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Die Linkspartei auf Kurssuche

Rechtsruck, Migrationspolitik, wachsende soziale Spaltung, SPD in der GroKo: Die Linkspartei diskutiert über gesellschaftliche Probleme und ihre Strategien, ihnen zu begegnen.

Die Belegschaft von "nd" demonstrierte auf dem LINKEN-Bundespart...
"neues deutschland"

Werben fürs »nd«

Auf dem Parteitag der Linken wurde nicht nur kontrovers diskutiert - es wurde auch demonstriert. Mitarbeiter von »neues deutschland« hatten sich auf den Weg nach Leipzig gemacht. Das Motto: »Abos retten linken Arsch. Solidarität mit dem ›nd‹«.

Linkspartei in Leipzig
Wolfgang Hübner

Zwei Tage Klartext

Die Debatte auf dem Leipziger Messegelände machte die Differenzen in der Führungsetage und den Kampf um politische Selbstbehauptung deutlich.

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke...
Parteitag in Leipzig
Wolfgang Hübner

Von Angesicht zu Angesicht

Eineinhalb Tage blieb in Leipzig die Form der Höflichkeit gewahrt. Dann kam am Sonntag die Rede von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Der seit Monaten offen ausgetragene Streit brach sich Bahn. Ein Kommentar

Migrationsdebatte
Aert van Riel, Leipzig

Ein Streit mit Fortsetzung

Auf dem Bundesparteitag der LINKEN in Leipzig ist es zu einer offenen Auseinandersetzung zwischen Unterstützern und Kritikern von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gekommen.

Bundesparteitag der LINKEN
Wolfgang Hübner

Ein Fall für 007

In Zeiten einer innerparteilichen Zerrissenheit wurde Katja Kipping und Bernd Riexinger in Leipzig als LINKE-Vorsitzende bestätigt - allerdings nicht mit berauschenden Ergebnissen.

Wahl des LINKE-Spitzenpersonals
Aert van Riel

Viele Kandidaten, aber nur eine Gegenkandidatur

Seit sechs Jahren wird die LINKE von Katja Kipping und Bernd Riexinger geführt. Mit Spannung werden nun ihr Wahlergebnis und andere Abstimmungen über das Vorstandspersonal erwartet.

LINKE-Parteitag in Leipzig
Wolfgang Hübner

Linker Spaßfaktor

Man muss es nicht gleich Richtungsstreit nennen, aber die LINKE wird derzeit von Fragen durchgerüttelt, mit denen sich die gesamte Gesellschaft konfrontiert sieht und die ein paar - namentlich linke - Gewissheiten erschüttern.

Bundesparteitag

+++ Wagenknechts Rede führt zu heftigen Debatten +++

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat mit ihrem eindringlichen Werben für ihren Flüchtlingskurs überraschende Turbulenzen auf dem Bundesparteitag der LINKEN ausgelöst. Die Delegierten forderten daraufhin eine Debatte. Unser Newsblog aus Leipzig.

Austritt aus LINKE-Strömung

Berliner Wolf und Bluhm verlassen fds

Kurz vor dem Parteitag der LINKEN in Leipzig spitzt sich nicht nur der Streit zwischen dem Spitzenpersonal zu. Es kommt auch zu Brüchen in innerparteilichen Strömungen. Ein Leidtragender: Das Forum Demokratischer Sozialismus.

Mitgliederentwicklung der Linkspartei
Fabian Lambeck und Aert van Riel

Die LINKE wird jünger und westdeutscher

In der Mitglieder- und Wählerschaft der LINKEN finden derzeit Verschiebungen statt. Fraglich ist, ob sie neben ihrer positiven Entwicklung im Westen im Osten eine Volkspartei bleiben kann.

LINKE-Streit zur BAMF-Affäre

Für und Wider Untersuchungsausschuss

Die Opposition im Bundestag fordert Aufklärung zur BAMF-Affäre. Doch umstritten ist, wie hierbei vorgegangen werden soll. In der LINKEN gibt es einen offenen Streit zwischen Fraktions- und Parteispitze.

Streit in der LINKEN über Migration
Uwe Kalbe

Grenzdebatten, wenig offen

In der LINKEN tobt eine Debatte über Einwanderung - Flucht und Migration hatten in Deutschland zu einer politischen Ausnahmesituation geführt, die auch in der Partei die Forderung nach eine Kursänderung laut werden ließ.

Migrationspolitik der LINKEN
Andreas Nölke

Moralische Empörung ist noch keine linke Politik

Ein Versuch, die migrationspolitische Debatte in der Linkspartei in konstruktivere Bahnen zu lenken, ist gründlich gescheitert. Der Verlauf der Debatte zeigt beispielhaft die Gründe für das Verharren der Partei in einer marginalen Position.

Frank Tempel
Christian Klemm

Kandidat für die Schlangengrube

Frank Tempel hat sich seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag aus der großen Politik verabschiedet. Jetzt will er Bundesgeschäftsführer der Linkspartei werden - und kandidiert gegen den Wunschkandidat der Parteichefin.

Debatte zur Zukunft der Linkspartei
Daphne Weber und Jakob Migenda

Die LINKE sollte organisieren statt spalten

Die Arbeiter*innenklasse hat sich gewandelt und wird es weiter tun. Das ist kein Grund zur Abkehr von eben jener. Die Linkspartei muss vielmehr eine Antwort auf die Frage finden, wie sie sich als Einheit organisieren lässt.

LINKE-Vorsitzende im Interview
Uwe Kalbe

»Wir stellen die Eigentumsfrage«

Im nd-Interview sprechen die Vorsitzenden der LINKEN über die derzeit drängenden Fragen für die Partei - Sammlungsbewegung, offene Grenzen und Arbeitsmigration, Arbeitermilieus und urban geprägten Parteinachwuchs.

Zukunft der Linkspartei
Koordinierungskreis Emanzipatorische Linke

Linke, erfinde dich neu!

Die Linke war bisher nicht in der Lage, ein emanzipatorisches Gegenmodell zum Nationalismus der Rechten zu bieten. Ein solches kann nur kosmopolitisch sein und darf dem Nationalismus keine Zugeständnisse machen, auch wenn er gerade populär ist.

Zukunft der Linken
Amira Mohamed Ali, Holger Onken und Friedrich Straetmanns

Manche Mobilisierungsphantasie führt nicht zum Erfolg

Die LINKEN diskutiert, ob und wie sich die Interessen eines urbanen Milieus mit denen bisheriger traditioneller Wähler vereinen lassen. Ziel muss es sein, aus der Gemeinsamkeit ihrer ökonomischen Abhängigkeit ein verbindendes Element zu machen.

Migrationsdebatte in der LINKEN
Alexander King

Nur deutsche Linke fordern »offene Grenzen« für alle

In der Debatte um eine linke Einwanderungspolitik wird den Befürwortern einer Regulierung der Abschied von Internationalismus vorgeworfen. Doch ihr Anliegen ist richtig: Sie wollen den Fokus auf Lohnarbeit und Globalisierung zurückholen.

Linke Sammelbewegung
Uwe Kalbe

Es raunt und sammelt

Die Idee einer linken Sammlungsbewegung nimmt Gestalt an. Sie könnte fairland heißen, will keine Partei sein, aber die Massen ergreifen.

LINKE und Einwanderung
Uwe Kalbe

Stachel im Leib des Kapitalismus

Die Debatte der LINKEN über Flucht und Migration scheint einem Problem zu gelten, das gesellschaftlich bereits entschieden ist. Doch berührt die Debatte durchaus Fragen ihrer strategischen Ausrichtung.

Linkspartei-Debatte um Migration
Uwe Kalbe

Offene Grenzen, geschlossene Visiere

Die Linkspartei debattiert über Einwanderung. Die Spannbreite der Meinungen ist weit und Scheidepunkt aller Bewertungen ist die Forderung nach offenen Grenzen im Parteiprogramm der LINKEN.

Zukunft der LINKEN
Uwe Kalbe

Moral ist eine große Versuchung der Linken

»Wenn Begriffe wie ‚entartet‘ fallen, dann muss volles Rohr dagegen gehalten werden. Das darf nicht zur Normalität werden.« Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN im Bundestag, fordert das Parlament auf, politische Grenzüberschreitungen der AfD nicht hinzunehmen.

Debatte in der LINKEN
Mario Candeias

Eine Frage der Haltung

Viel wurde in jüngster Vergangenheit in der LINKEN über Zuwanderung gestritten. Das Trennende wurde oft benannt. Doch es gibt eine ausreichende Basis, um das Gemeinsame zu bestimmen. Also auf zum nächsten Schritt!

LINKE-Vorstand
Raul Zelik

Zwischen Trump und Zeltlagerzuschuss

Erfrischend unspektakulär - so fasst der Politikwissenschaftler und Autor Raul Zelik seine Arbeit im Vorstand der Linkspartei zusammen. Er will auch mehr einfache Mitglieder zur Kandidatur ermuntern.

Rot-Rot-Grün
Tom Strohschneider

Drei Fragezeichen

Warum es derzeit nicht sehr nach Rot-Rot-Grün aussieht? Wer will, dass sich eine »erkennbare politische Alternative« formiert, wird an der Beantwortung von ein paar wichtigen Grundfragen nicht vorbeikommen. Eine Antwort auf Kevin Kühnert.

Zukunft der Linken
Sebastian Bähr

Rein ins Getümmel

Arbeiter und Erwerbslose wählen mittlerweile überdurchschnittlich oft die AfD. Linke Kräfte müssen ihre Politik überdenken, ohne inhaltliche Kompromisse zu machen.

Die LINKE
Petra Pau

Zeit für eine linke Programm-Debatte

Warum werden linke Alternativen so wenig gefragt? Sind sie nicht stimmig oder nicht glaubwürdig oder nicht zeitgemäß? Petra Pau findet: Wir sind im 21. Jahrhundert und vieles deutet daraufhin, dass alte linke Antworten längst nicht mehr reichen.

Führungsstreit in der LINKEN
Leander Sukov

Die Partei ist nicht der verlängerte Arm der Fraktionschefin

Nachdem Sahra Wagenknecht Kritik an den Parteivorsitzenden der LINKEN geäußert hat, erntete sie massiven Widerspruch aus den Reihen ihrer Bundestagsfraktion. Der Schriftsteller Leander Sukov wirft der Fraktionschefin einen autoritären Politikansatz vor.

Progressive soziale Plattform
Uwe Kalbe

Real existierende Sammlung

Mit der Gründung einer »Progressiven Sozialen Plattform« wollen Politiker und Aktivisten der geplanten Großen Koalition einen linken Aufbruch entgegenstellen.

Uwe Kalbe

Aneignung Ost

Es ist Fluch und Segen der Linkspartei - die AfD zwingt sie mit ihrem Erfolg im Osten in besonderer Weise zur kritischen Selbstreflexion. Natürlich gälte das für alle Parteien, doch hier zeigt sich, wie ernsthaft die Sonntagsreden der Parteien über den Osten gemeint sin...

Aktionsplan Ost
Uwe Kalbe

LINKE will Ostgeschichte neu schreiben

Spätestens mit dem besonderen Erfolg der AfD im Osten Deutschlands ist die Debatte über dessen Ursachen und damit über die Lebensverhältnisse in den sogenannten neuen Bundesländern zurückgekehrt. Die LINKE hat nun einen Aktionsplan Ost vorgelegt.

Strategiedebatte in der Linkspartei
Jan Marose und Malte Heidorn

Ohne die Verlierer gewinnen wir nicht

Wer den Rechtsruck stoppen will, darf nicht dabei zusehen, wie die AfD immer weiter in die Milieus der prekären Mittelschichten vorstößt. Dafür muss die LINKE eine Politik für Modernisierungsverlierer vertreten - ohne gewonnene Milieus aufzugeben.

Streit in der Linkspartei
Stefan Otto und Uwe Kalbe

Gewonnen oder verloren?

Zusammenrücken am Tag des Gedenken: Die LINKE hätte Grund, auf Erfolge zu verweisen. Aber sie tut es nicht. Stattdessen überwiegt neuer Streit die hehren Verkündigungen der Vorsitzenden.

Linke Sammlungsbewegung
Aert van Riel

Auf den Trümmern der Sozialdemokratie

Linke Sozialdemokraten und Grüne lehnen die Neugründungsidee des saarländischen Linksfraktionschefs Oskar Lafontaine ab. Parteikollegen monieren, er wolle eine nationalistische Linke.

Linke Sammlungsbewegung
Leander Sukov

Es ist Zeit, aus dem SPD-Haus auszuziehen

Für die LINKE kann die Antwort auf die gesellschaftliche Situation in Europa und in der Welt nicht sein, in einer linken Sammlungsbewegung aufzugehen. Sie muss vielmehr dazu kommen, eigenständig Politik zu machen.

Die LINKE, Migration und die Klasse
Mario Neumann

Es geht nicht um Wagenknecht, es geht um die Zukunft linker Politik

Warum ist es so wichtig, immer wieder auf die Äußerungen Wagenknechts einzugehen? Weil der »Machtkampf« in der Linkspartei keine Personaldebatte ist. Sondern eine Auseinandersetzung um die Zukunft linker Politik.

LINKE und Flüchtlinge
Tobias Riegel

Sahra und der Aufstand der Easy-Jetter

Der Machtkampf, der seit der Bundestagswahl in der LINKEN ausgefochten wird, setzt sich fort. Dabei wird die Phrase der »für alle« offenen Grenzen zur spaltenden Gretchenfrage stilisiert und für üble Attacken gegen Sahra Wagenknecht genutzt.

Uwe Kalbe

Kein Grund zur Eile

Die LINKE-Führung hat ihre Solidarität mit dem Berliner Kultursenator Klaus Lederer erklärt. Doch Unbehagen über »Zensur« und »Brandmarkung« bleibt.

Sahra Wagenknecht und Katja Kipping
Uwe Kalbe

Linke fremdeln mit fernen Milieus

Der mühsam errungene Frieden in der Linkspartei scheint beendet. In einem Aufruf appelliert nun die Parteivorsitzende, zu einer sachlichen Debatte über Flüchtlingspolitik und den Umgang mit der AfD zurückzufinden.

Klausur des LINKE-Bundesvorstands
Katja Kipping

»Die LINKE muss Kontroversen in der Sache bearbeiten«

Zur Klausur des Bundesvorstands plädiert die Ko-Vorsitzende Kipping für eine sachliche Auseinandersetzung in den Streitfragen Flüchtlingspolitik, Umgang mit der AfD, Parteidemokratie und Wählermilieus. Ein Gastbeitrag.

Migrationspolitik der LINKEN
Uwe Kalbe

Einwanderung und Ausgrenzung

In der Linkspartei wurde ein Einwanderungsgesetz als Einfallstor für eine neoliberale Ideologie bisher abgelehnt. Jetzt aber haben Linkspolitiker ostdeutscher Landtage einen Gesetzesvorschlag gemacht. Ein Kommentar.

Linkspartei
Uwe Kalbe

Wolf versucht sich als Brückenbauer

Der neue Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Harald Wolf, zeigt sich zuversichtlich, Auseinandersetzungen in der Partei professionell und im Dialog zu lösen. Die Konflikte bleiben freilich die alten.

Linkspartei nach der Wahl
Aert van Riel

Höhn und Tiefen

Nach mehr als fünf Jahren gibt Matthias Höhn sein Amt als Parteimanager der LINKEN ab. Hinter dieser Entscheidung stehen Flügelauseinandersetzungen in der Partei. Schon länger wurde über diesen Schritt spekuliert.

Linkspartei nach der Bundestagswahl
Luise Neuhaus-Wartenberg

Mutiger denken und werden

Die Kunst einer linken Partei bestehe darin, nicht zuerst Wähler*innen und ihren vermeintlichen Wünschen hinterherzulaufen, sondern eigene Positionen zu erarbeiten. Luise Neuhaus-Wartenberg fordert, jetzt inhaltliche Debatten in der LINKEN zu führen.

SPD und LINKE

Wagenknecht spricht sich für Zusammenarbeit mit SPD aus

SPD und Linkspartei nehmen im neuen Bundestag vermutlich zusammen auf den Oppositionsbänken Platz. Es könnte in bestimmten Punkten zu einer Zusammenarbeit kommen - zumindest wenn es nach Vorstellungen von Sahra Wagenknecht ginge.

Debatte in der LINKEN
Robert D. Meyer

Es gibt keine »deutsche« Arbeiterklasse

Für Sahra Wagenknecht gilt: Der rote Faden zum deutschen Arbeiter darf um keinen Preis reißen! Dafür werden Prekarisierte notfalls gegeneinander ausgespielt - wie in der Asylpolitik. Was fehlt ist, ein neues, gesamtgesellschaftliches Konzept.

Debatte in der LINKEN
Christian Baron

Getrennte Lebenswelten

In dem Streit zwischen den Linksparteipolitikerinnen Katja Kipping und Sahra Wagenknecht spiegelt sich ein Dilemma: Die kosmopolitischen Großstädter und die sogenannten Abgehängten haben den Bezug zueinander verloren.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Klaus Lederer

Urban sein reicht nicht aus

Die LINKE ist im urbanen Milieu stärker geworden, hat dafür aber auch (neue) Schwächen: Im Osten verliert sie, auch an die AfD, und im Westen ist sie für Wähler auf dem Land wenig attraktiv. diese Schwächen muss sie angehen - ohne die neuen Stärken zu gefährden. Ende der »nd«-Debatte.

Fraktionsklausur in Potsdam
Aert van Riel

LINKE-Spitze rauft sich zusammen

Die Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht haben sich teilweise durchgesetzt. Bei einer Klausurtagung wurden Anträge, die ihnen nicht genehm waren, entschärft oder zurückgezogen.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Aert van Riel

Das Ende des Burgfriedens

Die Klausur der Linksfraktion wurde von Rücktrittsdrohungen der Vorsitzenden Sahra Wagenknecht überschattet. Sie erhob schwere Vorwürfe gegen die beiden Linksparteichefs. Im Wahlkampf wurden viele Konflikte unter der Decke gehalten, die nun offen ausbrechen.

Linkspartei nach der Wahl
Nicole Gohlke, Hubertus Zdebel und Christine Buchhholz

Rassismus ist das Problem, nicht Geflüchtete

Oskar Lafontaine beklagt zu Recht, dass die LINKE unter den abhängig Beschäftigten an Anhängerschaft verloren habe. Es ist jedoch irreführend, dafür die Flüchtlingspolitik der LINKEN verantwortlich zu machen.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Robert D. Meyer

4000 LINKE für Wagenknecht und Bartsch

Während auf der Klausurtagung der Linksfraktion im Bundestag in Potsdam der Streit um die Fraktionsspitze offenbar eskaliert, schalten sich nun Teile der Parteibasis in den Konflikt ein. Die Botschaft ist eindeutig.

Linkspartei nach der Wahl
Andreas Wehr

»Richtige Antworten« der LINKEN auf dem Prüfstand

Der Fraktionschef der LINKEN im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat eine Flüchtlingsdebatte begonnen - und viel Widerspruch erhalten. Dabei hat Lafontaine Recht! Die Linkspartei braucht eine andere Flüchtlingpolitik.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Özlem Alev Demirel

Was die 2. Internationale zu linker Flüchtlingspolitik sagte

Die Debatte um Flüchtlingspolitik ist mit Lafontaines Beitrag nach der Bundestagswahl neu entfacht. Doch neu ist sie nicht: Schon 1907 wurde von der 2. Internationalen die volle rechtliche Gleichstellung von Ausländern gefordert.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Stephan Lessenich

Der Rassismus im lafonknechtschen Wagentainment

Wie kann Lafontaine derart anti-internationalistisch daherkommen? Man muss beginnen zu glauben, dass auch all die Wagentaines und Lafonknechts in der LINKEN und um sie herum nicht sauer sind, sondern Rassisten.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Astrid Schramm

Lafontaine hat das Recht auf Asyl nicht in Frage gestellt

Die Aufnahme von Fluchtsuchenden ist richtig und wichtig. Aber viele der Benachteiligten fragen sich, wie derselbe Staat, der ihnen seit Jahren bessere Sozialleistungen und höhere Renten mit Verweis auf fehlendes Geld verweigert, nun auf einmal Geld für zusätzliche Aufgaben haben kann.

Bundestagswahl 2017
Felix Pithan

Mehr als blinder Protest

Wie ist der Wahlerfolg der AfD zu erklären? Mit dem Protestwillen der Menschen? Wohl kaum!, meint Felix Pithan. Ein Großteil der Wähler habe bewusst sein Kreuz bei der Rechtspartei gemacht. So wie vorher 400.000 bei der LINKEN.

Linkspartei nach der Wahl
Tom Strohschneider

»Wäre das linke Politik?«

Wer in den Tagen seit der Wahl mit führenden Leuten aus der Linkspartei sprach, konnte unter anderem erfahren, wie sich die Genossen auf eine oppositionelle SPD vorbereiten. Oder wie sie sich über einen kleinen Mitgliederboom freuen. Und was über die regionale Verteilun...

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Juliane Nagel

Lafontaine und Wagenknecht liegen falsch

In der Debatte um die LINKE nach der Bundestagswahl fordert Juliane Nagel einen konsequent kosmopolitischen Kurs ein. In der Position Oskar Lafontaines sieht sie einen Angriff auf den Gründungskonsens der Partei.

Gegen den Rechtsruck
Jakob Migenda

Links für ein städtisches progressives Milieu

Wir haben eine wachsende Basis in unterschiedlichen Milieus. In antirassistischen Bewegungen, im progressiven akademischen Milieus und bei Erwerbslosenkönnen können wir linke Politik stärken. Diese Strategie hält und vertieft den Kurs – eine opportunistische Wende ist nicht nötig.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Alexander Fischer

Rein ins Offene, raus Richtung Zukunft

Die LINKE wird gesamtdeutscher, weiblicher - und sie wird immer mehr von Menschen gewählt, die »links« nicht allein sozioökonomisch, sondern kulturell definieren. Gut so. Es gibt keinen Grund, der Linkspartei von 2009 hinterherzutrauern.

Jürgen Amendt

Wo Oskar Lafontaine irrt

Lafontaine irrt: Zuwanderung ist kein Problem für die sozial Benachteiligten, sondern eines für die Arrivierten. Die AfD erzielte ihre höchsten Stimmenergebnisse im Osten, wo so gut wie keine Migranten leben.

Janine Wissler und Axel Gerntke

Praktische Solidarität organisieren

Oskar Lafontaines Vorstoß zur Änderung unserer Flüchtlingspolitik ist inhaltlich falsch und würde auch nichts bringen. Wir sollten das Wahlergebnis lieber zum Anlass nehmen, um über linke Gewerkschaftsarbeit reden.

Neue Arbeiterklasse
Bernd Riexinger

Gegen die Haltung »Deutsche zuerst«

Nach der Wahl ist nichts wie zuvor. Im Land herrscht eine Haltung von »Deutsche zuerst«. In diesen Zeiten muss die LINKE Brücken schlagen und für eine Solidarität sorgen, die verbindet, schreibt Bernd Riexinger in einem Gastbeitrag.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Christine Buchholz

Wider die Normalisierung!

Mit der AfD sind erstmals seit mehreren Jahrzehnten Nazis in den deutschen Bundestag eingezogen. Christine Buchholz fordert in einem Gastbeitrag die politische Isolierung der Partei und ihrer Neonazis.

Die LINKE nach der Bundestagswahl
Gregor Gysi

Links ist an der Seite der Schwachen

Es gibt weder einen Grund für Schuldzuweisungen an die Vorsitzenden noch darf die Linkspartei ihren klaren Kurs in der Flüchtlingsfrage ändern, warnt Gregor Gysi: Dies wäre ihr Ende als linke Partei.

Linkspartei nach der Wahl

»Verfehlte Flüchtlingspolitik« der LINKEN

In der Linkspartei setzt nach der Bundestagswahl erneut eine Debatte über Flüchtlinge und Asyl ein, nachdem nach Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht auch Oskar Lafontaine Kritik an der Flüchtlingspolitik seiner Partei geäußert hat.

LINKE verliert bei Erwerbslosen
Oskar Lafontaine

Wenn Flüchtlingspolitik soziale Gerechtigkeit außer Kraft setzt

Die LINKE hat mit 9,2 Prozent ihr zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht. Unter Erwerbslosen schwindet ihre Unterstützung jedoch. Das liege auch an der verfehlten Flüchtlingspolitik, meint Oskar Lafontaine.

Linkspartei nach der Wahl
Tom Strohschneider

Krasser Shit

Verluste im Osten, Zuwächse im Westen, eine starke AfD und eine SPD in der Opposition: Die Wahl hat der Linkspartei einige neue Denksportaufgaben gestellt - und einige schon ältere noch einmal ins Hausaufgabenheft geschrieben.

Bundestagswahl 2017
Tom Strohschneider

Eine Wende. Auch ein Anfang?

Die kommenden vier Jahre werden ein Klärungsprozess sein. Es wird auch darum gehen, ob in absehbarer Zukunft alternative Gestaltungsperspektiven durchsetzbar sind. Progressive Politik braucht einen Neuanfang.

Bundestagswahl

Linkspartei holt Direktmandat in Sachsen

Erstmals hat die Linkspartei bei der Bundestagswahl ein Direktmandat in Sachsen geholt. In Berlin verteidigte sie vier Wahlkreise und scheiterte in Kreuzberg nur knapp. Derweil sorgt das hohe AfD-Ergebnis im Osten für Nachdenken.

LINKE nach der Wahl
Tom Strohschneider

»Beschissene Zeiten«: Linkspartei stagniert

Kaum prozentualer Zuwachs, Verluste im Osten, Verlust der Oppositionsführerschaft – bei der Linkspartei gab es am Sonntagabend nicht allzu viel Grund zum Jubeln. Zum Nachdenken dafür umso mehr.

Bundestagswahl 2017

Italiens Linke ruft zur Wahl der Linkspartei auf

Zahlreiche italienische Linke haben strömungsübergreifend zur Wahl der Linkspartei in Deutschland aufgerufen. Ein starkes Abschneiden am Sonntag könne »ganz Europa die Hoffnung auf einen Wandel« zurückgeben.

Tom Strohschneider

Ein neues »Wir«: Linkes Reden über Migration

Utopischer Überschuss und reale Tagesprobleme: Linkes Reden über Asyl und Einwanderung hat immer etwas von einem übergroßen Brückenschlag. Anmerkungen anlässlich Katja Kippings »Berliner Rede zur Integrationspolitik«.

Linkspartei will AfD von Platz drei fernhalten

Die Linkspartei will sich gegen den Rechtsruck und eine starke AfD im Bundestag stemmen. Ein Papier für den Endspurt im Wahlkampf nennt fünf politische Schwerpunkte - Motto: sozialer Aufbruch statt »Weiter so«.

Tom Strohschneider

Nahles, Wagenknecht und der »Talkshow-Sozialismus«

Es ist schon wahr, es bringt keine linken Punkte, sich vorrangig an der SPD abzuarbeiten. Dass die aber schon auf die nächste Rekordwahlpleite zusteuert - daran war sicher nicht zu viel Talkshow-Sozialismus Schuld.

Anne Steckner

Wir müssen miteinander reden

Um den Wahlkampf an der Haustür gibt es einigen Wirbel in den Medien und sozialen Netzwerken. Was bringt’s? Dabei kann das Potenzial von Haustürgesprächen für linke Politik aus dem Blick geraten.

Linkspartei mit guten Prognosen im Westen

Wie schneidet die Linkspartei in den Bundesländern ab? Aus einigen gibt es aktuelle Umfragen. Und auch bundesweit machen knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl neue Zahlen die Runde.

Linkspartei: »Leben soll nicht um die Arbeit kreisen«

Die Linkspartei hat ihre Überlegungen zu einem »neuen Normalarbeitsverhältnis« in Berlin vorgestellt – sie sollen eine linke Antwort auf die Zukunft der Arbeit in einer sich technologisch und sozial wandelnden Gesellschaft bieten.

Sebastian Gerhardt

Oder doch eine Welt zu gewinnen?

Macht des Kapitals? Wer in der entfremdeten Form des Reichtums nicht das Produkt der Arbeitenden erkennt, der bleibt noch hinter dem Alltagsverstand zurück. Eine Antwort auf Alban Werner und Thomas Kuczynski.

Van Aken: Werden Kampf gegen Waffenexporte gewinnen

Er war nicht nur die außenpolitische Stimme der Linksfraktion in den vergangenen Jahren. Nun verlässt Jan van Aken den Bundestag: mit linkem Optimismus, Kritik an parlamentarischen Mühlen - und einem Wunschkanzler.

Tom Strohschneider

Der Linkswähler, das unbekannte Wesen

Wer wählt eigentlich die Linkspartei? Sind das vornehmlich ostdeutsche Rentner? Oder längst vor allem emanzipierte Großstädter mit Unibiografie? Was denken diese Menschen? Und was lässt sich daraus schließen?

Vincent Körner

Wie die SPD den Osten umwirbt

2013 waren die Sozialdemokraten in Ostdeutschland mit weniger als 20 Prozent nur drittstärkste Kraft hinter CDU und Linkspartei geworden. Das will die Partei ändern. Doch reichen dazu ein paar Wahlkampfauftritte?

Alban Werner

Der »Merkelismus« und die Linke

Gegen die Anspruchsdeflation in der Ära Merkel hilft nur ein radikaler, deutlicher und mit einer glaubwürdigen Zukunftsperspektive verbundener Bruch mit der Methode Merkel. Ein Beitrag zur Debatte um die Strategie der Linken.

Gysi rät der LINKEN zu Kompromissen für Rot-Rot-Grün

Der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi ruft seine Partei zu Kompromissen auf, um eine rot-rot-grüne Koalition im Bund möglich zu machen. »Wir müssen Wege finden, aufeinander zugehen, verhandeln.« Die LINKE wolle regieren.

Jan Korte und Olaf Miemiec

Fundamentale Ungleichheiten

Der Osten braucht mehr Selbstbewusstsein - nicht gegen andere, sondern aus Solidarität, um die eigene Lage zu verbessern. Denn die ist auch 27 Jahre nach der Wende gegenüber dem Westen nicht hinnehmbar.

Tom Strohschneider

Das langsame Verschwinden des Ostens

Der Osten ist sozial und ökonomisch weiter eine Problemzone. In den Wahlprogrammen ist das kaum noch Thema - Ausnahme: bei der Linkspartei. Doch auch die plakatiert nicht mehr »Der Osten wählt rot«.

Linkspartei will »Lust auf Gerechtigkeit« machen

Die Linkspartei hat am Freitag ihre Wahlkampagne vorgestellt - sie will sich als Alternative zu allen anderen Parteien empfehlen. Mit rosafarbenen Herzen, knappen Sprüche und Botschaften, die Hoffnung wecken sollen.

Wagenknecht: »Nicht aus Prinzip Opposition«

»Natürlich wollen wir nicht aus Prinzip Opposition sein, im Gegenteil«, sagt Sahra Wagenknecht. Sondierungsgespräche nach der Wahl im Herbst kann sich die Linkspolitikerin vorstellen. Sie bleibt aber skeptisch.

Uwe Kalbe

Schulterschluss mit Nina Hagen

Die Linkspartei begibt sich in den Wahlkampfmodus. Eine Bilanzveranstaltung der Fraktion wurde zur Selbstermutigung - und zur Ansage an potenzielle Koalitionspartner. Ein Fünf-Punkte-Konzept gibt es auch noch.

Plattform will mehr grünes Profil der Linkspartei

Die ökologische Plattform der Linkspartei drängt darauf, umweltpolitische Fragen stärker im Wahlkampf zum Thema zu machen. Allein mit sozialen Themen würden im Wahlkampf zu wenige Wähler angesprochen.

Vermögensteuer: SPD gründet erstmal eine Kommission

Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man 'nen Arbeitskreis, hieß es früher. Bei der SPD wird erst einmal eine Kommission gegründet - um den Rufen nach einer Vermögensteuer im Wahlprogramm die Spitze zu nehmen.

Linkspartei verliert in Umfrage deutlich

Die Linkspartei dürfte nach einer neuen Umfrage bei der Bundestagswahl in Brandenburg deutlich schlechter abschneiden als noch 2013. Laut einer aktuellen bundespolitischen Umfrage kommt sie nur noch auf 15 Prozent.

Schwarzer Osten mit etwas Rot

Drei Monate vor der Bundestagswahl kommen neue Zahlen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen: Die drei Länder ticken bundespolitisch schwarz, die Linkspartei steht trotz Verlusten auf Platz 2 - und die AfD rutscht ab.

Kipping für »neues Leitbild« bei Arbeitszeit

Nahezu jeder zweite Bundesbürger würde gern einmal eine längere Auszeit vom Job nehmen. Doch es gibt kaum Möglichkeiten dazu. Ein Rechtsanspruch könnte das ändern, den fordert auch die Linkspartei.

Tom Strohschneider

Keine Torte

Vor zehn Jahren gründete sich die Linkspartei. Mehr oder weniger kritische Bilanzen gibt es genug, Chroniken ebenso. Wir haben uns überlegt: Wie redet man mit einer Zehnjährigen? Und was kommt für sie dabei heraus?

»Gelacht, geweint, wieder gelacht«

Zehn Jahre nach ihrer Gründung schaut die Linkspartei »mit Stolz und vielleicht mit etwas Wehmut« zurück. Parteichef Riexinger spricht von »Reife«, andere zählen die Baustellen auf, die nun »angepackt werden müssen«.

Tom Strohschneider

Klasse? Aber bitte kritisch, nicht heroisch

Es wird wieder mehr über Klassenpolitik gesprochen. Aber worum geht es da eigentlich? Und welche altlinken Fehler sollte man unbedingt vermeiden. Über das neue Debattenheft der »Sozialistischen Linken«.

Siegerin des Linksparteitags: Angela Merkel

Die einen sagen so, die anderen so: Nach dem Linksparteitag in Hannover begutachten die Kommentatoren vor allem den Zustand von Rot-Rot-Grün. Liegt das »Traumgebilde« nun in »Trümmern«? Und wo steht die Linkspartei?

Tom Strohschneider

Das neue Europa

Die europäische Krise ist auch das Ergebnis der wachsenden Kluft zwischen politischer Form und transnationalen kapitalistischen Verhältnissen. Eine Linke, die wieder handlungsfähig werden will, muss darauf reagieren.

Düsseldorf: Feuer im Hinterhof von Linkspartei-Büro

3.000 Wahlplakate brennen, ein Kleinbus wird zerstört: Die Feuerwehr hat im Hinterhof des Büros der Linkspartei in Düsseldorf einen Brand gelöscht. Nun ermittelt unter anderem der Staatsschutz - in alle Richtungen.

Bartsch: Wünsche mir Mitte-Links

Vor dem Hintergrund des Linksparteitags in Hannover geht die Debatte über eine Regierungsbeteiligung und die Bedingungen dafür weiter. Und ein ein Wunsch wird geäußert: dass die SPD einen deutschen Corbyn aufgestellt hätte.

SPD: »Wollen keinen harten Verteilungskampf«

Absagen an Rot-Rot-Grün gibt es viele - ob aus der Linkspartei oder der SPD. Ein Sozialdemokrat begründet nun sein Nein: Ein harter Verteilungskampf, wie die Linken ihn wollen, sei mit der SPD nicht zu machen.

Linkspartei will Mindestsicherung statt Hartz

Die Linkspartei zieht mit der Forderung nach einer Mindestsicherung von 1050 Euro anstelle von Hartz IV in den Bundestagswahlkampf. Der Mindestlohn soll von 8,84 auf 12 Euro steigen, das Rentenniveau auf 53 Prozent.

»Rabatte statt rabotten«

Bundesweite Zusammenschlüsse können bei der Linkspartei Delegiertenmandate bekommen. Das passt nicht jedem, weil die Grundidee »One member, one vote« verletzt wird. Nun machen die Kritiker mobil. Und das ist sehr lustig.

Tom Strohschneider

Die Qual der Wahlprogramme

Das wissenschaftliche Urteil ist bekannt: Wahlprogramme sind oft unverständlich und zu lang. Wozu gibt es sie überhaupt? Anmerkungen zu einer spannungsgeladenen Gattung der Politliteratur.

Tom Strohschneider

Neustart? Ausstieg? Republik?

Was für eine EU will die Linkspartei? Die Frage ist nicht erst seit gestern eine von vielen Kontroversen - und so rückt das Thema vor dem Hannoveraner Parteitag einmal mehr auf die innerlinke Agenda.

Tom Strohschneider

»Es muss nicht immer Kampf sein«

Wie will die Linkspartei ihre Forderungen nach der Wahl durchsetzen? Die leidige Regierungsfrage bleibt auch 2017 umstritten. Ein Überblick über den Stand der Debatte vor dem Hannoveraner Parteitag.

Tom Strohschneider

Rot-rot-grüne Pendelschläge

Per Fernäußerung führen Politiker von SPD und Linkspartei ihre Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen einer Kooperation auf Bundesebene weiter. Vor allem: über Grenzen. Das entfacht nun auch Sorgen in den Ländern.

Opposition verlangt große TV-Debatte zur Wahl

Eine gemeinsame Fernsehdebatte mit den Spitzenkandidaten aller relevanter Parteien statt nur ein Kanzler-Duell mit Merkel und Schulz - das fordern nun Linkspartei, Grüne und FDP in einem offenen Brief.

Tom Strohschneider

Die gefährliche Unkultur der Direktwahlfrage

Wöchentlich werden wir mit Ergebnissen einer Direktwahlfrage zum Amt des Bundeskanzlers behelligt, die in letzter Konsequenz populistischen Bonapartismus fördert und die Legislative schwächt. Das ist nicht hinnehmbar.

Höppner führt Linkspartei in Sachsen-Anhalt

In Halle hat die sachsen-anhaltische Linkspartei einen neuen Landeschef gewählt: Andreas Höppner. Auch die Bundestagswahlen spielten eine Rolle - und natürlich auch die große Frage nach Rot-Rot-Grün.

Kipping: Wir sind Partei der Mittelschicht

Linksparteichefin Kipping sieht bei ihrer Partei »in ganz besonderem Maße konkrete Vorschläge zur Besserstellung der Mittelschicht«. Damit es damit etwas werde, müsse man »in Europa einen anderen Kurs einschlagen«.

Kipping nennt SPD-Programm »hochnotpeinlich«

Erst hatte die SPD »keine Inhalte«, wie Politiker der Linkspartei in Richtung des Spitzenkandidaten Schulz gern beklagten - nun haben die Sozialdemokraten etwas vorgelegt, doch die Kritik wird deshalb nicht leiser.

Alban Werner

Links? Rechts? Merkel!

Nicht die Union ist es, die gewinnt, sondern die Merkel-CDU. Dafür gibt es Gründe. Die Herausforderungen für die gesellschaftliche Linke wachsen. Anmerkungen zur politischen Lage nach den Frühjahrswahlen.

Tom Strohschneider

Der »bittere Erfolg« der Linkspartei

Der Linken fehlen in NRW nur 8.500 Stimmen zum Einzug. Nun kritisiert die Partei vor allem die SPD, die das »Geschäft von Mitte-Rechts« betrieben habe. Die Aussicht auf Rot-Rot-Grün im Bund dürfte an Rhein und Ruhr untergegangen sein.

Experte: Krafts Absage an Linkspartei ist »Panik«

Überall ist jetzt von »Hochspannung« die Rede. Aber ist die NRW-Abstimmung wirklich so prägend für die Bundestagswahl? Ein Parteienexperte glaubt: Vier Wochen nach der Wahl interessiere »das NRW-Ergebnis kaum noch«.

Tom Strohschneider

Rot-rot-grüne Märchen – und wahre Geschichten

Dass die Aussicht auf Mitte-Links-Mehrheiten auch mehr Wähler der Union in die Stimmlokale lockt, ist so richtig, wie es für die SPD kein Grund sein müsste, über das Stöckchen auch zu springen, dass die CDU da hinhält.

Tom Strohschneider

Linkspartei: Das kleine Wunder ist ausgeblieben

Umfragen hatten Hoffnung genährt, den Wiedereinzug in den Kieler Landtag zu schaffen - doch unter dem Strich kam die Linkspartei der Fünfprozenthürde nicht einmal nahe. Nun wird bereits auf die nächsten Wahlen geblickt.

Anne Steckner

»Die Asys« und der »bizarre Alltagsverstand«

Das viel beschworene Mitte-unten-Bündnis zu schmieden, ist kein Zuckerschlecken. Was passiert, wenn Linke bei Leuten an der Tür klingeln, die rassistische Ressentiments im Kopf haben? Ein Erfahrungsbericht.

Hendrik Lasch, Glauchau

Kein »einfacher Frieden« bei sächsischer Listenwahl

Die Linkspartei zieht in Sachsen mit Bundeschefin Katja Kipping als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Um weitere Plätze auf der Liste gab es ein hartes Ringen politischer Schwergewichte.

Schluss mit den selbstbezogenen Ritualen

Der Fall der Thüringer Abgeordneten Marion Rosin sagt viel über Eitelkeiten, manches über die SPD, aber gar nichts, was man als Erkenntniszuwachs für die Debatte über rot-rot-grüne Bündnisse ableiten könnte. Eine Replik.

Mario Candeias

Schulz und die alte Tante

Die Sozialdemokratie erweist sich als Grenze eines linken Projekts. Ihre mangelnde Erneuerungsfähigkeit ist die entscheidende Blockade für einen Richtungswechsel. Aber gegen die Sozialdemokratie geht ein solcher kaum.

Schulz und die Schrittchen

Die Kür von Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD hat die Voraussetzungen im Wahlkampf verändert. Mit Äußerungen, die als Agenda-Selbstkritik interpretiert wurden, hat er ein Thema gesetzt: die Gerechtigkeitsfrage. Wie reagiert die Linkspartei?

Jürgen Klute

Weshalb Oskar Lafontaine falsch liegt

Es geht Lafontaine bei seinen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik um eine Strategie, um einen weiteren Zuwachs der AfD zu stoppen. Das Anliegen als solches ist unstrittig. Fragwürdig ist hingegen die vorgeschlagene Strategie.

Fabian Lambeck

Konsequenter abschieben mit Lafontaine

Oskar Lafontaine spricht sich im Gespräch mit der »Welt« für Abschiebungen aus und verweist auf negative Folgen offener Grenzen. »Pro Asyl« sieht Lafontaine auf der gleichen Linie wie die Union und rechte Sozialdemokraten.

Wolfgang Hübner und Eva Roth

»Die Angst ist doch da«

Wagenknecht steht bei vielen Linken in der Kritik. Im nd-Interview stellt sie klar: Das Asylrecht kennt keine Obergrenzen. Es darf nicht gegen Flüchtlinge Politik gemacht werden, sondern gegen Konkurrenz und Armut.

Florian Wilde

Die LINKE ist mehr als Wagenknecht

Kritik an der Fraktionsvorsitzenden habe ihre Berechtigung. Boykottaufrufe und Austrittsbekundungen seien jedoch übertrieben. Schließlich sei Wagenknecht die »bedeutendste Stimme gegen den Neoliberalismus«.

Fabian Lambeck

LINKE präsentiert ihren Plan gegen den Rechtsruck

Reichensteuer, mehr Kindergeld, 12 Euro Mindestlohn und ein milliardenschweres Investitionsprogramm: In ihrem Programmentwurf für die Bundestagswahl bleibt sich die LINKE treu - auch in der Flüchtlingspolitik.

Bernd Riexinger

Riexinger: Soziale Einwanderungsgesellschaft statt Obergrenze

Sahra Wagenknecht hat mit ihren Äußerungen zur Mitverantwortung Angela Merkels für den Berliner Terroranschlag für Diskussion gesorgt - auch innerhalb der LINKEN. Nun meldet sich der Ko-Vorsitzende Bernd Riexinger zu Wort.

Michael Prütz

Raus aus dem politischen Exil: mit Sahra Wagenknecht

Ja, es stimmt: Man muss Sahra Wagenknecht keineswegs immer zustimmen. Man muss sich als Linke aber auch den aktuell drängenden Problemen und Herausforderungen unserer Zeit stellen. Und das tut sie.

Jan Ole Arps

Eine LINKE mit Sahra Wagenknecht kann ich nicht wählen

Anfang Dezember hat die Linkspartei ihre Spitzenkandidat_innen für die Bundestagswahl 2017 gekürt. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sind es geworden. Ich gehöre zu den Wählern, die die Linkspartei damit verliert.

Wolfgang Hübner

Die Stimme der Abgeschriebenen

Mit einer ausführlichen Wortmeldung skizzieren Katja Kipping und Bernd Riexinger Grundlinien für den LINKE-Wahlkampf 2017. Damit werden auch rote Haltelinien in die weitere Diskussion über Rot-Rot-Grün im Bund eingezogen.

Raul Zelik

Macht Gegenmacht!

Nach den Berlin-Wahlen ist wieder viel von rot-rot-grünen Koalitionen die Rede. Es gehe um realistische Perspektiven, heißt es, die Linke müsse Hoffnung auf Veränderung wecken. Das Argument würde schon einleuchten - wäre es denn richtig. Das Problem ist nämlich, dass Mi...

Tom Strohschneider

Zwischentöne auf Nebengleisen

In der Linkspartei herrscht Unruhe. Und die ist keineswegs produktiver Art, wie alle Beteiligten beklagen - natürlich jeder aus seiner Sicht. Es steckt mehr dahinter als bloß ein Konflikt um Personalien.

Tom Strohschneider

»Selbstkrönung«? Linke uneins über Spitzenkandidatur

Doppelspitze? Und wenn ja: Wer? Oder doch ein Quartett für den Wahlkampf? Und wird es vielleicht einen Mitgliederentscheid geben? Die Linkspartei debattiert über das Spitzenpersonal zur Bundestagswahl.

Joachim Bischoff und Björn Radke

Linker Schwung statt stagnierende Kräfteverhältnisse

Rot-Rot-Grün in Berlin könnte Schwung in die stagnierenden Kräfteverhältnisse bringen – auch im Bund. Dazu bedarf es aber die Bereitschaft der Neuausrichtung der drei Beteiligten, die die herrschende Ratlosigkeit überwindet.

Tom Strohschneider

So unabhängig wie nie

Gregor Gysi will es noch einmal wissen. Der kleine, große Mann der Linkspartei startet in eine fünfte politische Karriere - er sieht sich in historischem Auftrag und wäre unabhängiger denn je. Auch gegenüber seiner Linkspartei.

Tom Strohschneider

Die Hoffnung und die linke Seite

Der wahlpolitische Rechtsruck setzt sich auch im Nordosten fort. In der Linkspartei fragt man sich händeringend, wie eine entgegengesetzte Dynamik progressiver Veränderung entfacht werden könnte.

Klaus Lederer und Gregor Gysi

Holen wir die Hoffnung wieder auf die linke Seite

Wir brauchen linke Veränderung, um den Menschen die Hoffnung wiederzugeben, dass die Gesellschaft politisch, nach ihren Interessen, durch sie selbst, gestaltbar ist: demokratisch, gerecht, solidarisch.

Linke »sehr verärgert« über Wagenknecht

In der Diskussion um die Äußerungen von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zum Anschlag von Ansbach hält die Kritik aus den eigenen Reihen an - sie kommt nicht zuletzt vom linken Flügel der Partei.