Ticker

27.01.2021
10:01 Uhr
Gedenken in Coronazeiten Kultur

Jeder sollte das sehen, aber keiner ist da

Oświęcim bietet dieser Tage ein tristes Bild. Eigentlich würden sich trotz der klirrenden Kälte die Touristen in der Gedenkstätte von Auschwitz drängen. Doch am Jahrestag der Befreiung gibt es dort erstmals keine Besucher - wegen Corona.

Von Ingrid Heinisch
27.01.2021
09:20 Uhr
Coronakrise Politik

Historiker: Keine gesellschaftliche Wende durch Corona

Die Coronakrise und ihre Folgen werden nach Ansicht des Historikers Volker Reinhardt nicht zu einem grundlegenden gesellschaftlichen Wandel führen. Dies zeigten historische Vergleiche zu Pest-Epidemien.

27.01.2021
08:22 Uhr
Coronakrise Politik

Kipping: Die Schuldenbremse »gehört entsorgt«

Wegen der massiven Kosten der Corona-Pandemie stellt das Kanzleramt die Schuldenbremse in Frage - und plädiert für eine Grundgesetzänderung. Während die Union irritiert reagiert, zeigen sich SPD, Grüne und Linke offen.

27.01.2021
07:57 Uhr
Minderheitsregierung Politik

Thüringen: Noch keine Einigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU

Erfurt. Thüringens Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU haben noch keine Übergangsvereinbarung bis zu einer vorgezogenen Landtagswahl im September geschlossen. Es sei noch eine dritte Verhandlungsrunde in der kommenden Woche zwischen Linke, SPD, Grünen und CDU nötig. Das sagten die Fraktionsvorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, und der CDU, Mario Voigt, am Dienstagabend nach mehrstündigen Gesprächen in Erfurt.

Einigkeit gebe es zwischen den vier Fraktionen darüber, dass schnell ein neues Corona-Paket geschnürt werde. Zudem sollen durch den Landtag die Voraussetzungen geschaffen werden, dass das Land Kita-Gebühren rückerstatten könne.

Die angestrebte Vereinbarung zwischen den vier Fraktionen soll dafür sorgen, dass es in den kommenden Monaten nicht zu politischem Stillstand kommt. Es bestehe Einigkeit über den Mechanismus, der weiterhin Parlamentsentscheidungen ermögliche, sagte Hennig-Wellsow.

Rot-Rot-Grün fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Parlament. Die vier Fraktionen hatten sich kürzlich darauf verständigt, dass der Landtag am 26. September - am Tag der Bundestagswahl - neu gewählt werden soll. Ursprünglich war als Termin der 25. April geplant, der jedoch wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie gekippt wurde. dpa/nd

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27.01.2021
07:34 Uhr
Impeachment Politik

Mehrheit der Republikaner stellt sich hinter Trump

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Trump findet statt, daran lassen die Demokraten keine Zweifel. Eine Abstimmung über einen Antrag vor dem Verfahren im Senat zeigt aber: Die Demokraten haben kaum Aussicht auf Erfolg.

26.01.2021
18:08 Uhr
Corona-Pandemie Politik

Kein Ende des Ausnahmezustands in Sicht

Zwei Monate nach den ersten registrierten Corona-Fällen in Deutschland kam im März 2020 der erste Lockdown. Die Folgen der Pandemie sind besonders für Menschen mit geringen Einkommen dramatisch.

Von Jana Frielinghaus
26.01.2021
18:06 Uhr
Großveranstaltungen Berlin

Spaßbefreit bis zum Herbst

Berlin und sein Umland waren vor Corona angesagte Reisedestinationen. Seit zehn Monaten gibt es aber keine Großveranstaltungen mehr, bleiben Touristen, Kongress- und Messegäste aus. Ein ganzer Wirtschaftszweig ringt um sein Überleben.

Von Tomas Morgenstern
26.01.2021
17:58 Uhr
Corona-Pandemie Kommentare

Das Wunder ist ausgeblieben

Corona braucht eine längerfristige Strategie, die weiterhin fehlt: Die soziale Abfederung der Maßnahmen ist extrem dürftig. Das ist schlicht unglaublich - ein Jahr nach dem Übergreifen der Pandemie auf Deutschland.

Von Kurt Stenger
26.01.2021
17:50 Uhr
AfD Sachsen-Anhalt Politik

Rechte im Blick

Der sachsen-anhaltische Inlandsgeheimdienst nimmt die AfD ins Visier. Linke Politiker monieren, dass der Rechtsextremismus nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln bekämpft werden kann.

Von Max Zeising
26.01.2021
17:44 Uhr
Impfstoff-Versorgung Politik

Brüssel gegen Astra-Zeneca

In der EU geht es mit den Impfungen gegen das Coronavirus weiterhin nur langsam voran. Wegen Lieferverspätungen drohen sogar Engpässe. Jetzt ist der Buhmann gefunden: Astra-Zeneca.

Von Kurt Stenger
26.01.2021
17:39 Uhr
Lübcke-Prozess Politik

Plädoyers als politische Propaganda

Der Verteidiger von Markus H. forderte neben dem Freispruch, H. für die Untersuchungshaft zu entschädigen. Nicht einmal eine moralische Verantwortung räumte Rechtsanwalt Clemens ein.

Von Joachim F. Tornau
26.01.2021
17:34 Uhr
NS-Vergangenheit Politik

Frühere Nazis in der Ahnengalerie

Am Bundesarbeitsgericht haben bis in die 1980er Jahre hinein Richter mit brauner Vergangenheit Recht gesprochen. Umfassend aufgearbeitet ist dieses Kapitel der Gerichte bis heute nicht.

Von René Heilig
26.01.2021
17:32 Uhr
ZeroCovid Politik

Zwischen Zustimmung und null Verständnis

Mit ihrem Aufruf, die Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus per »solidarischer Pause von einigen Wochen« auf null zu drücken, haben die Initiatoren eine kontroverse Debatte entfacht.

Von Markus Drescher
26.01.2021
17:20 Uhr
Afghanistan Politik

»Hier vergeht kein Tag ohne Gewalt«

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist extrem prekär. Gewalt gehört zum Alltag, und die Taliban sind nicht mal die alleinige Ursache. Dazu treibt die Wirtschaftskrise viele Afghanen ins Ausland.

Von Emran Feroz
26.01.2021
17:16 Uhr
Amazon Wirtschaft und Umwelt

Sonntag vor Gericht

Geht es nach Amazon, so sollen seine Angestellten in der Weihnachtszeit auch sonntags arbeiten. Dagegen geht die Gewerkschaft Verdi juristisch vor.

Von Moritz Aschemeyer
26.01.2021
17:03 Uhr
Schuldenbremse Kommentare

Kampfansage an den Sozialstaat

Manchmal ist weniger entscheidend, was man sagt, als was man nicht sagt. Der Gastbeitrag von Kanzleramtschef Helge Braun im »Handelsblatt« über die Frage, wie es weitergehen soll, ist dafür ein Paradebeispiel. Auf der einen Seite plädiert die rechte Hand von Kanzlerin Angela Merkel darin, aufgrund der Coronakrise die Schuldenbremse weiterhin auszusetzen, dafür soll aber die Politik schon jetzt sagen, wie sie später auf den Pfad der Tugend - nämlich zur Schwarzen Null - wieder zurückkommen will. Auf der anderen Seite will der CDU-Politiker keine Steuern erhöhen und gleichzeitig die Sozialbeiträge stabil lassen.

Was Braun verschweigt: wie es mit den Sozialleistungen in den nächsten Jahren weitergehen soll. Natürlich kann man hoffen, dass die Konjunktur dann schon wieder brummt und sich die Frage quasi auf magische Weise in Luft aufgelöst hat. Doch ist das eher unwahrscheinlich. Viel wahrscheinlicher ist, dass eine unionsgeführte Regierung dann den Rotstift beim Sozialstaat ansetzt. Schließlich kann man nicht auf Steuereinnahmen sowie weitere Schulden verzichten und gleichzeitig die Ausgaben nicht kürzen wollen. Das ist einfache Mathematik. Und deswegen ist Helge Brauns Ansage eine Kampfansage an den Sozialstaat.

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26.01.2021
16:58 Uhr
Nationalsozialismus Politik

Auf der Straße des Lebens gelang die Flucht

Fast 900 Tage dauerte die Blockade Leningrads durch die deutsche Wehrmacht. Über eine Million Menschen fielen ihr zum Opfer. Die 83-jährige Galina Pavlowna ist eine der wenigen, die noch aus eigener Erinnerung berichten kann.

Von Maximilian Kühl und Alexandra Kuring
26.01.2021
16:37 Uhr
Reichtum Kultur

Money? Money!

Die Deutschen sind komisch: Sie hören Lieder über Geld, aber selbst drüber sprechen wollen sie nie. Wäre aber besser, sie täten es, findet unsere Kolumnistin. Nötig wäre es allemal.

Von Ayesha Khan
26.01.2021
16:29 Uhr
Arik Brauer Kultur

Alles, was Flügel hat, fliegt

Er war ein glücklicher Mensch: Der Musiker und Künstler Arik Brauer war Zeit seines Lebens ein Unangepasster. So fand er auch zum fantastischen Realismus. Nun ist er gestorben.

Von Berthold Seliger
26.01.2021
16:12 Uhr
Photovoltaik Berlin

Mehr Sonne im Strom

Die Berliner Bezirke machen Fortschritte beim Ausbau der Solarenergie, während die Wohnungsbaugesellschaften offenbar andere Prioritäten haben. Die Berliner Stadtwerke bleiben der Sonnenkönig.

Von Nicolas Šustr
26.01.2021
16:04 Uhr
Corona-Pandemie Wirtschaft und Umwelt

Furcht vor einem verlorenen Jahrzehnt

Noch weit mehr als die gesundheitlichen treffen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise viele Länder des Globalen Südens. 132 Länder sind laut des Schuldenreports 2021 inzwischen kritisch verschuldet – acht mehr als 2020.

Von Martin Ling
26.01.2021
15:39 Uhr
Nachhilfe in Coronazeiten Berlin

Hoffen auf mehr Präsenz

Im Lockdown beklagen Lehrer größer werdende Lerndefizite bei ihren Schülern. Nachhilfeunterricht könnte Abhilfe schaffen. Professionelle Anbieter verzeichnen jedoch eine gesunkene Nachfrage.

Von Maximilian Breitensträter
26.01.2021
15:37 Uhr
Nationalsozialismus Sport

Welche Nazikader waren im Klub?

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag an diesem 27. Januar erinnert das Fußballnetzwerk »Nie Wieder« an Verbrechen, die im Sport toleriert und begangen worden sind. Insbesondere Fans und Historiker treiben die Arbeit voran.

Von Ronny Blaschke
26.01.2021
15:28 Uhr
Corona-Pandemie Berlin

Homeschooling in der Kreidezeit

An manchen Berliner Schulen läuft die Daheimbeschulung immer noch so analog wie beim ersten Lockdown. Die Linke öffnet jetzt ihre Wahlkreisbüros, um Schüler in dieser Situation zu unterstützen. Ein Besuch in Hohenschönhausen.

Von Rainer Rutz
26.01.2021
14:15 Uhr
Amazon Wirtschaft und Umwelt

Dammbruch in den USA

Lange Zeit war Amazon in den USA ein gewerkschaftsfreies Unternehmen. Das könnte sich im Februar ändern: 6000 Beschäftigte eines Amazon-Logistikzentrums in Alabama stimmen erstmals über eine Gewerkschaftszugehörigkeit ab.

Von Johannes Schulten
26.01.2021
08:30 Uhr
Justin Trudeau Politik

Kanadas Parlament fordert Einstufung von Proud Boys als »Terrorgruppe«

Kanadas Parlament hat die Regierung von Premierminister Justin Trudeau aufgefordert, die rechtsradikale Organisation Proud Boys als »terroristische Gruppierung« einzustufen. Einen entsprechenden Antrag nahmen die Abgeordneten am Montag einstimmig an.

26.01.2021
08:19 Uhr
Amnesty International Politik

Protest gegen absolutes Abtreibungsverbot in Honduras

Frauenorganisationen haben in Honduras gegen eine geplante Reform des Abtreibungsgesetzes protestiert, die ein absolutes Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen festschreiben soll. Unterstützung kommt von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

26.01.2021
08:05 Uhr
SOS Méditerranée Politik

Flüchtlinge gehen in Sizilien von Bord der »Ocean Viking«

Die »Ocean Viking« hat im Hafen der sizilianischen Stadt Augusta festgemacht. Bis zum frühen Montagabend sind rund 180 der 373 Geretteten von Bord gegangen. Wohin die Menschen gebrachten werden sei unklar, so eine Sprecherin der Hilfsorganisation SOS Méditerranée.

26.01.2021
07:57 Uhr
AfD in Sachsen-Anhalt Politik

Sachsen-Anhalts AfD unter Beobachtung vom Verfassungsschutz

Der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt ist einem Medienbericht zufolge vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt worden. Die knapp 1400 Mitglieder könnten ab sofort mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden.

26.01.2021
07:50 Uhr
Corona in Deutschland und weltweit Politik

+++ Grüne: Missachtung des Parlaments in Coronakrise setzt sich fort +++

Die Grünen werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut vor, den Bundestag unzureichend in die Bekämpfung der Corona-Pandemie einzubinden. Die letzte Regierungserklärung mit anschließender Debatte gab sie am 26. November ab. Die Meldungen zur Coronakrise.

25.01.2021
18:36 Uhr
Vivantes-Kliniken Kommentare

Teststrategie ist gescheitert

Wenn in den Kliniken nicht täglich getestet wird, bleibt das Risiko der Viruseinschleppung so hoch wie eh und je. Die Covid-Ausbrüche wie zuletzt in Reinickendorf zeigen: Die Teststrategie des Berliner Senats ist gescheitert, kommentiert Claudia Krieg.

Von Claudia Krieg
25.01.2021
18:31 Uhr
Alten- und Krankenhauspflege Politik

Personal ist am Ende

Im Frühjahr wurden sie noch gefeiert und beklatscht. Arbeitsbedingungen und Bezahlung haben sich für die meisten Beschäftigten in der Pflege aber wenig bis gar nicht geändert. Im Gegenteil.

Von Rainer Balcerowiak
25.01.2021
18:27 Uhr
Terminvergabe Brandenburg

Impfung wird zum Lotteriespiel

Das Impfchaos in Brandenburg geht weiter. Wurde anfangs weniger geimpft, als möglich gewesen wäre, werden nun Termine wegen Lieferschwierigkeiten abgesagt, aber auch neue Termine vergeben.

Von Andreas Fritsche
25.01.2021
18:24 Uhr
Pflegenotstand Politik

Die nächsten Wochen durchhalten

Deutschlands größter Pflegedienst sind die Familien. Sie betreuen etwa drei mal so viel Pflegebedürftige wie die Heime. Das vergangene Jahr war für sie von zusätzlichen Ängsten und Belastungen geprägt, so die Berliner Beratungsstelle »Pflege in Not«.

Von Ulrike Henning
25.01.2021
18:23 Uhr
Hartz-IV Politik

Bundesregierung soll Armen endlich helfen

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften und Verbänden fordert die Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze und der Altersgrundsicherung sowie sofortige Corona-Hilfen für arme Menschen.

Von Markus Drescher
25.01.2021
18:14 Uhr
Wahl in Portugal Politik

Portugiesen genügt eine Wahlrunde

Trotz sehr niedriger Wahlbeteiligung blieb in Portugal die negative Überraschung aus. Der rechtsextreme André Ventura verfehlte sein Ziel einer Stichwahl gegen den konservativen Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa.

Von Ralf Streck, Lissabon
25.01.2021
18:10 Uhr
Amnesty International Politik

»Gewalt, Folter und gezielte Repression«

In ägyptischen Gefängnissen wird gefoltert. Das steht in einem Bericht von Amnesty International, der am Montag vorgestellt wurde. Darin sind Erfahrungen von 67 Personen dokumentiert.

Von Cyrus Salimi-Asl
25.01.2021
17:59 Uhr
Wilhelm Krelle Politik

Der Fall Krelle

Der Fall Krelle ist exemplarisch für die Verweigerung einer Aufarbeitung des Starts in die deutsche Einheit mit folgenschweren Wirkungen bis heute.

Von Dieter Klein
25.01.2021
17:55 Uhr
Sicherheitspolitik Politik

Friedenspolitische Positionen verteidigt

Vor einer Woche veröffentlichte der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn ein Diskussionspapier, in dem er eine Revision der Positionen der Linken unter anderem zu Militäreinsätzen fordert. Der Parteivorstand und andere Gremien lehnen das ab.

Von Jana Frielinghaus
25.01.2021
17:33 Uhr
Viktor Orbán Kommentare

Orbáns knallender Spielzeugrevolver

Viktor Orbán ist das rechte Enfant terrible der Europäischen Union. László Mérö vergleicht ihn mit einem Kriegsherrn: Das Lebenselixier des ungarischen Premiers ist der Kampf und nicht das Regieren.

Von László Mérö
25.01.2021
17:15 Uhr
Indien Politik

Tempel des Anstoßes

Der hinduistische Tempelbau in Ayodhya soll eine ähnliche Bedeutung haben wie einst die Unabhängigkeit, wünscht sich der indische Premierminister Narendra Modi. Doch tatsächlich ist er Ausdruck der Spaltung und des Hasses.

Von Dominik Müller
25.01.2021
17:06 Uhr
Bihać Politik

»Wir können das doch nicht alleine tragen«

Der Bürgermeister von Bihać, Šuhret Fazlić, macht der EU, der Internationalen Organisation für Migration und Kroatien schwere Vorwürfe. Seit 2018 kommen Hunderte Geflüchtete in die Stadt in Bosnien-Herzegowina. Hilfe gibt es kaum.

Von Fabian Hillebrand
25.01.2021
16:59 Uhr
Lipa in Bosnien Politik

Wenn die Bäume wieder blühen

Seit die EU-Staaten die Balkanroute abgeriegelt haben, staut sich die Bewegung der Geflüchteten in Bosnien-Herzegowina. Das Camp Lipa reicht kaum aus. Einige von ihnen kampieren im Wald - und kämpfen gegen das Erfrieren.

Von Fabian Hillebrand, Bihać
25.01.2021
16:44 Uhr
Weltwirtschaftsforum Wirtschaft und Umwelt

Das Virus überschattet Davos

Beim Weltwirtschaftsforum trifft sich die Prominenz dieses Mal nur digital. Parallel dazu machen Nichtregierungsorganisationen auf ihre Forderungen wie den Einsatz gegen Armut aufmerksam.

Von Kurt Stenger
25.01.2021
16:41 Uhr
Durstexpress und Flaschenpost Wirtschaft und Umwelt

Oetker kündigt Durstexpress-Beschäftigten

Durch die Fusion der Getränkelieferanten Flaschenpost und Durstexpress verlieren Hunderte Beschäftigte ihren Job. Ein neuer Arbeitsvertrag ist nur mit Lohneinbußen zu haben.

Von Jessica Ramczik
25.01.2021
16:30 Uhr
Larry King Kultur

Er bekam sie alle

Vom fiesen Politiker bis zum Pornosternchen, sie alle waren bei Larry King zu Gast. Der plauderte harmlos mit ihnen, auch das Publikum durfte mitreden. Nun ist der berühmte Interviewer mit der wechselhaften Lebensgeschichte gestorben.

Von Maximilian Schäffer
25.01.2021
14:42 Uhr
Bundestagswahl Berlin

Linke Lebensversicherung

In bundesweiten Umfragen liegt die Linke weit hinter ihren eigenen Zielen zurück. Als Sicherungslinie sollen erneut die 
Direktmandate in Berlin dienen, die von bekannten Politikern der Partei verteidigt und gewonnen werden sollen.

Von Martin Kröger
25.01.2021
14:34 Uhr
Mieterschutz Berlin

Angst vor dem Renditejäger

Im Neuköllner Schillerkiez befürchten erneut Mieter, verdrängt zu werden. Auf dem Spiel steht auch ein linksalternativer Freiraum. Ein Kaufangebot der Hausgemeinschaft wurde ausgeschlagen.

Von Yannic Walther
25.01.2021
14:31 Uhr
Lauren Wolfe Kultur

»Ich habe Gänsehaut«

Darf sich ein Journalist oder eine Journalistin darüber freuen, dass ein die Medien hassender, die Demokratie verachtender krimineller Präsident abgewählt wurde und ein neuer ins Amt berufen wurde? Bei der »New York Times« offensichtlich nicht.

Von Johanna Treblin
25.01.2021
14:18 Uhr
AfD Politik

Gericht weist AfD-Klage wegen Parteitagsräumen ab

Neubrandenburg. Der MV-Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) hat keinen Anspruch darauf, dass die Stadt Neubrandenburg ihm Räume für einen Landesparteitag Anfang Februar zur Verfügung stellt. Das hat das Verwaltungsgericht Greifswald so entschieden, wie die Stadtverwaltung Neubrandenburg am Montag mitteilte. Es existiere keine gesetzliche Vorschrift, die einen Träger öffentlicher Gewalt dazu verpflichte, seine Räumlichkeiten politischen Parteien zur Verfügung zu stellen, berichtete die Stadt aus dem Urteil. Es bestehe nur Anspruch auf Gleichbehandlung der politischen Parteien. Das Gericht war zunächst nicht zu erreichen.

Die AfD hatte ein »einstweiliges Rechtsschutzverfahren« gegen Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt (parteilos) eingeleitet. Die städtische Tochterfirma Veranstaltungszentrum Neubrandenburg (VZN) hatte sich wegen des Lockdowns geweigert, der AfD das Jahn-Sportforum für den Landesparteitag ab 6. Februar zu vermieten. Wegen der Corona-Einschränkungen seien maximal Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmern bei entsprechenden Abstandsregeln erlaubt. Zu dem Parteitag hatte die AfD mit bis zu 350 Teilnehmern gerechnet.

Zudem habe die AfD nicht darlegen können, warum ihr Landesparteitag wirklich »unaufschiebbar« wäre, hatte die Stadt erklärt. Von der AfD hieß es, die Kandidatenlisten für die Bundes- und Landtagswahlen 2021 sollten aufgestellt werden. Für eine Stellungnahme war bei der AfD zunächst niemand erreichbar. dpa/nd

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25.01.2021
13:47 Uhr
Corona-Party Brandenburg

Würger von Cottbus ist AfDler

Eine Stadtverordnete reagiert aggressiv auf die Polizei, ein Landtagsabgeordneter bedroht die Beamten. Und dann war bei einer illegalen Feier in Cottbus noch mindestens ein weiteres AfD-Mitglied. Der 35-jährige Mann würgte einen Polizisten.

Von Andreas Fritsche
25.01.2021
13:24 Uhr
Edward Colston Politik

Prozess um Statuensturz im britischen Bristol geht ans Strafgericht

Bristol. Im Prozess gegen vier Demonstranten, die im Sommer in Bristol eine Statue gestürzt und ins Hafenbecken geworfen haben sollen, haben die Angeklagten für nicht schuldig plädiert. Das Verfahren geht nun ans Strafgericht der westenglischen Stadt. Dort soll das Verfahren am 8. Februar fortgesetzt werden.

Am Montag bestätigten die Angeklagten lediglich ihre persönlichen Daten. Sechs weitere Menschen waren bereits zu Geldstrafen von je 100 Pfund sowie Sozialarbeit verurteilt worden. Vor dem Gerichtsgebäude wurden örtlichen Medien zufolge mindestens drei Unterstützer im Alter zwischen 21 und 32 Jahren festgenommen.

Das Denkmal des Sklavenhändlers Edward Colston war während der Black-Lives-Matter-Proteste vom Sockel gestürzt worden. Der Vorfall löste ähnliche Demonstrationen im ganzen Land aus, zahlreiche Statuen wurden im Zuge von Protesten gestürzt, zerstört oder beschmiert.

Die Regierung des konservativen Premierministers Boris Johnson reagierte empört auf die Proteste. Die Demonstrationen befeuerten auch die Debatte über die Aufarbeitung der britischen Kolonialgeschichte sowie des Rassismus in Großbritannien. dpa/nd

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25.01.2021
12:42 Uhr
Die Rechte Politik

Antisemitische Plakate: Staatsanwälte ermitteln nicht weiter

Im Fall der antisemitischen Wahlplakate der Partei »Die Rechte« wird die Generalstaatsanwaltschaft in Celle keine weiteren Ermittlungen anordnen. Zuvor hatten das Amtsgericht und das Landgericht in Hannover die von der Staatsanwaltschaft beantragten Durchsuchungsbeschlüsse abgelehnt.

25.01.2021
12:20 Uhr
Zero Covid Politik

Zero Covid ist keine utopische Forderung

Die Kampagne ZeroCovid fordert einen solidarischen Shutdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Mitinitiatorin Bini Adamczak erklärt, warum das Ziel von null Neuinfektionen realistisch ist und warum sich die Corona-Bekämpfung als linke Aufgabe herausgestellt hat.

Von Birthe Berghöfer
25.01.2021
12:14 Uhr
Berliner Wohnungsmarkt Politik

»Deutsche Wohnen & Co. enteignen« geht in zweite Stufe des Volksbegehrens

Die Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« hat am Montag die Durchführung der zweiten Stufe ihres Volksbegehrens beantragt. Innerhalb eines Monats müssten nun Unterschriftenbögen und Listen entworfen werden. Benötigt werden etwas mehr als 170.000 Unterschriften.

25.01.2021
08:44 Uhr
Coronakrise Politik

Impfstoff-Knappheit war »nicht vorhersehbar«

Die aktuellen Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen sind nach Ansicht der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut nicht abzusehen gewesen. Die Meldungen zur Coronakrise.

25.01.2021
07:45 Uhr
Einkommensungleichheit Politik

Oxfam: Pandemie droht soziale Ungleichheit zu verschärfen

Die Corona-Pandemie wird laut Oxfam die weltweite wirtschaftliche Ungleichheit verschärfen. Die Krise sollte zum Anlass genommen werden, das Wirtschaftssystem zu ändern. Statt Gewinne sollte Gemeinwohl im Fokus stehen, fordert die Organisation.

25.01.2021
07:26 Uhr
Holocaust-Opfer Politik

Opposition stellt sich hinter Entschädigungsforderungen für NS-Opfer

Der Amsterdamer Salo Muller, dessen Eltern in Auschwitz ermordet worden waren, schrieb vergangenen Sommer stellvertretend für andere niederländische Opfer des Holocausts einen Brief an die Kanzlerin. Es geht um Entschädigungen. Passiert ist seitdem nichts.

24.01.2021
18:59 Uhr
Russland Kommentare

Gestärkter Nawalny

Mit ihrem harten Vorgehen gegen Alexej Nawalny und seine Unterstützer schadet sich die russische Regierung selbst. Ihr Gegenspieler, der sich in Haft befindet, dürfte noch populärer werden.

Von Aert van Riel
24.01.2021
18:49 Uhr
Fußball Kommentare

Der Rasen als Kinoleinwand

Fußball hat dieser Tage etwas sehr Surreales, findet unser Kolumnist Christoph Ruf, der neben Schalke einem anderen Verein den Abstieg gönnt.

Von Christoph Ruf
24.01.2021
18:43 Uhr
Kosten der Coronakrise Kommentare

Hände weg vom Sozialstaat

Wie auch immer die immensen Corona-Ausgaben refinanziert werden sollen, über einen »Corona-Soli« etwa, den Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier ins Gespräch gebracht hat, oder Steuererhöhungen, denen aus seiner Sicht das Grundgesetz ebenfalls nicht im Wege steht, es müssen auch hier die richtigen Schlüsse aus der Pandemie gezogen werden. Und die können nur lauten:

Hände weg vom Sozialstaat! Sparen beziehungsweise kürzen in diesem Bereich muss tabu sein. Hat die Krise doch überdeutlich gezeigt, dass das Soziale grundsätzlich mehr Geld braucht, nicht weniger. Nur so können endlich auch die offengelegten Grundprobleme angegangen werden.

Die Mittel, um die Corona-Schulden abzubauen, müssen von denen kommen, die es verschmerzen können - das heißt, in jedem Fall nicht von Leuten mit kleinem oder mittlerem Einkommen. Bleiben die Gutverdiener, Vermögenden und Superreichen. Deren Schonfrist muss nun zu Ende sein.

Deshalb darf auch die FDP nicht in Regierungsverantwortung kommen. Bei der Bundestagswahl im Herbst entscheiden die Wähler auch darüber mit, wer am Ende die Krisenkosten schultern muss - unter Schwarz-Gelb wären dies wohl mal wieder die, die eh schon wenig haben.

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24.01.2021
18:33 Uhr
Kommunistischen Partei Vietnams Politik

Der Weg zum Parteikongress

Mit dem Kongress der Kommunistischen Partei Vietnams werden die personellen Weichenstellungen festgemacht, die seit vergangenen Sommer auf den Weg gebracht wurden. Gegen Aktivist*innen wird in diesem Zeitraum scharf vorgegangen.

Von Julia Behrens, Hanoi
24.01.2021
18:26 Uhr
Noam Chomsky Politik

»Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte«

Der Mann ist seit 82 Jahren politischer Aktivist. Doch so etwas »Irres« wie die Regierung des gerade abgetretenen US-Präsidenten Donald Trump habe er noch nicht erlebt, sagt der US-Gelehrte Noam Chomsky. Im Gegenteil: »Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte.«

Von Philipp Hedemann
24.01.2021
18:08 Uhr
Sachsen-Anhalt Politik

Raus aus der Verzagtheit

Die Sozialdemokraten blinken vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt links. Auf ihrem Parteitag drängten sie auf das neue Vergabegesetz und äußerten sich positiv zum Modell der Polikliniken.

Von Max Zeising
24.01.2021
17:59 Uhr
Alexej Nawalny Politik

Nawalny-Proteste heizen Russland ein

Bei den landesweiten Protesten von Anhängern des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny in Russland sind nach Angaben von Bürgerrechtlern am Samstag fast 3500 Menschen festgenommen worden.

Von Ute Weinmann, Moskau
24.01.2021
17:52 Uhr
Abrüstung Politik

Erdung der Sternenkrieger

Der neue US-Präsident Joe Biden erbte von seinem Amtsvorgänger Donald Trump allerlei, was die Welt nicht sicherer macht. Dazu gehört die Aufrüstung des Weltraums. Will und kann er diese Entwicklung stoppen?

Von René Heilig
24.01.2021
17:43 Uhr
Hertha BSC Sport

Klub der guten Hoffnung

Hertha BSC reagiert auf die sportliche Misere und zieht drastische Konsequenzen: Trainer Labbadia und Manager Preetz müssen nach der 1:4-Heimniederlage gegen Bremen gehen. Jetzt soll ein Neuanfang her.

Von Noah Kohn
24.01.2021
17:37 Uhr
Handball WM Sport

Der Anführer steht im Abseits

Trotz eines klaren Sieges gegen Brasilien erreicht die deutsche Mannschaft nicht die K.o.-Runde der Handball-WM. Ein junger Flensburger konnte sein Potenzial dennoch aufzeigen. Dagegen manövriert sich ein früherer EM-Held ins Abseits.

Von Michael Wilkening, New Capital
24.01.2021
17:16 Uhr
Löhne und Vermögen Kommentare

Knapp daneben ist auch vorbei

Die Ergebnisse des DGB-Verteilungsberichts könnten fast eine Erfolgsmeldung sein, wenn das kleine Wörtchen »fast« nicht wäre: Denn seit der Jahrtausendwende stiegen die Lohneinkommen bis 2019 »fast« so schnell wie die Vermögenseinkommen. Letztlich bedeutet das aber, dass der Teil vom Kuchen kleiner geworden ist, den jene bekommen, die für Geld arbeiten müssen, statt ihr Geld für sich arbeiten lassen zu können.

So verwundert es nicht, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund im selben Atemzug konstatiert, dass der Reichtum hierzulande sehr ungleich verteilt ist. So konzentriert das reichste Prozent ein Vermögen in Höhe von 111 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung auf sich, während die untere Hälfte der Gesellschaft so gut wie gar nichts auf der hohen Kante oder sogar Schulden hat. Hinzu kommt, dass Lohn nicht gleich Lohn ist. Auch die Einführung des Mindestlohns hat nicht verhindern können, dass der Abstand zwischen unteren und oberen Einkommen weiter stieg. Und es sind gerade auch die Geringverdiener, die jetzt unter der Coronakrise leiden.

Folglich wird auch die Coronakrise nichts an der Schieflage drehen, auch wenn sie kurzfristig dazu führt, dass die Kapitaleinkommen stärker als die Lohneinkommen fallen. Dafür sorgt schon die herrschende Politik.

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24.01.2021
17:07 Uhr
»Grüner Knopf« Wirtschaft und Umwelt

»Staatlich sanktioniertes Greenwashing«

Mit dem staatlichen Textilsiegel »Grüner Knopf« will die Bundesregierung über Grenzen hinweg soziale und ökologische Standards voranbringen. Ein Jahr nach Vorstellung des Siegels gibt es Kritik.

Von Knut Henkel
24.01.2021
17:03 Uhr
Corona-Maßnahmen Kommentare

Erst lockern, wenn es wirklich passt

Der Unionsvize im Bundestag Georg Nüßlein fordert, dass es nach dem formalen Auslaufen der aktuell geltenden Corona-Maßnahmen am 14. Februar definitiv Lockerungen geben müsse. Über das Verständnis des CSU-Politikers von Pandemiebekämpfung sagt dies einiges aus.

Nüßlein begreift auch nach über einem Jahr Coronakrise nicht, dass sich ein Virus nicht für politisch gesetzte Fristen interessiert. Natürlich klingt ein konkretes Datum für ein Ende dieser Dauerbelastung verführerisch. Es wirkt wie der erste Lichtstreif am Horizont nach einem langen Winter. Tatsächlich aber nährt das Gefeilsche um Stichtage eine falsche Hoffnung: Den Glauben, Politiker*innen könnten per Beschluss eine Krankheit für besiegt erklären.

Wer etwas gegen wachsende Ungeduld tun will, sollte nicht mit einem Datum, sondern wissenschaftlichen Kriterien argumentieren. Die Entwicklung der Sieben-Tage-Inzidenz, der R-Wert, die Auslastung der Krankenhäuser und Erkenntnisse über die Gefahr von Virusmutationen sind verlässliche Gradmesser. Erst wenn die Mehrheit der Wissenschaftler*innen sagt, dass diese Parameter eine Öffnung zulassen, sollte politisch gehandelt werden. Passiert dies zu früh, bräuchte es schlimmstenfalls ein erneuten Shutdown. Da ist es doch besser, jetzt noch etwas länger durchzuhalten.

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24.01.2021
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Um das wachsende Verkehrsaufkommen und die Klimaziele zu stemmen, braucht die Hauptstadtregion mehr Schienenverkehr. Eine große Rolle spielt da die Potsdamer Stammbahn, deren Wiederaufbau Teil des Infrastrukturprojekts »i2030« ist.

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24.01.2021
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Indien impft im Rekordtempo

Indien impft schnell viele Menschen, auch sechs der ärmeren Nachbarstaaten sollen Impfstofflieferungen erhalten. Geimpft wird jedoch auch mit einem Impfstoff, gegen den es einige Vorbehalte gibt.

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24.01.2021
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Wärme spenden im Kinderhospiz

Zwölf Plätze bietet das Hospiz Sonnenhof für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Sieben Plätze sind derzeit belegt. Die Coronakrise erschwert die wichtige Arbeit, die hier geleistet wird.

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24.01.2021
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Am Wochenende wurde im Wedding bei einer Kundgebung der »Widerstandsplatz« gegen Femizide eingeweiht. Verschiedene feministische Bündnisse fordern ein Ende der patriarchalen Gewalt.

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24.01.2021
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Die Exzesse der Eltern

Politisch und feministisch: Elsa Koesters Generationenroman »Couscous mit Zimt« führt von der Kolonialgeschichte Tunesiens über den Pariser Mai 1968 zu den Studentenprotesten Nuit Debout von 2016.

Von Enno Stahl
24.01.2021
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Live ins Nichts

Zwischen abgesagten Konzerten und der nächsten Mietzahlung: Wie der Münchner Bluesmusiker Rusty Stone ohne Publikum und Einnahmequellen durch den Corona-Lockdown kommt.

Von Rudolf Stumberger
24.01.2021
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KSK-Prozess Politik

Munitionsklau leicht gemacht

Das Leipziger Landgericht hat den Prozess gegen einen Ausbildungsleiter des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr eröffnet. Er soll gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.

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24.01.2021
15:33 Uhr
LSBTI*-Geflüchtete Politik

Sammelunterkünfte als massive Angsträume

Das Bundesfamilienministerium hat bereits 2017 Mindeststandards für den Schutz von LSBTI*-Geflüchteten in Sammelunterkünften festgelegt. Doch bei der Umsetzung durch die Bundesländer hapert es bis heute gewaltig.

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24.01.2021
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Die Pandemie radikalisiert

410 Meldungen haben die Lichtenberger Register im Jahr 2020 aufgenommen. Der Anstieg geht vor allem auf die erhöhte Anzahl an Propaganda-Taten zurück. Das hängt auch mit der Pandemie zusammen.

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24.01.2021
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Versammlungsverhinderungsgesetz

In Nordrhein-Westfalen ist ein neues, repressives Versammlungsgesetz geplant. Argumentiert wird mit der Gefahr von rechts - treffen könnte es aber besonders Linke. Der Entwurf beinhaltet einige Tücken.

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24.01.2021
10:45 Uhr
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Sahra Wagenknecht will erneut für Bundestag kandidieren

Düsseldorf. Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht will im September wieder für den Bundestag kandidieren. »Ich kandidiere gerne wieder in Nordrhein-Westfalen. Gerade jetzt ist es bitternötig, den sozialen Ungerechtigkeiten und dem Missmanagement der Regierung in der Corona-Krise überzeugende Alternativen entgegenzustellen«, erklärte sie am Samstag.

Zuvor hatte der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen Linken eine Kandidatur Wagenknechts auf Platz eins der Landesliste mit Zweidrittelmehrheit befürwortet. Es gab aber keinen formellen Beschluss dazu, wie eine Sprecherin mitteilte.

Wagenknecht führte die Bundestagsfraktion von 2015 bis 2019 zusammen mit Dietmar Bartsch, kandidierte dann aber nach einem Burnout und harten Auseinandersetzungen mit der Parteiführung nicht mehr für den Posten. Bis heute zählt sie zu den prominentesten Politikern ihrer Partei. dpa/nd

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24.01.2021
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Als eines der ersten Länder weltweit hat Israel mit der Impfung von Teenagern gegen das Coronavirus begonnen. Die deutschen Gesundheitsämter haben dem RKI etwas über 12.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Der Newsblog zur Coronakrise.

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Weil die Pandemie-Lage und Behördenvorgaben die geplanten Präsenzveranstaltungen einschränken, peilt die Linke nun einen komplette Digitalparteitag zur Wahl der neuen Parteiführung an. Eine dritte Verschiebung steht nicht zur Debatte.

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Beim Eigenlob der Erfolge der Legislaturperiode nimmt die Berliner Grünen-Fraktion den Mund bei ihrem Klimaschutzkongress etwas voll. Manche drängende Frage wird auch in den Workshops nicht gestellt.

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Angesichts der humanitären Katastrophe im Flüchtlingslager Lipa fordern Initiativen die Aufnahme Geflüchteter aus Bosnien. Der Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten hält die Unterbringung von 300 Schutzsuchenden in Berlin für machbar.

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Vor zehn Jahren begann die ägyptische Revolution. Seit wann sie vorbei ist – kommt darauf an, wen man in Ägypten fragt. Aus den Köpfen der jungen Generation ist sie bis heute nicht ganz verschwunden.

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