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Unten links

Nachdem wir gestern an dieser Stelle an Matthias Reim erinnerten, folgt heute in der Reihe »Was macht eigentlich ...?« der nächste zu Recht fast Vergessene: Seit Hubertus Knabe sich nicht mehr um die Stasigedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen kümmern muss, hat er Zeit zum Nachdenken. Dabei fällt ihm beispielsweise ein, dass viele Menschen zwar die AfD »für unseriös oder gefährlich halten«. Doch ...

Uwe Kalbe

Endzeitstimmen

Ob die CDU kein Führungsproblem habe und die Große Koalition nicht ein noch viel größeres. Wieso wird diese Frage diskutiert, als gäbe es keine wichtigere? Weil ein abgewirtschafteter CDU-Politiker, der beim Sprung an die Parteispitze im letzten Jahr auf die Nase fiel, seinen Groll offenbar nicht anders verarbeiten kann. Und weil er recht hat. Der Anklang, den Friedrich Merz mit seinem gegen allen...

Uwe Kalbe

DGB: Unwürdiges Geschacher um Grundrente

Die Rente wird alle paar Jahre zu einem Schicksalsthema der Bundesregierung: Die Große Koalition streitet über die Grundrente, der Koalitionsausschuss vertagte sich am Montag um eine weitere Woche.

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Christoph Butterwegge

Ohne Sanktionen kollabiert das Hartz-IV-System

Am Dienstag fällt das Bundesverfassungsgericht seine mit Spannung erwartete Entscheidung zu den Sanktionen im Rahmen von Hartz IV. Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge über die möglichen Folgen des Urteils für das bestehende Arbeitsmarktregime.

Alina Leimbach

Enterbt Karlsruhe Gerhard Schröder?

Die Agenda 2010 war ein zentrales Politikprojekt der rot-grünen Bundesregierung Gerhard Schröders. Rund 15 Jahre nach der Einführung von Hartz IV könnte ein wesentlicher Teil gekippt werden.

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ndPlusClaudia Jerzak und Carolin Philipp, Lesbos und Athen

Vom schwer erträglichen Alltag auf Lesbos

Die nach ihrer Flucht auf der Insel Lesbos gestrandeten Menschen werden kaum mit dem Nötigsten versorgt. Allein das enge Netz von Hilfsinitiativen lindert das Elend der Geflüchteten.

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CDU-Minister will Schutz für Homosexuelle

Wer Schwule und Lesben mit einer »Konversionstherapie« umzupolen versucht, muss künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr rechnen. Dies sieht ein am Montag zur Anhörung vorgelegter Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor.

Sebastian Bähr

Rechtes Terrorpotenzial

Die Linksfraktion fragte beim Innenministerium nach der Gefahr durch »Bürgerwehren«. Bei allen bekannten Gruppen bestehen der Antwort zufolge »Anhaltspunkte für eine rechtsextreme Einflussnahme«.

ndPlusMarkus Drescher

Digitalisierung macht Hochschule

Die Digitalisierung nimmt eine immer wichtigere Rolle ein - auch an deutschen Hochschulen. Die möchten in ihre eigenen Strukturen investieren und die Forschung intensivieren.

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Atomdeal in Gefahr

Teheran. Im Konflikt um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe droht eine neue Eskalation. Iran arbeitet, so Atomchef Ali Akbar Salehi, mit schnelleren Zentrifugen, die den Prozess der Urananreicherung wesentlich beschleunigen sollen. Die seit September genutzten neuen Geräte seien zehnmal schneller als die alten IR-1-Zentrifugen, deren Betrieb eingestellt worden s...

ndPlusKarin Leukefeld, Brüssel

Vorbestimmte Schlussfolgerungen

Für den Westen ist die Sache weitgehend klar: Die syrische Regierung steht hinter dem Giftgasangriff in Duma. Doch ein ehemaliger OPCW-Inspekteur äußert Zweifel an dieser Sichtweise.

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Silviu Mihai, Bukarest

Neue bürgerliche Regierung steht

Am Montag sprach das rumänische Parlament dem PNL-Kabinett von Ludovic Orban das Vertrauen aus. Doch ohne eine stabile Mehrheit bleibt der Spielraum der wirtschaftsliberalen Politiker eingeschränkt.

Ralf Klingsieck, Paris

Wirtschaft vor Menschenrechten

Zusammen mit 50 Firmenchefs besucht Frankreichs Präsident Macron Shanghai. In Paris wird der wachsende Einfluss der Volksrepublik im Südchinesischen Meer mit Argwohn betrachtet.

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15 Länder beschließen Freihandel

Bangkok. 15 Länder haben sich auf dem Asean-Gipfel in Thailand verständigt, den größten Freihandelspakt im asiatisch-pazifischen Raum im kommenden Jahr abzuschließen. 15 der 16 verhandelnden Länder wollen den sogenannten RCEP-Vertrag im kommenden Jahr unterzeichnen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Montagabend (Ortszeit) beim Abschluss des Treffens der Staats- und Regierungschefs der südo...

Haidy Damm

Freiwilligkeit reicht nicht aus

Kinderarbeit, Hungerlöhne, miese Arbeitsbedingungen: Deutsche Unternehmen haben laut einer aktuellen Studie zu Menschenrechtsstandards in der Produktion großen Nachholbedarf.

Hendrik Lasch, Zwickau

Serienstart für den Elektro-Käfer

Bei laufendem Betrieb rüstet VW sein Werk Zwickau auf die Produktion von E-Autos um. Nun begann die Serienfertigung eines Modells, das als Erbe von Käfer und Golf gehandelt wird.

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Simon Poelchau

Kein Sex mit dem Chef?

Natürlich ist Liebe am Arbeitsplatz immer ein heikles Thema. Aber sollte man das deswegen gleich verbieten? Die Fast-Food-Kette McDonalds beantwortete diese Frage jedenfalls mit Ja und entließ gerade ihren Vorstandsvorsitzenden Steve Easterbrook. Er habe gegen Richtlinien verstoßen, indem er sich »jüngst auf eine einvernehmliche Beziehung« einließ, so der Konzern zur Begründung. »Einvernehmlich« w...

Christian Klemm

Zum Abschuss freigegeben

Zur Zeit wird über eine angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit diskutiert. Das ist ein perfides Manöver der politischen Rechten, eine Diskursverschiebung zu noch mehr Hass durchzusetzen.

Sebastian Bähr

Erkennen heißt auch Handeln

Die Bundesregierung warnt vor »rechtsterroristischem Potenzial« bei selbst ernannten Bürgerwehren. Der Übergang »hin zu einem gewalttätigen Handeln« sei fließend, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Das Innenministerium scheint also die Gefahr ernst zu nehmen - so weit, so gut. Doch hat es Informationen über die relevanten Strukturen oder gar einen Aktionsplan? In der Ant...

Robert D. Meyer

Warum soll das Christkind bitte eine schneeweiße Hautfarbe haben?

In der Vorstellung weißér Rassisten hat das Christkind gefälligst ein weißes Kind mit blonden Locken zu sein. Wie absurd das ist, zeigt ein anderes Beispiel der Christenheit, durch das die selbsterklärten Abendlandretter vom Glauben abfallen müssten.

Bernd Zeller

Das heilige Meditier

Seit die Kanzlerin in Indien war, wissen wir endlich, wie sie an die Macht gelangte und sich dort behauptete: Sie benutzte den indischen Seiltrick.

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Nicolas Šustr

Keine Macht dem Kapital

Es ist ein denkwürdiger Moment beim wirtschaftspolitischen Frühstück der Industrie- und Handelskammer, als deren Hauptgeschäftsführer Jan Eder der LINKE-Abgeordneten Gaby Gottwald unter Applaus mit der Begründung ins Wort fällt, sie möge politische Statements lieber im Abgeordnetenhaus tätigen. Signa-Gründer René Benko durfte da schon lange ohne kritische Fragen über seine Vision und Vita sprechen...

Claudia Krieg

Zweifel an Polizeiarbeit zu rechtem Terror

Betroffene von rechtem Terror und ihre Unterstützer*innen wollen Aufklärung zum Umgang der Berliner Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden mit der rechten Anschlagsserie in Neukölln.

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Nicolas Šustr

Signa hält an Kaufhausabriss fest

Die Immobilienprojekte der Signa-Holding stoßen auf Widerstand in Berlin. Der Milliardär René Benko, der aus Tirol stammende Gründer des Konzerns, kündigt an, hartnäckig zu bleiben.

ndPlusJérôme Lombard

Kampf dem Schulschwänzen

Wer häufig den Unterricht schwänzt, bekommt den Stoff nicht mit und bricht womöglich die Schule ab. Die Bildungssenatorin will es den Schulen erleichtern, ihre Lage zu analysieren und zu verbessern.

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Andreas Fritsche

LINKE geht für Volkseigentum in Offensive

Auf Initiative eines Kommunalpolitikers aus Brandenburg beschloss der LINKE-Bundesvorstand ein verstärktes Eintreten für die Rekommunalisierung von Eigentum und Dienstleistungen.

ndPlusUlrike von Leszczynski

Die Ostmaus ist kleiner und braun

Die Ostmaus ist kleiner, die Westmaus dicker. Professor Emanuel Heitlinger betreibt Feldforschung in der Begegnungszone der beiden Arten in Brandenburg.

Andreas Fritsche

Urwahl der Grünen in Handarbeit

1942 Mitglieder der brandenburgischen Grünen dürfen über den Koalitionsvertrag mit SPD und CDU entscheiden - und darüber, wer Minister werden soll.

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Dieter Hanisch

Protest gegen Ölförderpläne im Wattenmeer

Der Erdölförderkonzern Wintershall Dea will den Schutzstatus des Naturparks Wattenmeer buchstäblich untergraben und eine neue Quelle des fossilen Rohstoffs anzapfen. Naturschützer sind alarmiert.

Hagen Jung

Schon wieder lauern Listerien

Nach dem Wurstskandal bei der Firma Wilke in Hessen gibt es schon wieder einen Verdacht auf Listerien in Fleischerzeugnissen. Die gefährlichen Keime könnten Frikadellen aus Niedersachsen befallen haben.

ndPlusIrmtraud Gutschke

Strahlende Insel »Freiheit 16«

Die Evangelische Akademie Meißen habe eine Brückenfunktion, sagt die Schriftstellerin Kerstin Hensel. Sie wurde jetzt 70. Zum Feiern ist ihr aber nicht wirklich zumute. Sie soll nach Dresden abgeschoben werden.

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ndPlusHans-Dieter Schütt

Das Land fuhr vorbei

Kein wirklicher Schriftsteller beherrscht die Sprache, die er schreibt. Er hat nur Anteil an ihr. Seine Arbeit besteht in fortwährender Mühe, dieser Anteil werde erkennbar als der seine. Daran erkennt man ihn dann. Ist das erlernbar? Vielleicht. Helmut Richters Werden wie Werk jedenfalls ist eng verbunden mit dem Institut für Literatur »Johannes R. Becher« in Leipzig. Eine Schule des Staates - und...

ndPlusGünter Agde

Gegend und Gewalt

Das hätte zum Auftakt ein Paukenschlag auf der Leinwand sein können: die Eröffnung des Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm mit einem großangelegten politischen Pamphlet über das Innenleben des jährlichen Weltwirtschaftsforum in Davos. In »Das Forum« reden Spitzenlobbyisten internationalen Zuschnitts und Politiker miteinander, gezeigt werden elegante Szenen elegant gekleidet...

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ndPlusAlfons Huckebrink

Für den Affen

Wir horchen ins Jahr 1969: Dem Pubertierenden in der westdeutschen Provinz eröffnet das lustvolle Gestöhne in dem Song »Je t’aime ... moi non plus« von Jane Birkin und Serge Gainsbourg die erotische Dimension der Sexualität, die von sozialliberaler Aufklärungsdidaktik im zeitgleich erscheinenden Sexualkundeatlas der Gesundheitsministerin Käte Strobel oder in den von ihrem Ministerium finanzierten ...

ndPlusRainer Balcerowiak

Achtung, Klangskulpturen greifen an!

Eins muss man Nadine Deventer lassen: Bereits in ihrem zweiten Amtsjahr als künstlerische Leiterin ist es der Kulturmanagerin gelungen, das Berliner Jazzfest gründlich zu dekonstruieren. Seit ihrer Gründung im Jahr 1964 hatte sich die jährlich im Spätherbst stattfindende Konzertreihe (damals noch unter dem Namen Berliner Jazztage) zu einer der bedeutendsten Veranstaltungen dieses Genres in Europa ...

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ndPlusJakob Hayner

Man muss nicht alles erzählen

Kurz vor dem Aufbruch ins Deutsche Theater hatte mir noch eine Freundin geraten, unbedingt darauf zu achten, ob das Stück mit den ersten Worten der Romanvorlage beginnen würde. »Ach Ben, Ben, wo bist du vor einem Jahr gewesen, wo vor drei Jahren? Welche Straßen bist du gegangen, in welchen Flüssen hast du gebadet, mit welchen Frauen geschlafen?« Ja, es beginnt mit diesen Worten. Und es endet fast ...

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ndPlusDavid Ryborz, Mönchengladbach

Olympia mit neuem Coach

Einen Tag nach der geglückten Olympiaqualifikation war die Mission des einstigen Goldschmieds endgültig erfüllt. Zufrieden trat Markus Weise aus dem Rampenlicht und machte Platz für seinen Nachfolger: Ab sofort übernimmt Kais al Saadi die Arbeit der deutschen Hockeyspieler am Projekt »Tokio 2020«, begleitet von den guten Wünschen und Ratschlägen des dreimaligen Olympiasiegers Weise.Al Saadi sei »e...

ndPlusOliver Kern

Die Fortsetzung der Schizophrenie

In der Euroleague wird gelernt, in der BBL gewonnen. So könnte man die bisherige Saison von Alba Berlin umschreiben. Ein Beleg für beides lieferte der jüngste 109:89-Heimsieg am Sonntag gegen Ulm.

Alexander Ludewig

Mobbing in München

Natürlich gibt es auch berechtigte Kritik am sportlichen Handeln von Niko Kovac. Beim FC Bayern aber konnte er nur verlieren: als Opfer eines Machtkampfes im Verein, den auch die Spieler ausgenutzt haben.