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Eigentumswohnungen

Corona macht gar nicht alles kaputt. Mit Erleichterung vernehmen wir, dass die Preise von Eigentumswohnungen auch in den Zeiten der Pandemie weiter steigen. Berlin, Hamburg, München, überall in der Republik müssen sich die Leute überhaupt keine Sorgen machen, dass der Viruswahnsinn den Mietenwahnsinn einfach so hinwegfegen würde. Es ist ja wichtig, dass in unruhigen Zeiten nicht alle alten Gewissh...

Martin Ling

Der Hungertod ist vermeidbar

Unicef hat vor einer dramatischen weltweiten Zunahme der Mangelernährung unter kleinen Kindern als Folge der Corona-Krise gewarnt. Die Pandemie mag Schicksal sein, der Hunger war und ist es nicht.

Martin Ling

Mehr Kinder hungern in Corona-Zeiten

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat vor einer dramatischen weltweiten Zunahme der Mangelernährung unter kleinen Kindern als Folge der Corona-Krise gewarnt.

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Aert van Riel

Rechtsausleger in der Polizeigewerkschaft

In der Deutschen Polizeigewerkschaft tummeln sich Unterstützer der CDU und Beamte, die noch weiter rechts stehen. Exemplarisch hierfür steht der Landeschef der Gewerkschaft in Berlin.

Uwe Kalbe

Die Zeit drängt

Ein früherer Polizist und seine Ehefrau sind verdächtig, Drohmails geschrieben zu haben. Dies ist höchstens ein Anfangserfolg der Ermittlungen; Betroffene drängen deshalb auf entschlossenes Handeln. Die Grünen aber sind seltsam gespalten.

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Knut Henkel

Für Gewaltprävention gibt es kaum Geld

Kein Land Lateinamerikas weist im Verhältnis zur Bevölkerung mehr Frauenmorde als Bolivien auf. Dabei ist die Regierung im März 2013 mit einem Gesetz gegen Gewalt an Frauen in die Offensive gegangen. Nur funktioniert es nicht.

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Markus Drescher

Pauschalen sollen fallen

Im Nordosten droht die Kinder- und Jugendmedizin auf der Strecke zu bleiben. Verantwortlich gemacht dafür wird unter anderem das Abrechnungssystem für Krankenhausbehandlungen.

Rudolf Stumberger, München

Türkische Kommunisten verurteilt

Nach mehr als vier Jahren ist der Prozess gegen zehn linke türkische Aktivisten in München zu Ende gegangen. Sie wurden zu Haftstrafen verurteilt. Kritiker sehen darin eine Unterstützung für das Regime von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

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Hagen Jung

Granitbrocken gegen Grundschleppnetze

Das Bundesamt für Seeschifffahrt hat Greenpeace verboten, weiter bei Rügen Felsbrocken in der Ostsee zu versenken. Damit hatte die Organisation das Fischen mit Schleppnetzen stoppen wollen.

Peter Steiniger

Brasilien ringt um Luft

Brasiliens Gewerkschaften verklagen Präsident Bolsonaro wegen Mitverantwortung für die vielen Coronatoten vor dem Internationalen Strafgerichtshof, die Bischöfe des Landes zeigen sich über seine menschenverachtende Politik erschüttert.

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Thomas Berger

Malaysias Ex-Premier verurteilt

Als der einst mächtigste Mann Malaysias vor dem Gericht eintraf, wurde er von Hunderten Anhänger*innen jubelnd begrüßt. Wohl alle, einschließlich Najib Razak selbst, zeigten sich überzeugt, dass sie später einen Freispruch feiern könnten. Doch es sollte anders kommen: Die Staatsanwaltschaft habe ihre Darlegungen »bis jenseits aller begründeten Zweifel« stichhaltig nachweisen können, sagte Richter ...

Wolf H. Wagner, Florenz

Salvini in Not

Am Donnerstag entscheidet der italienische Senat, ob die Immunität des Lega-Chefs und Ex-Innenministers Matteo Salvini aufgehoben werden kann. Im August 2019 hatte der damalige Minister die Anlandung von 163 Flüchtlingen verweigert.

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Irmtraud Gutschke

Eine Säge im Kirschbaum

Lange hat er die Fernsehsendung »rbb-Gartenzeit« moderiert. Man dürfte ihn also für einen sogenannten Experten halten, was Hellmuth Henneberg inzwischen auch ist. Aber anfangs hat er, wie er bekennt, »Handgriffe vor der Kamera demonstriert«, die er »nie zuvor selbst erprobt hatte«. Wie ein »Neulehrer« habe er »das bis zum Vorabend angelesene Wissen referiert«. Das änderte sich mit der Zeit, und di...

Nicolai Hagedorn

Frankfurt dies, Frankfurt das

Der 25. Juli 2020 dürfte in die Stadtgeschichte von Frankfurt am Main eingehen. Mit einem großen Polizeiaufgebot wurde nicht nur der Opernplatz geräumt und daraufhin die ganze Nacht über ein »Betretungsverbot« durchgesetzt, auch der bis dahin recht beliebte SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann gab sich angesichts einiger Demonstranten der Lächerlichkeit preis, und bereits zuvor war die Polizei an ...

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Sven Jachmann

Ein Leben, das Feuer gleicht

Männliche Kotzbrocken mit gänzlich uncharismatischem Außenseiter-Profil, die im Erzählbogen keinerlei Entwicklung durchlaufen, besitzen im nordamerikanischen Comic eine recht skurrile Tradition. »Wilson«, dem Misanthropen aus Daniel Clowes’ gleichnamigem Comic, möchte man niemals im realen Leben begegnen, und die Comiczeichner Joe Matt und Chester Brown gehen in ihren autobiografischen Werken mit ...

Horst Schöppner

Handarbeit hilft

In seinem Comicbuch »Antifa« fasst Gord Hill die seit über 100 Jahren währenden antifaschistischen Kämpfe in Europa und Nordamerika auf eine bislang einmalige Art zusammen. Seine Ausführungen beleuchten dabei wichtige Daten und Zusammenhänge des Verhältnisses zwischen Faschismus und Kapitalismus. Hill nennt zu Beginn einige Merkmale des Faschismus: führerzentriert, autoritär, militaristisch, natio...

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Hans-Dieter Schütt

Ein Postillon des Sinns

Der Gigant ist inzwischen gebrechlich. Doch im Bewusstsein des Abschieds behauptet er ein tapferes Lebendigsein. Vergänglichkeit, so Theodorakis, sei etwas Heiliges: Denn sie erst schuf den wunderbaren Glauben, wir könnten sie überwinden.

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Simon Poelchau

Notwendiger Eingriff

Manche Wortmeldungen kann man sich auch sparen. Wie die des Chefs der Mindestlohnkommission, Jan Zilius, dass eine rasche Anhebung auf zwölf Euro, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil es vorhat und Gewerkschaften es fordern, »höchst problematisch« sei. Eigentlich sollte Zilius als Chef der Kommission, die paritätisch aus Mitgliedern des Arbeitgeber- und Arbeitnehmerlagers besetzt ist, so e...

Sebastian Bähr

Nichts ist geklärt

Am Montag wurden im Fall der »NSU 2.0«-Drohbriefe zwei Personen verhaftet. Doch der ehemalige bayerische Polizeibeamte und dessen Ehefrau sind mutmaßlich nur Trittbrettfahrer. Der Einsatz der Bundesanwaltschaft ist überfällig.

Stephan Fischer

Testballon und Arbeitsteilung auf Kosten von Frauen

Polens Justizminister will, dass sein Land aus einer Konvention zum Schutz von Frauen aussteigt. Der Vorgang zeigt: Polens Rechte ist auch nach Sicherung der Macht im permanenten Wahlkampf - und Eskalationsmodus.

Moritz Wichmann

Militärrealist

Der kommende US-Botschafter in Deutschland ist »Strategieexperte« und hat sich der »realistischen« Außenpolitik verschrieben. Der konservative Ex-Militär Douglas Macgregor ist »Nicht-Interventionist«, Buch-Autor und Deutschlandkenner.

Philipp Rubach

Der Osten schlägt zurück!

Noch immer ist der Osten Billiglohnland. Doch es tut sich etwas. Immer mehr Arbeitskämpfe sind erfolgreich und kämpferisch. Um die Rechten zu stoppen, brauchen wir Arbeitskämpfe und Raum für ostdeutsche Geschichten, meint Philipp Rubach.

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Claudia Krieg

Konservativen ist nichts zu billig

Der Berliner CDU scheint kein Thema und keine Allianz zu billig: In Bezug auf linke Hausprojekte inszeniert sie sich als Retter der sicherheitspolitischen Ordnungsstandards und baut dabei auf die Schützenhilfe der AfD.

Richter wurden zu niedrig bezahlt

Manche Richter und Staatsanwälte in Berlin haben jahrelang zu wenig Geld bekommen. Das war nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden hat.

Claudia Krieg

CDU kungelt mit AfD gegen die Rigaer94

Der Fall Rigaer Straße 94 geht in die nächste Runde. Gemeinsam mit der extrem rechten AfD wollen sich CDU und FDP demnächst mit angeblich nicht aufgeklärten, durch Bewohner*innen verübten Gewalttaten befassen.

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Nicolas Šustr

Bürger greifen zur Selbsthilfe

Weil die zuständige Marzahn-Hellersdorfer Stadträtin nicht zu Potte kommt, haben Bürger in Selbsthilfe den nötigen Plan für einen temporären Radweg erstellt. Sie hoffen, dass der Senat Initiative ergreift.

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Wilfried Neisse

Wind, Sonne - oder was?

Für die Freien Wähler im Brandenburger Landtag ist klar: Solarzellen gehören in ausgediente Tagebaue und nicht auf Äcker. Sie wollen Antworten der Landesregierung.

Nicolas Šustr

Der Traum rückt weiter in die Ferne

Die brandenburgische Landesregierung nimmt achselzuckend steigende Bodenpreise im Wohnungsbau zur Kenntnis. Doch beim Agrarland wird sie vielleicht doch eingreifen.

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Lisa Ecke

Klein geredet und klein gehalten

Im Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen bleiben grundlegende Bedürfnisse unberücksichtigt. Die Berechnung beruht außerdem nicht nur auf Statistik, sondern vor allem auf Wertungen.

Rainer Balcerowiak

Erfolgreich gegen Diesel-Emissionen

In vielen deutschen Innenstädten ist die Luft deutlich besser geworden - auch dank der Klagen der Deutschen Umwelthilfe. Der Verband will nun verstärkt die Dieselkonzerne in den Fokus nehmen.Rainer BalcerowiakSehr erfolgreich sei die Zwischenbilanz der von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf den Weg gebrachten gerichtlichen Verfahren zur Luftreinhaltung in 40 deutschen Städten, meint zumindest Bun...

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Simon Poelchau

Türöffner fürs Kapital

Bei Reisen von Regierungsvertretern kommt meist eine ganze Entourage an Wirtschaftsvertretern mit. Wenn Politiker zu Lobbyisten des Kapitals werden, sind Menschenrechte nicht mehr wichtig.

Hermannus Pfeiffer

Vom Prüfling bezahlte Wirtschaftsprüfer

Die Pleiten des US-Energieriesen Enron und der Finanzfirma Wirecard zeigen, wie mangelhaft die Kontrollen von Konzernbilanzen sind. Die Wirtschaftsprüfer stehen schon lange in der Kritik. Die Bundesregierung lässt die Branche aber bisher gewähren.

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Ulrike John, Frankfurt am Main

Kontaktlos aus der Krise

Die Leichtathletik befreit sich nur mühsam aus dem Schock der Coronakrise. Mit Blick auf die Deutschen Meisterschaften versuchen viele Sportler, wieder Boden unter die Füße zu bekommen.

Frank Hellmann, Frankfurt am Main

Gleiches Geld für alle

Es muss ja nicht gleich die Extremforderung sein: gleiche Verteilung der Fernseheinnahmen. Ein fixer Sockelbetrag könnte auch schon etwas mehr Chancengleichheit schaffen. Darüber wird nun debattiert.

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Coronavirus-Tests für Reiserückehrer

Bereits einen Tag nach dem Beschluss der Gesundheitsminister der Länder am 23. Juli 2020 können sich Reiserückkehrer aus sogenannten Risikogebieten auf deutschen Flughäfen kostenfrei auf das Coronavirus testen lassen.

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Visiere als Mundschutzmaske?

In der Öffentlichkeit sieht man anstelle der Nase-Mundschutzmaske aus Stoff auch Visiere. Wie tauglich sind sie? Hans-Peter B., Berlin

Die Rechtslage: Gutschein oder Geld zurück?

Auch ich gehöre zu jenen Verbrauchern, die aufgrund der Corona-Krise ein Konzert nicht wahrnehmen konnten. Nun gibt es Streit in der Fragen: Gutschein oder Geld zurück? Wie ist die tatsächliche Rechtslage? Marianne Sch., Berlin

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+++ Zahlen & Fakten +++

Vier EU-Staaten mit höherem Mindestlohn In vier Staaten der Europäischen Union gilt ein höherer Mindestlohn als in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, steht an der Spitze Luxemburg, wo ein Vollzeitbeschäftigter mit dem gesetzlichen Mindestlohn 2142 Euro brutto im Monat verdient. In Deutschland liegt der entsprechende Monatslohn bei 1584 Euro - und wird übe...

Prof. Dr. Michael Fuhlrott

Detektiveinsatz zur Aufklärung von Arbeitszeitbetrug?

Viele Arbeitnehmer*innen arbeiten weiterhin aus dem Homeoffice. Damit sinkt die arbeitgeberseitige Kontrolle über die Arbeitszeit. Wechselseitiges Vertrauen ist dann notwendig. Ob die so gewonnene Freiheit aber von »schwarzen Schafen« ausgenutzt wird, um anstelle der eigenen Arbeit vielmehr Freizeit zu genießen, interessiert viele Arbeitgeber. Der Einsatz eines Detektivs zur Überwachung der eigenen Arbeitnehmer*innen ist aber nur im Ausnahmefall möglich. Welches sind die rechtlichen Vorgaben?

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Birgit Leiß

Rückendeckung für den Fall der Fälle

Die DMB Rechtsschutzversicherung schützt vor finanziellen Risiken bei Auseinandersetzungen vor Gericht. Neben der Beratung ist die Prozesskostenversicherung eine wichtige Serviceleistung des Berliner Mietervereins.

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Von Blattläusen und Pilzbefall

Blattläuse sind immer wieder ein Ärgernis - sie sind meist plötzlich da. Sie befallen bevorzugt die jungen, noch weichen Blätter und Triebspitzen, denn hier kommen sie besonders leicht an den begehrten Zuckersaft der Pflanzen heran. Gleichzeitig erleichtert das auch die Bekämpfung, denn den meisten Pflanzen macht es nichts aus, wenn man die befallenen Trieb- enden einfach mit der Gartenschere absc...

Von Hortensien, Rhododendren und Obstbäumen

Garten-Hortensien brauchen leicht sauren Boden (pH-Wert 5 bis 6), damit ihre Blätter sattgrün bleiben. Gelbliches Laub zeigt Mangel an. Sollen blaue Hortensien ihre Farbe behalten, brauchen sie aluminiumhaltiges Kalialaun. Deshalb: Hortensien regelmäßig mit Spezialdünger versorgen.Rhododendron wässern und auf Netzwanzen kontrollierenWie alle immergrünen Pflanzen zeigen auch Rhododendren erst sehr ...

Der richtige Schnitt zur rechten Zeit

Sauerkirschen fruchten im Gegensatz zu Süßkirschen an den einjährigen Trieben. Schneiden Sie jedes Jahr alle abgeernteten Triebe direkt oberhalb der ersten seitlichen Verzweigung ab, damit die Krone der Sauerkirsche kompakt und fruchtbar bleibt. Wenn Sie außerdem noch zu dicht stehende Triebe im Kroneninneren auslichten, erübrigt sich meist der Winterschnitt.Brombeeren einkürzenBrombeeren tragen i...

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Wenn die Immobilie abbezahlt ist

Wer seine Immobilie abbezahlt hat, erhält von der Bank eine Löschungsbewilligung. Die Geschäftsbeziehung zwischen Bank und Käufer endet damit aber noch nicht. Im Grundbuch muss noch das für den Finanzierer eingetragene Grundpfandrecht gelöscht werden. Hierbei handelt es sich in der Regel um die Grundschuld.Grundschuld abtretenHäufig versäumen Eigentümer bewusst, den notwendigen Löschungsantrag zu ...

Soll ich das Erbe annehmen oder nicht?

In den zurückliegenden Ausgaben des nd-ratgebers haben wir uns mit dem Problem der Erbschaft einer Immobilie beschäftigt. Dazu haben uns Leserzuschriften erreicht mit der alles entscheidenden Frage: Soll ich das Erbe annehmen oder nicht?

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Katrin Baum

Bonität, Beleihung, Belastung

Kreditinstitute gehen bei einer Immobilienfinanzierung auf Nummer Sicher. Sie vertrauen sie darauf, dass der Kreditnehmer seine Raten pünktlich und auf Dauer bezahlen kann.

Privater Unfallschutz ist beim Arbeiten daheim essenziell

Während der Arbeitszeit im Homeoffice ist man grundsätzlich gesetzlich unfallversichert. Wegen der Überschneidung von privater und beruflicher Sphäre ist jedoch eine private Unfallversicherung für Heimarbeiter besonders geboten. Das rät die private Versicherung Signal Iduna.

Hermannus Pfeiffer

Angst vor Corona und ihren Nebenwirkungen

Wegen fehlender Krankenversicherung ängstigen sich viele Menschen besonders vor einer Covid-19-Infektion. Es sind hauptsächlich Selbstständige und Wohnungslose, die keine Krankenversicherung haben. Das muss nicht sein.

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Nicht voreingestellt sein

Für das Setzen von Cookies im Internet hat der BGH eine Unklarheit zwischen deutschem und europäischem Gesetzestext ausgeräumt.

Portoerhöhung rechtswidrig

Wenn die Post ihr Porto erhöht, muss der Staat das abnicken. Vor einigen Jahren sei das zu Unrecht passiert, befindet nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Was das für das aktuelle Porto bedeutet, ist offen.