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Unten links

Nehmen Roboter uns Journalisten bald die Arbeit weg? Ich habe eine englische Webseite, die Texte vervollständigt, mit dem ersten Satz meines letzten »Unten links« bestückt. Das Ergebnis ließ ich von deepl.com ins Deutsche übertragen. Mein Anfang: »Neulich behauptete jemand, die Wir-rennen-in-Slow-Motion-im-Bikini-über-den-Strand-Szenen bei Baywatch habe es nur gegeben, weil der Produktionsfirma da...

Kurt Stenger

Stadt und Land an einem Strang

Zurecht weisen Landwirte auf ihre schwierige soziale Lage hin und fordern Wertschätzung bäuerlicher Arbeit sowie faire Preise für die von ihnen erzeugten Produkte. Falsch aber ist es, den Status quo erhalten zu wollen.

Kurt Stenger

Bauernprotest erreicht den Bundestag

Es waren sehr viele Traktoren, die am Dienstag durch Berlin Richtung Zentrum rollten: Erneut legten Landwirte in Berlin den Verkehr lahm, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren.

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Katja Herzberg

Breite Zustimmung trotz viel Kritik erwartet

Ursula von der Leyen wird aller Voraussicht nach die Zustimmung des EU-Parlaments zu ihrer Kommission erhalten. Die Kritik an ihren Versprechen und Vorhaben verstummt dennoch nicht.

ndPlusKatja Herzberg

Eine Kommission großer Vorhaben

Seit vier Monaten arbeitet Ursula von der Leyen auf diesen Tag hin: Das EU-Parlament stimmt über ihre Kommission ab. Nach viel Kritik an Kandidaten, Ressortbezeichnungen und ihrer Agenda wird eine breite Zustimmung 
erwartet. EU-Experte Valentin Kreilinger erklärt, wo die Probleme liegen.

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ndPlusFabian Kretschmer, Shenzhen

Wer hat Angst vor Huawei?

Das chinesische Technologieimperium möchte beim Aufbau des deutschen 5G-Netzes einsteigen. Als Vertrauensbeweis hat Huawei zum Besuch in die Firmenzentrale in Shenzhen geladen.

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Lotte Laloire

Status quo ins Grundgesetz

Der Vorschlag, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen, stößt auf Kritik. Diese richtet sich gegen den Entwurf, den Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) diesen Dienstag vorgestellt hat. Die darin vorgesehenen Formulierungen werden nichts an der bestehenden Rechtslage ändern, erklärte etwa Norbert Müller. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion sagte: »Dem können wi...

Markus Drescher

Scholz attestiert der GroKo eine gute Leistung

Seit Dienstag debattiert der Bundestag über den Haushalt für das Jahr 2020, der am Freitag beschlossen werden soll. Die Große Koalition will im nächsten Jahr 362 Milliarden Euro ausgeben.

Sebastian Haak, Erfurt

Linke Präsidentin

Der neue Thüringer Landtag hat sich konstituiert. Erstmals in der jüngeren deutschen Geschichte hat ein Landesparlament nun eine linke Präsidentin. Die AfD-Kandidatin für einen Vizeposten fiel durch.

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ndPlusRoland Zschächner

Kampf für höhere Löhne

Am Dienstag haben die Lehrer in Kroatien erneut ihre Arbeit niedergelegt. Tags zuvor hatten sich in Zagreb mehr als 20 000 Menschen unter dem Motto »Kroatien muss es besser machen« versammelt. Außerdem begann am Nachmittag eine neue Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Gewerkschaft und der Regierung, die allerdings ohne Ergebnis blieb. 80 Euro brutto mehr Doch Gewerkschafter gehen dav...

Aert van Riel

Strengere Richtlinien auf dem Papier

Aus Deutschland wird jährlich Kriegsmaterial mit Milliardenwert in alle Welt exportiert. Die SPD ist als Regierungspartei seit Jahren an den Entscheidungen beteiligt, will aber nun verschärfte Exportregeln.

Rudolf Stumberger

Späte Anerkennung für NS-Opfer

Die Nazis inhaftierten, quälten und ermordeten auch Menschen, die als Straftäter verurteilt wurden oder am Rand der Gesellschaft lebten. Diese Opfergruppen sollen nun bald als Verfolgte anerkannt werden.

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Bewegung im Fall Daphne auf Malta

Valleta. Im Zusammenhang mit dem Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia ist der Büroleiter des Regierungschefs von Malta zurückgetreten. Das teilte Ministerpräsident Joseph Muscat am Dienstag in Valletta mit. Sein bisheriger Büroleiter Keith Schembri soll Ermittlerkreisen zufolge von der Polizei verhört werden, weil sein Name in Verbindung mit einem Hauptverdächtigen in dem Mor...

ndPlusClaudia Altmann, Algier

Algerien fordert historisches Recht

Mit neuer Vehemenz fordert Algerien die seit Jahren geforderte offizielle Entschuldigung Frankreichs für die Verbrechen im Algerienkrieg ein, der nach acht Jahren der Kolonialherrschaft 1962 ein Ende setzte.

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Ahmet Altan ausgezeichent

Der türkische Journalist Ahmet Altan hat aus dem Gefängnis heraus zum Kampf gegen Nationalismus aufgerufen. Die Verpflichtung eines jeden Menschen sei es, »aufzustehen und für das Wohl der Menschheit zu kämpfen, die Wahrheit zu verkünden und so unser Leben mit etwas zu bereichern, das dieses an Wert übersteigt«, heißt es in der von ihm verfassten Dankesrede zur Annahme des Geschwister-Scholl-Preis...

Veronika Kracher

Nichts zu lachen

Ob Joker, Emojis oder Pepe der Frosch: Unschuldige Symbole und Memes werden von radikalen Rechten vereinnahmt, reaktionär aufgeladen und dafür benutzt, ihre menschenfeindliche Hetze online zu verbreiten.

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ndPlusKarlen Vesper

Chapeau!

Die deutschen Marx-Engels-Forscher waren erstaunt und überrascht, von ihren südkoreanischen Kollegen zu erfahren, dass diese innerhalb von vier Jahren 17 Bände der Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA) ins Koreanische übersetzen wollen. Ein ehrgeiziges Unterfangen, wie Insider wissen. Nun gut, die Südkoreaner können auf die von der Wissenschaftsakademie der DDR dereinst begonnene und an der Berlin-Bran...

»Das Haus brennt - und Sie sperren die Feuerwehr aus!«

»Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus! Sie wollen der größten und ältesten antifaschistischen Vereinigung im Land die Arbeit unmöglich machen«, klagt die Shoah-Überlebende Esther Bejarano in einem Protestbrief an Finanzminister Olaf Scholz.

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ndPlusJens Buchholz

Authentisch konsumieren

In »Western Promises« entlarvt Moritz Baßler Popmusiker als Unterhaltungs-Unternehmer: Die kundenorientierten Stars müssen ihre Ware verkaufen und gleichzeitig den Warencharakter ihrer Musik leugnen.

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Uwe Kalbe

Nicht grundlos rechtlos

Es kann nicht schaden, Kinderrechten mehr Gewicht zu verleihen. Die Große Koalition plant ihre Aufnahme ins Grundgesetz - gut so! Und wenn Justizministerin Lambrecht es damit begründet, dass Kinder besonderen Schutz, Achtung und Förderung benötigen und dies bei jeder staatlichen Handlung mitgedacht werden müsse, von der sie betroffen sind, dann kann man ihr zustimmen und froh sein, dass das alles ...

Martin Ling

Kubas Ärzte müssen gehen

Brasilien, Bolivien, Ecuador - der Rechtsruck dort trifft auch Kuba, politisch und wirtschaftlich. Brasiliens rechtsradikaler Präsident Jair Bolsonaro war der Erste, der im November 2018 das Abkommen im Rahmen des Programmes »Más Médicos« (Mehr Ärzte) aufkündigte, aus Bolivien zogen sich die kubanischen Ärzt*innen kurz nach dem Putsch gegen Evo Morales im November zurück und auch Ecuadors neoliber...

Aert van Riel

Regierung sein, Opposition spielen

Wenn aus den Kreisen der Regierungsparteien Papiere zu Rüstungsexporten auftauchen, ist Misstrauen angebracht. Denn Union und SPD halten sich nicht einmal an ihren eigenen Koalitionsvertrag.

ndPlusOliver Eberhardt

Ausgewiesener

»Wie können wir Menschenrechtsverletzungen stoppen, wenn die israelische Regierung jemanden ausweisen kann, der Menschenrechtsverletzungen dokumentiert?«, fragte Omar Schakir, Regionalchef von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) für Israel und die Palästinensischen Gebiete während einer Pressekonferenz im Abflugbereich des Flughafens Tel Aviv. Dann stieg er ins Flugzeug, ohne A...

Kerstin WolterAlex Wischnewski

Dem »kleinen Mann« ist mehr zumutbar

Sind Frauen die besseren Menschen? Oder die linkeren? Die Ergebnisse der letzten Wahlen legen das nahe. Und doch spielt das in den verstärkt geführten Strategiedebatten fast keine Rolle.

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Martin Kröger

Bezirke sollen Deckel kontrollieren

Trotz der Kritik der Bezirksbürgermeister bleibt Rot-Rot-Grün dabei, die Bezirke bei der Umsetzung der Mietenregulierung miteinbeziehen zu wollen.

Martin Kröger

Mietendeckel braucht sehr schnell eine juristische Klärung

Zu gerne wird von den Gegnern des Mietendeckels dessen Verfassungsmäßigkeit angezweifelt. In der Debatte gilt allerdings wie immer: zwei Juristen, drei Meinungen. Eine schnelle Klärung wäre deshalb für alle Beteiligten von großer Wichtigkeit.

Rainer Balcerowiak

Institut: Mietendeckel ist Horrorszenario

Die CDU setzt ihre Kampagne gegen den Mietendeckel fort. Am Dienstag stellte die Abgeordnetenhausfraktion ein von ihr beauftragtes Gutachten des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) vor.

Georg Sturm

»Kaputt geht ihr nicht«

Die Berliner Baugenossenschaften laufen seit Monaten Sturm gegen das Gesetzesvorhaben. In einer Diskussionrunde gingen Vertreter von SPD und Grünen auf deren Kritik am Mietendeckel ein.

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Ein würdiger Abschied soll es sein

Wer keine Verwandten hat und keinen Nachlass, wird in Berlin zumeist anonym von den Behörden bestattet. Einige Gemeinden und Bezirke suchen nach würdigeren Wegen für einen Abschied.

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Andreas Fritsche

Grüne wechseln ihre Doppelspitzen

Neue Minister, neue Fraktionschefs, neue Landesvorsitzende - mit ihrer Regierungsbeteiligung geht es beim Personal der Grünen gerade Schlag auf Schlag.

ndPlusTomas Morgenstern

Basdorf baut auf sensiblem Grund

Die verfallenen Bauten der alten Landespolizeischule in Basdorf machen Platz für ein grünes Wohnquartier mit Platz für Gewerbe und Freizeit. Dass es ein geschichtsträch᠆tiger Ort ist, wird leicht vergessen.

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ndPlusVolker Stahl, Hamburg

Zufriedene Senatorin, unzufriedene LINKE

Der Mietenanstieg in Hamburg legt eine kleine Verschnaufpause ein. Er hat sich im Vergleich zu 2017 auf 2,6 Prozent halbiert und liegt damit unter der Inflationsrate, die im selben Zeitraum 3,3 Prozent betrug.

Hendrik Lasch

Epaulette und sächsisches Ego

Der spektakuläre Kunstdiebstahl im Grünen Gewölbe in Dresden wurde von CDU-Politikern in Sachsen umgehend politisch vereinnahmt.

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Audi streicht bis zu 9500 Stellen

Ingolstadt. Audi hat einen weitreichenden Personalumbau in Deutschland angekündigt. Bis 2025 will der Autobauer bis zu 9500 Stellen abbauen, wie er am Dienstag mitteilte. Vorstand und Aufsichtsrat hätten eine entsprechende Grundsatzvereinbarung geschlossen, die am kommenden Freitag in Kraft trete und »für die nächsten zehn Jahre« gelte. Demnach sind betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31. Dezembe...

Hagen Jung

Risiko Privatautobahn

Private Betreiber eines Autobahnabschnitts in Norddeutschland wollten vom Bund mehr Geld aus den Mauteinnahmen haben. Die Richter wiesen die Klage jetzt zurück.

ndPlusUlrike Henning

Riskantes Missverständnis

Acht von zehn Befragten denken, dass hierzulande nur wenige Senioren unter einer Depression leiden. Das hat Folgen für die medizinische Versorgung.

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Oliver Kern

Dribbeln statt tanzen

Seit dieser Saison verzichtet der Basketball-Bundesligist Alba Berlin auf knapp bekleidete Tänzerinnen als Pausenfüller. Stattdessen steckt er mehr Geld in die Professionalisierung seiner Basketballerinnen.

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ndPlusJürgen Holz

Künftiger Beginn nicht mehr vorm 1. Juli?

Je nach Bundesland beginnen an den Schulen die Sommerferien zwischen Mitte Juni und Ende Juli. Das hat zur Folge, dass der Schulbeginn mitunter schon Anfang August oder sogar erst Mitte September ist.

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Was bedeutet der höhere Zuschuss der Arbeitgeber zur betrieblichen Altersversorgung?

Arbeitgeber sollen schon seit geraumer Zeit verpflichtet sein, etwas zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) ihrer Mitarbeiter dazu zu zahlen. Was bedeutet der höhere Zuschuss? Frank S., Strausberg Auskunft gibt Herbert Nowak, bAV-Experte von ERGO: Bisher war es Arbeitgebern selbst überlassen, ob sie sich an der betrieblichen Altersversorgung (bAV) ihrer Mitarbeiter beteiligen oder nic...

Inwieweit haftet ein Umzugs- unternehmen für Schäden?

Ich liege gegenwärtig mit meinem Umzugsunternehmen im Streit, das beim Umzug einen Schaden verursacht hat, dafür aber nicht aufkommen will. Wie ist die allgemeine Rechtslage? Ingeborg K., Berlin Auskunft gibt Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Der Schadenfall ist natürlich speziell. Aber: Übernimmt ein Umzugsunternehmen gegen Bezahlung den kompletten Umzug...

Können auch Fahrradfahrer Punkte in Flensburg bekommen?

Ich habe gehört, dass auch Fahrradfahrer Punkte in der sogenannten Flensburger Sünderkartei bekommen können. Unter welchen Umständen ist das möglich? Boris H., Berlin Antwort von Wolfgang Müller, Rechtsexperte bei der IDEAL Versicherung: Egal ob jemand einen Autoführerschein hat oder nicht: Missachten Radfahrer Verkehrsregeln, können Punkte in Flensburg fällig werden. Das fängt bereits ...

Diesmal kein Weihnachtsgeld - ist das rechtens?

In unserem Unternehmen wurde jahrelang ein 13. Monatsgeld - sprich Weihnachtsgeld - gezahlt. Nun hat im Spätherbst die Geschäftsführung mitgeteilt, dass aufgrund der Geschäftslage in diesem Jahr kein Weihnachtsgeld gezahlt wird. Ist das rechtens? Elke W., Bautzen Viele Unternehmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Das erfolgt in der Regel bis Ende November. Nach den allgemeinen Erfah...

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+++Zahlen und Fakten +++

Besteht eine Pflicht zum Personalgespräch? Sind Arbeitnehmer verpflichtet, an Personalgesprächen teilzunehmen? »Allgemein kann man sagen, dass der Arbeitgeber während der Arbeitszeit jederzeit ein Personalgespräch anordnen kann, und er ist frei in der Entscheidung, wie er es durchführt«, erklärt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin. Wichtig zu wissen für Arbeitnehmer ist,...

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Nicht alles ist erlaubt

Adventskranz an der Tür, Lichterketten auf dem Balkon, Deko im Treppenhaus? Der Weihnachtsdekoration in Mietshäusern sind Grenzen gesetzt.

Was Mieter abstellen dürfen

Dürfen Mieter ihre Pflanzen im Treppenhaus überwintern lassen? Und was ist mit dem Fahrrad, dem Kinderwagen, dem Rollator oder den Reinigungsgeräten für den Winter?

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Blüten im Winter: Schneeball und Winter-Kirsche

Bereits Anfang Dezember und früher öffnet der Duft-Schneeball (Viburnum farreri) die ersten Blüten. Seinen Namen verdankt er dem intensiven, süßlichen Blütenduft, der zur Hauptblüte im Frühjahr schon von Weitem zu riechen ist. Der in der Jugend aufrecht wachsende, später rundliche Strauch wird 2,5 bis 3 Meter hoch und gedeiht an sonnigen bis halbschattigen Standorten. An den Boden stellt der Duft-...

ndPlusPeter Kollewe

Welch' göttliche Ruhe

Nur noch wenige Tage, dann hält der meteorologische Winter Einzug. Und die Natur, vorrangig die in unserer Kleingartenanlage, hat sich zur Ruhe begeben.

Von wegen Winterruhe! Es gibt immer noch etwas zu tun

Je mehr es auf Weihnachten zugeht, desto weniger ist im Garten zu tun. Der Fokus liegt im Dezember vor allem auf dem Winterschutz. Ein paar andere Arbeiten können oder sollten aber ebenfalls noch diesen Monat erledigt werden.

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Welche Kosten können steuerlich abgesetzt werden?

Die Steuererleichterungen für Menschen, die zu Hause gepflegt werden sind gering und gleichzeitig sehr komplex. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) zeigt, was möglich ist.

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ndPlusHermannus Pfeiffer

Girokonto bleibt beliebteste »Anlage«

Rekordrendite oder Sparillusion? Vor allem junge Sparer schätzen ihre Zinseinnahmen vollkommen falsch ein. Jeder dritte 16- bis 29-Jährige verwahrt sein Gespartes sogar zu Hause. So verliert das Geld jeden Tag durch Inflation an Wert. Das muss nicht sein.

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Zu spät am Gate

Wer eine Reise antritt, muss ausreichend Zeit für die Abflugformalitäten einplanen. Verpasst man seinen Flug, steht einem kein Anspruch auf Schadenersatz zu.

Es gilt die »situative Winterreifenpflicht«

Die Zeit für den Reifenwechsel ist längst angebrochen. 55 Prozent der Deutschen wissen nicht, dass es in Deutschland eine sogenannte »situative Winterreifenpflicht« gibt, die von den Straßenverhältnissen abhängig ist.