Politik

Valle de los Caídos

Gebeine von Diktator Franco werden umgebettet

Spaniens Regierungschef Sanchez will die Vergangenheit des Landes nicht ruhen lassen, sondern aufarbeiten. Die rechte Pilgerstätte in Valle de los Caídos - Francos Grab - soll eine Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus werden.

Von Mathieu Gorse, AFP
Gewinne aus Staatsanleihen

Deutschland macht 2,9 Milliarden Euro Gewinn mit Griechenland-Hilfe

Deutschland, Zahlmeister Europas? Der Eindruck wird gerne erweckt, aber in Sachen Griechenlandhilfe hat der Bundeshaushalt auch profitiert. Bei der Bundesbank liegen immer mehr Gewinne aus dem Ankauf griechischer Staatsanleihen.

Kommt spät, knallt dafür umso mehr

Mehr als 115 Werke des Berliner Künstlers Thomas Bayrle (80) zeigt das New Yorker New Museum seit Mittwoch in einer großen Schau. »Bayrle ist eines von Deutschlands bestgehütetesten Geheimnissen«, sagte Kurator Massimiliano Gioni. »Diese Ausstellung wird seine Relevanz ...

Unten links

So stellt sich die österreichische Wirtschaftskammer die neue Arbeitswelt vor: Ein Kollege, ein ganz besonders motivierter, hängt ganz allein in einem quietschbunten Büro herum und hackt fleißig in die Tastatur. Er macht das, weil er für den Job brennt (als Einziger sch...

Flüchtlingshilfe wird bestraft

Budapest. Das ungarische Parlament hat mit großer Mehrheit ein Gesetzespaket angenommen, das die Strafverfolgung von Flüchtlingshelfern ermöglicht. Die von der rechtskonservativen Regierung ausgearbeitete Vorlage, die auf die »Organisatoren illegaler Migration« abzielt,...

Internet gefiltert

Brüssel. Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat den Entwurf für eine EU-Richtlinie zur Reform des Urheberrechts mit einer knappen Mehrheit gebilligt. Mit 14 zu 9 Stimmen sprach sich der Ausschuss für die Vorlage des CDU-Europaabgeordneten Axel Voss aus, der gegen die...

Menschenrecht im Kinderkäfig

Berlin. Eine Organisation kann nicht wesentlich besser sein als ihre einzelnen Bestandteile. So ist es auch mit dem UN-Menschenrechtsrat, der, wie auch seine Vorgängerorganisation, die UN-Menschenrechtskommission, eben keine Zweigstelle von Amnesty International ist, so...

Merkel und Macron für einen europäischen CO 2 -Preis

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich bei ihrem Spitzentreffen in Meseberg auch auf gemeinsame Positionen für die Klimapolitik geeinigt.

Von Susanne Schwarz
Merkel und Macron

Miesepeter zu Meseberg

Ein kleines Budget für die Eurozone, ein Ausbau des EU-Rettungsschirms - Frankreich und Deutschland möchten die Währungsunion ein bisschen reformieren. Die Christdemokraten sehen wieder rot.

Von Kurt Stenger

Symbolische Einigkeit

Berlin. Im koalitionsinternen Streit um die Asylpolitik bekommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Rückendeckung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Sein Land sei bereit, in Frankreich registrierte Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen und unterstütze weitere sol...

Hubertus Heil und die Essenskuriere

«Die Digitalisierung bietet vor allem Chancen, aber manche Unternehmen verwechseln Digitalisierung mit Ausbeutung», erklärte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Beginn der Pressekonferenz am Alten Markt in Köln. Dass den Minister Plattform-Ökonomien, zu denen Foodora...

Von Dennis Pesch
Sondergipfel zur Asylpolitik

Mehr Stacheldraht in Sicht

Die Diskussionen um einen neuen europäischen Asylkurs gewinnen an Intensität. Einigkeit unter den EU-Staaten herrscht bei dem Wunsch nach einer besseren Sicherung der Außengrenzen.

Von Stefan Otto

Bewährungsstrafe für Laserschuss

Ein Hamburger hat sich nach Überzeugung des Amtsgericht der gefährlichen Körperverletzung schuldig gemacht. Die Verteidigung prüft eine Revision.

Neue Attacken der Taliban nach Ramadan

Kabul. Bei mehreren Angriffen der Taliban-Kämpfer im Westen Afghanistans sind nach Angaben der afghanischen Behörden etwa 30 einheimische Polizisten und Soldaten getötet worden. Wie deren Vertreter in der Provinz Badghis am Mittwoch mitteilten, galten die Angriffe Stütz...

Erbarmungslose Kriegswalze Saudi-Arabien

Der Krieg in Jemen um die Hafenstadt Hodeida nimmt an Intensität zu. Die angreifenden Truppen des gestürzten Präsidenten Hadi melden die Einnahme des Flughafens.

Von Roland Etzel
UN-Menschenrechtsrat

Präsident Trump im Glashaus

Auch die Bundesregierung zeigte sich am Mittwoch »zutiefst enttäuscht« über den Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat. Der sei ein wichtiger Baustein der internationalen Ordnung.

Von Olaf Standke
Großbritannien

May wieselt sich durch

Mit Spannung war die Abstimmung des britischen Unterhauses am Mittwoch erwartet worden: Es ging darum, ob das Parlament ein Mitspracherecht beim endgültigen Brexit-Deal haben soll.

Von Sascha Zastiral, London

Kanada gibt Cannabis frei

Schon im Wahlkampf hatte Justin Trudeau die Legalisierung von Cannabis in Kanada versprochen. Dann dauerte es länger als geplant - jetzt soll das Gesetz voraussichtlich im September in Kraft treten.

Von Samuela Nickel

Mehr Waffen in Konfliktgebiete

Die gute Nachricht ist: Die Bundesregierung hat 2017 etwas weniger Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von deutschen Kriegsgütern erteilt als im Jahr zuvor. Laut dem neuen Rüstungsexportbericht, der am Mittwoch in Berlin vom Bundeskabinett beraten und verabschiedet wurd...

Von Olaf Standke

Wie man eine Milliarde verzehnfacht

Das Geld aus Wolfsburg ist bereits in Niedersachsens Landeskasse angekommen. Am Montag wurde dort die Euro-Milliarde verbucht, die dem VW-Konzern von der Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen »Dieselgate« aufgedrückt worden war. Das bestätigte Ministerpräsident Stephan ...

Von Hagen Jung

Das monetäre Kind des Kalten Krieges

Hitlers Reichsmark hatte 1948 abgewirtschaftet. Was sie ersetzen sollte, war zwischen den Alliierten umstritten. Die Idee einer einheitlichen Währung für alle vier Besatzungszonen scheiterte.

Von Hermannus Pfeiffer

Schafft eine »harte« Währung eine gesunde Wirtschaft?

In der Europäischen Zentralbank gibt es bis heute Streit über die richtige Geldpolitik. Eine Ursache der Zweiteilung ist nicht zuletzt die unterschiedliche Beurteilung der Ära der Deutschen Mark.

Von Hermannus Pfeiffer
Präsidentschaftswahlen ndPlus

Ein Superheld für Mexiko?

Laut Umfragen wird mit Andrés Manuel López Obrador ein linksgerichteter Kandidat nächster Präsident Mexikos. Wie wird er innerhalb der unabhängigen Linken in Mexiko-Stadt wahrgenommen?

Von Mirjana Mitrović und Jan-Holger Hennies, Mexiko-Stadt

Rheintal autofrei

Rüdesheim. Ein Tourist fotografiert zwischen den Säulen am Niederwalddenkmal oberhalb von Rüdesheim das Rheintal. Am 24. Juni steht die 26. Auflage des Aktionstags »Tal to Tal« im oberen Mittelrheintal an. Daher haben die Behörden die Bundesstraße 42 zwischen Rüdesheim ...