Politik

  • Ulrike Henning

    Dr. Reform

    Personalie

    Der neugewählte Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO verkörpert Widersprüche und Hoffnungen zugleich. Als erster Afrikaner auf diesem Posten wird Tedros Adhanom Ghebreyesus von den Gesundheitsministern des Kontinents gefeiert. Er bringt Erfahrungen für di...

  • Kommunen gegen kostenfreie Kitas

    Städte- und Gemeindebund lehnt SPD-Wahlkampfvorschlag ab

    Essen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt die von der SPD geforderte Abschaffung der Kitagebühren ab. »Da Eltern mit geringem Einkommen ohnehin keine Beiträge entrichten, darf die Beitragsfreiheit nicht das primäre politische Ziel sein«, sagte Hauptgeschäftsfüh...

  • Hübsche Bilder vom Vulkan

    Wenig Hoffnung auf Konsens: Auf Sizilien treffen sich die Vertreter der G7-Staaten

    Berlin. Ohne Illusionen sind die Teilnehmer des G7-Gipfels ins italienische Taormina gereist. Am Verhandlungstisch der mächtigsten Industriestaaten sitzen neben den Vertretern Kanadas, Japans und Deutschlands vier Gipfelneulinge: Donald Trump (USA), Emmanuel Macron (Fra...
  • Aert van Riel

    Schulz liefert alternative Fakten

    SPD-Kandidat wirbt für Vertrauen in Politik, verharmlost aber zugleich Strategie bei Rüstungsexporten

    Der Evangelische Kirchentag dient auch als Wahlkampfbühne. Nach dem Auftritt von Angela Merkel präsentierte sich nun ihr Herausforderer Martin Schulz dem Publikum. In einem Punkt nahm er es mit der Wahrheit nicht genau.

  • Trump-Dekret fällt erneut durch

    Weiteres US-Gericht kippt Einreisebeschränkungen

    Washington. US-Präsident Donald Trump ist mit seiner Einreisebeschränkung für Menschen aus muslimischen Ländern erneut vor Gericht gescheitert. Ein Bundesberufungsgericht in Richmond (Virginia) urteilte am Donnerstag mit zehn zu drei Richterstimmen, Trumps Verbotsdekret...

  • Ägypten: Dutzende Tote bei Angriff

    Bus mit koptischen Christen von Bewaffneten überfallen

    Kairo. Beim Angriff auf einen Bus mit koptischen Christen in Ägypten sind am Freitag mindestens 26 Menschen getötet worden. Mehr als 20 weitere Menschen wurden nach offiziellen Angaben bei der Attacke südlich von Kairo verletzt. Der Bus wurde demnach in der Provinz Minj...

  • Zentralrat fordert Beauftragten

    Schuster will verbindliche Antisemitismus-Definition

    Berlin. Der Zentralrat der Juden hat die Fraktionen im Bundestag aufgefordert, noch vor der Bundestagswahl einen Sonderbeauftragten für Antisemitismus einzusetzen. Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, wandte sich mit einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden un...

  • Teurer als gedacht

    Linkspartei kritisiert hohe Kosten für Einheitsfeier

    Dresden. Die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit hat Sachsen mehr gekostet als veranschlagt. Insgesamt stehen Ausgaben von 6,1 Millionen Euro zu Buche - zuletzt hatte die Kalkulation bei 4,3 Millionen Euro gelegen, erklärte LINKE-Politiker André Schollbach am F...
  • René Heilig

    Kuschen im neuen Hauptquartier

    Erstmals hatte die NATO Trump persönlich am Hals - und nun mehr Probleme denn je

    Wenn es um Staatsbesuche geht, ist Brüssel so einiges gewöhnt. Doch in dieser Woche war Donald Trump in dem von ihm so bezeichneten »Höllenloch«.
  • Jürgen Vogt

    Das Demonstrationsrecht ist nicht absolut

    Der Jurist Keymer Ávila über die Entwicklungen in Venezuela und die Rolle der Justiz

    Per Gerichtsurteil will Venezuelas Präsident Nicolás Maduro die Proteste gegen seine Regierung unterbinden. Herr Ávila, ist Venezuela noch ein Rechtsstaat? Kein Staat der Welt erfüllt die dafür notwenigen Bedingungen zu 100 Prozent. Venezuela macht eine enorme Krise du...
  • Uwe Kalbe

    Hilfebedürftige Helfer

    Bürgschaften können Flüchtlingspaten an den Rand des Ruins bringen. Rettung ist höchstens in Einzelfällen möglich

    Kriegsflüchtlinge aus Syrien bangen um ihre zurückgebliebenen Familien, Paten helfen zuweilen per Bürgschaft, sie nach Deutschland zu holen. Doch das kann die Helfer teuer zu stehen kommen.
  • Elsa Koester

    Die AfD beantragt - und die LINKE stimmt zu?

    Saarländische Linksfraktion diskutiert über ihren Umgang mit Anträgen von Rechtsaußen

    Mit dem Auftauchen der Alternative für Deutschland in Parlamenten stellt sich vor allem der LINKEN immer wieder die Frage nach dem Umgang mit den Rechten.
  • Rainer Werning

    Im Schatten des Übervaters

    Philippinen: Wie einst Diktator Marcos verhängt Präsident Duterte über den Süden des Landes das Kriegsrecht

    Präsident Duterte gibt sich als harter Durchgreifer. Doch sein Kurs gegen islamistische Terrorgruppen könnte im Desaster enden.

  • Terror in Manchester

    Internationale Presse

    Times, GroßbritannienFreiheit von der Angst Der Islamische Staat und seine Rivalen, unter ihnen vor allem Al-Kaida, sind Todeskulte, deren Methoden den Glauben zunichte machen und deren Ideologien Religion bis zur Unkenntlichkeit verzerren. Aber sie haben den Nahen Oste...
  • Kristin Kruthaup, Bremen

    »Das ist Augenwischerei«

    Wie Bremer Schüler gegen die Ausbildungsmarkt-Statistik kämpfen - und die Landespolitik in Bewegung bringen

    Eigentlich dürfte es genug Lehrstellen geben - das legt zumindest die Statistik nahe. An der Gesamtschule Bremen-Ost gehen trotzdem viele junge Leute leer aus. Erst dachten die Schüler, es liege an ihnen.

  • Kooperation mit Estland

    Rostock. Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern und Estland wollen künftig eng bei der Digitalisierung der medizinischen Versorgung kooperieren. Dabei gehe es beispielsweise um die Vermittlung von universitärem Wissen, der eEducation, sagte Marek Zygmunt, Präsident d...

  • Der Himmelsweg von Sonnenstein

    Sonnenstein. Vom neuen »Skywalk«, einer gläsernen Aussichtsplattform auf dem Sonnenstein im Thüringer Eichsfeld, schauen Besucher auf die Landschaft. Der Steg ist 14 Meter lang und ragt neun Meter über die Klippe des knapp 500 Meter hohen Sonnensteins. 200 000 Euro aus ...

  • Beratung häufig nicht bedarfsgerecht

    Sachsen-Anhalt: Neue Bilanz der Verbraucherzentrale

    Halle. Eine Agentur schwatzt einem 81-Jährigen seit 15 Jahren Verträge auf. Er hat allein fünf Unfallversicherungen. Dafür kassiert der Berater der Agentur Provision. Für den Mann geht ein Fünftel seiner Rente dafür drauf. Kein Einzelfall, warnen Verbraucherschützer: Me...
  • Reimar Paul

    Thai Xhi im Wiesenlabyrinth

    Die Kulturelle Landpartie im Wendland hat viel zu bieten - auch eine »Widerstands-Party«

    Die Kulturelle Landpartie im Wendland geht auf die Proteste der Bevölkerung im niedersächsischen Landkreis Lüchow-Dannenberg gegen Atomanlagen zurück. Derzeit findet sie zum 28. Mal statt.

  • Immer mehr Einweisungen in Kinderheime

    Sachsen-Anhalt: 2016 waren mehr als 2800 Plätze belegt - ein Anstieg um rund 25 Prozent binnen drei Jahren

    Halle. Die Zahl der in Kinderheimen und anderen Fürsorgeeinrichtungen untergekommenen Heranwachsenden ist in Sachsen-Anhalt stark gestiegen. 2016 waren mehr als 2800 Plätze belegt, wie eine Sprecherin des Landesverwaltungsamts sagte. 2013 waren es nur knapp 2150. Neben ...
  • Hannes Hofbauer, Wien

    Phänomen Sebastian Kurz

    Auf den Trümmern der ÖVP will der 30-Jährige Bundeskanzler in Österreich werden

    Als Kurz 2011 zum Staatssekretär wurde, glaubten viele an einen Scherz. Jetzt schickt er sich nach einer kometenhaften Karriere an, Kanzler zu werden - und reiht sich in die immer breiter werdende Querfront der Islamfeinde ein.
  • Martin Ling

    Macron baut auf das Machbare

    Sebastian Dullien über interne Strukturreformen, die Frankreich benötigt und deutschen Flankenschutz

    » Vielleicht ist es ganz gut, wenn Frankreich nun einen Präsidenten hat, der zumindest das links progressiv Machbare versucht, anstelle sich wie Hollande in Symbolpolitik zu verlieren«, meint Sebastian Dullien im nd-Interview.

  • Lesen Sie am Wochenende im »nd«

    Macron baut auf das Machbare Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron verfolgt einen vernünftigen wirtschaftspolitischen Ansatz: »Das Programm ist wesentlich ausgeglichener als das, was Deutschland unter Kanzler Gerhard Schröder von 2003 bis 2005 mit der Agenda 2...

  • Jobcenter-Sanktionen häufig willkürlich

    Berlin. Jobcenter in Deutschland sanktionieren unterschiedlich häufig, ohne dass bestimmte Gründe dafür sichtbar wären. Dies ergaben gemeinsame Recherchen der Online-Plattformen »Correctiv« und »BuzzFeed News«. Demnach kürzten manche Jobcenter rund zehnmal so oft wie an...

  • Menschenrechtsgericht untersucht Fall von Deniz Yücel

    Berlin. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte will sich in Kürze mit dem Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel befassen. Das geht aus einem Schreiben des Straßburger Gerichts an Yücels Anwalt hervor, wie »Die Welt« am Donnerstag in ihrer ...