Debatte

Unten links

Über Keith Richards berichtet die Deutsche Presseagentur (DPA), er »stehe weiterhin nicht vor drei Uhr nachmittags auf«. Dabei ist es sehr viel bemerkenswerter, dass er überhaupt aufsteht. Insektenforscher benannten in diesem Jahr eine fossile Steinfliegen-Art nach dem ...

Rechtsextreme bei der Polizei

Schonungslos wehrhaft

Rechtsextremes Gedankengut bei deutschen Sicherheitsbehörden? Überrascht hoffentlich niemanden mehr. Zu lang ist die Liste sogenannter Einzelfälle, in denen Polizisten, Soldaten und »Verfassungsschützer« derartig auffällig wurden. Dass angebliche Gesetzeshüter aber ihre...

Von Markus Drescher
Weihnachten ndPlus

Volkskrankheit Neid

Erfreuen Sie sich an dem, was sie haben. Neidvoll auf das Habe Anderer zu schielen, macht nicht unbedingt glücklicher. Denken sie daran, wenn sie das nächste Mal Mülleimer nach Pfandflaschen durchsuchen.

Von Andreas Koristka
Sozialdemokratie ndPlus

Mehr Mitte wagen

Gerhard Schröder rät der SPD wieder einmal, dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden. Dass das bedeutet für eine Mehrheit der Gesellschaft politisch da zu sein, ist bei der Partei allerdings nicht angekommen.

Von Uwe Kalbe
Ausschluss aus der SPD

Sarrazins Hirngespinste

Diese Mal soll Thilo Sarrazin tatsächlich aus der SPD fliegen. Die Genossen wollen jetzt den dritten Anlauf für ein Parteiausschlussverfahren wagen. Dabei hat der Mann schon lange nichts mehr mit der Sozialdemokratie zu tun.

Von Christian Klemm

Gezi’den Sarı Yeleklilere

Türkiye Cumhurbaşkanı Erdoğan espri mi yapıyor, gerçekten inanarak mi söylüyor, tam olarak anlayabilmiş değiliz! Fransa polisinin Sarı Yeleklilere saldırmasına tepki göstererek, »orantısız güç kabul edilmez« diyor. 10 Aralık İnsan Hakları Günü’nde yaptığı konuşmada...

Von Yücel Özdemir
Reform der EU

Die Stunde der Linken

Emmanuel Macron ist mit seinen großen Plänen zur Erneuerung der EU gescheitert. Dass der Europagipfel am Freitagabend nur eine Minimalvariante seiner Reform - ausgerechnet eine, die bei den Beihilfen für schwächelnde Staaten knausert - angenommen hat, war absehbar. Wer ...

Von Uwe Sattler
Leistungen für Asylbewerber

Unmenschlichkeit ist kein Maßstab

Flüchtlingen, die nach den Dublin-Vereinbarungen der EU eigentlich in einem anderen Staat ihr Asylverfahren durchlaufen müssten, sollen die Leistungen gekürzt werden. So fordern es die Bundesländer. Das Kalkül hinter diesem Vorstoß ist klar: Menschen sollen Anreize geno...

Von Stefan Otto
Kommerz im Fußball

Was auf den Index gehört

Der ganz hervorragende (weiß ich) und mehrfach ausgezeichnete (hoffe ich) Comic-Zeichner Guido Schröter hat sich in den vergangenen Tagen der FIFA gewidmet. Und ihrem Vorsitzenden, der es doch tatsächlich geschafft hat, seinen Vorgänger, den Blatter Sepp, in Sachen Gier...

Von Christoph Ruf
Bahn und EVG

Imagewechsel

Die Eisenbahngewerkschaft EVG hat jetzt etwas vorzuweisen: 6,1 Prozent mehr Lohn für die nächsten zwei Jahre plus eine Einmalzahlung von 1000 Euro sind kein schlechtes Ergebnis, das die Gewerkschafter dem Bahnkonzern abringen konnten. Vor allem aber hat sie in den jüngs...

Von Simon Poelchau
Staatsverschuldung

Schulden gegen den Aufstand

Die Regierenden in Frankreich verhalten sich derzeit ähnlich wie ihre Kollegen in Italien: Um die unzufriedenen Teile der Bevölkerung ruhig oder zumindest ruhiger zu stellen, verteilen sie ein paar Milliarden Euro. Da sie gleichzeitig keine echte Umverteilung von Reich ...

Von Stephan Kaufmann
Bildungsföderalismus

Notwendige Korrektur

Es ist wohlfeil, den Ländern die Schuld am vorläufigen Scheitern des Digitalpaktes in die Schuhe zu schieben. Dass der Bundesrat geschlossen die Finanzhilfen des Bundes für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik gestoppt hat, war zu erwarten; den Län...

Von Jürgen Amendt
R2G in Berlin

Nächstes Jahr muss Rot-Rot-Grün wirken

Ein Vorzeigeprojekt wollte Rot-Rot-Grün in Berlin werden, am besten mit bundespolitischer Ausstrahlung. Zwei Jahre nach Regierungsstart ist von diesem Anspruch nicht mehr viel übrig. Das kommende Jahr dürfte über das Schicksal des Mitte-links-Bündnisses entscheiden.

Von Martin Kröger
COP24

Warten auf die nächste Heißzeit

»Thank you, Sir, good bye!« Ich gehe durch die Sicherheitskontrolle, halte den Konferenz-Pass unter den Scanner. »Beep!«, ein letztes Mal taucht mein Gesicht auf dem Bildschirm der UN auf. Für mich geht es zurück nach Kiel. Vorbei an privaten Security-Mitarbeitern und P...

Von Lorenz Gösta Beutin
"Gelbwesten" in Frankreich

Wenig Platz für Gewerkschaften

Die »Gelbwesten« in Frankreich fordern aktuell eine Systemänderung ein. Die Gewerkschaften stehen dabei außen vor. Woran liegt das? Und wie kann sich das ändern? Joachim Bischoff versucht, Antworten zu finden.

Von Joachim Bischoff
May und der Brexit

Familienstreit vor Weihnachten

Noch 105 Tage - dann verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Vermutlich. Wahrscheinlich. Oder doch nicht?

Von Alexander Isele

Unten links

Kennen Sie An-ni-ge-lei-te Ke-lan-pu-Ka-lun-bao-er? Nein? Naja, halb so schlimm, denn die neue CDU-Vorsitzende ist ja erst seit ein paar Tagen im Amt. Die halbe Welt bricht sich die Zunge bei ihrem Namen, und die zitierte Schreibweise ist die Lautform der Silben, aus de...

Breitscheid-Platz-Attentat ndPlus

Aktives Gedenken

In wenigen Tagen jährt sich der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt zum zweiten Mal, und so bat der Ausschussvorsitzende Armin Schuster (CDU) am Donnerstag um eine Gedenkminute für die Opfer des Anschlages. So eine Minute ist kurz, doch sie hätte ausgereicht, dami...

Von René Heilig
Erdogan

Von Gezi zu den Gelbwesten

Das gewaltsame Vorgehen der französischen Polizei nimmt der türkische Präsident Erdoğan zum Anlass, Vergleiche zu den Gezi-Protesten zu ziehen und die türkische Polizei für ihr maßvolles Handeln zu loben. Was für ein Hohn, meint Yücel Özdemir.

Von Yücel Özdemir
Staatsanleihenkauf

Ungewisse Zukunft

Natürlich war das Ende der Anleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) bereits seit Längerem angekündigt. Doch es ist schon eine gewisse Ironie der Geschichte, dass die Notenbank lediglich zwei Tage, nachdem der Europäische Gerichtshof das Kaufprogramm für rec...

Von Simon Poelchau
Berliner Jugendzentren

Zeit für einen Abgesang?

Das Jahresende naht. Nur noch gut zwei Wochen verbleiben, bis auch in Berlin um Mitternacht Tausende Korken knallen. Für viele geht dieses Mal am 31. Dezember jedoch nicht nur das Jahr zu Ende. Sondern auch ganze Teile Kiezgeschichte. Denn sowohl die beiden ältesten sel...

Von Maria Jordan
Debatte um Gefängnisse

Rechtsstaat und Knast

1946 erschien in der »Süddeutschen Juristen-Zeitung« ein noch heute viel diskutierter Aufsatz »Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht«. Er stammt aus der Feder des ehemaligen Reichsjustizministers Gustav Radbruch und ist die rechtsphilosophische Verarbeitung de...

Von Volkmar Schöneburg
Cola vs. AfD

Antifa-Brause

Mit Kritik an der AfD zog Coca Cola den Zorn der deutschen Rechten auf sich. Die wollten deshalb für Alternativen zur braunen Zuckerbrause aus den USA werben. Doch die Versuche gingen total nach hinten los.

Von Robert D. Meyer
Repression gegen Umweltschützer

Grenzwertig

Einreiseverbote, Überwachung und Verhaftungen: Das Vorgehen gegen Umweltschützer, die zur UN-Klimakonferenz in Kattowitz anreisten, ist ein nie da gewesener Präzedenzfall. Mitten in Europa wurden Aktivisten eingeschüchtert.

Von Lorenz Gösta Beutin
Vietnamkrieg-Flüchtlinge in den USA

Ironie der Geschichte

Sie flohen vor dem Vietnamkrieg, wurden in den USA zur »model minority«, doch Jahrzehnte später könnten tausende US-Vietnamesen abgeschoben werden. Dabei waren sie lange Zeit antikommunistische Verbündete der Republikaner.

Von Moritz Wichmann
Anschlag in Straßburg

Rechte Politik als hohes Sicherheitsrisiko

Der feige Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt kommt nicht von ungefähr, meint Ingar Solty. Er hat Gründe - und die sind auch in einem rigorosen Sicherheitsverständnis rechter Law-and-Order-Politiker zu suchen.

Von Ingar Solty

Unten links

Mammaaaaa … uuuuuh! »Is this the real life? Is this just fantasy?« Es gibt vermutlich kaum jemanden, der nicht wenigstens eine Zeile von »Bohemian Rhapsody« mitschmettern kann. »I don’t wanna die! I sometimes wish I’d never been born at all!« Doch wer sich mal versehent...

Hausfrauendebatte

Die FAZ trauert den 50ern nach

Eine Runde Mitleid für den Wirtschaftsjournalisten Rainer Hank, der in seinem Artikel »Wo steckt die gute Hausfrau?« in der FAZ dem traditionellen Familienmodell hinterher trauert. Sorry, Rainer, die Welt, der du deine Kolumne widmest - »Hanks Welt« - geht auf ihr Ende ...

Von Lou Zucker
JEFTA-Freihandelsabkommen

Wachsen oder weichen

Es ist das größte Freihandelsabkommen der Welt. Dafür haben die Verhandlungen gar nicht so lange gedauert. Das lag wohl auch daran, dass die EU-Kommission ziemlich hinter verschlossenen Türen verhandelt hat. Mangelnde Transparenz war in der letzten Debatte im EU-Parlame...

Von Haidy Damm
Gemeinnützige Deutsche Umwelthilfe

Die Front der PS-Junkies bröckelt

Die CDU hat auf ihrem Parteitag dafür ausgesprochen, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Moment mal - die CDU? Ausgerechnet die Partei, die sich als Hort für Recht und Ordnung inszeniert?

Von Manfred Kriener
Nord-Südkoreanische-Annährung

Im Schatten gedeiht die Annäherung

Leise wächst der Baum im Wald - und heimlich, still und leise nähern sich die beiden Koreas weiter an. Auch wenn Kim Jong Un dieses Jahr nicht mehr Seoul besuchen sollte: Die vertrauensbildenden Maßnahmen gehen weiter. Im September vereinbarten die Staatschefs von Nord ...

Von Alexander Isele

Sozial gerecht in der Mensa

Ab dem kommenden Schuljahr werden alle Berliner Schülerinnen und Schüler kostenfrei mit Bus, Bahn und Tram durch die Stadt düsen. An den Grundschulen können alle Kinder eine warme Mahlzeit bekommen, ohne dass ihre Eltern etwas dazuzahlen müssen. Mit diesen Maßnahme...

Von Jérôme Lombard

Unten links

Eine Band aus Hannover wusste es schon 1983: Brieftauben machen’s nicht mehr lange. Vorsichtshalber setzte sie ihnen daher schon vor 35 Jahren mit ihrem Namen ein - zugegeben leicht pessimistisches - Denkmal: »Abstürzende Brieftauben«. Und weil die Punkband auch bis jet...

Integrationskonzept

Worten müssen Taten folgen

Zuhören können ist der halbe Erfolg, das zeigt sich auch beim neuen Berliner Integrationskonzept. Die Verantwortlichen scheinen gelernt zu haben, dass die Geflüchteten und die Menschen, die ihnen Tag für Tag bei der Integration helfen, am besten wissen, was sie brauchen...

Von Marie Frank
Berater der Bundesregierung

Teuerungsberater

Guter Rat ist teuer. Aber so teuer? Dass die Bundesregierung binnen fünf Jahren 700 Millionen Euro an externe Berater zahlte, lässt auf eine Menge Beratungsbedarf schließen. Vor allem zum Umgang mit Steuergeldern. Was hier freihändig an den Sachverstand aus der freien W...

Von Uwe Kalbe
Krieg in Jemen

Deutsche Waffen töten Kinder

UNICEF hat am Dienstag den Bürgern gedankt, die für Kinder in Not gespendet haben - und sie aufgefordert, weiter Geld zu geben. Am größten ist die Not derzeit in Jemen. Das Kinderhilfswerk und andere UN-Organisationen wirken als Reparaturtrupp in einer von Kriegen geprä...

Von Jana Frielinghaus
Gesellschaftliche Spaltung

In guter Gesellschaft

Streit, Spaltung, die berühmte aufgehende Schere: Deutschland im Jahr 2018 vermittelt den Eindruck, dass es zunehmend ungemütlich wird in diesem Land. Und wer hat nicht zumindest manchmal den Eindruck, dass Rücksichtnahme so was von nicht mehr angesagt ist, man sich in ...

Von Markus Drescher
#COP24 in Katowice

Klimaschutz im Visier der Rechten

UN-Klimakonferenzen sind ein Lehrstück globaler Demokratie. Doch Glaubwürdigkeit und Souveränität der COPs sind in Gefahr. Gerade jetzt brauchen wir aber starke Kooperationen auf der großen Klimabühne.

Von Susanne Götze
Klimagipfel

Rettungswesten fürs Klima

Ob Gelbwesten in Frankreich oder Kohlekumpel in Deutschland und Polen, nur mit einer gerechten Kimapolitik ist Mensch und Klima geholfen.

Von Lorenz Gösta Beutin
unten links

unten links

Das Ehrenamt wird von der Politik stets in den höchsten Tönen gelobt. Schließlich ist es sehr praktisch, wenn der Bürger für lau Arbeiten erledigt, für die der Staat eigentlich Geld abdrücken müsste. Ob Obdachlosen- oder Geflüchtetenhilfe, die Tafeln oder der Bürgerbus ...

Abschiebung nach Syrien

Praktisch Symbolpolitik

Das Mitleid mit Gewalttätern hält sich in Grenzen. Sie gehören verurteilt, und im Gefängnis sowie nach ihrer Haftentlassung muss versucht werden, sie zu resozialisieren. Mitleid verdienen ihre Opfer. Die Bevölkerung, darunter Flüchtlinge, muss vor Gewalttätern, unter de...

Von Andreas Fritsche
EVG-Streik bei der Bahn

Gut beraten

Die Ankündigung stand seit Donnerstag. Doch kaum einer glaubte wirklich an einen spürbaren Ausstand der Eisenbahner. Hätten die kampfeslustigen Lokführer von der GDL dazu aufgerufen, ja, dann, na klar - doch die spielen in dieser Tarifrunde die Friedenstauben. Aber die ...

Von Ines Wallrodt
Debatte um Rote Hilfe Verbot

Angriff auf Grundrechte

Plant Innenminister Horst Seehofer einen letzten Coup? Berichte legen zumindest nahe, dass der sich auf dem absteigenden Ast befindende Autokrat derzeit ernsthaft an einem Verbot der antifaschistischen Solidaritätsorganisation Rote Hilfe arbeitet. Sollte dies stimmen, w...

Von Sebastian Bähr
70 Jahre UN-Menschenrechtscharta

Hagel der Kritik auf Hartz IV

Die vergangenen Tage verbrachte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China. Zum Programm eines solchen deutschen Staatsbesuchs zählen: Händeschütteln, nett lächeln, gute Zusammenarbeit loben und - nicht zu vergessen - die Menschenrechtsverletzungen der anderen anm...

Von Alina Leimbach
Flattersatz

Eine Woche Euphorie

Unser heutiger Bericht widmet sich dem Advent, denn das ist die Zeit der Hoffnung und der frohgemuten Erwartung, wenn die Menschen voller Vorfreude auf die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten sind. Frank-Walter Steinmeier bringt seine frohe Botschaft den Mens...

Von Bernd Zeller

Unten links

Friedrich Merz ist ein Verlierer? Das will manchen seiner Fans nicht in den Kopf. Nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer zur CDU-Chefin haben Merz-Unterstützer laut »Spiegel« Gerüchte gestreut, dass ihrem Favoriten übel mitgespielt wurde: Paul Ziemiak habe schon länger gew...

Rechter Terror in Neukölln

Aus dem NSU nichts gelernt?

Es ist für die Betroffenen des rechten Terrors in Berlin-Neukölln eine nervenaufreibende Angelegenheit: Seit Jahren kann die Polizei nicht einen einzigen Erfolg bei der Tätersuche vorweisen.

Von Marie Frank
Annegret Kramp-Karrenbauer

Nach rechts offen

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer hat die CDU sich angeblich für die Variante Merkel auch an der neuen Parteispitze entschieden. Stimmt das?

Von Uwe Kalbe
Arbeitsbedingungen

Kleines Du-Du für die Wirtschaft

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will deutsche Unternehmen gesetzlich verpflichten, menschenrechtliche Standards bei der Einfuhr von Waren aus dem globalen Süden einzuhalten. Eine Ankündigung einer lahmen Ente.

Von Jana Frielinghaus
Reallöhne in Deutschland

Keine Angst!

Die Blicke richten sich nach Frankreich. Aus den Protesten von politisch schlecht einzuordnenden Autofahrern ist eine breite Aufstandsbewegung geworden. Schwer vorstellbar in Deutschland, wo die Angst umgeht, höhere Löhne könnten Arbeitsplätze vernichten.

Von Eva Roth
Pro: Gelbwesten

Die Systemfrage stellen

Die Riots und Blockaden in Frankreich haben das Potenzial, zu einer Massenbewegung von unten zu werden, die die Systemfrage stellt.

Von Anselm Schindler
Expedition Europa

Ende einer Expedition

Das »neue deutschland« beendet die Kolumne »Expedition Europa« von Martin Leidenfrost. Der hatte kürzlich mit einem homophoben Kommentar zur Ehe für alle für Empörung gesorgt.

Von Wolfgang Hübner
EinGEPENDELT

Das Problem der letzten Meile

Die Welt sieht jeden Tag anders aus. Eine zugegeben nicht bahnbrechende Erkenntnis, die aber ihre ganze Tiefenwirkung sehr gut dann entfaltet, sieht man jeden Tag denselben Streifen Welt am mehr oder weniger verschmutzten Fenster des Waggons vorbeiziehen. Da verfallen z...

Von Stephan Fischer
Hauptstadt

Die Leiden des Boris Palmer

Boris Palmer gehört zu den Leuten, die man eigentlich gar nicht ernst nehmen sollte. Seine Äußerungen über die Hauptstadt machen einen als Berlinerin trotzdem wütend – denn was wir hier nicht brauchen, sind Leute, die nur herkommen, um uns unsere Stadt schlechtzureden.

Von Maria Jordan

Unten links

Ästheten sollten diese kleine Rubrik heute nicht lesen. Denn es geht ums Nasepopeln. Eine Studie britischer Wissenschaftler deutet darauf hin, dass diese Unart, die im Kindesalter offenbar zwanghaft und später immer noch häufig zu beobachten ist, zur Verbreitung von Pne...

Energieeffizienz

Markt statt Klimaschutz

Eigentlich ist alles klar: Die energetische Gebäudesanierung ist gut für den Klimaschutz, sie senkt die Heizkosten und die Abhängigkeit von Rohstoffimporten. Und die Bundesbürger sind in der großen Mehrheit Anhänger von Klimaschutzmaßnahmen. Doch warum streicht der...

Von Kurt Stenger
Handelsstreit

Großer Schritt auf Washington zu

War es das mit dem groß angekündigten Handelskrieg zwischen Washington und Peking, vor dem Ökonomen rund um die Welt warnten? Bleibt der nächste Abschwung aus, weil sich China und die USA auf dem G20-Gipfel in Buenos Aires einigten, nicht mehr Öl ins Feuer zu gießen, un...

Von Simon Poelchau

Absolut unverständliche Personalentscheidungen

Keine Frage, das Verhältnis eines Senators zu seinen Staatssekretären ist ausschlaggebend für eine erfolgreiche Politik. Während die Senatoren häufig repräsentierende Aufgaben in der Öffentlichkeit wahrnehmen, sind es die Staatssekretäre, die im Hintergrund die Fäden zi...

Verfassungsschutz und AfD

Maaßen und seine Geheimniskrämerei

Hans-Georg Maaßen hat sich in seiner Zeit als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz fünf Mal mit der AfD getroffen. Das steht fest. Doch worum es dabei konkret ging, will er nicht sagen. Ein Urteil könnte ihn nun dazu zwingen.

Von Robert D. Meyer
Menschenrechte

Der Balken im eigenen Auge

Deutsche Politiker fordern gern die Einhaltung der Menschenrechte. Sie haben dabei allerdings stets die Lage in ausgewählten »Schurkenstaaten« im Blick, nie die im eigenen Land. Und auch nicht, dass die so auf westliche Werte bedachte Bundesrepublik mit Autokraten »Flüc...

Von Jana Frielinghaus
Gesetzliche Krankenkassen

Politiker mit Doppelrolle

Der Hinweis auf Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenkassen ist schon vierteljährliche Routine. Auch der mediale Schlagabtausch dazu, bis wann, wie und ob überhaupt dieses Geld der Beitragszahler nun ausgegeben werden muss, birgt nicht viele Überraschungen. ...

Von Ulrike Henning
Frauenstreiks am 8. März

Vereinen, was sie spalten

Die Bewegung für einen Frauen*streik in Deutschland nimmt derzeit rasant Fahrt auf. Von Hamburg bis München und von Freiburg bis Rostock haben sich inzwischen 20 Streikkomitees und Netzwerke gegründet, fast wöchentlich kommen neue hinzu. In Berlin beteiligten sich an de...

Von Kerstin WolterAlex Wischnewski
»Wolfsfreie Zonen«

Die Rotkäppchen-Verschwörung

Zugegeben: Im Vergleich zu einem Pudel mag der Wolf den meisten Menschen nicht unbedingt die Reaktion »Ach, wie süß!« entlocken. Logisch! Isegrims Äußeres ist auch kein Ergebnis von Jahrtausenden der Zucht und des Versuchs des Menschen, sich eine Tierart nach seinen Wün...

Von Robert D. Meyer
Karl-Marx-Allee ndPlus

Politspiel gegen Mieterinteressen

»Gutes Regieren« haben sich SPD LINKE und Grüne bei Schluss ihres Koalitionsvertrages 2016 in die Hand versprochen. Der Brief von Finanz-Staatssekretärin Margaretha Sudhof (SPD), der die Mieter der Karl-Marx-Allee nun erreichte, verfehlt dieses Ziel um Längen. Erst am D...

Von Nicolas Šustr
AfD und Grüne

Das Geheimnis der Wiederbegrünung

Ohne die AfD wären die Grünen nicht die neue Volkspartei in spe. Immerhin versteht es keine Partei so sehr wie sie, sich als Anti-AfD zu stilisieren, um damit mit der Inhaltslosigkeit eines moralischen Gewissens zu punkten.

Von Roberto De Lapuente
Europäische Union

Bremser regieren die Euro-Welt

Es war der große Macron-Rückzugstag: Nach den Gelbwesten-Protesten zieht der französische Präsident seine Ökosteuerpläne zurück, und die Eurogruppe hat seine hochtrabenden Pläne zur Reform der EU-Währungsunion zurückgestutzt. Ein Europäischer Währungsfonds zum Schutz vo...

Von Kurt Stenger
Fernfahrer ndPlus

Besser, aber nicht gut

Die Befürchtungen waren groß, dass die Neuregelungen für den Transportsektor in Europa schlechte Arbeitsbedingungen von zwei Millionen Lkw-Fahrern noch schlechter machen könnten. Nach einem Vorschlag von Österreich sollten zum Beispiel Ruhezeiten verkürzt werden; auch a...

Von Ines Wallrodt
Grunstücksspekulation

Der Grund gehört in Gemeineigentum

In Großstädten und Ballungszentren explodieren die Mieten. Einkommensschwächere bangen um ihr Zuhause. Hauptübel ist die preistreibende Grundstücksspekulation. Erfahrungswerte besagen, dass etwa 80 Prozent des Wohnkostenanstiegs in den vergangenen Jahren nicht auf höher...

Von Christa Luft
Rechtsextremismus

Mal nicht gegen Flüchtlinge

Horst Seehofer tritt an das Mikrofon und nennt es einen Skandal, dass in Deutschland 467 Rechtsextremisten auf freiem Fuß sind, obwohl Haftbefehle gegen sie vorliegen. Daraus ergebe sich eine Gefahr für die Gesellschaft, denn mehr als jeder vierte Gesuchte gilt als gewa...

Von René Heilig
Checkpoint Charlie ndPlus

Notwendige Kehrtwende

Handeln ist die beste Verteidigung. Nicht zuletzt die kritische Medienberichterstattung zu wohl dubiosen Finanziers der Investorenpläne am Checkpoint Charlie scheinen den rot-rot-grünen Senat zu einer Kehrtwende bewogen zu haben. Mit der Änderung des Bebauungsplans für ...

Von Martin Kröger