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Städte-Netzwerke sollen EU stärken

Rheinsberg. Ein stärkeres Netzwerk von europäischen Großstädten könnte aus Sicht von Berliner LINKE-Politikern zu einem sozialeren Europa führen. Die Europäische Union müsse von unten neu gestaltet werden, sagte Berlins Europasenator Klaus Lederer am Samstag auf dem Klausurtreffen der Linksfraktion im brandenburgischen Rheinsberg. Ein Netzwerk von Metropolen könne nationalistischen Bewegungen etwa...

Marburger Bund will Druck erhöhen

Berlin. Die Tarifverhandlungen für die rund 55 000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern sind gescheitert. Das erklärte die Tarifkommission des Marburger Bundes am Samstag. Sie wies das Angebot der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) als »nicht akzeptabel« zurück. Der Marburger Bund werde nun Vorbereitungen für Arbeitskampfmaßnahmen in kommunalen Krankenhäusern treffen: »Ab sofor...

Guaidó will Marsch auf Maduros Palast

Oaxaca. In Venezuela hat Interimspräsident Juan Guaidó zu einem Marsch auf den Präsidentenpalast aufgerufen. »Wir müssen die Operation für die Befreiung beginnen, damit wir bald ein neues Venezuela sehen können«, erklärte der Oppositionsführer laut der Tageszeitung »El Carabobeño« am Samstag vor Tausenden Anhängern in der Stadt Valencia. Wann der Marsch stattfinden soll, ließ er offen. Mit seiner ...

Lotte Laloire

Milchmännchens Rechnung

Nur ein Schwanzvergleich unter Statistiknerds? Nein. Es ist eine hochpolitische Frage, welcher Wert der richtige ist, um die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen abzubilden. Lotte Laloire macht klar, dass der »unbereinigte« Wert von 21 Prozent der richtige ist.

Protestwochenende in Frankreich

Klimaaktivisten hielten am Wochenende den »Marsch des Jahrhunderts« in Frankreich ab. Am Rande von »Gelbwesten«-Protesten wurden Luxusgeschäfte geplündert.

Zeit für den Ruhestand

Felix Neureuther ist mit 13 Slalomsiegen der erfolgreichste deutsche alpine Rennläufer im Weltcup. Am Sonntag fuhr der 34-Jährige in Soldeu nun das letzte Rennen seiner Karriere.

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Hendrik Lasch

Prozess wird nicht verlegt

Der Prozess um den Tod eines 35 Jahre alten Mannes am 26. August 2018 in Chemnitz wird in Sachsen stattfinden - und zwar in Verantwortung des Landgerichts Chemnitz. Ein Antrag der Verteidigung, ihn an das Landgericht Leipzig zu übergeben, scheiterte am Freitag. Zuvor hatte die Verteidigung bereits ohne Erfolg versucht, eine Verlegung in ein anderes Bundesland zu erreichen. In dem Prozess steh...

Hendrik Lasch, Chemnitz

Als der Sommer plötzlich vorbei war

Im September 2018 gab es in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer und rechte Aufmärsche. Seither ist in der Stadtgesellschaft viel passiert. Doch die Naziszene ist unbeeindruckt.

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Folke Havekost

Hobby-Denunziant fühlt sich gebrandmarkt

Ein Mann schwärzte Dutzende Ärzte bei der Staatsanwaltschaft an. Ihre Praxen hatten über Schwangerschaftsabbruch informiert. Nun prozessiert er, damit sein Name nicht bekannt wird.

ndPlusRené Heilig

Scholz, das Sicherheitsrisiko

Der Finanzminister will der Verteidigungsministerin weniger Geld geben, als sie fordert. Er setzt Deutschlands Sicherheit aufs Spiel, hört man.

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Journalist Billy Six freigelassen

Caracas. Der deutsche Journalist Billy Six ist nach vier Monaten in venezolanischer Haft unter Auflagen freigekommen. Der 32-Jährige, der für rechte Publikationen wie »Junge Freiheit« arbeitete, sei am Freitag freigelassen worden, hieß es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt. Six müsse sich alle zwei Wochen bei der Justiz melden und dürfe nicht mit Medien über seinen Fall sprechen, erklärte die Orga...

ndPlusJindra Kolar

Slowakei vor Neuanfang

Wie erwartet gehen Zuzana Čaputová und Maroš Šefčovič in die Stichwahl am 30. März. Bisher liegt die Bürgerrechtlerin deutlich vor dem EU-Politiker.

Ralf Klingsieck

Macron im Aufwind

Emmanuel Macron stellte sich in unzähligen Diskussionen den kritischen Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Ob seine Rechnung aufgegangen ist, dürfte er bei den Europawahlen im Mai erfahren.

ndPlusTobias Lambert

Ursache für Blackout unklar

Caracas geht davon aus, dass die USA mittels eines Cyberangriff den Blackout im Land verursacht haben. Die Opposition spricht von Missmanagement und Korruption.

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Votum über Brexit-Deal nicht sicher

London. Die britische Regierung verzichtet möglicherweise auf eine dritte Abstimmung über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen in dieser Woche im Parlament. Das sagte Handelsminister Liam Fox am Sonntag dem TV-Sender Sky News. Ob sie stattfinde, hänge davon ab, ob sich eine Mehrheit abzeichne, sagte Fox. »Es hat keinen Sinn, eine Abstimmung abzuhalten, wenn wir keine Chance haben, sie zu ...

Mareen Butter, São Paulo

»Marielle Anwesend!«

Vor knapp einem Jahr wurden die schwarze linke Stadträtin Marielle Franco und ihre Fahrer Anderson Gomes erschossen. Es gibt Hinweise auf eine Verwicklung des Bolsonaro-Clans in das Verbrechen.

Der Zugang zur Krim muss geregelt werden

Andrej Jurow ist russischer Bürgerrechtler und Vorsitzender der internationalen Feldmission zur Lage der Menschenrechte auf der Krim. Die Initiative ist die einzige internationale Menschenrechtsmission auf der Krim.

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Verhandlung über Fusion von Banken

Frankfurt am Main. Deutsche Bank und Commerzbank nehmen Gespräche über eine mögliche Fusion auf. Das teilten die beiden Institute am Sonntag in Frankfurt mit. Der Vorstand habe »beschlossen, strategische Optionen zu prüfen«, hieß es von der Deutschen Bank. Diese Optionen werde der Vorstand daraufhin bewerten, ob sie Wachstum und Profitabilität der Bank stärken. Es gebe keine Gewähr, dass es zu ein...

Andreas Knudsen, Kopenhagen

Ölfond mit grünem Profil und schwarzen Flecken

Rund eine Billion US-Dollar ist der norwegische Ölfonds schwer und damit der weltweit größte Staatsfonds. Damit könnte er viel in Richtung Energiewende bewirken. Wenn er denn wirklich wollte.

Rainer Balcerowiak

Streik an Kliniken steht bevor

Der Marburger Bund will nicht nur für die 55000 Ärzte in den kommunalen Kliniken mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen. Die Spartengewerkschaft will auch für andere Ärzte verhandeln.

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Stefan Otto

Liberale Schaumschläger

Die FDP präsentiert sich aktuell politisch so kurzsichtig, dass es geradezu bedenklich wirkt. Allen Ernstes hat Parteichef Christian Lindner verkündet, die FDP stehe für neue Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung unter Kramp-Karrenbauer bereit, sollten Union und SPD ihr Bündnis auflösen. War es nicht gerade Lindner, der einem Jamaika-Bündnis eine Abfuhr erteilte? Nach wie vor müsste die FD...

Simon Poelchau

Löhne rauf, Mieten runter

»Löhne rauf, Mieten runter«, prangt es auf einer Hauswand in Berlin-Kreuzberg. Die Person, die diese Parole sprühte, ist sicherlich der Ansicht, dass der Reichtum hierzulande gerechter verteilt wäre, wenn dies umgesetzt würde und der Großteil der Bevölkerung nach der Mietzahlung mehr Geld zur Verfügung hätte. Doch leider ist derzeit das Gegenteil der Fall. Zwar legten die Löhne und Gehälter z...

Wolfgang Hübner

Ungehindert wählen

Es war wie so oft: Nicht Politiker haben aktiv gehandelt, weil sie ein Problem erkannten, sondern sie mussten von der Justiz dazu gedrängt werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte es im Februar für grundgesetzwidrig erklärt, Menschen von Bundestags- und Europawahlen auszuschließen, die zur Erledigung ihrer alltäglichen Angelegenheiten voll betreut werden müssen. Seit Jahrzehnten war dieser Aussc...

Sebastian Bähr

Rechtsaußen wird JU-Chef

Tilman Kuban galt als Außenseiter im Rennen um den Vorsitz der Jungen Union (JU). Am Wochenende konnte sich der niedersächsische JU-Landesvorsitzende aber dann doch gegen den Thüringer JU-Chef und Landtagsabgeordneten Stefan Gruhner durchsetzen.

Christoph Ruf

Rechte Fans und die politische Naivität

Seit den Ereignissen vom vergangenen Wochenende sind die Fans des Regionalligisten Chemnitzer FC in den Schlagzeilen - mal wieder. Der kurz zuvor verstorbene Thomas Haller war mit einer Gedenkminute und einer Trauerchoreographie verabschiedet worden.

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Rund 2500 demonstrieren gegen Rechts

Im Rahmen bundesweiter Aktionstage wurde auch in Berlin gegen Rassismus demonstriert. Mehrere Parteien, Vereine und ein Gewerkschaftsbund unterstützten den Aufruf.

Martin Kröger

Zum Vorbild verdammt

Ein Perspektivwechsel schadet nie. Auf der Fraktionsklausur der LINKEN in Rheinsberg wurden beim Thema europäische Metropolen als Orte fortschrittlicher Politik zahlreiche Videoschnipsel aus anderen Städten eingespielt. Schnell wird klar: Politiker aus ganz Europa schauen auf Berlin. Es gibt eine Erwartungshaltung, eine Bringschuld, dass das Mitte-links-Bündnis zeigen muss, wie eine andere soziale...

Martin Kröger

Auf jede Miete passt ein Deckel

Bauen, kaufen, enteignen und deckeln - Rot-Rot-Grün in Berlin ringt um die richtige Strategie in der Wohnungspolitik. Dass gehandelt werden muss, ist zwischen SPD, Linkspartei und Grünen aber unstrittig.

Nicolas Šustr

Bessere Verwaltung für alle

Bessere Integrationsmöglichkeiten für Migranten und eine funktionierende und moderne Verwaltung waren die Themen der Fraktionsklausur der Grünen.

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ndPlusAnna Schulze

Debatten im jungen Stil

Für oder gegen kostenlose abgelaufene Lebensmittel, für oder gegen Parität? Beim Landesfinale von »Jugend debattiert« zeigten Jugendliche, wie rhetorisch fit sie sind.

Julian Seeberger

Konferenz: Feminismus ist Klassenkampf

Auf der Konferenz »Feminism is Class War« setzten sich Teilnehmende damit auseinander, was »Klasse« heute überhaupt bedeutet und inwieweit Feminismus mitgedacht werden muss.

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ndPlusWilfried Neiße

Streikende Schüler im Landtag

Abgeordnete im Brandenburger Landtag hörten sich am vergangenen Freitag an, was die wegen des Klimawandels streikenden Schüler zu sagen haben.

ndPlusAndreas Fritsche

Wagenknecht als Stimmungsbarometer

Die Vorstandswahl und das Kommunalwahlprogramms stehen auf der Tagesordnung. Doch in Potsdam-Mittelmark muss der LINKE-Kreisparteitag auch über die Bewegung »Aufstehen« sprechen.

ndPlusWilfried Neiße

Land gibt Straßen an Landkreis ab

76 Kilometer Straßen übernimmt der Landkreis Oberhavel vom Land Brandenburg und erhält Geld für die Sanierung. Nach diesem Vorbild soll es auch in anderen Kreisen laufen.

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Land unter in Teilen Bayerns

München. Anhaltende starke Regenfälle haben am Wochenende in Teilen Bayerns Überflutungen verursacht. Nachdem in zwei Landkreisen in Niederbayern am Samstag der Hochwassernachrichtendienst die zweithöchste Warnstufe drei meldete, folgten wenig später Teile Oberfrankens und der Oberpfalz. Zunächst seien Ortsteile von Passau an der Ilz (Foto) betroffen gewesen, hieß es. Die Pegel seien massiv angest...

»Es wäre ein Unglück für diese Region«

Saarbrücken. Das Saarland, das 1992 als erstes Bundesland die europäische Einigung als Staatsziel in die Verfassung aufnahm, bangt um seine Stimmen im Europaparlament. »Es wäre ein Unglück für diese Region, wenn sie in der Bürgerkammer der EU nicht mehr vertreten wäre«, sagt der EU-Abgeordnete Jo Leinen, der seit 1999 dem EU-Parlament angehört. Ihn hat seine Partei auf der Bundesliste auf Platz 20...

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Zurück zum Mittelalter

Jetzt stimmt sogar der schleswig-holsteinische Innenminister in den Tenor »Früher war alles besser« ein, indem er tatsächlich vorschlägt, zentrale Plätze und Stadtkerne wieder mit Bollwerken zu umgeben: Stadtmauern wie im Mittelalter müssen her!

ndPlusHagen Jung

Kein Rot für Schmuddelküchen

Eine Hygieneampel an Gaststätten hat Mecklenburg-Vorpommerns Landtag mehrheitlich abgelehnt. Grün, Gelb oder Rot, hatten die LINKEN beantragt, sollten das Ergebnis amtlicher Kontrollen signalisieren.

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Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Im Radio hatte Herr Mosekund gehört, dass sich ein Sturmtief näherte. »Wird es gefährlich?«, fragte er einen Nachbarn. Der zückte sein Mobiltelefon, rief die Wetter-App auf und las die Wetterwarnung vor: »Achten Sie besonders auf herabfallende Äste.« Also schaute Herr Mosekund bei seinem Spaziergang ausdauernd nach oben und wich geschmeidig aus, als nach einer halben Stunde endlich ein Zweig herab...

Russland und Freiheit

Die russisch-amerikanische Schriftstellerin Masha Gessen gilt als eine der wichtigsten Stimmen zum Thema Homosexualität und Menschenrechte in Russland. Bekannt wurde sie mit Büchern über den russischen Präsidenten Wladimir Putin, die feministische Punkgruppe Pussy Riot sowie den Attentätern vom Boston Marathon. Gessen lebt offen lesbisch und hat die gegen Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgende...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Spur der Schmerzen

Christa Wolf ist 2011 gestorben, aber 1929 geboren. Das ist wichtiger. Ihre Literatur ist wunderbar frei von Ironie. Solange man Christa Wolf liest, hat die zähe, starre, tückische Wirklichkeit in uns keinen Helfer mehr.

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Bezauberung

Die Pariser Historikerin Emmanuelle Loyer ist mit dem Einhard-Literaturpreis 2019 ausgezeichnet worden. Sie hat die mit 10 000 Euro dotierte Auszeichnung für ihre Biografie des französischen Ethnologen Claude Lévi-Strauss (1908-2009) erhalten. Albus hob den Angaben zufolge besonders »den Reichtum an Information, den Scharfsinn der psychologischen Analyse und die Richtigkeit der Schlussfolgerungen«...

Politischer Lyriker

Der US-Dichter und zweifache Pulitzer-Preisträger W.S. Merwin ist tot. Er starb am Freitag in seinem Haus im US-Bundesstaat Hawaii, wie die »New York Times« unter Berufung auf eine Sprecherin seines Verlags berichtete. Auch die Organisation »The Merwin Conservancy« gab seinen Tod bekannt. Der Lyriker wurde 91 Jahre alt.Der gebürtige New Yorker, der seit den 1970er Jahren auf Hawaii lebte, gewann d...

Der Abschied

Der ehemalige Museumschef Okwui Enwezor ist tot. Der frühere künstlerische Leiter des Hauses der Kunst in München starb am Freitagmorgen im Alter von 55 Jahren in einem Münchner Krankenhaus. Kurz nach seinem Abschied aus dem Haus der Kunst im Sommer vergangenen Jahres hatte er seine Krebserkrankung öffentlich gemacht. Im »Spiegel« hatte er damals gesagt, er habe das Gefühl gehabt, in München nicht...

ndPlusStefan Malta

Der Baum als Ohrwurm

Was gut ist, setzt sich durch« - die Puhdys kennen das Leben, sie sind im Kino gewesen und zwar in der Bierwerbung, die sie selbst gesungen haben. Anderes Thema, selbe Aussage: »Mein Leben ist der Rolk ’n Roll, ich bin dabei mit Leib und Soul. Ich mache die totale Aktion, ich ziehe durch bis zu meiner Pension.« So beginnt ein bekannter Song der Puhdys von 1984, »Rockerrente«. Und der Witz ist natü...

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Klassentreffen

Fünf Meistertitel, eine Europapokal-Endspielteilnahme - knapp drei Jahrzehnte nach dem Ende der DDR begegnen sich fünf Oberligisten von einst in der 3. Liga

Andreas Morbach, Gelsenkirchen

Eine Pleite zum Einstand

Der über Nacht herbeigerufene Retter Huub Stevens, der als Interimstrainer dem geschassten Domenico Tedesco folgte, konnte das 0:1 der Schalker gegen Leipzig und den Absturz auf Rang 15 nicht verhindern.

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Viele Medaillen und wenige Enttäuschungen

Denise Herrmann und Arnd Peiffer gewinnen bei der Biathlon-WM in Östersund jeweils drei Medaillen. Insgesamt gibt es in Schweden siebenmal Edelmetall für die deutschen Skijäger.