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Kommentare

Mecklenburg-Vorpommern

Die wahren Verfassungsfeinde

Die linke Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt, wird von vielen Seiten angefeindet. Das bestätigt, dass der Antikommunismus in Deutschland Teil der Staatsräson ist und nach wie vor wahnhafte Züge annimmt.

Von Aert van Riel
Schröder

Die Gerd-Show

Maschmeyer als Krisenmanager, »Fördern und Fordern« für Infizierte, eine Scorpions-Hymne und am Ende ein Basta-Machtwort - mit Kanzler Schröder wäre die Corona-Seuche viel angenehmer gewesen.

Von Andreas Koristka
Spanien

Ein zu kleiner Schritt

Spanien führt ab 1. Juni ein Mindesteinkommen ein. Das wird nicht reichen. Ohne einen Kurs der massiven Umverteilung von oben nach unten hat die Mitte-links-Regierung keine Zukunft.

Von Martin Ling
Fußball

Geliebte Geisterspiele

Keine Beleidigungen, kein Rassismus oder Sexismus auf den Rängen, kein Gepfeife gegen den Schiri oder Bier, das langsam den Nacken hinunterläuft. So würde ich auch gern mal wieder ins Bundesligastadion zum Fußball gehen. Schade, dass es nicht geht.

Von Oliver Kern
Umfragetief

Der Markt regelt das mit der FDP...

Die FDP fällt unter die 5%-Hürde. Die Parteispitze, die nicht erst seit Kemmerich mit Rechten kuschelt, verliert in der Coronakrise ihre letzten linksliberalen Wähler: Denn statt Freiheitsrechten kümmert sie nur die Freiheit des Marktes.

Von Mascha Malburg
Ernährungsreport

Fleisch hat nichts mit »Männlichkeit« zu tun

Immer mehr Männer verzichten auf die tägliche Portion Fleisch und Wurst, so der aktuelle Ernährungsreport der Bundesregierung. In der Werbung ist diese Entwicklung noch nicht angekommen.

Von Robert D. Meyer
Kuppelkreuz

Kruzifix noch mal, was soll das?

Wenn’s der Wettergott erlaubt, wird am Freitag die Kuppel des Berliner Schlosses mit dem umstrittenen Kreuz bekrönt. Karlen Vesper findet das fatal, und meint: Kein Kreuz auf ein säkulares Gebäude in einem säkularen Staat!

Von Karlen Vesper
Fridays for Future

Umweltschädliche Männerwelten

Im Pro7-Beitrag »Männerwelten« von Joko und Klaas berichteten Frauen von dem Sexismus, der ihnen entgegenschlägt, wenn sie in der Öffentlichkeit stehen. Und das zur besten Sendezeit. Cool, dachte ich mir erst mal, als ich das Video sah. Auch wenn ich die anschließende K...

Von Elena Balthesen
Corona

Die Krise trifft die Schwächsten

Immer wieder ist in den letzten Monaten von der »Krise als Chance« die Rede. Auch Linke bemühen dieses Mantra, doch das erfüllt sich nicht von selbst. Arbeits- und Beschäftigtenschutz müssen jetzt verteidigt und Forderungen nach Lohngerechtigkeit und sozialer Absicherung nach vorne gebracht werden.

Von Claudia Krieg
Libyen

Moskau auf der Überholspur

Ob die auf den Flugplätzen des libyschen Generals und US-amerikanischen Staatsbürgers Khalifa Haftar gesichteten Kampfjets wirklich hochmodernes russisches Kriegsgerät sind oder alter Sowjetschrott, ist irrelevant. Denn erstens gilt für das gesamte Land ein Waffenembarg...

Von Philip Malzahn
Trump und Twitter

Es ist alles nur Theater!

Die Posse um Twitter und den Faktencheck von Donald Trump Tweets ist absurd, weil beide sich gegenseitig brauchen. Statt mit Tweet-Theater sollten Wählerunterdrückung und die Marktmacht der Tech-Giganten Thema sein.

Von Moritz Wichmann
Rechtsextremismus

Schärferer Blick nach rechts

Der Mord an Walter Lübcke vor knapp einem Jahr führte zumindest zeitweilig zu einem gewissen Erschrecken im Bundesinnenministerium und den ihm unterstellten Behörden. Und auch am Mittwoch betonte CSU-Minister Horst Seehofer, die »größte Bedrohung« für die bundesdeutsche...

Von Jana Frielinghaus
EU-Kommission

Einmal klotzen reicht nicht

Klotzen statt kleckern - so lautet die Botschaft der EU-Kommission beim Corona-Konjunkturplan. 750 Milliarden will sie sofort mobilisieren - vor allem, um finanzschwachen Mitgliedstaaten aus der Rezession zu helfen. Angesichts der Größe der EU-Volkswirtschaft sind solch...

Von Kurt Stenger
GEW

Gewerkschaft auf Abwegen

Man stelle sich das in der Industrie vor: Ein Arbeiter weigert sich, in der Werkshalle zu erscheinen, weil er 61 Jahre alt ist. Ein Ingenieur hat Diabetes und die Personalerin ist schwanger, sie bleiben deshalb ebenfalls zu Hause. Die Begründung ist stets die gleiche: »...

Von Thomas Gesterkamp
Menstruation

Blutiger Ernst

Scham beim Tampon-Kauf und dem Griff zum »Super Plus«, die Angst vor Flecken auf der Hose, Geruch und davor, dass irgendjemand von der Blutung mitbekommen könnte: Die Menstruation ist immer noch ein Tabuthema.

Von Birthe Berghöfer
Corona und die Linke

Links, aber sexy

In der Corona-Krise sind linke Themen in aller Munde. Will die Linkspartei davon profitieren, darf sie nicht allein auf Inhalte setzen. Sie muss Emotionen wecken und Politik erfahrbar machen.

Von Lorenz Gösta Beutin

Schweigen ist Silber, Reden ist Gold

So eine staatliche Rettung von Unternehmen ist, wenn man sie gut macht, eigentlich eine feine Sache für alle Beteiligten: Jobs und Löhne der Beschäftigten werden gesichert, Anteile der Aktionäre nicht wertlos, der Staat muss keine steigende Arbeitslosigkeit auffangen, u...

Von Kurt Stenger

Notwendiger Vorstoß

Angesichts wutschnaubender Reaktionen auf Bodo Ramelows Forderung nach deutlicher Lockerung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Thüringen muss daran erinnert werden: Solche Einschränkungen müssen laut Verfassung der Bundesrepublik sehr gut begründet sein und ...

Von Jana Frielinghaus
SPD-Kanzlerkandidat

Prominenz ist nicht alles

In der jüngeren Vergangenheit hatten Kanzlerkandidaten der SPD keinen angenehmen Job. Martin Schulz und Peer Steinbrück übernahmen die Aufgabe auch deswegen, weil ihre Karrieren praktisch vorbei waren und sie als Kandidaten nichts mehr zu verlieren hatten. Sozialdemokra...

Von Aert van Riel
Mindestlohn

Kalkulierter Tabubruch

Die Forderung aus der Union nach einer Absenkung des Mindestlohns ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die von 9,35 Euro leben müssen. Viele von ihnen wurden gerade erst beklatscht.

Von Simon Poelchau
Coronakrise

Schützt Essen vor Corona?

Es gibt viele Maßnahmen in der Coronakrise, die Sinn ergeben. Abstandsregeln etwa, oder die Aussetzung von Zwangsräumungen (was hoffentlich auch nach der Coronakrise noch beibehalten wird). Andere Maßnahmen aber sind so offensichtlich unsinnig, dass man sich nicht wunde...

Von Marie Frank

Die SPD muss sich entscheiden

Wie Staaten Konjunktureinbrüche überwinden können, ist, wie jetzt auch in der Coronakrise, keine rein wissenschaftliche Frage, in der es nur um ökonomische Wahrheiten geht. Es ist vor allem eine politische Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Insofern ...

Von Simon Poelchau

Ein Hauch von Hollywood

»Heute haben wir Geschichte geschrieben«, jubilierte Rechtsanwalt Claus Goldenstein nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) gegen VW. Viereinhalb Jahre nach Beginn des Abgasskandals ist nun endlich höchstgerichtlich geklärt, dass Volkswagen mit dem Einbau von Absc...

Von Kurt Stenger

Der Verdacht eines Komplotts

Der Fall Amad A. ist bereits seit September 2018 ein Politikum und ein Skandal. Polizisten hatten den Syrer für Taten eingesperrt, die er nicht begangen hatte - Wochen später kam er durch einen Zellenbrand in Kleve ums Leben. Die folgenden Ermittlungen waren geprägt von...

Von Sebastian Bähr
Corona und Gewalt

Plakate reichen nicht aus

Vielen ist es wichtig, dass die Corona-Lockerungen schnell gehen und weiter. Nicht alle denken dabei ans Tanzen im Club oder daran, endlich wieder im Restaurant essen gehen zu können. Viele vermissen einfach die soziale Nähe zu anderen Menschen. Für wieder andere aber i...

Von Claudia Krieg