Politik

Coronakrise

Impfstoff-Knappheit war »nicht vorhersehbar«

Die aktuellen Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen sind nach Ansicht der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut nicht abzusehen gewesen. Die Meldungen zur Coronakrise.

Einkommensungleichheit

Oxfam: Pandemie droht soziale Ungleichheit zu verschärfen

Die Corona-Pandemie wird laut Oxfam die weltweite wirtschaftliche Ungleichheit verschärfen. Die Krise sollte zum Anlass genommen werden, das Wirtschaftssystem zu ändern. Statt Gewinne sollte Gemeinwohl im Fokus stehen, fordert die Organisation.

Holocaust-Opfer

Opposition stellt sich hinter Entschädigungsforderungen für NS-Opfer

Der Amsterdamer Salo Muller, dessen Eltern in Auschwitz ermordet worden waren, schrieb vergangenen Sommer stellvertretend für andere niederländische Opfer des Holocausts einen Brief an die Kanzlerin. Es geht um Entschädigungen. Passiert ist seitdem nichts.

Alexej Nawalny

EU berät über neue Russland-Sanktionen

Wegen des Giftanschlags auf Alexej Nawalny hat die EU bereits Sanktionen gegen Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin verhängt. Bald könnten weiteren Strafmaßnahmen folgen.

Von Aert van Riel
Kommunistischen Partei Vietnams

Der Weg zum Parteikongress

Mit dem Kongress der Kommunistischen Partei Vietnams werden die personellen Weichenstellungen festgemacht, die seit vergangenen Sommer auf den Weg gebracht wurden. Gegen Aktivist*innen wird in diesem Zeitraum scharf vorgegangen.

Von Julia Behrens, Hanoi
Vietnam

Die Anti-Korruptions-Kampagne steht zur Debatte

Was bedeutet der anstehende Parteikongress für Vietnam? In der vietnamesischen Verfassung steht sehr deutlich, dass die Kommunistische Partei die Führung Vietnams ist. Deshalb ist der Parteikongress wichtig, er legt die langfristigen strategischen Ausrichtungen...

Von Julia Behrens
Noam Chomsky

»Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte«

Der Mann ist seit 82 Jahren politischer Aktivist. Doch so etwas »Irres« wie die Regierung des gerade abgetretenen US-Präsidenten Donald Trump habe er noch nicht erlebt, sagt der US-Gelehrte Noam Chomsky. Im Gegenteil: »Die Trump-Administration war die gefährlichste Regierung der Weltgeschichte.«

Von Philipp Hedemann
Alexej Nawalny

Nawalny-Proteste heizen Russland ein

Bei den landesweiten Protesten von Anhängern des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny in Russland sind nach Angaben von Bürgerrechtlern am Samstag fast 3500 Menschen festgenommen worden.

Von Ute Weinmann, Moskau
Sachsen-Anhalt

Raus aus der Verzagtheit

Die Sozialdemokraten blinken vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt links. Auf ihrem Parteitag drängten sie auf das neue Vergabegesetz und äußerten sich positiv zum Modell der Polikliniken.

Von Max Zeising

Macron wirbt für Entspannung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlägt wegen der ausufernden Polizeigewalt Kritik aus der Zivilgesellschaft entgegen. Nun hat er zum virtuellen Befriedungstreffen geladen.

Von Ralf Klingsieck, Paris

»Qualvoller Tod« von 39 Vietnamesen

London. Mehr als ein Jahr nach dem Tod von 39 Vietnamesen in einem Kühllastwagen in Großbritannien hat ein Londoner Gericht sieben Angeklagte zu Haftstrafen von bis zu 27 Jahren verurteilt. Die beiden Hauptangeklagten wurden wegen fahrlässiger Tötung und Menschenhandels...

Abrüstung

Erdung der Sternenkrieger

Der neue US-Präsident Joe Biden erbte von seinem Amtsvorgänger Donald Trump allerlei, was die Welt nicht sicherer macht. Dazu gehört die Aufrüstung des Weltraums. Will und kann er diese Entwicklung stoppen?

Von René Heilig
Thomas Kutschaty

Spitzensozi

Er soll die NRW-SPD aus der Krise führen: Thomas Kutschaty, Essener, Oppositionsführer und Lautsprecher der kriselnden SPD von Rhein und Ruhr. Zwei Jahre lang hat er sich angeschaut, wie Sebastian Hartmann den Fall der Partei nicht stoppen konnte. Die Kommunalwahlen im ...

Von Sebastian Weiermann
Corona-Pandemi in Indien

Indien impft im Rekordtempo

Indien impft schnell viele Menschen, auch sechs der ärmeren Nachbarstaaten sollen Impfstofflieferungen erhalten. Geimpft wird jedoch auch mit einem Impfstoff, gegen den es einige Vorbehalte gibt.

Von Thomas Berger
KSK-Prozess

Munitionsklau leicht gemacht

Das Leipziger Landgericht hat den Prozess gegen einen Ausbildungsleiter des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr eröffnet. Er soll gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.

Von Nina Böckmann
Linkspartei

Linke plant Parteitag neuen Typus

Weil die Pandemie-Lage und Behördenvorgaben die geplanten Präsenzveranstaltungen einschränken, peilt die Linke nun einen komplette Digitalparteitag zur Wahl der neuen Parteiführung an. Eine dritte Verschiebung steht nicht zur Debatte.

Von Wolfgang Hübner
Neues Gesetz zu Demonstrationen in NRW

Versammlungsverhinderungsgesetz

In Nordrhein-Westfalen ist ein neues, repressives Versammlungsgesetz geplant. Argumentiert wird mit der Gefahr von rechts - treffen könnte es aber besonders Linke. Der Entwurf beinhaltet einige Tücken.

Von Sebastian Weiermann, Wuppertal
Linksfraktion im Bundestag

Sahra Wagenknecht will erneut für Bundestag kandidieren

Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen Linken eine Kandidatur Wagenknechts auf Platz eins der Landesliste mit Zweidrittelmehrheit befürwortet. Sie führte die Bundestagsfraktion von 2015 bis 2019 zusammen mit Dietmar Bartsch.

Corona in Deutschland und weltweit

+++ Gesamte Schicht bei Airbus in Hamburg in Corona-Quarantäne +++

Als eines der ersten Länder weltweit hat Israel mit der Impfung von Teenagern gegen das Coronavirus begonnen. Die deutschen Gesundheitsämter haben dem RKI etwas über 12.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Der Newsblog zur Coronakrise.

Klarer Favorit

Es wäre schon ein Ding, sollte Portugals bisheriger Staatschef, Marcelo Rebelo de Sousa, an diesem Sonntag nicht für eine zweite Amtszeit gewählt werden. Unter den sieben Kandidaten ist der Platzhalter - ein Konservativer mit Herz - klarer Favorit. Weniger berechenbar i...

Von Peter Steiniger
Coronakrise in den USA

Kommando Coronabekämpfung

Um die Pandemie einzudämmen, will der neue US-Präsident Joe Biden ein Gesetz aus dem Zweiten Weltkrieg anwenden. Damit kann er Firmen zwingen, medizinische Güter herzustellen.

Von Moritz Wichmann
Georgien

»Historischer Sieg«

Die georgische Präsidentin hat die Verurteilung Russlands durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als »historischen Sieg«bezeichnet. Laut Gericht ist Russland für »unmenschliche« Handlungen gegen georgische Zivilisten im Nachgang des Krieges gegen Georgien 2008 verantwortlich.

Von Ute Weinmann