Debatte

Talkshows

Einfach mal zuhören

Noch immer sind Personen mit ausländischen Wurzeln und nicht-weiße Menschen eine Seltenheit in deutschen Talkshows. Auf den Gästelisten fanden sich mehr Menschen mit dem Vornamen Peter als alle Personen mit türkischen Namen gemeinsam. Zeit, dass sich das ändert.

Von Fabian Goldmann
Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

CDU und FDP wussten um den hohen Preis

Die Bundesparteien schicken die Feuerwehr, weil viel beschworene Brandmauern von CDU und FDP in Thüringen nur eine Schimäre sind. Beide Parteien versuchen zu löschen - der Schaden bleibt immens.

Von Stephan Fischer
EU-Sozialpolitik

Gut gemeint

EU-Regeln für Mindestlöhne wären ein großer Schritt weg von einem neoliberalen hin zu einem sozialeren Europa. Aber erinnern Sie sich an das Schicksal der Finanztransaktionssteuer? Das war auch eine gute Idee ...

Von Simon Poelchau
Corona-Krankheitsfall in Deutschland

Ein Virus ist ein Virus

Ein hohes Ross angesichts chaotischer Vorgänge in chinesischen Krankenhäusern ist unangebracht: in Deutschland sind die Notaufnahmen schon ohne Pandemie häufig am Rande ihrer Kapazitäten. Panik ist allerdings auch kein guter Ratgeber.

Von Ulrike Henning
Clearview

Der große Bruder mit dem totalen Durchblick

Eine Firma durchforstet das Internet nach Bildern, um eine Gesichtserkennungssoftware zu füttern. Die fleißig von Behörden genutzt wird. Weil es für die Sicherheit ist und weil es geht - dagegen kommt kaum jemand an.

Von Stephan Fischer
Vorwahlen der US-Demokraten

Sanders und Warren sollten sich nicht unnötig attackieren

Bernie Sanders hat gute Chancen, die erste Vorwahl der US-Demokraten zu gewinnen. Doch nun hat seine Konkurrentin Elizabeth Warren Sexismus-Vorwürfe ausgepackt und es gibt einen hässlichen linken Grabenkampf. Das hilft dem Gegner der Beiden.

Von Moritz Wichmann
Holocaust-Gedenken in Polen und Israel

In der Geschichte verfangen

Der Rückgriff auf die Geschichte ist integraler Bestandteil vieler Regierungspolitiken. Ist die Beziehung zwischen Staaten historisch kompliziert, dann befeuert Geschichtspolitik auch aktuelle Konflikte.

Von Stephan Fischer
Zukunft der LINKEN

Bruch mit dem System oder neuer Pragmatismus?

Statt hypothetischer linker Mehrheiten ist eine deutlichen Ausweitung sozialer Kämpfe nötig. Konkrete Kämpfe ums Klima, für bezahlbaren Wohnraum, für mehr Personal in den Krankenhäusern stellen die LINKE vor Herausforderungen.

Von Jürgen Aust
Die LINKE

Die Route wird neu berechnet

Dass es der LINKEN nicht gelingt, mit überzeugenden Antworten in die gesellschaftliche Debatte zu intervenieren, liegt an einem Haltungsproblem und vielen ungelösten internen Konflikten.

Von Benjamin Hoff
Bundesverfassungsgericht

Deutungskämpfe um Hartz-IV-Sanktionen

Konservative wollen an den Hartz-IV-Sanktionen festhalten - und verweisen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Progressive Kräfte sehen das Urteil dagegen als »Rückenwind« für Sanktionsfreiheit. Wer hat recht?

Von Alina Leimbach
Tesla

Der mit den E-Autos tanzt

Der umtriebige Tech-Unternehmer Elon Musk hat seit Jahren einen sich wandelnden Strauß neuer Projektideen parat. Nun kommt er nach Brandenburg und Berlin. Ulrike Henning zweifelt allerdings an der neuen Lichtgestalt der Hauptstadtregion.

Von Ulrike Henning
Moldau

Sturz mit Signalwirkung

Das im Juni geschmiedete Regierungsbündnis in Moldau ist gescheitert. Die Regierungskrise des kleinen Landes ist für den gesamten postsowjetischen Raum von Bedeutung, meint Felix Jaitner.

Von Felix Jaitner
Polen Senatswahlen

Opposition mit Präzision

Tomasz Grodzki ist am Dienstag zum Präsidenten des polnischen Senats gewählt worden. Für die Opposition ist die Wahl Grodzkis ein Erfolg - kamen doch bei seiner Wahl Stimmen sowohl aus dem liberalen Lager, als auch von der Linken zusammen.

Von Stephan Fischer

Haubitzenchirurgie

Nach der Tötung Baha Abu al-Atas, Militärchef des »Islamischen Dschihads« eskaliert die Situation vor Ort derzeit weiter. Dabei kann sich vor allem einer profilieren: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, meint Philip Malzahn.

Von Philip Malzahn
Arbeitnehmerrechte

Beschäftigte brauchen mehr Schutz

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort - davon können entsendete Beschäftigte im Moment nur träumen. Bis zum Sommer 2020 muss die Bundesregierung die EU-Entsenderichtlinie in nationales Recht umsetzen.

Von Annelie Buntenbach
Torsten Westphal ndPlus

Kämpferisch

Die 188.000 Mitglieder zählende DGB-Bahngewerkschaft EVG hat am Dienstag in Fulda einen neuen Vorsitzenden gewählt: den bisherigen EVG-Geschäftsführer Torsten Westphal. Auf den »Neuen« warten viele Baustellen.

Von Hans-Gerd Öfinger
Zukunftspakt

Belastungsstopp für die 99 Prozent

Auf dem Arbeitgebertag wurde ein »Zukunftspakt« gefordert, der Sozialabgaben auf 40 Prozent gedeckelt sieht. Für Simon Poelchau ist das nichts anderes als der übliche neoliberale Kram. Er fordert einen Belastungsstopp für die 99 Prozent.

Von Simon Poelchau
Klimakrise

Wenn der Regenwald brennt

Indigene aus Brasilien haben die EU vor dem geplanten Mercosur-Abkommen gewarnt. Das zeigt, dass Klimaschutz und Internationale Wirtschaftsbeziehungen nicht mehr unabhängig von einander gedacht werden können.

Von Anna Cavazzini
Chile

Massenprotest nach 30 Jahren Frustration

»Es geht nicht um 30 Pesos, es geht um 30 Jahre«, lautet einer der Slogans auf den Demos in Chile. Lateinamerikas neoliberaler Musterschüler hat den Bogen der Ungleichheit überspannt: Es geht um die Folgen von 30 Jahren neoliberaler Politik.

Von Martin Ling
Federica Mogherini

Interventionistin

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini drängt die bolivianische Regierung, einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen. Sie hatte sich auch in Venezuela auf die Seite von Oppositionellen gestellt.

Von Aert van Riel
Rechte

Autoritär

Wenn linke Politik zu erfolgreich wird, rufen es Rechte besonders gern: »Autoritär!« Es ist der Begriff für Leute, denen der Satz »die Linken sind die wahren Faschisten« zu platt ist, ihn aber irgendwie trotzdem sagen wollen.

Von Leo Fischer

Gute oder nur bessere Löhne?

Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition und Grünen, bei Enthaltung der Linken, das »Pflegelöhneverbesserungsgesetz«. Doch die Finanzierung bleibt eine große Leerstelle im Gesetz.

Von Alina Leimbach
G20-Ermittlungen

Öfters mal Vermummen

Die Hamburger Polizei setzt im Zuge der G20-Ermittlungen erstmals im großen Maßstab automatische Gesichtserkennungstechnologie ein. Die Gesichterprofile von mindestens 100 000 Menschen könnten Schätzungen zufolge seit März 2018 in biometrischen Datenbanken gespeichert w...

Von Sebastian Bähr

Staatseigener Sanierer

Nachdem Sylvie Goulard, Emmanuel Macrons Wunschkandidatin als Frankreichs EU-Kommissar, bei den EU-Abgeordneten durchgefallen ist, schickt der Präsident jetzt den rechten Ex-Minister Thierry Breton ins Rennen. Dessen Profil scheint gut für den Posten des Kommissars für ...

Von Ralf Klingsieck
Antisemitismus

Renaissance des Hasses

Die Umfrage des Jüdischen Weltkongresses hat für Entsetzen gesorgt, dabei hat sie eigentlich nicht viel Überraschendes ans Licht gebracht. Ein grassierender Antisemitismus ist in Deutschland schon länger ein Problem.

Von Stefan Otto