Kommentare

Hitze

Anpassung per Ventilator

Am Mittwoch soll die aktuelle Hitzewelle ihren vorläufigen Höhepunkt erreichen. Doch nicht nur in Deutschland ist es heiß. In den Entwicklungsländern bringen Ventilatoren jedoch kaum noch Abkühlung. Dort geht es für die Menschen ums bloße Überleben.

Von Kurt Stenger
US-Sanktionen

Selbstverständnis »Dealmaker«

Maximale Härte, neue Sanktionen, gleichzeitig das bedingungslose Gesprächsangebot: Im Konflikt mit Iran zeigt US-Präsident Donald Trump, was er unter Diplomatie versteht - die soll ihn gut aussehen lassen. Der »Dealmaker« will ein besseres Atomabkommen abschließen als d...

Von Alexander Isele
Russland-Sanktionen

Votum gegen die Isolation

Die Rückkehr der russischen Delegierten in die Versammlung des Europarats ist von großer symbolischer Bedeutung. Wenn die Mehrheit der Abgeordneten gegen die Rückgabe der Stimmrechte an Russland votiert hätte, dann hätte man den Nachbarn im Osten weiter in die Isolation...

Von Aert van Riel
Mietenwahnsinn

Kein Markt regelt das

Investoren feiern sich gerne auf elitären Gelagen mit elenden Phrasen. Nach dem Motto: Ist so schön billig alles, lass es uns teurer machen, verwandeln sie ganze Kieze in Spekulantenträume. Auch die widerständige Rigaer Straße ist von dieser Entwicklung leider nicht gef...

Von Marie Frank
Türkei

Luft zum Atmen

In der Nacht zu Montag verwandelten sich Istanbuls Oppositionshochburgen in eine riesige Party. Tausende Menschen tanzten gelassen durch die Straßen, Fahnen der Linkspartei HDP wehten neben Wimpeln mit dem Konterfei des CHP-Gründers Atatürk. Der Geist der Gezi-Proteste ...

Von Sebastian Bähr
EU-Kommissionspräsident

Armutszeugnis für EU-Demokratie

Der Streit um die Vergabe der Spitzenposten zeigt, wie schlecht es um die Demokratie auf EU-Ebene bestellt ist. Einige Staats- und Regierungschefs um den Franzosen Emmanuel Macron versuchen zu verhindern, dass Manfred Weber Chef der EU-Kommission wird. Macron pfeift auf...

Von Aert van Riel
Friedrich Merz

»Freund und Helfer« von der AfD?

Friedrich Merz, der heimliche CDU-Kanzlerkandidat, warnt vor einem Abdriften von Polizisten und Soldaten hin zur rechtspopulistischen AfD. Stimmt, diese demokratiegefährdende Bewegung ist - übrigens auch in Justizkreisen - auffällig. Einstige und nach wie vor einflussre...

Von René Heilig
EuGH-Urteil

Eine Stärkung der Kommission

Im Streit zwischen Warschau und Straßburg gibt es einen Gewinner: Brüssel. Aber auch Polens PiS-Regierung geht nicht völlig geschlagen aus dem Feld - denn die Aufregung um die Justizreformen hat sich anders als in vergangenen beiden Sommern gelegt.

Von Stephan Fischer
„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“

»Ein Flüchtlingslager ist …

Acht von 152 SPD-Bundestagsabgeordneten haben dem jüngsten Hau-ab-Gesetz »zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht« von Asylsuchenden die Zustimmung verweigert. Könnte das nicht die Keimzelle einer erneuerten, wahren Sozialdemokratie werden, die sich ihrer Geschichte erinnert?

Von Kathrin Gerlof
BVG

Planlos gen Verkehrswende

Größter Profiteur der voranschreitenden Elektrifizierung des Berliner Linienbusverkehrs ist bisher der polnische Hersteller Solaris. Fast 90 Prozent aller bisher bestellten und ausgelieferten Fahrzeuge kommen aus der Fabrik nahe Poznań. Seit vielen Jahren ist der einsti...

Von Nicolas Šustr
"Verfassungsfeinde"

Seehoferei

Wenn konservative Politik für die staatliche Sicherheit aktiv wird, muss man sich Sorgen um den Rechtsstaat machen. Der Verfassungsfeind, gegen den sich alle Vorwürfe so schnell richten, kann sich dann zur Ruhe setzen - so schnell, wie das Grundgesetz zur Disposition gestellt wird.

Von Uwe Kalbe
EU-Wahl

Eine Richtungsentscheidung für Europa

Die Grünen konnten bei der Europawahl die stärksten Ergebnisse in ihrer Geschichte erreichen, nicht nur in Deutschland. Die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini meint, dass diese Wahl eine gegen den Stillstand war.

Von Anna Cavazzini
Tschechische Linke

Politisch überflüssig?

Hunderttausende demonstrierten am Sonntag in Prag gegen die Babiš-Regierung. Es ist die größte Bewegung seit 1989 - und die tschechische Linke debattiert über ihr Verhältnis zu den Protesten. Dabei fordert die Bewegung »Eine Millionen Augenblicke für die Demokratie« nic...

Von Felix Jaitner
Deutsche Wohnen

Durchsichtige Ablenkung

Immer schön das Kleingedruckte lesen, heißt es. Im Fall der Erklärung des Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen steht der interessanteste Satz ganz am Ende - in einer Fußnote versteckt.

Von Martin Kröger
Ende Gelände

Breite Füße

Ist noch eine Steigerung möglich? Zehntausende Menschen haben am Wochenende in Aachen und im Rheinischen Revier für eine radikal andere Klimapolitik protestiert und blockiert. Jetzt gilt es, andere Orte zu finden, um die Bewegung im ganzen Land zu verankern.

Von Sebastian Weiermann
Zuzahlungen für den Arztbesuch

Das Märchen von der sozial gerechten Gebühr

Ausgerechnet der Ärztekammerpräsident schlägt Zuzahlungen für medizinische Behandlungen vor. Diese sollen zwar sozial gestaffelt sein - doch gerecht wären sie deswegen nicht. Lieber sollte er es machen wie die FDP.

Von Alina Leimbach
Xi Jinping

Spielball der Supermächte

Fast könnte man meinen, Nordkoreas Nummer eins spielt in der ersten Liga der wichtigsten Staatschefs der Erde. Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres hat Kim Jong Un die Staatschefs der USA, Russland und Chinas getroffen, Letzteren sogar mehrmals, nun das erste Mal auf...

Von Alexander Isele
Debatte in der Union

Wenn die CDU mit der AfD

Die Veränderung, sie kommt schleichend: Waren es vor zwei Jahren noch unbekannte CDU-Hinterbänkler, die sich dafür aussprachen, eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht per se auszuschließen, wird die Debatte mittlerweile auch von Vertretern befeuert, die etwas in der Partei zu sagen haben.

Von Robert D. Meyer
Andreas Scheuer

Rücktritt statt Motorrad

Andreas Scheuer legt es auf Totalschaden an. Nach der gescheiterten Maut holt er flugs das nächste absurde Projekt aus der Schublade, gegen das sich der gesunde Menschenverstand auf Anhieb sträubt.

Von Uwe Kalbe
Flüchtlingspolitik

Mensch gleich Mensch

Wenn keine Korrekturen erfolgen, droht ein neues Jahrhundert der Flüchtlinge, dass die Massenvertreibungen und den Terror des 20. Jahrhunderts noch in den Schatten stellen könnte.

Von Heiko Kauffmann
Walter Lübcke

Aufgaben der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft muss den Behörden im Fall Walter Lübcke auf die Finger schauen und die Ermittlungen kritisch begleiten. Dies bedeutet, eine Versteifung der Ermittler auf eine Einzeltäter-These zu verhindern.

Von Sebastian Bähr
Jugendamt

Prävention statt Intervention

Jeder, der in Berlin beruflich mit Kindern und Jugendlichen zu tun hat, kennt das Problem: Die Chance, jemanden beim Jugendamt zu erreichen, geht gegen null und bekommt man doch mal einen Verantwortlichen an die Strippe, müsste schon Michael Jackson höchstpersönlich ein...

Von Marie Frank
Pflege

Nun nicht nachlassen

Anderen Menschen zu helfen, wird in Deutschland schlecht bezahlt: Im Mittel verdient beispielsweise eine ausgebildete Altenpflegekraft im Osten monatlich nur 2356 Euro brutto. Bei privaten Trägern liegen die Löhne teilweise noch ein Drittel darunter. Altersarmut ist da ...

Von Alina Leimbach
Boris Johnson

Koste es, was es wolle

Die Mehrheit der Tories will den Brexit - koste es, was es wolle. Deswegen kann Boris Johnson nun in der Parlamentsfraktion so viele Stimmen auf sich vereinen. Demnächst werden die Abgeordneten zwei Kandidaten wählen, die dann in einer Urwahl gegeneinander antreten. Joh...

Von Aert van Riel
Ende Gelände

Auf die Straße und in die Kohlegrube

Die Sicherheitsbehörden versuchen seit Wochen, die Klimaproteste im Rheinland zu spalten. Das Gute ist: »Fridays for Future« hat klargemacht, dass sie sich auf diese etwa von den Anti-G20-Protesten bekannte Strategie der Behörden, eine Protestbewegung in »legal« und vermeintlich »kriminell« zu unterscheiden, nicht einlässt.

Von Robert D. Meyer