Ratgeber

Härtere Strafen für Verkehrssünder

Verfolgt man die gegenwärtigen Debatten um die Verkehrssicherheit auf deutschen Straßen, so zeichnet sich eine grundlegende Reform der Straßenverkehrsordnung ab.

Von Jürgen Holz

Wer gut mit Werkzeug umgehen kann ...

Die Kraftfahrzeugmechatroniker erfreuen sich unter den Berufen des dualen Ausbildungssystems wachsender Beliebtheit. Autohäuser und Werkstätten schlossen im vergangenen Jahr 23 415 Ausbildungsverträge ab.

+++ Zahlen & Fakten +++

Psychisch krank und dennoch berufstätig Wer den Begriff »Behindertenwerkstätten« hört, denkt meist an Menschen mit geistiger Beeinträchtigung. Dass auch Menschen mit psychischen Problemen, etwa nach einem Burn-out, hier arbeiten, ist kaum bekannt. Und der Bedarf an ...

Wenn es um Häuser und Grundstücke geht

Dass Deutschland ein Land der Erben ist, hat sich längst herumgesprochen. Vermögenswerte von ungeheuren Ausmaßen gehen in den kommenden Jahren von einer Generation auf die andere über.

Makler muss keinen Schadenersatz zahlen

Eine Frau hatte in Flughafennähe ein Reihenhaus erworben. Nun verlangt sie wegen angeblicher Fehlinformationen zum Schallschutz vom Makler Schadenersatz.

Von OnlineUrteile.de

Urlaubssteuer nicht rechtens

Der Bundesfinanzhof vertrat die Auffassung, dass der Einkauf von Hotelzimmern dem Umlaufvermögen zugerechnet werden muss und kein Anlagevermögen darstellt.

Fahrschule umsatzsteuerpflichtig

Fahrschüler müssen auf ihren Unterricht auch weiterhin Umsatzsteuer bezahlen. Die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung der Fahrschulen als »Schule« sind nicht gegeben.

Rückwirkendes Splitting macht Steuererstattungen möglich

Gleichgeschlechtliche Paare, die eine Lebenspartnerschaft vor 2013 eintragen ließen und entweder diese schon in eine Ehe umgewandelt haben oder bis Jahresende noch umwandeln, können rückwirkend bis zur Eintragung der Lebenspartnerschaft die Einzelveranlagungen in eine gemeinsame Veranlagung abändern und die Splittingvorteile der Ehe beantragen. Der Antrag auf Zusammenveranlagung beim Finanzamt ist in diesen Fällen bis spätestens zum 31. Dezember 2020 zu stellen.

Umkehrhypothek für die Altersvorsorge

Immobilien »verrenten« lohnt sich. Ihr Haus bleibt ihr Zuhause. Durch eine sogenannte Leibrente erhalten sie von einer Bank oder Sparkasse eine monatliche Zusatzrente. Doch kommt das Modell nicht recht in Fahrt.

Von Hermannus Pfeiffer

Versandkosten sind anzugeben

Verbraucher müssen für ihre Kaufentscheidung per Online wichtige Informationen erhalten, bevor der Bestellvorgang beginnt.

Von OnlineUrteile.de

Nur jede zweite Airline mit dem Prädikat »gut«

Wer Flugtickets zum Schnäppchenpreis bucht, kann auch enttäuscht werden: Die Flüge seien zwar sehr günstig, aber der Service ist eher schlecht und alle Extras kosten zusätzlich. So ein Urteil aus einer Kundenbefragung des Deutschen Instituts für Service-Qualität (DISQ)....

Kein Pflegewohngeld für Heimbewohnerin

Auf Pflegewohngeld besteht kein Anspruch, wenn der Ehemann Heimkosten mit einem Hausverkauf finanzieren kann, urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Az. 12 A 3076/15).Das gelte sogar dann, wenn das Haus allein dem Ehemann gehöre und wenn es dieser able...

Unterhalt für pflegebedürftige Eltern

Eine pflegebedürftige alte Frau brauchte besondere Betreuung, weil sie gehörlos war. Ein »normales« Pflegeheim kam nicht in Frage. Sie wurde deshalb in einer Gehörlosenwohngruppe untergebracht. Da ihre Rente für die Mehrkosten nicht ausreichte, sprang der Sozialhilfeträ...

Härtere Strafen für Verkehrssünder

Für die Sicherheit auf den Straßen sollten Maßnahmen und Bußgelder unter Verkehrssicherheitsaspekten wissenschaftlich ausgewertet und priorisiert werden. Erste Einzelheiten dazu im nd-ratgeber. Weiteres: Kostenfallen...

Keine Prozentzahl

Ärzte müssen vor einer Operation möglichst genau über Risiken aufklären. Sie müssen aber keine genauen Prozentzahlen hinsichtlich eines Behandlungsrisikos angeben.

Brauchen wir für jede Diagnose eine Zweitmeinung?

Ist die geplante Hüft-OP wirklich erforderlich? Bekomme ich die bestmögliche Krebstherapie? Auf Patienten-Betreiben übernimmt ein Großteil der Krankenkassen die Kosten einer ärztlichen Zweitmeinung.

Auf Weisung des Arbeitgebers den Betriebsarzt aufsuchen?

Wenn ein Arbeitnehmer längere Zeit erkrankt ist, so hat nicht jeder Arbeitgeber dafür Verständnis. Mitunter entscheidet deshalb der Arbeitgeber, seinen Mitarbeiter zur betriebsärztlichen Untersuchung zu schicken. Darf er einen solchen Check anordnen?