Aert van Riel

Jahrgang: 1982, Ko-Ressortleiter Politik, Studium Politische Wissenschaft, Soziologie, Geschichte Magister in Hannover und Prag, parallel dazu Autor für konkret, junge Welt, Prager Zeitung, 2009 bis 2011 Volontariat, danach Redakteur bei "nd".

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Aktuelle Beiträge von Aert van Riel

21.02.2019

Fehlgeschlagene Domestizierung

Der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP fällt ihre eigene Strategie auf die Füße, Mitglieder vom rechten Rand bei sich einzubinden. Nur mit ihnen kann die EVP die stärkste Fraktion im EU-Parlament stellen. Mit nationalkonservativen Politikern wie Silvio Berlu...

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, stellt im Willy-Brandt-Haus das Wahlprogramm ihrer Partei vor.

19.02.2019

SPD will EU-Einstimmigkeitsprinzip abschaffen

Bei der Europawahl im Mai will die SPD mit sozialen Themen und in der Steuerpolitik punkten. Allerdings werden manche ihrer Forderungen bereits von einigen Mitgliedstaaten der EU abgelehnt.

18.02.2019

Gelbwesten als Vorbild

Aktivisten von »Aufstehen« haben am Wochenende in 15 deutschen Städten unter anderem für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, Bildung und Pflege demonstriert. Insgesamt kamen etwa 2000 Menschen zu den Aktionen,

Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

18.02.2019

Atomare Bedrohung

Die sogenannte Sicherheitskonferenz hat gezeigt, dass die Welt noch unsicherer wird. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland verschlechtern sich zunehmend. Die Bundesregierung tut hiergegen zu wenig.

Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 die Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig erklärt. Nun prüft es die Sanktionen gegen Arbeitslose.

16.02.2019

Warten auf das Verfassungsgericht

Das Sozialstaatskonzept der SPD ist in erster Linie ein Beitrag des Vorstands zur internen Programmdebatte. Mit der Union lässt sich hiervon kaum etwas durchsetzen. Eine Ausnahme könnten Änderungen bei den Hartz-IV-Sanktionen sein.

Abschiebehaft in Darmstadt – möglicherweise müssen Betroffene bald auch in reguläre Gefängnisse.

15.02.2019

Wer hilft, soll bestraft werden

Es drohen neue Verschärfungen des Asylrechts. Ein Entwurf aus dem Haus von Innenminister Horst Seehofer würde die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Zehntausende ihre Duldung verlieren.

13.02.2019

Seehofer prüft neuen »Radikalenerlass«

Für einige Parteimitglieder im Staatsdienst könnten bald ungemütliche Zeiten anbrechen. Horst Seehofer will »Rechts- und Linksradikale« unter ihnen unter die Lupe nehmen.

SPD-Chefin Andrea Nahles galt in jüngeren Jahren als links. Von diesem Image zehrt sie noch.

12.02.2019

Ein Hauch von Klassenkampf

Die SPD will in der Sozialpolitik wieder als linke Partei wahrgenommen werden. Linkspartei und Grüne kritisieren aber, dass die jüngsten Vorstöße der Sozialdemokraten nicht weit genug gehen.

12.02.2019

Contra: Papier ist geduldig

In Wahlkampfzeiten entdeckt die SPD wieder einmal ihre soziale Ader. Mit ihrem neuen Sozialstaatskonzept verbindet die Partei die Hoffnung, bei der Europawahl und den anstehenden Landtagswahlen nicht komplett unterzugehen. Verbesserungen soll es demnach für Erwerbstätig...

29.01.2019

Der schwarz-rote Niedergang

Zu Beginn der 90er Jahre konnten CDU und SPD noch bis zu 70 Prozent der ostdeutschen Wähler für sich gewinnen. Doch seitdem wächst die Enttäuschung über die Politik der großen Parteien.

28.01.2019

Zu spät, zu wenig

Die Zahlung von zwölf Millionen Euro, die zum Teil den Überlebenden der Leningrader Blockade im Zweiten Weltkrieg direkt zugutekommt, ist eine kleine Geste der Bundesregierung, die viel zu spät kommt. Die Verantwortlichen hierzulande hatten sich lange geweigert, für all...

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland

25.01.2019

Stunde der Wahrheit

Charlotte Knobloch hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im bayerischen Landtag vieles gesagt, was richtig ist. Es stimmt, dass die AfD den deutschen Faschismus verharmlost. Nicht anders kann die Äußerung von Parteichef Alexander Gauland ...

19.01.2019

Auf der Flucht

Die Rodeo-Kuh Betsy ist weg.Große amerikanische Medien berichten. Twitter-Nutzer feuern sie unterdsessen an, sich vor ihren Häschern zu verstecken. Sie könnte schnell zum Symbol gegen Teile der Wählerbasis Donald Trumps werden..

17.01.2019

Gefahr für Oppositionelle

Der Versuch von Ditib, das eigene Image aufzubessern, ist zum Scheitern verurteilt. Denn trotz der Ankündigungen des Islam-Verbands, dass es einen »Neustart« und mittelfristig auch »Veränderungen von innen heraus« geben werde, sind die Verbindungen von Ditib mit dem Reg...

16.01.2019

Verharmloser

Der Vorwurf des Populismus kommt einem konservativen Politiker wie Arno Kompatscher leicht über die Lippen. Damit gemeint sind sowohl linke Parteien als auch die rechte Konkurrenz. Landeshauptmann Kompatscher und seine Südtiroler Volkspartei (SVP) sehen sich in der poli...

10.01.2019

Schwache SPD

In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem »Gute-Kita-Gesetz« soll in nächster Zeit auch das »Starke-Familien-Gesetz« vom...

08.01.2019

Habeck lässt das Twittern sein

Die Grünen wollen sich bei ihrer Klausur auf die Landtagswahlen und die Europawahl in diesem Jahr vorbereiten. Zu Beginn musste sich Bundeschef Robert Habeck für ein Wahlkampfvideo entschuldigen.

05.01.2019

Neue Klänge

Die CSU hofft darauf, dass sie nach der Europawahl im Mai den Vorsitzenden der EU-Kommission stellen kann. Ihr Vizechef Manfred Weber hat als EVP-Spitzenkandidat gute Chancen. Im Wahlkampf gibt sich die CSU deswegen auf einmal proeuropäisch.

03.01.2019

Krokodilstränen

Als Spitzenkandidatin hat Katrin Göring-Eckardt alle Ziele verfehlt. Sie wollte mit den Grünen ein zweistelliges Ergebnis erreichen, drittstärkste Kraft im Bundestag werden und ihre Partei in die Regierung führen. Nun sind die Grünen mit 8,9 Prozent der Wählerstimmen un...

02.01.2019

Mitglieder bei der Stange halten

Die nächste Wahl ist zwar erst im Herbst 2021 geplant, aber SPD und Union machen sich bereits erste Gedanken über die Kür ihrer Kanzlerkandidaten. Martin Schulz, der als Hinterbänkler im Bundestag Platz genommen hat, plädierte für eine Urwahl.