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Die Regierung, so hat sich herausgestellt, ist ziemlich ratlos. Schlimmer noch: Von Jahr zu Jahr wird sie ratloser. Sonst würde sie ja nicht immer mehr Berater brauchen und mit ihnen Beraterverträge abschließen. Wie dieser Tage bekannt wurde, ist die Regierung derzeit ungefähr sechsmal so ratlos wie noch 2014. Deshalb gab sie in den ersten sechs Monaten 2019 rund dreimal so viel Geld für Beraterve...

Johnson löst Ministerflucht aus

London. Der neue britische Premierminister Boris Johnson hat nach seinem Amtsantritt sein Versprechen wiederholt, Großbritannien auch im Falle eines No Deals bis zum 31. Oktober aus der EU zu führen. Die Briten wollten keinen Brexit ohne Abkommen, trotzdem werde er sein Land auch auf diese »entfernte Möglichkeit« vorbereiten, sagte Johnson am Mittwoch vor seinem neuen Amtssitz in der Londoner Down...

Anschlag auf LINKE-Politikerin

Zittau. Auf die Wohnung der Zittauer LINKE-Politikerin Ramona Gehring ist in der Nacht zum Mittwoch ein Anschlag verübt worden. Menschen wurden nicht verletzt, teilte das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen mit. Kurz vor Mitternacht zündeten Unbekannte demnach offenbar Sprengkörper am Haus. »Bei der Detonation gingen mehrere Scheiben zu Bruch. Es entstand erheblicher Sachschaden«, hieß es in der Mitte...

Stephan Fischer

Nicht mal geschenkt

Die Verkehrspolitik von Andreas Scheuer ist so veraltet sind wie der gedankliche Ansatz der Elb-Vertiefung in Hamburg: »Tiefer, mehr, breiter«.

Das Problem heißt Scheuer

Berlin. Die Preise fürs Tanken und Heizen rauf, Strompreise und Steuerzahlungen für Pendler runter - selbst in der Union macht man sich inzwischen Gedanken über Klimaschutzmaßnahmen, wie diese am Mittwoch geäußerte Forderung von Fraktionsvize Andreas Jung zeigt. Mitten im Getümmel der hitzigen Debatte: der Verkehrssektor. Auto- und Lkw-Fahren mittels Verbrennungsmotoren wird auf absehbare Zeit erh...

René Heilig

Mehr Geld und öffentliche Gelöbnisse

Der Bundestag traf sich am Mittwoch zu einer Sondersitzung. Grund: die Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin, deren erste Regierungserklärung sowie die Aussprache dazu.

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ndPlusMichael Bonvalot

»Wir brauchen eine EU-weite Mindestmaut für Lkw«

Dass beim Transitgipfel zwischen Deutschland und Österreich Lösungen für das Verkehrschaos am Brenner gefunden wird, glaubt Christian Gratzer vom ökologisch orientierten Verkehrsclub Österreich (VCÖ) nicht.

ndPlusKurt Stenger

Verfahrene Situation in den Alpen

Die Brennerroute durch die Alpen gilt seit Jahren als notorisch überlastet. Doch die Anrainerstaaten können sich nicht auf eine Verkehrsberuhigung einigen.

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ndPlusFelix Lill

Zwischen allen Stühlen

Zwischen Juli und Dezember sollen laut Fischereiministerium in Tokio 150 Brydewale, 52 Zwergwale und 25 Seiwale gefangen werden. Auf das Jahr gerechnet, bedeutet das gegenüber 2018, als das Land noch sein Forschungsprogramm durchführte, zunächst einen Rückgang. Das Ministerium begründet dies allerdings nicht damit, dass die Nachfrage ohnehin zu gering sei, um mehr Fleisch abzusetzen. Man wolle sic...

ndPlusFelix Lill, Tokio

Wal ist wieder Ware

In diesem Monat hat Japan wieder mit dem kommerziellen Walfang begonnen. Die ersten Fänge werden nun erwartet. Ob daraus aber jemals ein florierendes Geschäft werden kann, ist zweifelhaft.

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Robert D. Meyer

AfD scheitert an Formfehlern

Die AfD darf bei der Landtagswahl in Sachsen nur mit einer gekappten Liste antreten. Das Bundesverfassungsgericht nahm eine Beschwerde dagegen nicht an. Den Rechten nutzt dies sogar.

Sebastian Haak, Erfurt

Ermittlungen durchaus erwünscht

Die Justiz in Thüringen möchte ermitteln, ob sich zwei LINKE einer Straftat schuldig gemacht haben. Eine davon ist die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Das Verfahren ist ihr nicht unrecht.

Henrik Merker

Den Drohungen folgte der Anschlag

In der Nacht auf Mittwoch wurde im ostsächsischen Zittau ein Sprengstoffanschlag auf die Wohnung einer LINKE-Politikerin verübt. Das Terror- und Extremismusabwehrzentrum ermittelt.

Peter Nowak

Der Täter prahlte in der Dorfkneipe

Der 55-Jährige, der im hessischen Wächtersbach auf einen Afrikaner schoss, galt als Außenseiter. Er genoss aber offenbar mit seiner rechten Einstellung auf eine gewisse Akzeptanz.

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Batteriegelder heiß umkämpft

Berlin. In einer Sondersitzung hat sich der Forschungsausschuss des Bundestages am Mittwoch mit der Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Batterieforschungsstandort in Münster befasst. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sollte dabei die Gründe für die Entscheidung des Forschungsstandorts in Münster erläutern. Zuvor war das Bundeskabinett ihrer Entscheidung über den Standort...

Unterstützung für Militärmission am Golf

In der EU haben Beratungen zu einem möglichen Militäreinsatz in der Straße von Hormus begonnen. Irans Präsident Ruhani will das verhindern und zeigt sich im Tankerstreit mit den Briten gesprächsbereit.

Mueller sieht Trump nicht entlastet

Washington. In einer spannungsgeladenen Anhörung vor dem US-Kongress hat der Ex-Sonderermittler in der Russland-Affäre, Robert Mueller, deutlich gemacht, dass Präsident Donald Trump durch seine Untersuchungen nicht komplett entlastet wurde. Mueller verneinte am Mittwoch bei seiner Anhörung vor dem US-Repräsentantenhaus mehrfach die Nachfrage, ob der Präsident durch die Ermittlungen vom Vorwurf der...

ndPlusAlexander Isele

China kündigt Aufrüstung an

Peking will die größte Armee der Welt mit Künstlicher Intelligenz versehen. Gleichzeitig wird den USA vorgeworfen, ein Wettrüsten ausgelöst zu haben.

ndPlusMarkus Drescher

Parole »Maximale Transparenz«

Die CSU wollte die Ausländer-Maut um jeden Preis - zahlen müssen ihn nun die Bürger und Bürgerinnen. Und das nicht zu knapp. Die Opposition fordert Antworten.

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ndPlusMichael Bonvalot, Wien

Operation Reisswolf

Ein Mitarbeiter von ÖVP-Chef Kurz ließ unter falschem Namen Festplatten aus dem Bundeskanzleramt schreddern - wenige Tage nach Auffliegen der Ibiza-Affäre. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Ecuador schließt langsam die Tore
ndPlusKnut Henkel, Quito

Ecuador schließt langsam die Tore

Mindestens 300 000 Migrant*innen aus Venezuela leben in Ecuador. Der Start wird für Neuankömmlinge immer schwieriger. Die Ablehnung nehme zu, klagen Migrant*innen in der Altstadt von Quito.

Max Böhnel, New York

Nächstes Ziel: »La Junta«

Nach zwölf Tagen massiver Proteste ist der Gouverneur von Puerto Rico Ricardo Rosselló zurückgetreten. Doch zufrieden ist die Bevölkerung damit nicht. Sie will auch gegen die quasi-koloniale Zwangsverwaltung der Insel vorgehen.

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Mehr Hitzekranke

Hitze ist schön - wenn man frei hat. Doch für Beschäftigte, die im Freien arbeiten, wird sie zunehmend zum Gesundheitsrisiko.

Hermannus Pfeiffer

Mario Draghis letzte Aktion

Die Geldpolitik der EZB war nach der Finanzkrise erfolgreich, aber auch umstritten. Doch an welchen Rädern kann Mario Draghi eigentlich noch drehen, bevor er im November seinen Posten räumt?

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Anna Maldini, Rom

Stillstand in Italien

Der öffentliche Nah- und Fernverkehr gilt in Italien vielerorts als marode. Die Regierung scheint dies nicht zu scheren. Grund genug für die Gewerkschaften, zum Generalstreik zu blasen.

ndPlusThomas Gesterkamp

Ausgeliehen an die Gewerkschaft

Alle Gewerkschaften suchen nach Wegen, ihre Mitglieder zu aktivieren. Die niederländische Bildungsgewerkschaft hat ein Konzept entwickelt, das Engagement erleichtert. Warum ist so etwas nötig? Ähnlich wie in Deutschland haben wir große Probleme, junge Leute für eine Mitgliedschaft zu gewinnen. Gewerkschaften gelten als altmodisch, als eine Art Fossil. Angeblich kämpfen dort alte, grauhaarige ...

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ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Wachkoma-Patient durfte sterben

In der Debatte um das Sterberecht rufen in Frankreich die Behörden alle Einwohner auf, schon in jungen Jahren ihren Willen in einer Patientenverfügung zu regeln.

ndPlusRenate Wolf-Götz

Angst als Vorteil

Angststörungen gehören zu den häufigsten psychischen Beeinträchtigungen. Sie können verschiedenste Auslöser haben, unter anderem Krankheiten.

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Felix Jaitner

Mit Brecht Russland verstehen

Zum wiederholten Male ist der national-liberale russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj verhaftet worden. Laut seiner Anwältin wird ihm vorgeworfen, zu unerlaubten Demonstrationen aufgerufen haben. Nun drohen ihm bis zu 30 Tagen Arrest. Die Festnahme erfolgt ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem die Moskauer Opposition gegen den Ausschluss zahlreicher Oppositionspolitiker wegen verme...

René Heilig

Soldaten aus der Mitte wovon?

Die Soldaten der Bundeswehr kommen aus der Mitte der Gesellschaft und dort hat die Truppe auch ihren Platz, betonte Kramp-Karrenbauer in ihrer ersten Regierungserklärung. Man muss ihr zustimmen - und beachten, dass sich gerade deshalb neue Fragen ergeben. Was ist die Mitte der Gesellschaft politisch gesehen? Gehört die AfD, in der allzu viele Ex- und Noch-Militärs den Ton angeben, dazu? Die Partei...

Philip Malzahn

Wie wäre es mit Oman?

Eine europäische Seeschutzmission in der Straße von Hormus unter britischer Führung ist keine gute Idee; dass eine EU-Mission politisch unabhängig von den USA agiert, ist eine Illusion. Die Besetzung eines britischen Tankers durch Iran vergangene Woche war nicht zuletzt eine Reaktion auf die kläglichen Bemühungen der EU, das Atomabkommen zu retten. Dazu brauchte Iran etwas Handfestes, um eine Frei...

ndPlusMoritz Wichmann

Toplobbyist

Sieben Jahre lang war er der Toplobbyist der Rüstungsfirma Raytheon in Washington DC, er ist ein Vorzeigekonservativer und jetzt wird er US-Verteidigungsminister. Nun ist Mark Esper von Donald Trump vereidigt worden. Der neue Verteidigungsminister hat den Posten kommissarisch schon seit Ende Juni inne. In seiner Karriere hat er ausgiebig Gebrauch gemacht von der Drehtür zwischen Industrie und Poli...

Alexander Ulrich

Linker Umbau statt rechter Neubau

Große Teile der deutschen Wirtschaft stehen am Beginn eines großen Umbruchs. Die Autokonzerne liefern sich einen hektischen Wettlauf bei der Umrüstung auf Elektromobilität. Diesen Wandel müssen wir von links gestalten. Die Entstehung der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich hat gezeigt, welcher soziale Sprengstoff in einer Klimapolitik steckt, die nicht sozial abgefedert wird. Der Brexit gibt einen E...

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Martin Kröger

Rot-rot-grüne Überraschungen

Am Mittwoch, dem Tag danach, zeigten sich Vertreter der rot-rot-grünen Koalition immer noch überrascht. Dass der Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (SteP Wohnen) im Senat aufgeschoben wird, weil es der Regierende Bürgermeister Michael Müller so will, das hatte niemand im Vorfeld erwartet - allenfalls sozialdemokratische Parteifreunde Müllers waren eingeweiht. Alle anderen Koalitionspartner gingen d...

ndPlusJérôme Lombard

Mit Aufklärung gegen Homophobie

Das vom Berliner Migrationsrat initiierte Projekt »MSO inklusiv« will Rassismus und Homophobie bekämpfen. Doch die finanzielle Förderung ab 2020 ist ungewiss.

Vanessa Fischer

Die Regenbogenstadt mit Leben füllen

Der Senat hat einen Maßnahmenplan für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt beschlossen. Er soll gleiche Teilhabe ermöglichen - unabhängig von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität.

Nicolas Šustr

Zinstief hilft Genossenschaften

Die Berliner Wohnungsbaugenossenschaften sind auf Konfrontationskurs zum von Rot-Rot-Grün geplanten Mietendeckel. Die gesunkenen Zinsen haben vielen jedoch Finanzpolster beschert.

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ndPlusClaudia Krieg

Mord aus rechtem Frauenhass

Am 23. Juli jährte sich der neonazistische Mord an einer Weißenseerin zum 25. Mal. Initiativen erinnern daran und weisen auf den Zusammenhang von rechtem Frauenhass und Gewalt hin.

ndPlusMarie Frank

Prüfsystem wird Pflegefall

Trotz mehr unangemeldeter Kontrollen in Pflegeheimen gab es im vergangenen Jahr weniger Verstöße. Für LAGeSo-Chef Franz Allert stellt sich daher die Frage: Wird auch das Richtige geprüft?

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ndPlusAndreas Fritsche

Wenn das Haus aber einen Riss hat

Wenn durch den Braunkohletagebau Schäden entstanden sind und der Verursacher das nicht anerkennt, können sich Betroffene in Brandenburg jetzt an eine neutrale Schlichtungsstelle wenden.

ndPlusTomas Morgenstern

Neuanlauf für älteste Bahnstrecke der Region

Deutschlands zweite Eisenbahnstrecke verband ab 1838 Potsdam und Berlin, wurde so zur »Stamm«-Strecke des späteren preußischen Bahnnetzes. 1945 gekappt, scheint nun ihre Wiederbelebung denkbar.

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ndPlusWolfgang Jung und Ira Schaible, Mainz

Alles im Fluss

Inmitten der Hitzewelle scheinen die dramatischen Bilder vom Niedrigwasser im Rhein 2018 weit weg. Der Fluss führt viel Wasser. Eine trügerische Sicherheit, so Fachleute.

ndPlusHagen Jung

Autoknacker findet brisante Papiere

Bereits im Mai waren einem Dieb sensible Akten des LKA Niedersachsen in die Finger gefallen. Mittlerweile ist die Sache zum unangenehmen Politikum für Innenminister Boris Pistorius (SPD) geworden.

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ndPlusPjotr A. Kortunow

Eine starke Zweckehe?

Was veranlasst Russland und Iran zur Zusammenarbeit im Nahen Osten? Während sich die Situation in Syrien stabilisiert, wächst das Risiko für Probleme in den iranisch-russischen Beziehungen.

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Jaki Liebezeit guckt zu

Jaki Liebezeit (1938 - 2017) war einer der besten Drummer, gleichermaßen stoisch-präzise wie avantgardistisch-prägnant. 1968 gründete er zusammen mit Holger Czukay, Irmin Schmidt und Michael Karoli die Gruppe Can, einer der wichtigsten BRD-Bands (neben Kraftwerk, Einstürzende Neubauten, Trio). Wie auf dem Foto von 2014 beim Festival in Moers guckte Liebezeit (l.) wie ein Weiser auf die Gegenwart. ...

ndPlusSabine Neubert

Eine Hexe suchen

Das Land durchlebte moralisch-meteorologisch-medizinische Katastrophen,« liest man gleich zu Beginn in »Chronos erntet« von Mojca Kumerdej. Von einem »Karneval des Wahnsinns und des Grauens« ist die Rede, von Dürre, Pest, Ratten und ständig neuen Sonderabgaben an die Reichen. Wo und in welcher Zeit verortet die slowenische Schriftstellerin ihren Roman, der eine biblisch-apokalyptische Endzeit besc...

ndPlusFlorian Schmid

Triumph über das Grab

Dennis Johnson (1949-2017) gilt als einer der bedeutendsten Autoren der US-amerikanischen Gegenwartsliteratur. Nun ist posthum ein Band mit fünf längeren Erzählungen unter dem Titel »Die Großzügigkeit der Meerjungfrau« erschienen, der motivisch wie in einer Werkschau en miniature die wichtigsten Aspekte von Johnsons vielschichtigem Erzählwerk widerspiegelt. Es sind die letzten Texte, an denen John...

ndPlusThomas Bruhn

Ein Haus, das alles weiß

Ein altes Haus in Berlin erzählt. Über seine Bewohner und über die Zeiten. Erbaut wurde es um 1890, in der Zeit, die wir gern Gründerzeit nennen und wie durch ein Wunder hat es Krieg und Frieden überstanden. Es ist kein Haus für feine Leute. Wer hier einzog, hatte keine andere Wahl. Das Haus steht im Wedding, einer Gegend der Hundehaufen und der ungehobelten Menschen. Dieses Haus erzählt Geschicht...

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ndPlusAndreas Rehnolt

Beinahe ohne Kunst

Ich kumm uff keinen grienen Zweich. Meine Malereien sind unverkäuflich. Entweder ich werde berühmt oder berüchtigt«, beklagte sich der Maler Otto Dix im Jahr 1920. Mit 29 Jahren war er schon berüchtigt für seine skandalös freizügige Kunst; dass er aber auch berühmt werden sollte, konnte er damals nicht absehen. Vor 50 Jahren starb der aus dem thüringischen Gera stammende Künstler - am 25. Juli 196...

ndPlusSophie Rauch

Kein Zurück mehr

Wer das Museum der bildenden Künste in Leipzig (MdbK) betritt, findet im Foyer einen großen Haufen wüst gestapelter Stühle, die mit rotem Samt überzogen sind. Einige von ihnen sehen schon etwas mitgenommen aus. »Ach, das ist Kunst!«, ruft ein erschrockener Besucher auf, als er versehentlich einen Stuhl vom Stapel nimmt, um darauf zu sitzen. Zwei Mitarbeiterinnen schauen ihn ungläubig an.Mit den Si...

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ndPlusIrmtraud Gutschke

Ein unausrottbares Hoffen

Die deutsche Literatur verliert mit Brigitte Kronauer eine bedeutende Stimme, die man vielleicht nach ihrem Tod noch deutlicher hören wird. Es geschieht ja oft, dass Autorinnen und Autoren erst ganz in ihrer Größe sichtbar werden, nachdem sie gestorben sind. Brigitte Kronauer hatte wohl einen Ehrenplatz im Literaturbetrieb - mindestens 16 literarische Auszeichnungen bekam sie von 1985 bis 2017, da...

Julia Wasenmüller

«Es hat sich ausgeschämt»

My body, my rules: Was passiert wirklich in den Bordellen? Ist das Prostituiertenschutzgesetz von 2017 ein Rückschritt? Die Berliner Ausstellung «Strich/Code/Move» sagt der neuen Spießigkeit den Kampf an.

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ndPlusGabriele Summen

Die Seele Berlins

Stapf durch die Kotze am Kotti, Junks sind benebelt, Atzen rotzen in die Gegend, benehmen sich daneben ...«: Einige der eher hässlichen Seiten Berlins sind in Peter Fox’ Hit »Schwarz zu Blau« schon recht treffend beschrieben worden. Nun macht sich der Wahlberliner und gefeierte Kurzfilmregisseur Eric Schmitt in seinem Langfilmdebüt, dem Großstadtmärchen »Cleo«, daran, die fabelhaften Seiten der St...

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Jörg Soldwisch und Thomas Lipinski, Gwangju

Überfordert in der Krise

Die Eklats um Dopingsünder Sun Yang muss sich auch der Schwimmweltverband ankreiden. In der Antidoping-Politik war und ist er nach Ansicht vieler Experten und Athleten nicht konsequent genug.

Tom Mustroph, Gap

Gelassen in der glühenden Sonne

Die Tour de France geht in die entscheidende Phase. Die Fahrer müssen sich nicht nur über Alpenberge kämpfen, sondern auch gegen die große Hitze. Dass Thibaut Pinot vorn mit dabei ist, hat mehrere Gründe.