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Enteignung trifft Nerv der Berliner

Berlin. Mehr als 15 000 Menschen haben am Samstag bei der Großdemonstration gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung für das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co enteignen« unterschrieben. »Das hat noch nie eine Initiative in Berlin geschafft, innerhalb so kurzer Zeit so viele Unterzeichner zu finden«, sagt Michael Efler, demokratiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Er...

Unten links

Mit gefühlten Wahrheiten ist es ja so eine Sache. Also solche oder solche. Es kommt eben drauf an. So oder so - so ein bisschen hat da nun einmal jeder recht. Das könnte das Zusammenleben so schön einfach machen: Alle haben einfach immer recht, man müsste nicht mehr streiten. Im Kleinen nicht: Currywurst mit oder ohne Darm? Oder im Großen: Wer hat ein größeres Anrecht auf die Wurstbude: der, der d...

Weniger Betriebe mit Tarifbindung

Düsseldorf. In Deutschland sind immer weniger Betriebe an Tarifverträge gebunden, obwohl die Zahl der Vereinbarungen ständig steigt. Darauf hat die Hans-Böckler-Stiftung am Montag zum 70. Jahrestag des Tarifvertragsgesetzes hingewiesen. Zurzeit gibt es laut stiftungseigenem WSI-Tarifarchiv mit rund 77 000 Verträgen einen Rekordwert, jährlich würden rund 5000 Tarife neu abgeschlossen. Die Tarifverg...

Viele Tote bei Kampf um Tripolis

Tripolis. In Libyen hat der Kampf um die Hauptstadt Tripolis auch den einzig verbliebenen Flughafen der Stadt erreicht. Kampfjets bombardierten am Montag den militärischen Teil des Flughafens Mitiga, sagte ein Sprecher der libyschen Einheitsregierung. Der Flugbetrieb sei eingestellt und der Flughafen evakuiert worden. Flüge würden bis auf Weiteres ins 200 Kilometer entfernte Misrata umgeleitet. De...

Kurt Stenger

Jugend fordert

Sie haben’s schon wieder getan: Zur besten Schulzeit stellten Sprecherinnen von »Fridays for Future« die konkreten Forderungen ihrer Bewegung vor. Damit widerlegten die Schüler ihre besserwisserischen Altherrenkritiker, die herumnörgeln, die jungen Leute würden ja nur naive Parolen von sich geben.

1,5 Grad für die Zukunft

Berlin. Die Schüler- und Studenteninitiative »Fridays for Future« hat eine radikale Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2035 gefordert. Um das sogenannte Nettonull-Ziel zu erreichen, müsse bis 2035 die Energieversorgung vollständig durch erneuerbare Energien erfolgen, hieß es in einem am Montag in Berlin vorgestellten Papier der Schülerstreikbewegung. Zudem hält »Fridays for Future« an der ...

Robert D. Meyer

Europas Rechte sortiert sich

Auf Einladung von Italiens Lega-Chef Matteo Salvini trafen sich in Mailand Vertreter extrem rechter Parteien aus ganz Europa, um den Start einer neuen Allianz zu verkünden. Mit dabei: die AfD.

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ndPlusHermannus Pfeiffer

Gelobtes Hochtechnologie-Land

Innerhalb von 70 Jahren hat sich Israel vom Erzeuger landwirtschaftlicher Produkte zur Hochtechnologie-Oase entwickelt. Das schafft neue Probleme.

Oliver Eberhardt, Jerusalem

Netanjahu setzt auf Fake News

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Viele Israelis hoffen auf ein Ende der Ära von Regierungschef Benjamin Netanjahu; im Amt bleiben könnte er trotzdem.

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ndPlusReimar Paul, Göttingen

Dem Geheimdienst zu Diensten?

Flugblätter vor Podiumsdiskussionen, Hausverbot für Forscher des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Der Konflikt scheint nicht abzuebben. Grund: Linke fühlen sich von den Mitarbeitern ausgespäht.

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Gemeinsame linke Erklärung zu EU-Wahlen

Die Linkspartei und Frankreichs Kommunistische Partei rufen progressive Kräfte, Gewerkschafter und in sozialen Bewegungen Engagierte auf, bei den Europawahlen links zu wählen.

Markus Drescher

Enteignung und Entgeisterung

Grünen-Chef Robert Habeck hat mit seinen Äußerungen zu Enteignungen von Wohnungskonzernen das Thema populär platziert. Union und FDP zeigen sich wenig begeistert über die Diskussion.

Reinhard Schwarz, Hamburg

AfD attackiert »Schule ohne Rassismus«

Anfangs verspottet, konnte die AfD über ihr Petz-Portal einen Coup landen. Begierig griff ein Teil der Presse der Hansestadt eine halluzinierte linke Verschwörung an einer Stadtteilschule auf.

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Ermittlungen gegen ZPS eingestellt

Erfurt. Die Ermittlungen gegen den Gründer der Künstlergruppe »Zentrum für Politische Schönheit« (ZPS) wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung werden eingestellt. Der ermittelnde Staatsanwalt in Gera, Martin Zschächner, soll innerhalb seiner Behörde vorläufig mit anderen Aufgaben betraut werden, teilte das Justizministerium am Montag nach einem Treffen von Justizminister Diet...

ndPlusAlexander Isele

Ein Kooperationspartner ohne Gemeinsamkeiten

Zwischen China und der Europäische Union gibt es vor dem Gipfel in Brüssel Streit über Handelsfragen und Investitionen. Für die Kommission wäre ein Scheitern des Treffens ein Rückschlag.

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AKP: Wahl war »organisiertes Verbrechen«

Istanbul. Rund eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die Abstimmung in der Millionenmetropole Istanbul als regelwidrig bezeichnet. Seine Regierungspartei AKP habe festgestellt, dass es ein »organisiertes Verbrechen« bei der Wahl gegeben habe, sagte Erdogan am Montag in Istanbul vor einer Reise nach Moskau. Entsprechende Dokumente habe man der Hohen Wahlk...

ndPlusRené Heilig

Kriegsspiele vor Schottland

Auf hoher See und aus dem Sinn? Von der Öffentlichkeit kaum beachtet, findet derzeit das NATO-Manöver »Joint Warrior« statt.

ndPlusWojciech Osinski, Warschau

Schulen lahmgelegt

An landesweiten Protesten in Polen nehmen circa 80 Prozent der Schulen teil. Die Lehrer fordern eine Lohnerhöhung sowie einschneidende Reformen des Schulsystems.

Felix Jaitner

Grenzen der Zusammenarbeit

Russland und die Türkei intensivieren die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Doch das gute Verhältnis beider Länder steht auf tönernen Füßen.

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Nicht mit Staatsgeld aufgepumpt

München. Eine neue Studie des Ifo-Instituts räumt mit Vorurteilen gegenüber chinesischen Investoren auf: Laut der am Montag veröffentlichten Untersuchung sind die Unternehmen aus der Volksrepublik nicht mit Staatsgeld aufgepumpt und können somit auch nicht jeden Konkurrenten einfach überbieten. Die Preise, die chinesische Investoren zahlen, sind stattdessen geringer als die, die andere Investoren ...

Verena Kern

Klimaschutz ist kein Kompromiss

Schneller Kohleausstieg, mehr Erneuerbare, hoher CO2-Preis und keine Subventionen für Kohle, Öl und Gas: Die jungen Klimaaktivisten von »Fridays for Future« legen einen Forderungskatalog vor.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Am Lebensabend enteignet

Direktversicherungen sind ein Produkt der betrieblichen Altersvorsorge. Bei der Auszahlung müssen erneut Krankenversicherungsbeiträge abgeführt werden. Millionen Rentner fühlen sich vom Staat betrogen.

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Sebastian Bähr

Wegschauen schadet der Demokratie

In der Türkei befinden sich viele Häftlinge im Hungerstreik. Sie fordern ein Ende der Isolationshaft des PKK-Gründers Abdullah Öcalan. Sie hoffen, dass die Chance auf Demokratie und Frieden mit ihm steigt. In Deutschland interessiert das Niemanden.

Robert D. Meyer

Erzählung einer rechten Bewegung

Vertreter von nur vier Parteien - mehr waren der Einladung Matteo Salvinis nach Mailand nicht gefolgt. Das klingt nicht danach, dass sich die extreme Rechte in Europa schon bald unter einem »gemeinsamen Dach« vereint. Doch der Schein trügt.

Ines Wallrodt

Die ganze Arbeitswelt

Rund 77 000 Tarifverträge gibt es in Deutschland, eine Million Streiktage waren es 2018, ein Plus bei den Tariflöhnen von gut 14 Prozent innerhalb der letzten zehn Jahre - doch all diese Statistiken beschreiben nur die halbe Arbeitswelt. Die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland arbeitet ohne von den Gewerkschaften ausgehandelten Schutz. Das ist schlecht. Denn bei allen Einschränkungen im Deta...

ndPlusStefan Otto

Die Leiden eines Schotten

Das Kieler Innenministerium hat den Brunsmarker Bürgermeister informiert. Kommt der Brexit, muss Bürgermeister Ian McNab sein Amt niederlegen. Doch zumindest den »Celtic Summer Day« im August würde er gerne noch im Amt begehen.

Bernd Zeller

Wem gehört die Queen?

Was wird nach dem Brexit eigentlich mit exklusiven Informationen aus dem Buckingham-Palast? Jetzt rächt sich, dass Deutschland keinen echten Adel mehr hat, um strategisch heiraten zu lassen, meint Kolumnist Bernd Zeller.

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Marie Frank

Polizei außer Kontrolle

Es ist eine gefährliche Entwicklung, die sich in jüngster Zeit bei der Polizei abspielt. Immer häufiger agiert diese nämlich nicht nur als ausführende Gewalt, sondern handelt selbst als politischer Akteur. Auch an diesem Wochenende war bei der Räumung eines besetzten Ladenlokals in Berlin-Kreuzberg wieder zu beobachten, wie schwer bewaffnete Einsatzkräfte eigenmächtig ihre eigenen Regeln aufgestel...

Diplomaten begingen Fahrerflucht

Neue Zahlen des Senats zeigen, dass es weiterhin ein Problem mit dem Verhalten des Diplomatischen Korps im öffentlichen Straßenverkehr in der Hauptstadt gibt.

Nicolas Šustr

Initiative startet fulminant durch

Berliner reißen sich regelrecht darum, Unterstützerunterschriften für das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co enteignen« zu leisten. Spannend wird, wie der rot-rot-grüne Senat damit umgehen wird.

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Ein Dauerprovisorium für die Regierungsflieger?

Braucht der künftige Hauptstadtflughafen BER ein neues, repräsentatives Regierungsterminal, oder tut es auch der als Übergangslösung im Oktober 2018 für 70 Millionen Euro fertiggestellte Interimsbau (Foto)? Der Bund besteht, anders als die beiden anderen Flughafengesellschafter Berlin und Brandenburg, auf einem Neubau für geschätzte 344 Millionen Euro als »Visitenkarte der Bundesrepublik Deutschla...

ndPlusClaudia Krieg

Langsam ins Wasser

Die Nichtschwimmer-Quoten bei Berliner Schulkindern sind hoch. Programme zur Wassergewöhnung helfen bei Angstabbau und hohen Kosten. Das »Schwimmbärchen« erreicht bereits Kitakinder.

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ndPlusKlaus Peters und Oliver von Riegen

Politologe erwartet Rechtsruck

Die Kommunalwahl am 26. Mai kann für die Parteien in Brandenburg auch ein Stimmungsbarometer für die Landtagswahl am 1. September sein.

ndPlusTomas Morgenstern

Schöne Aussichten für eine alte Bischofsstadt

»Rundum schöne Aussichten« lautet das Motto der bereits 6. Landesgartenschau. Die Kleinstadt Wittstock verspricht einen Dreiklang aus Natur, Kultur und Architektur und hofft auf 300 000 Besucher bis Oktober.

Andreas Fritsche

Hass und andere Gefühle

In den Gedenkstätten Sachsenhausen und Ravensbrück wird am kommenden Wochenende an die Befreiung der Konzentrationslager vor 74 Jahren erinnert.

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Geschrumpft auf Lego-Format

Mit »Bavaria One« sorgte Markus Söder bundesweit für Schlagzeilen. Nun stellt sich heraus, dass für das Raumfahrtprogramm nur wenig Geld vorgesehen ist. Für die Opposition ein gefundenes Fressen.

ndPlusSonja Wurtscheid, Hannover

Tradition zu verkaufen

Die NordLB will sie nicht mehr, das Land Niedersachsen zögert noch: Deutschlands zweitälteste Porzellan-Manufaktur Fürstenberg blickt in eine ungewisse Zukunft. Damit ist sie nicht alleine.

Fabian Goldmann

Kein Islamunterricht in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt hätte das erste Bundesland im Osten werden können, in dem auch Muslime einen eigenen Religionsunterricht bekommen. Nun macht die Landesregierung einen Rückzieher.

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ndPlusFelix Bartels

Lustig ist das nicht

Das zornige Mädchen Greta Thunberg soll absorbiert werden und offen bekämpft. Doch die sogenannte Systemkritik, in der Greta just herumgereicht wird, erschöpft sich ganz im Ökologischen: Kaum geht es um Verteilung von Reichtum.

Philip Malzahn

Zwischen Kraft und Verzweiflung

Warum stürzte Abdelaziz Bouteflika als algerischer Präsident? Bei »ALFILM«, dem arabischen Filmfestival in Berlin, kann man es erfahren. Und auch sonst in die verschlossene Welt des arabischen Films eintauchen.

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ndPlusSuzanne Marlé

Würdig

Er kann es noch: Menschen begeistern und mitreißen. Gewiss, die Bühnen sind heute bescheidener, aber umso dankbarer ist das Publikum. Wochen vorab war der Liederabend im Café Sybille in der Berliner Karl-Marx-Allee ausverkauft. Drum soll ein zweiter alsbald folgen. Hartmut König ist zurück. Der Frontmann des Oktoberklubs, der zunächst Hootenanny-Klub hieß (in Anlehnung an die vom kanadischen Folk-...

Tim Wolff

Nichts zu lachen

Der Politik-Herausgeber der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«, Berthold Kohler, schreibt regelmäßig eine Glosse. Sie heißt »Fraktur«, und so klingt sie auch. Ganz schlimm wird es, wenn der Mann sich auf dem Feld der Komik versucht.

ndPlusHans-Dieter Schütt

Was ist Glaube? - Zweifel

Von Hans-Dieter SchüttWer seiner Kunst folgen will, muss mit hinein in alle höllischen Einsamkeiten. Er wirkt in jeder Rolle lauernd. Er umrundet Figuren, ehe er die fremde Haut versucht. Das Urteil über eine Gestalt möchte er weit hinauszögern. Das Spiel genau so, wie er generell über andere Menschen spricht - mit Verständnis und ohne die fade Selbstgewissheit derer, die nur frontal denken können...

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Rekordvideo

Die südkoreanische Girlgroup Blackpink hat mir ihrem neuen Video »Kill This Love« mehrere YouTube-Rekorde gebrochen. Es verbuchte in den ersten 24 Stunden 56,7 Millionen Abrufe, wie die Plattform am Montag mitteilte. Damit stießen sie Ariana Grande vom Thron, die mit »thank u, next« Ende 2018 auf 55,4 Millionen Views am ersten Tag gekommen war. Der Clip der vier jungen Frauen, der letzte Woche ver...

Verwüstet

Ein Museum zum Gedenken an das Pekinger Tiananmen-Massaker im Frühjahr 1989 ist in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong kurz vor seiner Neueröffnung verwüstet worden. Unbekannte hätten Steckdosen in dem Gebäude mit Wasser beschädigt und Einrichtungsstücke zerstört, teilte die Polizei am Montag mit. Das Museum, das von der Hongkonger »Allianz zur Unterstützung patriotischer demokratische...

Katharina Schwirkus

Das doppelte Spiel des Julian Reichelt

»Bild«-Chef Julian Reichelt nutzt eine Einladung bei der »taz« zur Eigenwerbung. Wirklich herausfordern tut ihn der kumpelnde taz-Reporter Martin Kaul nicht. Harte Kritik kommt von einer linken Initiative und aus dem Publikum.

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Thomas Lipinski

Augsburg lässt den Meister verzweifeln

Während Serienmeister München im Halbfinale der DEL ins Straucheln gerät, lässt Hauptrundensieger Mannheim bislang keine Zweifel am Finaleinzug aufkommen.

Oliver Kern

Mehr Energie!

Der deutsche Volleyballmeister BR Volleys bezwingt Düren im entscheidenden dritten Spiel. Als die Partie zu kippen und die Saison zu enden drohte, brachte Sebastian Kühner neue Impulse von der Bank.