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Debatte

Antifa und SPD

Schnelltwitterer und Maulhelden

»Wir sind Antifa« - das ist schnell getwittert, besonders wenn es gegen den US-Präsidenten Trump geht. Für das eigene Handeln bedeutet dies bei vielen oft nichts - und bei der SPD leider oft genug sogar das Gegenteil.

Von Christopher Wimmer
Nachhilfe

Bildung nur für Auserwählte

Das Märchen von einem gesellschaftlichen Aufstieg durch Bildung hält sich hartnäckig. Wer sich nur genug anstrenge, der könne dem Hartz-IV-System entkommen. Es besser machen als die Eltern, die ja irgendwie doch selbst schuld daran sind, in Armut zu leben. Die Möglichke...

Von Lisa Ecke
Corona und soziale Folgen

Die Corona-Krise als Schockzustand

Manchmal überschlagen sich die Ereignisse aber und werfen Grundsätzliches über den Haufen. Die Aussetzung der Schuldenbremse war richtig und überfällig. In den kommenden Jahren wird vor allem eine Frage wichtig sein: Wer bezahlt die Krise?

Von Victor Perli
Corona und soziale Folgen

Auch Palmer lässt was ins Rutschen kommen

Boris Palmer ist bekannt für provozierende Äußerungen. Wenn er nun sagt, während der Coronapandemie würden Menschen gerettet, »die in einem halben Jahr sowieso tot wären«, dann darf das schon einmal schaudern lassen.

Von Stephan Fischer
Linke und die Coronakrise

Die Frage des Kompass

Die Haltbarkeit politischer Überzeugungen zeigt sich, wenn es stürmt und regnet, nicht wenn die Sonne scheint. Bei Regen und Schnee geht der politische Kompass schon mal verloren.

Von Halina Wawzyniak und Dr. Olaf Miemiec
EU-Flüchtlingspolitik

Ein Vorstoß ins Leere

Der Europäische Rat, das Gremium der Regierungen der EU-Staaten, blockiert seit Jahr und Tag alle Initiativen der Kommission für eine gerechte Migrationspolitik - und Corona verschlimmert die Situation noch.

Von Uwe Sattler
Zwei Monate Hanau

Vergessen ist ein Privileg

In der Coronakrise verdrängt die Mehrheit den Anschlag von Hanau, der heute gerade einmal zwei Monate her ist. Die alte Krise durch eine Neue ersetzen, das können nur Menschen, die vom täglichen Rassismus nicht betroffen sind, meint Mascha Malburg.

Von Mascha Malburg
Corona und soziale Folgen

Technik allein kann es nicht sein

Technik, die von einer privilegierten Klasse entwickelt wird, spiegelt die Ungerechtigkeit dieser Gesellschaft wider. Technokratisch regieren kann nie demokratisch sein, denn in einer Demokratie gibt es keine Alternative zur Politik.

Von Nicolas Guenot
Corona und Bürgerrechte

Bürgerrechte in der Krise

Es ist nach wie vor wichtig, dass sich die Bürger in einem gewissen Radius unbehelligt bewegen können. Außerdem gilt es, wachsam zu sein. Die verstärkte Polizeipräsenz darf nicht zum Normalzustand werden.

Von Aert van Riel
Corona-Eindämmung

Versuchen, was geht?

Ist ein Gesetz erst einmal in Kraft, braucht es jahrelange Auseinandersetzungen bis zum Bundesverfassungsgericht, um Fehler zu korrigieren. Die Coronakrise ist der Regierung leider wieder einmal ein Anlass zu testen, was geht.

Von Daniel Lücking

Sägt ein Ayatollah am Ast

Die monatelangen Proteste 2019 und 2020 zeigten, dass viele Iraner es satt haben, dass die eigene Führung keinerlei Verantwortung zeigt und stattdessen das Leben der Menschen weiter durch Provokationen aufs Spiel setzt.

Von Philip Malzahn

Ode an den Ostmann

Sie dürfen aufatmen, das hier wird ein Corona-freier Text. Mit dem Virus sollen sich mal besser die herumschlagen, die gern auf Drama machen. Ich hab es lieber prosaisch. Und damit bin ich auch schon beim Thema: dem Ostmann. Ja, Sie lesen richtig. Der Ostmann ist nämlic...

Von Simone Schmollack
Bundeshaushalt

Schluss mit dem Sparfetisch

Die Coronakrise wird viele Wirtschaftszweige hart treffen und die Arbeitslosigkeit wird steigen. Der Staat muss in dieser Situation einspringen. Allerdings sollte auch kritisch beobachtet werden, ob die Hilfsmaßnahmen mit autoritären Konzepten einhergehen.

Von Aert van Riel
Corona und die Demokratie

Corona soll Orbán ermächtigen

Angesichts von Corona ist die Versuchung zu groß, mit Hilfe des Ausnahmezustandes den Grundzustand des politischen Systems dauerhaft zu verändern. Das zeigt auch das jüngste Gesetzesvorhaben der Orbán-Administration in Ungarn.

Von Stephan Fischer

Leben auf Kredit - und wer zahlt?

Jetzt zeigt sich die Bedeutung von Pflegerinnen, Kassierern und den Leuten von der Müllabfuhr, deren Arbeit sonst oft übersehen wird. Wir haben uns bei Menschen umgehört, die dafür sorgen, dass der Laden läuft, nicht nur jetzt. Sie werden oft gering vergütet. Das muss nicht so bleiben.

Von Stephan Kaufmann
Kontra

Retraumatisierung vermeiden

Der Einsatz von bewaffneten Bundeswehrsoldaten, die in Kampfmontur die Unterkünfte von Geflüchteten bewachen und die Einhaltung der Quarantäne durchsetzen sollen, geht zu weit und retraumatisiert die, die vor Waffen und Militär aus ihren Heimatländern flüchten mussten.

Von Daniel Lücking
Corona

Lasst die Beschäftigten ran!

Die Krise zeigt, dass Privatisierung, Profit und »freier Markt« im Gesundheitswesen versagt haben und eine zentrale Lenkung und Planung notwendig ist. Der Krisenfall verdeutlicht, wovor Privatisierungskritiker seit Jahren warnen.

Von Hans-Gerd Öfinger
Pro und Contra

Bundeswehr an die Hilfefront

Die Einsätze der Bundeswehr im Ausland gehen längst über den Sinn der Landesverteidigung hinaus. Jetzt aber ist sollte sie willkommen sein - bei der Bewältigung der Corona-Krisenfolgen. Das gilt auch, wenn die Thüringer Landesregierung sie bei der Versorgung von Flüchtlingen einsetzen will.

Von Uwe Kalbe
Corona

Die Krise erreicht die Dörfer

Wie überall wird jetzt auch auf dem Land mehr als sonst Abstand gehalten - das normalerweise obligatorische Händeschütteln entfällt. Gegrüßt wird von Weitem, die Gespräche werden aus sicherer Entfernung von ein paar Metern geführt.

Von Martin Kröger
Ungleichheit

Fortschritt im Schneckentempo

Die Lücke bei Gehältern hat in Deutschland aber auch noch immer viel mit der Berufswahl zu tun. Kitaerzieherinnen, Kranken- und Altenpflegerinnen schneiden nach wie vor schlecht ab - auch ein Armutszeugnis für die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD.

Von Jana Frielinghaus
Corona und die Wirtschaft

Wider den Kontrollverlust

Selbst wenn die Pandemie gesundheitlich wohl nicht gar so arg ausfallen wird, wie Pessimisten befürchten, frisst sich Corona durch die Weltwirtschaft. Und droht, weite Teile der Ökonomie lahmzulegen.

Von Hermannus Pfeiffer

Grüße aus dem Homeoffice

Bleiben Sie ruhig, denn die Lage ist angespannt wie dreilagiges Klopapier. Auf dem Spiel stehen nicht nur Menschenleben, sondern auch der allseits beliebte Kapitalismus.

Von Andreas Koristka
Coronakrise

Die Krise nutzen

Investmentbanker nutzen Krisen, die Linke sollte das auch tun. Denn die Coronakrise legt dramatisch offen, was schon vorher falsch lief. Zeit mittels linker Schock-Doktrin Verbesserungen der Lebensverhältnisse durchzusetzen.

Von Moritz Wichmann

Männer, die nicht verlieren können

Das Problem ist noch immer eine Form von Männlichkeit, die heute als toxisch bezeichnet wird: abwertend, ausgrenzend, missachtend. Gegenüber allen, die sich ihnen in den Weg stellen.

Von Simone Schmollack
Flucht und Migration nach Europa

Konsequenter Asylrechtsbruch

Die griechische Regierung setzt das Recht auf Asyl faktisch aus und geht gewalttätig gegen die Flüchtlinge an der Grenze zur Türkei vor. Mit der Ankündigung, Athen bei der »Grenzsicherung« zu unterstützen, macht sich die EU an der Tragödie auf Lesbos und Edirne mitschuldig.

Von Katja Herzberg