neues deutschland http://www.neues-deutschland.de/ neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: Grundrechte neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: Grundrechte de 60 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Saturday Für Grundrechte http://www.neues-deutschland.de/artikel/1143585.fuer-grundrechte.html Die Liberale Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigt Flagge Politik Sun, 25 Oct 2020 17:27:02 +0100 Von Rechten und Werten http://www.neues-deutschland.de/artikel/1140642.von-rechten-und-werten.html Die EU als Weltpolizist? Das bereitet Uwe Sattler Bauchschmerzen Kommentare Wed, 19 Aug 2020 15:27:15 +0200 BND-Abhörpraxis ist verfassungswidrig http://www.neues-deutschland.de/artikel/1136889.bnd-abhoerpraxis-ist-verfassungswidrig.html Fernmeldegeheimnis und Pressefreiheit müssen durch deutsche Sicherheitsbehörden auch im Ausland beachtet werden Politik Tue, 19 May 2020 10:28:10 +0200 Wieder in der Defensive http://www.neues-deutschland.de/artikel/1136788.wieder-in-der-defensive.html Für Christian Klemm machen Linke in der Coronakrise keine gute Figur Kommentare Sun, 17 May 2020 14:31:14 +0200 Tödliche »Lüge« http://www.neues-deutschland.de/artikel/1136007.toedliche-luege.html Die ehemalige DDR-Oppositionelle Angelika Barbe hält die Tödlichkeit des Coronavirus für eine Lüge Politik Mon, 27 Apr 2020 16:29:01 +0200 Die Frage des Kompass http://www.neues-deutschland.de/artikel/1135684.die-frage-des-kompass.html Eine Antwort auf Christian Leyes »Corona-Krise: Nicht den Kompass verlieren«, »nd« vom 30.03.2020 Debatte Mon, 20 Apr 2020 12:25:09 +0200 Eilantrag gegen Versammlungsverbot in Karlsruhe teilweise erfolgreich http://www.neues-deutschland.de/artikel/1135548.eilantrag-gegen-versammlungsverbot-in-karlsruhe-teilweise-erfolgreich.html Verfassungsgericht: Corona-Verordnung enthält kein generelles Verbot Politik Thu, 16 Apr 2020 13:46:52 +0200 Kein Corona-Burgfrieden für Merkel http://www.neues-deutschland.de/artikel/1134578.kein-corona-burgfrieden-fuer-merkel.html KLIMA UND WANDEL: Die Corona-Krise erfordert schnelle Antworten der Politik. Opposition und Demokratie dürfen nicht in Quarantäne gehen. Klima und Wandel Fri, 20 Mar 2020 17:19:40 +0100 Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz eingelegt http://www.neues-deutschland.de/artikel/1125320.verfassungsbeschwerde-gegen-bka-gesetz-eingelegt.html Gesellschaft für Freiheitsrechte geht gegen zu weitgehende Datensammlung und die Zusammenführung von Polizeidatenbanken vor Politik Wed, 04 Sep 2019 14:40:53 +0200 Bundesregierung will IS-Kämpfer ausbürgern http://www.neues-deutschland.de/artikel/1121565.bundesregierung-will-is-kaempfer-ausbuergern.html Abstimmung in dieser Woche trotz rechtlicher Ungereimtheiten Politik Mon, 24 Jun 2019 17:38:31 +0200 Grundwerteabriss http://www.neues-deutschland.de/artikel/1118892.grundwerteabriss.html Uwe Kalbe über die neuerliche Verschärfung des Asylrechts Kommentare Thu, 16 May 2019 16:52:55 +0200 NRW-Polizeigesetz führt in »autoritären Sicherheitsstaat« http://www.neues-deutschland.de/artikel/1101656.nrw-polizeigesetz-fuehrt-in-autoritaeren-sicherheitsstaat.html Rechtsanwalt kritisiert geplanten Einsatz von Überwachungssoftware »weit im Vorfeld möglicher Straftaten« Politik Wed, 26 Sep 2018 14:11:31 +0200 Der Staat als Gefährder http://www.neues-deutschland.de/artikel/1089534.der-staat-als-gefaehrder.html Grundrechtereport kritisiert behördliche Rechtsverletzungen bei G20, kurdischen Organisationen und im Mittelmeer Politik Tue, 29 May 2018 17:31:37 +0200 Heimliche Datensammlung über Fußballfans vor dem Aus? http://www.neues-deutschland.de/artikel/1076675.heimliche-datensammlung-ueber-fussballfans-vor-dem-aus.html Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass Szenekundige Beamte mit ihren Dateien in das Persönlichkeitsrecht eingreifen / Fan von Hannover 96 klagt gegen Datenspeicherung Sport Thu, 18 Jan 2018 16:49:07 +0100 Berlin: Bündnis protestiert gegen staatliche Überwachung http://www.neues-deutschland.de/artikel/1063241.berlin-buendnis-protestiert-gegen-staatliche-ueberwachung.html »Rettet die Grundrechte«: Hunderte ziehen gegen zunehmende Einschränkung der Freiheit durch die Hauptstadt Berlin Sat, 09 Sep 2017 17:50:13 +0200 Appell: »Ungebändigte unmittelbare Demokratie« in Gefahr http://www.neues-deutschland.de/artikel/1062158.appell-ungebaendigte-unmittelbare-demokratie-in-gefahr.html Nach G20 und neuem Widerstands-Paragraf: Linke Gruppen und Politiker rufen »zum Widerstand gegen den Abbau unserer Grundrechte« auf Politik Wed, 30 Aug 2017 06:25:28 +0200 G20: Anwälte beklagen Misshandlung durch Polizei http://www.neues-deutschland.de/artikel/1057508.g-anwaelte-beklagen-misshandlung-durch-polizei.html Republikanischer Anwälteverein: »Systematisch die Rechte von in Gewahrsam Genommenen und Rechtsanwälten verletzt« Politik Sun, 16 Jul 2017 08:05:28 +0200 Gefährlicher als die Randale http://www.neues-deutschland.de/artikel/1056984.gefaehrlicher-als-die-randale.html Tom Strohschneider über den Backlash gegen alles Linke und einen rasenden Zug ins Autoritäre Kommentare Tue, 11 Jul 2017 08:04:53 +0200 G20: Juristen kritisieren »Rechtsfeindschaft« der Polizei http://www.neues-deutschland.de/artikel/1056511.g-juristen-kritisieren-rechtsfeindschaft-der-polizei.html Abstempelung des Anwältevereins RAV als gefährlich weil links sorgt für Empörung / Hamburger Stadtregierung soll Stellung nehmen Politik Thu, 06 Jul 2017 14:11:14 +0200 G20: Juristen beklagen »autoritären Angriff auf das Recht« http://www.neues-deutschland.de/artikel/1056385.g-juristen-beklagen-autoritaeren-angriff-auf-das-recht.html »Genehme und gefährliche« Anwälte? RAV und Berliner Strafverteidiger: Hamburger Polizei setzt Grundregeln des Rechtsschutzes außer Kraft Politik Wed, 05 Jul 2017 07:43:55 +0200