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Wenn die Webcam nicht weiterhilft
Stefan Otto

Wenn die Webcam nicht weiterhilft

Während die ganze Welt gerade versucht, das Leben und die Arbeit mittels Homeoffice und Telefonkonferenzen zu organisieren, wird bekannt, dass die Bundesländer die Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen nur teilweise abrufen. Es gehe nur schleppend voran, teilt der Digitalverband Bitkom mit. Das passt ganz ins Klischee, dem zufolge in den Schulen der Putz von den Wänden fällt, Toiletten und te...

Ein einsamer Mahner

Ein einsamer Mahner

Potsdam. Die US-geführte Militärübung »Defender 2020«, größter Truppenaufmarsch an Russlands Grenze seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, ist am Wochenende endgültig abgebrochen worden. Zuvor hatte die Bundesregierung bereits die ursprünglich geplante Teilnahme von rund 4000 deutschen Soldaten abgesagt. Der Grund dafür war jedoch nicht die Einsicht, dass die Übung eine Provokation sondergleichen g...

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Starkes Europa nur mit Russland
Matthias Krauß

Starkes Europa nur mit Russland

Russland und Präsident Putin gelten vielen Beobachtern und Politikern als Inbegriff des Bösen. Das ist bei Matthias Platzeck anders: Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende mahnt eine Wiederbelebung der deutsch-russischen Beziehungen »auf Augenhöhe« an.

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Nicht drauflos helfen

Nicht drauflos helfen

Benjamin Maier hat sich mit der Verbreitung der Coronainfektion wissenschaftlich beschäftigt. Der Physiker am Robert-Koch-Institut forscht zu infektiösen Ausbreitungsprozessen und nutzt dabei hauptsächlich Methoden der Netzwerktheorie und statistischer Physik. Menschen, die gegen die Epidemie ankämpfen wollen, indem sie etwas tun und anderen Menschen helfen wollen, ermutigt er. Doch zugleich warnt...

Distanz und Nähe
Fabian Hillebrand, Leipzig

Distanz und Nähe

Das Coronavirus verändert unseren Alltag rasant und grundlegend. Abstand birgt die Gefahr sozialer Isolation. Vielen verschafft die Situation aber auch ungeahnte Kontakte.

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Zu wichtig für Kritik
Philip Malzahn

Zu wichtig für Kritik

Es ist eine grauenhafte Nachricht, die die Brutalität der Sicherheitskräfte in vollem Ausmaß offenbart: In Ägypten werden systematisch Kinder gefoltert - so steht es im neuesten Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). Wer sich mit dem Land auskennt, den sollte das wenig überraschen. Das unabhängige Ägypten war schon immer eine Ein-Mann-Demokratie: Das Volk darf trinken, ta...

First me und Kopf in den Sand
René Heilig

First me und Kopf in den Sand

Wo immer die USA sich auf der Welt engagieren, letztlich geht es nur um die USA. Nun kürzt die Trump-Administration Afghanistan die Hilfsgelder. Vermutlich dauerhaft. Angeblich, weil die Kabuler Regierung ihren internen Machtkampf nicht beendet. Geht es noch zynischer? Kaum. Washington hat das ohnehin geschundene Land vor über 18 Jahren gemeinsam mit Alliierten überfallen, um nach den Anschlä...

Meinungen ändern sich jetzt schnell
Simon Poelchau

Meinungen ändern sich jetzt schnell

Die Aussetzung der EU-Defizitregeln greift zu kurz. Damit die Krise in Folge von Corona gemeistert werden kann, braucht es Eurobonds und eine Vermögensabgabe. Damit würden die bisherigen Profiteure des Systems zahlen.

Opferprediger
Moritz Aschemeyer

Opferprediger

Der Vizegouverneur des US-Bundesstaats Texas, Dan Patrick, möchte lieber sterben, als dass die Wirtschaft stillsteht. Viele Senioren würden ähnlich denken, sagte er in einem Interview mit dem Sender Fox.

Die Krise als Aufbruch
Ulrich Brand und Heinz Högelsberger

Die Krise als Aufbruch

Die Corona-Pandemie macht deutlich: Wenn dringendes Handeln notwendig ist, überlässt niemand die Lösung des Problems dem »Markt«, sondern Regierung und öffentliche Hand müssen agieren.

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Fast nackt in die Zelle
Sebastian Weiermann

Fast nackt in die Zelle

Dass drei Theologen im Umfeld des Protests gegen das Kohlekraftwerk Datteln 4 von der Polizei gezwungen wurden, sich auszuziehen, betrachtet das NRW-Innenministerium »kritisch«.

Keine Parteien, nur noch Corona?
Uwe Kalbe

Keine Parteien, nur noch Corona?

Keine Ja-Sager, aber schnelle Entscheider braucht es nun, sagt der Linksparteiabgeordnete Jan Korte. Die Partei hat sich gegen Notparlamente ausgesprochen und organisiert in der Coronakrise die eigenen Arbeitsabläufe um.

Italien im Regen stehen gelassen
Hans-Gerd Öfinger

Italien im Regen stehen gelassen

Die weltweite Hilfe für das vom Coronavirus stark heimgesuchte Italien setzt nun auch Deutschland unter Zugzwang. Lange genug hat es gedauert.

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Ralf Streck, San Sebastian

Danteske Szenen

Die Zahl der Coronavirus-Toten in Spanien wird die Zahl Italiens überschreiten, da wegen fehlender durchgreifender Maßnahmen und Prävention das Gesundheitssystem kollabiert.

Großbritannien im Corona-Stillstand
Ian King, London

Großbritannien im Corona-Stillstand

Premier Boris Johnson hat lange gezögert. Nun werden doch harte Maßnahmen implementiert. Wie überall wächst auf die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen.

Bares für Bürger, Kredite für Firmen
Moritz Wichmann

Bares für Bürger, Kredite für Firmen

»Trumps Schmiergeldfonds« oder »sozialistische Demokratenwunschliste«: Das Coronavirus-Hilfspaket in den USA ist umfangreich - und hart umkämpft. Mit zwei Billionen Dollar sollen Wirtschaft und Bürger unterstützt werden.

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Fabian Hillebrand

Wer soll das alles schauen?

Streaming-Plattformen haben nicht nur die Art, wie wir Filme und Serien konsumieren, fundamental verändert. Sie stellen auch die Logik auf den Kopf, nach der dieses Entertainment bisher produziert wurde. Verkauft wird nicht mehr nur das Produkt - ein Film oder eine Serie - sondern auch die Produktionshallen selber: Wer hat welches Abonnement bei welchem Streamingdienst und damit Zugriff auf welche...

Was geht? Das geht:

Was geht? Das geht:

Was soll man tun, wenn man jetzt so viel zu Hause bleiben muss? Wir feiern die neue Bleib-zuhause-Kultur: Heute mit Berlin(a)live und Max Czollek.

Verdammt guter Stoff
Fabian Hillebrand

Verdammt guter Stoff

Die alte Welt liegt im Sterben, aber eine neue ist noch nicht geboren: Im neuen »Star Wars: The Mandalorian« ist die Zeit der Kopfgeldjäger, Hasardeure und Gangster herangebrochen.

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Der nicht desinfizierte Ausstellungsraum
Tom Mustroph

Der nicht desinfizierte Ausstellungsraum

Timm Ulrichs, hätten Sie gedacht, dass einem alten Werk von Ihnen (»Betreten der Ausstellung verboten«) einmal diese Bedeutung zukommen wird? Ach, das ist nur ein zufälliges Zusammentreffen. Aber es schadet dem Schild nicht. Es gewinnt an Ernsthaftigkeit. Wie kam es überhaupt zu dieser Arbeit? Als Entstehungszeitraum ist 1968 - 2010 genannt. In den 1960er Jahren machten Sie einen Ausstel...

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Amt im fatalen Ignoranzmodus

Amt im fatalen Ignoranzmodus

Ausgerechnet jetzt, in Zeiten eines umfassenden Kontaktverbots, mit der Auflösung einer Containerunterkunft beginnen zu wollen, zeugt von Planlosigkeit, die an Fahrlässigkeit grenzt. Ein Umzug wäre mit einer großen Zahl an Kontakten verbunden gewesen, für die Geflüchteten ebenso wie für die Mitarbeiter der Gemeinschaftsunterkünfte. Hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten ernsthaft ge...

Auch Helden müssen essen
Jonas Wagner

Auch Helden müssen essen

Damit sie sich während der Coronakrise keine Gedanken um ihre Mahlzeiten machen müssen, kocht ein Lokal kostenlos für Klinik- und Supermarktmitarbeiter*innen – und startet damit eine Bewegung.

Keine Räumung, keine Erhöhung
Nicolas Šustr

Keine Räumung, keine Erhöhung

Nach ihrem Einkommen sollen die Menschen nicht auch noch ihre Wohnungen verlieren. Der Senat hat daher entsprechende Schritte eingeleitet und will mit dem Bund weitergehende Maßnahmen ergreifen.

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Claudia Krieg

Hotelzimmer statt Pappkarton

Menschen ohne Zuhause sollen in leeren Hotels übernachten, fordert der Arbeitskreis Wohnungsnot. Weil Essensausgaben schließen, gibt der Verein Karuna Bargeld an Wohnungs- und Obdachlose aus.

Arbeitsrecht gilt auch in der Krise
Jörg Meyer

Arbeitsrecht gilt auch in der Krise

Wie geht es der Hotel- und Gaststättenbranche zurzeit in Berlin? Im Gastgewerbe spitzt sich die Situation dramatisch zu. Einige Betriebe haben den Geschäftsbetrieb schon eingestellt, andere stehen unmittelbar davor. Im Hotelgewerbe sind große und kleine Häuser gleichermaßen betroffen, weil sie keine touristischen Gäste mehr beherbergen dürfen. Dass sie teilweise versucht haben, das mit Geschä...

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Corona macht die WHO gesund
Marc Engelhardt, Genf

Corona macht die WHO gesund

Jahrelang wurde die Weltgesundheitsorganisation von der Weltgemeinschaft kaputt gespart. Bei der Bekämpfung der Coronapandemie zeigt sie, was sie kann.

Radikale Notmaßnahmen sind ja doch möglich
Annika Keilen

Radikale Notmaßnahmen sind ja doch möglich

Die Freitagsstreiks von Fridays for Future sind in der Coronakrise sind nicht mehr möglich. Wie die Bewegung dennoch aktiv bleiben will, erklärt Carla Reemtsma im Interview.

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Retten, was zu retten ist
Peer Lasse Korff und Uli Schember

Retten, was zu retten ist

Bundesliga im Krisenmodus: Fast ein Sechstel des Gesamtumsatzes könnte die Coronapandemie die BBL kosten. Kritik übt der Ligachef am Verhalten einiger Basketballklubs.

2020 dauert ein paar Monate länger
Oliver Kern

2020 dauert ein paar Monate länger

Der Name »Tokyo 2020« bleibt, aber Olympia wandert ins nächste Jahr. In einer Telefonkonferenz verständigten sich IOC und Japans Regierung auf die längst fällige Verschiebung. Die Athleten sind erleichtert.

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Am Wochenende eine Stunde vorgestellt
Jürgen Holz

Am Wochenende eine Stunde vorgestellt

Eine wichtige Änderung tritt Jahr für Jahr am letzten März-Wochenende ein, wenn in der Nacht vom 28. (Sonnabend) zum 29. März (Sonntag) die Uhren von 2 auf 3 Uhr um eine Stunde vorgestellt werden.

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Für Garderobe nicht gehaftet?

Immer wieder liest man in einem Restaurant den Hinweis: »Für Garderobe wird nicht gehaftet«. Ist das rechtlich korrekt? Tamara B., Berlin Antwort gibt die Juristin Michaela Rassat von der D.A.S. Rechtschutz Leistungs-GmbH: Wenn das Restaurant über eine zentrale Garderobe verfügt, bei der der Gast wie im Theater schon am Eingang seinen Mantel abgibt, entsteht rechtlich gesehen ein Verwah...

Was bedeuten die neuen Bußgelder bei StVO-Verstößen?

Die Bußgelder bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsverordnung (StVO) sollen drastisch angehoben werden. Was bedeutet das? Joachim R., Potsdam Auskunft gibt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins: Die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sieht neue Sanktionen für Geschwindigkeitsüberschreitungen und weitere Vergehen im Straßenverkehr vor. Das bedeutet: ...

Wer bekommt die Grundrente und wer nicht?

Wer bekommt die Grundrente und wer nicht?

Die Grundrente ist inzwischen von der Bundesregierung beschlossen worden. Nach meinem Verständnis ist das eine höchst komplizierte Konstruktion. Vielleicht können Sie im nd-ratgeber die Details veröffentlichen. Wer bekommt die Grundrente und wer nicht? Werner G., Berlin Die Grundrente tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. In der Tat sind die Regeln dafür alles andere als einfach. Gehen wir also ...

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OnlineUrteile.de

Klopfgeräusche in der Heizung und andere Problemfälle

Ruhestörung der besonderen Art: Treten in einer Mietwohnung im Winter Klopfgeräusche in der Heizungsanlage und in den Heizungsrohren in der Wand auf - von 21 Uhr bis morgens 5 Uhr und auch dann, wenn die Heizung nicht angestellt ist -, stellt das einen Mietmangel dar, der eine Mietminderung von 25 Prozent rechtfertigt. Da Klopfgeräusche den erholsamen Schlaf stören, beeinträchtigen sie Leistungsfä...

Mietendeckel-Gesetz in Kraft: Was bedeutet das?
Andreas Heimann und Stefan Kruse

Mietendeckel-Gesetz in Kraft: Was bedeutet das?

Das umstrittene Mietendeckel-Gesetz ist in Berlin am Sonntag, dem 23. Februar 2020, in Kraft getreten. Über die Details gibt es Unsicherheiten und Streit vor Gerichten, weshalb wir auf das Problem noch einmal eingehen.

Seite 17
Wechselhafter Frühlingsanfang
Peter Kollewe

Wechselhafter Frühlingsanfang

Nun will der Lenz uns grüßen, von Mittag weht es lau ... Mit dem alten Reigenlied besang Neithardt von Reuental im 13. Jahrhundert eine wunderschöne Jahreszeit.

Die Obstgehölze düngen und verschneiden

Die Obstgehölze düngen und verschneiden

Obstbäume und Beerensträucher sind dankbar für eine Nährstoffgabe im Frühling. Deshalb der Tipp: Streuen Sie spätestens Anfang April auf jeder Baumscheibe etwa drei Liter Kompost pro Quadratmeter aus.

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Steuererklärung für Rentner und Pensionäre

Immer mehr Rentner müssen Steuern zahlen, wofür insbesondere steigende Renten und das Alterseinkünftegesetz sorgen. Der Ratgeber »Steuererklärung für Rentner und Pensionäre 2019/2020« der Verbraucherzentrale NRW informiert über die wichtigsten Spartipps - von typischen Werbungskosten wie Beiträgen zur Gewerkschaft oder Reiseaufwendungen über Gesundheits- und Pflegekosten bis hin zur Anmeldung der ...

Nur 15 Fälle im Jahr 2018

Die Zahl der Neugeborenen, bei denen keine eindeutige Geschlechtszuweisung möglich ist, bewegt sich in Deutschland im niedrigen zweistelligen Bereich. Im Jahr 2018 waren unter den rund 878 500 Lebendgeborenen nur 15 Babys, bei denen weder »männlich« noch »weiblich« ins Geburtenregister eingetragen werden konnte. Im Jahr 2017 registrierte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden 17 solcher Geburten,...

Die Erbverteilung besser zu Lebzeiten bestimmen

Bei Menschen ohne enge Angehörige fällt der Nachlass oft Erben zu, die der Verstorbene nicht berücksichtigt hätte. Wer vermeiden möchte, dass ungeliebte Verwandte oder der Staat erben, hat mehrere Möglichkeiten zu bestimmen, was mit dem Erbe passiert.

Internatskosten Mehrbedarf?

Hat ein Elternteil das alleinige Sorgerecht für die schulischen Angelegenheiten, kann er die Schulform eigenverantwortlich festlegen. Soll das Kind ein Internat besuchen, kann er vom anderen Elternteil die Kostenbeteiligung als Mehrbedarf geltend machen.

Trotz Zwischenvermietung ist keine Steuer fällig

Was geschieht, wenn eine Wohnimmobilie vor der Veräußerung noch einige Monate zwischenvermietet wurde? Ist dann eine Steuer fällig? Mit diesem Fall befasst sich das höchste deutsche Finanzgericht, der Bundesfinanzhof (BFH) in München.

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Register für das 1. Quartal 2020

Register für das 1. Quartal 2020

Stichwort / Nr./Seite A Arbeitsrecht (Arbeitslose in Weiterbildung) 1443/3 Arbeitsrecht (Bereitschaftsdienste) 1441/3 Arbeitsrecht (Betriebsräte) 1442/3 Arbeitsrecht (Bewerbung mit Behinderung) 1446/3 Arbeitsrecht (Haftung für falsche Auskünfte) 1449/3 Arbeitsrecht (Hintergründige Stellenbewerbung ) 1448/3 Arbeitsrecht (Homeoffice) 1441, 1446/3 Arbeitsr...

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Moped-Fahrerlaubnis mit 15

Moped-Fahrerlaubnis mit 15

Die Moped-Fahrerlaubnis mit 15 ist für viele Jugendliche in greifbare Nähe gerückt. Künftig können die Bundesländer selbst entscheiden, ab wann Jugendliche die Fahrerlaubnisklasse AM ablegen dürfen.

Einkäufe in der Grenzregion: Wo kann man sparen?

Was kosten Milch, Brot, Gemüse, Shampoo oder Möbel in Deutschland im Vergleich zu Polen? Die Untersuchung der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) fand zwar vor der Grenzschließung statt. Es kommen aber wieder »bessere« Zeiten.