Debatte

Griechenland

Neuer Widerstand in Athen birgt Hoffnung

Nach dem Angriff der griechischen berühmt-berüchtigten Riot-Polizei MAT auf Studierende der Athener Wirtschaftsuniversität ASOEE regt sich linker Widerstand. Es macht Hoffnung, dass sich die Linke gegen die Schikanen der rechtskonservativen Regierung wehren wird.

Von John Malamatinas

Unten links

Teilen, neudeutsch Schäring, liegt schwer im Trend. Weil es so leicht ist: Warum die Bohrmaschine oder das Auto noch besitzen - und nicht nur dann gebrauchen, wenn man’s braucht? Hört sich gut an und lässt sich in vielen Lebensbereichen anwenden. Man kann Food schären, ...

NATO

Befunde aus der Intensivstation

Wenn sich Frankreichs Präsident am Sonntag mit Steinmeier und Merkel mal fix zum Abendessen verabredet und tags darauf die französische Botschafterin bei einem von der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstalteten Forum u...

Von René Heilig

Alles ganz unbürokratisch

Der Rentenkompromiss ist da! Nicht nur, weil uns jetzt die Koalition aus CDU, CSU und SPD erhalten bleibt, ist das eine hervorragende Nachricht. Denn wer künftig 35 Beitragsjahre für die Rentenversicherung vorweisen kann - egal, wie diese zustande kamen -, der bekommt i...

Von Andreas Koristka

Bauen, bauen, bauen reicht nicht

Das große Problem hinter der Wohnungslosigkeit ist allseits bekannt: Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum - nicht mehr nur in Städten mit steigenden Einwohnerzahlen, sondern paradoxerweise auch dort, wo sie stagnieren. Wer im Niedriglohnsektor arbeitet oder ohne Job ist, ha...

Von Stefan Otto
Verkehrspolitik in Brandenburg

Die Wende im Bahnverkehr

Wenn die Opposition behauptet, unter der Koalition herrsche Stillstand, ist das meistens eine hohle Phrase. Es geschieht dann in der Regel auch nicht viel mehr, sobald nach einer Wahl die Rollen vertauscht sind und die bisherige Opposition regieren darf. Die alte rot-ro...

Von Andreas Fritsche
Pro: Rücktritt Morales

Loslassen lernen

Es ist nicht schön, wie sich Evo Morales aus dem Präsidentenamt verabschieden musste. Doch wie auch andere Beispiele aus Lateinamerika zeigen: Morales ist nur eine von vielen Personen, die ihre Macht nicht abgegeben wollen und damit einer ganzen Bewegung schaden.

Von Katharina Schwirkus
Grundrente

Lebensleistung

Die Große Koalition hat sich bei der Grundrente geeinigt. Das Problem: Wer arm ist, wird dies auch im Alter bleiben, und für viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, ist dies weiterhin keine Garantie, dass sie eine auskömmliche Rente erhalten.

Von Uwe Kalbe
Gemeinnützigkeitsrecht

Keine reine Männersache

Nun geht es wohl doch schneller als gedacht: Offenbar überarbeitet das Finanzministerium das Gemeinnützigkeitsrecht - zwei Jahre nach zwei wegweisenden Urteilen des Bundesfinanzhofs. Wie Ressortchef Olaf Scholz bekannt machte, sollen reine Männer-Vereine nicht länger St...

Von Katja Herzberg
Bayern München

Im VIP-Raum nach dem achten Pils

Sein letztes Spiel als Bayern-Präsident hat Uli Hoeneß richtig genossen. 4:0 gegen Borussia Dortmund, also gegen den wohl einzigen Verein, der die gefühlt 187. Meisterschaft der Bayern am Ende dieser Spielzeit vielleicht hätte gefährden können. Die Heimspiele davor gewa...

Von Christoph Ruf
Tafeln

»Geben. Teilen. Leben«

Leo Fischer erklärt, wie REWE an seinen Ladenhütern gleich mehrfach verdient: Supermärkte scheuen keine Kosten, wenn es gilt, »containernde« Jugendliche zu vertreiben. Abgelaufene Lebensmittel ensorgen sie lieber kostenlos über die Tafeln.

Von Leo Fischer
Axel Springer Award

Der Award auf dem Silbertablett

Von der einzelnen Biografie bis zur globalen Wirtschaft - der Mauerfall vor 30 Jahren veränderte alles. Lesen Sie auch, wie »ND« versuchte, das Weltgeschehen zu ignorieren, was aus dem Mann auf dem Zeitungstitel von damals geworden ist und was der Schriftsteller Christoph Hein für die Zukunft erhofft.

Von Regina Stötzel
Stephan Brandner

Brandner ist unwürdig

Dass Stephan Brandner vor zwei Jahren Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wurde, war schon damals bemerkenswert. Dass das Gremium mit der geplanten Abwahl nun die Notbremse zieht, ist richtig.

Von Robert D. Meyer
Grenzöffnung

Eine versteckte Sensation

Vor 30 Jahren, als die Mauer fiel, kam beim damaligen Organ des Zentralkomitees der SED niemand auf die Idee, für einen aktuellen Bericht von den Grenzübergangsstellen zu sorgen. Heute wäre das vollkommen anders.

Von Wolfgang Hübner
Michael Bloomberg

Bernie, Bloomberg und die Reichendiskriminierung

Eine Last-Minute-Kandidatur des Milliardärs und Ex-New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg wäre Balsam auf geschundene Reichenseelen in den USA. Sie fürchten sich vor den Vermögenssteuerplänen von Bernie Sanders und Elizabeth Warren.

Von Moritz Wichmann
Märkisch-Oderland

Vermeidbare Polizeigewalt

Die im Sozialamt in Diedersdorf gegen einen Flüchtling ausgeübte Polizeigewalt kann nicht abschließend beurteilt werden, solange die Vorgeschichte und die Hintergründe nicht geklärt sind.

Von Andreas Fritsche
Donald Tusk

Ein realistischer Gepäckträger

Gegen den Kandidaten für die PiS bei der Präsidentschaftswahl 2020 in Polen müsse ein Kandidat antreten, der »nicht mit Gepäck in Form von schwierigen, unpopulären Entscheidungen belastet ist«. Mit diesen Worten schloss der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk eine e...

Von Stephan Fischer
Obsoleszenz

Immer schneller wegwerfen

Wer kennt das nicht? Mixer oder Waschmaschine gehen kurz nach Ablauf der Gewährleistungsfrist kaputt, eine Reparatur - falls überhaupt möglich - würde fast so viel Geld kosten wie das Sonderangebot des nächsten Elektronikmarktes. Ärgerlich allemal, und ohne Verschwörung...

Von Haidy Damm

Unten links

Zeit ist ein kostbares Gut. Immenser Fortschrittsenthusiasmus hat dazu geführt, dass wir bereits möglichst viel davon sparen. Wo wären wir ohne die Bedienungsanleitung-App, mit der man alle lose rumliegenden Anleitungen der Geräte abspeichern kann, die uns Zeit sparen, ...

Halbzeitbilanz

Halbe Endzeit

Egal ob Schwarz-Rot diese Legislaturperiode noch durchhält oder früher aufgibt - danach wird vieles anders. Die Republik wird sich aufmachen müssen ins Ungewisse, in eine neue politische Landschaft, die vielleicht so aussehen wird wie Thüringen.

Von Markus Drescher
Ibrahim Miri

Die Axt am Asylrecht

Ein abgeschobenes Mitglied einer Verbrecherbande ist wieder in Deutschland - und beantragt dort Asyl. Das veranlasst nicht nur den Bundesinnenminister, Grenzkontrollen zu intensivieren. Das Asylrecht droht ebenfalls weiter geschleift zu werden.

Von Christian Klemm
Stadtentwicklung

Wahnsinn auch bei Ladenmieten

Längst betrifft der Immobilienwahnsinn nicht mehr nur Wohnungsmieter, sondern auch jene, die auf Gewerberäume angewiesen sind. Einer der aktuellsten Fälle ist der Kreuzberger Kinderladen »Trau dich« in der Eisenbahnstraße 13, der nach 25 Jahren vor dem Aus steht. 22 Kin...

Von Nicolas Šustr
Hartz-IV-Sanktionen

Menschenwürde 15 Jahre verletzt

Das Urteil zu den Hartz-IV-Sanktionen war überfällig. Doch es kaschiert eines nicht: dass weite Teile der Politik, allen voran FDP, CDU und CSU, aber auch weite Teile der SPD bis heute menschenrechtverletzende Politik verteidigt haben.

Von Alina Leimbach

Unten links

Hurra, es gibt sie noch, die guten Nachrichten! Nachdem unsere Dopaminproduktion zwei Jahre auf Talfahrt war, geht es stimmungsmäßig endlich wieder bergauf in diesem Land. 2019, weiß der Glücksatlas der Deutschen Post, ist das Jahr eines noch nie da gewesenen »Glücksspr...

Deutsche Wohnen

Grenzenlose Dreistigkeit

Der Deutschen Wohnen scheint wirklich jedes Mittel recht zu sein, um ihren ohnehin schon unverschämt hohen Gewinn, den sie mit einem Grundrecht der Menschen - einem Dach über dem Kopf - erzielt, noch zu steigern. Wer dachte, die Machenschaften von Berlins größtem Vermie...

Von Marie Frank
Wendeerfahrungen

Es war einmal: der Besserossi

Die Stilisierung der DDR-Bürger zu Helden des Herbstes ’89 ist kaum mehr erträglich. Nur wenige wollten ihr Land selbst gestalten. Michael Bartsch wirft einen distanzierten Blick auf hartnäckige ostdeutsche Befindlichkeiten.

Von Michael Bartsch
Polen

Ein spätes Signal

Eine Krux juristischer Bewertungen politischer Vorgänge liegt in ihrer Nachträglichkeit. Und dass sich solche Bewertungen auch noch sehr lange hinziehen können: 15 Jahre hat es gedauert, bis die Karlsruher Bundesverfassungsrichter wesentliche Elemente der Sanktionspraxi...

Von Stephan Fischer
Verkehrswende

Desaster mit Ansage

Die Zahlen sind alarmierend: Derzeit gibt es in Deutschland mehr als 47 Millionen zugelassene Autos. So viele wie nie zuvor. Vor allem der motorisierte Straßenverkehr hat dazu beigetragen, dass der Bund seine UN-Klimaziele für 2020 verfehlen wird. Beim Autogipfel im Kan...

Von Stefan Otto
Weltklimaabkommen

Trump ist Zeitverschwendung

Die EU ist enttäuscht, Umweltschützer sind empört, und selbst der Kreml kritisiert den Start des Ausstiegsprozesses aus dem Weltklimaabkommen durch die US-Regierung. Aus gutem Grund fallen die Reaktionen so einhellig aus. Denn wenn der historisch größte und aktuell zwei...

Von Kurt Stenger
Proteste in Chile, Libanon, Frankreich

30 Pesos, die die Welt bedeuten

In mehreren Ländern der Erde gehen Menschen zur Zeit auf die Straße. Doch was haben diese Bewegungen gemeinsam? Was unterscheidet sie? Mario Neumann ist um Antworten bemüht.

Von Mario Neumann
McDonalds

Kein Sex mit dem Chef?

Natürlich ist Liebe am Arbeitsplatz immer ein heikles Thema. Aber sollte man das deswegen gleich verbieten? Die Fast-Food-Kette McDonalds beantwortete diese Frage jedenfalls mit Ja und entließ gerade ihren Vorstandsvorsitzenden Steve Easterbrook. Er habe gegen Richtlini...

Von Simon Poelchau
Merkel in Indien

Das heilige Meditier

Seit die Kanzlerin in Indien war, wissen wir endlich, wie sie an die Macht gelangte und sich dort behauptete: Sie benutzte den indischen Seiltrick.

Von Bernd Zeller
Bürgerwehren

Erkennen heißt auch Handeln

Die Bundesregierung warnt vor »rechtsterroristischem Potenzial« bei selbst ernannten Bürgerwehren. Der Übergang »hin zu einem gewalttätigen Handeln« sei fließend, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Das Innenministerium scheint also die Gefahr ...

Von Sebastian Bähr
Merkel-Nachfolge

Endzeitstimmen

Ob die CDU kein Führungsproblem habe und die Große Koalition nicht ein noch viel größeres. Wieso wird diese Frage diskutiert, als gäbe es keine wichtigere? Weil ein abgewirtschafteter CDU-Politiker, der beim Sprung an die Parteispitze im letzten Jahr auf die Nase fiel, ...

Von Uwe Kalbe

Unten links

Nachdem wir gestern an dieser Stelle an Matthias Reim erinnerten, folgt heute in der Reihe »Was macht eigentlich ...?« der nächste zu Recht fast Vergessene: Seit Hubertus Knabe sich nicht mehr um die Stasigedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen kümmern muss, hat er Zeit...

Bundesverfassungsgericht

Ohne Sanktionen kollabiert das Hartz-IV-System

Am Dienstag fällt das Bundesverfassungsgericht seine mit Spannung erwartete Entscheidung zu den Sanktionen im Rahmen von Hartz IV. Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge über die möglichen Folgen des Urteils für das bestehende Arbeitsmarktregime.

Von Christoph Butterwegge
René Benko

Keine Macht dem Kapital

Es ist ein denkwürdiger Moment beim wirtschaftspolitischen Frühstück der Industrie- und Handelskammer, als deren Hauptgeschäftsführer Jan Eder der LINKE-Abgeordneten Gaby Gottwald unter Applaus mit der Begründung ins Wort fällt, sie möge politische Statements lieber im ...

Von Nicolas Šustr

Unten links

Matthias Reim. Erinnern Sie sich noch? Er ist wieder da, mit einer neuen Platte und einer überraschenden Aussage. Der Barrikadenbarde, der wie kaum jemand für einen klaren Klassenstandpunkt steht (man nennt ihn auch den Ernst Busch des deutschen Schlagers), will angebli...

Instagram

Nur ausbilden lohnt sich nicht

Am Wochenende musste es die große weite Fußballwelt sein. Wir hatten über verschlungene Wege noch zwei Tickets für ein Dortmunder Heimspiel ergattert und den Schock überwunden, dass ein hoch gelegener Sitzplatz hinterm Tor 51 Euro kostet. Immerhin bekamen wir dafür acht...

Von Christoph Ruf
Emmanuel Macron

Gute Migranten, schlechte Migranten

Viel Aufregung generiert Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gerade in Diplomatenkreisen. Er sprach sich im Interview mit einer ultrarechten Zeitung für legale, quotenbasierte Migration aus. Legale Migranten aus Guinea oder der Elfenbeinküste seien ihm lieber als »ill...

Von Marion Bergermann
NSU

Würdiges und unwürdiges Gedenken

Beim Gedenken an die Opfer des NSU wirkt es so, als ob der deutsche Staat ein Pflichtprogramm absolviert, aber den Inhalt des Gedenkens weder versteht noch ernst nimmt. Die kritische Zivilgesellschaft dagegen gibt den Opfern eine Stimme.

Von Sebastian Bähr
Ungarn

Ein Rückzieher, keine Kehrtwende

Es ist ein Rückzieher mit Seltenheitswert: Die rechts-nationale ungarische Regierung von Viktor Orbán verzichtet auf die Einführung einer Paralleljustiz in Verwaltungsfragen. Die regierungstreuen Richter hätten über Wahlanfechtungen oder Zensurmaßnahmen entschieden - wo...

Von Katja Herzberg
Karl-Heinz Schröter ndPlus

Im Härtefall zu hart

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hört so auf, wie es bei ihm von Anfang an befürchtet wurde. Seine Ernennung im Jahr 2014 hatte die LINKE verstimmt. Denn sie kannte ihn als Landrat von Oberhavel als harten Hund, der Flüchtlingen Bargeld vorenthielt. ...

Von Andreas Fritsche
Kontra: Minderheitsregierung

Kein Regierungsauftrag

Es gibt nur eine Möglichkeit für Bodo Ramelow, auch im neuen Landtag zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Seine Linkspartei müsste auch mit CDU oder FDP zusammenarbeiten. Wenn die LINKE ihr Programm ernst nimmt, sollte sie hiervon Abstand nehmen.

Von Aert van Riel
Pro: Minderheitsregierung

Demokraten müssen reden

In Thüringen ist die rot-rot-grüne Mehrheit Geschichte. Soll es die Linkspartei mit einer Minderheitsregierung versuchen? Ja, findet Robert D. Meyer. Alle anderen Optionen würden nur die AfD stärken.

Von Robert D. Meyer
Franzistka Giffey

Dr. rer. pol. vit.

Die Kritik an der Entscheidung der FU Berlin zur Doktorarbeit von SPD-Ministerin Franzistka Giffey ist zwar irgendwie wacker, aber auch reichlich formalistisch. Hier ein paar Vorschläge zum Umgang mit Schummeldoktoren.

Von Velten Schäfer
Fiat Chrysler und PSA

Nach Lehrbuch

Diese Fusion zwischen den Autokonzernen PSA Peugeot Citroën und Fiat Chrysler verläuft wie nach einem Lehrbuch für Neoliberalismus: Die Börsen reagieren nahezu euphorisch, die Kurse von Fiat Chrysler und PSA schnellen in die Höhe, den Firmensitz wählt man im steuergünst...

Von Ralf Klingsieck
Notenbanken

Undankbare Jobs

Ob Mario Draghi Mitleid mit US-Notenbankchef Jerome Powell hat? Zumindest wird sich der jetzt abgetretene Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) gut in die Lage seines Kollegen von der Fed, die am Mittwoch zum dritten Mal im Jahr die Zinsen senkte, hineinversetzen könn...

Von Simon Poelchau
Obdachlose

Solidarität statt Mitleid

Wenn die Nächte wieder kälter werden, wird auch die Diskussion über die Unterbringung von obdachlosen Menschen wieder lauter. Denn viele von ihnen wollen oder können aus den unterschiedlichsten Gründen, etwa aufgrund einer Suchterkrankung oder wegen ihres Hundes, nicht ...

Von Marie Frank
Breitbart

Facebook mit Bart

Facebook und Journalismus - das ist eine Hassliebe. Nun will das Netzwerk in den USA die Sichtbarkeit ausgewählter Medien erhöhen. Mark Zuckerberg verspricht »hochwertige Nachrichten«. Doch unterstützt wird auch die rechtsradikale Plattform Breitbart.

Von Robert D. Meyer
Politische Werbung

Twitter führt 1:0 gegen Facebook

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat angekündigt, ab Mitte November keine Anzeigen zu politischer Werbung mehr anzunehmen. Doch Facbook weigert sich, weiterhin solche Schritte zu gehen. Aber auch bei Twitter gibt es noch viel zu tun.

Von Katharina Schwirkus
Landtagswahl in Thüringen

Sprachlosigkeit als linke Abgrenzungsstrategie

Die Linkspartei denkt nach der Landtagswahlen in Thüringen darüber nach, mit der Union zu koalieren. Was für viele Linke Verrat ist, ist jedoch ein normaler demokratischer Vorgang.

Von Roberto De Lapuente

Unten links

Auf der To-do-Liste des CIA-Beauftragten für offene Rechnungen des Präsidenten steht hinter dem Namen Abu Bakr al-Bagdadi seit jüngstem ein Haken. Die Überreste des IS-Finsterlings al-Bagdadi sind sogleich in den Weiten des Ozeans verstreut worden, damit ihn kein Mensch...

Heiko Maas

Ignoranter Außenminister

Die Äußerungen von Heiko Maas zum Krieg in Nordsyrien können nicht mehr ernst genommen werden. Im Rahmen seines Besuchs beim ägyptischen Potentaten Abdel Fattah al-Sisi forderte der SPD-Politiker, dass die sechstägige Waffenruhe verlängert wird. Maas ignoriert weiterhin...

Von Aert van Riel
Gaia-X

Förderprogramm für Telekom & Co.

Kosten und Finanzierung? Unklar! Wie viele Software-Entwickler werden benötigt? Ebenfalls! Wie wird die Infrastruktur organisiert? Gleiche Antwort! Das auf dem Digitalgipfel der Bundesregierung vorgestellte Projekt einer EU- Cloud mit dem bemühten Namen Gaia-X lässt vie...

Von Kurt Stenger
Kiezkneipe Syndikat

Der Tod der Nachbarschaft

Warum macht man in Berlin so viel Wind um eine Kneipe, deren Mietvertrag ausläuft? Mag man sich andernorts fragen. Für Außenstehende vielleicht unverständlich, für die Bewohner*innen der Hauptstadt liegt die Antwort klar auf der Hand: Es geht um die Verteidigung der let...

Von Marie Frank