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Politik

George Floyd

Reale Repression, erfundene Anstifter »von Außen«

Auch Demokraten-Politiker in den USA verwenden bei ihrer Verurteilung von Ausschreitungen bei friedlicher werdenden George-Floyd-Protesten problematische Rhetorik.

Von Moritz Wichmann

Kritik an Sonderrecht der Kirche

Sozialpfarrer und Sozialwissenschaftler haben mit einer Eingabe die Evangelischen Kirche von Westfalen kritisiert. Die Verfasser Wolfgang Belitz, Jürgen Klute, Hans-Udo Schneider und Walter Wendt-Kleinberg vom »Sozialethisches Autorenkollektiv KDA 123« fordern darin, da...

Von Sebastian Bähr

»Der Sechs-Stunden-Tag ist realistisch«

Während der Coronakrise gibt es eine besondere Arbeitszeitverordnung, die Zwölf-Stunden-Schichten zulässt. Sie haben gemeinsam mit anderen Linke-Politiker*innen einen Antrag im Bundestag gestellt, in dem Sie für Pflegekräfte stattdessen einen Sechs-Stunden-Tag bei volle...

Freies Wendland

Fortwährende Geschichte ans Licht holen

Attila Dézsih erforscht die Republik Freies Wendland. Ein Ort, an dem sich Menschen gegen Kapitalismus und Umweltzerstörung wehrten. Heute können Orte wie diese als Inspiration und kulturelles Erbe gesehen werden.

Von Gaston Kirsche

Eine andere Welt war möglich

Die Polizei kommt im Morgengrauen. An die 10 000 Beamte, viele von ihnen haben ihre Gesichter geschwärzt oder sind mit Masken vermummt, umstellen am 4. Juni 1980 die »Republik Freies Wendland«. Hubschrauber donnern im Tiefflug über das Hüttendorf.4000 bis 5000 Atomkraft...

Von Reimar Paul
Deutschfeindlichkeit

Groteske Analogie

Neuerdings taucht das »Themenfeld Deutschfeindlich« in der BKA-Statistik auf. Auf wessen Veranlassung hin es in die Statistik aufgenommen wurde, teilte das BKA nicht mit. Den Begriff verwenden insbesondere AfD-Vertreter und andere Rechte.

Von Jana Frielinghaus

Schule ist schon wieder aus

In Göttingen haben sich nach einem erneuten Ausbruch von Corona bisher 80 Menschen infiziert. Städtische Schulen, Bildungseinrichtungen im Landkreis sowie etliche Kitas wurden dicht gemacht.

Von Reimar Paul

Kuba zapft Devisenquelle an

Die Devisenknappheit in Kuba nimmt zu. Die Regierung erweitert nun die Möglichkeiten für den Kauf mit einer Girokarte auf US-Dollarbasis, um dem Mangel in der Staatskasse gegenzusteuern.

Von Andreas Knobloch, Havanna
Sachsen

Die Faust fällt unter den Tisch

Im Mai 2012 wurde die rechte Hooligan-Gruppierung »Faust des Ostens« in Sachsen ausgehoben. Ein Prozess aber ist noch immer nicht in Sicht. Manche Delikte verjähren bald.

Von Hendrik Lasch
Antirassismus

20.000 Menschen protestieren in Paris gegen Polizeigewalt

Trotz eines Verbots haben in Paris und anderen französischen Städten insgesamt mehr als 20.000 Menschen gegen Polizeigewalt protestiert. Viele Demonstranten zogen eine direkte Linie zu den derzeitigen Protesten in den USA.

Rechtsterrorismus

Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Die Zahl der Rechtsextremisten, die von der Polizei als Gefährder eingestuft werden, steigt. Allein seit Jahresbeginn wurden von den Polizeibehörden 13 weitere Neonazis in diese Kategorie einsortiert. An der Statistik gibt es jedoch Kritik.

George Floyd

»Scheiß auf Eure Ausgangssperre«

Die Welle der Wut über Rassismus und Polizeigewalt in den USA flacht nicht ab: Erneut haben am Dienstag landesweit Demonstranten das immer wieder brutale Vorgehen von Polizisten gegen Schwarze angeprangert.

Vermögenssteuer

Bartsch will Europas »Superreiche« in der Coronakrise zur Kasse bitten

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch wünscht sich eine Abgabe für Europas Multimillionäre und Milliardäre zur Unterstützung des Corona-Wiederaufbaufonds der EU. »Weder die deutsche Kassiererin noch die italienische Krankenschwester dürfen diese Krise bezahlen müssen.«

Coronakrise

Konjunkturprogramm in ökologisch und sozial

Sie sind sich nicht in allem einig, aber Corona überwindet Differenzen: Gemeinsam fordern der Paritätische, Verdi und Klimabewegung, das Konjunkturprogramm sozial und ökologisch zu gestalten.

Von Lisa Ecke
Hamburger Koalitionsvertrag

SPD setzt sich durch

Der Koalitionsvertrag für die Politik des Hamburger Senats in den nächsten fünf Jahren ist unter Dach und Fach. Die Linksfraktion vermisst Fortschritte bei Umwelt, Sozialem und Bürgerrechten.

Von Folke Havekost, Hamburg
Geschlechtergerechtigkeit

Wenig besser als nichts

Laut Artikel 3 des Grundgesetzes muss der Staat die Durchsetzung von Geschlechtergerechtigkeit aktiv fördern. Die Realität sieht anders aus.

Von Jana Frielinghaus
Grundrechtereport

Zum Ausgleich verpflichtet

Missachtete soziale Rechte stehen im Fokus des diesjährigen Grundrechtereports. Die Autoren kritisieren anhaltende Prozesse der Verdrängung und Kommerzialisierung.

Von Sebastian Bähr
Grundrechtereport

Streik als Grundrechtsausübung

Politische Streiks sind in Deutschland faktisch untersagt. Der Grundrechtereport befasst sich mit der Entstehung des »Verbots« und fordert, dieses gerichtlich überprüfen zu lassen.

Von Sebastian Weiermann

Aufwind für Italiens Rechte

Italiens Populisten und Faschisten machen mit den Corona-Restriktionen Stimmung gegen die Regierung. Den Nationalfeiertag am 2. Juni nutzten sie, um zu demonstrieren. Unter der Losung »Italien ergibt sich nicht« forderten Matteo Salvini (Lega), Giorgia Meloni von den po...

Von Wolf H. Wagner

Zwei Wochen lang Lehrer

Die jungen Frauen stehen ziemlich verloren da. So richtig hat ihnen niemand gesagt, was sie tun sollen. Corinna, Fabienne und Klaudia, die eigentlich anders heißen, sind Europäerinnen, Anfang 20 und wollen in Kambodscha Englisch unterrichten. Das Projekt in Battambang h...

Von Sarah Tekath
Kambodscha

Mit Pfeffer zur Schulbildung

In Kambodscha lebt eine der jüngsten Bevölkerungen der Welt. Dies ist Folge der Diktatur der Roten Khmer. Ebenso wie eine verbreitete Bildungsskepsis. Nur allmählich erholt sich das Land von diesem Erbe.

Von Sarah Tekath