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Alexander Isele

Atomrolle vorwärts

Neue Atomwaffen auf dem Land, im Wasser und in der Luft - es scheint so, als müssten die Abrüstungshoffnungen seit dem Ende des Kalten Krieges begraben werden. Atomwaffen erleben ein Comeback als aktiver Posten der Militärstrategen. Die Friedensforscher des Sipri-Instituts geben in ihrem neuesten Jahresbericht sogar ein Haltbarkeitsdatum der sich verstärkenden nuklearen Dauerkonfrontation an: Bis ...

Kein Vergeben, kein Vergessen

Frankfurt am Main. Im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor einem Jahr stehen ab Dienstag Stephan Ernst (46) und Markus Hartmann (44) vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft hat Ernst aufgrund von Indizien des Mordes angeklagt, Hartmann der Beihilfe zum Mord. Ernst muss sich darüber hinaus im Fall eines 2016 in Lohfelden niedergestochenen Flüchtlings verantworten....

Jana Frielinghaus

Linke vereint für Aufnahme Geflüchteter

Verschiedene Gliederungen der Linkspartei drängen auf sofortige Auflösung der inhumanen Lager in Griechenland. Dort droht an der Grenze zur Türkei erneut eine Zuspitzung der Lage.

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Sebastian Bähr

Nicht überraschend: Nazis lügen vor Gericht

Nach dem Ende des NSU-Prozesses hatten Neonazis applaudiert. Angehörige der Opfer zeigten sich enttäuscht. Sonja Brasch von NSU Watch Hessen über notwendige Aufklärung und blinde Flecken im Lübcke-Prozess.

Der unterschätzte Rechtsterrorismus
Johanna Treblin

Der unterschätzte Rechtsterrorismus

Im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor einem Jahr stehen ab Dienstag zwei Männer vor Gericht. Ausschlaggebend für die Tat war Rassismus.

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Ingrid Heinisch

Hinhören lernen

Der Schriftsteller Christoph Heubner ist Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees. Eine Symbiose. »Geschichte bleibt lebendig, wenn man die richtigen Geschichten erzählt«, sagt er.

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Jörg Meyer

Es geht um jeden Euro

Die Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie war Thema im Sozialausschuss. Einigkeit bestand nur in einem Punkt: Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium muss geändert werden.

Wer schweigt, ist Teil des Problems
Daniel Lücking

Wer schweigt, ist Teil des Problems

Die Vorfälle im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr sorgen für Druck auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Brandbrief eines KSK-Offiziers beschäftigt bald das Parlament.

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Markus Drescher

Plötzlich Problempolitiker

Ein 27-Jähriger aus Mecklenburg-Vorpommern schickte sich an, bei der CDU richtig durchzustarten. Doch stattdessen muss Philipp Amthor nun um sein politisches Überleben kämpfen.

Dieter Hanisch, Husum

Geschichtsvergessener Bauernprotest

In Berlin wollen Bauern aus der gesamten Republik diese Woche Mahnwachen abhalten. Teilnehmer aus dem Nordfriesland provozieren mit NS-naher Symbolik und zeigen wenig Einsicht ob des Fehltritts.

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Minister knickt vor Polizisten-Protesten ein
Ralf Klingsieck, Paris

Minister knickt vor Polizisten-Protesten ein

Nach Rassismus- und Gewaltvorwürfen empören sich Frankreichs Polizeigewerkschaften gegen ihren Dienstherrn. Der Innenminister Castaner nimmt Maßnahmen gegen rassistische Übergriffe durch Polizisten nun zurück.

Robert Stark, Helsinki

Schiffe versenken in der Ostsee

Die Militarisierung der Ostsee schreitet weiter voran. Dabei setzt die Nato auf eine enge Kooperation mit den skandinavischen Staaten Finnland und Schweden.

Ralf Streck, San Sebastián

Massensterben auf politische Anordnung

In Spanien ist ein politischer Streit über die Verantwortung für die vielen Corona-Toten in den Altenheimen entbrannt. Denn vor allem in den Seniorenheimen in der Region Madrid gab es extrem viele Fälle.

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Rettung von Lufthansa in der Kritik
Simon Poelchau

Rettung von Lufthansa in der Kritik

Insgesamt elf Milliarden Euro bekommt die Lufthansa an Hilfen von europäischen Staaten. Doch eine Beschäftigungsgarantie musste sie deswegen nicht abgeben.

Rainer Balcerowiak

Gebäudereiniger wollen Weihnachtsgeld

Laut Arbeitgebern in der Gebäudereinigerbranche sind die Forderungen der IG BAU nicht bezahlbar. Sie verweisen auf die Coronakrise. Doch gerade deswegen boomt ihre Branche in vielen Bereichen derzeit.

Das Covid-Pharma-Rennen läuft
Hermannus Pfeiffer

Das Covid-Pharma-Rennen läuft

500 Milliarden Euro setzten die 21 größten Pharmafirmen 2019 weltweit um. Jeder fünfte Euro floss dabei in Forschung und Entwicklung. Corona könnte nun besonders kostspielig werden.

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Christian Klemm

Korruption mit Gewöhnungseffekt

Eine Recherche hat Philipp Amthor als einen korrupten Jungpolitiker geoutet, der sich daraufhin kleinlaut entschuldigte. Der Vorfall zeigt vor allem eins: Auch in Deutschland hat man sich an Korruption gewöhnt.

Kampf um Glaubwürdigkeit
Stefan Otto

Kampf um Glaubwürdigkeit

Wie polarisiert die Stimmung derzeit ist, das zeigt eine Umfrage zur Glaubwürdigkeit der Medien. Ein großer Teil der Befragten schätzt zwar die Arbeit der etablierten Verlage und Sendeanstalten - und dieser Anteil ist seit Jahren gleichbleibend hoch bei mehr als 40 Prozent. Aber zugleich misstrauen immer mehr Menschen der Berichterstattung von Grund auf. Das Ergebnis der Befragung zeugt auch ...

Die Türkei weiß, was sie will
Philip Malzahn

Die Türkei weiß, was sie will

Wohl kaum ein Staat agiert derzeit im Nahen Osten so aggressiv und zielorientiert wie die Türkei. Kein Wunder, dass man nicht bereit ist, sich gratis für den neuen Verteidigungsplan der Nato gegen Russland instrumentalisieren zu lassen. Die Türkei steht Moskau an zwei Fronten gegenüber, wenn auch nicht direkt, sondern über stellvertretende Milizen. Während man in Libyen die Nase gegenüber den Russ...

Alexander Isele

Unter Druck

Das Urteil sei ein Schlag für Pressefreiheit und Demokratie, käme aber nicht unerwartet, sagte Maria Ressa nach der Verkündung am Montag in Manila: »Man statuiert an uns ein Exempel. Man nimmt uns, um euch Angst zu machen. Lasst euch nicht einschüchtern!« Denn wer seine Rechte nicht wahrnehme, verliere diese. Wegen Verleumdung müssen die 56-jährige philippinische Journalistin und der mitangeklagte...

Die Geschichte stimmt so nicht
Fabian Goldmann

Die Geschichte stimmt so nicht

Seit Jahrzehnten ist es ein etabliertes Narrativ in den internationalen Beziehungen: Die Kompromisslosigkeit palästinenscher Forderungen verhindert Frieden im Nahen Osten - aber diese Erzählung stimmt so nicht, meint unser Autor.

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Genau hinsehen müssen alle

Genau hinsehen müssen alle

Die brandenburgische AfD muss unbedingt im Auge behalten werden. Ob jedoch die Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums für diese Aufgabe geeignet ist, das ist noch die Frage. Die hiesige AfD beobachten, das tun andere schon lange, beispielsweise sehr verdienstvoll Professor Gideon Botsch und sein Mitarbeiter Christoph Schulze vom Potsdamer Moses-Mendelssohn-Zentrum. Sie studieren die öffe...

Claudia Krieg

Verhandlungen über Pflege starten zäh

Gesundheitspolitische Aktive gehen für bessere Arbeitsbedingungen über die Coronakrise hinaus mit dem Senat in Verhandlungen. Dessen Vertreter zeigen sich eher zögerlich.

Die Lizenz zum Abhören
Philip Blees

Die Lizenz zum Abhören

Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) wird schon lange erwartet. Nun soll es noch dieses Jahr beschlossen werden und Januar 2021 in Kraft treten. Im Fokus sind auch die Bürgerrechte.

Amtlich rechtsextrem
Andreas Fritsche

Amtlich rechtsextrem

Für Brandenburgs Geheimdienst ist die Landes-AfD ab sofort Beobachtungsobjekt. Der Parteiausschluss des Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz erwies sich nicht als entlastender Umstand.

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Acht Wochen bis zum Rausschmiss
Darius Ossami

Acht Wochen bis zum Rausschmiss

Der Corona-Lockdown brachte eine Atempause für viele von Zwangsräumung bedrohte Mieter*innen und Projekte der Hauptstadt. Jetzt nimmt die Verdrängung wieder an Fahrt auf, auch die des »Syndikats«.

Rainer Rutz

»Komplettöffnung ist vertretbar«

Viele Lehrkräfte sind genervt von der Situation an den Schulen. Entscheidungen würden zu kurzfristig getroffen, ohne die Beteiligten einzubeziehen. Ist die Kritik berechtigt? Wir befinden uns nicht in einer normalen Situation. In dieser Coronakrise konnten wir nicht von Beginn an einen Fünf-Monats-Plan entwickeln. Wir sitzen allein bei den Senatssitzungen viele Stunden zusammen, diskutieren alles...

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Tomas Morgenstern

Spätes Werben für vereinte Planungen

Das kommunale Dialogforum zur Entwicklung des Flughafenumfelds musste seinen Neustart unter Coronabedingungen vollziehen. Mit der nahenden BER-Eröffnung läuft ihm die Zeit davon.

Wilfried Neiße

Alter Hase mit 46

Bereits unter der populären Ministerin Regine Hildebrandt (SPD) hat Norman Asmus im Sozialressort gearbeitet. Nun übernimmt er den Posten des Seniorenbeauftragten.

Der Zwang der Finanzierung
Nicolas Šustr

Der Zwang der Finanzierung

Für die Verkehrswende muss mehr Geld in den Ausbau von Bus und Bahn fließen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller opponiert dabei gegen den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag.

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Christian Y. Schmidt

Wie man unabhängig bleibt

Den ersten Kontakt mit dem Verleger Jörg Schröder hatte ich irgendwann im Jahr 1985. Ich hatte für unsere Zeitung, das legendäre »Dreck«-Magazin, drei Bücher zur Rezension bekommen und - obwohl ich nur eins von ihnen gelesen hatte - alle drei in »Dreck« 13/14 besprochen. Das gab ich in der Sammelrezension auch offen zu und sprach obendrein am Ende Jörg Schröder persönlich an: »Na, wie habe ich das...

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PARTEI will nur korrekte Typen
Marion Bergermann

PARTEI will nur korrekte Typen

An diesem Dienstag geht der 100-tägige Aufnahmestopp von Männern in der PARTEI zu Ende. Zahlenmäßig hat sich nicht viel getan, aber trotzdem hat er etwas gebracht, sagt Parteichef Martin Sonneborn.

Die Verdrängung des Todes ist potenziell tödlich
Tim Wolff

Die Verdrängung des Todes ist potenziell tödlich

Die menschliche Spezie ist wie eine Kneipenfigur, die zu viel getrunken hat: Auf sich selbst fixiert, im Wechsel aggressiv und weinerlich, im Zweifel rassistisch und übergriffig, und herzlich nur, wenn es sentimental wird.

Radek Krolczyk

Ein Tisch mit Gewehrbeinen

Kristina Krasnyanskaya betreibt seit zwölf Jahren in Moskau eine Galerie, in der sie nationales Design und Kunst des 20. Jahrhunderts verkauft - die Heritage International Art Gallery. Die nationale Region, das ist das riesige Gebiet der ehemaligen Sowjetunion; das 20. Jahrhundert ist entsprechend kürzer und dauert nur von den 20ern bis in die 80er Jahre. Die junge Händlerin hat nun ein Buch herau...

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Florian Schmid

Die sechste Waffengattung

Wer dieser Tage die Nachrichten in Sachen US-Weltraumflug verfolgt und sich die neue Netflix-Serie »Space Force« ansieht, merkt schnell, dass Realität und Fiktion nicht weit auseinanderliegen. Die starbesetzte zehnteilige Comedy-Serie, in der unter anderem Steve Carell und John Malkovich zu sehen sind, setzt die militaristischen Weltraumambitionen Donald Trumps als absurdes Spektakel in Szene. Sei...

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Überzeugen, ohne einzuschüchtern
Kerstin Kassner, Zaklin Nastic, Diether Dehm, Andrej Hunko

Überzeugen, ohne einzuschüchtern

Die öffentliche Debatte um die Coronakrise ist durchsetzt von Unterstellungen und Drohungen. Vier Linke-Abgeordnete plädieren für eine gewaltfreie, offene Diskussion - und dafür, genau hinzuschauen, wer von der Krise profitiert und wer sie sich zunutze machen will.

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Alexander Sarter, Kaiserslautern

Finanzielles Ende ohne Schrecken

Der erste Drittligist meldet Insolvenz an. Mit diesem Schritt ist das Aus des 1. FC Kaiserslautern aber nicht besiegelt - im Gegenteil. Selbst die Steuerzahler sollen zur Rettung beitragen.

Frank Hellmann, Bremen

Es war einmal ein Klassiker

So kurios es klingt: Im Klassiker gegen den designierten Meister Bayern München geht es für Werder Bremen vor allem darum, sich nicht die Tordifferenz im Abstiegskrimi zu verhageln.