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Einigung im Brexit-Streit bis 12. März möglich

Brüssel. Im Brexit-Streit über den sogenannten Backstop für Irland könnte es nach Angaben von EU-Diplomaten noch vor dem 12. März mit der britischen Regierung zu einer Einigung kommen. Mehrere EU-Vertreter bestätigten dies der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Gleichwohl sei eine Verschiebung des Brexit-Datums 29. März inzwischen fast unausweichlich, sagten EU-Diplomaten. Derweil lehnt ...

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Früher hat man sich von Freunden verabschiedet, bevor es in den Urlaub ging. Das ist heute nicht mehr nötig und wäre sogar irritierend. Denn man kann ja von der abgelegensten Berghütte weiterliken, -posten und -kommunizieren. Wirklich weg ist man heutzutage, wenn man sich - meist zu selbsttherapeutischen Zwecken - eine Social-Media-Pause verordnet. Also Kloster, Ashram, Fasten und Retreat auf einm...

Entspannungssignal aus Pakistan

Islamabad. Nach der jüngsten Eskalation zwischen den Atommächten Pakistan und Indien will Pakistan nun zu einer Beruhigung der Lage beitragen. Islamabad werde den am Mittwoch gefangen genommenen indischen Piloten am Freitag freilassen. Das sagte der pakistanische Ministerpräsident, Imran Khan, in einer Rede im Parlament in Islamabad am Donnerstag. Die Freilassung sei eine »Geste des Friedens«. ...

Mieter zahlen oft zu viele Nebenkosten

Berlin. Mehr als jede vierte Mietnebenkostenabrechnung ist laut einer aktuellen Auswertung fehlerhaft. Fehler machen die Vermieter nicht nur bei der Berechnung von Nachforderungen - auch die meisten untersuchten Gutschriften fallen zum Nachteil der Mieter aus, wie die Analyse des Prüfportals Mineko ergab. Sie lag der Nachrichtenagentur AFP vor. Oftmals können sich Mieter mehrere hundert Euro zurüc...

Alexander Isele

Stümperhafte Vorbereitung

Eigentlich werden auf Gipfeltreffen, bei denen wichtige Entscheidungen getroffen werden, keine oder nur noch letzte Details verhandelt. Der Gipfel in Hanoi scheiterte daran, dass die entscheidenden Punkte im Vorfeld nicht geklärt wurden. Der selbst ernannte beste Dealmaker aller Zeiten, US-Präsident Trump, hat wohl darauf gesetzt, dass er mit seinem Charme und Verhandlungsgeschick Kim Jong Un zu Z...

Kein Gewinner, ein Verlierer

Berlin. Der Abbruch des Gipfels am Donnerstag in Hanoi kam überraschend. Am Vorabend hatten sich US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un noch zuversichtlich gezeigt, eine Lösung für den seit Jahrzehnten währenden Atomstreit zu finden. Doch bei den Verhandlungen scheiterten beide Seiten daran, Kompromisse bei der Entnuklearisierung und bei der Aufhebung von Sanktionen zu fin...

Kurt Stenger

Gerichtlicher Schongang für Waffenhändler

Ein Deal soll den Prozess gegen Ex-Manager der Waffenfirma SIG Sauer abkürzen. Im Falle von Geständnissen sollen sie mit Bewährungs- statt Haftstrafen davonkommen.

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Reiner Oschmann

»Sie kennen ihn nicht, ich kenne ihn«

Unter Eid sagte Michael Cohen im Abgeordnetenhaus aus und warf seinem früheren Chef kriminelle Verschwörung vor. Trump sprach von einer »Fake-Anhörung«.

Alexander Isele

Abflug ohne Deal

Die Hoffnung auf ein Ende des Koreakrieges war umsonst, Trump und Kim können sich im Streit um Sanktionen und nukleare Abrüstung nicht einigen. Immerhin soll weiter verhandelt werden.

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ndPlusJana Frielinghaus

Kulturarbeit, frei und prekär

Zwei Kulturwissenschaftler haben einen Ostbrandenburger Geschichtsort zu einer »Werkstatt für ländliche Kultur« umgebaut. Zuvor wollte der zuständige Landkreis den Ort bereits schließen.

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ndPlusNelli Tügel

Ping-Pong-Spiel der organisierten Verantwortungslosigkeit

Befristungen sind an Unis ein großes Thema. Ihr habt euch an der Uni Kassel zusammengeschlossen, um sie einzuschränken. Was fordert ihr? Wir fordern eine verbindliche, von beiden Seiten, also dem Personalrat und der Unileitung unterzeichnete Dienstvereinbarung zur umfassenden Entfristung sowohl vom wissenschaftlichen als auch technisch-administrativen Personal. Und wie reagiert die Unile...

Sebastian Weiermann

»Das gab es nicht einmal im Kalten Krieg«

Nicht nur Attac und der Deutschen Umwelthilfe droht die Aberkennung der Gemeinnützigkeit. In Nordrhein-Westfalen soll die VVN-BdA den Status verlieren und wehrt sich dagegen.

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Neuer Prozess zu Sami A. gefordert

Münster. Das juristische Tauziehen um den mutmaßlichen islamistischen Gefährder Sami A. geht überraschend weiter: Seine Anwältinnen wollten noch am Donnerstag einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen. Damit könnte es zu einer neuen Verhandlung um die Frage kommen, ob das Abschiebungsverbot im Januar gekippt werden durfte.»Wir werden zum Fristablauf noch heute den Antrag auf Zulassung der Be...

Nina Böckmann

Kein Ausschuss im Fall Oury Jalloh

Der Fall Oury Jalloh ist seit 14 Jahren ungeklärt, die Aufarbeitung trifft auf immer neue Hürden. CDU, SPD und Grüne enthielten sich nun bei einer Abstimmung zu einem Untersuchungsausschuss.

Christopher Wimmer

Falsch verstandener Liberalismus

Die Studienstiftung des deutschen Volkes hat erklärt, dass es ein Fehler war, den neurechten Götz Kubitschek einzuladen. Offenbar war dies nicht der erste Fall, in dem sie mit ihrer Satzung in Konflikt geriet.

ndPlusRené Heilig

Amris »Kontaktmann« soll gesucht werden

Der Tunesier Ben Ammar gilt als wichtiger Zeuge für das Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz. Dennoch wurde er abgeschoben. Der Bundesinnenminister kann die Gründe dafür nachvollziehen.

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Entwürdigend für geflüchtete Kinder

Straßburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat den Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen in Frankreich und Griechenland als »unmenschlich und entwürdigend« gerügt. Die Richter gaben am Donnerstag einem jungen Afghanen recht, der sich mit zwölf Jahren rund sechs Monate lang ohne Betreuung in einem Flüchtlingslager bei Calais durchschlagen musste. Ein zweites Urteil rügte die ...

Felix Jaitner

Voll im Trend

Die russischsprachige Minderheit und Aufrüstung sind die zentralen Themen des estnischen Wahlkampfes. Der Bankenskandal oder die soziale Ungleichheit im Land spielen dagegen so gut wie keine Rolle.

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Strenge Vorgaben für Luftqualitätsmessung

Luxemburg. Beim Schutz vor Luftschadstoffen haben Bürger aus Sicht der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) starke Rechte. So können Anwohner ihrem Gutachten zufolge von Gerichten überprüfen lassen, ob Messstationen richtig platziert sind. Zudem soll schon die Überschreitung von Grenzwerten an einzelnen Messstellen als Verstoß gegen EU-Vorgaben zur Luftqualität gelten - u...

Kurt Stenger

Entschädigungen für RWE unnötig

Die Kohlekommission hat milliardenschwere Entschädigungszahlungen für Kraftwerksbetreiber empfohlen. Das muss nicht sein, meinen die Bundestagsjuristen.

ndPlusPeter Eßer, Brüssel

Die »verfügbare« Lohnmarge

Das ganze Land stand still, doch das hat Bewegung in die Lohnverhandlungen gebracht. Die laufen in Belgien etwas anders ab. So legt ein Expertengremium eine Obergrenze für Lohnerhöhungen fest.

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Stefan Otto

Effektiver Maulkorb

Das Urteil des Bundesfinanzhofs gegen Attac hat für ein Beben gesorgt, dessen Ausmaß noch nicht absehbar ist. Die Gemeinnützigkeit gleich mehrerer zivilgesellschaftlicher Akteure, wie der Tierschutzorganisation PETA, der antifaschistischen Vereinigung VVN-BdA und der Deutschen Umwelthilfe, wird nun infrage gestellt. Nicht selten sind es genau jene politischen Kräfte, denen die unbequeme Haltung di...

Fabian Hillebrand

Vorhang zu und alle Fragen offen

Oury Jalloh verbrannte 2005 in einer Gewahrsamszelle im Keller des Polizeireviers Dessau-Roßlau. Wenn er das Feuer nicht selbst gelegt hat - und alles, was über den Fall bekannt ist, spricht dafür -, wer ist dann schuld am Tod eines an Händen und Füßen gefesselten Mannes? Wer hat verhindert, dass der Fall aufgeklärt wird, und welche Motive hatte er dafür? Die Liste der offenen Fragen ist so l...

Aert van Riel

Blockierte Aufklärung

Die Gedankenwelt von Innenminister Horst Seehofer ist simpel. Sogenannte Gefährder müssen abgeschoben werden. Dann gibt es weniger Anschläge in Deutschland. Dass entsprechende Abschiebungen auch viele Probleme mit sich bringen können, spielte für den CSU-Politiker bisher keine Rolle. Doch nun musste er zum Fall Bilel Ben Ammar Stellung nehmen. Dessen Ausweisung erschwert die Aufdeckung der Hinterg...

Jürgen Amendt

In Altersteilzeit

In einer anderen Welt als dieser wäre die folgende Meldung keine Zeile wert: Ein 65-Jähriger beschließt kurz vor dem Eintritt ins offizielle Rentenalter, seine Festanstellung aufzugeben und den Alltag etwas geruhsamer anzugehen. Doch in der Welt der Medienbranche sind die Maßstäbe andere, zumal, wenn es nicht um einfache Angestellte geht. Heribert Prantl, Ressortleiter Meinung und Mitglied der Che...

Fabian Goldmann

Terror made in Germany

Wenn Politiker und Medien den Umgang mit IS-Terroristen reden, hört man immer wieder: Terror kann es nur gegen, aber nicht durch Deutsche geben. Um den realen Terror, den Deutsche über die Menschen in Syrien und Irak gebracht haben, hört man wenig.

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Initiativen für rasche Reform

Der Verein »Mehr Demokratie« fordert gemeinsam mit den laufenden Volksbegehren »Berlin Werbefrei«, »Für gesunde Krankenhäuser« und »Deutsche Wohnen und Co enteignen« die rasche Umsetzung der geplanten Reform des Abstimmungsgesetzes. »Es kann nicht sein, dass die Reform der direkten Demokratie weiter verschleppt wird, weil sich die Koalition beim Polizeigesetz uneins ist«, kritisiert Oliver Wiedman...

Tomas Morgenstern

Kein geeigneter Ort für Olympia

Was hatte Sportsenator Andreas Geisel eigentlich im Tee, als er sich beim wirtschaftspolitischen Frühstück der Berliner Industrie- und Handelskammer für die »nationale Bewerbung« der Hauptstadt als Austragungsort der Olympischen Sommerspiele 2036 starkmachte?

Nicolas Šustr

Mietendeckel juristisch weiter gestützt

Berlin könnte Mieten begrenzen, ohne mit Bundesgesetzen in Konflikt zu geraten. Zu diesem Schluss ist nun auch der Berliner Verwaltungsrichter Max Putzer in einem am Freitag erschienen Aufsatz gekommen.

Johanna Albrecht

Tote Schülerin war kein Opfer von Mobbing

Im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses ging es am Donnerstag um Mobbing. Dazu wurden Experten angehört. Eine Schulleiterin erklärte, dass die verstorbene Elfjährige kein Mobbingopfer war.

ndPlusTim Zülch

Plötzlich gekündigt

Innerhalb von zwei Wochen sollen zwei Flüchtlingsfamilien ausziehen. Ein Unternehmen kündigt ihnen, obwohl sie im Betreuten Wohnen leben. Das Unternehmen sieht den Bezirk Berlin-Neukölln in der Pflicht.

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Rainer Balcerowiak

Spuren führen nach Kasachstan und Russland

Wem gehört mein Haus? Eine Frage, die sich immer mehr Mieter stellen, sind doch die Eigentumsverhältnisse etwa nach Hausverkäufen oder Wohnungsaufteilungen in Einzeleigentum kaum nachvollziehbar.

Marion Bergermann

Hoch die Tassen

Das Kneipenkollektiv Tristeza in Neukölln hat finanzielle Probleme und bittet um Solidarität. Die linke Bar hat zu wenig Geld, um so wie bisher weitermachen zu können. Das hat mit der sich verändernden Nachbarschaft und steigenden Mieten zu tun.

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Angler setzen Aale aus

Marcel Weichenhan vom Landesanglerverband steht am Donnerstag an der Talsperre Spremberg mit jungen Glasaalen in einer speziellen Transportbox. Insgesamt haben Berufsfischer und Angler in den vergangenen acht Tagen von Prenzlau im Norden Brandenburgs bis nach Bad Liebenwerda im Süden vier Millionen Glasaale in Gewässer entlassen. »Ohne Besatz durch die Angler wäre der Aalbestand in Brandenburg in ...

Lösung für Obstbaustation

Müncheberg. Nach jahrelangem Hin und Her gibt es nun eine Lösung für die Obstbauversuchsanstalt Müncheberg. Sie soll in die in Großbeeren ansässige Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau und Arboristik (LVGA) integriert werden. Darüber hat Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) im Umweltausschuss des Landtags informiert, bestätigte am Donnerstag sein Pressesprecher Jens-Uwe Schade. »Es fehlt die le...

ndPlusWilfried Neiße

EU-Mittel fließen wieder

Wegen des Verdachts, Brandenburg sei mit Fördermitteln nicht korrekt umgegangen, hatte die EU die Auszahlung gestoppt. Doch der Verdacht ist nun ausgeräumt, das Geld fließt wieder.

Andreas Fritsche

Der Scheich von Trebbus

In Wünsdorf in Brandenburg gab es die erste Moschee Deutschlands, und es gibt dort die einzige Moscheestraße in der gesamten Bundesrepublik.

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ndPlusSebastian Weiermann

Klüngelvorwurf

Mobile Digitalwerkstatt heißt das Projekt der Firma Haba Digital. Ein 12 Meter langer und 35 Tonnen schwerer Lkw, ausgestattet mit Tablets, Robotern und allerhand Software, soll Schülern und Lehrern an Grundschulen in NRW Digitales Lernen näher bringen. Seit Mitte Januar tourt er durch NRW. »Die Mobile Digitalwerkstatt bietet modernen Unterricht zum Anfassen und Ausprobieren. Damit wollen wir unse...

Friedensbier zum Friedensfest

Die Kleinstadt Ostritz wehrt sich gegen Rechts: Zum dritten Mal organisieren Ehrenamtliche ein Friedensfest. Rechtsextremisten mieten sich regelmäßig im ehemaligen Hotel Neißeblick ein.

ndPlusHagen Jung

Schlamperei bei der Polizei

Der Missbrauchsskandal in Lügde ist durch Versäumnisse bei Polizei und Jugendamt offenbar begünstigt worden. Das wurde auch während einer aktuellen Stunde in Niedersachsens Landtag deutlich.

Hans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Druck auf Innenminister wächst

Der umstrittene Polizeieinsatz in der Frankfurter Commerzbank-Arena hat ein parlamentarisches Nachspiel gefunden. Zielscheibe der Kritik ist Innen- und Sportminister Peter Beuth (CDU).

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Dackel-Kult

Mit der Kulturgeschichte des Münchner Dackels beschäftigt sich ab diesem Freitag das Valentin-Karlstadt-Musäum in München. Bis zum 21. Mai zeigt die Ausstellung »Vorsicht! Dackel« rund 150 Exponate: Karikaturen und Fotos, aber auch Gegenstände wie ein Brotzeitmesser in Dackelform und ein Plüschtier aus dem Jahr 1972, als der »Waldi« Maskottchen der Olympischen Spiele in München war. Höhepunkt soll...

Neue Spiele sammeln

Das Deutsche Literaturarchiv in Marbach bei Ludwigsburg sammelt künftig auch Computerspiele. «Es handelt sich um die nächste mediale Stufe von Literatur», sagte die neue Direktorin des Archivs, Sandra Richter, der «Augsburger Allgemeinen»: Früher gab es Dramen auf der Bühne, dann kam der Film, jetzt gibt es Computerspiele - das sind Wandlungsformen von Erzählungen.«Das Literaturarchiv werde zwar n...

Hommage an Mark Hollis

Der Hamburger Schriftsteller und Popsänger Rocko Schamoni hat das Lied »Mark Hollis lebt!« veröffentlicht, eine Hommage an den früheren englischen Teenie-Star und Sänger von Talk Talk, der am 25. Februar im Alter von 64 verstorben ist. Hollis hatte nach zwei beeindruckend-experimentellen Alben in den 90er Jahren mehr als 20 Jahre lang keine Musik mehr veröffentlicht.Schamonis Lied ist die Vorabsin...

Benjamin Moldenhauer

Schöner Hass

Ohne die Abgehängten zu romantisieren oder zu heroisieren, erzählen Sleaford Mods mit ihrem neuen Album »Eton Alive« von den sozialen Realitäten jenseits der »Upper Class«. Dabei liefern die Briten mehr Inhalt, als so manche Gegenwartsliteratur.

Mark-Stefan Tietze

Ein unbequemer Freund

Goldenes Herz und Muskeln aus Stahl/ Ihr habt einen Freund und der heißt Ernst Kahl», so stellt sich der Künstler seinem Publikum vor. Anlässlich seines 70. Geburtstags widmete das Frankfurter Caricatura-Museum ihm eine Schau.

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Fortsetzung

Fast 20 Jahre nach dem Ende von »Beverly Hills, 90210« kehrt diese TV-Serie als Miniaturausgabe zurück. Im Sommer sollen sechs neue Folgen mit einigen der Schauspieler der Originalserie aus den 90er Jahren ausgestrahlt werden, wie die Fox-Studios am Mittwoch mitteilten. Die Schauspieler sollen aber nicht wieder in ihre frühere Rollen schlüpfen, betonte Fox. Vielmehr würden sie »Versionen von sich ...

Neue App

Frauenfeindlich? Feministisch? Mithilfe einer neuen App können Filme danach beurteilt werden, ob Frauen darin frei von Vorurteilen dargestellt werden. »Mango Meter« heißt diese neue App, die seit Mitte Februar im App-Store oder über Google Play erhältlich ist. Sechs Frauen aus verschiedenen asiatischen Ländern haben sie mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung entwickelt. »Noch immer verstär...

Eine Peitsche, eine Bibel

Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hat eine zu Kolonialzeiten geraubte Peitsche und Bibel an Namibia zurückgegeben. »Wir können Geschichte nicht ungeschehen machen, aber wir stellen uns unserer Verantwortung«, teilte die Politikerin am Donnerstag in Gibeon im Süden Namibias mit. Die beiden Gegenstände gehörten Hendrik Witbooi, einem Anführer des Volkes der Nama und n...

Frank Willmann

Barbaren im tiefen Wald

Mit Rechten reden? Hahaha. Mit »Zornfried« hat der Journalist Jörg-Uwe Albig ein lustiges Buch über einen Journalisten geschrieben, der mit Rechten reden will. Eine Welt voller Waldgänger, Wolfsnarren und Heinos auf Futschi.

ndPlusVolkmar Draeger

Sinfonien in Grau

Meiningen sei keine Stadt mit Theater, sondern ein Theater mit Stadt, soll Gustav Mahler gesagt haben. Ob das für die in Thüringens Süden gelegene 28 000-Seelen-Gemeinde nach wie vor zutrifft, sei dahingestellt. Fakt ist, dass Meiningens Tempel der Musen an der Bernhardstraße, benannt nach dem herzoglichen Theatergründer, Geschichte geschrieben hat. Wesentlich geht sie auf Herzog Bernhards spätere...

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ndPlusJan Freitag

Schöner sterben

Weltuntergänge im Film sind Momente instinktiver Wahrhaftigkeit. Während die einen plötzlich an andere denken und beten, helfen, Erlösung suchen, denken andere nur an sich und fressen, ficken, sinnen auf Rache. Nicht anders macht es auch die Serie »8 Tage«. Genau so viel Zeit lässt die Serie Westeuropa, bevor es ein gebirgsgroßer Meteorit zur »Kill-Zone« verwüstet, in der niemand überlebt. Was als...

Robert D. Meyer

»Wo kommst du her?«

Unter dem Hashtag #vonhier schreiben seit Tagen Menschen mit einer Migrationsgeschichte, aber auch jene, denen diese aufgrund ihres Namens oder Aussehens unterstellt wird, darüber, wie es ist, als Mensch auf die eigene Herkunft reduziert zu werden.

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Dominik Kortus, Glasgow

Springen mit Stromstößen

Für Stabhochspringerin Katharina Bauer ist die Teilnahme an der Hallen-EM etwas ganz Besonderes. Im April bekam sie einen Defibrillator eingesetzt. Das Gerät, das ihr Leben retten kann, ist so groß wie ein Handteller - und bei jedem Sprung dabei.

Lars Becker, Seefeld

Riiber zum Ersten

Am Donnerstag ist in Seefeld eine lange Siegesserie der deutschen Kombinierer gerissen. Dafür fühlten sich die DSV-Langläuferinnen nach dem Staffelrennen immerhin als »Siegerinnen der Herzen«.