Ticker

20.01.2021
15:12 Uhr
Rechtsextremismus Politik

Ein Fall alle ein bis zwei Tage

Die Liste rechtsextremer Skandale in den deutschen Sicherheitsbehörden ist lang und unübersichtlich: 150 rechtsextreme Skandale in Polizei, Bundeswehr und Justiz hat die Kampagne »Entnazifizierung jetzt« allein für 2020 gesammelt.

Von Ulrike Wagener
20.01.2021
14:02 Uhr
ZeroCovid Kommentare

Mit ZeroCovid kann die Linke in die Offensive gehen

Mit ZeroCovid kann die Linke das Dilemma überwinden, immer nur auf die Pandemie-Politik von Großer Koalition und den Länderchefs zu reagieren. Steigende Zustimmung zu einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen zeigt: Deutschland ist bereit für die »solidarische Pause«.

Von Moritz Wichmann
20.01.2021
13:17 Uhr
Social-Media App Kommentare

Clubhouse: iPhone und Promi-Adel verpflichtet

Die Social-Media-App »Clubhouse« ist zur Zeit wahnsinnig angesagt. Man kann sie sich als dynamischen Live-Talk vorstellen - oder aber als zentralen Sammelort nerviger Zoom-Konferenzen ohne Videoimpressionen.

Von Nadia Shehadeh
20.01.2021
12:59 Uhr
Paragraf 219a Politik

Fall Hänel geht in die nächste Runde

Die Ärztin Kristina Hänel hatte Grund zur Freude: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ihre Revision gegen ein Urteil wegen Verstoßes gegen den Abtreibungsparagrafen 219a verworfen – und damit den Weg zum Bundesverfassungsgericht frei gemacht.

Von Birthe Berghöfer
20.01.2021
09:56 Uhr
Balkanroute Politik

Breites Bündnis fordert Aufnahme von Migranten aus Bosnien

Ende Dezember war das Camp Lipa nahe der kroatischen Grenze fast vollständig abgebrannt. Selbst wenn nun Wochen später das Camp notdürftig wieder aufgebaut werde, stelle das keine Lösung für die Menschen dar, heißt es in dem Appell.

20.01.2021
07:58 Uhr
Nahostkonflikt Politik

Nach Raketenangriff aus Gazastreifen: Israel reagiert mit Angriffen auf Hamas-Ziele

Militante Palästinenser beobachten Ende Dezember 2020 Raketen, die während einer militärischen Übung von der Hamas und anderen palästinensischen Fraktionen in Richtung Meer abgefeuert wurden.
Militante Palästinenser beobachten Ende Dezember 2020 Raketen, die während einer militärischen Übung von der Hamas und anderen palästinensischen Fraktionen in Richtung Meer abgefeuert wurden.

Tel Aviv/Gaza. Nach einem Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat Israels Armee in der Nacht zum Mittwoch erneut Ziele in dem Palästinensergebiet am Mittelmeer angegriffen. Panzer hätten Militärposten der dort herrschenden islamistischen Hamas beschossen, teilte die Armee mit. Zuvor war aus dem Küstenstreifen ein Geschoss auf israelisches Gebiet abgefeuert worden. Es war bereits der zweite Vorfall dieser Art in dieser Woche. Es gab keine Berichte über Verletzte oder Sachschaden.

Israel hatte 2007 eine Blockade des Gazastreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen die Maßnahme mit Sicherheitserwägungen. In dem Küstengebiet leben etwa zwei Millionen Menschen unter sehr schlechten Bedingungen. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. dpa/nd

19.01.2021
18:42 Uhr
Tunesien Kommentare

Im Stich gelassen von Europa

In Tunesien gehen die Menschen auf die Straße, weil sie keine Arbeit und nicht genug zum Essen haben. Wie schon vor zwei Jahren, und vor drei Jahren, und ... Dabei lagen alle Hoffnungen auf dem kleinen nordafrikanischen Land, nachdem vor zehn Jahren in mehreren arabischen Ländern Volksaufstände ausbrachen. Politische Freiräume öffneten sich. Aber wenn man nichts im Magen hat, macht einen das Wahlrecht auch nicht satt.

Offensichtlich wurde die ökonomische Seite der Entwicklung vernachlässigt. Oder es kamen schlicht die falschen, neoliberalen Rezepte aus der Küche des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Anwendung, die die Not der Bevölkerung noch vergrößert haben. Im Stich gelassen wurde Tunesien insbesondere von Europa, das ein Loblied auf die romantisch verklärte »Jasmin-Revolution« angestimmt hatte. Der Musik ließen die Europäer aber keine Taten folgen, die das tägliche Leben der Tunesier verbessert hätten. Der EU-Binnenmarkt ist für tunesische Agrarprodukte schwer zugänglich; und das tunesische Wirtschaftsmodell basiert auf Schleuderpreis-Politik: Verramscht werden Olivenöl und Urlaubsstrände. Krisensichere Arbeitsplätze entstehen so nicht.

Die Europäer interessieren sich nur ernsthaft für Tunesien, wenn es Flüchtlinge aufhalten soll.

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19.01.2021
18:38 Uhr
Linke Friedenspolitik Kommentare

Wünsch dir was

Auf Linke-Parteitagen gefühlte tausend Mal gehört: den Vorwurf von Politikern aus dem Reformerlager an »Fundis«, Maximalforderungen verböten sich, man sei schließlich nicht bei »Wünsch dir was«.

Doch offenbar leben auch Realos manchmal in dem »Wolkenkuckucksheim«, in dem sie die linksradikalen Spinner ihrer Partei verorten. Zumindest, wenn sie sich, wie Matthias Höhn, einen Staatenbund wie die EU so lange schön gucken, bis sie in ihm schon die ferne »Republik Europa« erblicken, in der man eine gemeinsame Armee solidarisch und streng defensiv aufbauen kann. Oder wenn sie meinen, die Linke könne die Bundesrepublik dazu bewegen, die Nato von innen heraus zu reformieren - und das Bündnis, in dem die Vertreter der Rüstungsschmieden nicht nur unsichtbar stets mit am Tisch sitzen, dazu bewegen, die Hälfte seines Etats nicht mehr für Waffen und Armeen auszugeben, sondern für zivile Entwicklungsprojekte.

Mal abgesehen davon, dass dann immer noch hohe dreistellige Milliardenbeträge für Bomben, Panzer und Co. fließen würden: Das ist Bunte-Seifenblasen-Politik. Doch um realistische Forderungen geht es bei der Veröffentlichung solcher Positionen wohl weniger als um ein Signal an die möglichen Koalitionspartner im Bund.

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19.01.2021
18:35 Uhr
Sebastian Hartmann Politik

Nicht solidarisch

Der Streit um die Führung der nordrhein-westfälischen SPD ist beendet. In einem Brief an die Mitglieder der Partei teilte der noch Landesvorsitzende Sebastian Hartmann mit, dass er beim Parteitag im März nicht wieder antreten wird.

Von Sebastian Weiermann
19.01.2021
18:25 Uhr
Corona-Impfstoff Kommentare

Impfstoff muss ein Gemeingut sein

In der Debatte hierzulande dreht sich alles darum, wie in Deutschland eine schnelle Produktion und Verteilung der neuen Impfstoffe gegen Covid-19 gelingen kann, um der Pandemie rasch ein Ende zu bereiten. Dabei gerät mehr und mehr die internationale Perspektive aus dem Blick.

Von Eva-Maria Schreiber
19.01.2021
18:07 Uhr
Corona Kommentare

Für eine Zukunft nach der Krise

Pessimisten haben in der Corona-Pandemie Hochkonjunktur. Denn schließlich haben sie schon immer gewusst, dass alles den Bach runtergeht. Das tut es mit Gewissheit, wenn alle nur ganz fest daran glauben. Sicher. Für ganz viele Menschen sind es gerade bittere Zeiten. Manche haben geliebte Menschen verloren, andere ihr Einkommen, wieder andere bekommen einen Lagerkoller. Und doch beißen ganz viele ihre Zähne zusammen, um irgendwie durch die Krise zu kommen.

Corona hat auch viele Missstände so ins Rampenlicht gerückt, dass die Mächtigen an ihnen nicht vorbeikommen. Wie die katastrophale Unterfinanzierung in der medizinischen Versorgung und im Sozialbereich. Der neoliberale Glaube, dass der Markt schon alles richtet, ist jedenfalls noch deutlicher ins Wanken gekommen als in den letzten Jahren. Es ist auch nicht mehr undenkbar, dass die auf Basis der Verwechslung der Logik von Privathaushalten und staatlichen Finanzen eingeführten Neuschuldenverbote dauerhaft fallen könnten.

Und es hat ja auch in dem ganzen gefühlten Vorankommen in Millimeterschritten auch kleine Durchbrüche gegeben. Mit den Pop-up-Radwegen kam ein unerwartetes Signal Richtung Verkehrswende. Das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen beginnt nächsten Monat mit der Unterschriftensammlung, während die FDP ihre Sammelei für eine Bebauung des Tempelhofer Felds erst einmal auf Eis gelegt hat.

Es ist die Zeit, den Vorrang des Gemeinwohls vor dem privaten Profit noch vehementer als bisher einzufordern. Und Ideen zu entwickeln, anstatt sich deprimiert in eine warme Ecke zu verziehen. Ohne Beharrlichkeit wird sich die Stadt für Alle nicht umsetzen lassen.

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19.01.2021
17:58 Uhr
CDU-Politiker Berlin

Rücktritt nach rassistischem Angriff

Nach seinem Angriff auf einen Imbiss-Inhaber mit mutmaßlich rassistischen Beleidigungen hat der Bezirksverordnete Harald Sielaff (CDU) sich laut einem »Tagesspiegel«-Bericht bei dem Opfer entschuldigt. Der 55-jährige Kommunalpolitiker werde die juristische Aufarbeitung der Angelegenheit »aktiv unterstützen«, zitierte die Zeitung am Montag aus einer Stellungnahme Sielaffs. Zudem erkläre er seinen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender vom Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg.

Der Vorfall ereignete sich am Sonntag gegen 16.30 Uhr an einem Imbiss am Mehringdamm in Kreuzberg, wie die Polizei am Montag mitteilte. Demnach soll Sielaff dort randaliert und den 41-jährigen Betreiber rassistisch beleidigt haben. Auch eine Aufenthaltsberechtigung des Mannes soll er gefordert haben. Schließlich soll der Kommunalpolitiker eine Plastikflasche vom Tresen in den Imbiss geworfen haben. Der Angegriffene wurde den Angaben zufolge von Soße an der Bekleidung und im Gesicht getroffen. Sielaff sagte der Polizei, er habe Alkohol getrunken.

In seiner persönlichen Erklärung hieß es demnach auch: »Rassistische Äußerungen und beleidigende Pöbeleien haben nach meiner Überzeugung in unserer Stadt nichts zu suchen. Die gestrigen unter Alkoholeinfluss stattgefundenen Ereignisse tun mir persönlich leid und ich habe mich auch persönlich beim Imbissbetreiber für die Unannehmlichkeiten entschuldigt. Ich weise mit aller Entschiedenheit die Anwendung von Gewalt und rassistischen Äußerungen meinerseits zurück.« dpa/nd

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19.01.2021
17:53 Uhr
Debatte in der Linken Politik

Nato-Reform und EU-Armee

Mit einem Papier zu »linker Sicherheits- und Verteidigungspolitik« will der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn in der Linken eine Diskussion über das Verhältnis der Partei zum Militär anstoßen.

Von Jana Frielinghaus
19.01.2021
17:47 Uhr
Distanzunterricht Berlin

Gesünder lernen aus der Ferne

Angesichts des unverändert starken Infektionsgeschehens hat sich in Berlin inzwischen eine breite Front gegen eine etwaige Teilöffnung der Schulen vor den Winterferien gebildet.

Von Rainer Rutz
19.01.2021
17:44 Uhr
Tunesien Politik

Von der Hand in den Mund

In Tunesien reißen die Proteste gegen die Regierung und die Wirtschaftsmisere nicht ab. Seit Tagen demonstrieren vor allem junge Menschen für ihre Zukunft.

Von Mirco Keilberth, Tunis
19.01.2021
17:44 Uhr
Potse und Drugstore Berlin

Subkultur verdrängt Kultur

Sechs Jahre dauert die Suche nach Ersatzräumen für die ältesten Jugendzentren Berlins nun bereits an, jetzt scheint eine Lösung gefunden. Wolfgang Werfel ist darüber alles andere als glücklich.

Von Marie Frank
19.01.2021
17:36 Uhr
Brandenburg Brandenburg

Beobachtung der AfD gerechtfertigt

Brandenburgs AfD zieht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor das Landesverfassungsgericht und vor das Verwaltungsgericht. Doch von Linke bis CDU besteht kein Zweifel am Charakter der Landespartei.

Von Wilfried Neiße und Andreas Fritsche
19.01.2021
17:33 Uhr
Guantanamo Politik

»Der neue US-Präsident muss Guantánamo schließen«

19 Jahre nach Eröffnung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay sind dort noch immer 40 Männer inhaftiert, die seit zwölf bis 19 Jahren festgehalten werden. Der neue US-Präsident Joe Biden hat einst versprochen, das Lager zu schließen.

Von Rudolf Stumberger
19.01.2021
17:30 Uhr
Grünheide Brandenburg

Tesla-Umfeld unter Zugzwang

Mit dem Baufortschritt an der Autofabrik in Grünheide wächst nicht nur die Sorge um die Umwelt. Denn wie soll die Region die wachsenden Verkehrsströme, die große Zahl an Pendlern und Wohnungsuchenden verkraften?

Von Tomas Morgenstern
19.01.2021
17:24 Uhr
Coral World Berlin

Gegen Fischsterben in Lichtenberg

Berlin. Ein kleiner Protest gegen ein großes Bauvorhaben war am Dienstagvormittag am Rathaus Lichtenberg zu sehen. Aktivisten der Tierrechtsorganisation Peta demonstrierten gegen das umstrittene Bauvorhaben des Aquariums Coral World an der Rummelsburger Bucht, das im Zuge des ebenso umstrittenen Bebauungsplans Ostkreuz entstehen soll.

»Tropische Fische gehören nicht in die Rummelsburger Bucht. Der Bau von Coral World würde zum Tod zahlreicher tropischer Meeresbewohner führen, denn viele von ihnen sterben schon beim Fang oder Transport«, erklärte dazu Jens Vogt, Aktionskoordinator bei Peta, in einer Mitteilung. »Außerdem wäre der Bau geradezu provokant umweltschädlich: Allein der Betrieb würde so viel Energie verschwenden wie Hunderte Privathaushalte.« Man fordere das Bezirksamt Lichtenberg auf, das Projekt ad acta zu legen und stattdessen in soziale Projekte für die Anwohner*innen zu investieren, heißt es weiter.

Mit dieser Forderung sind die Tierrechtsaktivist*innen nicht allein. 35 000 Unterschriften haben zuletzt vor einem Jahr die Aktivist*innen von »Bucht für alle« gegen den Bebauungsplan gesammelt und zusammen mit den Naturfreunden Berlin eine Normenkontrollklage dagegen eingereicht.

Der Plan war im April 2019 unter viel Protest genehmigt worden. Bauanträge liegen indes nach Angaben des zuständigen Bezirksstadtrats Kevin Hönicke (SPD) bislang nur von anderen Investoren für hochpreisige Wohn- und Geschäftshäuser vor, nicht aber für das Aquarium.

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19.01.2021
17:19 Uhr
Coronakrise Berlin

Druck aufs Gewerbe wächst

Die Pandemie führt vielen die eigene Verletzlichkeit vor Augen. Kultur und Gewerbe sind in einer existenziellen Krise. Die Rufe nach einer Beteiligung von Reichen an den Kosten der Krise werden lauter.

Von Nicolas Šustr
19.01.2021
17:13 Uhr
Krisenvorsorge Politik

Konzept für Katastrophenschutz

Im kürzlich vorgestellten Grünbuch 2020 zur öffentlichen Sicherheit fordern Expert*innen und Parlamentarier*innen, beim Katastrophenschutz frühzeitig zu handeln, statt drohende Gefahren auf die lange Bank zu schieben.

Von Daniel Lücking
19.01.2021
17:05 Uhr
Flüchtlingshilfe Politik

»Kleiner Wandel« mit großer Wirkung

Der österreichische Politiker Fayad Mulla ist zum zweiten Mal auf die griechische Insel Lesbos gereist, um sich ein Bild von der Situation im Flüchtlingslager Kara Tepe zu machen. Von Verbesserungen können »beim besten Willen keine Rede sein«.

Von Johannes Greß
19.01.2021
16:20 Uhr
Preissteigerungen Wirtschaft und Umwelt

Keine Inflation in Sicht

Kritiker der EZB behaupten, dass ihre Geldpolitik zu einer höheren Inflation führt. Doch schon nach der Finanzkrise bewies die Wirklichkeit das Gegenteil.

Von Simon Poelchau
19.01.2021
16:15 Uhr
Coronavirus Wirtschaft und Umwelt

Lückenhafter Infektionsschutz

Die Corona-Maßnahmen in Deutschland sind auch durch weiterhin existierende Wissenslücken bestimmt. Diese betreffen unter anderem die Ansteckungsorte.

Von Ulrike Henning
19.01.2021
15:56 Uhr
Energiemarkt Wirtschaft und Umwelt

Auch Russland setzt auf Flüssiggas

In der fossilen Energiewirtschaft geht derzeit der Trend hin zu Flüssiggas. Auch Russland löst sich zunehmend von seiner starken Abhängigkeit von Pipelines und dem Westen.

Von Hermannus Pfeiffer
19.01.2021
15:53 Uhr
David Lynch Kultur

Der Mann mit der Kamera

Er revolutionierte mit »Twin Peaks« das Serienformat und beeinflusste eine ganze Generation von Filmemachern. Doch wirken seine abgründigen Filme unzeitgemäß: David Lynch zum 75. Geburtstag.

Von Jakob Hayner
19.01.2021
15:48 Uhr
Sport in der Coronakrise Sport

Handball in der Hochsicherheitszone

Während in den Straßen Kairos von der Pandemie kaum etwas zu spüren ist, beschränkt sich das Leben der Handballer und anderer Beteiligter während der Weltmeisterschaft auf zwei stark bewachte Orte: die Hallen und die vier Hotels.

Von Michael Wilkening, Kairo
19.01.2021
15:23 Uhr
Corona-Soforthilfen Kultur

Eine Bazooka aus Pappmaché

In der Coronakrise versprach die Bundesregierung auch dem Kultursektor Unterstützung. Aber wo ist die geblieben? Finanzminister Scholz und Arbeitsminister Altmaier sind die Plisch und Plum der Coronahilfe.

Von Berthold Seliger
19.01.2021
14:25 Uhr
»Gender-Kram« Kultur

Ein Angebot für Ambiguität

Kapitalismus, Heteronormativität, binäres Geschlechtersystem? Der Sach-Comic »Gender-Kram« erklärt, wie alles zusammenwirkt und bietet einen Überblick auf die komplexe Welt des Geschlechts.

Von Anna Panhoff
19.01.2021
14:02 Uhr
Nord Stream 2 Kommentare

Ein blinder Fleck

Wenn Staaten Sanktionen verhängen, geht es fast immer um Wirtschaftsinteressen – auch wenn sie mit einer menschenrechtlichen Begründung dekoriert werden. Diese Mühe macht sich die US-Regierung in ihrem Kampf gegen die fast fertiggestellte Erdgasleitung Nord Stream 2 kaum noch. Dass Russland direkt Gas nach Westeuropa liefern kann, ärgert die US-Energielobby. Schließlich will sie ihr eigenes Gas verkaufen, das zunehmend mit dem dreckigen Fracking-Verfahren gewonnen wird.

In diesem Kampf kleben die USA ihren Wirtschaftsinteressen nur notdürftig das Etikett Nawalny auf. Es geht, wie Marx in anderem Zusammenhang schrieb, um »das nackte Interesse«, die »fühllose bare Zahlung«. Das aber ignorieren die Klima- und Umweltschützer völlig, die sich jetzt gegen die Erdgaspipeline wenden. In ihren Erklärungen dazu spielt das Gas aus Übersee keine Rolle. Einer Klimabewegung, die ernst genommen werden will, steht politische Einäugigkeit jedoch nicht gut zu Gesicht.

»Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge«, dieses »Fridays for Future«-Plakat gegen Nord Stream 2 gilt mindestens genau so für US-Frackinggas. Die Umweltbewegung sollte sich da keinen blinden Fleck erlauben – sonst erledigt sie das Geschäft von Leuten, mit denen sie wohl nichts zu tun haben möchte.

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19.01.2021
13:45 Uhr
Eishockey-WM in Belarus Kommentare

Die Macht der Sponsoren

Der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko und René Fasel, Präsident des Eishockey-Weltverbands, haben sich noch kürzlich umarmt. Jetzt findet das Turnier doch nicht in Belarus statt - der Hauptsponsor Skoda hatte mit seinem Ausstieg gedroht.

Von Oliver Kern
19.01.2021
12:40 Uhr
Corona-Shutdown Kommentare

ZeroCovid: Aufrufe allein reichen nicht

Der Ruf nach einem solidarischen Lockdown ist richtig und äußerst sympathisch. Doch reicht die Forderung nach ZeroCovid nicht aus. Es braucht auch eine reale Machtbasis dafür.

Von Simon Poelchau
19.01.2021
12:12 Uhr
Corona und Hartz IV Politik

Gericht spricht Schülerin wegen Lockdowns Computer zu

Schule im Lockdown ist eine Herausforderung, besonders in sozial benachteiligten Familie fehlt es oft an der notwendigen Technik. Ein Urteil aus Thüringen könnte dies nun ändern.

19.01.2021
08:35 Uhr
Linkspartei Politik

Sahra Wagenknecht: Wir sind mehr und mehr zu Akademikerpartei geworden

Berlin. Die ehemalige Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den Kurs ihrer Partei scharf kritisiert. »Wir sind mehr und mehr zu einer Akademikerpartei geworden, wie viele andere linke Parteien in Europa auch«, sagte sie dem Nachrichtenportal »watson«. »Unsere Parteiführung hat eine Themensetzung und Sprache, die sich vor allem an Studierende und akademisch Gebildete in den Großstädten richtet. Linke Parteien sind aber eigentlich dafür da, sich für die Benachteiligten einzusetzen: für die Menschen, die in harten und in der Regel wenig inspirierenden Jobs arbeiten, die um ihr bisschen Wohlstand kämpfen müssen, so sie überhaupt welchen habe.«

Zu ihrer politischen Zukunft sagte Wagenknecht: »Ich bin Mitglied der Bundestagsfraktion und wenn der NRW-Landesverband das möchte, werde ich wieder über die NRW-Landesliste kandidieren. Ich fremdele ja nicht mit der ganzen Partei, sondern ich kritisiere Dinge, die meiner Überzeugung nach falsch laufen - und mit denen wir Wähler verlieren.«

Wagenknecht hatte nach langen internen Querelen 2019 unter anderem wegen der Migrationspolitik und auch aus gesundheitlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur für den Posten als Fraktionschefin verzichtet.

Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future rief Wagenknecht dazu auf, sich stärker sozial Benachteiligten Menschen zuzuwenden. »Fridays for Future fand an Gymnasien und Hochschulen statt, aber kaum an Real- und Berufsschulen. Die meisten Jugendlichen kamen aus der gehobenen Mittelschicht.« Klimaschutz dürfe kein Elitenthema bleiben. dpa/nd

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19.01.2021
07:39 Uhr
Nord Stream 2 Politik

USA wollen erstmals Sanktionen wegen Nord Stream 2 verhängen

Bislang hatte die US-Regierung wegen der umstrittenen Gas-Pipeline Sanktionen angedroht, aber noch keine verhängt. Nun laufen die USA Sturm gegen das Projekt, weil sie eine zu große Abhängigkeit ihrer Partner in Europa von Russland sehen.

19.01.2021
07:25 Uhr
Corona in Deutschland und weltweit Politik

+++ Verwaltungsgerichtshof kippt bayernweites Alkoholverbot +++

In der Debatte um Privilegien für Menschen, die bereits Corona-Impfungen erhalten haben, hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow vor falschen Erwartungen gewarnt. Am Nachmittag findet das Bund-Länder-Treffen zu den Corona-Maßnahmen statt. Der Newsblog zur Krise.

18.01.2021
18:23 Uhr
Alexej Nawalny Politik

Nawalny ist nicht willkommen

Alexej Nawalny ist nach seiner Rückkehr nach Moskau in einem Verfahren zu 30 Tagen Haft wegen Verstoßes gegen die Bewährungsauflagen verurteilt worden.

Von Ute Weinmann, Moskau
18.01.2021
18:21 Uhr
Gleichstellung Kommentare

Wollen statt Müssen

Mit der Gleichstellung von Frauen ist es eben wie mit vielen Zielen: Man muss es schon wollen, nicht nur müssen. Und wenn der antifeministische Backlash vor dem Hintergrund rechter Diskursgewinne anhält, dann wird aus dem scheinbaren Fort- eher ein realer Rückschritt.

Von Claudia Krieg
18.01.2021
18:14 Uhr
Lützerath Politik

Laschets Abriss

Lützerath soll leben: Das ist die Forderung von Aktivisten. Der Stromkonzern RWE hingegen hat Montag mit dem Rückbau der Häuser des Dorfes angefangen.

Von Sebastian Weiermann
18.01.2021
18:07 Uhr
Flensburg Politik

Pandemie verhindert Räumung

Die Uhr tickt für die nördlichste Baumbesetzungsaktion Deutschlands. Lediglich die SARS-CoV-2-Pandemie hat am Montag die polizeiliche Räumung in Flensburg verhindert.

Von Dieter Hanisch
18.01.2021
18:05 Uhr
Bundeswehr Berlin

Lüftwaffe an der Fensterfront

Trotz steigender Impfquote: Nach wie vor sind Pflegeheime neben den Kliniken die Orte, in denen Menschen vor einer Ansteckung mit Covid-19 besonders geschützt werden müssen.

Von Claudia Krieg
18.01.2021
18:00 Uhr
Migrant*innenquote Berlin

So divers wie die Stadt selbst

Linke und Grüne wollen Migrant*innen in Berlins Verwaltung und landeseigenen Betrieben per Quote fördern. Die Opposition hält das für verfassungswidrig, auch die SPD stellt sich quer. Migrant*innenverbänden geht das Vorhaben nicht weit genug.

Von Marie Frank
18.01.2021
17:58 Uhr
Corona-Maßnahmen Politik

Tabuloses Treffen

Bund und Länder haben ihre neuerlichen Beratungen über die Coronalage und etwaige Verschärfungen der Maßnahmen um eine Woche vorgezogen. Groß ist die Angst vor einer Ausbreitung von Virusmutationen.

Von Markus Drescher
18.01.2021
17:52 Uhr
Kylie Minogue Kultur

Ewige Queen des Dancefloors

In der Popmusik sind 30 Jahre eine halbe Ewigkeit. 30 Jahre, das ist bei Kylie Minogue: nichts. Ihr zum Jahresende erschienenes Album »Disco« knüpft nahtlos an ihren Hit von 1990 an.

Von Frank Jöricke
18.01.2021
17:46 Uhr
Neuwahlen Politik

Katalonien krankt am System

Die für Februar geplanten vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien müssen wegen der Coronakrise auf Ende Mai verschoben werden. Die Sozialdemokraten schicken Spaniens Gesundheitsminister, den Katalanen Salvador Illa ins Rennen.

Von Ralf Streck, San Sebastián
18.01.2021
17:35 Uhr
Christian Zürner Kultur

Ohne Publikum

Das nennt man »schlechtes Timing«: Christian Zürner, ein Jazz-Bassist und Professor für Kulturarbeit, erklärt in seiner Ästhetik die Kunst aus ihrer Verbindung mit Fest und Feier.

Von Stefan Ripplinger
18.01.2021
17:32 Uhr
Territorialstreit Politik

Athen zieht Grenzen

Das Gesetz zu neuen Grenzen im Ionischen Meer setzt auch ein Signal im Territorialstreit mit der Türkei im östlichen Mittelmeer. Athen hofft auf echten Dialog.

Von Elisabeth Heinze, Thessaloniki
18.01.2021
17:23 Uhr
USA Politik

»Das ›gute, alte Bündnis‹ ist überholt«

Der Sturm auf das Kapitol in Washington hat viele Menschen schockiert. Für den Amtsantritt des Demokraten Joe Biden als Präsident am Mittwoch werden abermals Ausschreitungen befürchtet. Der Linke-Europapolitiker Helmut Scholz zur Demokratie in den USA, Biden und zum Verhältnis zur EU.

Von Uwe Sattler
18.01.2021
17:18 Uhr
Lieferschwierigkeiten Brandenburg

Und nun geht der Impfstoff zur Neige

In Europa wird weniger Corona-Impfstoff ausgeliefert als gedacht. Brandenburg reagiert. Vorerst werden über die Telefonnummer 116 117 keine Impftermine mehr vergeben.

Von Andreas Fritsche
18.01.2021
17:13 Uhr
Eintracht Frankfurt Sport

Die gute Luft in Frankfurt

Der eine kommt, der andere geht: Torjäger Luka Jovic funktioniert in alter Umgebung auf Knopfdruck, stiehlt mit seinem Doppelschlag dem scheidenden Kapitän David Abraham die Show und lässt Frankfurt wieder auf Europa hoffen.

Von Frank Hellmann, Frankfurt am Main
18.01.2021
16:57 Uhr
Fluchtursachen Kommentare

Karawane der Verzweifelten

Sie treibt die pure Verzweiflung: Armut, Gewalt, Arbeitslosigkeit, kein Zugang zu Bildung und Gesundheit. Und obendrauf: Corona und zwei verheerende Wirbelstürme. Tausende Migrantinnen und Migranten hatten sich aus Honduras gen USA aufgemacht in der Hoffnung, dass durch den Regierungswechsel dort die Grenzen wieder ein wenig offener werden für Schutzsuchende aus Mittelamerika. Sie schafften es nicht mal bis nach Mexiko, sondern wurden schon in Guatemala vom Militär mit Gewalt gestoppt.

Der künftige US-Präsident Joe Biden steht zwar für eine weniger restriktive Politik als Donald Trump, für eine regulierte Einwanderung steht er freilich nicht. Biden hat zwar angekündigt, den Regierungen in Mittelamerika zu helfen, Fluchtursachen zu bekämpfen und dafür auch die Geldschatulle zu öffnen. Wie er das im Verein mit den Autokraten in El Salvador, Guatemala und Honduras machen will, bleibt sein Geheimnis.

Und an die strukturellen Fluchtursachen wird er seine Hand so wenig legen wie seine Vorgänger: Eine unfaire Welthandelsordnung, den Klimawandel oder den Kokainkonsum, die in Ländern des Globalen Südens Einkommensperspektiven zerstören sowie Kriminalität und Gewalt fördern. Wenn es in Mittelamerika an einem nicht mangelt, sind es Fluchtursachen.

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18.01.2021
16:44 Uhr
Carrefour Wirtschaft und Umwelt

Supermärkte als strategische Infrastruktur

Der kanadische Couche-Tard-Konzern wollte Carrefour, die Nummer zwei im französischen Einzelhandel, kaufen. Doch Paris vereiltet die Pläne und begründet das mit der Corona-Pandemie.

Von Ralf Klingsieck, Paris
18.01.2021
16:42 Uhr
Adbusting Berlin

Methoden wie bei Schwerverbrechern

Obwohl die Justiz regelmäßig Adbusting für nicht strafbar hält, hat die Polizei in Berlin DNA-Analysen in Auftrag gegeben. Linke-Politiker Niklas Schrader will weniger Spielraum für die Behörden.

Von Peter Nowak
18.01.2021
16:41 Uhr
Welthandel Wirtschaft und Umwelt

China und der Westen entkoppeln sich

Nach Jahren zunehmender Globalisierung befinden sich der Westen und China offenbar in einer Phase der Entkopplung. Andere Länder werden sich womöglich auf eine der zwei Seiten schlagen müssen.

Von Felix Lill
18.01.2021
16:32 Uhr
NS-Aufarbeitung Politik

Die dritte Schuld

Im Bundesarbeitsgericht hängen noch immer Bildnisse von Juristen des Hauses, die in der NS-Zeit wohl schwere Schuld auf sich geladen haben. Nun muss sich das Gericht dafür rechtfertigen. Vor allem ein Richter treibt diese Diskussion voran.

Von Sebastian Haak
18.01.2021
16:27 Uhr
Corona Berlin

Krise der Gleichstellung

In der Pandemie wechseln Frauen noch öfter in die oft unfreiwillige Teilzeitarbeit als Männer. Dabei sind sie trotz Bildungsvorsprungs deutlich unterrepräsentiert in Politik und Leitungsfunktionen, wie der neue Gender-Datenreport zeigt.

Von Isabella Caldart
18.01.2021
14:54 Uhr
Mordfall Walter Lübcke Politik

Freunde im rechten Terrornetz

Mehrere laut Generalbundesanwaltschaft wichtige Akteure des rechtsterroristischen NSU hatten nachweislich Kontakte zum im Mordfall Walter Lübcke angeklagten Stephan E. Außerdem kannte er den militanten Neonazi Stanley R.

Von Nathan Niedermeier
18.01.2021
14:31 Uhr
Migrationsquote Kommentare

Benachteiligt wird nicht nach Pass

Dass die Berliner Regierung nun eine Quote für Migrant*innen im öffentlichen Dienst einführen will, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch ist die Definition, wer von dieser Regelung erfasst würde, ein Problem.

Von Ulrike Wagener
18.01.2021
14:01 Uhr
Verpackungsmüll Kommentare

Mehrweg muss bei Essen »to go« zur Pflicht werden

Ein Burger auf die Hand, ein Kaffee für unterwegs, die Pizza kommt nach Hause: Essen zum Mitnehmen ist zwar eindeutig bequem, produziert aber aktuell jede Menge Verpackungsmüll. Helfen würde nur ein echtes Mehrwegsystem.

Von Robert D. Meyer
18.01.2021
13:58 Uhr
Amtseinführung des US-Präsidenten Politik

Journalisten-Gewerkschaft warnt Korrespondenten vor Angriffen

Vor der Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden warnt der Deutsche Journalisten-Verband Korrespondenten vor der Gefahr von Anschlägen und Gewalt. »Alle Berichterstatter sind aufgerufen, am Mittwoch besonders vorsichtig und aufmerksam zu sein«.

18.01.2021
13:41 Uhr
Corona-Lockdown Kommentare

Ausgangssperre - geht´s noch?

Ausgansgssperren wären nicht nur unverhältnismäßig, sondern obendrein ziemlich nutzlos. Einen starken Effekt hätten sie jedoch ziemlich wahrscheinlich - die Kooperationsbereitschaft der gutwilligen Mehrheit würde drastisch sinken.

Von Stephan Fischer
18.01.2021
13:22 Uhr
Clubhouse Politik

Hype um neue Social-Media-App

Deutschland erlebt eine neue Welle: Die der audiobasierten Social-Media-App »Clubhouse«. Für die schnelle Verbreitung wird allerdings auf fragwürdige Methoden gesetzt.

18.01.2021
09:59 Uhr
Armin Laschet Politik

Das Merkel-Imitat

SPD und Grüne zeigen sich zwar erleichtert, dass nicht Friedrich Merz zum Vorsitzenden der CDU gewählt wurde. Den neuen Vorsitzenden Armin Laschet kritisieren sie trotzdem.

Von Olek Meyer
18.01.2021
08:17 Uhr
Keystone XL Wirtschaft und Umwelt

Biden will offenbar Pläne für umstrittene Ölpipeline Keystone XL stoppen

Montréal. Der künftige US-Präsident Joe Biden plant kanadischen Medienberichten zufolge, die Genehmigung für die umstrittene Pipeline Keystone XL zwischen den USA und Kanada wieder zurückzunehmen. Wie die TV-Sender CBC und CTV unter Berufung auf interne Papiere berichteten, will Biden das Projekt nach seiner Amtseinführung am Mittwoch stoppen.

Die umgerechnet fast sieben Milliarden Euro teure Pipeline sollte rund 500.000 Barrel Öl am Tag aus Teersandvorkommen im kanadischen Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern. Der Ministerpräsident der Provinz Alberta, Jason Kenney, teilte im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, er sei »zutiefst besorgt« über die Berichte.

»Sollte die künftige US-Regierung die Keystone-XL-Genehmigung aufheben, wird Alberta gemeinsam mit TC Energy alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, seine Interessen an dem Projekt zu schützen«, kündigte Kenney an.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hatte im Frühjahr 2017 grünes Licht für den Bau von Keystone XL gegeben. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Vorhaben vor allem aus Gründen des Klimaschutzes abgelehnt.

Umweltschützer warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden. AFP/nd

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18.01.2021
07:40 Uhr
Alexej Nawalny Politik

Starke internationale Kritik nach Festnahme von Nawalny in Moskau

Die Festnahme des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny kurz nach seiner Ankunft in Moskau ist auf internationale Kritik gestoßen. Das russische Außenministerium rief die ausländischen Politiker indessen dazu auf, sich nicht in den Fall einzumischen.

17.01.2021
17:50 Uhr
Bundesliga Kommentare

Pfiffe aus dem Kölner Orkus

Immer öfter werden Profi-Fußballspiele nicht auf dem Platz entschieden. Das und die schwachsinnige Hand-Regel rauben einem den Spaß an einer Liga, die eigentlich gerade spannender ist als befürchtet.

Von Christoph Ruf
17.01.2021
17:49 Uhr
Merz Kommentare

Die größte Bierdeckelsammlung

Man bräuchte wohl die größte Bierdeckelsammlung der Welt, um auf diesen Untersetzern alle Zitate zusammentragen zu können, die beweisen, wie mikroskopisch klein die soziale Seite des Friedrich Merz ist - wenn es sie überhaupt gibt. Nach diesem Wochenende ist die Welt um noch ein Zitat reicher, mit dem er sich auch als besonders empathielos erweist. Schließlich richtet es sich nicht gegen ein abstraktes Andere, in das sich der gescheiterte Möchtegern-CDU-Chef bekanntlich ohnehin nicht hineinversetzen kann.

Seine Aussage richtete sich also mal nicht gegen Frauen, Homosexuelle, Geflüchtete, ALG2-Bezieher*innen oder Normalsterbliche. Nein, mit seinem nach seiner Niederlage ausgesprochenem »Angebot«, sofort Bundeswirtschaftsminister werden zu können, griff er ohne Vorwarnung und Skrupel seinen Parteigenossen Peter Altmaier an, der eben jenes Amt bekleidet und es Merz nach dessen Willen gefälligst überlassen sollte.

Natürlich konnte die Kanzlerin nicht anders, als diesen Affront - auch gegen sie selbst - sofort zurückzuweisen. Man ist deswegen fast versucht, »Danke, Merkel!« zu sagen. Denn sie hat uns damit Merz als Wirtschaftsminister vorerst erspart. Zwar ist auch Altmaier ein Unternehmerlobbyist mit Ministerposten, doch ist er wenigstens nicht so ambitioniert wie Merz.

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17.01.2021
17:36 Uhr
Sport

Historisch einmalige Spielabsage

Aufgrund zu vieler Corona-Fälle in der Mannschaft der Kap Verden und einer damit verbundenen Absage des Spiels qualifiziert sich Deutschland für die Hauptrunde. Doch vorher kommt noch Ungarn.

Von Michael Wilkening, Kairo
17.01.2021
17:32 Uhr
Union Sport

Wieder einen Großen geärgert

Union Berlin bleibt die Überraschungsmannschaft der Saison und schlägt Bayer Leverkusen mit 1:0 durch einen späten Treffer. Nach dem Spiel rückte jedoch der Fußball in den Hintergrund.

Von Matthias Koch
17.01.2021
17:29 Uhr
DocMorris Politik

Sweet home Apotheke

Ohne großes Aufsehen ist das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) in Kraft getreten. Viele Kundinnen und Kunden von Online-Apotheken werden sich über deutlich höhere Rechnungen gewundert haben.

Von Riccardo Altieri
17.01.2021
17:27 Uhr
Sachsen-Anhalt Politik

Magdeburger Verhinderungsminister

Die Studie zu Rassismus in der Polizei wird ohne Beteiligung Sachsen-Anhalts stattfinden. Der Innenressortchef Michael Richter provoziert einen neuen Koalitionsstreit.

Von Max Zeising
17.01.2021
16:56 Uhr
Nord Stream 2 Politik

»Fortuna« genehmigt für Nord Stream 2

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie gestattet den Weiterbau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Die Genehmigung war wegen der US-Sanktionsdrohungen gegen das Gasprojekt nötig geworden.

Von René Heilig
17.01.2021
16:44 Uhr
Privilegien Kommentare

Monate zu früh diskutiert

Eigentlich war nach den letzten Pandemiemonaten klar, dass eine Diskussion um Lockerungen nicht zu früh geführt werden sollte. Die Regierung fährt auf Sicht, zieht ihre Termine für Lockdown-Debatten vor und muss mit einer stetig wechselnden Faktenlage klar kommen. Die Auswirkungen der bislang zwei nachgewiesenen Mutanten ist ebenso unklar wie der Verlauf der Impfwellen. Außenminister Heiko Maas (SPD) begann dennoch die Debatte um Lockerung für Geimpfte. Er möchte diese Privilegien aber gar nicht als solche verstanden wissen. Maas meint, dass eine Einschränkung von Grundrechten für Geimpfte problematisch sei, wenn diese potenziell keines der knappen Beatmungsgeräte mehr blockieren würden. Sein Schluss: Restaurants und Kinobesuche frei für alle Geimpften!

Kurzsichtiger geht es kaum. Es ist unklar, ob und wie lange Geimpfte immun bleiben, und auch, ob sie nicht weiter Übertragende der Krankheit sein können. Noch dazu geht es nur um die Konsumierenden, statt zu fordern, Kellner*innen, Servicekräfte und Supermarktpersonal priorisiert zu impfen, die das Ansteckungsrisiko aushalten. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das täglich an Kassen und bei Servicekräften gefährdet ist, sollte über dem Recht auf Konsum und Freizeit der Geimpften stehen.

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17.01.2021
16:31 Uhr
Corona-Pandemie Politik

Tragödie in Manaus

Mitten in der Corona-Pandemie können die Krankenhäuser in der brasilianischen Großstadt Manaus ihre Covid-Patienten nicht mehr beatmen. Ihnen ist der Sauerstoff ausgegangen.

Von Niklas Franzen
17.01.2021
16:26 Uhr
Philippinen Politik

Terror verkleidet als Antiterror

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte lässt brutal gegen Umweltschützer vorgehen, in dem er sie als »Terroristen« und »Kommunisten« brandmarkt - und zum Abschuss freigibt.

Von Michael Lenz
17.01.2021
16:09 Uhr
Hafenstraße ’96 Politik

Aufarbeitung des Justizskandals gefordert

»Hafenstraße ’96« heißt der Zusammenschluss engagierter Lübecker, die seit langem Gerechtigkeit für die Opfer des Brandanschlags fordern. Nun haben sie eine Petition gestartet.

Von Jana Frielinghaus
17.01.2021
15:54 Uhr
Lufthansa Politik

Neue Höhenflüge

Corona beutelt die Luftverkehrswirtschaft. Fast seit einem Jahr agieren Airlines im Notbetrieb. Der Lufthansa-Konzern sucht Gewinnmöglichkeiten im Tourismusgeschäft.

Von René Heilig
17.01.2021
15:52 Uhr
Grüne Woche Brandenburg

Ohne Landluft, ohne Häppchen

Dass Corona die Internationale Grüne Woche in ein digitales Korsett zwingt, vermasselt der Agrar- und Ernährungsbranche Brandenburgs den großen Auftritt. Mit maßgeschneiderten Online-Formaten versucht sie, daraus eine Chance zu machen.

Von Tomas Morgenstern
17.01.2021
15:52 Uhr
Klimakrise Politik

Fantasievoller Kompass für die IG Metall

Gewerkschaften dürfen sich nicht länger ihrer klimapolitischen Verantwortung entziehen. Bei der Transformation der Autoindustrie könnten sie eine wichtige Rolle für die Beschäftigten spielen.

Von Johannes Schulten
17.01.2021
15:47 Uhr
Berlin Berlin

Homeoffice mit Hürden

»Reichlich Luft nach oben«, sieht die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer bei den Möglichkeiten für Landesbeschäftigte zur Arbeit von zu Hause aus. Die Wirtschaft sei da weiter.

Von Rainer Balcerowiak
17.01.2021
15:08 Uhr
Kaiserreich Kultur

In weiter Ferne - und doch so nah

Mit der Gründung des Kaiserreiches vor 150 Jahren gab es die erste deutsche Einheit, ein Jahrhundert später die zweite. Aus der Geschichte hat man aber nichts gelernt, denn zentral ist geblieben: Wer die soziale Frage nicht löst, löst gar nichts.

Von Achim Engelberg
17.01.2021
14:54 Uhr
Donald Trump Kultur

Halb zog er sie, halb sanken sie hin

Donald Trump ein egomanischer Irrer, seine Wähler*innen ein Haufen leicht verführbarer Hinterwäldler? Ganz so einfach ist es nicht: Die USA sehen sich wie selten zuvor mit den Symptomen des Neoliberalismus konfrontiert.

Von Reiner Oschmann
17.01.2021
14:07 Uhr
Linke in Berlin Kommentare

Kontrovers ins Superwahljahr

Sehr bald wird es darum gehen, wer für die Folgen der Coronakrise bezahlen muss. Die Linke in Berlin will mit der Frage »Wem gehört die Welt nach Corona?« in die Abgeordnetenhauswahl 2021 gehen. Auch sonst hat die Partei gelernt und setzt eigene Akzente.

Von Martin Kröger
17.01.2021
11:29 Uhr
Uganda Politik

Museveni gewinnt Präsidentenwahl

Bei der Präsidentenwahl in Uganda sicherte sich Yoweri Museveni eine weitere Amtszeit. Seit 35 Jahren ist er bereits an der Macht. Die Opposition spricht von Betrug.

17.01.2021
11:13 Uhr
Alexej Nawalny Politik

Kremlgegner Nawalny kehrt nach Russland zurück

In Russland droht dem Kremlgegner Alexej Nawalny Haft. Trotzdem verlässt er heute das für ihn sichere Deutschland. Am Moskauer Flughafen werden bereits scharfe Sicherheitsmaßnahmen getroffen.

17.01.2021
10:51 Uhr
USA Politik

Biden will Trump-Beschlüsse rückgängig machen

Joe Biden will die USA nach der Amtszeit von Donald Trump wieder auf einen neuen Kurs bringen: Etwa den Einreisestopp für Bürger aus überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen.

17.01.2021
10:38 Uhr
Honduras Politik

Tausende Migranten erreichen Guatemala

Tausende Menschen aus Honduras haben die Grenze zum Nachbarland Guatemala überquert. Ihr Ziel: die USA. Von dort waren vorab bereits Warnungen gekommen.

17.01.2021
10:15 Uhr
Coronakrise Politik

+++ Maas: Lockerungen für Geimpfte +++

Bislang hieß es von der Bundesregierung, Menschen mit Corona-Impfung würden keine Sonderrechte bekommen. Jetzt weicht Außenminister Heiko Maas (SPD) davon ab: Geimpfte sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen. Die Meldungen zur Coronakrise.

16.01.2021
15:11 Uhr
Laschet und Merz Kommentare

Nettes Gesicht und kaltes Herz

Friedrich Merz verkörpert das kalte Herz des Bürgertums. Da darf man seine Äußerung, gemeinsam mit dem neuen CDU-Chef Armin Laschet noch viel erreichen zu wollen, durchaus als Drohung verstehen.

Von Wolfgang Hübner
16.01.2021
13:28 Uhr
Klaus Lederer Berlin

Berliner Linke will »richtig rotes Rathaus« erobern

Die Berliner Linke hat sich am Wochenende zum Parteitag getroffen. Zum Auftakt sprachen der designierte Spitzenkandidat Klaus Lederer und Landeschefin Katina Schubert, die bei der Vorstandswahl mit 82 Prozent bestätigt wurde.

Von Martin Kröger
15.01.2021
18:00 Uhr
Jemen Kommentare

Tod kommt aus Washington

Die scheidende US-Regierung schickt die Jemeniten in den Hungertod und legt so bei ihren letzten desaströsen Entscheidungen noch mal einen drauf. David Beasley, Chef des Welternährungsprogramms (WFP), bezeichnet die Entscheidung, die Huthi-Rebellen auf die Terrorliste zu setzen, als »Todesurteil für Hunderttausende, wenn nicht Millionen unschuldiger Menschen im Jemen«. Klarer kann man es nicht ausdrücken. Die humanitäre Situation in dem Land ist katastrophal: Rund 80 Prozent (!) der Bevölkerung, also 24 Millionen Menschen, sind nach UN-Angaben auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Seit Jahren kämpft eine von Saudi-Arabien angeführte Kriegskoalition auch mit Waffen aus Europa an Seite der Regierung gegen die Huthis, die vom Iran unterstützt werden. Nach Schätzungen leben 70 bis 80 Prozent der jemenitischen Bevölkerung in Gebieten, die von den Huthis kontrolliert werden. Wegen der US-Entscheidung dürfte die Versorgung hungernder Jemenit*innen nun noch schwieriger werden, fürchten Hilfsorganisationen.

Sogar der EU-Außenbeauftragte hat allen Mut zusammengekratzt und die US-Regierung kritisiert. Die vorbehaltlose Unterstützung der saudischen Kriegskoalition durch die USA torpediert auch den angelaufenen Versöhnungsprozess im Jemen. UN-Vermittler Martin Griffiths fürchtet »einen abschreckenden Effekt« auf seine Bemühungen, die Konfliktparteien zusammenzubringen. Aber von der UNO haben die USA eh nie viel gehalten. Offensichtlich geht es der Trump-Regierung zum wiederholten Mal darum, der Iran-Politik des künftigen US-Präsidenten Joe Biden vorzugreifen und eine Verwüstung zu hinterlassen.

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15.01.2021
17:58 Uhr
Solarenergie Politik

Sonnenenergiewende

Bislang galt in unseren Breiten der Wind als bestmögliche nichtfossile Energiequelle. Doch einige Experten sind überzeugt, Deutschland könnte seinen gesamten Energiebedarf für Strom, Wärme und Mobilität mit Solarparks über landwirtschaftlichen Kulturen und Solardächern in den Städten decken.

Von Ralf Hutter
15.01.2021
17:42 Uhr
Homeoffice Politik

Das andere Risiko

Homeoffice, Lockdown: Angesichts der hohen Infektionszahlen werden für berufliche Kontakte nun strengere Vorgaben gefordert. Wir haben Gewerkschaften gefragt, wie sie als Organisationen der Beschäftigten die bisherigen Beschlüsse einschätzen.

Von Eva Roth
15.01.2021
17:38 Uhr
Joe Biden Kommentare

Technokratisch und sozial

Joe Biden macht mit seinem Programm gegen die Coronakrise moderate Politik, setzt aber auch linkspopulistische Akzente, es gibt zarte Ansätze sozialdemokratischer Politik. Der Technokratismus ist nicht tot, aber ein Wandel deutet sich an.

Von Moritz Wichmann
15.01.2021
17:16 Uhr
CDU-Vorsitz Politik

Mythen aus der Merkel-Ära

Es ist nicht leicht, Unterschiede zwischen den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz zu finden. Klar ist aber, dass Friedrich Merz ein Konservativer der ganz alten Schule ist, während seine Kontrahenten sich ein »modernes« Image geben wollen.

Von Aert van Riel
15.01.2021
17:12 Uhr
CDU/CSU Politik

Ein Lächeln an die Grünen

Union und Grüne - das geht gar nicht zusammen. So schien es vor Jahren. Die Zeiten sind vorbei, und nicht nur die Grünen haben sich verändert, sondern auch die Unionsparteien scheinen inzwischen bereit für das politische Experiment.

Von Uwe Kalbe