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Ausgabe vom 11.06.2020

Seite 1

Untenlinks

Der Cantal, liebevoll auch Fourme de Cantal oder noch liebevoller Cantalet, ist kurz davor, auszusterben, ein Skandal sondergleichen und der Auslöser für die wohl schwerste Käsekrise in der Geschichte Frankreichs. Corona hat den Cantal, der an und für sich schon ein Krisenkäse ist, weil er zu einer Zeit erfunden wurde, in der die Kühe nicht genug Milch gaben, schlichtweg zum Vergammeln verurteilt....

Philip Malzahn

Gott oder Gesetz

Das Völkerrecht spielt in Entscheidungsfragen der israelischen Regierung schon längst keine Rolle mehr. Trotzdem bleibt die eigene Justiz eine Instanz, die durch ihre Entscheidungen immer wieder zeigt: Israel ist vieles, aber keine Diktatur. So auch in dieser Woche, als das Oberste Gericht ein Gesetz des Parlaments von 2017 kippte, das illegal gebaute Siedlungen unter anderem durch Entschädigungsz...

Rechtsbruch mit Ansage

Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Mittwoch bei einem Besuch in Israel die geplante Annexion palästinensischer Gebiete auf Grundlage des durch die Trump-Regierung vorgelegten Nahostplans als Rechtsbruch kritisiert, aber auf eine Drohung mit Konsequenzen verzichtet. Einen Gegenvorschlag hat derweil die Palästinenserführung in Ramallah vorgelegt. Darin werde die Gründung eines »souv...

Ines Wallrodt

Zum Schutz der Bauern

Die Ernte ist sicher - Julia Klöckner hat an die Bauern und Verbraucher gedacht. Beim besseren Schutz der Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft sind die Neuregelungen aber vage.

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Oliver Eberhardt

Polizeigewalt an zwei Fronten

Auch in Israel und Palästina gibt es derzeit Proteste gegen das Vorgehen der eigenen Polizei. Doch die Ursachen sind sehr viel komplexer als in den USA.

Tsafrir Cohen

Geschacher und Annexionsgelüste

Ab dem 1. Juli soll die Annexion von etwa 30 Prozent der Palästinensergebiete beginnen - für Premier Netanjahu ein voller Erfolg.

Seite 3

30 Jahre, nicht 30 Pesos

»Es geht nicht um 30 Pesos, es geht um 30 Jahre.« So lautete einer der meistgerufenen Slogans bei der sich ab 18. Oktober 2019 entfaltenden Revolte in Chile gegen das neoliberale Wirtschaftssystem, das die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer hat werden lassen. Um 30 Pesos sollte das U-Bahn-Ticket in Santiago teurer werden, von 1,02 auf 1,06 Euro. Das war aber nur der berühmte Tropfen, der da...

Sophia Boddenberg, Santiago de Chile

In Chile sprechen wieder die Töpfe

Die Corona-Beschränkungen verschärfen die Nöte der Bewohner der Armen- und Arbeiterviertel in Chiles Hauptstadt. Sie protestieren, weil der Staat sie im Stich lässt, und unterstützen sich gegenseitig.

Seite 4

Razzien gegen Linke in Leipzig

Der alternative Leipziger Stadtteil Connewitz ist am Mittwochmorgen Schauplatz eines groß angelegten Polizeieinsatzes geworden. Die »Soko LinX« des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Landeskriminalamt Sachsen rückte zu Durchsuchungen in neun Wohnungen an, wie das LKA mitteilte. Zu den genauen Gründen hielten sich die Ermittler der Einheit auch auf einer Pressekonfe...

Markus Drescher

Die Empörungswelle

Die Wahl von Barbara Borchardt ans Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern sorgte für viel Wirbel. Nun will die AfD mit einem Antrag im Landtag ihr Ausscheiden aus dem Amt beantragen.

Seite 5

Initiative für Gedenkort an Polen-Überfall

Berlin. Mit einem neuen Vorschlag für einen Gedenkort in Berlin haben sich die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden in Europa und das Deutsche Polen-Institut an Parlament und Regierung gewandt. In einem offenen Brief unter anderem an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen regten sie an, die Vorschläge ver...

Sebastian Weiermann

Tod in Obhut der Polizei

Die Kampagne »Death in Custody« hat aus Anlass der Ermordung von George Floyd in den USA Recherchen zu Fällen veröffentlicht, in denen in Deutschland Personen »of Color« in Gewahrsam starben.

Stefan Otto

Wunsch nach Normalität

Die Kultusminister stehen unter Druck: Eltern verlieren die Geduld beim Homeschooling, und Sozialwissenschaftler fürchten um die Chancengleichheit. Aber die Rückkehr zum Schulalltag ist nicht leicht.

Sebastian Bähr

Kriminalisierung hat nicht geklappt

Die Initiative »Rheinmetall entwaffnen« hatte 2019 gegen die Aktionärsversammlung der Waffenschmiede protestiert. Ein Aktivist stand dafür nun vor Gericht.

Seite 6

Corona bedroht Frieden

Das Institute for Economics and Peace aus Sydney geht in seinem Jahresbericht davon aus, dass wegen der Corona-Pandemie mit Kürzungen bei UN-Missionen gerechnet werden muss.

Felix Jaitner

Neue IWF-Kredite für Kiew

Im Gegenzug für Kredite fordert der IWF neue Einschnitte im Sozialbudget. Die pro-russische Opposition bezeichnet die Pläne als Kapitulation.

Birthe Berghöfer

Schweden schließt Akte im Mordfall Palme

Vor 34 Jahren wurde der schwedische Ministerpräsident Olof Palme auf offener Straße erschossen. Da der mutmaßlicher Täter bereits verstorben ist, behandeln die Behörden den Fall als abgeschlossen.

Seite 7
Ralf Klingsieck

Paris hilft der Luftfahrt mit 15 Milliarden

Frankreichs Wirtschaftsminister verkündet ein milliardenschweres Hilfspaket für Airbus & Co. Er erhofft sich damit die Sicherung von Jobs und eine nachhaltigere Branche.

Jörg Staude

Ringen um sauberen Wasserstoff

Nach monatelangen Verzögerungen verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch die Nationale Wasserstoffstrategie. Das lange Ringen hat das Konzept etwas grüner werden lassen.

Seite 8
Birthe Berghöfer

Offene Wunde Schwedens

Die offiziellen Ermittlungen haben nun zwar ein Ende gefunden, die Diskussionen zu den Theorien zum Mord an Palme dürften aber erst recht wieder Fahrt aufnehmen.

Daniel Lücking

Kurz nachgedacht

Viele Politiker weisen die Forderung nach einem unabhängigen Polizeibeauftragten zurück. Selbst in der Linken wird sie kritisch beäugt. Doch diese Kritik nimmt zum Teil abstruse Formen an.

Lisa Ecke

Wille für sozialen Wohnungsbau fehlt

Wirklich überraschend ist die geringe Anzahl der sozialen Neubauten nicht. Obwohl scheinbar alle das Problem erkannt haben, wird offensichtlich zu wenig Geld zur Verfügung gestellt.

Nicht Chef der Antifa
Moritz Wichmann

Nicht Chef der Antifa

Die Polizeigewalt bei den Black-Lives-Matter-Protesten richtete sich auch gegen den weißen Senioren Martin Gugino. Nachdem ein Video von ihm um die Welt ging, hat sich auch Donald Trump eingeschaltet, mit einer Antifa-Verschwörungstheorie.

Sibel Schick

Frauen, die auf Frauen treten

Joanne K. Rowling, die Autorin der Harry-Potter-Bücher, ist zuletzt mit Hetze gegen trans Menschen aufgefallen. Sie hat es sogar geschafft, eine ihrer Kritikerinnen mundtot zu machen - ein Eigentor für ihre eigene Glaubwürdigkeit.

Seite 9
Claudia Krieg

Die weiße Stille endlich stören

Betroffene haben eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle verdient: Da gehen sie auf eine Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt und erleben - rassistische Polizeigewalt. Mitten in Berlin auf dem Alexanderplatz.

Jérôme Lombard

Solidarität mit »Black Lives Matter«-Protesten

Weltweit gehen Menschen gegen rassistische Polizeigewalt auf die Straße. Die jüdische Community sieht sich in einer besonderen Verantwortung, gegen Rassismus und Ausgrenzung einzustehen.

Philip Blees und Claudia Krieg

Die Wucht der Bilder

Vor allem junge Schwarze Menschen schildern Polizeigewalt am Rande der Gedenkkundgebung für den in den USA von Polizeibeamten ermordeten George Floyd. Noch mauern die Behörden dazu.

Seite 10
Yannic Walther

Rechter Terror vor den Augen des Gesetzes

Auch nach Bekanntwerden des Kontakts zwischen einem Berliner Polizisten und einem Verdächtigen der rechten Anschlagsserie in Neukölln soll es keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss geben.

Nicolas Šustr

Lieber eine Rolle zurück

Die Berliner Wohnungsbaugesellschaften haben ihre Verpflichtungen erfüllt, bescheinigt ihnen Wohnungssenatorin Katrin Lompscher. Doch um den weiteren Kurs wird hart gerungen.

Seite 11
Andreas Fritsche

Harte Zeiten für Hennigsdorfer Stahlwerk

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) besucht derzeit Unternehmen, um mit Bossen und Betriebsräten einen Ausweg aus der Coronakrise zu suchen. Am Mittwoch war er in Hennigsdorf.

Wilfried Neiße

Tesla-Debatte endet mit Eklat

Die in Grünheide geplante Elektroautofabrik der US-Firma Tesla könnte aus Sicht des Wirtschaftsministers im Herbst rohbaufertig sein. Aber es mehrt sich Widerstand gegen das Projekt.

Andreas Fritsche

Opfer des Faschismus vergessen

Die KZ-Gedenkstätte und das Internationale Sachsenhausen-Komitee fordern, alle neuen Straßen im Neubaugebiet Aderluch nach Häftlingen zu benennen - bislang mit sehr mäßigem Erfolg.

Seite 12

Ausweitung der Prügelzone

Es ist immer derselbe Traum: Auf den Mount Everest kann man jetzt mit einer Seilbahn hinauffahren. Oben angekommen, sieht es aus wie im Schullandheim: zugige Sperrholzziegel, eine Mensa, in der es jedes Mal andere Softdrinks zu kaufen gibt. Manche vom Mensapersonal pendeln: rauf und, wenn die Schicht vorbei ist, wieder runter, eben mit der Seilbahn. Andere wohnen in Dachverschlägen ein Stockwerk h...

Vanessa Fischer

K-Pop-Szene flutet rechte Hashtags

Poppige Beats und durchgestylte Sänger*innen, die ihre makellosen Körper dazu bewegen. Die Choreografie sitzt auf die Millisekunde genau. Eine Plastikwelt? Dass K-Pop weitaus mehr ist als das, haben Fans der südkoreanischen Popmusik in den vergangenen Tagen bewiesen.In Deutschland überfluteten sie in den sozialen Medien den Hashtag rassismusgegendeutsche mit Videos und Bildern ihrer Idole. Dabei h...

Virtueller Mittelfinger an alle Rassisten
Vanessa Fischer

Virtueller Mittelfinger an alle Rassisten

K-Pop-Fans aus aller Welt überfluten derzeit die sozialen Medien. Unter Hashtags wie #rassismusgegendeutsche und #WhiteLivesMatter posten sie Videos und Memes ihrer Idole - und rauben rechten Hatern damit die Öffentlichkeit und Reichweite.

»Raum für Paranoia bleibt immer«

Was interessiert Sie an Geheimdiensten? Es war gar nicht so sehr das Geheimdienst-Thema. Was ich interessant finde, ist der Bedeutungswandel in Bildern. Du denkst, dass etwas eine klare Aussage hat - bis du realisierst, worum es eigentlich geht. Ich hatte gelesen, dass die Stasi oft in Wohnungen eingebrochen ist. Um Spuren verschleiern zu können, haben sie mit Polaroid-Kameras Sofortbilder gemacht...

Seite 13
Naivität des Westens?
Harald Loch

Naivität des Westens?

Das bevölkerungsreichste Land der Erde wird von einer kommunistischen Partei geführt - und betreibt einen erfolgreichen Kapitalismus. Das Land ist auf dem Wege, den USA den Rang als Führungsnation in der Welt streitig zu machen. Entsprechend heftig sind die Konflikte, angeheizt von einem undiplomatisch agierenden Präsidenten im Weißen Haus in Washington. Aber strebt das Land, strebt die KPCh wirkl...

Alexander Rahr

Krieg und Frieden

Als er sein Buch schrieb, kannte er die letzte Aussage der Bundeskanzlerin noch nicht, dass eine strategische Partnerschaft mit Russland nicht mehr möglich und stattdessen eine neue »Koexistenz« angesagt sei. Aber dieses Statement wird Wladimir Grinin nicht überrascht haben. Mit dem Vokabular aus dem Kalten Krieg hat Angela Merkel Russland endgültig zum Gegner abgestempelt. Der ehemalige russische...

Seite 14
Vanessa Fischer

Aus dem Kopf

Nach den Grünen sind nun auch SPD und FDP für eine Streichung des »Rasse«-Begriffs aus dem Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 3: »Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.« Der Vorstoß ist wichtig: Verschiedene menschlic...

Rassismus raus aus den Köpfen!
Vanessa Fischer

Rassismus raus aus den Köpfen!

Nach den Grünen sind nun auch SPD und FDP für eine Streichung des »Rasse«-Begriffs im Grundgesetz. Die Formulierung zu streichen, wird aber nicht reichen, um Rassismus in Deutschland zu beenden.

Benjamin Moldenhauer

Tagsüber Baustelle, abends Kneipe

Sozial zementiertes Lebenselend: Das deutsch-tschechische Filmdrama »Nationalstraße«, das von einem prügelnden, im Plattenbau wohnenden Proletarier erzählt, weiß nichts mit seinem männlichen Antihelden und dessen Körperwirklichkeit anzufangen.

Seite 15
Ulrike Henning

Modernisierungsschub in Pandemiezeiten

Was fällt aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für das Gesundheitswesen ab? Zu den Schwerpunkten der Koalitionsvorhaben gehört die Stärkung der Pandemievorsorge.

Angela Stoll

Wenn Zähne zerbröseln

Stark angegriffener Zahnschmelz bei Kindern scheint eine neue Volkskrankheit zu sein. Schon 15 Prozent der Heranwachsenden sind betroffen. Eine Versiegelung der Zähne könnte helfen.

Seite 16
Jens Mende, Düsseldorf

»Endlich wieder zocken«

In Düsseldorf ein Experiment, um die Sportart wieder zum Leben zu erwecken - ohne Fans und mit Hygienekonzept. Die deutschen Stars haben ein Problem.

Christoph Ruf, Völklingen

Ein David ohne Steinschleuder

Viertligist 1. FC Saarbrücken hatte im Pokalhalbfinale gegen Bayer Leverkusen keine Chance. Trainer Lukas Kwasniok kam nicht umhin, sich trotzdem enorm über das 0:3 zu ärgern.