Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

Ticker

28.03.2020
13:52 Uhr
Corona Politik

Bundeswehr fliegt an Covid-19 erkrankte Italiener nach Deutschland

In Norditalien fehlt es an Intensivbetten und Beatmungsgeräten. Hier will Deutschland helfen. Doch auch die Bundeswehr kann mit ihrem Airbus nur sechs beatmete Patienten auf einmal verlegen. Daher stehen in den nächsten Tagen wohl weitere Flüge an.

27.03.2020
18:10 Uhr
Türkei und Griechenland Politik

Brand im Flüchtlingslager an türkischer Grenze

Seit Wochen leben tausende Menschen unter katastrophalen Bedingungen am griechisch-türkischen Grenzübergang Pazarkule. In der vergangene Nach ist nun auch noch ein Feuer ausgebrochen.

Von Fabian Goldmann
27.03.2020
17:37 Uhr
Bernhard Felmberg Politik

Sport und Affären

Das deutsche Militär erhält einen neuen obersten Seelsorger: Bernhard Felmberg übernimmt im Oktober das Amt des evangelischen Militärbischofs. Felmberg hat eine äußerst wechselvolle Karriere hinter sich.

Von Sebastian Weiermann
27.03.2020
17:29 Uhr
Claudia Roth Kultur

»Die Musik war der Held«

Der Ruhraufstand wird 100. Es war der größte Volksaufstand in Deutschland seit dem Bauernkrieg. Rio Reiser und seine Brüder machten darüber 1981 ein heute vergessenes Theaterstück. Ein Gespräch mit Claudia Roth, die damals mitspielte.

Von Tilmann Ziegenhain
27.03.2020
17:28 Uhr
Rentenkommission Politik

Den Schuss nicht gehört

Vor knapp zwei Jahren hatte Hubertus Heil die »Kommission verlässlicher Generationenvertrag« einberufen. Experten und Vertreter der »Sozialpartner« sollten Rentenreformvorschläge für die Zeit nach dem Jahr 2025 erarbeiten. Bis dahin gelten die »Haltelinien«, die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stehen: Das Niveau der gesetzlichen Rente soll nach 45 Beitragsjahren nicht unter 48 Prozent des Nettoverdienstes fallen, die Rentenbeiträge sollen nicht über 20 Prozent steigen.

Was das Gremium nun vorgelegt hat, ist frei von jeder Idee, wie angesichts der anstehenden gewaltigen Umbrüche in der Arbeitswelt durch Digitalisierung und Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels ein Schutz vor massenhafter Altersarmut zu gewährleisten wäre. Stattdessen gibt es die x-te Variante überholter neoliberaler Rezepte. Zwar konnten sich die wirtschaftsnahen Kommissionsmitglieder nicht mit ihrer Forderung nach einer weiteren Anhebung des Renteneintrittsalters durchsetzen. Doch schon die »Korridore« bei Renten- und Beitragshöhe wären eine weitere Enteignung. Denn würden die Vorschläge umgesetzt, könnte die gesetzliche Rente weiter auf 44 Prozent absinken, während die Beiträge auf bis zu 24 Prozent des Bruttolohns steigen könnten. Zugleich regt der Beraterkreis auch noch an, eine Pflicht zur privaten Vorsorge einzuführen. Angesichts dessen drängt sich der Verdacht auf, dass die von der GroKo beschlossene Grundrente nichts anderes als ein Trostpflaster für das wachsende Heer derer ist, die trotz jahrzehntelanger Maloche Alterseinkünfte auf Hartz-IV-Niveau zu erwarten haben.

Ganze Meldung anzeigen

27.03.2020
17:12 Uhr
Coronavirus Politik

Leben mit hohem Risiko

Das Coronavirus trifft nicht alle gleich. Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sind besonders gefährdet. Zehn von ihnen erzählen, wie sich ihr Leben verändert hat und wie sie sich vor einer allgegenwärtigen Gefahr schützen.

Von Fabian Hillebrand
27.03.2020
17:11 Uhr
Claudia Neumann Sport

»Ungesunder Gigantismus«

Die Krise könnte eine Chance für den Profifußball und den Umgang miteinander sein, hofft Claudia Neumann. Darüber, wie sie als erfolgreiche TV-Kommentatorin mit Hass umgeht und wie sehr sie Fußball liebt, hat sie ein Buch geschrieben.

27.03.2020
16:43 Uhr
Coronavirus Brandenburg

Brandenburg verdoppelt Hilfspaket

Mit dem Nachtragshaushalt 2020 soll der Brandenburger Landtag am 
1. April bis zu zwei Milliarden Euro für die Bewältigung der Coronakrise bewilligen.

Von Andreas Fritsche
27.03.2020
16:38 Uhr
Obsession Kultur

Die Rückkehr der Obsessiven

Brauchte es unbedingt eine Pandemie, damit verstanden wird, dass man den Speichel anderer Menschen – und Tiere – nicht überall um und an sich haben will oder süß finden muss? Wenn die Normalität wieder zurückkehrt, bleibt hoffentlich etwas von dieser Social-Distancing-Kultur übrig.

Von Bahareh Ebrahimi
27.03.2020
16:15 Uhr
Rudolf Anschober Politik

»Ein unglaublicher Eingriff«

Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober über das Abwägen zwischen demokratischen Grundrechten und dem Schutz der Bevölkerung, über Ungarns Präsidenten Victor Orbán und darüber, warum ein deutscher Exportstopp von Schutzausrüstung eine schlechte Entscheidung war.

Von Stefan Schocher
27.03.2020
16:09 Uhr
Zweckentfremdung Berlin

Die Krise gegen Airbnb nutzen

Der Umsatz von Airbnb in Deutschland hat sich binnen eines Monats halbiert, in der Innenstadt von Dublin ist das Mietwohnungsangebot um zwei Drittel gestiegen. Die Berliner Linke-Abgeordnete Katalin Gennburg warnt, dass diese aus ihrer Sicht erfreuliche Entwicklung nach bald wieder ins Gegenteil umschlagen könnte. Sie will airbnb enteignen.

Von Nicolas Šustr
27.03.2020
15:51 Uhr
Corona Politik

Voreiliger Optimismus

Geschlossene Grenzen, egoistische Nationalstaaten und Geflüchtete, die sich selbst überlassen bleiben: Obwohl man von den Rechten derzeit kaum etwas hört, gehen ihre kühnsten Träume in Erfüllung.

Von Nelli Tügel
27.03.2020
15:47 Uhr
USA und Venezuela Kommentare

Washingtons blutige Geschichte

Die USA haben gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro Anklage wegen »Drogenterrorismus« erhoben. Dieses politische Manöver ist ein Lehrstück in Sachen US-amerikanischer Doppelmoral.

Von Christian Klemm
27.03.2020
15:46 Uhr
Lindenstraße Kultur

Leb wohl, Panoptikum der Piefigkeit

Die »Lindenstraße« war mehr als eine gewöhnliche Soap. Schöpfer Hans W. Geißendörfer wollte den Alltag ganz normaler Menschen zeigen - mit all ihren Problemen. Am Sonntag läuft die letzte Folge.

Von Marcel Bois Salvador Oberhaus
27.03.2020
15:00 Uhr
Politik

Geld oder Leben

Die Corona-Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Doch schon kommt aus Politik und Unternehmen die Forderung nach Rückkehr zur Normalität. Denn, so heißt es, die Wirtschaft hält den Lock-Down nicht länger aus. Wieso eigentlich nicht?

Von Stephan Kaufmann
27.03.2020
14:06 Uhr
Rechte Gewalt in Dortmund Politik

Ein trauriger Jahrestag

Vor 15 Jahren wurde der Dortmunder Punk Thomas »Schmuddel« Schulz von einem Neonazi ermordet. Die Neonaziszene in der Ruhrmetropole war damals aktiv und ist es bis heute - ihre Taktiken gehen aber nicht mehr so gut auf.

Von Sebastian Weiermann
27.03.2020
14:05 Uhr
Corona Politik

Wer hilft China gegen das Virus?

Chinesische Studenten wundern sich, dass in Deutschland - trotz Pandemie-Warnung - noch Karneval gefeiert wurde. Und sie berichten, wer China konkret gegen das Coronavirus hilft. Zum Beispiel Kuba. Wie? Mit Bio-Pharmaka!

Von Reinhard Renneberg
27.03.2020
14:05 Uhr
Politik

Artenschutz als Prophylaxe

Intakte Ökosysteme und ausreichend Abstand zwischen den Lebensräumen wildlebender Tiere reduzieren das Risiko der Entstehung neuer Infektionskrankheiten. Ökologische Studien warnten schon vor rund zehn Jahren vor der Entstehung neuer Infektionskrankheiten, die aus dem Tierreich zum Menschen überspringen.

Von Ingrid Wenzl
27.03.2020
13:44 Uhr
Britney Spears Politik

Genossin Britney

Rote Rosen, »Gemeinschaft über Mauern« und ein Streikaufruf: Popstar Britney Spears begeisterte Linke mit einem Instagram-Post zur Coronavirus-Pandemie. Es ist eine der wenigen politischen Äußerungen der skandalgeplagten Popsängerin.

Von Moritz Wichmann
27.03.2020
13:39 Uhr
Coronakrise Politik

»Der neue Impfstoff kommt nicht so bald«

Dr. Steffen Schmidt, Jahrgang 1952, ist Wissenschaftsredakteur des »nd« und der Universalgelehrte der Redaktion. Auf fast 
jede Frage weiß er eine Antwort – und wenn doch nicht, beantwortet er eine andere. Wolfgang Hübner fragte ihn nach dem neuen Coronavirus

Von Wolfgang Hübner
27.03.2020
13:27 Uhr
Kultur und Corona Berlin

Die Kultur überlebt im Netz

Was macht man, wenn man wegen der Corona-Pandemie nicht mehr auf Konzerte, ins Theater oder auf eine Lesung gehen kann? Man streamt sie live im Internet! Doch sind die digitalen Angebote die Zukunft der Kulturbranche oder nur ein billiger Ersatz?

Von Inga Dreyer
27.03.2020
13:00 Uhr
Corona Kultur

Politisierte Pandemie

Eine globale Krise wie die Corona-Pandemie könnte die Welt zusammenrücken lassen. Doch stattdessen regieren Bigotterie, Misstrauen und Schuldzuweisungen. So scheint das Virus politische Frontstellungen noch zu vertiefen.

Von Velten Schäfer
27.03.2020
12:41 Uhr
Linke Geschichte Politik

Für jede ein Foto

Klaus Baltruschat ist 85, Handballtrainer und war linker Buchhändler. Ein Neonazi schoss vor über 20 Jahren seinen Arm weg. Es war das erste politische Attentat des Jahres 1997. Danach kam der NSU. Wenn Baltruschat trainiert, lässt er die Politik draußen.

Von Ines Wallrodt
27.03.2020
12:16 Uhr
Coronavirus in den USA Politik

Jetzt sind wir alle Sozialisten

Republikaner, die die Demokraten rhetorisch links überholen, viele Milliarden Dollar Hilfen, die vor allem Firmen zugute kommen: Der Coronavirus ändert die US-Politik gerade atemberaubend schnell.

Von Max Böhnel und Moritz Wichmann
27.03.2020
11:53 Uhr
Gewerkschaften und Corona Wirtschaft und Umwelt

Ausgesetzt und verschoben

Die Gewerkschaften haben es in Zeiten von Corona schwer, ihre Forderungen durchzusetzen. Doch gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig sie sind. Es muss schon jetzt über eine Zeit nach der Pandemie nachgedacht werden.

Von Ines Wallrodt
27.03.2020
10:21 Uhr
Venezuela Politik

Maduro reagiert wütend auf US-Anklage wegen Drogenhandels

Der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hat erzürnt auf die in den USA gegen ihn erhobene Anklage wegen Drogenhandels reagiert. »Du bist ein Widerling, Donald Trump!« Die Anklageerhebung bezeichnete Maduro als »extremistisches« Vorgehen.

27.03.2020
09:41 Uhr
Coronavirus Politik

Corona in Geflüchteten-Lagern: Katastrophale Verhältnisse in Moria

Zu wenig Trinkwasser, kaum Nahrungsmittel und kein Zugang zu medizinischer Versorgung: die Berichte aus dem Geflüchteten-Lager in Moria sind schockierend. Wir haben mit Menschen vor Ort gesprochen.

27.03.2020
09:33 Uhr
Coronakrise Politik

Damit kein Arzt selektieren muss

Die deutschen Krankenhäuser befinden sich in einer angespannten Ruhe. Mediziner gehen davon aus, dass die Zahl der Infektionen noch beträchtlich steigen wird und das System möglicherweise an seine Grenzen kommt. So gut es geht, bereiten sich die Spitäler auf diesen Ausnahmezustand vor. Dazu gehört wohl auch die Überlegung, dass womöglich nicht alle Schwerkranken gleichermaßen versorgt werden könnten.

Damit solche Horrorszenarien, wie sie aus spanischen und italienischen Kliniken geschildert werden, hierzulande nicht auch eintreten, steht das öffentliche Leben schon seit Tagen weitgehend still. Die Zahl der Infektionen soll nicht so stark ansteigen, dass das Gesundheitssystem kollabiert. Kein Arzt soll genötigt sein, über Leben und Tod entscheiden zu müssen, weil die medizinischen Ressourcen nicht ausreichen. Das ist das Ziel dieser derzeit beispiellosen gesamtgesellschaftlichen Anstrengung.

Natürlich muss sich der Politikbetrieb schon jetzt Gedanken darüber machen, wie eine Rückkehr zur Normalität aussehen kann. In diese Debatte mischen sich derzeit auch Stimmen, die auf ein baldiges Ende der Beschränkungen dringen, weil ihnen die wirtschaftlichen Folgen ungeheuerlich erscheinen. Oft sind dahinter eigene Interessen zu erkennen. Mehrheitsfähig sind diese Forderungen zum Glück nicht. Angesichts des erwarteten Verlaufs der Epidemie erscheinen sie geradezu aus der Zeit gefallen.

Ganze Meldung anzeigen

27.03.2020
07:45 Uhr
Rechte Gewalt Politik

Mehr als 1600 Angriffe gegen Flüchtlinge und Asylunterkünfte in 2019

Berlin. Die Sicherheitsbehörden haben im vergangenen Jahr 1620 Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland verzeichnet. Dabei wurden 229 Menschen verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag) vorliegt. Bei 260 Angriffen auf Asylbewerber nutzen die Täter demnach Sprengsätze, legten Brände oder verwendeten andere Waffen. Unter den Opfern der Angriffe waren laut Innenministerium auch Kinder.

Zudem wurden den Daten zufolge in 128 Fällen Asylunterkünfte angegriffen. Von diesen Attacken gingen 118 auf das Konto von Rechtsextremisten. Die Gesamtzahl der Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte im Jahr 2019 liegt damit bei mehr als 1700. Bei den Angaben der Bundesregierung fehlen allerdings noch Nachmeldungen durch die einzelnen Polizeidienststellen.

Erfahrungsgemäß steige die tatsächliche Zahl der rechtsextremen oder rassistisch motivierten Angriffe mit den Nachmeldungen noch einmal um deutlich über 50 Prozent an, sagte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke den Funke-Zeitungen. Sie warnte vor dem Hintergrund der jüngsten rechtsterroristischen Anschläge in Halle und Hanau vor einer »tödlichen Gefahr durch Rechtsextremismus und Rassismus«.

Im Jahr 2018 hatten die Sicherheitsbehörden insgesamt 173 Angriffe auf Asylunterkünfte und 1775 Attacken auf Geflüchtete außerhalb der Einrichtungen registriert. Die meisten dieser Taten wurden von Rechtsextremisten begangen. epd/nd

Ganze Meldung anzeigen

26.03.2020
17:58 Uhr
Corona Politik

Endspurt vor Beatmung

Noch hat die Corona-Epidemie Deutschland nicht voll erreicht. Politik und Gesundheitswesen nutzen die Frist, um Behandlungskapazitäten zu erhöhen und die Forschung zu stärken.

Von Uwe Kalbe
26.03.2020
17:48 Uhr
Corona in Rojava Politik

Keine einzige Testmöglichkeit

In der nordsyrischen Region Rojava trifft das Coronavirus auf eine bereits stark unter Druck stehende Bevölkerung. Schon bei wenigen Tausend Infizierten könnte zu einer Überlastung des Gesundheitssystems kommen.

Von Sebastian Bähr
26.03.2020
17:45 Uhr
Corona im Mittleren Osten Politik

Corona achtet nicht auf Sanktionen

Der Ausbruch des neuartigen Corona-Virus bringt die schlechte Gesundheitsversorgung im Mittleren Osten an ihre Grenzen.

Von Karin Leukefeld
26.03.2020
17:45 Uhr
Corona Politik

Drehscheibe des Virus

Mit Ausgangssperre, Sperrstunde und Militärpräsenz versucht die Regierung in Ecuador die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen.

Von Knut Henkel
26.03.2020
17:35 Uhr
Hamburg Politik

Infostelle für Geflüchtete geräumt

Das Zelt der afrikanischen Flüchtlingsgruppe im Hamburger Stadtteil St. Georg war bisher eine wichtige Anlaufstelle für viele Menschen ohne legalen Aufenthaltstitel. Nun wurde es geräumt.

Von Reinhard Schwarz, Hamburg
26.03.2020
17:31 Uhr
Linke Politik

Virtuelle Parteitagsvorbereitung

In der Linkspartei kriselt es unabhängig von der Viruspandemie. Ihre Spitze sucht ihr Heil der Ausarbeitung von Papieren. Über Personal wird weiter nicht geredet.

Von Jana Frielinghaus
26.03.2020
17:14 Uhr
Coronakrise Kultur

Ein bisschen Polizeistaat

Ein bisschen geht es zu, wie man es sich in einem Polizeistaat so vorstellt. Kontrollen, Zurechtweisungen und auch übergriffiges Verhalten von Staatsdienern, abseits der gesetzlichen Grundlage. Die erste Netzwoche unter Ausgangsbeschränkung.

Von Daniel Lücking
26.03.2020
17:06 Uhr
Die Sterne Kultur

Zeitreise ins elektronische Herz

Tocotronic waren das Herz der Hamburger Schule. Blumfeld das Gehirn. Die Sterne waren die tanzenden Füße. Sänger Frank Spilker ist der Mann, der von Die Sterne übrig blieb, um eine neue sehr gute Platte zu machen.

Von Jens Buchholz
26.03.2020
16:55 Uhr
Corona Kommentare

Ärzte mit Grenzen

In Deutschland werden schon Psychiater geschult, Coronapatienten zu beatmen. Dazu kursiert der Ärztewitz, man solle sich vor der Krankheit in Acht nehmen, wenn man nicht von einem Neurologen intubiert werden wolle.

Dies zeigt, wie dringend die ohnehin schon viel zu wenigen Ärzte jetzt gebraucht werden, und wie schmerzlich jeder einzelne der rund 280 polnische Kollegen in Brandenburg fehlen wird, der wegen neuer Quarantäne-Regeln aus Warschau die Grenze nicht mehr passieren darf. Eine gute Nachricht hat die Landesärztekammer immerhin: Etwa 70 alte Mediziner haben sich innerhalb einer Woche aus dem Ruhestand gemeldet, um zu helfen. Aber langfristig muss eine Lösung gefunden werden.

Hoffentlich wird nach überstandener Krise endlich für eine angemessene Personalausstattung im Gesundheitswesen gesorgt. Dass es bei der heute üblichen permanenten Unterbesetzung in den Krankenhäusern keine Reserven im Krisenfall geben würde, war absehbar.

Ganze Meldung anzeigen

26.03.2020
16:51 Uhr
Pflege und Corona Berlin

Abstand schwer möglich

Menschen, die auf persönliche Assistenz oder Pflege angewiesen sind, stehen in der Corona-Pandemie vor großen Schwierigkeiten. Ebenso wie diejenigen, die sie täglich betreuen.

Von Claudia Krieg
26.03.2020
16:45 Uhr
Corona Berlin

In Quarantäne mit Billigradiator

Alle Berliner sollen aufgrund der Coronakrise zu Hause bleiben - für rund 100 Mieter der Degewo in Kreuzberg eine frostige Angelegenheit. Denn die Heizung streikt. Und das nicht zum ersten Mal.

Von Rainer Rutz
26.03.2020
16:40 Uhr
Treptow Berlin

In der Ferne die brennende Welt

Vom Berliner Südosten in die große weite Welt: Die Rockband Treptow ist nach einer Tournee in Tadschikistan gestrandet. Wegen der Corona-Pandemie können sie nicht mehr nach Deutschland zurück.

Von Jonas Wagner
26.03.2020
16:39 Uhr
Wandlitzsee Brandenburg

Baggern für den Badespaß

Eine komplette Badesaison war das Strandbad Wandlitzsee geschlossen, nachdem im Uferbereich Munition gefunden worden war. Nun läuft die vorerst letzte Runde der aufwendigen Suche und Räumung.

Von Tomas Morgenstern
26.03.2020
16:22 Uhr
Klimadebatte Kommentare

Präzedenzfälle der Coronakrise

Wie wird die Welt nach Covid-19 aussehen? Welche neuen Möglichkeiten gibt es dann für die Klimabewegung, wenn kollektives Handeln wieder möglich ist? Für die Klimadebatte schafft die Corona-Krise mehrere wichtige Präzedenzfälle.

Von Tadzio Müller
26.03.2020
16:21 Uhr
Corona Kommentare

Krisengewinner Amazon

In jeder Krise gibt es natürlich auch Gewinner. In der Coronakrise ist es unter anderem Amazon. Während Läden in den Städten geschlossen bleiben müssen, boomt der Onlinehandel so sehr, dass der Internetkonzern mit den Bestellungen nicht hinterherkommt. Deswegen schafft er nicht nur in den USA 100 000 neue Jobs, sondern auch in Deutschland 350.

Selbst in diesen Zeiten kann darüber keine Freude aufkommen. Denn in den USA und vielen Ländern Europas streiken bereits Amazon-Angestellte, weil auch sie Angst vor dem Virus haben, der Konzern ihnen aber wichtige Schutzmaßnahmen vorenthält. Hierzulande berichten Betriebsräte, dass der Amazon-Chefetage die Gesundheit der Angestellten offenbar herzlich egal ist. Dass sie nun etwas mehr Gehalt bekommen sollen, ist deswegen nur zynisch. Denn was nutzt es einem, wenn der Hungerlohn um ein paar Groschen aufgestockt wird, aber die Gesundheit gefährdet ist oder man am Ende sogar sein Leben dafür gibt, dass der Online-Warenverkehr profitgerecht aufrechterhalten wird? Zumal der Zuschlag nur zeitlich begrenzt ist und Amazon sich weiterhin weigert, in Deutschland seine Angestellten nach dem besseren Einzelhandelstarif zu bezahlen.

Insofern sollen die neuen Jobs nur einer Sache dienen: den reichsten Mann der Welt, Amazon-Chef Jeff Bezos, noch reicher zu machen.

Ganze Meldung anzeigen

26.03.2020
16:20 Uhr
Urenco und Gronau Wirtschaft und Umwelt

Atommülltransporte trotz Corona

Nächste Woche soll ein Zug mit Uranabfällen durch Nordrhein-Westfalen fahren. Der Atomkonzern Urenco bestätigt: Transporte werden auch in der Coronakrise nicht ausgesetzt. Politiker von Linken und Grünen kritisieren das.

26.03.2020
16:16 Uhr
Coronakrise Kommentare

Kalter Putsch in Pristina

Nur 51 Tage war der kosovarische Premierminister an der Macht. Albani Kurti hatte sich auf die Fahnen geschrieben hat, mit den alten Eliten aufzuräumen. Viele junge Leute haben deswegen Hoffnung in ihn gesteckt. Doch Kurti standen nicht nur seine großalbanischen Ambitionen im Weg, die jeden Kompromiss mit Serbien verhinderten. Vor allem die kosovarische Schutzmacht USA war mit dem Premier unzufrieden, der sich öffentlich gegen die Anweisung aus Washington stellte, die Strafzölle auf serbische Produkte zu beseitigen.

Zum Sturz Kurtis wurde die weltweite Coronakrise genutzt. Der Premier hatte sich dagegen gesträubt, den Ausnahmezustand auszurufen. Sein Innenminister Agim Veliu stellte sich gegen ihn - und musste deswegen seinen Posten räumen. Die Regierungskoalition war damit Geschichte, mit Hilfe eines Bündnisses der alten, kriminellen Eliten und der USA.

Die Krise in dem Balkanland ist damit lange nicht beendet. Denn Kurti wird wie in den vergangenen zehn Jahren keine Ruhe geben, um wieder an die Regierung zu kommen. Gleichzeitig erheben nicht nur die USA Anspruch auf den Kosovo. Auch Brüssel und vor allem Berlin wollen mitreden und ihre Interessen durchsetzen - im Zweifel gegen Washington.

Ganze Meldung anzeigen

26.03.2020
16:01 Uhr
eSport Sport

Zocken für die Solidarität

An diesem Freitag ist Anpfiff: Waldhof Mannheim spielt die Drittligasaison an der Konsole zu Ende - für einen guten Zweck, und für Fans, die so wenigstens etwas Fußballatmosphäre auf dem Sofa bekommen.

Von Michael Wilkening, Mannheim
26.03.2020
15:58 Uhr
Coronavirus Wirtschaft und Umwelt

Der Markt lässt die Maske fallen

Vielerorts mangelt es derzeit an Schutzausrüstung. Für Krankenhäuser und Ärzte wird die Beschaffung teuer, wenn sie überhaupt an das dringend benötigte Material herankommen.

Von Ulrike Henning
26.03.2020
13:43 Uhr
Verkehrswende Berlin

Wo ein Wille, da ein Radweg

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat temporär Radstreifen markiert, um temporär die Fahrrad-Kapazität während der Coronakrise zu erhöhen. Es könnten weitere folgen.

Von Nicolas Šustr
26.03.2020
08:08 Uhr
Reichsbürger Politik

Polizei fand bei Razzia bei Reichbürgern abgesägte Schrotflinten

Nach Informationen aus Sicherheitskreisen fanden die Beamten bei einer Endfünfzigerin im nordrhein-westfälischen Gummersbach unter anderem drei abgesägte Schrotflinten, drei Armbrüste, zwei Macheten und eine Zwille.

25.03.2020
18:27 Uhr
Eisenbahnsektor Kommentare

Verluste werden sozialisiert

Wenige Tage Coronakrise haben ausgereicht, um in Großbritannien nach 25 Jahren Chaos durch Bahnprivatisierung den Staat unter Zugzwang zu setzen. Auch auf der Insel arbeiten viele Menschen in lebensnotwendigen Branchen und können ihren Job nicht im Homeoffice erledigen. Drohende Pleiten von Privatbahnen hätten den Pendlerverkehr massiv gestört. So hat die Johnson-Regierung hastig reagiert. Nachdem die Privaten mit Staatsknete lang üppige Gewinne machten, werden nun ihre Verluste sozialisiert.

Wer sich voreilig über eine Wiederverstaatlichung im Mutterland der Privatisierung freut, sollte genauer hinsehen. Denn wenn Konservative wie Boris Johnson oder Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nun Verstaatlichungen nicht ausschließen, dann haben sie keinesfalls ihr Herz für öffentliche Daseinsvorsorge entdeckt. Es geht ihnen stets um die Sanierung angeschlagener Privatbetriebe und um spätere Re-Privatisierung. Das geschah schon 1971 mit dem Motorenhersteller Rolls Royce und dürfte jetzt in Britannien und weltweit noch öfter vorkommen.

Privatisierungsgegner können dennoch davon profitieren, weil ihre geduldigen Warnungen mehr als berechtigt sind. Die Forderung nach echter Wiederverstaatlichung aller privatisierten Bereiche und demokratischer Kontrolle erfährt Auftrieb und gehört jetzt global auf die Tagesordnung.

Ganze Meldung anzeigen

25.03.2020
18:15 Uhr
Corona in Berlin Politik

Brandlöscher

Sie nannten ihn »Broemmident«: Albrecht Broemme, ehemaliger Chef der Berliner Feuerwehr, hatte sich 2019 in den Ruhestand verabschiedet. Angesichts der Krise wurde er zurückgeholt. Der passionierte Brandhelfer übernimmt die Projektleitung für das Corona-Notkrankenhaus der Hauptstadt.

Von Claudia Krieg
25.03.2020
18:05 Uhr
Coronakrise Politik

Der Neoliberalismus tötet

In der aktuellen Coronakrise wird deutlich: Der Rückzug des Staates aus dem Gesundheitswesen hat viele Tote gefordert, meint Ingar Solty. Jetzt böten sich Chancen für die Linke - die sie nicht ungenutzt lassen dürfe.

Von Ingar Solty
25.03.2020
17:57 Uhr
Berlin Berlin

Ärzten fehlt Corona-Schutz

Die Kassenärztliche Vereinigung warnt in einem Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister vor einem drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems bis Ostern.

Von Claudia Krieg
25.03.2020
17:54 Uhr
Berlin Kommentare

Zukunft so offen wie lange nicht

Was kommt nach der Coronakrise in Berlin? Werden Zehntausende ihre Wohnung verlieren? Die Bundesregierung scheint den Ernst der sozialen Lage noch nicht erkannt zu haben, sonst wären ihre zeitlich begrenzten Änderungen für besseren Mieterschutz nicht so zaghaft ausgefallen.

Von Nicolas Šustr
25.03.2020
17:50 Uhr
Coronakrise Kommentare

Gebremste Ermächtigung

Der Bundestag muss entscheiden, ob eine Epidemie in Deutschland ansteht oder eben nicht. Dieser Grundsatz wurde trotz rasanter Krisengesetzgebung gerettet. Gesundheitsminister Spahn, womöglich im Rausch neuer exekutiver Möglichkeiten, hatte diese Entscheidung ursprünglich seiner Funktion zugeordnet. Oppositionsparteien, darunter Grüne und Linke, versuchten, dies in den Vorverhandlungen zum Gesetz auszuschließen - mit Erfolg. Der Bundestag muss diese Notlage feststellen, die Bundesregierung darf das nicht allein. Die jetzige Entscheidung gilt nur für die aktuelle Situation und ist befristet bis April 2021, so auch die Forderung von Linke-Abgeordneten.

Dennoch bleiben dem Gesundheitsminister in einem Epidemiefall wie dem jetzigen genug Möglichkeiten: Er kann Meldepflichten an der Grenze anordnen, Vorgaben zu Versorgung mit Medikamenten und Schutzausrüstung machen, Vorkehrungen für Krankenhäuser und Apotheken treffen. Das klingt einerseits sinnvoll und entspricht der Notlage. Andererseits ist hier Augenmaß gefordert und eine ständige Rückkopplung mit den Akteuren. Die Bindung von Verwaltungshandeln an parlamentarisch beschlossene Gesetze, die Aufrechterhaltung föderaler Prinzipien - das sind hohe Güter. Spätestens in einem Jahr muss nachgefragt werden, ob die Aufweichung der Rechtsordnung in Zeiten »besonderer Lösungen« nicht überzogen wurde.

Ganze Meldung anzeigen

25.03.2020
17:30 Uhr
Coronakrise Politik

Arbeitswege enden an der Grenze

In Deutschland arbeiten Zigtausende Tschechen. Nun schiebt die Prager Regierung dem einen Riegel vor. Gewerkschafter sind empört. Sachsen will wenigstens medizinisches Personal halten.

Von Hendrik Lasch
25.03.2020
17:17 Uhr
Abschiebungen Politik

Rausschmiss geht weiter

Weil wegen Corona die meisten Flüge abgesagt sind, schieben zahlreiche Bundesländer abgelehnte Asylbewerber derzeit nicht ab. Trotzdem sind viele weiter in Abschiebehaft. Dagegen gibt es Proteste.

Von Peter Nowak
25.03.2020
17:00 Uhr
Deutsche Fußball Liga Sport

Der Letzte soll der Erste sein

Nach einer mehrstündigen Videokonferenz des Gremiums der Deutschen Fußball Liga (DFL) hieß es am späten Dienstagnachmittag: »Das Präsidium wird der Mitgliederversammlung eine weitere Aussetzung des Spielbetriebs bis mindestens 30. April empfehlen.«

Von Alexander Ludewig
25.03.2020
16:55 Uhr
Coronakrise Sport

Die Insel der Ignoranz

Das einzig laufende Fußballturnier der Welt ist die Liga in Belarus. Für Staatspräsident Alexander Lukaschenko ist Covid-19 nur eine Psychose. Entsprechend gelassen reagiert das Land auf die Pandemie.

Von Denis Trubetskoy
25.03.2020
16:40 Uhr
Coronavirus Politik

nd-Leser helfen

Obdachlose sind vor dem Coronavirus am wenigsten geschützt. Sie ziehen weiter durch die Großstädte dieser Republik. »nd« möchten zumindest etwas Abhilfe leisten - und starten eine Soli-Aktion.

25.03.2020
16:31 Uhr
Berliner Bahnhofsmissionen Berlin

Seismograf der Not

Viele Obdach- und Wohnungslose und Menschen mit geringem Einkommen sind auf die Hilfe der Bahnhofsmissionen angewiesen. In der aktuellen Krise benötigen die Helfer*innen aber selbst Hilfe.

Von Rainer Rutz
25.03.2020
15:56 Uhr
Corona Kultur

Die Sache mit dem Klopapier

Klopapierkrise: wie kleinlich. Sowieso: wie deutsch! Man muss also davon ausgehen, dass die Beschäftigten der Medienbranche allesamt einen sehr sauberen Schiss haben. Die neue Kolumne von Adrian Schulz.

Von Adrian Schulz
25.03.2020
15:52 Uhr
Corona in Deutschland Der Heppenheimer Hiob

Eine Rede, nur für die Geschichtsbücher

Da war sie wieder, schimmerte sie wieder hervor: Die Alternativlose, die Unentbehrliche, die man in der Krise zur mütterlichen Autorität stilisiert. Nach ihrer Rede an die Nation, war die Bundeskanzlerin irrerweise rehabilitiert.

Von Roberto J. De Lapuente
25.03.2020
13:04 Uhr
Corona Berlin

Das Netz bleibt stabil

Mit der Coronakrise hat sich die Verbraucherstruktur gewandelt – öffentliche Einrichtungen und Unternehmen schließen, viele Menschen arbeiten im Homeoffice. Am Energieverbrauch ändert das wenig.

Von Tomas Morgenstern
25.03.2020
12:42 Uhr
Coronakrise Wirtschaft und Umwelt

Umsätze von Airbnb brechen ein

Wegen der Coronakrise brechen auch bei Airbnb die Umsätze ein. Besonders hart trifft es dabei Kleinanbieter von Ferienwohnungen, die das Einkommen benutzen, um ihre Wohnungen und Häuser finanzieren. Der Wohnungsmarkt könnte sich vielerorts dadurch erholen.

Von Ulrike Kumpe
24.03.2020
18:42 Uhr
Schule und Corona Kommentare

Wenn die Webcam nicht weiterhilft

Während die ganze Welt gerade versucht, das Leben und die Arbeit mittels Homeoffice und Telefonkonferenzen zu organisieren, wird bekannt, dass die Bundesländer die Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen nur teilweise abrufen. Es gehe nur schleppend voran, teilt der Digitalverband Bitkom mit. Das passt ganz ins Klischee, dem zufolge in den Schulen der Putz von den Wänden fällt, Toiletten und technische Ausstattung aus den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts stammen.

Doch sind solche pauschalen Zuschreibungen nur bedingt zutreffend. Dass Mittel aus dem Digitalpakt, bei dem der Bund den Ländern fünf Milliarden Euro bis 2024 zur Verfügung stellt, bislang nur teilweise abgerufen werden, hat ganz verschiedene Ursachen: Manchmal fehlt den Einrichtungen ein ausreichender digitaler Zugang, manchmal mangelt es auch an IT-Fachkräften. Oder Schulträger und -leitungen sind zu überlastet, um ein Medienbildungskonzept zu erstellen.

In Zeiten der Corona-Pandemie gelten Nachhilfeinstitute als vorbildlich. Doch helfen Webcam und Headset im Schulalltag nicht weiter. Dort braucht es neben einer soliden Grundausstattung vor allem gute Pädagogen, die den Kindern grundlegende Medien- und Informatikkompetenzen vermitteln. Tatsächlich ist der Lehrermangel ein noch viel gravierenderes Problem als nicht abgerufene Mittel aus dem Digitalpakt.

Ganze Meldung anzeigen

24.03.2020
18:07 Uhr
Olympia Sport

2020 dauert ein paar Monate länger

Der Name »Tokyo 2020« bleibt, aber Olympia wandert ins nächste Jahr. In einer Telefonkonferenz verständigten sich IOC und Japans Regierung auf die längst fällige Verschiebung. Die Athleten sind erleichtert.

Von Oliver Kern
24.03.2020
17:59 Uhr
Fridays for Future Wirtschaft und Umwelt

Radikale Notmaßnahmen sind ja doch möglich

Die Freitagsstreiks von Fridays for Future sind in der Coronakrise sind nicht mehr möglich. Wie die Bewegung dennoch aktiv bleiben will, erklärt Carla Reemtsma im Interview.

Von Annika Keilen
24.03.2020
17:29 Uhr
Flüchtlinge und Corona Kommentare

Amt im fatalen Ignoranzmodus

Ausgerechnet jetzt, in Zeiten eines umfassenden Kontaktverbots, mit der Auflösung einer Containerunterkunft beginnen zu wollen, zeugt von Planlosigkeit, die an Fahrlässigkeit grenzt. Ein Umzug wäre mit einer großen Zahl an Kontakten verbunden gewesen, für die Geflüchteten ebenso wie für die Mitarbeiter der Gemeinschaftsunterkünfte.

Hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten ernsthaft geglaubt, es könne 170 Geflüchtete in diesen Ausnahmezeiten einfach mal so mir nichts dir nichts in ein paar Busse verfrachten, als würde die vorgeschriebene Minimierung aller Sozialkontakte für Flüchtlinge nicht gelten? Dass der Umzug nach Protesten des Berliner Flüchtlingsrats nun erst einmal abgeblasen wurde, ist daher nur folgerichtig. Und es zeigt: In diesen Krisenzeiten ist mehr denn je Wachsamkeit gefragt, damit die Schwächsten in unserer Gesellschaft nicht auf der Strecke bleiben.

Ganze Meldung anzeigen

24.03.2020
17:18 Uhr
Coronavirus Berlin

Auch Helden müssen essen

Damit sie sich während der Coronakrise keine Gedanken um ihre Mahlzeiten machen müssen, kocht ein Lokal kostenlos für Klinik- und Supermarktmitarbeiter*innen – und startet damit eine Bewegung.

Von Jonas Wagner
24.03.2020
17:13 Uhr
Coronavirus Berlin

Keine Räumung, keine Erhöhung

Nach ihrem Einkommen sollen die Menschen nicht auch noch ihre Wohnungen verlieren. Der Senat hat daher entsprechende Schritte eingeleitet und will mit dem Bund weitergehende Maßnahmen ergreifen.

Von Nicolas Šustr
24.03.2020
16:59 Uhr
Flüchtlinge Politik

Corona-Quarantäne in Geflüchtetenunterkunft

Die Flüchtlingslager in Deutschland sind zum Teil überbelegt. Auch dort haben die Bewohner einen neuen Feind: das Coronavirus.

Corona-Quarantäne in Geflüchteten-Unterkunft
24.03.2020
16:38 Uhr
Coronavirus Politik

Bares für Bürger, Kredite für Firmen

»Trumps Schmiergeldfonds« oder »sozialistische Demokratenwunschliste«: Das Coronavirus-Hilfspaket in den USA ist umfangreich - und hart umkämpft. Mit zwei Billionen Dollar sollen Wirtschaft und Bürger unterstützt werden.

Von Moritz Wichmann
24.03.2020
16:35 Uhr
Ägypten Kommentare

Zu wichtig für Kritik

Es ist eine grauenhafte Nachricht, die die Brutalität der Sicherheitskräfte in vollem Ausmaß offenbart: In Ägypten werden systematisch Kinder gefoltert - so steht es im neuesten Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). Wer sich mit dem Land auskennt, den sollte das wenig überraschen. Das unabhängige Ägypten war schon immer eine Ein-Mann-Demokratie: Das Volk darf trinken, tanzen, singen, bei der Steuer schummeln oder den Müll vor die Haustür werfen. Aber wehe, jemand verliert ein schlechtes Wort über den, der all das ermöglicht. Auch nach dem sogenannten Arabischen Frühling 2011 ist der Präsident ein anderer, doch der Sicherheitsapparat und sein Vorgehen sind geblieben.

Dass sich niemand ernsthaft über die brutale Misshandlung von Kindern aufregt, die laut HRW-Bericht mit Stromschlägen an den Genitalien gefoltert werden, liegt an der autoritären Struktur der Politik, aber auch an der geostrategischen Bedeutung Ägyptens: Suezkanal, Friedensabkommen mit Israel, Gasvorkommen und eine Armee, die am laufenden Band Waffen kauft, machen Ägypten für Europa und die USA so wichtig. Solange das so bleibt, kann auch der nächste Präsident - wenn Sisi irgendwann genug hat oder eher ersetzt wird - tun und lassen, was ihm passt.

Ganze Meldung anzeigen

24.03.2020
16:17 Uhr
Corona-Pandemie Politik

Distanz und Nähe

Das Coronavirus verändert unseren Alltag rasant und grundlegend. Abstand birgt die Gefahr sozialer Isolation. Vielen verschafft die Situation aber auch ungeahnte Kontakte.

Von Fabian Hillebrand, Leipzig
24.03.2020
16:08 Uhr
Afghanistan Politik

First me und Kopf in den Sand

Wo immer die USA sich auf der Welt engagieren, letztlich geht es nur um die USA. Nun kürzt die Trump-Administration Afghanistan die Hilfsgelder. Vermutlich dauerhaft. Angeblich, weil die Kabuler Regierung ihren internen Machtkampf nicht beendet. Geht es noch zynischer? Kaum.

Washington hat das ohnehin geschundene Land vor über 18 Jahren gemeinsam mit Alliierten überfallen, um nach den Anschlägen vom September 2001 das Gesicht als globale Führungsmacht nicht zu verlieren. Die USA haben - wider alle vernünftigen Ratschläge und ohne Rücksicht auf die Bevölkerung - manipuliert und getötet.

Knapp vor der US-Präsidentschaftswahl versucht der vielfach angeschlagene erste Mann im Weißen Haus abermals innenpolitisch mit dem Rücken an die Wand zu kommen. Ohne die Marionettenregierung in Kabul und die Verbündeten wirklich einzubeziehen, arrangiert man sich mit den bisher bekämpften Taliban und zieht Truppen zurück. Ergebnis: Die Gewalt nimmt zu.

Die Methode »First me« ist bekannt aus Vietnam. Man erinnert sich an die verheerenden Folgen. Und was tut die deutsche Regierung dagegen? Sie hält Truppenverstärkungen bereit, um eigene bedrängte Kräfte binnen 30 Tagen zu unterstützen. Das ist (erstens) eine Kopf-in-den-Sand-Politik, die (zweitens) weit weg ist von jedem humanitären Anspruch.

Ganze Meldung anzeigen

24.03.2020
15:37 Uhr
Coronakrise Politik

Meinungen ändern sich jetzt schnell

So schnell kann es gehen: Ohne lange Diskussionen haben die EU-Finanzminister aus Angst vor den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie die Defizitregeln der Europäischen Union außer Kraft gesetzt. Das ist erst mal gut, denn die Umsetzung einer alten Forderung linker Ökonomen gibt den Mitgliedsstaaten auch etwas mehr Flexibilität bei der Bewältigung der Krise.

Doch die Sache hat einen Haken: Die Investoren werden sich die Kredite ordentlich bezahlen lassen. Schon jetzt steigen zum Beispiel die Renditen für italienische Staatsanleihen wieder. Selbst der deutsche Fiskus wird wohl bald mehr zahlen müssen, statt als »sicherer Hafen« mit Negativzinsen Geld zu verdienen.

Es gibt aber auch andere Mittel, die aufziehende Wirtschaftskrise zu bekämpfen. Eurobonds, also von einem europäischen Institut ausgegebene gemeinsame EU-Anleihen, wären ein Mittel. Sollte sich die Bundesregierung wie auf dem Höhepunkt der Eurokrise diesen verweigern, würde sie mit dazu beitragen, dass die EU weiter auseinanderfällt.

Aber wie gesagt: Derzeit geht einiges sehr schnell. Vielleicht ja auch in Sachen Eurobonds. Wünschenswert wäre zudem, dass sich die Stimmung gegenüber einer anderen Forderung aus der Zeit der Eurokrise ändert: der Einführung einer Vermögensabgabe. Denn mit dieser würden jene für die Bewältigung der Krise zahlen, die vom bisherigen System am meisten profitieren.

Ganze Meldung anzeigen

24.03.2020
14:53 Uhr
Linkspartei Politik

Keine Parteien, nur noch Corona?

Keine Ja-Sager, aber schnelle Entscheider braucht es nun, sagt der Linksparteiabgeordnete Jan Korte. Die Partei hat sich gegen Notparlamente ausgesprochen und organisiert in der Coronakrise die eigenen Arbeitsabläufe um.

Von Uwe Kalbe
24.03.2020
13:10 Uhr
Türkisch-griechische Grenze Politik

Gegen Tränengas, Hoffnungslosigkeit und Corona

1600 minderjährige Flüchtlinge sollen aus griechischen Lagern aufgenommen werden. Dieses Versprechen soll auch in der Corona-Krise eingehalten werden. Tausenden Flüchtlingen auf der türkischen Seite der Grenze nützt das nichts.

Von Fabian Goldmann
24.03.2020
12:24 Uhr
Corona Kultur

Zwei Meter Solidarität

Fake-News und Monstersichtungen in Venedigs Kanälen: In Corona-Zeiten zeigt sich die Giftigkeit in den sozialen Medien einmal mehr. Dabei wäre es eigentlich schön, wenn das Virus einfach Mal sprachlos machen würde.

Von Jasper Nicolaisen
24.03.2020
09:55 Uhr
Corona und Bürgerrechte Politik

»Demokratie beruht darauf, dass der Bürger dem Staat misstraut«

Für den Europaabgeordnete der Piraten, Patrick Breyer, schafft die Weitergabe von Telekommunikationsdaten an staatliche Behörden einen Präzedenzfall - statt im Falle Corona könnte sie demnächst auch für ganz andere Zwecke genutzt werden.

Von Uwe Sattler
23.03.2020
23:53 Uhr
AfD Kommentare

Unverbesserlich rechtsextrem

Die angebliche Selbstauflösung der AfD-Rechtsaußen-Strömung »Flügel« ist nichts weiter als eine Schmierenkomödie. Der Öffentlichkeit soll mit der Vorstandsforderung nach dieser Auflösung und dem Vollzug durch Björn Höcke eine politische Reinigung vorgegaukelt werden, die es nicht gibt. Der rechtsextreme, vom Faschisten Höcke im Altnazi-Stil angeführte Flügel existiert weiter, wenn auch nicht in organisatorischer Form. Längst haben seine Frontleute in der AfD so viel Einfluss gewonnen, dass sie die Richtung der Partei maßgeblich bestimmen. Sie treiben die ,AfD vor sich her und werden von deren Führung auch noch dafür gelobt – erst Ende 2019 hatte Fraktionschef Alexander Gauland erklärt, Höcke stehe in der Mitte der Partei. Gauland wie auch Parteichef Jörg Meuthen haben über Jahre so ziemlich jede Grenzüberschreitung von AfD-Nazis verharmlost. Wäre die Erneuerung ernst gemeint, müsste die Auflösung des Flügels sofort ,personelle Folgen haben – Höcke und Co. müssten aus der AfD ausgeschlossen werden. Das wird aber nicht passieren, denn eine Spaltung oder einen Machtkampf will und kann sich die Parteiführung nicht leisten. Höcke hat das in einer Rechtsaußen-Postille treffen formuliert: Es gehe nun um »einen Impuls, der über den Flügel hinausweist« – nämlich auf die gesamte Partei. Das ist kein Rückzug, sondern eine Kampfansage.

Ganze Meldung anzeigen

23.03.2020
17:49 Uhr
Coronakrise Kommentare

Das Gesicht der Gesellschaft

Was haben wir Egoismus und Rücksichtslosigkeit in der Coronakrise angeprangert: Menschen, die Regale leer kaufen, die Desinfektionsmittel stehlen, mit Atemschutzmasken Geschäfte machen; Junge, die alte Menschen aus Spaß anhusten. Zu Recht wurde in den vergangenen Wochen dagegen solidarisches Verhalten als Norm gesetzt.

Das Sozialschutzpaket der Bundesregierung aber macht nun deutlich: Die Arschlöcher verhalten sich auf individueller Ebene nur systemadäquat, denn im Großen läuft es ganz genauso. Gerade erst versicherte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund, Konflikte und Interessengegensätze in der Coronakrise hinten anzustellen. Doch wenn es darauf ankommt, wollen die Arbeitgeberverbände von Solidarität nichts wissen. Und können sich auf die Regierungsparteien verlassen. Deshalb werden Unternehmen von Sozialbeiträgen entlastet, müssen davon aber nichts an ihre Beschäftigten in Kurzarbeit weitergeben. Deshalb bleibt es gesetzlich bei mickrigen 60 Prozent Kurzarbeitergeld.

Millionen Beschäftigte mit mittleren und niedrigen Einkommen werden daher künftig vor allem in einer Gemeinschaft vereint sein: der Gemeinschaft der Hartz-IV-Aufstocker. In der Krise zeigt sich das wahre Gesicht nicht nur einzelner Menschen, sondern auch das Gesicht der Gesellschaft, in der wir leben.

Ganze Meldung anzeigen

23.03.2020
17:27 Uhr
Coronakrise Kommentare

Gegen den olympischen Gedanken

Nationale Sportverbände fordern wegen der Coronakrise eine Verschiebung der Olympischen Spiele in Japan. Dennoch gibt es genügend Sportfunktionäre, die die Veranstaltung im Sommer dennoch stattfinden lassen wollen. Das ist unverantwortlich.

Von Alexander Ludewig
23.03.2020
17:23 Uhr
Corona und Bürgerrechte Debatte

Bürgerrechte in der Krise

Die große Mehrzahl der Menschen in Deutschland hat verstanden, dass sie etwas tun müssen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Sie schränken ihre sozialen Kontakte ein. Doch in den vergangenen Tagen wurden auch Partys und andere größere Zusammenkünfte registriert. Bund und Länder haben deswegen nun ein Kontaktverbot erlassen. Immerhin wird es zunächst keine flächendeckenden Ausgangssperren geben. Es muss Aufklärung geleistet und mit Augenmaß gehandelt werden, anstatt zu einem so drastischen Mittel zu greifen.

Entscheidend ist nun, wie die politischen Entscheidungen praktisch durchgesetzt werden. Ständige Personenkontrollen durch die Polizei oder das Ordnungsamt wären übertrieben und personell wohl auch kaum durchführbar. Es ist nach wie vor wichtig, dass sich die Bürger in einem gewissen Radius unbehelligt bewegen können. Außerdem gilt es, wachsam zu sein. Die verstärkte Polizeipräsenz darf nicht zum Normalzustand werden. Insbesondere Politiker von Union und SPD arbeiten schon seit Ewigkeiten an verschärften Überwachungs- und Kontrollmechanismen sowie an einer Ausweitung der polizeilichen Befugnisse. Vieles davon haben sie schon durchgesetzt. Dagegen ist Widerstand notwendig. Auch in Krisenzeiten.

Ganze Meldung anzeigen

23.03.2020
17:09 Uhr
Coronavirus Politik

Riskanter Wettlauf

Die Hoffnungen, die in eine bald mögliche Impfung gegen das neuartige Coronavirus gesetzt werden, sind groß. Laut Weltgesundheitsorganisation WHO laufen 41 Projekte zur Suche nach einem Mittel.

Von Ulrike Henning
23.03.2020
16:52 Uhr
Corona in Italien Politik

Nicht Stillstand genug

Sie werfen der Regierung vor, sich bei der Festlegung von Anti-Corona-Maßnahmen durch die Großindustrie erpressen zu lassen. Nun wollen sich Italiens Gewerkschaften wehren.

Von Anna Maldini, Rom
23.03.2020
16:36 Uhr
Coronavirus Wirtschaft und Umwelt

Nadelöhr Banken

Milliarden wollen EU, Bund und Länder an Unternehmen und Selbstständige ausschütten. Im Zentrum des Förderprogramms steht wieder einmal die KfW.

Von Hermannus Pfeiffer
23.03.2020
16:25 Uhr
Coronakrise Politik

Reise ins Ungewisse

Viele kleine Firmen stecken wegen Corona in existenziellen Schwierigkeiten und hoffen, wie ein Dresdner Reisebüro, auf Hilfe vom Staat.

Von Hendrik Lasch
23.03.2020
16:11 Uhr
Luis Almagro Politik

Feind der Linken

EIn Feind der Linken: Luis Almagro wurde als Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten wiedergewählt. »In Bolivien gab es einen Staatsstreich«, behauptete er einst. Gemeint war nicht die Absetzung von Evo Morales, sondern dessen Wahlsieg.

Von Moritz Aschemeyer
23.03.2020
16:10 Uhr
Andreas Metz Kultur

Die kleinen Dinge der DDR

Lost Places »Ost Places«: Der Journalist und Fotograf Andreas Metz zeigt die verschwindenden Orte, Kunstwerke und Bauten der DDR-Epoche für mehr Aufmerksamkeit, Nachdenken und Diskussion.

Von Nicolas Offenstadt
23.03.2020
16:05 Uhr
Polylux Politik

»Jugendliche brauchen Angebote in ihren Gemeinden«

Nachdem der Berliner Bauunternehmer Christian Krawinkel der AfD 100 000 Euro gespendet hatte, starteten Aktive eine Spendenkampagne für das Netzwerk Polylux. Was es damit macht, erklärt Fatma Kar.

Von Sebastian Bähr
23.03.2020
15:57 Uhr
BVG und Corona Berlin

Mein linker, rechter Platz ist leer

Berlin in vollen Zügen genießen, das ist aktuell eher schwer. Höchstens im Berufsverkehr ist manche Bahn noch etwas voller. Ansonsten herrscht in den Bahnhöfen statt Gedränge vor allem Stille.

Von Jonas Wagner