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Unten links

Irgendwann im Laufe einer glücklichen, von liebevollen Eltern und geduldigen Lehrern geprägten Kindheit wird jedem einmal gut zugesprochen: Nein, es gibt keine dummen Fragen zu fragen, höchstens die Antworten könnten so ausfallen. Experten auf diesem Gebiet haben nun herausgefunden: Es gibt sie doch, die dumme Frage. Etwa, wie weit es mit dem Antisemitismus in Deutschland noch kommen muss, bis es ...

Simon Poelchau

Blaues Auge

Man kann sagen, dass die Wirtschaft noch mal mit einem blauen Auge davon gekommen ist. Mit einem Miniwachstum von 0,1 Prozent von Juli bis September ist sie nur knapp einer Rezession entkommen. Und keiner weiß, was die nächsten Monate so bieten. Die Zeichen deuten zumindest darauf hin, dass es nicht so gut laufen wird. Dass der Bundestag in dieser Lage die fast vollständige Abschaffung des So...

Martin Ling

Evo Morales ruft aus Mexiko zum Dialog auf

In Bolivien halten die Proteste gegen die Entmachtung von Präsident Evo Morales an. Der ins mexikanische Exil geflüchtete Morales ruft zu einem international begleiteten Dialog auf.

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Simon Poelchau

Knapp daneben ist auch vorbei

Dass die Wirtschaft von Juli bis September nun doch ein bisschen wuchs, ist kein Zeichen der Entwarnung. Stattdessen deutet alles darauf hin, dass der große Aufschwung vorerst vorbei ist.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Merkel will Steuergeschenk für Unternehmen

Die Wirtschaftsverbände nutzen die schwache Konjunktur, um ihrer alten Forderungen nach Steuersenkungen neuen Druck zu verleihen. Doch das Wohl der Wirtschaft hängt nicht vom Fiskus ab.

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Zittriger Frieden in Nahost

Am Dienstag hatte die israelische Luftwaffe den Kommandanten der militanten Palästinenserorganisation »Islamischer Dschihad« getötet. Daraufhin folgten Vergeltungsangriffe der Palästinenserorganisation auf Israel. Rund 450 Raketen wurden nach Angaben des israelischen Militärs auf Israel abgefeuert. Nun haben die Parteien mit Hilfe Ägyptens einen Waffenstillstand vereinbart. Dieser trat am Donnerst...

ndPlusMiriam Sachs, Gaza

Ist schon Krieg?

Gaza war eine Weile aus den Schlagzeilen heraus. Doch die Raketen waren nie weg in dem unter israelischer Blockade leidenden Küstenstreifen, wo zwei Millionen Palästinenser auf engstem Raum leben.

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ndPlusNina Böckmann

Sparen an der Demokratie

»Demokratie leben« heißt ein 2015 initiiertes Programm des Bundesfamilienministeriums. Offizielles Ziel ist die Förderung von zivilem Engagement und die Arbeit gegen Extremismus. Zwar hatte Ministerin Franziska Giffey (SPD) das Programm im Mai 2018 für entfristet erklärt, doch laut einem jüngst veröffentlichten internen Dokumenten soll es nun zum Nachteil der geförderten Projekte grundlegend umstr...

Nazi-Hetze gegen Journalisten

Neonazis mögen kritische Journalisten nicht. Doch was die NPD in Hannover plant, ist neu. Sie hat einen Aufmarsch gegen Journalisten angemeldet. Eine Aufruf von Medienschaffenden fordert Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit.

Eric Breitinger und Ulrike Henning

Impfen wird Pflicht

Im jetzt beschlossenen Gesetz zur Einführung der Masernimpfpflicht ist auch ein Modellprojekt für eine Grippeimpfung durch Apotheker enthalten.

Aert van Riel

Traum von der Volkspartei

Die Grünen fordern radikale Schritte in der Klimapolitik, sind aber auch zu Kompromissen mit Union und SPD bereit. Mit der Klimabewegung könnte die Partei deswegen einige Probleme bekommen.

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Anna Maldini

Venedigs »natürliche« Katastrophe

Venedig erlebt das schlimmste Hochwasser seit 1966. Das ganze Ausmaß des Unglücks ist noch nicht abzusehen, aber wieder ist klar: Es handelt sich um eine menschengemachte »Naturkatastrophe«.

Robert D. Meyer

Die NPD ebnete der AfD den Weg

Bei der Thüringer Landtagswahl ging die NPD an der Wahlurne komplett unter. Doch indirekt spielten die Rechtsextremen für eine andere Partei eine sehr wichtige Rolle.

Jana Frielinghaus

Mehr Mut zum Populismus

Die Linksfraktion im Bundestag hat eine neue Spitze. Laut der LINKEN-Vorsitzenden Katja Kipping seien die teilweise sehr knappen Wahlergebnissen bei der Wahl des neuen Vorstands ein »Weckruf zur Einheit«. Sie zeigten, »dass jetzt viel Integrationsarbeit in der Fraktion ansteht.«

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Ralf Klingsieck, Paris

Frankreichs Krankenhausmitarbeiter streiken

In Großstädten wie Paris und Lyon forderten Zehntausende Beschäftigte des Gesundheitswesens mehr Personal. Zahlreiche Chefärzte und Direktoren von Krankenhäuser unterstützen die Protestaktion.

ndPlusOthmara Glas, Murgab

Süßsaure Hilfe für Tadschikistan

Hohe Arbeitslosigkeit, kaum Perspektiven, Abhängigkeit von ausländischen Geldgebern: Tadschikistans wirtschaftliche Probleme sind gravierend. Das macht sich nun China zunutze.

Katja Herzberg

Von der Leyen muss weiter bangen

Um einen Monat ist der Start der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen bereits verzögert. Ihr fehlen noch immer vier Kommissaranwärter.

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Markus Drescher

Soli ist fast Geschichte

Ab 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der bisher Zahlenden weg. Schwarz-Rot feiert damit das nächste umgesetzte Projekt – die Sozialdemokraten etwas mehr, die CDU etwas weniger.

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Alina Leimbach

Nichts am Denken geändert

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen war vor allem eines: eine riesige Klatsche für ein Großteil der Politiker*innen. Ihnen war jahrelang fast jedes Mittel recht, Erwerbslose gefügig zu machen. Dementsprechend war der Blick auf sie - von oben hinab. Man könnte meinen, dass nun Lehren daraus gezogen werden. Manches klingt danach: »Kindern aus SGB-II-Haushalten st...

Robert D. Meyer

Es ist kompliziert mit dieser AfD

Nach jeder Wahl, bei der die AfD Zuwächse verzeichnet, lässt sich ein Ritual beobachten: Politiker aller demokratischen Parteien reagieren schockiert, haben aber sogleich ein Patentrezept zur Hand: Für die einen ist der Schlüssel gegen das Erstarken der extremen Rechten an den Wahlurnen die Forderung nach mehr Sozialstaat, andere sprechen von einem Denkzettel, auf den mit einer harten Law-and-Orde...

Philip Malzahn

Die letzte Hürde ist längst gefallen

Die türkische Invasion in Nordostsyrien und der Kauf eines russischen Waffensystems hatten zuletzt die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei stark strapaziert. All das schien vergessen, als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Washington zu Besuch war. Trump lobte das »wundervolle Treffen« und betonte, er selbst sei ein großer Erdogan-»Fan« - trotz Kritik aus der eigen...

ndPlusJirka Grahl

Der Professor geht zur FIFA

Mit einer kleinen Sensation hat sich Fußballtrainer-Legende Arsène Wenger einer unangenehmen Fragestellung entledigt: ob er es selbst war, der sich bei Bayernboss Karl-Heinz Rummenigge nach dem vakanten Platz auf Bayerns Trainerbank erkundigt hat (so jedenfalls stellt es der Münchner dar), oder ob es Rummenigge war, der anrief beim einstigen Teammanager des FC Arsenal London und ihn bat, ein Engag...

Elena Balthesen

Der Globale Süden zahlt die Rechnung

Klimagerechtigkeit, das kann vieles bedeuten. Jedoch hört sie nicht an den Landesgrenzen auf. Darüber wird in Deutschland allerdings nicht besonders viel geredet. Klimaschutz und Menschrechte gehören zusammen.

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Pop verteidigt Mietendeckel

»Wir wollen nicht, dass durch steigende Mieten die Lohnsteigerungen aufgefressen werden. Bezahlbare Lebenshaltungskosten sind ein positiver Standortfaktor für Berlin«, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Donnerstag in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses. Von daher sei es auch wirtschaftspolitisch richtig, die Mieten neu zu justieren, »weil wir sehen, dass durch die Niedrigzins...

Andreas Fritsche

Opfer der Verhältnisse

In der DDR wurde Disziplin großgeschrieben. Ob sie aber in den Schulen durchgesetzt werden konnte, hing von der Persönlichkeit des Lehrers ab. An frechen und aufsässigen Kindern, die Mitschüler verprügelten, Pädagogen ärgerten und den Unterricht störten, mangelte es nicht. Längst nicht alle, aber doch etliche Heimkinder bereiteten Probleme. Die Erzieher hatten es schwer mit ihnen. Das ist kein Wun...

Nicolas Šustr

»Diese eG« muss von Kauf zurücktreten

Hohe Sanierungskosten und fehlende Zuschüsse zwingen die Genossenschaft »Diese eG«, vom Kauf eines Hauses in Berlin-Friedrichshain zurückzutreten.

Claudia Krieg

Kaum angemessener Wohnraum

»Berlin muss für alle da sein« lautet die zentrale Forderung des zehnten Berliner Sozialgipfels am kommenden Montag. Die größte Rolle spielt das Recht auf barrierefreies und bezahlbares Wohnen.

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Lola Zeller

Intervention bei Türkei-Konferenz

Eine Konferenz über Rechte und Gleichberechtigung in der Türkei ohne kurdische Themen? Geht gar nicht, finden die Feministinnen von «Women Defend Rojava» und brachten das Thema einfach selbst ein.

ndPlusFlorian Daetz

Braun punktet nicht bei Schülern

Was tut ihr für das Klima? Wann wird der Freizeittreff endlich gebaut? Kinder brachten die politischen Vertreter im Marzahner Freizeitforum ins Schwitzen.

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Brandenburg erhofft positive Tesla-Effekte

Die Gemeinde Grünheide könnte durch eine Ansiedlung von Tesla in die erste Liga der Autohersteller katapultiert werden. Nun hofft man im Speckgürtel auf weitere Investoren.

Wilfried Neiße

CDU-Personal fürs Mitregieren steht

Die brandenburgische CDU hat als erste der neuen Koalitionsparteien verbindlich bekannt gegeben, wen sie als Landesminister und Staatssekretäre vorsieht. SPD und Grüne wollen bis Montag folgen.

ndPlusAndreas Fritsche

Kinderheim mit Zellen und Gittern

Ehemalige Insassen nennen das Durchgangsheim von Bad Freienwalde ein Kindergefängnis. In der Stadt setzt sich diese Bezeichnung nicht durch.

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Dieter Hanisch

Engagement gegen rechts am Pranger

Dass antifaschistisches Engagement angesichts eines immer weiter nach rechts außen driftenden gesamtgesellschaftlichen Klimas nötiger denn je erscheint, ist nicht für alle politisch Verantwortlichen in Pinneberg eine Selbstverständlichkeit. Dort gibt es gerade mächtig Ärger um das städtische Jugendzentrum.

ndPlusHagen Jung

Gericht erlaubt Massenkontrolle

Das »Streckenradar« zur Tempoüberwachung in Niedersachsen darf wieder angeschaltet werden. Das Oberverwaltungsgericht kippte ein Urteil der Vorinstanz, die die Massenkontrollen verboten hatte.

Hendrik Lasch

Angriff auf Thälmann

Der Umbenennung der Thälmann-Straße galt eine der ersten Initiativen der AfD im Stadtrat Heidenau. Deren Fraktionschef soll einst im Umfeld einer Nazi-Kameradschaft aktiv gewesen sein. Schockierend: Der Antrag ging durch.

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Die Mächtigen in der Kunst

Glenn D. Lowry, Direktor des frisch sanierten Museum of Modern Art (MoMA) in New York, ist laut Kunstranking »Power 100« die derzeit einflussreichste Persönlichkeit in der Kunstwelt. Das britische Kunstmagazin »ArtReview« setzte Lowry in der am Donnerstag veröffentlichten Rangliste für 2019 auf Platz eins.Lowry wolle nach dem Ausbau des MoMA nicht einfach nur mehr Werke zeigen, sondern biete eine ...

ndPlusChristof Meueler

Ti amo, Tiamat!

Edition Tiamat, der wichtigste BRD-Verlag für Linksintellektuelle, wird 40. Verleger Klaus Bittermann macht alles selbst. Im Geburtstagsbuch erinnert er an Wiglaf Droste, Wolfgang Pohrt, Harry Rowohlt und andere.

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ndPlusHarald Kretzschmar

Hol das der Teufel!

Unsere langjährige Kanzlerin stieg neulich in Dessau festredend zur Bauhaus-Hauseröffnung aus der gemeinsamen DDR-Vergangenheit als einem Meer von Geschmacklosigkeit aus. Inzwischen selig in den Schmutzwellen der Kapital-Werbeästhetik badend, tritt sie allen bauhaustreu weiter wirkenden Designern ihrer Heimat vors Bein. Auf Teufel komm raus. *Ach ja, die neckisch schauspielernd alles Schwerwiegen...

Johanna Treblin

Was sie wollen, weiß man nicht

Das Ehepaar Friedrich, das sich die »Berliner Zeitung« gekauft hat, hat dort ein Editorial in XXL veröffentlicht. Nicht alles, was da drin steht, ist per se falsch. Nur leider bis zur Unverständlichkeit geraunt.

ndPlusJörg Roesler

Die zerstörerische Variante

In der DDR brodelte es. Die Unzufriedenheit mit dem im Vergleich zu Westdeutschland niedrigeren Lebensstandard, mit der Planwirtschaft und den Herrschaftsstrukturen der SED führten ab September 1989 zu öffentlichen Protesten in Gestalt der Leipziger Montagsdemonstrationen. Darüber und über die Flucht Tausender von DDR-Bürgern über die bundesdeutschen Botschaften in Prag und Warschau in die Bundesr...

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Moritz Wichmann

Blauer Bildschirm

»Der NDR streikt, deswegen sehen Sie außer Susanne Daubner nur blau.« So erklärte das ARD-Morgenmagazin das, was dann folgte. Am Donnerstag gab es keine Bilder in der morgendlichen »Tagesschau«. Der Grund: ein Warnstreik der Journalisten.

ndPlusDu Pham

Wer braucht schon Avocados?

Seine Biografie liest sich szenetypisch: Aufgewachsen in der Lower East Side, Literaturstudium, Comic-Zeichner. Sein Milieu: die Bohemiens linker (Kultur-)Politik. Der Inhalt seiner Texte: depressiver Weltschmerz. Jeffrey Lewis ist ein Musensohn sämtlicher Feuilletonisten. Mit seinem heruntergekommenen Singer-Songwriting wird er in den 90er Jahren wesentlicher Teil der sogenannten Anti-Folk-Bewegu...

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Oliver Kern

Der Stabilisator

Die BR Volleys bleiben in der Bundesliga nach einem 3:0-Heimerfolg gegen Lüneburg ungeschlagen. Die Saison läuft also besser an als die letzte. Ein wichtiger Teil davon ist der neue Libero.