Aert van Riel

Jahrgang: 1982, Ko-Ressortleiter Politik, Studium Politische Wissenschaft, Soziologie, Geschichte Magister in Hannover und Prag, parallel dazu Autor für konkret, junge Welt, Prager Zeitung, 2009 bis 2011 Volontariat, danach Redakteur bei "nd".

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Aktuelle Beiträge von Aert van Riel

05.12.2019

Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Kurz vor dem Bundesparteitag am Wochenende wachsen die Spannungen in der SPD. Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat keine eindeutige Haltung zur nahen Zukunft der Großen Koalition.

05.12.2019

Zeit zum Loslassen

Trotz neuer SPD-Spitze: Die Vorstellung, dass CDU und CSU den Sozialdemokraten weit entgegenkommen, ist nicht realistisch. Denn an dem Kräfteverhältnis in der Koalition hat sich nichts geändert.

04.12.2019

SPD-Spitze schwächt Forderung ab

Wie es jetzt bei der SPD weitergehen soll: Kein schnelles Ende der GroKo, aber »Gespräche« mit der CDU. Der SPD-Parteivorstand soll dann bewerten, ob bei diesen Verhandlungen genug erreicht wurde. Die Union ist »not amused«.

03.12.2019

Widerstand gegen neues SPD-Spitzenduo

Das designierte neue SPD-Spitzenduo wird es nicht leicht haben, einen Linkskurs durchzusetzen. In der Partei formieren sich bereits ihre Gegner.

Norbert Walter-Borjans (SPD, r) und Olaf Scholz (SPD)

03.12.2019

Lernen von Labour

Für eine echte Revolution innerhalb der SPD reicht es noch lange nicht. Auch wenn die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein erster Schritt in die richtige Richtung sein kann.

30.11.2019, Berlin: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken blicken nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Abstimmung zum SPD-Vorsitz.

02.12.2019

»Alle müssen sich hinter dem neuen Führungsteam versammeln«

»Wir werden uns sicherlich in diese Richtung äußern«. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis fordert nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen baldigen Ausstieg aus der Großen Koalition

02.12.2019

Die sanfte Revolution

Das Mitgliedervotum der SPD zeigt, dass sich die Partei verändern muss. Die beiden künftigen Vorsitzenden wollen der Großen Koalition aber noch eine Chance geben.

Nur noch einmal schlafen - und dann steht der künftige SPD-Vorsitz fest.

30.11.2019

Angst vor schnellen Veränderungen

Die SPD befindet sich vor der Veröffentlichung des Basisvotums über das künftige Spitzenduo in einer komplizierten Situation. Weite Teile der Partei sind unzufrieden mit der Großen Koalition, fürchten aber Neuwahlen.

Heiko Maas bei der Friedrich-Ebert-Stiftung

29.11.2019

Die Grenzen des Multilateralismus

Wenige Monate vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland nehmen Konflikte mit Frankreich zu. Streitpunkte sind die NATO und die Osterweiterung der EU.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bekommt mehr Geld für die Truppe.

28.11.2019

Koalition erhöht erneut Militärausgaben

Die Bundesregierung plant für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro. Trotz der schwächelnden Konjunktur will Schwarz-Rot erneut keine neuen Schulden aufnehmen.

Nur so eine Idee: Mehr Geld für Rente, weniger fürs Militär.

28.11.2019

Falsche Prioritäten

Auf den ersten Blick sehen die Zahlen hervorragend aus. Die schwarz-rote Bundesregierung will ihren Haushalt im kommenden Jahr um rund 5,5 Milliarden auf 362 Milliarden Euro aufstocken. Der Bund will dann 42,9 Milliarden Euro investieren. Das sind zehn Prozent mehr als ...

Nicht nur bei der türkischen Regierung beliebt: der Kampfpanzer Leopard 2

27.11.2019

Strengere Richtlinien auf dem Papier

Aus Deutschland wird jährlich Kriegsmaterial mit Milliardenwert in alle Welt exportiert. Die SPD ist als Regierungspartei seit Jahren an den Entscheidungen beteiligt, will aber nun verschärfte Exportregeln.

27.11.2019

Regierung sein, Opposition spielen

Wenn aus den Kreisen der Regierungsparteien Papiere zu Rüstungsexporten auftauchen, ist Misstrauen angebracht. Denn Union und SPD halten sich nicht einmal an ihren eigenen Koalitionsvertrag.

26.11.2019

Zu viel des Hasses

Nach massiven Drohungen gibt die Bürgermeisterin der Gemeinde Arnsdorf auf. Martina Angermann wird angefeindet, seitdem sie 2016 den Übergriff einer Bürgerwehr auf einen Asylsuchenden verurteilte. Im Februar war die Politikerin zusammengebrochen.

23.11.2019

Gemeinsame Feinde

In Berlin herrscht große Empörung über die Festnahme eines Vertrauensanwalts in der Türkei. Es wird befürchtet, dass durch die Festnahme die Akten von 200 Asylbewerbern in die Hände des türkischen Regimes geraten sind.

22.11.2019

Nachverhandlungen sind Quatsch

Es ist ein seltsames Schauspiel, das Union und SPD seit Jahren aufführen. Zwar betonen Spitzenpolitiker der beiden Parteien oft, dass die Bildung einer Großen Koalition die Ausnahme sein sollte, doch Schwarz-Rot dominiert schon seit 2005 mit vierjähriger Unterbrechung d...

21.11.2019