Politik

Lehramt

Makeln für die Wirtschaft

Bisher war die FDP-Schulministerin von Nordrhein-Westfalen nicht als besonders neoliberal aufgefallen. Jetzt aber will Yvonne Gebauer die Sozialwissenschaften von den Curricula verdrängen.

Von Thomas Gesterkamp
Political Correctness

Eine Wiederaneignung

»Politische Korrektheit« war mal ein neckender Ausdruck unter Linken. Dann wurde »PC« von Rechts gekapert und ein Kampfbegriff gegen emanzipatorische Agenden. Was tun? Die Soziologin Nina Degele empfiehlt, sich den Ausdruck zurückzuholen.

Von Quintin Copper
Corona-Shutdown

Gewerkschaften fordern 1200 Euro Mindest-Kurzarbeitergeld

Hunderttausende Beschäftigte in Hotels, Restaurants und Kinos haben ihre Arbeit verloren oder sind in Kurzarbeit, erhalten aber nur geringe Leistungen. Deswegen fordern die Gewerkschaften ein Mindest-Kurzarbeitergeld in Höhe von 1200 Euro.

Corona und soziale Folgen

Corona-Pandemie kann Hartz-IV-Reform anstoßen

Einige Härten des restriktiven Hartz-IV-Regimes wurden aufgrund der Corona-Pandemie deutlich abgemildert - Wissenschaftler sehen darin Potenzial für einen weitreichenden Umbau des Systems.

Corona und die EU

EU setzt in Pandemie auf stärkere Reisebeschränkungen

Die EU setzt auf Einschränkungen im Reiseverkehr. Die Kommission will laut Chefin Ursula von der Leyen am Montag einen Vorschlag unterbreiten, wie dies nicht zu Lasten des Binnenmarktes bewerkstelligt werden soll.

US-Präsident

Volles Arbeitsprogramm für Joe Biden

Der neue US-Präsident startet durch und macht eine Reihe von Entscheidungen seines Vorgängers rückgängig.

Von Cyrus Salimi-Asl
Guatemala

»Auswandern ist kein Verbrechen«

Für Guatemalas Menschenrechtsbeauftragten Jordán Rodas sind die Bilder von den Grenzen Mittelamerikas »schockierend«. Polizei und Militär würden die Rechte von Menschen massiv verletzen. Wegen des Wechsels im Weißen Haus ist er aber vorsichtig optimistisch.

Von Knut Henkel

Russland warnt vor Nawalny-Protesten

Moskau. Das russische Innenministerium warnt nach der Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny mit Nachdruck vor der Teilnahme an Massenprotesten und droht mit Konsequenzen. Es werde alles unternommen, um die nicht genehmigten Demonstrationen zu verhindern, teilte d...

Weltsozialforum

Virtuell und solidarisch

Im virtuellen Format tagen vom 23. bis 31. Januar Aktivisten und Vertreter sozialer Bewegungen aus aller Welt, um Antworten auf die neoliberale Krisenbewältigung angesichts der Pandemie zu suchen.

Von Peter Steiniger

Eine schräge Nummer

Angesichts des alles beherrschenden Corona-Themas hat die Bundesregierung fast unbemerkt ein Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und Änderung von Vorschriften auf den Weg gebracht.

Von René Heilig
Stephan Ernst

Plädoyer auf Totschlag statt Mord

Die Anwälte des Hauptangeklagten im Prozess um den Mord an Walter Lübcke sehen bei der Tat keine niederen Beweggründe. Im Fall des Messerangriffs auf einen geflüchteten Iraker fordern sie sogar einen Freispruch für ihn.

Von Joachim F. Tornau
Rechtsextremismus

Rechte Schriften in Apotheke

Die Apothekerkammer Schleswig-Holstein ermittelt gegen einen Apotheker aus Quickborn (Kreis Pinneberg), der seit langem Informationsmaterialien der rechten Szene bei sich auslegt.

Von Dieter Hanisch, Uetersen
Inauguration

Stilkritik: Bernie Sanders

Bei der Inauguration in den USA war Bernie Sanders mit seinen Woll-Fäustlingen der Star der Show. Denn so ganz wollte er mit seinem Outfit einfach nicht ins elegante Setting passen, und genau das machte ihn zum Internet-Hit.

Von Julia Trippo
Mund-Nasen-Schutz

Ade Alltagsmaske

Mit der Pflicht zum medizinischen Mund-Nasen-Schutz steigt die finanzielle Belastung. Die Bundesregierung plant derzeit keine Unterstützung für Bedürftige zur Anschaffung.

Von Markus Drescher
Kernwaffen

Ein Schritt zur atomwaffenfreien Welt

An diesem Freitag tritt der 2017 fertiggestellte Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft. Das Abkommen erhöht den Druck auf die Nuklearwaffenstaaten und wird von ihnen abgelehnt, schafft aber auch Probleme für die Bundesregierung.

Von Hubert Thielicke
Kommando Spezialkräfte

Auf dem rechten Weg

Regierungspolitiker meinen, dass die rechtsradikalen Skandale bei der Bundeswehr bald Geschichte sein könnten. Doch der Reformprozess bei den belasteten Einheiten und dem Militärgeheimdienst wirft Fragen auf.

Von Aert van Riel
Kultur und Corona

»Es geht um unsere Identität«

Wie viele andere musste der Sänger und Songschreiber Tino Eisbrenner wegen der Corona-Krise finanzielle Verluste hinnehmen. Doch noch mehr als das bedrückt ihn die mangelnde Wertschätzung für die Leistungen Kulturschaffender in der Gesellschaft.

Von Jana Frielinghaus
Amanda Gorman

Afro-Lyrikerin

Amanda Gorman bewegt das Internet mit ihrer inspirierenden Inaugurationsrede für Joe Biden. Schon als Teenager war sie Aktivistin. Die Künstlerin sieht Poesie als «Waffe» und will in Zukunft selbst Präsidentin werden.

Von Moritz Wichmann
NSU

Bundesanwaltschaft fordert NSU-Prozess neu aufzurollen

Zweieinhalb Jahre nach dem Urteil im NSU-Verfahren liegen dem Bundesgerichtshof die Revisionen der Prozessbeteiligten vor. Die Bundesanwaltschaft weist die Revisionen zurück, fordert aber, das Verfahren gegen André Eminger neu aufzunehmen.

Von Johanna Treblin
Kanzlerkandidatur

Linker Grünen-Flügel: »Personenkult tut uns nicht gut«

Bei Teilen des linken Flügels der Grünen regt sich Widerstand gegen das Vorhaben der Partei, mit einer Kanzlerkandidatur in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Sie fordern, die Basis bei der Entscheidung mit einzubeziehen.