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Wahlkampf wird heutzutage mit allen Mitteln geführt. Bis zuletzt. Wegen der vielen Unentschlossenen. Die immer länger brauchen, bis sie sich zu irgendetwas entschließen können. Besonders raffiniert handelten diejenigen, die den Termin für die Thüringer Landtagswahl festlegten: 27. Oktober. Der Tag, an dem die Uhren eine Stunde zurückgestellt werden. Was ja auch heißt: Rot-Rot-Grün verlängert seine...

Pflegehelfer im Niedriglohnsektor

Düsseldorf. Knapp zwei Drittel (60 Prozent) der vollzeitbeschäftigten Altenpflegehelfer in Deutschland liegen unter der Niedriglohnschwelle von 2203 Euro brutto im Monat. Von den vollzeitbeschäftigten Altenpflege-Fachkräften erhielten im vergangenen Jahr rund 14 Prozent Gehälter unterhalb dieser Schwelle, wie aus einer Datenauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht über die die »Rheinisch...

Ines Wallrodt

Das Mindeste reicht nicht

Die Einführung einer Mindestvergütung für Azubis ist überfällig. Ob aber 515 oder perspektivisch 620 Euro wirklich reichen, um eine Ausbildung als Friseur, Bäcker oder Fleischer attraktiv zu machen, ist fraglich.

Marion Bergermann

Auszubildende bekommen bald Mindestlohn

515 Euro monatlich werden Lehrlinge bald mindestens verdienen. Mit der Gesetzesreform sollen zudem englische Abschlussbezeichnungen die duale Ausbildung aufwerten.

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Sebastian Haak

Beharrliches Bündnis

Die Erwartungen an die Mitte-links-Koalition in Erfurt waren nicht hoch. Doch sie hat trotz mancher Schwierigkeiten die Legislaturperiode durchgehalten.

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Wolfgang Hübner

Auf der Regierungsstraße

Als vor fünf Jahren in Thüringen ein rot-rot-grünes Bündnis entstand, war das ein bundespolitisches Novum. Nun müssen sich die Regierung und ihr Chef Bodo Ramelow von der LINKEN den Wählern stellen.

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ndPlusSimon Volpers

Wehrloser Rechtsstaat

Der brutale Übergriff liegt anderthalb Jahre zurück: Am 29. April 2018 überfallen zwei Neonazis im Umland des thüringischen 170-Seelen-Dorfs Fretterode (Landkreis Eichsfeld) nach einer Verfolgungsjagd zwei linke Fotojournalisten. Beide sind glücklich, mit dem Leben davon gekommen zu sein. Das Auto der Journalisten wird zertrümmert, ihnen werden Kameras und persönliche Gegenstände geraubt. Das Anti...

ndPlusMarkus Drescher

Schlagabtausch über Zuschlag

Der Solidaritätszuschlag soll ab 2021 für 90 Prozent der Zahler wegfallen. Die CDU wollte, dass er ganz verschwindet, und übte zum Teil heftige Kritik an den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz.

Uwe Kalbe

Maut auf Abwegen

Seit Jahren erhitzt die geplante Pkw-Maut die Gemüter, im Juni ist sie gerichtlich beerdigt worden. Doch seither erst wird das Debakel zum Skandal. Ein Untersuchungsausschuss ist nun beantragt.

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Aert van Riel

EU-Parlament will Türkei sanktionieren

Viele NATO-Verteidigungsminister halten sich vor ihrem Treffen in Brüssel weiterhin mit Kritik an der türkischen Regierung zurück. Andere Politiker finden hingegen deutliche Worte.

Sebastian Bähr

Niederlage für Datenschützer

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar ordnete die Löschung einer biometrischen Gesichtsdatenbank zu den G20-Protesten an. Der Innensenat klagte dagegen - und bekam nun Recht.

Kristof Kietzmann und Jonas Grünwald von CADUS

Völkerrechtlicher Schutz in Rojava nicht in Sicht

Die Berliner Hilfsorganisation CADUS musste aufgrund der Sicherheitslage und unklarer Verhältnisse ihr internationales Personal aus Nordsyrien abziehen. Völkerrechtlicher Schutz ist in Rojava nicht in Sicht.

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Ralf Streck, San Sebastian

Franco exhumiert

Unter Widerstand der Familie und Ewiggestriger werden die Gebeine des spanischen Diktators exhumiert und umgebettet.

ndPlusElke Windisch, Dubrovnik

Grünes Licht für Kroatien

Durch die Aufnahme Kroatiens in den Schengen-Raum erhofft sich die EU mehr Stabilität und Sicherheit auf dem Westbalkan - und die sogenannte Flüchtlingskrise besser meistern zu können.

ndPlusMartin Ling, Buenos Aires

Generationswechsel in Uruguay

In Uruguay regiert seit 2005 das Linksbündnis Frente Amplio. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 27. Oktober läuft die Frente jedoch Gefahr, in die Opposition zu müssen.

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Ulrike Henning

Polio-Virus-Typ ausgerottet

Auch der zweite von drei Polio-Virus-Wildtypen ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation nunmehr ausgerottet, wie diese am Donnerstag mitteilte.

Alina Leimbach

Ein paar Euro mehr für arme Rentner

Die Große Koalition verhandelt seit neun Monaten über die Grundrente. Erneut wurde ein Beschluss verschoben, doch Details einer Einigung sind zumindest absehbar.

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Stefan Otto

Renaissance des Hasses

Die Umfrage des Jüdischen Weltkongresses hat für Entsetzen gesorgt, dabei hat sie eigentlich nicht viel Überraschendes ans Licht gebracht. Ein grassierender Antisemitismus ist in Deutschland schon länger ein Problem.

Sebastian Bähr

Öfters mal Vermummen

Die Hamburger Polizei setzt im Zuge der G20-Ermittlungen erstmals im großen Maßstab automatische Gesichtserkennungstechnologie ein. Die Gesichterprofile von mindestens 100 000 Menschen könnten Schätzungen zufolge seit März 2018 in biometrischen Datenbanken gespeichert worden sein. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar nahm seinen Job ernst und ging mit einer Löschanordnung gegen die...

Aert van Riel

Rücksicht auf Kriegsverbrecher

Die Türkei wird trotz ihres Angriffskrieges in Nordsyrien von vielen ihrer NATO-Partner mit Samthandschuhen angefasst. Denn insbesondere die USA wollen trotz aller Konflikte nicht, dass sich der geostrategisch wichtige Staat am Bosporus von seinen westlichen Verbündeten verabschiedet. Das autoritär regierende Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan deutet immer mal wieder einen möglichen Austritt sei...

ndPlusRalf Klingsieck

Staatseigener Sanierer

Nachdem Sylvie Goulard, Emmanuel Macrons Wunschkandidatin als Frankreichs EU-Kommissar, bei den EU-Abgeordneten durchgefallen ist, schickt der Präsident jetzt den rechten Ex-Minister Thierry Breton ins Rennen. Dessen Profil scheint gut für den Posten des Kommissars für Industrie und Binnenmarkt zu passen, für den Macron ein beispiellos weites Zuständigkeitsfeld ausgehandelt hat, das von der Indust...

Hubert Weiger

Verbote können Freiheiten schützen

Nicht eine heraufbeschworene sogenannte Ökodiktatur bedroht unsere Zukunft, sondern die heutigen Klimapolitik-Verweigerer. Denn sie diktieren ihrerseits, womit jüngere Menschen künftig fertig werden müssen.

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Neuer Strafkatalog

Ab sofort gilt in Berlin ein neuer Bußgeldkatalog für mehr Umweltschutz. Damit können Verstöße gegen das Umweltrecht besser verfolgt werden. Von den höheren Bußgeldern soll aber auch eine »Signalwirkung gegen die unzulässige Abfallentsorgung im öffentlichen Raum ausgehen« teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) mit. Illegale Sperrmüllentsorgung wird mit bis zu 10 0...

ndPlusClaudia Krieg

Diskriminierung ist längst Alltag

»Clans von Berlin« oder »4 Blocks« braucht man nicht gesehen zu haben, um die Klischeehaftigkeit der Bilder zu erkennen, meint Claudia Krieg. Und fordert einen Realitätscheck.

ndPlusFlorian Daetz

Besetzung aus Protest gegen den Krieg

Als ein Zeichen ihres Protests gegen die Türkische Invasion in Nordsyrien haben Studierende das Sozialwissenschaftliche Institut der Humboldt-Universität Berlin besetzt.

ndPlusMartin Kröger

SPD will Kleingärten absichern

Mit Spannung blickt Berlin auf den Landesparteitag der SPD am kommenden Samstag. Dort will die Partei endlich Positionen zum Enteignungs-Volksbegehren und der Lehrer-Verbeamtung beschließen.

Philip Blees

Geisel gibt sich schlagkräftig

Mit allen repressiven Mitteln wollen Politik, Polizei und Staatsanwaltschaft gegen die sogenannten kriminellen Clans vorgehen. Diskriminiert werden soll dabei aber möglichst niemand.

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Ihr habt die Kugel, wir haben das Wort

Das Wandbild »Vos tenés la bala, nosotras la palabra« (»Ihr habt die Kugel, wir haben das Wort«) in der Malmöer Straße 29 in Berlin-Prenzlauer Berg wurde vor kurzem fertiggestellt. Die drei kolumbianischen Künstler*innen, die das Gemälde gemeinsam geschaffen haben, Laura Ortiz, Angela Atuesta, und Juan Fonso, sehen sich in der kunsthistorischen Tradition des mexikanischen »Muralismo« - einer Form ...

Lola Zeller

Uni-Besetzer zahlen an den Nabu

Die wochenlange Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität in Berlin Anfang 2017 hatte ein juristisches Nachspiel. Vordergründig ging es dabei um Hausfriedensbruch.

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Van Gogh im Barberini

Potsdam. Die künstlerische Entwicklung des niederländischen Malers Vincent van Gogh (1853-1890) zeigt das Potsdamer Museum Barberini anhand seiner Stilleben. An diesem Freitagabend öffnet dort die neue Schau »Van Gogh.Stillleben«, bis zum 2. Februar 2020 zeigt sie 27 Gemälde aus der Zeit von 1880 bis zu seinem Tod im Jahr 1890. »Es ist die erste Ausstellung, die sich ganz auf die Stillleben van Go...

Vertrag für neue Koalition fertig

Der von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg ausgehandelte Koalitionsvertrag ist offenbar fertig. Aller Voraussicht nach soll der Entwurf an diesem Freitag vorgestellt werden.

Nur ein Jahr Sozialministerin
ndPlusAndreas Fritsche

Nur ein Jahr Sozialministerin

Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) hatte viele Ideen für die Zukunft Brandenburgs. Doch sie wird sie nicht verwirklichen können. Ihre Tage sind gezählt.

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Im Halberstädter Domkeller weihnachtet es schon

Halberstadt. Die Bäckermeister und Konditoren in Halberstadt (Landkreis Harz) sind im Stress: Nach einer speziellen Rezeptur fertigen sie etliche Stollen, die auch an einem ganz besonderen Ort ihre ganz besondere Note bekommen sollen - im Halberstädter Dom. Dort sei die Luft besonders gut, teilte eine Sprecherin mit. Die Halberstädter Stollen werden wie in vorherigen Jahren im Keller des Doms unte...

»Vorläufig des Dienstes enthoben«

Hannover. Der »Skandalpolizist von Hannovers Bahnhofswache«, der erstmals 2015 unrühmliche Schlagzeilen machte, verliert nach seiner strafrechtlichen Verurteilung wegen mehrerer Delikte den Beamtenstatus. Das hat das Verwaltungsgericht am Mittwoch entschieden. Vor vier Jahren war bekannt geworden, dass der Obermeister der Bundespolizei einen in Gewahrsam genommenen Marokkaner gedemütigt, foto...

Hagen Jung, Hannover

Wo der Bürgermeister noch »mauern« darf

Ein Informationsfreiheitsgesetz, das Bürgern das Recht auf amtliche Auskünfte sichert, fehlt nur noch in drei Bundesländern, darunter Niedersachsen. Dort haben die Grünen einen »IFG«-Entwurf vorgelegt.

Birgit Zimmermann, Leipzig

Die Rückkehr des Konsums

Konsumgenossenschaften haben im Lebensmittelhandel Jahrzehnte überdauert. Viele sind allerdings nicht mehr übrig. Der Leipziger Konsum versucht jetzt, einem alten Konzept neuen Schwung zu geben.

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Statement

Der kenianische Schriftsteller und Kulturwissenschaftler Ngugi wa Thiongo (81) und die Seenotretter von Sea-Watch sind mit dem Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis der Stadt Osnabrück ausgezeichnet worden. Ngugi wa Thiongo erhalte den Hauptpreis für die eingehende Beschäftigung der kulturellen Folgen des Kolonialismus in Afrika in seinen Werken, urteilte die Jury. Er verstehe die Kommunikation über ...

Relotius vs. Moreno

Rund fünf Wochen nach Erscheinen des Buchs »Tausend Zeilen Lüge - Das System Relotius und der deutsche Journalismus« geht der frühere »Spiegel«-Journalist Claas Relotius gegen Autor Juan Moreno vor. Eine Prüfung des Buchs habe ergeben, dass sich darin »erhebliche Unwahrheiten und Falschdarstellungen« finden, heißt es in einem Schreiben von Relotius' Anwalt Christian Schertz an den Rowohlt Berlin V...

Benjamin Moldenhauer

Zärtlich, bei aller akustischen Gewalt

Auf dem Weg zu einem Swans-Konzert konnte man sich routiniert vorfreudig darauf einstellen, verlässlich plattgewalzt zu werden. Michael Gira fungierte auf der Bühne nicht erst seit der Band-Reunion 2010 als eine Art sadomasochistischer Zirkusdompteur, der mit ausladenden Gesten und wildem Gefuchtel seine Musiker, zuletzt ausnahmslos Männer, dirigierte und auch mal theatralisch gegen das Schlagzeug...

Roland Sieber

Mangas, Memes und Terror

Der Rechtsterrorist von Halle inszenierte seinen Anschlag in einem Livestream wie ein Ego-Shooter vor einer internationalen Rechtsterroristen-Fanszene auf Gamingboards. Er ist nur das neueste Beispiel der Gamification des Terrors.

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ndPlusErnst Reuß

Rekordlerin Lilli Henoch

TSie gehörte zu den Tausenden deutschen Juden, die von den Nazis in den okkupierten Osten deportiert und dort unmittelbar nach Ankunft in einem Wäldchen namens Biķernieki in der Nähe von Riga erschossen und in 55 Massengräbern verscharrt worden sind: die vor 120 Jahren, am 26. Oktober 1899, in Berlin geborene Weltrekordlerin Lilli Henoch. In den 1920er Jahren gehörte sie zu den bekanntesten Leicht...

ndPlusNadire Biskin

»Distanziert euch!«

»Distanziert euch von der aktuellen Heimathysterie!«: Intendantin Shermin Langhoff im Gespräch über den Herbstsalon »De-heimatize it«, der am Gorki-Theater startet - und für Kunst- und Politikinteressierte gleichermaßen bedeutend ist.

ndPlusMichael Wolf

Der zynische Witz als letzte Möglichkeit

Alles ist bereit für die Geburt der BRD. Mama Goebbels liegt in den Wehen, Hebamme Germania gibt Kommandos (»Ohne Fleiß kein Preis. Beine auf!«) und auch die »Heiligen Drei aus dem Abendland« sind gekommen, dem neu geborenen Land die Aufwartung zu machen. Richtig wohl scheint den Westalliierten nicht zu sein bei der Sache, aber man will niemanden vor den Kopf stoßen, immerhin stehen die Kommuniste...

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Katharina Schwirkus

Voll auf den Deckel

Kaum war der Mietendeckel in Berlin beschlossene Sache, ging auf dem Kurznachrichtendienst das Gejammer über dessen Auswirkungen los. Dabei zeigt sich: Viele Twitter-Konten wurden offenbar nur geschaffen, um gegen den Mietendeckel anzuschreiben.

Jan Freitag

Der Fixstern eines Biopics

Das deutsche Geschichtsmelodram zeichnet weibliche Hauptfiguren seit längerem ein wenig emanzipierter als früher. Anstatt vom Patriarchat, wie seit Erfindung marktgerechter Schriftreligionen üblich, für jedes Widerwort gedemütigt zu werden, pflügen die Plüschtierproduzentinnen und Medizinstudentinnen, Königstöchter und Wanderhuren am Bildschirm mit einer neugewonnenen Durchsetzungskraft durch männ...

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Tom Mustroph

Vom Sportler zum Kronzeugen

Dopingjäger sind auf die Mitarbeit aus dem Millieu angewiesen, um Erfolge liefern zu können. Dafür geht das Antidopinggesetz aber nicht weit genug, und zwei parallele Rechtssysteme stehen sich im Weg.