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Unten Links

Müsste man das Verhältnis der Werbeplattform Facebook zur EU beschreiben, kann nur ein »Es ist kompliziert« dabei herauskommen. Beide müssen, können aber nicht miteinander leben. So ist das in Beziehungen, wenn es nur Interessen, aber keine Liebe gibt. Jetzt will Facebook Schluss machen mit der EU. Zukünftig kein Liken, kein Umarmen und kein Teilen mehr. Für 394 Millionen Nutzer*innen in Europa, d...

Birthe Berghöfer

Zweierlei Maß

Menschenhandel und Ausbeutung gibt es in vielen Branchen. Doch ausschließlich im Kontext der Sexarbeit werden konsequent und prominent Kaufverbote und die Abschaffung eines ganzen Wirtschaftszweiges gefordert.

Solidarische Abschiebungen

Brüssel. Die EU-Kommission hat neue Pläne für die seit Jahren umstrittene Reform des europäischen Asylsystems vorgestellt. Sie sehen Asylverfahren an den Außengrenzen, schnellere Abschiebungen und die Ernennung eines »Rückführungskoordinators« vor, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Bei hohen Flüchtlingszahlen sollen alle Mitgliedstaaten zu »Solidarität« mit den Ankunftsländern verpflichtet we...

Haidy Damm

Razzia bei Menschenhändlern

Am Mittwoch durchsuchte die Bundespolizei in fünf Bundesländern Unternehmen, die Arbeiter*innen für die Fleischindus-trie vermitteln. Mehreren Personen droht die Abschiebung.

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Kurt Stenger

Keine Lösung im Ägäis-Streit in Sicht

Flüchtlinge, Zölle, maritime Gebietsansprüche - zwischen der EU und der Türkei gibt es viele Konfliktthemen. Griechenland und Zypern fühlen sich von den EU-Partnern im Stich gelassen.

Uwe Kalbe

Solidarität plus Verantwortung ist gleich Abschiebung

Die EU-Kommission hat ihren lange erwarteten Plan für ein gemeinsames System der EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik vorgelegt. Ob die EU-Staaten zustimmen, ist offen. Die Kritik an dem Konzept hingegen hat schon eingesetzt.

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Sebastian Haak

Helden unter der Glocke

In der Coronakrise wird viel über Kindergärten und Schulen gesprochen. Doch wie kommen Kinderheime durch die Pandemie? Nicht nur die Zeit des Lockdowns war hart - richtig kompliziert wurde es danach.

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Dieter Hanisch, Glückstadt

»Wohnen minus Freiheit«

Mit einem Tag der offenen Tür soll für Akzeptanz für das neue Abschiebegefängnis für die norddeutschen Länder werden. Linke Aktivisten protestieren gegen die Internierung Geflüchteter.

Robert D. Meyer

Wo sich die AfD zerlegt

Erst verlor sie ihre Position als Landeschefin, nun stürzt sie die niedersächsische AfD in eine tiefe Krise: Ex-Sprecherin Dana Guth verlässt mit zwei Getreuen die Fraktion. Dafür droht ihr der Parteiausschluss.

Aert van Riel

Geld für das Militär ist immer da

Für die kommenden Jahre ist die sogenannte Schwarze Null erst einmal Geschichte. Dass die Bundesregierung auf höhere Steuern für Vermögende verzichtet und weiter auf Aufrüstung setzt, stößt aber auf Kritik der linken Opposition.

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Bestandsschutz für Kinderstationen

Berlin. Die Bundesregierung will den Pflegesektor personell verstärken: Ab dem kommenden Jahr sollen 20 000 zusätzliche Pflege-Assistenzstellen eingerichtet werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt wurde. Die zusätzlichen Pflegehilfskräfte werden aus Mitteln der Pflegeversicherung finanziert. Das Gesetz si...

Peter Nowak

Bill Gates und die linke Kritik

»Gebt Gates keine Chance« - so eine Parole auf den Demonstrationen der Gegner der Corona-Maßnahmen in den letzten Monaten. Dem Gründer des Microsoft-Konzerns Bill Gates wurde dort vorgeworfen, die Menschheit mit Zwangsimpfungen unter Kontrolle bringen zu wollen. Gegen solche irrationalen Verschwörungsmythen gab es berechtigte Kritik von Antifaschisten. Doch müssen Linke deshalb die Bill-and-Melind...

Jana Frielinghaus

Wagenknecht will’s wissen

Sahra Wagenknecht will erneut auf dem Ticket der Linken Nordrhein-Westfalen ins Bundesparlament. Nach Angaben des NRW-Chefs der Partei gibt es eine Mehrheit für eine Kandidatur der prominenten Politikerin auf Platz eins der Landesliste.

Alexander Isele

Globaler Streit per Video

Am ersten Tag der Generaldebatte standen die Gefahr eines neuen Kalten Krieges und die UN-Sanktionen gegen Iran im Mittelpunkt. China und die USA erhoben schwere Vorwürfe gegeneinander.

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Alfred Michaelis, Vientiane

Aus der Not eine Tugend machen

Mit einer Kampagne wollen die Behörden in Laos das Ausbleiben ausländischer Besucher während der Pandemie überbrücken und die Branche am Leben erhalten.

Felix Jaitner

Geheimdienst gegen Kumpel

Mit neoliberalen Strukturanpassungen will die Ukraine den ökonomisch einst so bedeutsamen Bergbausektor fit für den Weltmarkt machen. Dagegen wehren sich Kumpel mit einem Untertagestreik. Der Staat antwortet mit Repression.

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Barbara Barkhausen, Sydney

Kaum Grippefälle auf der Südhalbkugel

Abstandsregeln, Ausgangssperren, Masken und ständiges Desinfizieren haben auf der Südhalbkugel zumindest einen positiven Effekt gehabt: Viele Länder verzeichneten kaum Grippefälle.

Angela Stoll

Zu hohe Erwartungen

Wie kann Ernährung dazu beitragen, dass Krebspatienten wieder gesund werden? Ein bestehender Tumor kann durch Ernährung nicht direkt beeinflusst oder geheilt werden. Ernährung spielt aber bei der Therapie von Krebserkrankungen eine wichtige unterstützende Rolle. Inwiefern? Man kann darüber das Gewicht steuern. Meistens ist das große Problem, dass Patienten während der Therapie ungew...

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Felix Jaitner

Multipolare Zweckehen

Die Ankündigung kommt alles andere als überraschend, die Auswirkungen sind dagegen von großer Bedeutung: Russland will nach dem Auslaufen des UN-Waffenembargos gegen den Iran die militärische Kooperation beider Länder ausbauen. Dies erklärte der russische Vize-Außenminister Sergej Riabkow am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax. Seit Jahren reden die Strategen der Geopolitik vom Ende der unipo...

Ulrike Henning

Fall- wird Vorsorgepauschale

Ein Gesetzentwurf aus dem Hause Spahn soll erneut vieles auf einmal regeln: zusätzliche Pflege-Assistenzstellen, einfachere Verordnung von Hilfsmitteln, Förderung für Hebammen. Und es werden Milliardenbeträge in den Gesundheitsfonds umgeschichtet. Leider müssen die Zusatzbeiträge der gesetzlich Versicherten im nächsten Jahr auch steigen, um voraussichtlich 0,2 auf 1,3 Prozent. Bei der Überfrachtun...

Martin Ling

Faule Kompromisse helfen nicht

Ob die EU-Kommission ihr Ziel erreicht, die 27 EU-Staaten und das Europaparlament dafür zu gewinnen, ihrer Asylrechtsreform zuzustimmen, ist unsicher. Sicher ist hingegen, dass der neue Vorschlag nichts ist als ein Herumdoktern an einem inhumanen System und ein Fortschreiben des Ausbaus der »Festung Europa« vonseiten der Europäischen Union. Vieles soll so bleiben, wie es ist: Schutzsuchende sollen...

Peter Steiniger

Frauenpower

Während viele Leistungssportler zur Politik in ihrem Land lieber die Klappe oder mit dem Faschisten Händchen halten, gibt die brasilianische Beachvolleyball-Spielerin Carolina Solberg Präsident Bolsonaro furchtlos Kontra.

Phillip Becher

Überfällig und doch nicht genug

Bremen verbietet das Tragen der Reichsfahne in der Öffentlichkeit. Ein richtiger Schritt, findet Phillip Becher. Damit das Verbot aber nicht zur Symbolpolitik werde, brauche es mehr als das.

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Marie Frank

Migration als Bereicherung

Welche Möglichkeiten haben einzelne Bundesländer wie Berlin, Geflüchtete aus den Elendslagern auf den griechischen Inseln aufzunehmen? Bisher ist in dieser Frage keine Antwort in Sicht, die nicht vom Bund oder der EU abhängt, wo die politischen Verhältnisse keine progressive Lösung versprechen. Für die »Solidarity City« Berlin ist das schwer zu verkraften, wo doch der Platz und die Bereitscha...

Lola Zeller

Behörden sollen migrantischer werden

Der Berliner Senat will das Partizipations- und Integrationsgesetz novellieren. Dazu hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales einen Referent*innenentwurf erarbeitet.

Marie Frank

Ankommen schwer gemacht

Angesichts der humanitären Katastrophe von Moria erklärt sich Berlin aufnahmebereit. Die Kapazitäten sind da, die ersten Flüchtlinge sind bereits gelandet. Doch was passiert nach der Ankunft und wie steht es um die Integration?

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Nicolas Šustr

BER soll trotz Corona für Boom sorgen

Der Flughafen BER soll die Entwicklung im Berliner Südosten voranbringen. Corona setzt ein Fragezeichen dahinter. Linke-Politikerin Katalin Gennburg fordert Handeln gegen die Verdrängung.

Gewerkschaft ausgeschlossen
Jordi Ziour

Gewerkschaft ausgeschlossen

300 Mitarbeiter des Humanistischen Verbands Berlin-Brandenburg gingen am Mittwochmorgen in den Ausstand. Vor der Geschäftsstelle des HVD demonstrieren sie gemeinsam mit Gewerkschaften.

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Andreas Fritsche

Nicht ernst zu nehmender Haushalt

Die Koalition steuert jetzt auf eine Rekordverschuldung des Landes Brandenburg zu. Aber irgendwann in der Zukunft, wenn die Coronakrise vorüber ist, soll fleißig gespart werden.

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Karlen Vesper

Bescheidener Held

Jan Knapp ist stolz auf seinen älteren Bruder Werner, der als Angehöriger der tschechoslowakischen Exilarmee gegen die Wehrmacht gekämpft hatte und dessen Geschichte für ihn, den Jüngeren, ebenfalls lebensprägend wurde. Und den er heute zum Geburtstag umjubeln wird, wie die ganze Familie sowie Freunde und Bekannte, ob aus der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VV...

Bahareh Ebrahimi

»Sie sind Menschen und nicht Themen«

Nachts im Club, tagsüber in der Geflüchteten-Unterkunft: Der Regisseur Faraz Shariat spricht in einem Interview über seinen Film »Futur Drei«, Rassismus in Deutschland und eine postmigrantische Zukunft

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Georg Leisten

Die schöne Müßiggängerin zieht in den Krieg

Er trägt Latzhose, sie den Mono Azul, die blaue Kampfmontur der spanischen Antifaschisten. Das Paar ist jung, »jung, wie es sich für Helden gehört«. Der Roman beginnt mit der anrührenden Beschreibung dieses Fotos. Wahrscheinlich sind die Faschisten schon im Anmarsch, doch die beiden genießen noch einmal letzte Stunden des Glücks unter der katalanischen Sommersonne. Freiwillige aus ganz Europa komm...

Florian Schmid

Merkwürdig wachsende Pflänzchen

Kann eine Liebesgeschichte marxistisch sein? Diese Frage wurde Sally Rooney, dem aus Dublin stammenden 29-jährigen Shootingstar der britischen Gegenwartsliteratur, vergangenes Jahr auf einer Lesung gestellt. »Ich denke, ja. Natürlich kann sie das sein. Ich werde es herausfinden in meinem nächsten Roman«, sagte Rooney lachend, die sich selbst als Marxistin bezeichnet und bei Lesungen und Interviews...

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hans-Dieter Schütt

Zucker in die Wunden

Schnoddrig, schnöselig, herrlich: Der Schauspieler Michael Gwisdek war ein Träumer, der auch ein Schäumer war. Er ging mit Cowboyhut in die Kirche und mit Basecap zum Opernball. Jetzt ist er tot.

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Beunruhigend große Reichtumskluft

München. Trotz Coronakrise ist das globale Geldvermögen der Verbraucher nach Berechnungen der Allianz im ersten Halbjahr leicht gestiegen. Das Bruttogeldvermögen in rund 60 untersuchten Ländern stieg insgesamt um 1,5 Prozent und wird »sehr wahrscheinlich« auch im Gesamtjahr 2020 zunehmen, wie die Versicherung am Mittwoch mitteilte. 2019 stieg das globale Vermögen demnach um 9,7 Prozent auf 192 Bil...

Markus Drescher

Industriestandorte am Abgrund

Die Werften in Stralsund, Rostock und Wismar sind von zentraler Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern - und derzeit coronabedingt in finanziellen Schwierigkeiten.

Fabian Kretschmer, Peking

Planziel Klimaneutralität

Präsident Xi Jinping verspricht, China bis 2060 klimaneutral zu machen. Ein konkretes Maßnahmenpaket bleibt er schuldig, für die internationale Gemeinschaft ist seine Ankündigung dennoch ein Erfolg.

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Jana Lange, Podgorica

Unterforderte Fußballerinnen

Nach bislang sechs Siegen in sechs Spielen und insgesamt 37:0 Toren in der Qualifikation für die EM 2022 brauchen die DFB-Fußballerinnen jetzt dringend mehr Duelle gegen bessere Gegnerinnen.

Tom Mustroph

Dunkle Wolken vor dem Regenbogen

Am 16. September durchsuchte die Polizei ein Teamhotel während der Tour de France. Seitdem sitzen zwei Betreuer wegen Dopingverdachts in Haft. Das zwingt die Radsportszene, sich bei der WM wieder mit dem leidigen Thema zu befassen.