Daniel Lücking

Lehren aus dem Afghanistankrieg sollen gezogen werden. Zu den bittersten Kapiteln der Aufarbeitung vergangener Kriege, gehört stets der Umgang mit Ortskräften, die später als Kollaborateure in Lebensgefahr geraten.

Auf der Suche nach einer Zahl, wie viele Menschen im Afghanistan-Krieg seit 2001 getötet wurden, gibt es einiges zu bemerken. Vor allem die Frage danach, was die Regierungen mit dem Krieg letztlich erreicht haben.

Ziemlich genau vor einem Jahr gab es bei der Einführung der Corona-Warn-App eine heftige Diskussion in der Netzgemeinde. Firmen tauchten auf, die vorgaben, mit Technik einen schnelleren Weg raus aus der Pandemie zu unterstützen. Programmierer und Datenschützer schlugen ...

Hastig kauften die Bundesländer Lizenzen der Luca-App. Deren Macher suggerieren, mit der App könnten Geschäfte bedenkenlos wieder öffnen und Gesundheitsämter Kontakte besser nachverfolgen. Sicherheitslücken sprechen dagegen.

Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) rechtfertigte sich im Verteidigungsausschuss. Wann erfuhr sie erstmals von der Amnestie, die möglicherweise als Strafvereitelung zu werten ist? Zu viele Fragen bleiben offen.

Am Montagnachmittag stellte sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Fragen der Abgeordneten im Verteidigungsausschuss zur Munitionssammelaktion im Kommando Spezialkräfte KSK.

Mit einer Änderung am Infektionsschutzgesetz soll nun das irritierende Geschacher beendet werden, das die Konferenzen der Ministerpräsident*innen Monat um Monat auslösten.

Mittlerweile ist es zwei Jahre her, dass der australische Journalist Julian Assange in das britische Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh überstellt wurde. Zwei Jahre ohne Anklage, zwei Jahre ohne rechtskräftige Verurteilung.

Nach Kritik an der Luca-App sorgte TV-Satiriker Jan Böhmermann nun für breite Bekanntheit der teuren Software, die immer mehr Bundesländer einkaufen. Ein Berliner Unternehmer feierte eine virtuelle Party mit über 600.000 Log-Ins.

Mit einem Freiwilligendienst will das Verteidigungsministerium es ermöglichen, sich »in einer neuen und sehr flexiblen Art und Weise für Deutschland einsetzen zu können«. Die Kritik an der neuen PR-Maßnahme fällt deutlich aus.

Nach dem abgeschlossenen Auslieferungsverfahren gegen den australischen Journalisten Julian Assange bleibt die Kritik am Verhalten der europäischen Staaten und der Haftsituation.

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg zeigt deren sorglosen Umgang mit der Datenerfassung bei Bundesbürger*innen.

Die App »Luca« eines Berliner Start-ups soll die Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter unterstützen und so letztlich auch Lockerungen ermöglichen. Die Kritik an der App wächst. Jetzt wurde eine Lizenzrechtsverletzung öffentlich.

Prozesse gegen Heckler & Koch haben eine eklatante Lücke in der Rüstungsexportkontrolle offenbart. Die Praxis der Endverbleibserklärungen bei Waffenlieferungen muss überarbeitet werden.

»Schuster, bleib bei deinen Leisten«, heißt es, wenn zum Ausdruck kommen soll, dass Leute von etwas reden, wovon sie keine Ahnung haben. Diesen Spruch muss sich auch die Große Koalition beim BND-Gesetz gefallen lassen.

Am vergangene Freitag wurde im Bundestag trotz aller Kritik das Gesetz für den Bundesnachrichtendienst BND verabschiedet. Die bislang illegale Überwachung ist damit jetzt legal möglich.

Eine Lücke, so groß, dass darin bislang bequem Waffenhandel betrieben werden kann. Um sie zu schließen, braucht es ein Urteil des Bundesgerichtshofes oder ein Gesetz. Was wird kommen?

Nach Informationen des WDR soll die Europäische Union künftig Handfeuerwaffen, Geschütze, Haubitzen und Kanonen in Krisenregionen liefern können. Dies geht aus einer Meldung des Magazins Monitor hervor. Dort liegt ein Entwurf für ein neues europäisches Gremium, die »European Peace Facility« (EFP) vor.

Eine Prognose welche Rüstungsexporte für wie viele und die meisten Toten sorgen werden, kann nicht getroffen werden. Doch eines ist sicher: Wer mit Waffen Frieden schaffen will, wird damit auch töten.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten. Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen geht der Bürgerkrieg mit den militant-islamistischen Taliban weiter. Deutschland hält dennoch daran fest, Menschen in das Krisenland zurückzuschicken.