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HDP protestiert gegen Annullierung ihrer Wahlsiege

Diyarbakir. Bei den türkischen Kommunalwahlen vom 31. März hatte die linkskurdische Opposition zahlreiche Städte im Südosten gewonnen, doch nun sieht sie sich in mehreren Gemeinden um den Sieg gebracht. Nach einer Entscheidung der Hohen Wahlkommission (YSK), gewählten Bürgermeistern der Demokratischen Partei der Völker (HDP) das Mandat zu verweigern, kündigte die Partei am Donnerstag »außerordentl...

Unten links

Liebe »Frankfurter Rundschau«, sehr anspielungsreich und überaus gelungen, die Überschrift deines gestrigen Leitartikels zum Wahlergebnis in Israel! Sie lautete: »Der ewige Netanjahu«. Jedenfalls lautete sie eine Zeit lang so, bis irgendwem in deiner angeblich mehr als drei Personen umfassenden Redaktion nach einigen Stunden intensiven Grübelns auffiel, dass man - legitime Judenkritik hin oder her...

Sudans Militär stürzt al-Baschir

Khartum. Das Militär hat sich in Sudan nach monatelangen Protesten gegen den langjährigen Staatschef Omar al-Baschir an die Macht geputscht. »Als Minister verkünde ich den Sturz des Regimes und die Inhaftierung seines Anführers an einem sicheren Ort«, sagte Verteidigungsminister Awad Ibn Auf in einer Fernsehansprache am Donnerstag. Für eine Übergangszeit von zwei Jahren werde ein Militärrat einges...

Gedenken in Buchenwald

Weimar. Hochbetagte Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald nahmen am Donnerstag an einer Gedenkveranstaltung zum 74. Jahrestag der Selbstbefreiung des Lagers auf dem ehemaligen Appellplatz teil.In der KZ-Gedenkstätte Buchenwald erinnert nun eine neue Tafel an das Wirken des von den Nazis ermordeten Theologen Dietrich Bonhoeffer. Er habe sich auch nach der Machtergreifung Hitlers gegen den...

Markus Drescher

Ende der Flucht, Beginn des Tauziehens

Mit der Festnahme von Julian Assange dürfte nun nicht nur ein juristisches Tauziehen begonnen haben, sondern auch der Kampf um die Deutungshoheit. Die Aufarbeitung seines Falls wird lautstark, emotional, polarisierend. Und am Ende wie so vieles heutzutage eine Glaubensfrage.

Ecuador schiebt Assange ab

Berlin. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist am Donnerstag in London festgenommen worden. Polizei war am Vormittag in der ecuadorianischen Botschaft erschienen, wo Assange seit 2012 politisches Asyl gewährt wurde. Ecuador habe zuvor das politische Asyl beendet, hieß es. Wenige Stunden später sprach ein Londoner Gericht Assange wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen i...

ndPlusNelli Tügel

Nur der Aufschub steht fest

Nach dem EU-Gipfel beginnt der Kampf um die Deutungshoheit darüber, was der Brexit-Aufschub bedeutet. Manch einer hofft, der Brexit werde sich nun ganz erledigen.

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ndPlusWojciech Osinski, Warschau

Ein Rückzug wider Willen

In den letzten Jahren hat sich Polen auffällig um eine bessere Zusammenarbeit mit China bemüht. Aktuell ist jedoch eine Abkehr von dieser Politik zu beobachten - auch, um die USA nicht zu verprellen.

ndPlusFelix Jaitner

Zum beiderseitigen Vorteil

Osteuropa und China intensivieren seit Jahren ihre Wirtschaftsbeziehungen. Die Bundesregierung sieht die Entwicklung kritisch und fürchtet um ihre dominante Stellung im eigenen Hinterhof.

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ndPlusSimon Poelchau

Viele Ökonomen haben aus der Krise gelernt

Sebastian Dullien begrüßt die wachsende Kritik an der Schuldenbremse. »Mittlerweile sind Ökonomen aus dem gesamten Spektrum sehr skeptisch und kritisieren die Schuldenbremse auch öffentlich«, sagte der neue wissenschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung im »nd«-Interview.

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Ulrike Henning

Einfacher Test, schwierige Fragen

Soll ein Bluttest auf das Down-Syndrom Kassenleistung werden? Was bedeutet das für Eltern und für die Gesellschaft? Am Mittwoch debattierte der Bundestag darüber.

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Alina Leimbach

Arm und ohne Wahl

Arme Menschen gehen selten wählen, ihre Themen finden kaum Niederschlag in der Politik. Doch die Parteien müssen sie ernst nehmen, betonen drei Politikwissenschaftler.

ndPlusHelge Meves

Eine Option für die Armen

Die Kirche kritisiert in einem neuen Papier die Spannung zwischen politischer Gleichheit und sozialer Ungleichheit. Sie verteidigt auch Demokratie und Rechtsstaat.

Markus Drescher

Sieben Jahre umsonst gewartet

Wikileaksgründer Julian Assange ist in London festgenommen worden. Die USA verlangen seine Auslieferung. Auch die Vergewaltigungsermittlungen in Schweden könnten wieder aufgenommen werden.

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Martin Ling

Maduro lässt Hilfe für Venezuela zu

»Das Volk Venezuelas wird weiter die anhaltenden Putschversuche und die Verschwörung besiegen.« Diese Worte richtete Venezuela Präsident Nicolás Maduro anlässlich des Gedenkens an den 11. April 2002 an den US-Außenminister Mike Pence, der am Mittwoch in New York den UNO-Sicherheitsrat aufforderte, den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als Präsidenten des Landes anzuerkennen. Das Veto R...

Martin Ling

Sudans Armee setzt al-Baschir ab

Sudans Langzeitherrscher Omar al-Baschir ist vom Militär gestürzt worden. Die Streitkräfte übernehmen nach Angaben des Verteidigungsministers Awad Ibn Auf die Macht im Land.

ndPlusAndreas Knudsen, Kopenhagen

Finnisches Farbenspiel vor den Wahlen

Fünf Wochen vor der Wahl ließ Finnlands Regierungschef Juha Sipilä die Regierung platzen. Linke und Grüne erwarten Gewinne, die Sozialdemokraten dürften stärkste Partei werden.

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Simon Poelchau

Cum-Ex-Whistleblower erhalten Bewährungsstrafen

Im Rahmen des Cum-Ex-Skandals kam es in Zürich zum ersten Mal zu einer Verurteilung. Die Strafen bekamen aber nicht Betrüger, sondern Aufklärer - weil die Schweiz lieber Banken schützt.

Hermannus Pfeiffer

Dem IWF könnte das Geld ausgehen

Es läuft nicht mehr rund in der Weltwirtschaft, und auch die Finanzmarktrisiken nehmen wieder zu. Bei der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank geht es daher auch ums liebe Geld.

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Jana Frielinghaus

Unheilbar menschenfeindlich

Millionen Christen in aller Welt und Opfer von sexueller Gewalt durch kirchliches Personal haben geglaubt, Papst Franziskus würde aufräumen mit den rechten Strippenziehern in der katholischen Kirche. Doch spätestens seit dem »Anti-Missbrauch-Gipfel« des Vatikans Ende Februar sieht es so aus, als habe sich der Argentinier den grauen Eminenzen unterworfen. Auf dem Gipfel blieb er vage im Hinblick au...

Sebastian Bähr

Der Sultan klaut die Stimmen

Die türkisch-kurdische Linkspartei HDP konnte bei den jüngsten Kommunalwahlen trotz aller Repression einen Achtungserfolg erzielen. Durch taktisches Geschick gelang es, in westlichen Großstädten wie Istanbul CHP-Kandidaten zur Macht zu verhelfen und in kurdischen Gebieten im Osten die eingesetzten Zwangsverwalter zu verjagen. Das Regime kann jedoch nicht verlieren. Machtverlust ist nicht akzeptabe...

Stephan Fischer

Urteile allein kommen immer zu spät

Die Zwangspensionierung polnischer Richter verstößt gegen EU-Recht. Dieser Einschätzung des Generalanwalts dürften die Richter am EuGH wahrscheinlich folgen. Aber egal, wie das Urteil am Ende ausfallen wird: Der Umbau des polnischen Justizwesens im Sinne der regierenden PiS ist so weit fortgeschritten, dass die EU ihn höchstens noch missbilligend zur Kenntnis nehmen kann. Es rächt sich zweier...

Johanna Treblin

Imagerin

Es ist Mittwoch, der 10. April 2019. Zum ersten Mal überhaupt wird das Bild eines Schwarzen Lochs öffentlich gezeigt. Katie Bouman, heute 29 Jahre alt, hat mehrere Jahre darauf hingearbeitet. Bouman ist Informatikerin.

Jürgen Trittin

Eine komplizierte Beziehung

Sicherheit in Europa gibt es nur mit Russland – und nur mit Abrüstung, sagt der Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Er fordert, dass die Europäer Russland ein Angebot zur nuklearen Abrüstung machen sollten.

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Andreas Fritsche

CDU geht links an LINKE vorbei

Mit ihrem unprofessionellen Herumdoktern am brandenburgischen Verfassungsschutz hat sich die rot-rote Koalition viereinhalb Monate vor der Landtagswahl in eine absurde Situation hineinmanövriert, aus der sie nun schwer wieder herauskommt. Es fing damit an, dass Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) Ende Januar selbstherrlich verkündete, er habe das Gezerre und die Diskussionen um mehr Perso...

Tomas Morgenstern

Razzia erbrachte Hinweise auf rechtes Netzwerk

Die Durchsuchungsaktion am Mittwoch im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen 20 Personen aus dem Cottbuser Raum lieferte Belege für die Bildung einer rechtsextremen, kriminellen Vereinigung.

Jérôme Lombard

Mehr Schutz für Nationalflaggen

Im Dezember 2017 kam es in Berlin zu beschämenden Szenen, als Demonstranten wiederholt israelische Fahnen anzündeten. Die SPD will solche Bilder in Zukunft mit einem Gesetz verhindern.

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Claudia Krieg

Kreuzberg entspannt sich ohne Revolution

Das Mietenthema wird viele der diesjährigen Demonstrationen zum 1. Mai bestimmen, auch die »revolutionäre«, die in diesem Jahr von Berlin-Kreuzberg nach Berlin-Friedrichshain umzieht.

ndPlusAnna Schulze

Atelier im Bauwagen

Das Projekt »Residenzpflicht« soll alltägliche Berührungspunkte zwischen Kunstschaffenden und Geflüchteten ermöglichen.

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Falschmeldung führt zu Angriff auf Herberge

Bagenz. Eine teils mit Baseballschlägern und Zaunlatten bewaffnete Gruppe ist vor eine Jugendherberge in Bagenz (Spree-Neiße) gezogen. Die Vermummten warfen am Mittwochabend Böller auf das Grundstück und riefen »Ausländer raus«, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Verletzt wurde niemand. Sieben Tatverdächtige im Alter von 18 bis 26 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Der...

Andreas Fritsche

Spitzel belügen den Verfassungsschutz

Die märkische CDU will mehr Verfassungsschutzbeamte, aber V-Leute nur noch dann, wenn es gar nicht anders geht. Der Landtag überweist den Streit in den Innenausschuss. Dort wird er weitergehen.

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ndPlusHendrik Lasch

Osten soll an die Spitze

Es geht um Anerkennung - wenn auch, wie in Klammern angefügt wird, eine späte: Mit einem Antrag, der jetzt in den Landtag eingebracht wurde, drängt die LINKE in Sachsen auf Gerechtigkeit für Ostdeutschland und die Ostdeutschen. Gefordert wird unter anderem die »Abschaffung unterschiedlicher Rechtsrahmen« bei Tariflöhnen sowie eine deutliche Anhebung der Löhne im Osten, zudem die Beendigung der »fo...

ndPlusHendrik Lasch

Aufbruch an der Blauen Flut

An diesem Wochenende treffen sich Mitglieder von »Stadtforen« im thüringischen Altenburg. Die Gastgeber zeigen, wie Bürgerengagement zum Erhalt und zur Belebung historischer Quartiere beitragen kann.

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Sein gelassen

Der umstrittene Pro-und-Contra-Beitrag der »Zeit« vom Juli 2018 zum Thema Seenotrettung im Mittelmeer ist nicht mehr für den Theodor-Wolff-Preis nominiert. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger teilte mit, dass die Jury sich dazu entschlossen habe, weil die »Zeit«-Redakteurin Caterina Lobenstein selbst nicht nominiert werden wollte. Die Journalistin, die in dem Beitrag mit der Überschrift »...

Angetastet

Zahlreiche Künstler, Wissenschaftler, Juristen und Politiker protestieren in einem offenen Brief gegen die Kriminalisierung kritischer Kunst. Die mittlerweile eingestellten Ermittlungen gegen die politische Künstlergruppe »Zentrum für politische Schönheit« aufgrund des Verdachts der »Bildung einer kriminellen Vereinigung« (§ 129 StGB) werden darin als Angriff auf die Meinungs- und Kunstfreiheit ge...

Paradox

Ex falso quodlibet. Aus Falschem folgt Beliebiges. Ein Satz der Logik, den Horst Wessel als paradox empfand. Denn wenn jemand behauptet, die Erde sei eine Scheibe, folgt daraus nicht: Alle Katzen sind Hunde. Oder, in Wessels Worten: »Wenn ein Elek᠆tron positiv geladen ist, so hat die Erde die Form eines Würfels«, sei keine wahre Schlussfolgerung, »da man sie weder aus einem Experiment oder einer B...

ndPlusBenjamin Moldenhauer

Eskapismus!

Es beginnt mit einem pulsierenden Rauschgeräusch, in das der Künstler, gerade wenn man sich eingepegelt hat, einen sägenden Gitarren-Drone hineinmischt. Und schon fühlt man sich wohl. »Agora« heißt das erste Album seit fünf Jahren von Christian Fennesz. Die Musik, die er seit gut 20 Jahren mittels Laptop und Gitarre fabriziert, verbreitet eine flirrende Wärme, die es eigentlich gar nicht geben dür...

ndPlusAnita Wünschmann

»Man merkt, dass es hier kein Bankenviertel gibt«

Stephanie Rosenthal ist seit Februar 2018 Direktorin des Gropius-Baus in Berlin. Anlässlich der ersten diesjährigen Ausstellung dort, »And Berlin Will Always Need You«, sprach Anita Wünschmann mit ihr über die Kunstszene in der Hauptstadt.

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ndPlusJan Freitag

Um sich selbst kümmern

Wer Filme und Serien mit Vertretern einer sogenannten Randgruppe bestückt, muss gewisse Regeln befolgen: nur ein Randgruppenvertreter pro Format und nur ein Randgruppenaspekt pro Person. Will sich das Fernsehen Behinderten oder Homosexuellen widmen, geht die Wahrscheinlichkeit gegen null, dass beides in eins fällt - bis jetzt. Der heitere Achtteiler »Ein besonderes Leben« wagt nämlich Sensationell...

ndPlusKarlen Vesper

Komintern intern

Hierzulande kaum beachtet, jährte sich jüngst der 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Internationale, die knapp ein Vierteljahrhundert revolutionäre Kämpfe weltweit, in Nord und Süd, Ost und West bestärkte und beeinflusste und deren Ziel im Sinne von Marx war, »alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen...

ndPlusGunnar Decker

Tiger im Dschungel der Nerven

Was ist diese amerikanische Kleinstadt St. Cloud in Florida, wo die alternde Hollywood-Diva Alexandra del Lago und ihr fast noch junger, gigoloartiger Begleiter Chance in einem ebenfalls in die Jahre gekommenen Hotel absteigen? Ein Panoptikum, ein von der Welt vergessenes Stück Provinz? Oder eben doch einer jener Spiegel der westlichen Welt, wie sie sich überall zum Verwechseln ähnlich sehen? All ...

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ndPlusElisabeth Weber

»Stockbrigade« on Tour

Sich vorzustellen, was Theodor Fontane wohl gesagt hätte, wenn ihm bei seinen »Wanderungen durch die Mark Brandenburg« ein paar ältere Herrschaften begegnet wären, die, ausgerüstet mit zwei Stöcken, flotten Schrittes durch die Landschaft marschieren, ist auf jeden Fall eine amüsante Idee. Hätte er es mit einem Kopfschütteln bewenden lassen? Oder hätte er Erkundigungen über dieses, ihm bestimmt etw...

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ndPlusAndreas Schirmer, Frankfurt am Main

Sportler wollen Hauptdarsteller sein

Das IOC hat zum bisher größten Treffen mit Athletenvertretern eingeladen. Der Dialog ist mehr als notwendig. Denn die Sportler haben weitreichende Forderungen.

Tom Mustroph

Biss und Beine

Maximilian Schachmann trägt bei der Baskenlandrundfahrt als Gesamtführender schon mal das Trikot, das er auch gern in Frankreich tragen würde: das Gelbe.