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Unten links

Die Forderung, große Wohnungskonzerne zu enteignen, veranlasst nicht nur Politiker, sich dazu zu positionieren. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat sogar eine Mieten-Studie verfasst. Schließlich handle es sich um einen »extremen Vorschlag«, so das IW. Da schadet es nicht, sich einmal die Fakten anzuschauen. Herausgekommen ist in der Studie, dass Mieten von Wohnungen, die...

Gegenoffensive in Libyen verkündet

Tripolis. Die Anhänger der international anerkannten Regierung in Libyen haben am Sonntag eine Gegenoffensive gegen die Truppen des einflussreichen Generals Khalifa Haftar verkündet. Die Streitkräfte würden mit »eiserne Faust« gegen jeden vorgehen, der denke, die Einheit und Sicherheit Libyens anzugreifen, hieß es. Haftars Truppen wiederum teilten mit, sie hätten in Vororten von Tripolis Luftangri...

SPD will Osten als Zukunftslabor

Erfurt. Etwa ein halbes Jahr vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern will die SPD mit einem »Zukunftsprogramm Ost« bei den Wählern punkten. Die zwölf Kernforderungen des Papiers stellten der Ostbeauftragte der Partei, Martin Dulig, und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag in Erfurt vor. Das Programm sieht unter anderem vor, dass der Osten eine V...

Netanjahu droht neue Annexion an

Jerusalem. Wenige Tage vor den israelischen Parlamentswahlen versucht Benjamin Netanjahu, noch stärker am rechten Rand zu punkten. Der Ministerpräsident versprach am Samstag eine Annexion jüdischer Siedlungsgebiete im Westjordanland. Er werde in dem Palästinensergebiet israelische »Souveränität« ausüben, sagte Netanjahu in einem Fernsehinterview. Palästinenser warfen der Weltgemeinschaft vor, Isra...

Sie wollen nur wohnen

Berlin. Rund 55 000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Samstag in 19 deutschen Städten gegen steigende Mieten protestiert. Die größte Demonstration fand in Berlin mit etwa 40 000 Teilnehmenden statt, teilte das »Bundesweite Bündnis Mietenwahnsinn« mit. Zeitgleich begann in der Hauptstadt die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co enteignen«.SPD-Chefin Andre...

Jana Frielinghaus

Enteignen - aber richtig

Das Recht auf ein Zuhause, das man sich leisten kann, gehört zu den im UN-Sozialpakt von 1966 postulierten Menschenrechten. Angesichts der Unverschämtheit, mit der Immobilienkonzerne Mieter in die Armut treiben, ist es an der Zeit, Artikel 15 des Grundgesetzes endlich zum ersten Mal anzuwenden. Danach ist es zulässig, »Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel« in Gemeineigentum zu überf...

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Bernd Schröder

Ölförderung in Zeiten des Bürgerkriegs

In Libyen hat die Ölförderung zuletzt wieder deutlich zugenommen. Wirtschaft und Staatsfinanzen sind komplett auf diese Industrie ausgerichtet. Doch der eskalierende Bürgerkrieg steht einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage im Wege.

Mirco Keilberth, Tripolis

Libyen droht ein landesweiter Krieg

Sowohl die G7-Staaten-Gruppe als auch der UN-Sicherheitsrat in New York fordern die Einstellung der Kämpfe in Libyen. Doch die Zeichen stehen eher auf Eskalation. Mit der Einheitsregierung verbündete Milizen kündigen eine Gegenoffensive an

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Laden besetzt

Während der Mietenwahnsinn-Demo in Berlin wurde ein leerstehender Laden in der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg besetzt. Der frühere Gemüseladen »Bizim Bakkal«, der 29 Jahren lang von der Familie Çalışkan betrieben wurde, hatte 2015 als Symbol gegen Verdrängung Schlagzeilen gemacht. Dem Betreiber war gekündigt worden. Nach Protesten wurde die Kündigung zwar zurückgenommen. Der Besitzer hatte das Gesc...

Wohngeld soll erhöht werden

Berlin. Ob die Enteignung von großen Wohnkonzernen möglich und hilfreich ist, darüber gab es am Wochenende eine breite Debatte. Konkrete Pläne existieren bereits für einen vergleichsweise kleinen Schritt: Das Wohngeld soll laut Bundesinnenministerium erhöht werden. Der durchschnittliche staatliche Mietzuschuss für einen Zwei-Personen-Haushalt solle zum 1. Januar 2020 voraussichtlich von 145 Euro a...

Sebastian Weiermann

Partytouristen und Matratzenlager

Auch an Rhein und Ruhr steigen die Mieten. Doch die Großstädte kämpfen in Nordrhein-Westfalen mit ganz unterschiedlichen Problemen. Nur langsam gewinnt die Mieterbewegung an Zulauf

Tim Zülch

»Es braucht ein starkes Symbol«

Zehntausende Menschen gingen am Samstag in Berlin gegen steigende Mieten auf die Straße. Das Volksbegehren für Enteignungen begann mit ersten Unterschriftensammlungen. Auch in anderen deutschen Städten beteiligten Tausende an Demonstrationen.

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Sebastian Haak, Erfurt

Rettungsanker »Respektrente«

Im ostdeutschen Superwahljahr hat SPD mit einem »Ostkonvent« ihre Zukunftsideen für die neuen Länder präsentiert. Ein aktuelles Projekt der Genossen ist ihnen dabei besonders wichtig.

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Nach dem Genozid gab es »keine Hoffnung«

Kigali. Mit Gedenkfeierlichkeiten im ganzen Land hat Ruanda am 25. Jahrestag des Völkermords von 1994 gedacht. Nach dem Genozid habe es »keine Hoffnung gegeben, aber die Arme unserer Menschen haben geholfen, die Nation wieder aufzubauen«, sagte Präsident Paul Kagame bei der Gedenkveranstaltung am Sonntag in Kigali. Zuvor hatte der Staatschef einen Kranz in der Völkermord-Gedenkstätte in Kigal...

Pflege: Nahles dreht den Deckel um

Die Sozialdemokraten wollen eine Pflegeoffensive starten und für die Bedürftigen eine Grenze für den Eigenbeteiligung an den Kosten einführen. Der Vorstoß ist bislang nicht mit der Union vereinbart.

Niklas Golitschek, Mainz

Aussteigerinnen fordern Sexkaufverbot

Geld gegen Sex – in Deutschland ist das legal. Beim Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen sprachen sich ehemalige Prostituierte für ein Verbot aus. Mit einer Erklärung wollen sie politischen Druck aufbauen.

Rudolf Stumberger

München steigt um

Ein breites Bündnis sammelt in München derzeit Stimmen für zwei Bürgerbegehren, um die Stadt fahrradfreundlicher zu gestalten. Der Druck auf den Stadtrat steigt, die Verkehrswende einzuleiten.

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Andreas Bohne

Tansania auf repressivem Kurs

In Tansania schwinden demokratische Räume. Das zeigt die Überarbeitung des Parteiengesetzes. Derweil droht der Oppositionspartei ACT der Entzug der Parteiregistrierung.

Krsto Lazarević

Erste Gay Pride Bosnien-Herzegowina

Am 8. September findet die erste Gay Pride in Bosnien-Herzegowina statt. Das Westbalkanland ist neben der Republik Nordmazedonien der einzige Nachfolgestaat Jugoslawiens, in dem noch kein Christopher Street Day stattgefunden hat.

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Kritiker der Weltbank wird ihr neuer Chef

Washington. Ein scharfer Kritiker der Weltbank wird ihr neuer Präsident. Der bisherige Staatssekretär im US-Finanzministerium, David Malpass, wurde am Freitag zum 13. Chef der Institution ernannt. Er werde sein Amt nach »offenem und transparentem« Nominierungsverfahren am Dienstag antreten, teilte die Weltbank mit. Malpass war einziger Kandidat. Der Vertraute von US-Präsident Donald Trump war...

Sebastian Bähr

Droht Real die Zerschlagung?

Laut Berichten sollen zwei der Investoren nur an den Immobilien der Supermarktkette interessiert sein: Der Metro-Konzern will bis Juni seine Einzelhandelskette Real verkaufen. Die Linkspartei und ver.di warnen vor Massenentlassungen.

Kurt Stenger

Kartell gegen grüne Innovation

Die EU-Wettbewerbskommission hat im Verfahren gegen deutsche Autohersteller wegen illegaler technischer Absprachen Beschwerdebriefe verschickt.

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Kurt Stenger

Irgendwas mit Elektromobilität

Wenn man aus der Wirtschaftsförderung im Osten nach der Wende eines gelernt haben sollte, dann das: Mit Leuchtturmprojekten ist den Problemen einer Großregion mit sehr vielen strukturschwachen Gegenden nicht beizukommen. Und trotzdem möchte die SPD schon den nächsten Leuchtturm bauen: die Produktion von Batteriezellen als »europäisches Leitprojekt«. Dumm nur, dass in mehreren EU-Ländern solch...

Nelli Tügel

Arbeitermassengrab

»Verletzungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und die hohen Kosten für das Leben der Arbeiter« - so lautet der Titel einer kürzlich veröffentlichten Studie des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC zum Bau des neuen Istanbuler Flughafens. Am Wochenende sollte davon nicht die Rede sein. Mit großem Bohei wurde der Start des ersten Fliegers von dort inszeniert. Für die seit den Kommunalwahlen...

Unerwünschte Chefanklägerin

Kriegsverbrechen gab es in Afghanistan viele. Verübt nicht von der islamistischen Taliban, sondern auch von US-Soldaten und Mitarbeitern des Auslandsgeheimdienstes CIA - glaubt Fatou Bensouda. Nun wurde ihr das US-Visum entzogen

Moritz Wichmann

Überrumpelte Linke

Offenbar ahnungslose US-Demokraten haben kritiklos für ein Gesetz gestimmt das die US-Energieindustrie weltweit subventioniert, den Kampf gegen den Klimawandel hintertreibt und Fracking fördert. Dafür gibt es einen Grund.

Christoph Ruf

Von Affen und Elefanten

In dieser Kolumne wird gleich ein Satz erscheinen, der gleich alle drei Kriterien erfüllt, die wohlmeinende Journalisten, zu denen sich der Autor dieser Zeilen noch nie gezählt hat, veranlassen würden, ihn nicht aufzuschreiben. Weil er zum einen keinen Neuigkeitswert hat, zum anderen nicht unterhält und zum dritten für schlechte Laune sorgt. Nun also der Höllen-Satz: »Der FC Bayern München hat das...

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Tarifeinigung bei der BVG

Im Tarifstreit bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ist eine Einigung erzielt worden. Das teilten die Gewerkschaft ver.di und der Kommunale Arbeitgeberverband am Freitag mit. Die rund 14 400 Mitarbeiter der BVG und des Tochterunternehmens Berlin Transport sollen rückwirkend zum 1. Januar eine Lohnerhöhung um acht Prozent erhalten. Die Steigerung soll dabei mindestens 350 Euro pro Monat betrage...

Andreas Fritsche

Zeitung hat keine Zukunft

Der Beruf des Journalisten ist abwechslungsreich, besonders im Lokalressort. Engagierte Menschen treffen, interessante Dinge erfahren, darüber in der Zeitung schreiben. Leider hat das keine Zukunft.

Berufungen zu Gasnetz-Urteil abgewiesen

Der Berliner Senat möchte das Gasnetz verstaatlichen und die Konzession an ein landeseigenes Unternehmen vergeben. Ob er das darf, bleibt noch immer unklar.

Nicolas Šustr

Grünlinks orientiert

In den Meinungsumfragen stehen die Berliner Grünen mit 22 Prozent an der Spitze. Aber darauf wollen sie sich nicht ausruhen.

ndPlusClaudia Krieg

Die Diskriminierung von Roma hat sich deutlich verschärft

Andrea Wierich ist Pressesprecherin der Berliner Roma-Organisation »Amaro Foro«, auf deutsch »Unsere Stadt«. Der Verein vertritt seit 2011 die Interessen jugendlicher Roma in Berlin und setzt sich für Selbstorganisation und Teilhabe von Roma ein.

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ndPlusJohanna Uchtmann

Ein Jahr Tempo 30 auf der Leipziger Straße

Seit April 2018 gilt Tempo 30 auf einem Teil der Leipziger Straße. Nach einem Jahr Testphase ist klar: Viele fahren tatsächlich nicht schneller als 30 Stundenkilometer, aber das liegt nicht am Tempolimit.

Nicolas Šustr

Beteiligung ist zu viel verlangt

Bis Juni will ein Gremium mit Vertretern aus Stadtgesellschaft, Politik, Verbänden und Verwaltung Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung vorlegen. Die Bezirke sind nicht begeistert.

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Tag der offenen Tür im Landtag

Potsdam. Zu einem Tag der Offenen Tür anlässlich des fünfjährigen Bestehens des neuen Landtagsschlosses sind rund 3500 Bürger gekommen. Parlamentspräsidentin Britta Stark (SPD) begrüßte die ersten rund 100 Gäste am Sonnabend vor dem Fortunaportal mit Handschlag. »Wir sind ja jeden Tag ein offenes Haus, und heute haben die Gäste die Möglichkeit, durch alle Räume zu bummeln und sich mit den Abgeordn...

Das Stahlwerk bleibt eigenständig

Geplante Umstrukturierungen beim Stahlkonzern ArcelorMittal hatten bei der Belegschaft in Eisenhüttenstadt Verunsicherung ausgelöst. Nun sorgt der Aufsichtsrat für Erleichterung.

Claudia Krieg

Eine Kiste gegen Rechts

Anlässlich der bevorstehenden Kommunal- und Landtagswahlen in Brandenburg stellt das Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt neue Strategien vor.

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Zwei Austritte aus Bayerns AfD-Fraktion

München. Angesichts der Wechselpläne des bayerischen AfD-Fraktionschefs Markus Plenk zur CSU hat die Partei deutlich gemacht, wechselwillige AfDler genau überprüfen zu wollen. »Eine Aufnahme setzt zwingend eine glaubwürdige Distanzierung von der Gesinnung der AfD und ein uneingeschränktes Bekenntnis zu unseren Grundwerten voraus«, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Samstag.Im parteiinternen...

Hagen Jung

5G-Jubel und düstere Prognosen

Rund um den 5G-Mobilfunk gibt es ab 2020 jährlich eine Messe in Hannover. Das wurde zum Ausklang der Industriemesse bekanntgegeben. Dort waren düstere Prognosen in puncto Arbeitsmarkt zu hören.

ndPlusThomas Burmeister, Ulm

Jubiläum an der Donau

Ohne Napoleon wäre Ulm wohl immer noch allein. Doch seit 150 Jahren wächst und gedeiht Neu-Ulm am anderen Ufer der Donau. Zwei Städte in zwei Bundesländern - vielen kommen sie wie eine Stadt vor.

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Wolfgang Hübner

Mosekunds Montag

Nicht nur einmal hatte Herr Mosekund sich über die Postzustellung geärgert. Auf ein Paket hatte er zwei Wochen lang gewartet. Ein Brief, den ein Bekannter ihm hatte schicken wollen, kam nie an. Als er eines Tages eine Büchersendung in seinem Briefkasten fand, die an einen Nachbarn aus dem Nebeneingang gerichtet war, klebte er einen Zettel an die Briefkastentür und schrieb darauf: »Verehrte Post, s...

»Frau AKK« selbstkritisch

Am Freitag abend wurden zum 55. Mal im Theater der Stadt Marl die (undotierten) Grimme-Preise für die besten TV-Sendungen verliehen. Moderatorin Dunja Hayali befragte dabei die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrem Karnevalswitz über Toiletten für das dritte Geschlecht: Ob man sich darauf einigen könne, dass der Witz genauso überflüssig war wie die tagelangen Diskussionen danach, wol...

ndPlusIrmtraud Gutschke

»Etwas Weiches«

Natürlich ist dieses Buch nicht nur für Kinder gedacht. Erwachsene werden es kaufen, weil es von Christoph Hein ist und weil ihnen der Titel gefällt: »Alles, was du brauchst«. Was braucht man? Genug zu essen, ein Dach überm Kopf - doch selbst der Autor hat als Kind drei große Koffer gepackt, als er ins Krankenhaus musste. Und die Eltern ließen es zu. Dem Vater gilt keines der kurzen Kapitel, aber ...

ndPlusHans-Dieter Schütt

»Ohne Hass und Eifer«

Der Schriftsteller Christoph Hein wird 75. Ein Grundsatz von ihm lautet: Wer sich gegen die Welt nicht wehrt, empfindet sie nicht. Sein neues Buch heißt »Gegenlauschangriff – Anekdoten aus dem letzten deutsch-deutschen Kriege«.

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Verweigerer

Der Dokumentarfilmer Heinz Brinkmann ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 70 Jahren, schreibt die »Berliner Zeitung«. Geboren in Heringsdorf auf Usedom war von 1975 bis 1983 freiberuflicher Regisseur, Autor und Kameramann, u.a. für die DEFA-Wochenschau »Der Augenzeuge« tätig. Nachdem er 1976 die Petition gegen die Ausweisung von Wolf Biermann unterzeichnet hatte, geriet er in berufliche Sc...

Shatner ist bestürzt

Berlin (epd). Der kanadische Schauspieler William Shatner, der durch seine Rolle als Captain Kirk in der TV-Serie »Raumschiff Enterprise« berühmt wurde, ist bestürzt über das Wiedererstarken des Antisemitismus in den USA und Europa. »Innerhalb von nur einer Generation scheinen sie die Lehren der Geschichte vergessen zu haben und auch, wie schnell sich schreckliche Dinge ereignen können«, sagte der...

Samuela Nickel

Auf Knallkurs

Vom Strap-On-Fick zu verbotenen Küssen: Ein Abend »Krawalle und Liebe« im Berliner Brecht-Haus. »Wir wollen nicht nur jammern in Zeiten der AfD, sondern aus dem Vollen schöpfen mit linken Utopien«, sagt Veranstalterin Sandra Grether

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Lucas Roignant

Aus der Traum von Europa für die Hertha

Die Sieglosserie der Herthaner in der Bundesliga geht weiter. Am Samstag gegen Düsseldorf gelang es den Spielern des Hauptstadtklubs nicht, die bittere 0:5-Niederlage bei RB Leipzig vergessen zu lassen.

Daniel Theweleit, München

Zwei Klassen tiefer

Nach dem 0:5 in München bilanziert man bei den Dortmundern eine »Lehrstunde«. Nach dem Debakel liegen die Dortmunder am Boden. Das deuten viele als Vorentscheidung im Titelkampf.

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Rekordtorjäger

Der deutsche Eishockey-Nationalspieler Leon Draisaitl hat seine zumindest aus persönlicher Sicht immens erfolgreiche Saison in der nordamerikanischen Profiliga NHL gekrönt. Am letzten Spieltag der regulären Saison erzielte der 23-Jährige beim bedeutungslosen 3:1 seiner Edmonton Oilers bei den Calgary Flames nach 10:51 Minuten im ersten Drittel sein 50. Saisontor. Draisaitl knackte diese magische M...

Kokettierer

Box-Ikone Wladimir Klitschko lässt nach dem Aufkommen von Comeback-Gerüchten eine Rückkehr offen: »Mein Status hat sich in den letzten zwei Jahren nicht geändert«, sagte der Ex-Weltmeister ausweichend auf die Frage, ob er zurückkommt. Die Gerüchte seien ein Kompliment. »Wenn die Fans das wirklich sehen wollen, ist es schön. Ich freue mich, dass mich die Community und der Sport vermissen«, sagte Kl...

Seriensiegerin

Die sechsmalige Dressur-Olympiasiegerin Isabell Werth hat zum dritten Mal in Folge und zum insgesamt fünften Mal den Weltcup gewonnen. Beim Finale in Göteborg setzte sich die Weltranglistenerste im Sattel der Stute Weihegold mit 88,871 Prozentpunkten in der Kür wie schon 2017 in Omaha und 2018 in Paris gegen Vizeweltmeisterin Laura Graves durch - wieder einmal. Zum dritten Mal in Folge hatte die U...

Christoph Stukenbrock, Hamburg

Rauschende Abschiedsparty für Gislason

THW Kiel sichert sich zum elften Mal den DHB-Pokal. Der Rekordmeister ist auch Rekord-Pokalsieger. Für Trainer Alfred Gislason ist der Triumph besonders berührend.

Frank Hellmann

Der Plan geht auf

Beim 2:1 in Schweden überzeugt die Frauen-Nationalmannschaft unter der neuen Bundestrainerin. Das Heimdebüt von Martina Voss-Tecklenburg gegen Vizeweltmeister Japan soll ähnlich gut laufen.