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Debatte

Miles Taylor

Widerständler

Der ehemalige Stabschef im Heimatministerium Miles Taylor bekennt sich, die Anonyme Quelle zu sein, die veröffentlichte, dass hohe Beamte in der US-Regierung die Anweisungen von Präsident Trump unterlaufen.

Von Alexander Isele
Wohnungsmarkt

Mieten machen arm

Viele Menschen müssen mehr als 40 Prozent ihres Haushaltseinkommens für Wohnkosten zahlen. Darunter leiden wohl besonders diejenigen mit geringem Einkommen, die zur Miete wohnen. Sie stehen wegen der extremen Mietpreise tagtäglich vor der Frage, ob sie beim Essen, an notwendiger Kleidung, oder an Freizeitaktivitäten sparen.

Von Lisa Ecke

Wenn Wahrheit keine Lust gewährt

Corona macht Experten zu Ikonen - das reizt zu Kritik und sogar Hass, ist aber unabweisbar und notwendig: Menschliches und Allzumenschliches für die nun kommenden Wochen und Monate.

Von Frédéric Valin

Anti-Aging

Das ist eine Kampfansage. Eine Kampfansage an das Altern der Haut. Schleichend erfasst es bereits im dritten Lebensjahrzehnt all ihre Schichten: die Epidermis mit dem Hornpanzer, der uns vor dem Austrocknen und schädlichen Umwelteinflüssen schützt. Die Lederhaut, die mi...

Von Iris Rapoport, Boston und Berlin

Es braucht direkte Hilfe für Menschen in Moria

Das überfüllte Geflüchtetencamp Moria auf Lesbos ist zum Symbol für Elend und Leid und die Abschottungspolitik der EU geworden. Ab jetzt geht deshalb der Soli-Euro aus den Mazi-Olivenöl-Einnahmen an »Stand by me lesvos«.

Von Anne Schindler
Wintersemester

Nächste Runde Notbetrieb

Noch bevor es überhaupt richtig begonnen hat, steht das sogenannte Hybridsemester an Berlins Hochschulen faktisch vor dem Aus. Monatelange Vorbereitungen, um im Wintersemester wenigstens einem Teil der Studierenden einen Präsenzlehrbetrieb zu ermöglichen, sind aufgrund ...

Von Rainer Rutz
Abtreibungsrecht

Die Zivilgesellschaft unterschätzt

»Dies ist ein Krieg«, skandieren derzeit Zehntausende bei den Protesten gegen das massiv verschärfte Abtreibungsrecht in Polen. Jarosław Kaczyński dürfte sich die Hände reiben. Der Vizeregierungschef der PiS-Partei nimmt die Rhetorik der Protestierenden nämlich als Aufh...

Von Susanne Romanowski
Mindestlohn

Hungerlöhne wird es weiter geben

Es war eine Kernforderung, mit der SPD und Linke vergangenes Jahr in die Europawahl gingen: Ein EU-weites System für armutsfeste Mindestlöhne. Das, was die EU-Kommission dazu am Mittwoch vorlegte, ist jedoch weit von den Forderungen der beiden Parteien entfernt. Zw...

Von Simon Poelchau
Chemnitz

Die »Ungesehene« im Schlaglicht

Chemnitz ist eine Stadt im Schatten. Einst galt sie als »sächsisches Manchester«. Dort, so der einprägsame Dreisatz, wurden Waren hergestellt, die am Handelsplatz Leipzig zu Geld gemacht wurden, das die Dresdner Residenz verprasste. Große Orchester und Museen suchen Kun...

Von Hendrik Lasch

Ganz nach Plan

Die 35-jährige feministische Sprecherin und designierte Parteiführerin ist seit 2018 bereits Vize-Vorsitzende von Vänster. An diesem Wochenende wird Nooshi Dadgostar aller Voraussicht nach an die Spitze von Schwedens linker Oppositionskraft gewählt. Nicht unerwartet, ha...

Von Peter Steiniger
Recht auf Schwangerschaftsabbrüche

Abtreibung als unvermeidbare Realität

Unter welchen Bedingungen dürfen Schwangere abtreiben? Eigentlich müssen wir dafür keinen moralischen Konsens finden. Abtreibungen, die unvermeidbar sind, finden statt, egal welche Gesetze verabschiedet werden. Mit dieser Realität müssen wir umgehen.

Von Sibel Schick
USA und Indien

Washington will die ganze Hand

Es ist schwer zu sagen, ob sich zuerst die US-indischen Beziehungen verbesserten oder sich die chinesisch-indischen verschlechterten. Beides bedingt sich: Während Washington und Delhi ihre militärische Zusammenarbeit seit der Regierungsübernahme durch die Hindunationali...

Von Alexander Isele
Friedrich Merz

Auf Trumpelpfad

Friedrich Merz wird dem US-Präsidenten immer ähnlicher. Nicht gerade, was die Frisur angeht, aber ganz wie Donald Trump sucht Merz in den aktuellen Widrigkeiten, die sein Fortkommen behindern, einen persönlichen Gegner zur Erklärung. Und danach Beifall für diese Polaris...

Von Uwe Kalbe
Hauptstadtzulage

Zulagen müssen für alle sein

Es war richtig, dass sich der Senat zu der Hauptstadtzulage durchgerungen hat, trotz des Widerstands aus den anderen Ländern. Aber wenn sie ein Mittel sein soll, Härten abzufedern, dann muss sie eben auch für alle Menschen gelten, meint Claudia Krieg.

Von Claudia Krieg

Lyften fyr mehr frysche Lyft

Wie umgehen mit der Coronakrise? Abhilfe versprechen die richtigen Milchprodukte - und Marketingbuchstaben. First things first: Am 8. Januar 2005 versuchte eine unbekannte Frau mit einem Adventskranz auf dem Kopf, eine Filiale der City-Bank in Hamburg-Altona zu übe...

Von Adrian Schulz
Mohammed-Karikaturen

Kulturkämpfer Macron

Seit geraumer Zeit gibt es in westlichen Ländern eine Kampagne gegen den Islam. Das Resultat: Schweineköpfe vor Moscheen und Angriffe gegen Muslime. In dieser aufgeheizten Stimmung sollte besser auf Mohammed-Karikaturen verzichtet werden.

Von Christian Klemm
Frontex

Konsequenzenlose Empörung

Medienberichte beweisen, dass sich die europäische Grenzwache Frontex an illegalen Pushbacks beteiligt hat. Dafür muss es nun endlich politische und rechtliche Konsequenzen geben, die über leere Worthülsen hinausgehen.

Von Vanessa Fischer
Abschiebungen

Billige Problemverschiebung

Eine Debatte wie nach dem Drehbuch: Nach einer mutmaßlich islamistisch motivierten Messerattacke in Dresden fordern nun alle möglichen Unionspolitiker wieder einmal leichtere Abschiebungen nach Syrien. Mit derlei erwartbarem Gepoltere ignorieren sie dabei nicht nur wiss...

Von Sebastian Bähr
Stefan Wolf

Ohne Maskerade als Großmutter

Mit einer Maskierung seiner Absichten hält sich Stefan Wolf gar nicht erst auf: Der designierte Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall kommt vor den Tarifverhandlungen in Metall- und Elektroindustrie ohne Umschweife mit einem »Dass ich dich besser fressen kann!« daher.

Von Markus Drescher
E-Voting

Coronakoform wählen

Angesichts von bundesweit täglich tausenden Neuinfektionen stellen viele Parteien gerade fest, dass für die kalte Jahreszeit geplante Parteitage einer Partie russisches Corona-Roulette gleichkämen. Dabei hatten Virologen und Epidemiologen schon im Frühjahr appelliert, d...

Von Robert D. Meyer
Chile

Diktatur - Demokratur - Demokratie?

Es ist eine klare Absage an die Verfassung aus der Diktatur: Mit fast 80 Prozent stimmten die Chilenen für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Doch überwunden sind die Strukturen aus der Pinochet-Diktatur dadurch noch nicht.

Von Martin Ling
Verbotsforderungen für Fleischersatzprodukte

Wurstige Interessenpolitik

Es ist eine bemerkenswerte Lektion: Europas Agrarlobby hat die Kraftprobe mit der Veggiebewegung verloren und der vegetarische Burger behält seinen Namen.

Von Manfred Kriener
Atomwaffenverbotsvertrag

Mächtiges Veto der Schwachen

Ein Pakt zum Verbot von Atomwaffen, dem die Atomwaffenstaaten sich verweigern, scheint keinen Pfifferling wert. Und doch wird dieses Abkommen nicht nur von Leichtgewichten der internationalen Diplomatie als Erfolg gefeiert. Denn das ist es: ein Erfolg.

Von Uwe Kalbe

Unten Links

Sollten Sie gerade irgendwo stehen, Sie also einen Standort haben, ist das schon mal nicht schlecht. Denn Standort klingt wichtig, auch wenn es sich eigentlich nur um einen Ort handelt. So überlegt die CDU derzeit dpa zufolge, ihren Parteitag auf mehrere Standorte zu ve...

Fußball-Bundesliga

Gummibärchen im brennenden Haus

Vor Berufskrankheiten ist keiner gefeit. Schon gar nicht die Bundesliga-Manager, von denen mancher scheinbar nicht mehr mitkriegt, was im echten Leben passiert.

Von Christoph Ruf
Parteitag

Nicht auf bessere Zeiten warten

An Großveranstaltungen, bei denen Hunderte Personen drinnen zusammenkommen, ist derzeit nicht zu denken. Die politische Parole lautet: möglichst wenig Kontakte, Abstand halten, möglichst zu Hause bleiben. In dieser Situation können und dürfen Parteien, deren Mitglieder ...

Von Markus Drescher
Polizeigewalt

Nigerias Schatten der Diktatur

Dieser Schritt wird zur Beruhigung der Lage nicht reichen: Nigerias Präsident Muhammad Buhari hat erstmals zugegeben, dass die Proteste gegen die Polizeigewalt in den vergangenen zwei Wochen für zahlreiche Menschen tödlich verliefen - bei der übergroßen Mehrheit der von...

Von Martin Ling
Tarifverhandlung

Nur ein Teilerfolg

Mehr als warme Worte und Applaus, das war das Ziel der Gewerkschaften bei den Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst. Zu einem Teil ist ihnen das gelungen, da sie bessere Bedingungen erstreiten konnten als die Arbeitgeberseite vorgegeben hatte. Deren Verbände ...

Von Martin Brandt
Mieten

Enteignung als Ausweg

Endzeitstimmung macht sich breit unter Berliner Mietern. Denn nach dem Aufbruch, den der Antritt von Rot-Rot-Grün für den Schutz vor Verdrängung bedeutet hat, werden immer deutlicher die Grenzen deutlich. Die Ausübung des Vorkaufsrechts wird durch Bundesgesetze, mangeln...

Von Nicolas Šustr
US-Präsidentschaftswahl

Repression nach Art des Hauses

Die Lage im »Land der unbegrenzten Möglichkeiten« ist bedrohlich. Die US-Wahlen erzeugen eine innenpolitische Spannungslage, die sich leicht in einer Explosion entladen kann. Wie berechtigt die Sorge ist, unterstreicht die angesichts der jüngsten Erfahrungen schon hilfl...

Von Peter Steiniger
Öffentlicher Dienst

Streiken statt betteln

Der Sozialdemokrat Ulrich Mägde hat kurz vor der dritten Tarifrunde im öffentlichen Dienst erklärt, was er von den jüngsten Warnstreiks hält: Sie seien nicht angemessen, weil andere Beschäftigte dadurch »abgestraft« würden, etwa, weil die Kita bestreikt wird, so der Ver...

Von Eva Roth
Brexit und Freihandel

Britanniens Türöffner

Mit dem Deal mit Japan hat Großbritannien das erste Freihandelsabkommen für die Zeit nach dem Brexit geschlossen. Dieser beschleunigt den globalen Trend zu bilateralen Verträgen noch.

Von Hermannus Pfeiffer

Klopapier und Wertpapier

Rechtsextremisten in Uniform? Wo Innenminister allenfalls Einzelfälle sehen, entdecken andere Strukturen. Lesen Sie auch: Stromschlag - Vattenfall will Berlin sein Stromnetz verkaufen; bereit für Mitte-links - Susanne Hennig-Wellsow im Gespräch; tiefer hinaus: Deutschlands beste Apnoe-Taucherin.

Von Stephan Kaufmann
Transpersonen

Gefangen im System der Double Binds

Eine Stoßrichtung des Hasses auf transidente Personen ist das Ausspielen von Frauen und Männern gegenüber Nichtbinären: Sie gelten als die personifizierte Kontrolllosigkeit, die sich lieber Geschlechter ausdenken, als einfach »normal« zu sein.

Von Jeja Klein
Paritätsgesetz

Von wegen Gleichstellung

CDU und FDP lehnen sich befriedigt zurück: Sie haben die Rechtsextremen die Drecksarbeit beim Paritätsgesetz machen lassen. Dabei sind es diese kleinen, unausgesprochenen Kooperationen, mit denen auf Dauer soziale Errungenschaften erodiert werden.

Von Leo Fischer
Ökonomen

Vom Top- zum Top-Top-Experten

Medien berufen sich gern »Top-Ökonomen«, doch ein solcher ist nur, wer oft zitiert wird: Gedanken zur Ähnlichkeit von Wirtschaftswissenschaft und Börsenspekulation - inklusive einer Agenda zur weiteren Motivationssteigerung.

Von Stephan Kaufmann
Wettrüsten

Es brodelt im Pazifik

Die Erklärung, die gerade aus Taipeh kam, dass Taiwan keinerlei Interesse an einem Wettrüsten mit China hat, mag nett gemeint sein. Solche oder ähnliche wohlklingende Verlautbarungen sind regelmäßig aus Hauptstädten in der Region zu vernehmen. Die Realität im Pazifikraum ist längst eine andere.

Von Alexander Isele

Unten Links

Jetzt geht alles wieder von vorne los. Wie im Film, in dem der Wetteransager Phil Connors einen Tag so oft immer wieder von vorn erlebt, bis er alles richtig macht und sich in einen besseren Menschen verwandelt hat. Wir alle sind Phil Connors - mitten in der zweiten Wel...

Stadtentwicklung

Potenzielle Schatzkästchen

Langzeitprojekte wie das Areal am Bogensee zeigen eindrücklich, wie schwierig der Weg zu einer nachhaltigen, auf das Gemeinwohl ausgerichteten Stadtentwicklung sein kann. Doch am Ende ist dieser Weg besser als das Verschleudern vermeintlicher Schrottimmobilien und Grundstücke, wie es bis vor einigen Jahren noch praktiziert wurde.

Von Martin Kröger
US-Wirtschaftspolitik

Staat schmiert Staat

Wie Korruption läuft, glaubte man eigentlich längst zu wissen. Jemand schmiert heimlich eine öffentliche Stelle, um eine staatliche Dienstleistung zu bekommen oder, wenn es um Firmen geht, einen wichtigen Auftrag einzuheimsen und die Konkurrenz auszustechen. Die US-Regi...

Von Kurt Stenger
Sexuelle Gewalt

Den Opfern hilft das wenig

Das Bundeskabinett verschärft die Strafen für sexuelle Gewalt, die sich gegen Kinder richtet. Das mag angemessen und auch gerecht sein. Aber in dem Handeln schwingt auch ein politischer Aktionismus mit. Nach den Vorfällen von Münster oder Bergisch-Gladbach, wo Pädophile...

Von Stefan Otto
EU-Agrarpolitik

Systemwechsel geht anders

Julia Klöckner war noch nie eine Verfechterin des Systemwechsels in der Landwirtschaft. Dass nun ausgerechnet die CDU-Politikerin dieses Wort für den von ihr ausgehandelten Kompromiss bemüht, ist folglich nicht mehr als Schönfärberei.

Von Haidy Damm

Unten Links

Armin Laschet gibt sich gern als einer aus dem Volk, von dem er sich hin und wieder in wichtige Positionen wählen lässt, zum Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens, zum CDU-Vorsitzenden oder auch zum Bundeskanzler. Dabei glaubt seine Familie fest daran, dass sie von K...

Museumsinsel

Aufklärung statt Hetze

Attila Hildmann rief schon vor Monaten zur Vernichtung der »Hinterlassenschaften der Satanisten« im Pergamonmuseum auf. Nun kam es zu einem Anschlag auf Kunstwerke vor Ort. Das wichtigste Präventionsmittel dagegen wäre Auklärung, meint Marie Frank.

Von Marie Frank
Staatstrojaner

Streichholz und Benzinkanister

Statt die Geheimdienstbefugnisse beständig zu erweitern, muss die Kontrolle endlich wirksam werden. Doch diese hechelt weiter hinterher.

Von Daniel Lücking
Andreas Scheuer

Rücktritt – jetzt!

Nochmals was zur Pflege schreiben? Oder zum Arbeitsmarkt? Zu Scheuer oder Klöckner? Mir ist, als hätte ich alles schon mal gesagt. Kaum Neues; Geschichte wiederholt sich eben doch. Der Hiob kommt Scheuer zuvor: Er tritt zurück.

Von Roberto De Lapuente

Unten Links

Der Chaostheorie zufolge kann es globale Folgen haben, wenn ein Schmetterling im falschen Moment mit den Flügeln schlägt. Oder im richtigen halt. Vom Sack Reis ganz zu schweigen, der dabei umfallen könnte, ist auch anderes denkbar: Donald Trump könnte davon Wind bekomme...

Monika Maron

Denk ich an Nathan, den Weisen ...

Es muss schon Gravierendes vorgefallen sein, wenn sich ein Verlag nach Jahrzehnten von einer Autorin trennt. Die Entscheidung des Editionshauses S. Fischer, die Zusammenarbeit mit Monika Maron zu beenden, ist richtig und folgerichtig.

Von Karlen Vesper
Terrorliste

Demokratiedividende für Sudan

Sudans Ministerpräsident Abdalla Hamdok kann gute Nachrichten gebrauchen. Seine Übergangsregierung muss mit dem Erbe des Langzeitdiktators Omar al-Baschir ebenso fertig werden wie mit den aktuellen Problemen, die von Hungerkrise und Überschwemmungen bis hin zur Corona-P...

Von Martin Ling
Neue Corona-Verordnungen

Nicht ohne meine Maske

Gegen die vom Berliner Senat beschlossene Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen ist eigentlich nichts einzuwenden, meint Rainer Rutz. Doch die Beschränkung auf zehn Straßenzüge ist ein simulierter Aktionismus, der eher Verwirrung stiften dürfte.

Von Rainer Rutz
Krankschreibung

Per Telefon gegen den Neoliberalismus

Die Ausnahmeregelung der telefonischen Krankmeldung ermöglicht faktisch eine Selbstkrankschreibung. Endet die Kultur des Präsentismus (krank zur Arbeit gehen)? Es wäre dringend zu wünschen!

Von Elmar Wigand
Vegane Produkte

Prost, Scheuermilch!

Es ist absurd, Bezeichnungen wie »Steak«, »Wurst« oder »Käsealternative« für Lebensmittel verbieten zu wollen, die aus pflanzlichen Zutaten hergestellt sind. Die Begriffe geben vor allem jenen Kunden Orientierung, die gelegentlich, aber bewusst auf tierische Produkte verzichten wollen.

Von Robert D. Meyer
Rassismusstudie

Schlechter Deal

Nun soll es also doch eine Studie zur Stimmung in den Sicherheitsbehörden geben, vermeldete Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. Auf den zweiten Blick ist jedoch viel Skepsis angebracht.

Von Sebastian Bähr

Unten Links

Der Grünling (Tricholoma equestre) hat noch mal Glück gehabt. Er wurde zum Pilz des Jahres gewählt (ein - Achtung, Kaulauer - Glückspilz), bevor ein übermächtiger Konkurrent auftauchte. Denn hätte die Wahl ein paar Wochen später stattgefunden, dann wäre ohne jeden Zweif...

Fahrradkennzeichen

Nervöses Rechtsblinken

Nicolas Šustr über Fahrradkennzeichen und andere Vorstöße der Berliner Polizei.

Von Nicolas Šustr
Corona und Demokratie

Raus aus dem Krisenmodus

Am Anfang musste es schnell gehen. Das Vorgehen gegen die Covid-19-Pandemie erforderte - durchaus schwerwiegende - Entscheidungen, das Wissen um das neuartige Coronavirus war sehr gering. Rasch Schutzmaßnahmen zu ergreifen, schien das Gebot der Stunde. Und Verordnungen ...

Von Markus Drescher
Corona und Klimakrise

Klima: Keine Rolle rückwärts zulassen!

Corona hat die Erderwärmung auf der politischen Prioritätenliste nach unten rücken lassen, kritisiert Alexander Ulrich.

Von Alexander Ulrich
Integrationsgipfel

Bewusste Missachtung

Wer wissen will, wie es um die Integration in Deutschland steht, sollte den Angehörigen der Opfer des Anschlags von Hanau zuhören. Serpil Unvar etwa, die Mutter eines Ermordeten, sagt, ihr Sohn habe niemals gleiche Chancen gehabt und formuliert ein klares Ziel: Sie woll...

Von Stefan Otto
New-Start-Vertrag

Putins Pragmatismus prallt ab

Bislang hat der zwischen den USA und Russland geschlossene New-Start-Vertrag funktioniert. Er minderte ein wenig das Ressourcen verschlingende Wettrüsten und sicherte dank guter Verifikationsmechanismen tiefe Einblicke in die Entwicklung des jeweilig anderen Vertragspar...

Von René Heilig
Luis Arce

Neuanfang in Bolivien

Luis Arce, 13 Jahre Wirtschaftsminister unter Präsident Evo Morales, hat an den Urnen die Regierungsmacht in einer Art zurückerobert, die keine Zweifel lässt. Die Bewegung zum Sozialismus ist bald an den Schalthebeln Boliviens zurück.

Von Martin Ling
Henstedt-Ulzburg

Rechte Gewalt beim Namen nennen

Bei der Protestkundgebung gegen die AfD hat sicherlich kein »Unfallfahrer« mit seinem Auto einen Gegendemonstranten erfasst. Wenn ein Rechter vorsätzlich auf Linke zufährt, ist das kein Unfall, sondern ein Anschlag, wenn nicht gar ein Mordversuch.

Von Kofi Shakur

Unten links

Die Mund-Nase-Bedeckung, kurz Maske, ist gewiss etwas lästig, aber was will man machen? Entweder sieht man ein, dass sie dazu beiträgt, das Coronavirus aufzuhalten. Oder man pfeift auf so etwas wie gesunden Menschenverstand. Nun kann man die Maskenmuffel beschimpfen, wa...

CDU-Vorsitz

Kandidaten mit Rechtsdrift

Eines ist schon vor der Wahl des neuen CDU-Chefs sicher: Die Partei wird nach rechts driften. Die Frage ist nur, mit wem sie das tun will.

Von Aert van Riel
Globaler Süden

Je später, desto teurer

Trotz dramatischer Entwicklung der Verschuldungssituation in vielen Ländern des Globalen Südens blieb bei der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank eine Verständigung auf einen Schuldenerlass aus.

Von Martin Ling
Stuttgarter Kickers

Ein Eigentor als Volltreffer

Die Stuttgarter Kickers sind in vielerlei Hinsicht typisch für einen Verein mit großer Vergangenheit und vergangener Größe. »Tradition« muss in Degerloch nicht behauptet werden, sie weht einem aus jedem zugigen Loch über die Gegengerade hinweg an. Wer aus Versehen einen...

Von Christoph Ruf