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Unten links

Endlich hat Boris Johnson freie Hand. Diese Nervensägen vom Parlament haben Hausverbot im Westminster-Palast, Demokratie - gut und schön, aber wenn jeder reinredet, wird es ja nie was mit dem Brexit. Und Ende Oktober, wenn sie wieder antanzen dürfen, ist längst alles geregelt. Denn Johnson hat einen Geheimplan, dessen Herausgabe diese sogenannte Opposition lange fordern kann: 1. Der Ärmelkanal wir...

Terrorismus, Ego und Paranoia
Philip Malzahn

Terrorismus, Ego und Paranoia

Fast ein Fünftel aller Gefängnisinsassen in der Türkei verbüßt Haftstrafen aufgrund von Terrorismusanschuldigungen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan solche Vorwürfe so gerne wie auch häufig erhebt. Ob einzelne Journalisten, die politische Opposition, Kurden oder auch eher abstrakte geopolitische Konstruktionen wie »der Westen« - unter seine weitläufi...

SPD-Bewerbungsrede im Bundestag
Uwe Kalbe

SPD-Bewerbungsrede im Bundestag

Eine Woche lang ist der Haushalt 2020 Thema im Bundestag. Noch wächst der Etat, die Verteilung indes ist umstritten.

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Ein Land der Gefangenen
Philip Malzahn

Ein Land der Gefangenen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Putschversuch 2016 dazu benutzt, seine Macht im Land zu zementieren.

Vor Erdogans Gericht
Svenja Huck

Vor Erdogans Gericht

Der österreichische Journalist und Aktivist Max Zirngast darf die Türkei nicht verlassen. Ihm wird »Mitgliedschaft in der illegalen Terrororganisation TKP/K« vorgeworfen. An diesem Mittwoch findet in Ankara die zweite Sitzung des Prozesses statt.

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Leben mit den Onba
ndPlusFelix Lill

Leben mit den Onba

Führt Japans stark alternde Bevölkerung das Land perspektivisch in den Stillstand? Auf einer fast entvölkerten Insel beweisen Senioren mit jugendlichen Spielereien das Gegenteil. Und nicht nur dort.

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Unterstützung von rechts
Peter Nowak

Unterstützung von rechts

Die Amtszeit des NPD-Funktionärs Stefan Jagsch dürfte schnell zu Ende sein: Nach der bundesweiten Empörung über seine Wahl zum Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung haben sieben von neun Mitgliedern des Gremiums einer Abwahl zugestimmt.

Ohne Bildung keine Chancen
Stefan Otto

Ohne Bildung keine Chancen

Wer was werden will, sollte studieren - das ist die Erkenntnis aus einer OECD-Studie. Wenn Deutschland im Ranking besser abschneiden will, müssen auch bildungsferne Schichten gefördert werden.

Das Buhlen um die Gunst der Basis
ndPlusHans-Gerd Öfinger

Das Buhlen um die Gunst der Basis

Am Montagabend machte die bundesweite Tour der Bewerber für den SPD-Parteivorsitz im hessischen Friedberg Station. Über 800 Parteimitglieder kamen zu dem straff organisierten 130-Minuten-Event.

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Die militärische Integration Europas
Aert van Riel

Die militärische Integration Europas

In ihrer neuen EU-Kommission plant Ursula von der Leyen eine Generaldirektion für Verteidigungsindustrie. Sie soll dazu führen, dass die Europäer mehr gemeinsame Rüstungsprojekte entwickeln.

EU bietet sich Kuba als Reformpartner an
Andreas Knobloch, Havanna

EU bietet sich Kuba als Reformpartner an

Das Verhältnis Kubas zu den USA ist unter Donald Trump stark abgekühlt. Mit der EU läuft es besser. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini besuchte Havanna zu politischen Gesprächen.

ndPlusSilvia Ottow

Bewegung vor der Therapiebank

Zu ihrem zweiten Kongress trafen sich Physio-, Ergo- und Logotherapeuten sowie Podologen in Berlin. Sie wollen in Zukunft Patienten auch ohne ärztliche Überweisung behandeln.

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Katalanen protestieren präventiv
Ralf Streck, San Sebastián

Katalanen protestieren präventiv

Die Urteile gegen zwölf katalanische Unabhängigkeitsbefürworter sollen vor dem 16. Oktober verkündet werden. Bei den Protesten am Nationalfeiertag 11. September wird Freispruch gefordert.

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Wie Kriege gemacht werden
Karlen Vesper

Wie Kriege gemacht werden

80 Jahre nach der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges werden in Deutschland dessen Ursachen, Verbrechen und Folgen umgeschrieben, verharmlost oder verherrlicht. Hirzu gab es in Berlin zwei Konferenzen.

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ndPlusFokke Joel

Abstoßend und anziehend zugleich

Teresa verbringt die Sommerferien immer im Süden bei ihrer Oma in Apulien. Eines Nachts dringen drei Jungen in den Garten der Villa ein und baden im Swimmingpool. Der Hausmeister, vom Lärm geweckt, verjagt sie. Als sich Nicola, Tommaso und Bernardo, genannt Bern, ein paar Tage später bei der Großmutter entschuldigen, weiß Teresa noch nicht, wie wichtig die Jungen für ihr Leben werden sollen. Aber ...

Höhere Wesen befehlen: Mehr Xenakis!
Berthold Seliger

Höhere Wesen befehlen: Mehr Xenakis!

Beim Berliner Musikfest spielten die Philharmoniker Eötvös, Xenakis und Varèse – und warfen dabei mit wilder und rauschhafter Schönheit nur so um sich. Durchaus im Sinn von »Pop«. Damit sollten sie bei Open Airs auftreten!

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Ich bin auch noch da
Alexander Isele

Ich bin auch noch da

Viel Zeit bleibt Kim Jong Un nicht mehr: Bis zum Jahresende hat er den USA und deren Präsident Donald Trump Zeit gegeben, um zu einer mutigen Entscheidung bezüglich der Beziehungen zu seinem Land zu kommen. Doch im Weltenlauf ist Aufmerksamkeit ein rares Gut, und derzeit liegt der Fokus von Trump nicht auf Nordkorea. Mit dem zehnten Raketentest in diesem Jahr schickte Kim seinem wertgeschätzten Ko...

Quadratur des Steuerkreises
Uwe Kalbe

Quadratur des Steuerkreises

Das bisschen Haushalt macht sich von allein, sagt Herr Scholz. Schwarze Null und grüne Null und Investitionen in den Zusammenhalt der Gesellschaft. Alles gleichzeitig anzugehen, ist für ihn kein Problem. Und wenn es ernst wird mit einer neuen Krise, wird auch Geld zu ihrer Bekämpfung da sein. Versprochen, sagt Herr Scholz. Da stimmt doch etwas nicht! Erstens ist ein gründlicher Umbau bei glei...

SUV-Debatte ist nicht robust
Kurt Stenger

SUV-Debatte ist nicht robust

»Der weltberühmte Brite sieht robust aus und er ist es auch« - die Werbesprüche für den anlässlich der Frankfurter Autoausstellung IAA angepriesenen neuen SUV von Land Rover werden in Berlin derzeit viele als Drohung empfinden. Seit dem tödlichen Unfall vom vergangenen Wochenende sind die schweren Sportgeländewagen noch mehr ins Gerede gekommen. Doch die Debatte gleicht leider mehr einem Sturm im ...

Kampferprobt
ndPlusAndreas Fritsche

Kampferprobt

Als 18-Jähriger trat Jan Redmann der Jungen Union bei, um die Bildungspolitik zu verändern. Trotzdem zählt er zu jenen Politikern, die man sich zwar nicht in jeder anderen Partei vorstellen kann, aber in einigen anderen schon. Kurz trug er mal Schnurrbart, rasierte ihn nach geteiltem Echo aber ab. Redmann ist anpassungsfähig. Seine Herangehensweise ist pragmatisch. Es geht mehr ums miteinander Kön...

Fragwürdige Reformchampions
Eva-Maria Schreiber

Fragwürdige Reformchampions

Kanzlerin Merkel betont gerne die große Verantwortung, die Deutschland in der Welt trage. Mit den aktuellen Haushaltsplänen entzieht sich die Bundesregierung dieser Verantwortung. Keinem Ressort streicht Finanzminister Olaf Scholz so viel Geld wie dem Entwicklungsministerium.

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Mehr als Symbolpolitik
Martin Kröger

Mehr als Symbolpolitik

Gleich zwei Initiativen des Landes Berlin für den Bundesrat wurden am Dienstag vom rot-rot-grünen Berliner Senat beschlossen - eine zum Aufenthaltsrecht und eine zur Grundsteuer. Bereits im Koalitionsvertrag waren über ein Dutzend Bundesratsinitiativen zwischen SPD, LINKE und Grünen verabredet worden. Im Vergleich zum Vorgängersenat nutzt das Mitte-links-Bündnis das Instrument der Bundesratsinitia...

Studierende üben Kritik an neuem Gesetz
Claudia Krieg

Studierende üben Kritik an neuem Gesetz

Die Berliner Studierendenvertretungen fordern deutliche Verbesserungen bei den Studienbedingungen. Das Hochschulgesetz der Hauptstadt wird gerade novelliert.

Kurs auf sicheren Hafen
Marie Frank

Kurs auf sicheren Hafen

Bisher scheiterte die Bereitschaft der Solidarity City Berlin, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen, am Bundesinnenministerium. Eine neue Bundesratsinitiative soll das künftig verhindern.

Schießen ist bei der Hauptstadtpolizei zentral
Philip Blees

Schießen ist bei der Hauptstadtpolizei zentral

Schießstände sind für Berliner Polizist*innen belastete Orte. An Vergiftungen starben wohl bisher 13 Menschen, mehr als Tausend wurden verletzt. Nun werden neue Anlagen gebaut.

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Wendeherbst in Prenzlauer Berg
ndPlusGeorg Sturm

Wendeherbst in Prenzlauer Berg

Das Projekt der Künstlerin Karla Sachse erinnert an die friedliche Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Bodenzeichen im ganzen Bezirk führen über QR-Codes zu Zeitzeugeninterviews und Infotexten.

Berlin will höher hinaus
ndPlusRainer Balcerowiak

Berlin will höher hinaus

Vor dem Hintergrund der kontroversen Debatten um bezahlbares Wohnen in Berlin stellt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ihr mit den Bezirken erarbeitetes Hochhausleitbild zur Diskussion.

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CDU überdeckt Zerwürfnisse
Wilfried Neiße

CDU überdeckt Zerwürfnisse

Mit oberflächlich gezeigter Einmütigkeit qualifizierte sich die CDU am Dienstag doch wieder als möglicher Koalitionspartner der SPD.

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Neonazis sagen Konzert in Themar ab
Sebastian Haak

Neonazis sagen Konzert in Themar ab

Eigentlich hatte an diesem Wochenende ein weiteres großes Konzert der Neonaziszene im thüringischen Themar stattfinden sollen. Doch das fällt nun aus. Was von der Veranstaltung übrig ist, findet wahrscheinlich anderswo statt.

Die Basis bastelt an Schwarz-Blau
Hendrik Lasch

Die Basis bastelt an Schwarz-Blau

Es gebe kein Bündnis mit der AfD, betont Sachsens CDU-Spitze. In etlichen Städten halten sich Kommunalpolitiker nicht an diese Linie.

Fledermausdomizil an der Autobahn 14
ndPlusWolfgang Benndorf

Fledermausdomizil an der Autobahn 14

Mit der Nordverlängerung der A14 wird ein »Bypass« für die überlasteten Autobahnen 2 und 7 gelegt. Sachsen-Anhalts Innenminister preist das teure Projekt als »grünste Autobahn Deutschlands«.

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Wirtschaft soll Verantwortung übernehmen
Haidy Damm

Wirtschaft soll Verantwortung übernehmen

Ein Bündnis aus 64 Organisationen fordert die Bundesregierung auf, deutsche Firmen mit einem Lieferkettengesetz zur Einhaltung von Menschenrechten zu verpflichten.

ndPlusSandra Kirchner

Gebäude in der Klimafalle

Gerade im Gebäudesektor gibt es extrem hohe Möglichkeiten zur CO2-Reduktion. Dennoch tut sich bisher wenig. Ein Verbändebündnis fordert nun den Staat zum Handeln auf.

Zu viel Marktmacht
ndPlusSimon Poelchau

Zu viel Marktmacht

Wer im Internet etwas sucht, benutzt in den allermeisten Fällen dabei Google. Dem kalifornischen Konzern beschert dies Milliardeneinnahmen und eine Marktmacht, die selbst den USA zu weit geht.

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Alter vor Schönheit
Oliver Kern, Shanghai

Alter vor Schönheit

Länger als erwartet konnte Außenseiter Polen mit dem Favoriten Spanien mithalten. Am Ende aber setzte sich die größere Erfahrung durch. Die cleveren Iberer bleiben dank eines 90:78 ungeschlagen im Turnier.

Die neue Demut
Frank Hellmann, Belfast

Die neue Demut

Mit einem mühsamen Arbeitssieg gegen Nordirland unternimmt die deutsche Nationalmannschaft zwar einen wichtigen Schritt zur EM 2020, aber der Weg in die Weltspitze ist weiter als gedacht

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Keine Prozentzahl

Ärzte müssen vor einer Operation möglichst genau über Risiken aufklären. Sie müssen aber keine genauen Prozentzahlen hinsichtlich eines Behandlungsrisikos angeben.

Brauchen wir für jede Diagnose eine Zweitmeinung?

Brauchen wir für jede Diagnose eine Zweitmeinung?

Ist die geplante Hüft-OP wirklich erforderlich? Bekomme ich die bestmögliche Krebstherapie? Auf Patienten-Betreiben übernimmt ein Großteil der Krankenkassen die Kosten einer ärztlichen Zweitmeinung.

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Auf Weisung des Arbeitgebers den Betriebsarzt aufsuchen?

Auf Weisung des Arbeitgebers den Betriebsarzt aufsuchen?

Wenn ein Arbeitnehmer längere Zeit erkrankt ist, so hat nicht jeder Arbeitgeber dafür Verständnis. Mitunter entscheidet deshalb der Arbeitgeber, seinen Mitarbeiter zur betriebsärztlichen Untersuchung zu schicken. Darf er einen solchen Check anordnen?

+++ Zahlen & Fakten +++

Offenerer Umgang mit Depressionen Die Zahl der durch Depressionen und sogenannte Anpassungsstörungen verursachten Fehltage bei Berufstätigen in Deutschland hat sich innerhalb von knapp 20 Jahren mehr als verdreifacht. Das geht aus einer Langzeitstudie der gesetzlichen Krankenkasse DAK unter ihren Versicherten hervor. Dabei wurden Werte für die Jahre 1997 und 2018 verglichen. Nach Angaben ...

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ndPlusOnlineUrteile.de

Grenze des Eigenbedarfs

Entfällt nachträglich der Grund für eine Eigenbedarfskündigung, kann der Vermieter keine Räumung durchsetzen

Gerichtsurteile zum Mietrecht in Kürze

GeruchsbelästigungGeruchsbelästigungen aufgrund eines schadhaften Abwasserrohrs, die in allen Wohnbereichen der Wohnung wahrnehmbar sind, rechtfertigen eine Minderung der Miete um zehn Prozent (Landgericht Berlin, Az. 67 S 342/17).120 EuroDie Kleinreparaturklausel im Mietvertrag umfasst auch die Reparatur eines sich in der Mieterwohnung befindlichen Kaltwasser-Absperrhahns. Der Höchstbetrag der ei...

Kleinreparaturen und Bagatellschäden

Kleinreparaturen und Bagatellschäden

Treten während der Mietzeit in der Wohnung Mängel oder Schäden auf, ist der Vermieter zur Reparatur verpflichtet. Für Bagatellschäden kann es eine Ausnahme geben.

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Verträge gründlich prüfen
ndPlusElisa Selleske

Verträge gründlich prüfen

Die größten Fehler beim Bauen werden meistens gleich zu Anfang gemacht: bei der Planung, den Verträgen und der Kalkulation der Kosten.

Kosten für Kostenvoranschlag?

Bei vielen Handwerksbetrieben sind Kostenvoranschläge üblich. So wissen die Kunden, was auf sie zukommt, und es entsteht später kein Streit um den Preis.

Summende Untermieter
ndPlusMichaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Summende Untermieter

Der Sommer bringt nicht nur lauschige Grillabende, große Eisbecher und entspannte Tage am Badesee. Auch Wespen fühlen sich unter warmen und trockenen Bedingungen wohl. Auch wenn der September nicht mehr so heiß daher kam, Wespen gibt's immer.

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Stiefkindadoption auch für nicht verheiratete Partner

Stiefkindadoption auch für nicht verheiratete Partner

Künftig sollen Frauen und Männer die Kinder ihrer Partner und Partnerinnen adoptieren können, auch wenn sie nicht miteinander verheiratet sind. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vor, wie ein Sprecher des Ministeriums bestätigte. Bisher ist die Adoption nur möglich, wenn die Paare verheiratet sind. Voraussetzung ist, dass das Paar mindestens seit zwei Jahren wie in einer Ehe ...

Was ist steuerfrei geltend zu machen?
ndPlusDr, Johannes Fiala und Peter A. Schramm

Was ist steuerfrei geltend zu machen?

Wer infolge eines fremdverschuldeten Gesundheitsschadens in der Erwerbsfähigkeit gemindert ist, erhält dafür Schadenersatz, der zu versteuern ist, da er Erwerbseinkommen ersetzt. Für die geminderte Fähigkeit der unentgeltlichen Tätigkeit im Haushalt erhält er aber einen steuerfreien Haushaltsführungsschaden.

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ndPlusRamona Paul, Expertin bei der IDEAL Versicherung

Aus zwei werden drei: Was ist nun wichtig?

Die Geburt eines Kindes bedeutet immer eine große Veränderung im Leben. Bis dahin stehen für die werdenden Eltern viele wichtige Vorbereitungen auf dem Programm. Dabei spielt nicht nur die Gestaltung des Kinderzimmers eine Rolle

ETF immer beliebter für das Vorsorgesparen
ndPlusHermannus Pfeiffer

ETF immer beliebter für das Vorsorgesparen

Banken und millionenschwere Investoren hatten schon lange vorher erkannt, dass einzelne Aktien als Geldanlage eigentlich zu riskant sind. Eine Alternative bilden börsennotierte Indexfonds.

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Das Problem des rigorosen Abzockens bleibt

Bis zu fünf Millionen Deutsche nehmen jährlich an sogenannten Kaffeefahrten teil. Doch immer wieder ist von den daran teilnehmenden Senioren zu hören, dass sie von aggressiven Verkäufern übertölpelt werden. Zwar sind die älteren Menschen gegenüber »Kaffeefahrten« sensibler geworden, aber das Problem der Abzocke bleibt.

Vordrängeln bei roter Ampel?

Immer wieder drängeln sich Autofahrer an Kreuzungen vor, indem sie eine vor einer roten Ampel wartende Autoschlange auf der freien Nachbarspur überholen, dann die Spur wechseln und vor den wartenden Fahrzeugen in die Kreuzung hineinfahren.

Entschädigung nicht halbieren
OnlineUrteile.de

Entschädigung nicht halbieren

Darf eine Fluggesellschaft die Ausgleichszahlung für die Passagiere halbieren, weil der Flug »nur« dreieinhalb Stunden später erfolgte?