Debatte

Winken

Die Pandemie hat Europa und Asien kulturell definitiv einander näher gebracht. Nein, nicht etwa nur wegen der Masken, die in Japan und anderen Ländern gefühlt schon seit Jahrzehnten Standard sind. Es geht um das Winken. Das gehört inzwischen bei jeder der zahlreichen Vi...

Schuldenbremse

Kampfansage an den Sozialstaat

Manchmal ist weniger entscheidend, was man sagt, als was man nicht sagt. Der Gastbeitrag von Kanzleramtschef Helge Braun im »Handelsblatt« über die Frage, wie es weitergehen soll, ist dafür ein Paradebeispiel. Auf der einen Seite plädiert die rechte Hand von Kanzlerin A...

Von Simon Poelchau
Bodo Ramelow

Clubhouse: Digitales Tresenblubbern

Was treibt Politiker wie Bodo Ramelow in digitale Plauderrunden wie die Clubhouse-App? Man kann dort zwar hemdsärmelig daherreden. Vertraulich bleibt dort aber nichts.

Von Wolfgang Hübner
Zeitschrift »Emma«

»Emma« spaltet weiter

In der Frauenzeitschrift »Emma« hat eine Autorin einen Text gegen den »grassierenden Anti-Rassismus« geschrieben. Der jüngeren Generation wirft sie vor, die feministische Bewegung zu spalten. Dabei will sie selbst nur eins: einen Feminismus für weiße cis-Feministinnen.

Von Vanessa Fischer
Vivantes-Kliniken

Teststrategie ist gescheitert

Wenn in den Kliniken nicht täglich getestet wird, bleibt das Risiko der Viruseinschleppung so hoch wie eh und je. Die Covid-Ausbrüche wie zuletzt in Reinickendorf zeigen: Die Teststrategie des Berliner Senats ist gescheitert, kommentiert Claudia Krieg.

Von Claudia Krieg
Klimakrise und Armut

Konsequentes Handeln gefragt

Zwei Berichte von Nichtregierungsorganisationen lassen aufhorchen: Die Corona-Pandemie und die Klimakrise treffen die Länder im globalen Süden besonders hart. Die Ergebnisse sind nicht überraschend, gleichwohl mahnen sie zu konsequentem Handeln. Die Fakten werden dabei ...

Von Haidy Damm
Viktor Orbán

Orbáns knallender Spielzeugrevolver

Viktor Orbán ist das rechte Enfant terrible der Europäischen Union. László Mérö vergleicht ihn mit einem Kriegsherrn: Das Lebenselixier des ungarischen Premiers ist der Kampf und nicht das Regieren.

Von László Mérö
Wahl in Portugal

Eine Zäsur für Portugal

Marcelo Rebelo de Sousa ist von der klaren Mehrheit einer Minderheit der Portugiesen erneut zum Staatschef bestimmt worden. Nicht einmal vier von zehn der Wahlberechtigten machten an diesem Sonntag von ihrer Stimme Gebrauch: Negativrekord bei Präsidentschaftswahlen, der...

Von Peter Steiniger
Hartz-IV

Höchste Zeit

Hartz IV reicht nicht zum Leben, das war schon lange vor Corona bekannt. Darauf haben auch die Sozialverbände immer wieder hingewiesen. Nun fordern sie zusammen mit den Gewerkschaften in einem breiten Bündnis die Anhebung des Regelsatzes auf 600 Euro. Es ist gut und ric...

Von Simon Poelchau
Russland

Gestärkter Nawalny

Mit ihrem harten Vorgehen gegen Alexej Nawalny und seine Unterstützer schadet sich die russische Regierung selbst. Ihr Gegenspieler, der sich in Haft befindet, dürfte noch populärer werden.

Von Aert van Riel

Unten Links

Auch noch nicht auf Clubhouse? Nein? Macht nichts. Clubhouse ist wie Twitter, nur noch unbedeutender: Journalist*innen reden mit Journalist*innen und ein paar Politiker*innen über Dinge, über die sie auch auf Twitter reden. Clubhouse ist eigentlich die Newsgroup der 90e...

Versammlungsrecht

Argumentieren statt verbieten

Der eine oder andere mag es falsch finden, gerade jetzt das Berliner Versammlungsgesetz zu liberalisieren. Aber es ist prinzipiell richtig, und es wäre verkehrt, damit zu warten. Denn was bringt es und wozu führt es, wenn andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen in d...

Von Andreas Fritsche
Löhne und Vermögen

Knapp daneben ist auch vorbei

Die Ergebnisse des DGB-Verteilungsberichts könnten fast eine Erfolgsmeldung sein, wenn das kleine Wörtchen »fast« nicht wäre: Denn seit der Jahrtausendwende stiegen die Lohneinkommen bis 2019 »fast« so schnell wie die Vermögenseinkommen.

Von Simon Poelchau
Verhältnis zur USA

Europa begrüßt Biden

Die globalen Konflikte der letzten Jahre zwischen der EU und den USA lagen nicht in der Person Trumps begründet, sondern in kapitalistischen Interessengegensätzen. Mit Trumps Abgang werden sie nicht verschwinden.

Von Stephan Kaufmann
Armut und Corona

Hauptsache, es wird diskutiert

Diejenigen, die ohnehin in entwürdigenden Behördengängen rechtfertigen müssen, warum sie der Gesellschaft zur Last fallen, dürfen für die nächste Zeit das Essen einstellen, um medizinisches Material wie Masken auf Vorrat zu kaufen.

Von Leo Fischer
»Zero Covid«

Niemals unpolitisch

Auch Journalist*innen unterstützen die Forderungen der Initiative »Zero Covid«. Prompt folgte die Kritik, Medienmachende dürften sich nicht politisch engagieren. Doch so einfach ist die Antwort nicht.

Von Robert D. Meyer

Briefköpfe für alle

»Der Status quo zur Problematik stellt heraus, dass Führungsstile als Basis für die Innovation gegeben sind« - die Dissertation der zurückgetretenen Wiener Arbeitsministerin im Licht volkswirtschaftlicher Denkschulen.

Von Velten Schäfer

Unten Links

Das Leben ist ein ewiger Anpassungsprozess an Entwicklungen, die selten in unserer Macht liegen. Fans der Mini Disc sind von der Weltgeschichte genauso im Stich gelassen worden wie Liebhaber des Kachelofens. Aber was nützt das Gejammer. Der größte Feind des Fortschritts...

Kinderarbeit

Lieferkettengesetz, aber schnell!

Corona hat die »moderne Sklaverei« nicht geschaffen, Corona hat die Kinderarbeit verschärft. Auf diesen Zusammenhang hat Entwicklungsminister Gerd Müller anlässlich des Starts des von den Vereinten Nationen ausgerufenen internationalen Jahres gegen Kinderarbeit zu recht...

Von Martin Ling
Corona an Schulen

Ein Schuljahr auf der Kippe

Der Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), Ferienprogramme für benachteiligte Schüler einzurichten, drückt die ganze Hilflosigkeit aus, mit der die Politik derzeit dem Chaos im Schulbetrieb begegnet. Summer Schools haben zwar einen schönen Namen, s...

Von Stefan Otto
Beziehungen zu den USA

Keine Gespenster-Rezepte

Das Verhältnis zwischen Washington und Berlin wird nie mehr so sein wie einst.

Von René Heilig
Amtseinführung von Joe Biden

Einigkeit - gegen die Republikaner!

Flaggenwedeln und patriotisches Gesülze, das war die Amtseinführung von Joe Biden. Doch der neue US-Präsident benannte auch klar die vier Krisen des Landes und rechten »Extremismus« als Gegner. Das läuft nicht auf »Einheit« mit den Republikanern hinaus.

Von Moritz Wichmann
Amtseinführung in den USA

Bidens Klima-Herausforderungen

Die nationale Klimapolitik der USA ist eine der Herkulesaufgaben, die auf den neuen US-Präsidenten Joe Biden und seine Vizepräsidentin Kamala Harris warten, meint die Geoökologin Anke Herold.

Von Anke Herold
Italien

Sieger sehen anders aus

Daumen hoch oder Daumen runter? Ex-Regierungschef Matteo Renzi und seine Hausmacht Italia Viva haben Premier Giuseppe Conte und Italiens Regierung zappeln lassen. Letztlich entschied sich Renzi dafür, es bei einer Machtdemonstration zu belassen. Nur dank der gnädigen En...

Von Peter Steiniger
AfD und Verfassungsschutz

Überwachung als Brandmal

Die gesamte AfD soll demnächst vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Neue Erkenntnisse darf man von einer Überwachung nicht erwarten. Dennoch bringt die Maßnahme einige Vorteile mit sich.

Von Robert D. Meyer

Unten Links

Wahrhaft historische Tage: Das Weiße Haus war gestern kurz verwaist und ist jetzt wieder ordentlich durchgewischt Ansonsten bleibt dort nur zu konstatieren: War da was außer »YMCA« und Covfefe? Deshalb schnell umschalten zu den wirklich wichtigen Dingen: Im Handball vol...

Volksbegehren "Gesunde Krankenhäuser"

Das Problem wird nur verschleppt

Wie auch immer das Landesverfassungsgericht über die Zulässigkeit des Volksbegehrens Gesunde Krankenhäuser entscheidet, es hätte am Ende gar nicht erst bemüht werden müssen. Der Berliner Senat hätte die Forderungen vor zwei Jahren einfach zur Chefsache machen können, al...

Von Claudia Krieg
Atomwaffen

Nun kommt es auf die SPD an

Die Konflikte zwischen westlichen Staaten und Russland gefährden die Sicherheit in Europa. Was sich im Umfeld des Streits um die Pipeline Nord Stream 2 und die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny abspielt, erinnert an einen neuen Kalten Krie...

Von Aert van Riel
Abschlussprüfungen

Im Krisenmodus angekommen

Bayern will in den Schulen die Abschlussprüfungen verschieben. Gut, denn die hohen Leistungsansprüche werden in diesem Schuljahr nicht aufrecht erhalten werden können. Damit sollten sich auch die konservativen Verfechter des Schulsystems abfinden.

Von Stefan Otto
Social-Media App

Clubhouse: iPhone und Promi-Adel verpflichtet

Die Social-Media-App »Clubhouse« ist zur Zeit wahnsinnig angesagt. Man kann sie sich als dynamischen Live-Talk vorstellen - oder aber als zentralen Sammelort nerviger Zoom-Konferenzen ohne Videoimpressionen.

Von Nadia Shehadeh
Tunesien

Im Stich gelassen von Europa

In Tunesien gehen die Menschen auf die Straße, weil sie keine Arbeit und nicht genug zum Essen haben. Wie schon vor zwei Jahren, und vor drei Jahren, und ... Dabei lagen alle Hoffnungen auf dem kleinen nordafrikanischen Land.

Von Cyrus Salimi-Asl
Linke Friedenspolitik

Wünsch dir was

Auf Linke-Parteitagen gefühlte tausend Mal gehört: den Vorwurf von Politikern aus dem Reformerlager an »Fundis«, Maximalforderungen verböten sich, man sei schließlich nicht bei »Wünsch dir was«. Doch offenbar leben auch Realos manchmal in dem »Wolkenkuckucksheim«, ...

Von Jana Frielinghaus

Unten Links

Durch den Ausfall von Karneval und Fasching droht der Verlust einer Kulturtechnik - der Kunst, auf Knopfdruck witzisch zu sein. Den Verfasser dieser Kolumne tangiert dies überhaupt nicht, da hier stets nur feinst ziselierter Humor gehaltvoll dargeboten wird. Trotzdem lä...

Nord Stream 2

Ein blinder Fleck

Wenn Staaten Sanktionen verhängen, geht es fast immer um Wirtschaftsinteressen – auch wenn sie mit einer menschenrechtlichen Begründung dekoriert werden. Diese Mühe macht sich die US-Regierung in ihrem Kampf gegen Nord Stream 2 kaum noch.

Von Wolfgang Hübner
Eishockey-WM in Belarus

Die Macht der Sponsoren

Der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko und René Fasel, Präsident des Eishockey-Weltverbands, haben sich noch kürzlich umarmt. Jetzt findet das Turnier doch nicht in Belarus statt - der Hauptsponsor Skoda hatte mit seinem Ausstieg gedroht.

Von Oliver Kern
Corona-Shutdown

ZeroCovid: Aufrufe allein reichen nicht

Der Ruf nach einem solidarischen Lockdown ist richtig und äußerst sympathisch. Doch reicht die Forderung nach ZeroCovid nicht aus. Es braucht auch eine reale Machtbasis dafür.

Von Simon Poelchau

Unten Links

Das Angeln ist so etwas wie ein kümmerlicher Rest instinktiven menschlichen Jagdverhaltens. Von der Beute hängt das Überleben nicht ab, und doch ist an manchem Forellenteich der Erfolg unabhängig von der körperlichen Verfasstheit quasi garantiert. Mehr noch als bei die ...

Gleichstellung

Wollen statt Müssen

Mit der Gleichstellung von Frauen ist es eben wie mit vielen Zielen: Man muss es schon wollen, nicht nur müssen. Und wenn der antifeministische Backlash vor dem Hintergrund rechter Diskursgewinne anhält, dann wird aus dem scheinbaren Fort- eher ein realer Rückschritt.

Von Claudia Krieg
Fluchtursachen

Karawane der Verzweifelten

Sie treibt die pure Verzweiflung: Armut, Gewalt, Arbeitslosigkeit, kein Zugang zu Bildung und Gesundheit. Und obendrauf: Corona und zwei verheerende Wirbelstürme. Tausende Migrantinnen und Migranten hatten sich aus Honduras gen USA aufgemacht in der Hoffnung, dass durch...

Von Martin Ling
Migrationsquote

Benachteiligt wird nicht nach Pass

Dass die Berliner Regierung nun eine Quote für Migrant*innen im öffentlichen Dienst einführen will, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch ist die Definition, wer von dieser Regelung erfasst würde, ein Problem.

Von Ulrike Wagener
Corona-Lockdown

Ausgangssperre - geht´s noch?

Ausgansgssperren wären nicht nur unverhältnismäßig, sondern obendrein ziemlich nutzlos. Einen starken Effekt hätten sie jedoch ziemlich wahrscheinlich - die Kooperationsbereitschaft der gutwilligen Mehrheit würde drastisch sinken.

Von Stephan Fischer
Armin Laschet und CDU-Vorsitz

Merz wäre gut für die Linke

Armin Laschet ist zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt geworden. Für die Linke wäre Friedrich Merz besser gewesen. Denn mit ihm als Gegenspieler hätte sich die Partei als echte Alternative darstellen können.

Von Christian Klemm
Verpackungsmüll

Mehrweg muss bei Essen »to go« zur Pflicht werden

Ein Burger auf die Hand, ein Kaffee für unterwegs, die Pizza kommt nach Hause: Essen zum Mitnehmen ist zwar eindeutig bequem, produziert aber aktuell jede Menge Verpackungsmüll. Helfen würde nur ein echtes Mehrwegsystem.

Von Robert D. Meyer
Bolsonaro

Notorischer Falschspieler

Angesichts des von seiner Regierung angerichteten gesundheitspolitischen Desasters sollte Brasiliens Staatschef eigentlich genug andere Sorgen haben. Doch was Bolsonaro beschäftigt, ist ein angeblicher Betrug bei den Wahlen, die ihn 2018 ins Amt brachten. Ohne diesen Be...

Von Peter Steiniger
Merz

Die größte Bierdeckelsammlung

Man bräuchte wohl die größte Bierdeckelsammlung der Welt, um auf diesen Untersetzern alle Zitate zusammentragen zu können, die beweisen, wie mikroskopisch klein die soziale Seite des Friedrich Merz ist.

Von Simon Poelchau
Privilegien

Monate zu früh diskutiert

Geimpfte frühzeitig wieder von den Beschränkungen auszunehmen, die in der Corona-Pandemie allen auferlegt sind, hält Daniel Lücking für kurzsichtig.

Von Daniel Lücking
Linke in Berlin

Kontrovers ins Superwahljahr

Sehr bald wird es darum gehen, wer für die Folgen der Coronakrise bezahlen muss. Die Linke in Berlin will mit der Frage »Wem gehört die Welt nach Corona?« in die Abgeordnetenhauswahl 2021 gehen. Auch sonst hat die Partei gelernt und setzt eigene Akzente.

Von Martin Kröger
Laschet und Merz

Nettes Gesicht und kaltes Herz

Friedrich Merz verkörpert das kalte Herz des Bürgertums. Da darf man seine Äußerung, gemeinsam mit dem neuen CDU-Chef Armin Laschet noch viel erreichen zu wollen, durchaus als Drohung verstehen.

Von Wolfgang Hübner
Jemen

Tod kommt aus Washington

Die Entscheidung, die Huthi-Rebellen auf die Terrorliste zu setzen, ist ein Todesurteil für Hunderttausende, wenn nicht Millionen unschuldiger Menschen im Jemen.

Von Cyrus Salimi-Asl
Michael Kretschmer

Unter Erwachsenen

Reden ist eine wunderbare Sache. Die Sprache hält unsere Gesellschaft zusammen. Wir können mit ihr Brücken überwinden oder 500 Gramm gemischtes Hack an der Frischetheke im Supermarkt verlangen. Michael Kretschmer hat jüngst bewiesen, was möglich ist, wenn wir im Gespräc...

Von Andreas Koristka
Shutdown

Es reicht mit der Hängepartie

Nur ein kompletter Stillstand hilft im Kampf gegen Corona. Ein kurzer, harten Shutdown ist besser als eine »endlose Hängepartie«. Simon Poelchau kommentiert die Rufe nach einem Shutdown.

Von Simon Poelchau
Arbeitsüberlassungsgesetz

Wallraffs Erben

Was ein sozialdemokratisches Arbeitsministerium nicht hinkriegt, schafft nun vielleicht eine Satiresendung: Deutschland in Zeiten der Großen Koalition. Velten Schäfer findet die Pointe im Arbeitsüberlassungsgesetz

Von Velten Schäfer
Corona und wirtschaftliche Folgen

Eine tiefe Krise

Geht man nur nach dem Bruttoinlandsprodukt und den Staatsschulden, dann war die Coronakrise gar nicht so schlimm - zumindest nicht so schlimm wie die Finanzkrise. Mit fünfProzent ging die Wirtschaftsleistung weniger stark zurück als vor einem Jahrzehnt. Und auch der Sch...

Von Simon Poelchau
Israel

Israel muss Palästina helfen

Die israelische Regierung sonnt sich im Licht einer hohen Impfrate. Rund 20 Prozent der Bevölkerung haben sich bereits den Impfstoff spritzen lassen. Das ist gut für die israelische Bevölkerung. Die Palästinenser in den besetzten Gebieten haben davon nichts.

Von Cyrus Salimi-Asl
Martin Sonneborn

Für Europa reicht’s allemal

Sein Fach ist die Satire, und das auch noch auf Kosten Dritter und der Steuerzahler. Nun ist der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn auf dem dünnen Eis des Metiers eingebrochen, hat ausgerechnet bei der Gesinnungsprüfung versagt. So eklatant, dass Nico Semsrott, ihr zweiter...

Von Peter Steiniger
Tierhaltung

Schluss mit dem Billigfleisch

Es gibt viele Gründe, für ein radikales Umsteuern in der Agrar- und Ernährungspolitik einzutreten. Ob Insektensterben, Glyphosateinsatz, unfaire Subventionen, Benachteiligung des ökologischen Landbaus, Lobby für Gentechnik: Das Agrarministerium hat kaum nachhaltige Initiativen vorgelegt.

Von Olaf Bandt
CDU-Vorsitz

Niveaulimbo bei der CDU

Vor dem CDU-Parteitag ringen die Kandidaten für den Vorsitz mit fragwürdigen Kampagnen um Aufmerksamkeit. Der Außenpolitiker Norbert Röttgen drosch auf die FDP ein, weil die Partei einst ein mögliches Bündnis mit CDU und Grünen im Bund platzen ließ. Somit hat sich Röttg...

Von Aert van Riel
Friedrich Merz

Alle gegen Merz

Unter #WirFrauenGegenMerz wird seit Tagen auf das Frauenbild, die politischen Fehltritte und obsoleten Wert- und Weltvorstellungen von Friedrich Merz aufmerksam gemacht. Er wird am kommenden Wochenende hoffentlich nicht zum CDU-Vorsitzenden gewählt.

Von Birthe Berghöfer
Impfen

Es geht nicht um das Impfen allein

Große Aufregung: Wie kann es sein, dass andere Staaten schneller mit ihren Impfkampagnen sind als Deutschland? Das Geschrei um noch mehr Impfstoffe und eine schnellere, privilegierte Beschaffung ist unnötig. Stattdessen sollte man sich an einen solidarischen Umbau der Gesundheitsversorgung wagen.

Von Ulrike Henning
Umweltstiftung

Verzweifeltes Manöver

Der Beschluss des Schweriner Landtags, eine Klimaschutzstiftung zu gründen, deren Hauptaufgabe die Unterstützung der Fertigstellung der Erdgasleitung Nordstream 2 ist, wirkt geradezu tollpatschig.

Von Jana Frielinghaus
Iran

Nicht nur schlecht informiert

In den letzten Amtstagen läuft US-Außenminister Mike Pompeo zu großer Form auf und verkündet, Iran sei das neue Afghanistan. Nicht wegen der historischen Stätten, nein. Nach Ansicht Pompeos biete der schiitisch geprägte Iran einem sunnitisch-islamistischen Terrorverein ...

Von Cyrus Salimi-Asl
Debatte Vermögenssteuer

Millionärssteuer - oder was?

Einige führende Politiker der Linken haben jüngst in »nd.derTag« einen Vorschlag zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorgelegt. Der Begriff »Millionärssteuer« taucht überhaupt nicht auf. Für die Vermittlung der Forderung nach einer Besteuerung Reicher ist auch der richtige Begriff entscheidend.

Von Michael Schlecht
Trump, Twitter und die angebliche Cancel Culture

Das Maß aller Dinge

Cancel Culture als Projektion. Wenn sich Menschen mehr über die Sperrung von Donald Trump auf Twitter ereifern, als über Hass im Netz gegen marginalisierte Menschen, ist das ein systematisches Problem.

Von Sibel Schick
FFP2-Masken

Die Prekarisierten haben in der Krise schon wieder das Nachsehen

In Bayern besteht ab Montag in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maßnahme wäre im Kampf gegen die Pandemie zu begrüßen, würde der Freistaat ansonsten nicht alles falsch machen, was so ziemlich falsch gemacht werden kann.

Von Robert D. Meyer