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Debatte

Abraham-Akommen

Abraham im Gucci-Store

Mit dem sogenannten Abraham-Akommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel wird sich einiges verändern - allerdings kaum etwas, was sich nicht schon seit Jahren anbahnt.

Von Philip Malzahn
Vergeltung

Vor dem Schalter des Gesetzes

Wenn es um »Kriminelle« geht, fühlen sich die wenigsten angesprochen. Entsprechend schnell werden für erstere höhere Strafen gefordert. Doch dem liegt ein Fehlschluss zugrunde. Alle Bürger*innen stehen vor dem Gesetz - und sind letztlich gemeint.

Von Frédéric Valin
Frankfurter Börse

Hire and Fire an der Börse

Ein Ex-Dax-Vorstand, der vom BKA via »Aktenzeichen xy ungelöst« gesucht wird; Ministerien, die auf Fragen über Verbandelungen mit einer offenbar kriminellen Konzernführung ausweichend oder gar nicht antworten; staatliche Geldwäschefahnder, die Hinweise nicht an die Just...

Von Kurt Stenger

Unten Links

Wildschützer warnen in diesen Tagen vor allzu viel Katzenliebe. Diese könnte dazu führen, bei einem Spaziergang im bemitleidenswert trockenen Wald junge, noch bemitleidenswertere Kätzchen einzusammeln, denen man derzeit begegnen kann, wenn man die Augen offen hält. Doch...

Duden

Von Schlafgängern und Gendersternchen

3.000 neue Wörter wurden in den Duden aufgenommen. Aus der rechten und konservativen Ecke hagelte es sofort Kritik: an den Hinweisen zur geschlechtergerechten Sprache und Begriffen wie »Alltagsrassismus«, »rechtsterroristisch« oder »Klimanotstand«.

Von Vanessa Fischer
Olaf Scholz und Jusos

Liebesgrüße für Olaf

Laut Juso-Chef Kevin Kühnert steht eine »überragende Mehrheit« seiner Organisation hinter dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Das war mal anders. Jetzt droht auch den Jungsozialisten der Verlust der eigenen Glaubwürdigkeit.

Von Christian Klemm
Häusliche Gewalt

Problematische Zahlen

Die Statistik über häusliche Gewalt ist ein enorm verzerrtes Abbild der Realität. Aktuelle Meldungen über Gewalt gegen Frauen und Kinder während der Corona-Pandemie machen deutlich, wie schnell es zu steigenden Dunkelziffern kommt.

Von Birthe Berghöfer
Gas im Mittelmeer

Der Fluch der bösen Tat

Erdogan lässt die Muskeln spielen: Unter dem Begleitschutz von Kriegsschiffen spürt das türkische Forschungsschiff »Oruc Reis« nach Gasvorkommen unter dem Meeresboden im Seegebiet des EU-Landes Griechenland. Athen lässt seinerseits Marineeinheiten vor der Küste der grie...

Von Peter Steiniger
Gesellschaft und Corona

Verschärfter Kapitalismus

Irgendwie konnte man dem Lockdown auch etwas Positives abgewinnen: Endlich mal weniger Dienstreisen, mehr Zeit mit dem Partner und den Kindern im trauten Heim. Home Office ist gar nicht so schlecht, und durch die Mehrwertsteuersenkung hat man auch gespart. Doch um so zu...

Von Simon Poelchau

Unten links

Ein wenig Duden-kritisch wurde sich gestern an dieser Stelle geäußert. Heute soll hervorgehoben werden, welche Stabilität das gedruckte Wörterbuch zu vermitteln in der Lage ist. Anders als seit Jahrzehnten geunkt wird, ist es laut Verlag nach wie vor ein »Umsatzgarant« ...

1. FC Köln

Etwas mehr Mut!

Fußball-Bundesligist 1. FC Köln reagiert richtig auf das Kündigungsschreiben eines Islamhassers. Fürs Gemeinsame anstatt fürs Trennende zu werben, ist mehr als nötig. Eine Distanzierung von der Ditib-Gemeinde hätte aber nicht geschadet.

Von Oliver Kern
Rassismus und Hanau

Gedenken als Randnotiz

Nicht nur in Hanau soll das Gedenken an rassistischen Terror aus der Innenstadt verbannt werden. Immer wieder sträuben sich konservative Politiker gegen das Erinnern an rechte Gräueltaten. Gedenken ist in Deutschland selten mehr als nur eine Randnotiz.

Von Stephan Anpalagan
Völkermord Herero und Nama

Nur ein Trostpflaster

Die namibische Regierung hat das Entschädigungsangebot Deutschlands für die Kolonialverbrechen abgelehnt. Das ist gut. Denn die vom Völkermord betroffenen Herero und Nama waren am Verhandlungstisch bisher nicht beteiligt.

Von Vanessa Fischer
Kamala Harris

Fällige Wahl mit offenem Ende

Die Wahl von Kamala Harris als Geste an schwarze Frauen ist eine wichtige Geste. Doch sie ist weniger eine Niederlage der Linken als viele denken, denn Harris ist progressiver als Online-Kritiker glauben und ideologisch flexibel.

Von Moritz Wichmann
Verfassungsschutz

Ideologie statt Problemanalyse

Der so irrationale wie gezielt geschürte Hass auf Juden hat Europa über Jahrhunderte geprägt. Die perfideste und mörderischste Gestalt nahm er im Hitler-Reich an. Unfassbar, dass er in den Köpfen so vieler Deutscher bis heute in verschiedensten Formen virulent ist. Wenn...

Von Jana Frielinghaus
Hanau

Gedenkpolitik auf dem Prüfstand

»Die Stadt muss zu einer Normalität zurückkehren können«, schrieb jüngst der hessische CDU-Abgeordnete Heiko Kasseckert zum Umgang mit der Erinnerung an die rassistischen Morde in Hanau. Der Anschlag dürfe nicht aus dem städtischen Gedächtnis verschwinden - aber eine Ge...

Von Josefine Körmeling
Türkisch-Islamische Union in Europa

Ein fragwürdiger Zentralrat

Die Türkisch-Islamische Union in Europa wird von den Behörden als rechtsextrem einstuft und den faschistischen »Grauen Wölfen« zugerechnet. Die Linke sollte Faschisten keinen Fußbreit zubilligen, egal, welche Migrationsgeschichte sie haben, fordert Tanju Tügel.

Von Tanju Tügel
Corona-Impfstoff

Mit Impfung an die Weltspitze?

Und es gewinnt: Russland! In der aktuellen Covid-19-Pandemie hat sich ein Außenseiter nach vorn geschoben. Unter den mehr als 170 Projekten weltweit, in denen nach einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus gesucht wird, hat ein russischer Kandidat offenbar als ers...

Von Ulrike Henning

Unten Links

Was ist der Plural von Hackenporsche? Der Duden gibt - noch - Auskunft: die Hackenporsche oder die Hackenporsches. Obwohl man in der Regel höchstens einen hat. In der gedruckten Neuauflage des deutschen Rechtschreibstandardwerks ist auch der eliminiert. Singular wie Plu...

Debatte um Alkoholverbot

Feiern lässt sich nicht verbieten

Sollte sich die Disziplin in den Gaststätten nicht verbessern, müsse man auch über ein Alkoholverbot nachdenken, so Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Für eine derart drastische Maßnahme gibt es in Berlin zum Glück keinen Rückhalt.

Von Martin Kröger
SPD-Kanzlerkandidatur

Rot-Rot-Grün in weiter Ferne

Olaf Scholz ist vor allem der Wunschkandidat von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten und Bundesministern. Sie geben in der SPD den Ton an, nicht die beiden Parteivorsitzenden.

Von Aert van Riel

Unten Links

An dieser Stelle eine umfassende Ästhetik zu Männern in kurzen Hosen zu verfassen, dafür reicht der Platz nicht. Nur so viel: Einen Italiener, und das sagt ja wohl alles, würde man nie, nie (nie, nie, nie) in kurzen Hosen erleben. Auch das Deutsche Institut für Herrenmo...

Olaf Scholz

Profiteur der Corona-Pandemie

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat von seinem Auftreten in der Corona-Pandemie profitiert. Es ist deshalb logisch, dass ihn die SPD als Kanzlerkandidat bei der kommenden Bundestagswahl aufstellt.

Von Matthias Micus
Florian Schröder

Hegelianer

Florian Schröder hat sich getraut, was nur Wenigen gelingt. Der Kabarettist redete auf einer Anti-Coronamaßnahmen-Demo in Stuttgart den Pandemieleugnern ins Gewissen - und sie hörten zu.

Von Christin Odoj
Opfer-Fonds

Mit Geld allein ist es nicht getan

Der Berliner Senat will Menschen, die von Hetze und Gewalt betroffen sind, mit einem Fonds helfen. Das ist gut, reicht aber nicht aus. Mit Geld allein ist es nicht getan.

Von Claudia Krieg
Berliner SPD

Schaulaufen der Absteiger

Die Hoffnung stirbt zuletzt. In der Berliner SPD, wo sich die Funktionäre für ihre Verhältnisse zuletzt zusammenrauften, glaubt man, bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl vorne zu liegen. Martin Kröger über die personelle Situation in der Berliner SPD

Von Martin Kröger
Grundeinkommen

Ohne Basis und meist Missverstanden

Es zeigt sich immer wieder, dass große Unklarheit darüber herrscht, was die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen genau bedeutet und welche Auswirkungen damit verbunden wären. Ralf Krämer über Risiken und Nebenwirkungen einer wohlklingenden, aber meist missverstandenen Idee.

Von Ralf Krämer
Schulstart in Berlin

Wird schon schiefgehen

Auf die Berliner Opposition ist Verlass. Spätestens zum Start eines neuen Schuljahres fordert sie den Rücktritt von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Hatte vor einem Jahr die CDU ihren Kopf gefordert, erklingt nun der entsprechende Ruf aus den Reihen der FDP. Dam...

Von Rainer Rutz
Coronafolgen und das Klima

Eine doppelte Herausforderung

Das weltweite Herunterfahren der Wirtschaft war für die Natur eine dringend benötigte Atempause - für viele Menschen aber ökonomisch sehr schwierig. Nur: Jetzt die Vorkrisen-»Normalität« anzustreben, führt in die globale Katastrophe.

Von Stephan Fischer
Tik Tok

Trumps Sanktions-Tänzchen

Wer mit dem Rücken zur Wand steht, ist bekanntlich besonders gefährlich. Das gilt umso mehr für einen Choleriker wie Donald Trump, der dummerweise über einige politische Macht verfügt. Da die Wiederwahl als US-Präsident stark gefährdet ist und sich sein Haupttrumpf, der...

Von Kurt Stenger
Syndikat

Sommer der Räumungen

Mit der Räumung des »Syndikat« musste Berlin auf die harte Tour lernen, dass auch unter Rot-Rot-Grün kein Freiraum mehr vor der Profitgier von Immobilienspekulant*innen sicher ist. Im Kampf gegen den Ausverkauf der Stadt müssen härtere Bandagen angelegt werden.

Von Marie Frank
Coronaleugner

Machtvolles Bekenntnis

Bisher wurde nur einseitig und verleumderisch über den Protest gegen die Corona-Maßnahmen berichtet. Zeit für eine ausgewogene, unvoreingenommene Betrachtung.

Von Andreas Koristka
Rohkunstbau-Festival

Zärtlichkeit und ihre Antithesen

Das große, melancholisch vor sich hinbröselnde Schloss Lieberose am Rande des Spreewalds ist in diesem Jahr zum dritten Mal Austragungsort des Festivals Rohkunstbau, das seit 25 Jahren Orte in Brandenburg bespielt.

Von Inga Dreyer

Unten Links

Nachdem neulich allerhand besorgte Bürger - ob nun im acht- oder doch nur im siebenstelligen Bereich - ihre schweren Corona-Sorgen durch Berlin getragen haben, macht sich die Politik Gedanken: Was könnte da schiefgelaufen sein? Einen wichtigen Anhaltspunkt lieferte der ...

US-Wahl

Nichts als Theater

Über mangelnden Unterhaltungswert der Show, welche die Trump-Administration abzieht, kann man sich nicht beschweren. Lässt man das ungute Gefühl einmal beiseite, das das Atomköfferchen in Reichweite des emotional instabilen Hauptdarstellers verursacht. Jetzt bringt Auße...

Von Peter Steiniger
Nachtzüge

Nachtwandel

Nachtzüge sind eine klimafreundliche Alternative zum Fliegen für internationale Reisen. Anke Herold (Öko-Institut Freiburg) kritisiert, dass die Bundesregierung den europäischen Trend zum Ausbau von Nachtzugverbindungen verschläft.

Von Anke Herold
Bosbach-Kommission

Keine Kanzlerempfehlung

Armin Laschet will Kanzler werden. Mit seiner verkündeten Kandidatur für den CDU-Vorsitz ist er zu einer vollständig anderen politischen Person geworden. Nichts, keine Maßnahme gegen Corona und kein Besuch eines Flüchtlingslagers wird noch bewertet wie etwa vor zwei Jah...

Von Uwe Kalbe
Coronavirus

»Zweite Welle«: Ein problematischer Begriff

An notwendige Corona-Eindämmungsmaßnahmen zu erinnern ist wichtig und richtig. Einige Menschen in Deutschland sind nachlässig geworden. Dagegen wird jetzt überdramatisch »ankommuniziert« - auch das ist ein Problem.

Von Moritz Wichmann
Hiroshima

Unvorstellbares, wohlkalkuliert

Der Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima ist nicht nur ein Tag des Schweigens, sondern auch ein Tag des Verschweigens.

Von Uwe Kalbe

Scheuer

Es war einmal eine Zeit, da präsentierte sich Andreas Scheuer als Fahrradminister. Der CSU-Politiker saß (vermutlich zum ersten Mal in seinem Leben) auf einem Fahrrad und trug (wahrscheinlich zum ersten Mal in seinem Leben) einen Fahrradhelm. Und er versprach: Das Leben...

AKP und Istanbul-Konvention

Zerstörung der zivilen Opposition

Dass die AKP aus der Istanbul-Konvention austreten will, ist nicht nur antifeministisch, meint Sibel Schick.

Von Sibel Schick
Erdoğan

Leere Appelle an Erdoğan

Recep Tayyip Erdoğan sperrt gern Leute ein. Gegen die Gewalt in staatlichem Gewahrsam soll der Präsident endlich ein »klares und festes Zeichen« setzen, fordert nun das Komitee gegen Folter des Europarats.

Von Peter Steiniger

Lenin in Gefahr

Agrarunternehmer Pawel Grudinin droht Enteignung seiner Sowchose

Von Felix Jaitner

Teuer für Argentiniens Arme

Das Schlimmste hat Argentinien abgewendet: eine ungeordnete Zahlungseinstellung auf den Schuldendienst, die das Schuldnerland erfahrungsgemäß teuer zu stehen kommt. Argentinien hat es geschafft, sich mit den hartleibigen Privatgläubigern um die Investmentfonds Blackrock...

Von Martin Ling

Ein Bonus ist nicht genug

Wann haben Sie das letzte Mal 20 Kilo Hundefutter im Internet bestellt und sich gefreut, dass Sie gleich die doch nicht so hübschen Schuhe vom Onlinehändler Retour geben konnten, als sie das Paket vom Postboten geliefert bekamen? Sicherlich ist es noch nicht so lange he...

Von Simon Poelchau
R2G

Rote Linien machen Sinn

Grundsätzlich offen war die Linkspartei schon immer für eine Regierungsbeteiligung im Bund. Doch wenn sie bisherige Positionen aufweichen würde, wäre die Gefahr groß, viele bisherige Unterstützer zu enttäuschen.

Von Aert van Riel
Juan Carlos

Vorwärts in die Republik!

An Realitätssinn fehlt es dem spanischen Ex-König Juan Carlos nicht: »Die Unter-40-Jährigen werden sich an mich nur an den, der mit der Corinna, der mit dem Elefanten, der mit dem Köfferchen erinnern.« Das trifft zu: Die Affäre mit Corinna zu Sayn-Wittgenstein, die Elef...

Von Martin Ling
Fußball ohne Fans

Nicht systemrelevant

Die Fußball-Bundesliga gibt sich verantwortungsbewusst. Die 36 Klubs der 1. und 2. Liga wollen Zuschauern in der neuen Spielzeit nur unter Auflagen Zugang zum Stadion verschaffen. Jede einzelne Maßnahme ist nachvollziehbar: Keine Gästefans, keine Stehplätze, kein Alkoho...

Von Jirka Grahl
Cum-Ex

Alle haben Dreck am Stecken

In dubio pro reo, heißt es bekanntlich, im Zweifel für den Angeklagten. Insofern gilt auch bei den Razzien im Bankenverband erst mal die Unschuldsvermutung; zumal es heißt, dass die Cum-Ex-Ermittlungen nicht dem Lobbyverein selbst gelten. Doch was heißt eigentlich Schul...

Von Simon Poelchau
Felix Klein

Grabenkrieg auflösen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein steht in der Kritik. Wieder einmal. Für Peter Ullrich ist er Problem und Symbol der deutschen Antisemitismusdebatte zugleich.

Von Peter Ullrich
Katrin Lompscher

Hört auf die Initiativen

»Die Linke ... und die Stadt gehört Euch!« Der zentrale Wahlkampfslogan der Berliner Linkspartei bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 war zugleich eine Verheißung. Den Berlinerinnen und Berlinern zuhören statt Anweisungen geben. Impulse aufnehmen und in konkrete, erfahrbar...

Von Martin Kröger
Demos von Coronaleugnern

Grundrechte gelten für alle

20 000 Menschen, die in Berlin ohne Maske und Abstand demonstrieren, sind gefährlich. Wahrscheinlich sogar gefährlicher als alle Steine, die in den vergangenen zehn Jahren bei Demonstrationen von Autonomen geflogen sind. Trotzdem muss der Staat hier mit Augenmaß handeln.

Von Sebastian Weiermann

Unten Links

Die Zeichen stehen auf Entspannung. Der Konjunkturindikator stieg über seine entscheidende Wachstumsschwelle, die Stimmungsindikatoren für die Industrie hellen sich auf, und der Einkaufsmanagerindex auch. Nicht zuletzt weist das Konsumbarometer eine wachsende Anschaffun...

USA und Rojava

Traut ihnen nicht!

Die kurdische Selbstverwaltung in Nordostsyrien hat sich auf ein riskantes Abkommen zur Modernisierung der Ölfelder eingelassen: mit den USA. Und setzt dafür die bereits laufende Verhandlung mit Damaskus aufs Spiel.

Von Philip Malzahn
Vorratsdatenspeicherung

Kein Allheilmittel

Horst Seehofer will die Vorratsdatenspeicherung mal wieder ausweiten. Rationale Argumente spielen dabei weniger eine Rolle als der Zuspruch seiner Wähler.

Von Thilo Weichert
Sozialabgaben

Nur mit mehr Steuern möglich

Meister sind bekanntlich keine Großkapitalisten, die ihre Dividende in St. Tropez verprassen, sondern noch selber mit Hand anlegen. Wie also damit umgehen, wenn ihr Cheflobbyist, Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer, niedrigere Sozialbeiträge fordert? Auf der e...

Von Simon Poelchau

Nicht wahr, werte Kiffer?

Letzte Woche habe ich an dieser Stelle Naivität gelobt: das Konzept der nicht hoffnungslosen, weil kindlichen Dummheit, mit dem man sich sogar aus Naziaktivitäten rauslavieren kann. Zumindest in Deutschland. Aber wenn ich es mir recht überlege, ist die original Dummheit...

Von Tim WolfF

Nähe

Würselen und Aachen sind zwei Orte, in denen es sich leben lässt, beide liegen sie am Westrand des Rheinischen, und das allein sorgt unweigerlich für eine gewisse Nähe ihrer Einwohner. Doch analysieren nun die Medien, Würselen und Aachen lägen zu nahe beieinander, und d...

Christian Lindner

Skrupel unbekannt

Christian Lindner stellt sich tapfer vor Linda Teuteberg. Er werde sich nicht an Personalspekulationen beteiligen, so der FDP-Chef.

Von Uwe Kalbe
Boris Johnson

Johnson belohnt Brexiteers

»Ich kennen keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Brexiteers« - zugegeben, Boris Johnson hat das nicht gesagt, aber seine Vorschlagsliste für das House of Lords sagt genau das aus. Anders als Wilhelm II., der 1914 vom Balkon aus die Deutschen für Mobilmachung und Krie...

Von Alexander Isele
Tiktok

Vorgeschoben

US-Präsident Donald Trump will die Kurzvideoplattform Tiktok verbieten. Dabei geht es nicht um Dinge, mit denen auch Facebook, Twitter, Instagram und Youtube seit jeher durchkommen. Sondern um China.

Von Markus Drescher
Diskriminierung von Sinti und Roma

Antiziganismus bleibt ein Tabuthema

Auch im Europa des 21. Jahrhunderts werden Menschen mit Romani-Hintergrund Opfer von Diskriminierung und Ausgrenzung. Romeo Franz fragt sich: Was hat Deutschland aus dem Völkermord an Menschen mit Romani-Hintergrund gelernt?

Von Romeo Franz