Seite 1

Unten links

Ein Glück, dass wir die »Bild«-Zeitung haben. Das Blatt, das seine Kompetenz zum Thema Irrsinn vielfach unter Beweis stellte, berichtete neulich über »irre Vorschläge« einer Regierungskommission. Dazu gehörte ein Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen. Was »Bild« nicht herausgefunden hat: Der Irrsinn grassiert weltweit! Deutschland ist das einzige Land ohne generelles Autobahnlimit. Wir ...

Kohle-Aus kommt frühestens 2035

Berlin. Die Bundesregierung zeigt sich mit den Empfehlungen der Kohlekommission zufrieden. »Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet«, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Auch die Klimaschutzziele der Bundesregierung für das Jahr 2030 würden erreicht. Altmaier kündigte an, die Bundesregierung werde die Vorschläge »sorgfältig und ko...

Einigung auf Zeit im Kongress

Washington. Der längste »Shutdown« in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist nach fünf Wochen beendet: US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Freitagabend ein Budgetgesetz, mit dem die US-Regierung wieder vollständig geöffnet wurde, wie das Weiße Haus mitteilte. Allerdings gilt die Übergangsfinanzierung nur bis 15. Februar. Bis dahin wollen Trumps Republikaner, die Demokraten und das Weiß...

Maduro empört über EU-Ultimatum

Berlin. Venezuelas Regierung hat die Forderung mehrerer EU-Staaten nach Neuwahlen als Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes zurückgewiesen. »Niemand wird uns Fristen setzen und uns sagen, wann wir zu wählen haben«, sagte Außenminister Jorge Arreaza im UN-Sicherheitsrat. Russland und China blockierten im Rat eine von den USA vorgeschlagene Erklärung zur Unterstützung des selbster...

Sebastian Weiermann

Der Ausstieg bleibt Handarbeit

Monatelang hat eine Kommission über den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle beraten. Das Ergebnis ist Beschiss. Die Klimabewegung muss weiter Druck für einen schnellen Ausstieg machen, meint Sebastian Weiermann.

Als Leningrad befreit wurde

St. Petersburg. Am Sonntag hat St. Petersburg mit einer Militärparade an das Ende der deutschen Belagerung im Zweiten Weltkrieg vor 75 Jahren erinnert. Mehr als 2500 Soldaten der russischen Armee marschierten bei Schneefall vor dem ehemaligen Zarenpalast auf. Die Parade begann nach Berichten russischer Medien mit einer Schweigeminute für die Opfer der Blockade im damaligen Leningrad. An den Gedenk...

ndPlusDenis Düttmann, Brumadinho

Brasilien: Katastrophe folgt Ignoranz

Nach dem Dammbruch in einer Eisenerzmine Brasiliens hat eine giftige Schlammlawine die Umgebung unter sich begraben. Die Hoffnung auf Überlebende sinkt.

Seite 2
Tobias Lambert

Patt in Venezuela, Patt im Sicherheitsrat

In Venezuela hat die neueste Herausforderung der gewählten Regierung durch Parlamentspräsident Guaidó noch keine Machtentscheidung zur Folge. Neue Nahrung erhält der Konflikt aus dem Ausland.

Seite 3
Verena Kern und Jörg Staude

Kompromiss mit Wermutstropfen

Die Vertreter der Umweltverbände in der Kohlekommission tragen den ausgehandelten Kompromiss mit. Doch ist es ein Problem für sie, dass der Ausstieg aus der Kohleverstromung reichlich spät kommt.

Seite 4
Jana Frielinghaus

Vage Aussicht auf Entlastung

Jonny Neumann hat für einen jungen Syrer gebürgt. Nun soll er 14.000 Euro an das Jobcenter zahlen. Für Fälle wie seinen hat Bundesarbeitsminister Heil jetzt eine Lösung in Aussicht gestellt.

Rudolf Stumberger, München

Wechsel in die Wirtschaft

Das Geschäft der Politik ist oft nicht weit entfernt von der Geschäftspolitik der Wirtschaft - wie sich im Wechsel der Getreuen von Horst Seehofer zeigt, seit dieser nicht mehr CSU-Chef ist.

Wolfgang Hübner und Uwe Kalbe

»Wir brauchen Druck auch in Deutschland«

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sehen den monatelangen Streit in der Linkspartei beigelegt. In über 90 Prozent der Positionen herrsche in der Partei Übereinstimmung, sagte Bartsch im »nd«-Interview.

Seite 5
Ralf Streck

»Open Arms« von Madrid festgehalten

Das Geschehen um die Rettungsschiffe »Open Arms« und »Aita Mari« zeigt, dass die sozialdemokratische Regierung in Spanien keine humanitäre Flüchtlingspolitik betreibt. Hilfsorganisationen sind entsetzt, dass die Schiffe nicht auslaufen dürfen.

ndPlusUte Weinmann, Moskau

Im Zeichen der Schwalbe

Dass die russische Regierung mit einer Militärparade an das Ende der Leningrader Blockade erinnert, stößt auf Kritik. Eine Gruppe junger Leute will, dass Menschen und nicht Panzer im Vordergrund stehen.

ndPlusManuel Schumann

»Die Union macht uns das Leben schwer«

Fast jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut bedroht. Hat die SPD das Thema vernachlässigt? Nein. Wir wissen seit Langem, dass besonders Kinder von Alleinerziehenden armutsgefährdet sind. Für diese Gruppe haben wir in der vergangenen Legislatur eine ganze Menge bewegt, ich denke da zum Beispiel an die Reform zum Unterhaltsvorschuss. Kann man von erfolgreicher Sozialpolitik sprech...

Seite 6

Leyla Güven wird aus der Haft entlassen

Diyarbakır. Ein türkisches Gericht hat die Freilassung der hungerstreikenden kurdischen HDP-Abgeordneten Leyla Güven angeordnet. Es setzte Güven am Freitag unter Auflagen auf freien Fuß, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die 55-jährige Abgeordnete der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) befindet sich seit dem 8. November im Hungerstreik, ihr Gesundheitszustand war ...

Ralf Klingsieck, Paris

Rote Schals machen Gelben Westen Konkurrenz

Am elften Aktionstag der Gelben Westen am Sonnabend nahmen landesweit 69.000 Demonstranten teil. Das sind weniger als zuvor - eine Konsequenz der Auseinandersetzungen in der Bewegung.

ndPlusSana Ahmad

Ein Streik, der alle bisherigen übertraf

Der Generalstreik am 8. und 9. Januar in Indien war vorläufiger Höhepunkt einer an Bedeutung zunehmenden Gewerkschaftsbewegung, die gerade vor den Wahlen im Mai Druck ausüben kann.

Seite 7

Die fetten Jahre werden etwas magerer

Die Bundesregierung will ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich nach unten schrauben. Sie rechnet im Jahreswirtschaftsbericht, der am Mittwoch von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgestellt wird, für 2019 nur noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 Prozent. In ihrer Herbstprognose war die Regierung noch von einer Steigerung um 1,8 Prozent ausgegangen. G...

Kaufhof streicht 2600 Arbeitsplätze

München. Die Mitarbeiter des angeschlagenen Warenhauskonzerns Galeria Kaufhof müssen sich auf harte Einschnitte einstellen. 2600 Vollzeitstellen müssten gestrichen werden, zudem wolle Kaufhof aus dem Flächentarifvertrag aussteigen, teilte das Unternehmen am Freitag mit. In seinem derzeitigen Zustand sei Galeria Kaufhof »nicht überlebensfähig«, erklärte Vorstandschef Stephan Fanderl. Die Dienstleis...

ndPlusHagen Jung

Nord/LB schweigt zu Anbietern

Wer rettet die Norddeutsche Landesbank? US-Investoren, die ihre Angebote jetzt vorgelegt haben? Oder nun doch öffentliche Geldhäuser mit kräftigen Kapitalspritzen, so wie es Politiker favorisieren?

John Dyer

Mehr Steuern für bessere Schulen

In den USA herrscht ein krasses Ungleichgewicht bei der Finanzierung der Schulen. Dies liegt an einem Grundsatz, der noch aus der Kolonialzeit stammt und Schulen in reichen Gegenden bevorzugt.

Seite 8
Roland Etzel

Der Elefant im Raum

»Ich bin sehr stolz zu verkünden, dass wir einen Deal erreicht haben«, zeigte sich US-Präsident Trump mit triumphaler Geste. Stolz? Worauf eigentlich? Zumal sich die Demokraten als Sieger der Lager-Kraftprobe sehen. Und schon laufen sich beide Großparteien für die nächste Runde warm. Dann haben sie eben wieder Pech, die tatsächlichen Verlierer - etwa 800 000 Staatsbedienstete, die fünf Wochen ohne...

Aert van Riel

Zu spät, zu wenig

Die Zahlung von zwölf Millionen Euro, die zum Teil den Überlebenden der Leningrader Blockade im Zweiten Weltkrieg direkt zugutekommt, ist eine kleine Geste der Bundesregierung, die viel zu spät kommt. Die Verantwortlichen hierzulande hatten sich lange geweigert, für alle Überlebenden zu zahlen. Denn sie sahen nur die jüdischen Bewohner der Stadt als Opfer der »rassischen Verfolgung« durch die Nati...

Martin Ling

Bangen vor Bürgerkrieg

Herausforderer Juan Guaidó erhält Rückenwind aus Europa. Das erhöht den Druck auf Präsident Nicolás Maduro Neuwahlen auszurufen. Kann die politische Pattsituation zwischen Maduro und Guaidó nicht gelöst werden, könnte es einen Bürgerkrieg geben.

ndPlusThomas Roser

Fluchtmanöver

Ihr kompromissloser Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft hatte Laura Kövesi im vergangenen Sommer den Posten als Leiterin der rumänischen Sonderstaatsanwaltschaft (DNA) gekostet. Nun wird sie als aussichtsreiche Kandidatin für einen europäischen Topjob gehandelt. Wie mehrere rumänische Medien in der vergangenen Woche übereinstimmend berichteten, ist die 45-Jährige eine von fünf Kandidaten,...

Christoph Ruf

Das große Geld allein reicht nicht

Fußball ist mehr als viel Kapital und elf Männer auf dem Platz. Das müssen die Vereine Hannover 96 und der VfB Stuttgart jetzt feststellen. Geld schießt einfach keine Tore.

Seite 9
Andreas Fritsche

Unruhe kurz vor dem Ruhestand

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) verkündet trotzig, er werde nun 27 Stellen von der Polizei zum Verfassungsschutz umschichten. Er denkt, er darf das. Er denkt, er muss da niemanden fragen. Die LINKE denkt, er darf das nicht. Die LINKE denkt, Schröter sollte lieber in Rente gehen. Die Sozialisten sind stinksauer über das unabgestimmte Vorpreschen. Von einer ernsten Koalitio...

Investor zahlt 60 000 Euro an die CDU

Eine Großspende des niederländischen Immobilieninvestors Harry van Caem an die CDU in Lichtenberg wirft Fragen auf. Der Kreisverband freut sich, Kritik kommt von SPD und LINKE.

Johanna Albrecht und Marie Frank

Widerstand wird Mode

Die Kiezdemo am Samstag in Berlin-Kreuzberg für den Verbleib bedrohter Orte in der Nachbarschaft machte auch bei »Kamil Mode« Halt. Der Ladenbetreiber kämpft ums wirtschaftliche Überleben.

Seite 10

Installation für die Ermordeten der Januarkämpfe

Anfang Januar 1919 wurde der Berliner Polizeipräsident Emil Eichhorn, Mitglied der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD), vom preußischen Innenminister seines Amtes enthoben. Dies löste Massenproteste und Streiks aus. Die Auseinandersetzungen steigerten sich zu bewaffneten Kämpfen, die von Regierungstruppen niedergeschlagen wurden. Am 25. Januar 1919 wurden Opfer dieser Janu...

ndPlusPhilip Blees

Polizei unterschätzte Anis Amri

Im Untersuchungsausschuss zeigt sich, dass die Ermittler zwar viele Informationen über den Islamisten Anis Amri sammelten, ihn dann aber als harmlos einstuften.

Seite 11
Andreas Fritsche

Die Sozialisten wollen weiter regieren

Am 1. September 2019 ist in Brandenburg Landtagswahl. Die LINKE möchte den Rechtsruck stoppen, die AfD zurückdrängen, sagt Spitzenkandidat Sebastian Walter. Nun hat die Partei ihre Landesliste aufgestellt.

Seite 12
ndPlusChristoph Trost

Bayerns SPD baut auf linke Botschaften

Zu Beginn des SPD-Landesparteitages in Bad Windsheim wird ein Video Hans-Jochen Vogels eingespielt, mit dem der 92-Jährige seiner kriselnden Partei Mut machen will. Er redet nicht drum herum, nennt das Landtagswahldebakel ein »schlimmes Wahlergebnis«, betont aber dann: »Das Wichtigste ist, dass ihr jetzt nicht den Mut verliert.« Der einstige SPD-Vorsitzende mahnt: »Zerstreitet euch nicht über Schu...

ndPlusHagen Jung

Auch Frauen hauen

Schutzhäuser für Jungen und Männer, die häusliche oder sexualisierte Gewalt erleiden, sind eine selten vorgetragene politische Forderung. Die LINKE im Schweriner Landtag hat damit eine Alleinstellung.

ndPlusVolker Stahl, Hamburg

Kapitalismuskritik auf sanfte Art

Ein Mann mit einzigartigem Job verleiht dem Hamburger Programm »Kunst im öffentlichen Raum« eine eigene Note. Mit Fragestellungen, die irritieren sollen.

Seite 13
Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Als Herrn Mosekund partout kein Geburtstagsgeschenk für einen Freund einfiel, beschloss er, ihm nichts zu schenken. Weil es dennoch von Herzen kommen sollte, verpackte er es in eine schöne kleine Schachtel. Als er sie dem Geburtstagskind überreichte, sagte der Freund gerührt: »Sie sollten mir doch nichts schenken.« Verdammt, dachte Herr Mosekund, er hat es erraten....

Künstlerinnen sind weniger präsent

Frauen in der Kunst werden nach den Worten von Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) benachteiligt. »Frauen haben es auch in der Kunstszene immer noch schwerer als Männer«, sagte sie am Samstag in Bad Doberan (Landkreis Rostock). Studien belegten, dass Frauen auf Ausstellungen und in Katalogen weniger präsent seien, ihre Werke zu geringeren Preisen verkauft würden und somit...

Mädchen mit traurigem Gesicht

Aus dem Pariser Musikclub Bataclan ist ein dem britischen Graffiti-Künstler Banksy zugeschriebenes Kunstwerk zum Gedenken an den dortigen Terroranschlag von 2015 gestohlen worden. »Banksys Werk, ein Symbol der Erinnerung, das allen gehört - Anwohnern, Parisern, Bürgern der Welt -, ist uns genommen worden«, teilte die Konzerthalle am Samstag mit. Die Mitarbeiter des Bataclan zeigten sich entrüstet....

Hans-Dieter Schütt

Mögen die »Wölflein« beißen

Franz Mehring war Historiker und Tagesjournalist. Er geißelte den Militarismus Preußens und focht leidenschaftlich für eine proletarische Nutzbarmachung klassischer Literatur. Vor 100 Jahren ist er gestorben.

Seite 14

Der Inhalt bleibt geheim

Fans des britischen Star-Regisseurs Christopher Nolan (48) müssen noch eine Weile auf dessen nächsten Film warten. Das Studio Warner Bros. kündigte das noch titellose Projekt jetzt für Juli 2020 an, wie die Branchenblätter »Hollywood Reporter« und »Variety« am Freitag berichteten. Wie Nolans letzter Film, das Kriegsdrama »Dunkirk« (2017), soll die kommende Produktion auch im IMAX-Format erscheinen...

Global Crime

Gemordet wird mit der Machete, der Harpune oder der Beretta: So verschieden die Waffen, so verschieden sind die Motive, Täter und Opfer in Kriminalromanen, die rund um den Erdball geschrieben werden. »Kriminalliteratur ist, weltweit gesehen, wahrscheinlich die meistgelesene Literatur«, sagte der Publizist Thomas Wörtche, Kurator der Litprom-Literaturtage in Frankfurt/Main. Unter dem Motto »Global ...

Detailgenaue Inszenierung

Für ihren Film »Der Junge muss an die frische Luft« hat Oscar-Preisträgerin Caroline Link den Regiepreis des Bayerischen Filmpreises erhalten. Link entfalte in dem Film über die Kindheit des Entertainers Hape Kerkeling ihre Fähigkeiten meisterlich, teilte die Jury anlässlich der mit 10000 Euro dotierten Auszeichnung am Freitagabend in München mit. »Ob ein Schokomund oder ein roter Kussmund, detail...

Tom Strohscheider

Sozialistischer Kompass, vertiefte Demokratie

Es sei leicht, pessimistisch zu sein, hat Erik Olin Wright einmal geschrieben – und damit zugleich an einen trotzigen Optimismus appelliert. Nun ist er gestorben. Seine Art, über demokratischen Sozialismus nachzudenken, bleibt. Einem der ganz großen linken Intellektuellen zum Abschied.

Seite 15
ndPlusStefanie Sandmeier und Ulli Brünger, Winterberg

Schnellster dank Geisis Kufen

Der zuletzt schwächelnde Rodelstar Felix Loch gewinnt zum Abschluss der WM in Winterberg sein sechstes Gold und untermauert seine Ausnahmestellung. Danach lüftet er ein streng gehütetes Geheimnis.

ndPlusFrank Hellmann, Bremen

Kein Bedarf an Machtworten

Das Bundesligaspiel zwischen Werder Bremen und Eintracht Frankfurt gerät zum Beleg, warum die Liga sich auch 2019 auf gehobenem Niveau bewegt.

Seite 16
ndPlusManfred Hönel

Die Jungen streben nach vorn

Drei Teams bestimmen die ersten Tage des Berliner Sechstagerennens. Neben den bekannten Namen lassen auch ein paar junge Talente und starke Däninnen aufhorchen.

Michael Wilkening, Herning

Die positiven Eindrücke überwiegen

Eine Einheit als Team, grandiose Abwehrleistungen und ein nie zuvor erreichter Zuschauerzuspruch. Die Handball-Weltmeisterschaft in Deutschland und Dänemark hat Spuren hinterlassen.