Aert van Riel

Jahrgang: 1982, Ko-Ressortleiter Politik, Studium Politische Wissenschaft, Soziologie, Geschichte Magister in Hannover und Prag, parallel dazu Autor für konkret, junge Welt, Prager Zeitung, 2009 bis 2011 Volontariat, danach Redakteur bei "nd".

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Aktuelle Beiträge von Aert van Riel

Was Olaf Scholz der Hamburger SPD hinterließ, erfüllt noch immer seinen Zweck.

24.02.2020

Hamburger Sonderfall

Der Landesverband der Hamburger SPD ist stets von konservativen Sozialdemokraten dominiert worden. Bürgermeister Peter Tschentscher hat diese Tradition ebenso wie sein Vorgänger Olaf Scholz fortgesetzt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M.) während einer Gedenkveranstaltung

21.02.2020

Rassismus symbolisch verurteilt

Politiker unterschiedlicher Parteien wollen an Mahnwachen gegen rechte Gewalt teilnehmen. Welche Konsequenzen die Regierung aus der Bluttat in Hanau zieht, ist aber noch unklar.

20.02.2020

Unannehmbare Forderungen

Die politische Lage in Thüringen ist weiterhin verfahren. Die CDU trägt mit ihrem dreisten Verhalten dazu bei, dass sich die Krise im Freistaat fortsetzt.

Derzeit in guter Position: Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow

19.02.2020

Ramelow kann nur gewinnen

Neuwahlen in Thüringen sind unausweichlich und der CDU drohen schmerzhafte Verluste. Dagegen dürfte Bodo Ramelow sein Image bei bürgerlichen Wählern weiter verbessern, weil er sich staatsmännisch zurücknimmt.

15.02.2020

Kein ängstliches Herz

In seiner Eröffnungsrede der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag zu einer Stärkung der EU aufgerufen. »Wenn es uns ernst ist mit Europa, dann darf in der Mitte Europas kein ängstliches Herz schlagen«, sagte St...

Ein verblasstes Verkehrsschild mit einem Panzer steht auf dem Gelände der Leopold-Kaserne in Amberg (Oberpfalz).

15.02.2020

Mehr Diplomatie wagen

Deutsche Minister und Diplomaten nutzen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München, um den Diskurs über Aufrüstung und engere militärische Kooperation in der EU voranzutreiben. Außenminister Heiko Maas will mit seinen Partnern in dem Staatenverbund eine »Europäische...

Kennzeichen für Häftlinge in den Konzentrationslagern.

14.02.2020

Wesensverwandt mit der NSDAP

Von einer umfassenden Aufarbeitung der NS-Zeit kann noch immer keine Rede sein. Einige Opfergruppen sind der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Das gilt etwa für Menschen, die von den Nazis abwertend als »Asoziale« bezeichnet wurden.

Matteo Salvini, ehemaliger Innenminister von Italien, reagiert auf die Entscheidung des Senats über die Aufhebung seiner Immunität als Mitglied der Parlamentskammer.

13.02.2020

Salvini kann vor Gericht gestellt werden

Matteo Salvini muss sich wegen seiner Flüchtlingspolitik womöglich bald vor Gericht verantworten. Ein Gericht hob seine Immunität auf. Der ehemalige italienische Innenminister inszeniert sich als Märtyrer.

12.02.2020

Union ohne Werte

Als die Werteunion etwa im Sommer die »vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute« für Geflüchtete verlangt hatte, blieben harsche Reaktionen in der CDU aus. Das ist ein Armutszeugnis für eine Partei, die angeblich christliche Werte vertritt.

03.02.2020

Falsche Sexualmoral

Viele Katholiken merken selbst, dass ihre Kirche aus der Zeit gefallen ist. Stellvertretend für diese Menschen hat Annegret Kramp-Karrenbauer den Wunsch geäußert, dass der Zölibat für katholische Priester abgeschafft wird.

Sigmar Gabriel wird sich bald öfter auf den Weg zur Deutschen Bank nach Frankfurt am Main machen.

25.01.2020

Genossen als Lobbyisten

Sigmar Gabriel soll Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank werden. Der neue Job des früheren SPD-Vorsitzenden erinnert an Lobbytätigkeiten zahlreicher Sozialdemokraten aus dem Umfeld von Gerhard Schröder.

Deutsche Gründlichkeit: Das NS-Denkmal auf Kreta befindet sich in tadellosem Zustand.

23.01.2020

Geist der Wehrmacht lebt weiter

Deutsche Soldaten haben während des Zweiten Weltkriegs bestialische Verbrechen in Griechenland begangen. Noch immer versuchen Soldatenvereine hierzulande, das damalige Vorgehen zu verharmlosen.

21.01.2020

SPD streitet über Finanzpolitik

In der SPD gibt es seit dem Wechsel an der Parteispitze mehrere Machtzentren, die sich zuweilen gegenseitig widersprechen. Besonders in der Finanzpolitik zeichnen sich Konflikte ab.

18.01.2020

Polizeischutz reicht nicht

Es ist eine gute Nachricht, dass der Kamp-Lintforter Bürgermeister Schutz erhält und keinen Waffenschein mehr will. Doch wichtiger wäre es, nun auch die Ursachen für rechte Hetze und Gewalt endlich wirkungsvoll zu bekämpfen.

17.01.2020

Kein Gewinn für die Demokratie

Wenn bald in Thüringen eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung die Geschäfte aufnehmen sollte, schlägt die Stunde des Parlaments. Die Landesregierung müsste sich Mehrheiten mit CDU oder FDP suchen.

16.01.2020

Militärmanöver stößt auf Widerstand

In Berlin wird am 8. Mai der Tag der Befreiung vom Faschismus einmalig als gesetzlicher Feiertag begangen. Gleichzeitig üben Truppen westlicher Staaten in Osteuropa für den »Krisenfall«.

10.01.2020

Zeit für den Ruhestand

Joachim Gauck ist als möglicher Vermittler zwischen Linkspartei und CDU in Thüringen ungeeignet. Denn eine solche Rolle könnte nur jemand ausfüllen, der neutral auftritt. Der frühere Bundespräsident hatte einst Bedenken geäußert, ob die LINKE überhaupt einen Ministerprä...

09.01.2020

Neues Personal, alte Streitfragen

Obwohl ihr Vorstand noch nicht vollständig gewählt worden ist, will sich die Linksfraktion auf einer Klausur für 2020 vorbereiten. Der Vorsitzende Dietmar Bartsch hofft auf »neue gemeinsame Wege«.

08.01.2020

Einsatz ohne Rechtsgrundlage

Nachdem sich die Sicherheitslage in Irak verschlechtert hat, ist unklar, was aus dem internationalen Militäreinsatz in der Region wird. Dabei geht es auch um Soldaten der Bundeswehr.

06.01.2020

Schwierige Konstellation

Robert Habeck und Werner Kogler können gut miteinander. Im April reiste der Vorsitzende der deutschen Grünen nach Wien, um den Chef der österreichischen Schwesterpartei beim EU-Wahlkampf zu unterstützen. Im September gaben die Grünen-Politiker der »Krone« ein gemeinsame...