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Berlin

Ausbildungsplätze werden Mangelware

Die Mehrheit der Ausbildungsbetriebe will auch in der Coronakrise weiter ausbilden. Wie viele Ausbildungsplätze angeboten werden können, hängt jedoch stark von der Branche ab.

Von Georg Sturm

Corona lastet auf dem Arbeitsmarkt

Die Öffnungen der coronabedingten Einschränkungen schaffen keine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt in Berlin-Brandenburg. Trotz Kurzarbeitsregelungen wächst die Arbeitslosigkeit.

Von Tomas Morgenstern
Demo-Gesetz

Wehrhaft gegen Nazis

Ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz sieht größere Durchgriffsmöglichkeiten gegen Hass vor. Immerhin wird damit der Versuch unternommen, dass Rechtsextreme nicht mehr heimlich und nicht mehr überall und jederzeit ihre Hassbotschaften in die Welt schreien können.

Von Nicolas Šustr

Linksfraktion: Diskussion nach Wechsel

Der Wechsel hätte besser vorbereitet werden können, räumt die neue Co-Fraktionschefin der Linken im Abgeordnetenhaus, Anne Helm, ein. Im Sommer wird die Programmatik diskutiert.

Von Nicolas Šustr
Demonstrationsrecht

Neonazis weg von der Straße

Demos in Einkaufszentren, auch im Kuhkostüm, das derzeit noch als verbotene Vermummung gilt, könnten in Berlin ab Herbst möglich sein, sofern das Versammlungsfreiheitsgesetz durchkommt.

Von Nicolas Šustr

Den Berliner Schulen stinkt’s

Seit Jahrzehnten ist die Schulreinigung in Berlin an externe Dienstleister ausgelagert. Das Ergebnis ist häufig unbefriedigend. Der Ruf nach Rekommunalisierung der Reinigung wird daher lauter.

Von Rainer Rutz
Liebig 34

Warten auf die Räumung

Die Bewohner*innen der symbolträchtigen Liebig 34 sollen ihr Haus verlassen, urteilte das Gericht am Mittwoch. Die denken aber gar nicht daran zu gehen. Auch ihr Anwalt gibt noch nicht auf.

Von Marie Frank und Andreas Fritsche

Planungen der Bezirke

Planungen und Vorschläge wurden von den Bezirken eingereicht für die Müllerstraße (Mitte), die Blaschkoallee und Teile der Hermannstraße (Neukölln), Teile von Adlergestell und Michael-Brückner-Straße (Treptow-Köpenick), den Innsbrucker Platz, Sachsendamm, Yorckstraße, L...

Verkehrswende

Pop-up-Radwege polarisieren

Die CDU-Stadträtinnen von Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf planen keine Corona-Radwege. Der Lichtenberger Bürgermeister Michael Grunst (Linke) will eine koordinierte Planung.

Von Nicolas Šustr
Asylpolitik

Mit dem Rad raus aus dem Heim

Kundgebungen mit maximal 150 Teilnehmern sind in Brandenburg derzeit erlaubt. In Potsdam teilen sich die demonstrierenden Flüchtlinge und ihre zahlreichen Unterstützer deshalb einfach auf.

Von Andreas Fritsche

Foulspiel wird schwieriger

Bisher hat der Berliner Senat einige Möglichkeiten, die Initiatoren von Volksbegehren am langen Arm verhungern zu lassen. Die Novellierung des Abstimmungsgesetzes soll dem ein Ende setzen.

Von Nicolas Šustr
Feminismus

Auf der Jagd nach dem Patriarchat

Ein Quiz zu Sexarbeit, Dosenwerfen gegen Sexisten und praktische Selbstverteidigung: Am Aktionstag ShutDownPatriarchy veranstalteten Feminist*innen in Wedding und Neukölln eine kreative Rallye.

Von Antonia Groß
Schule und Corona

Schichtbetrieb am Limit

Ob an festen Wochentagen oder jeden zweiten Werktag: Mittlerweile müssen alle Grundschüler wieder die Schulbank drücken. Von einem Regelbetrieb ist man aber noch weit entfernt.

Von Rainer Rutz
Volksbegehren

Foulspiel wird schwieriger

Bisher hat der Senat einige Möglichkeiten, die Initiatoren von Volksbegehren am langen Arm verhungern zu lassen. Die Novellierung des Abstimmungsgesetzes soll dem ein Ende setzen.

Von Nicolas Šustr
Linke

Kampfkandidatur um Linke-Fraktionsspitze

Carola Bluhm und Udo Wolf wollten einen praktisch lautlosen Übergang zu Anne Helm und Carsten Schatz als Nachfolger hinbekommen. Eine neue Kandidatin lässt diesen Traum platzen.

Von Martin Kröger und Nicolas Šustr
Finanzen

Schulden in Rekordhöhe

Die Sparpolitik der Nuller Jahre ist in Berlin bis heute nicht aufgearbeitet. Durch die Coronakrise drohen neue Engpässe. Doch statt Sparen heißt es diesmal lieber Schulden ohne Ende. Rot-Rot-Grün verfährt somit strikt keynesianistisch.

Von Martin Kröger
Landwirtschaft

Gute Saisonkräfte gibt’s nicht für lau

Als mit der Corona-Pandemie viele Helfer für die Spargelernte ausblieben, mussten die Hofbetreiber tiefer als sonst in die Taschen greifen. Dabei wurde sichtbar, wie schlecht es um die Arbeits- und Lebensbedingungen der Saisonkräfte bestellt ist.

Von Tomas Morgenstern
Geburtshilfe

Neue Hebammen braucht die Stadt

Im nächsten Jahr eröffnet an der Charité ein neuer Standort für die Hebammenausbildung. Das liegt an steigenden Interessentenzahlen und der Akademisierung der Qualifikation. Viele Hebammen begrüßen das.

Von Claudia Krieg
Corona und Arbeit

Ein Drittel der Ausbildungsplätze gefährdet

Die Coronakrise schlägt sich auch auf die Arbeitsmarktsituation in der Hauptstadt nieder, darin sind sich viele einig. Ob und wann daraus Schlüsse gezogen werden oder Chancen entstehen, ist unklar.

Von Claudia Krieg
Nina Stahr und Werner Graf

Auto fahren war gestern

Alle reden nur noch über Corona, doch was ist mit der Klimakrise? Die beiden Landesvorsitzenden der Berliner Grünen im Interview über Konkurrenz durch die neue Klimaschutzpartei radikal:klima und den immer beliebteren »Hühnerhaufen« CDU.

Von Marie Frank
Berlin

Chance für Kleingärten

Der Berliner Senat möchte seinen umstrittenen Kleingartenentwicklungsplan schnell durchbringen. Doch die Bezirksbürgermeister lassen sich nicht drängen und vertagen Votum zum Flächenraub.

Von Andreas Fritsche
Linke

Gipfelstürmer Udo Wolf tritt ab

Am Dienstag sollen Anne Helm und Carsten Schatz auf Carola Bluhm und Udo Wolf als Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus folgen. Das sorgt für Unmut in Partei und unter einigen Abgeordneten, aber Gegenkandidaturen gibt es bisher nicht.

Von Martin Kröger
Enteignung

Katrin Lompscher: Enteignung ist einer von mehreren Wegen

Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) geht vorsichtig auf Distanz vom Berliner Enteigungs-Volksbegehren. Das Ziel, große Wohnungsbestände mit sozialem Mehrwert zu bewirtschaften, ließe sich womöglich auch anders erreichen.

Von Nicolas Šustr
Berlin

Mietenwahnsinn einfach aushalten

Der Mietendeckel kann nur der Anfang einer umfassenden Wohnungssicherungspolitik in Berlin und Deutschland sein. Wohnen darf keine Ware sein. Viele Eigentümer haben die letzten Jahre maßlos profitiert. Sie werden zurückstecken müssen.

Von Nicolas Šustr