema im Innenausschuss.

Martin Kröger

Planlos in der Yachtresidenz

In der SPD-Fraktion hält man sich mit Durchhalteparolen über Wasser. »Die ersten zwei Jahre lag die LINKE vorne, jetzt die Grünen, im Wahljahr liegt wieder die SPD vorne«, beschwört der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh die eigenen Genossen. Dass die Berliner SPD in den Umfragen allein an der Spitze lag, ist indes eine politische Ewigkeit her: Zum letzten Mal hatte die SPD nämlich im Mai 2017 di...

Martin Kröger

SPD-Fraktion will Pflege stärken

Mit neuen inhaltlichen Schwerpunkten wollen Berlins Sozialdemokraten aus der Umfragemisere kommen. Die Vorstöße werden erneut mit Kritik an einem der beiden Koalitionspartner verknüpft. 

Nicolas Šustr

Lompscher prüft Mietendeckel auf Landesebene

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen wollen ihn und auch die Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE): den Berliner Mietendeckel. Nun soll die Rechtslage ausgelotet werden.

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Wohnen am Haus der Statistik

Auf dem Areal des Hauses der Statistik am Berliner Alexanderplatz soll ein neues Stadtquartier mit soziokulturellen Angeboten und 300 Wohnungen entstehen. Noch zwei Entwürfe für die Sanierung und den Umbau des Bürokomplexes an der Otto-Braun-Straße sind im Rennen, teilte die Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) am Freitag mit. Demnach sollen die Planungsgemeinschaften »Teleinternetcafe + Tre...

Martin Kröger

Senat errichtet Böllerverbotszonen

Nachdem es jüngst in der Silvesternacht wieder Angriffe mit Pyrotechnik auf Polizisten und Feuerwehrleute gab, greift der Innensenator durch. Ein flächendeckendes Böllerverbot gibt es aber nicht.

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ndPlusMarina Mai

Die Bürgschaft

Ein Familiennachzug für Geschwister von Flüchtlingen ist so gut wie ausgeschlossen. Doch Mona Alturk hat es dank einer Gemeinde in Großbeeren geschafft.

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ndPlusCäcilie Bachmann, Bremen

Warme Worte statt Unterstützung

Bremen übernimmt für zwei Jahre den Vorsitz der Sportministerkonferenz. Die grüne Senatorin hat große Pläne - und viele Probleme.

ndPlusHagen Jung

Giftmüllkippe ganz geheim

Die Zukunft der Sondermülldeponie Ihlenberg liegt weiter im Dunkeln, zumindest für die Öffentlichkeit. Denn der Wirtschaftsausschuss des Landtages erörterte das Thema hinter verschlossenen Türen.

ndPlusHendrik Lasch

Der Abschied der Landschaftspfleger

Schäfer können von ihrem Beruf immer schlechter leben. Gleichzeitig spielen die Tiere eine zentrale Rolle beim Landschaftsschutz. Der Berufsstand drängt deshalb auf mehr staatliche Unterstützung.

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Berichtigung

Am 15. Januar 2019 veröffentlichten wir auf Seite 13 eine Rezension des Stücks »Unterwerfung« nach dem Roman von Michel Houellebecq und in der Regie von Karin Beier (Schauspielhaus Hamburg, Gastspiel an der Berliner Volksbühne, Hauptrolle: Edgar Selge). Das dazugehörige Bild zeigt allerdings nicht eine Szene aus dieser Aufführung, sondern einen Ausschnitt aus der Inszenierung von Stephan Kimmig am...

Neue kreative Horizonte

Die amerikanische Autorin Joyce Carol Oates (80) wird mit dem diesjährigen Jerusalem-Preis ausgezeichnet. Er soll am 12. Mai bei der Eröffnung der Internationalen Buchmesse in Jerusalem übergeben werden, wie Israels Regierungspressestelle am Sonntag mitteilte. Der mit 10 000 Dollar (rund 8800 Euro) dotierte Jerusalem-Preis ist Israels höchste literarische Auszeichnung. Über mehr als fünf Jahrzehnt...

Hauptstadt der Kultur

Die italienische Stadt Matera ist neue europäische Kulturhauptstadt 2019. Die zum Unesco-Weltkulturerbe zählende Höhlenstadt läutete am Abend ein 48 Wochen umspannendes Kulturprogramm ein, das Ausstellungen, Konzerte, Wettbewerbe und andere Veranstaltungen umfasst. Den Titel europäische Kulturhauptstadt teilt sich Matera mit dem bulgarischen Plowdiw. 54 Fanfarenzüge aus ehemaligen Kulturhauptstädt...

ndPlusWolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Am Stammtisch hatte sich Herr Mosekund nur einmal kurz darüber mokiert, dass neuerdings eine Kamera über dem Eingang zum S-Bahnhof hing. Das nahm die Runde zum Anlass für eine scharfe Kritik der zunehmenden Überwachung; besonders ein Tischgenosse ereiferte sich ohne Ende über mangelnde Datensicherheit, abgehörte Telefone und unsichere Computer, und nur, weil Herr Mosekund höflichkeitshalber zuhört...

Ute Evers

Menasse zeigt sich einsichtig

Mit der Verwendung falscher Zitate hatte der Wiener Autor Robert Menasse eine wochenlange Debatte über die Bedeutung von Sprache und die Regeln ihres Gebrauchs entfacht. Am Wochenende ist ihm die Zuckmayer-Medaille überreicht worden.

ndPlusHans-Dieter Schütt

Baustelle Wüste

Er gilt als einer der bedeutendsten Dramatiker und Lyriker der DDR. Seine Theaterspiele sind eine kompakte Welt der bösen Kaspereien, der schreckensvollen Parabeln und der dunklen Berichte vom wahren Fortschritt: dem Stillstand. Am Dienstag wird Trolle 75 Jahre alt.

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Hermann Stenner eröffnet

In Bielefeld ist am Sonntag das Kunstforum Hermann Stenner eröffnet worden. Der Bielefelder Maler Stenner (1891-1914), ein Vertreter der klassischen Moderne, kam im Alter von 23 Jahren als Soldat im Ersten Weltkrieg ums Leben. Die Eröffnungsausstellung »Das Streben nach dem ganz großen Etwas in der Kunst« präsentiert bis 10. Juni einen Ausschnitt aus dem Werk des Künstlers, der fast 300 Gemälde un...

Marcel Beyer geehrt

Der Schriftsteller Marcel Beyer (53) ist am Samstag in Kamenz mit dem Lessing-Preis des Freistaates Sachsen 2019 geehrt worden. Beyer erweise sich »in einer Prosa feinster Andeutungen als meisterhafter Beobachter menschlicher Lebensläufe«, in denen deutsche Geschichte sichtbar werde, begründete das sächsische Kunstministerium die Auszeichnung. Als Beyers bekanntester Roman gilt »Kaltenburg« (2008)...

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ndPlusChristoph Leuchtenberg, Zakopane

Ins Krankenhaus statt aufs Podest

Der Sturz von David Siegel in Zakopane ist doppelt bitter: Für den Schwarzwälder, der nach Verletzungspech den Durchbruch geschafft hatte. Und für das DSV-Team, dem ein Leistungsträger wegbricht.

Andreas Morbach, Leverkusen

Mal einen reinmachen

Mit dem neuen Trainer Peter Bosz sollen dem Leverkusener Fußballpersonal neue Impulse verliehen werden. Indes in Punkten drückte sich dies noch nicht aus.

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Michael Wilkening, Köln

Jemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten

Euphorie plus Abwehrbollwerk: Die Erfolgsformel der deutschen Handballer ist vielversprechend. Nach dem Sieg gegen Island kann gegen Kroatien am Montag die Vorentscheidung ums Halbfinale fallen.