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Generalstreik legt Katalonien lahm

Barcelona. Anhänger der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung haben am Donnerstagmorgen zahlreiche Straßen und Autobahnen in der spanischen Region Katalonien blockiert, um gegen den vor einer Woche eröffneten Prozess gegen zwölf katalanische Unabhängigkeitsführer zu protestieren. Laut den Verkehrsbehörden waren rund 20 Straßen unterbrochen, darunter die Autobahn zwischen Spanien und Frankreich sow...

Taxifahrer buhen Scheuer aus

Berlin. Rund 1500 Taxifahrer haben nach Veranstalterangaben am Donnerstag in Berlin lautstark gegen die Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zur Öffnung des Fahrdienstmarktes protestiert. »Keiner will das Taxigewerbe verdrängen«, versicherte der Minister vor dem Bundesverkehrsministerium. Er sprach laut ins Mikrofon - und wurde dennoch von Buhrufen übertönt.»Die Taxifahrer fürcht...

unten links

Dem Kapitalismus geht es prächtig, sollte man meinen. Schließlich hat er sich weltweit durchgesetzt. Jedenfalls fast. Aber auch der Kapitalismus wird älter, er kriselt und ächzt. So erbarmungswürdig ist sein Zustand, dass die Kapitalismusversteher in Panik geraten. »Marktwirtschaft in Gefahr: Rettet den Kapitalismus!«, titelte die »Wirtschaftswoche«. »Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung«, meld...

Bundestag billigt Digitalpakt

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag die vom Vermittlungsausschuss am Vorabend ausgehandelte Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit gebilligt. Im Rahmen des Pakts stellt der Bund den Ländern innerhalb von fünf Jahren fünf Milliarden Euro für Laptops oder Tablets in Schulen zur Verfügung. Als einzige Fraktion hatte die AfD angekündigt, die vorliegende ...

René Heilig

Grundsätze sind zu wenig

Der Waffenproduzent Heckler&Koch wurde wegen illegaler Waffenlieferungen nach Mexiko verurteilt. Menschenrechtlern ist das Urteil nicht hart genug ausgefallen. Da ohnehin schon reichlich Schlupflöcher bestehen.

Strafe für Händler des Todes

Berlin. Mörderische Gewalt ist in Mexiko Alltag. Dem Terror der Organisierten Kriminalität, vor allem von hochgerüsteten Drogenbanden, fallen immer wieder Menschen zum Opfer. 2018 wurden mehr als 30 000 Menschen umgebracht. Etwa 40 000 Menschen sind als vermisst gemeldet. Zu den üblichen Mordwaffen gehören Produkte des schwäbischen Unternehmens Heckler & Koch (H&K). Schon lange kritisiert die Frie...

ndPlusAert van Riel

Neues Wahlrecht für Behinderte nötig

Wer wegen einer Behinderung auf gerichtlich bestellte Betreuung in allen Angelegenheiten angewiesen ist, darf nicht wählen. Das ist nicht rechtens, entschied das Verfassungsgericht.

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Uwe Sattler

Linke Player auf europäischer Bühne

Programmatisch gibt es zahlreiche Überschneidungen zwischen Linkskräften zum Thema Europa. An der Rolle der LINKEN als Platzhirsch bei der EU-Wahl in Deutschland wird dies nichts ändern.

Uwe Kalbe

Guter Europäer, schlechter Europäer

Schon im Vorfeld des Parteitags gerieten die Seiten aneinander. Inzwischen erscheint der Streit um das EU-Wahlprogramm der LINKEN gedämpft. Es bleiben offene Fragen - nicht zuletzt die, wer kandidiert.

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Guatemala auf restriktivem Kurs

5272: Vier Ziffern sind es, die derzeit in Guatemala für Aufregung sorgen. Dahinter verbirgt sich die umstrittene Gesetzesinitiative »für den Schutz des Lebens und der Familie«, die nun nach anderthalb Jahren in den parlamentarischen Gremien bereit ist zur Abstimmung. Sollte sie verabschiedet werden, wäre das gesellschaftspolitisch ein großer Rückschritt für das Land, so die Kritiker: Sexualerzieh...

ndPlusMartin Reischke

Gesetz für das Leben und die Familie

Abtreibungen sollen in Guatemala zukünftig härter bestraft werden. So wollen sich guatemaltekische Politiker die Unterstützung der konservativen Bevölkerung sichern - und von Korruptionsvergehen ablenken.

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ndPlusKurt Stenger

Der akribische Rüstungsgegner

Ohne Jürgen Grässlin hätte es den Prozess gegen Heckler & Koch nicht gegeben. Der Rüstungsgegner kämpft auf verschiedenen Ebenen gegen deutsche Waffenexporte.

René Heilig

Urteil mit begrenzter Wirkung

Menschenrechtler hatten gehofft, dass vom Urteil gegen die Waffenfirma Heckler & Koch ein Signal für ein grundsätzliches Exportverbot von Kleinwaffen ausgeht. Das ist leider nicht zu erwarten.

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ndPlusStefan Otto

Weißer Rauch im Bundesrat

Bund und Länder haben sich doch noch zusammengerauft. Im Vermittlungsausschuss arbeiteten sie konstruktiv zusammen und erzielten eine Einigung beim sogenannten Digitalpakt. Bundesmittel in Höhe von fünf Milliarden Euro sollen nun bald fließen, um Schulen mit digitaler Infrastruktur auszustatten. Der Pakt sieht vor, WLAN auszubauen, Tablets und Computer anzuschaffen sowie Lehrkräfte fortzubilden. O...

ndPlusOscar Torres, Caracas

Show und Showdown an der Grenze

In Venezuela sollen am Wochenende gegen den Willen der Regierung Hilfsgüter von freiwilligen Helfern ins Land gebracht werden. Damit steuert der Machtkampf auf eine gefährliche Eskalation zu.

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ndPlusOliver Eberhardt

Vereint gegen Bibi

Noch gilt Regierungschef Benjamin »Bibi« Netanjahu als Favorit bei den Parlamentswahlen. Der Premier braucht aber die Unterstützung von Ultrarechten.

ndPlusFelix Jaitner

»Von Oligarchen erobert«

Umfragen sagen einen Sieg der als »prorussisch« geltenden Sozialistischen Partei voraus. Ein EU-freundliches Wahlbündnis liegt auf dem zweiten Platz, die regierende Demokratische Partei auf dem dritten.

Odile Jolys, Dakar

Modernisierer geht als Favorit ins Rennen

Am 24. Februar finden in Senegal Präsidentschaftswahlen statt. Amtsinhaber Macky Sall hat gute Chancen zu gewinnen. Korruptionsbekämpfer Ousmane Sonko fordert ihn heraus.

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Simon Poelchau

Scheuer bringt Taxibranche gegen sich auf

Der Fahrdienstvermittler Uber ist Totengräber der Taxibranche, weil die Billigkonkurrenz Preise und Löhne kaputt macht. Verkehrsminister Scheuer will dem Unternehmen trotzdem die Tür öffnen.

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Stefan Otto

Viel Misstrauen und etwas Theater

Das vom Bund auf den Weg gebrachte Gesetz zur digitalen Ausstattung von Schulen war vor allem eines: eine große Provokation. Niemals hätten die Länder im Bundesrat dem zustimmen können, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Es hätte nämlich eine weitreichende Bevormundung durch den Bund bedeutet. Entsprechend lehnten es alle 16 Länder geschlossen ab. Damit war zu rechnen. Denn das Gesetz, das eine s...

Oliver Eberhardt

Generalkandidaten gegen Netanjahu

Auf dem Papier klingt das Wahlbündnis der drei Ex-Generalstabchefs Benny Gantz, Mosche Ja’alon und Gabi Aschkenazi mit der Zukunftspartei von Ja’ir Lapid vielversprechend: Frieden, höhere Löhne, die Ehe für alle und öffentlicher Nahverkehr am jüdischen Ruhetag. 32 der 120 Parlamentssitze könnte die von Gantz geführte neuen Liste erringen, mehr als der Likud von Regierungschef Benjamin Netanja...

Jana Frielinghaus

Deutsche Grenzer im Mittelmeer

Es fällt ins Auge, dass die Bundeswehr nach dem Willen der Regierung in Berlin im Rahmen der NATO-Operation »Sea Guardian« weiter aktiv sein soll, während sich Deutschland von der EU-Mission »Sophia« zurückziehen wird. Letztere diente einerseits der Bekämpfung der »Schleuserkriminalität«, aber eben auch der Seenotrettung. Weil sich aber Italiens Regierung mittlerweile mit Recht weigert, geborgene ...

Samuela Nickel

Eingeseift

Der Amadeus Austrian Music Award gilt als einer der wichtigsten Musikpreise der Alpenrepublik. Doch die erfolgreiche Sängerin Anja Plaschg bleibt dem Event trotz Nominierung fern. Der Grund: Andreas Gabalier.

Yücel Özdemir

Gemüsehändler Erdogan

Vor zwei Wochen berichtete ich an dieser Stelle schon einmal über den exorbitanten Anstieg der Gemüsepreise in der Türkei. Seitdem ist viel passiert. Präsident Erdogan und seine Regierung, als Vertreter des Neoliberalismus verantwortlich für immense Privatisierungsprogramme, schlagen nun wegen der Gemüsepreise einen »etatistischen« Kurs ein. Seit dem 11. Februar kauft der Staat nämlich selbst...

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Marie Frank

Wer hat Angst vor Enteignung?

Es ist ein Armutszeugnis für SPD und Grüne, dass sie die Einladung der Wirtschaftslobby überhaupt angenommen haben - zu einer Podiumsdiskussion, die einzig zum Ziel hatte, gegen das geplante Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co enteignen« mobilzumachen. Schon der Titel »Welcome back Sozialismus?« gab die Richtung vor: Jeder Versuch, die großen Wohnungsunternehmen an Spekulationen mit dem immer ...

In Köpenick kehrt der Alltag zurück

Keine Straßenbeleuchtung, geschlossene Schulen und Läden - das ist nun vorbei. Der Stromausfall hat viele Menschen betroffen. Die Politik zollt den Einwohnern großes Lob.

Opposition will U-Ausschuss zu Knabe

Erst gab es Sexismusvorwürfe gegen den stellvertretenden Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dann wurde deren Leiter entlassen. Die Opposition will das untersuchen.

Rainer Balcerowiak

Ein Gespenst geht um in Berlin

Die Berliner Wirtschaft hoffte auf ein klares Stoppsignal von den Regierungspartnern SPD und Grüne in der Debatte um die Enteignung großer Immobilienunternehmen. Sie bekam es, die LINKE blieb außen vor.

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Bemerkenswertes im Untergrund

Der U-Bahnhof Schlossstraße in Steglitz - eröffnet im September 1974 - ist für die meisten Berliner Alltag, Gedränge und Hast, ungeduldiges Warten auf die nächste Bahn der Linie U9. Dass der Bahnhof, wie eine ganze Reihe anderer, ein Denkmal ist, wissen die Wenigsten. Unter Schutz gestellt wurde er 2017. Die von den Architekten Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte gestaltete Station mit ihrer l...

Marion Bergermann

Gedenken im Stadtbild

Else Auerbach wurde in Auschwitz ermordet. An ihrem letzten Wohnort soll nun an sie erinnert werden. Einer ihrer Angehörigen hat das Mini-Denkmal initiiert.

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Wilfried Neiße

Alle sechs Minuten ein Unfall

Im brandenburgischen Straßenverkehr sind im vergangenen Jahr 143 Menschen ums Leben gekommen. Das waren fünf weniger als im Jahr zuvor. Die Polizei kündigte Kontrollen an.

ndPlusAndreas Fritsche

Letzte Chance als Hilfsarbeiter

80 Prozent der Hilfsarbeiter in Brandenburg erlernten ursprünglich einen Beruf. Das ergab eine Studie des Instituts für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung.

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Fastnacht gut bewacht

Mainz. An den über 1000 Fastnachtsveranstaltungen von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch ist die Polizei in Rheinland-Pfalz mit fast 1000 Bereitschaftskräften zusätzlich im Einsatz. »Wir gehen aber davon aus, dass wir in Rheinland-Pfalz und in Deutschland unbeschwert Karneval feiern können«, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) bei der Vorstellung des Sicherheitskonzepts. Neben uniformierten si...

ndPlusUlf Vogler, Augsburg

Missbrauch und Gewalt

Kinder wurden in ein Verlies gesperrt, regelmäßig gedemütigt und sogar vergewaltigt. In einem katholischen Kinderheim war fürchterliche Brutalität an der Tagesordnung.

ndPlusHagen Jung

Massenkontrolle wird beklagt

Das System »Section Control«, mit dem Niedersachsen Temposünder ermittelt, kann Innenminister Pistorius womöglich wieder einpacken. Gegen das Verfahren ist Klage erhoben worden.Von Hagen JungEr freue sich sehr, dass die Geschwindigkeitsmessung im Rahmen eines Pilotprojektes über einen längeren Streckenabschnitt nach erfolgreicher Testphase »nun ganz offiziell« gestartet werden könne. So frohlockte...

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Betrachtung

Der Alfred-Kerr-Preis für Literaturkritik 2019 geht an die Feuilletonredakteurin Marie Schmidt von der »Süddeutschen Zeitung«. Schmidts überraschende Besprechungen reichten oft über das jeweilige Buch hinaus und kombinierten diskursive und literarische Aspekte, begründete die Jury des »Börsenblatts« des Deutschen Buchhandels. »Freihändig stellt sie Sachbücher neben Literatur, Begegnungen neben Lek...

Stimmung

Die Pop-Rock-Band The 1975 hat bei den diesjährigen Brit Awards triumphiert: Die Musiker aus Manchester gewannen bei der Gala am Mittwochabend in London für »A Brief Inquiry Into Online Relationships« den Preis für das beste Album des Jahres. Außerdem wurde die Gruppe als beste Band des Jahres geehrt.Als bester männlicher Solo-Künstler Großbritanniens wurde Singer-Songwriter George Ezra ausgezeich...

Beziehung

Der Tübinger Schriftsteller Joachim Zelter (56) erhält den mit 15 000 Euro dotierten »Preis der LiteraTour Nord«. Die Jury würdige damit sein bisheriges Werk, insbesondere seinen 2018 erschienenen Roman »Im Feld«. Der Autor wird die von der VGH-Stiftung ausgelobte Auszeichnung am 26. März in Hannover entgegennehmen. Zelter beschreibe das Leben präzise und sprachlich treffsicher, humorvoll bis zur ...

Heimsuchung

Die in Ost-Berlin geborene Schriftstellerin Jenny Erpenbeck (51) erhält den mit 5000 Euro dotierten Usedomer Literaturpreis 2019. Die Preisverleihung findet am 6. April im Seebad Ahlbeck im Rahmen der Usedomer Literaturtage statt. Die Autorin sei eine »mutige und authentische Stimme der deutschen Gegenwartsliteratur«, so die Jury. Sie betreibe unermüdlich Seelenforschung deutscher Identitäten und ...

Schuss und Gegenschuss

Die Künstlerin Hito Steyerl erhielt am Mittwochabend den Käthe-Kollwitz-Preis 2019 an der Berliner Akademie der Künste. Die Auszeichnung ist mit 12 000 Euro dotiert. Steyerl spielt in ihren Videoarbeiten mit der Veränderung und Umwandlung von Perspektiven. Zu sehen ist etwa die Installation »Abstract« (2012), in der sie das filmische Mittel von Schuss und Gegenschuss verwendet, um neben der optisc...

ndPlusMarion Pietrzok

Schönheit braucht keine Worte

Von Marion PietrzokJa, das möchste: eine Villa im Grünen mit großer Terrasse, vorn die Ostsee, hinten die Friedrichstraße«, spöttelte Kurt Tucholsky vor etlichen Jahrzehnten in »Das Ideal«, über das, was mancher sich wünscht, aber nicht erreichen kann, denn: »Etwas ist immer.« Auch heute möchten Berliner möglichst diesen speziellen Wohlfühl-Dreiklang beisammen haben. Geht nicht? Ausnahmsweise einm...

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Sebastian Bähr

Eloquenter Trendbekämpfer

Der Kölner Rapper Retrogott hat zusammen mit dem DJ Hulk Hodn das Album »Kontemporärkontamination« veröffentlicht. Darin teilt er gewohnt wortgewandt und mit funkigem Sound gegen Szene und Gesellschaftsverirrungen aus.

ndPlusHans-Dieter Schütt

Universum der Angst

Der Zorn gebar den brüllenden Menschen. Er gehört zum öden Erbe des Nachrichtenwesens. Das nämlich wirft uns täglich Bilder von lautstarker Wutmasse hin. Der gängige Fokus der Medien liegt auf Protestzügen, deren Kern die offenen, maßlos schreienden Münder sind. Ich schreie, also bin ich - auf dem richtigen Weg des Rebellischen. Ritualisierte Empörung, inszenierte Hysterie - die doch nur von Entst...

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Robert D. Meyer

Keine Manipulation der Zuschauer

Will die ARD ihre Zuschauer manipulieren? Nach der Veröffentlichung eines internen Papiers werfen rechte Kritiker dies dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Doch die Behauptung lässt sich leicht widerlegen.

Jan Freitag

Ein Sender findet Kreativität

Das Remake »M« belegt eindrucksvoll, dass selbst ein Sender wie RTL mit dem richtigen Showrunner am richtigen Platz Fernsehen kreieren kann, das in zwei Minuten mehr Esprit und Witz und Kreativität hat als 23 Jahre »Cobra 11«.

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Ulli Brünger, Gelsenkirchen

Leroy Sané lässt die alte Liebe leiden

Statt Fußballfeststimmung herrscht nach dem 2:3 gegen Manchester City auf Schalke wieder Frust. Folgenschwere Auseinandersetzungen zwischen Fans trugen dazu bei.

ndPlusLars Becker, Seefeld

Ein kleiner Erfolg zum WM-Start

Eine Tätlichkeit, eine gelbe Karte und ein gellendes Pfeifkonzert: Am ersten Tag der Nordischen Ski-WM von Seefeld wurde einiges geboten, was man sonst nur im Fußballstadion erleben kann.